News: Tagesaktuelle Artikel von Lesern für Leser

„Elon Musk an die Deutschen: Wählt AfD.“

https://freedert.online/inland/230142-nur-afd-kann-deutschland-retten/

Alice Weidel dazu auf X:
„Sie haben vollkommen recht, @elonmusk! Schauen Sie sich doch auch mein Interview zu Präsident Trump an, in dem ich erkläre, wie die sozialistische Merkel unser Land ruiniert hat, die Sowjet-Europäische Union die wirtschaftliche Basis der Länder zerstört und Deutschland zum Scheitern bringt!“

„Dank“ M und der (H)Ampel(mann)-Regierung:
https://tkp.at/2024/12/20/fast-alle-branchen-erwaegen-stellenabbau-deutsche-insolvenzen-steigen-zweistellig/

Energiepolitik am Limit: Deutschland im Krisenmodus Explodierende Preise und Versorgungsengpässe offenbaren politische Fehlentscheidungen
https://reitschuster.de/post/energiepolitik-am-limit-deutschland-im-krisenmodus/

Deutschland wieder haarscharf an einem Zusammenbruch der Stromversorgung vorbeigeschlittert. Unsere Nachbarländer müssen die Zeche mitbezahlen und sind stinksauer (meiner Meinung nach vollkommen zu recht).
https://www.achgut.com/artikel/energiewende_ins_dunkeldeutschland

Wie die C-Parteien versuchen die Wähler täuschen:
Der Energie- und Klimateil des CDU-Wahlprogramms ist eine kalte Dusche für diejenigen, die sich mit der energiepolitischen Lebenswirklichkeit der Betriebe und Bürger befassen. Es geht nur darum, anschlussfähig für die Grünen zu sein.
https://www.achgut.com/artikel/kalt_duschen_mit_friedrich_merz

Wrestling mal anders gesehen: In dem Fall handelt es sich um einen öffentlichen Debattierclub. Die vorher klar instruierten Mitwirkenden dürfen sich im Rahmen des Drehbuchs nach Herzenslust beleidigen. Schläge unter der Gürtellinie werden als originelles Highlight empfunden. Wichtig ist, dass dieses Wortgefecht von Nichteingeweihten nicht durchschaut wird.
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Es ist schon demoralisierend, dass die wichtigsten Botschaften nicht in ihrer Tiefe erkannt werden!

„Es wird kein Ende der Probleme der Staaten oder der Menschheit selbst geben, bis Philosophen Könige in dieser Welt werden oder bis diejenigen, die wir jetzt Könige und Herrscher nennen, wirklich und wahrhaft Philosophen werden und politische Macht und Philosophie so in die Welt kommen gleiche Hände.“
Plato
*
Wer unter den amtierenden Politikern könnte Platon die Hand reichen?

Soso, die AFD soll also die „kopernikanische Wende“ einläuten. Das versucht die Menschheit schon seit Jahrtausenden, hat leider nie geklappt. Mal von Kopernikus abgesehen. Obgleich Nikolaus Kopernikus die Wahrheit ins Zentrum der Welt rückte, gelang es ihm nicht, die gesamte Menschheit zu erleuchten.
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1651 veröffentlichte der englische Philosoph Thomas Hobbes sein Werk “Leviathan”. Und glaubte damit die „kopernikanische Wende“ einleiten zu können.
Hobbes war der Meinung: „Dass das Leben ohne eine starke Regierung nicht wirklich lebenswert sei. Er sagt, dass der „Naturzustand“ Anarchie sei, dass es nicht wirklich Gut und Böse gebe, sondern nur von der Natur getriebene Bedürfnisse.“
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Resultat: „Jetzt haben wir das Staatsungeheuer, welches uns alle auffrisst!“
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Noch eine Bemerkung zur Farbenlehre

Andreas Graf sagt:
14. Dezember 2024 um 19:44 Uhr

@Sabchen, braun sind nur die Hosenscheißer, die sich mit grün-rot-schwarz-rosa-gelbem Einparteienbrei…
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Ich stehe für weiß = Wahrheit !
Weil: Weiß wird bisweilen als Farbe gesehen, da weißes Licht alle Farben des sichtbaren Lichtspektrums enthält.

„Wir sehen die Welt in Farbe – doch was wir dabei wahrnehmen, ist in Wirklichkeit eine Illusion. Farben als solche entstehen nämlich erst im Gehirn, genauer gesagt im primären visuellen Kortex. Die Farbtöne, die wir unterscheiden können, nehmen wir über drei Arten von Rezeptoren wahr.“ wiki
*
Was hat die Natur sich dabei gedacht, die Welt uns in Farben zu präsentieren? Antwort: „Farbe macht gute Laune, Spaß und alles gleich ein bisschen fröhlicher. Und man kann seinen politischen Gegner besser eingruppieren. Toll!

Und würden wir die Welt so sehen wie sie ist, wären wir alle depressiv. Das hat die Natur teuflisch eingefädelt!
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Warum kämpfen wir, wie Don Quichotte gegen Windmühlen? Weil wir die Gefärbten für feindliche Riesen halten. 🤣
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Es liebt die Welt, das Strahlende zu schwärzen
Und das Erhabne in den Staub zu ziehn.
Friedrich Schiller

Ob Friedrich Schiller die AFD meinte, entzieht sich meiner Kenntnis.😉

Ein Arzt schreibt: „dieses Buch hat mich umgehauen“:

https://www.kopp-verlag.de/a/menschliches-herz-kosmisches-herz-5

Martinchen,

sei artig, dumme Göre – und laß endlich das Lügen.

Sie lügen und lügen und lügen, ohn´ Unterlaß.

https://corona-blog.net/news-tagesaktuelle-artikel-von-lesern-fuer-leser/comment-page-108/#comment-119226

* „Sie schreiben selbst, dass die Grundschuld über 650.000 Euro nicht mehr bestand.“

Lüge:

ich schrieb, daß die BEREITS BESTEHENDE Grundschuld –

(direkt von der abzulösenden Bank) an „Templin“ abgetreten wurde.

„Templin“ hat die Gelder zur Ablösung der Bank, mit einem Darlehen in Höhe von 500.000 Euro zur Verfügung gestellt –

im Zuge dieser Ablösung hat dann „Templin“ (zeitgleich / in einem Vorgang) die BEREITS BESTEHENDE Grundschuld über 650.000 Euro, DIREKT VON DER BANK abgetreten bekommen, die mit „seinem“ Darlehen über 500.000 Euro „abgelößt“ wurde:

das ursprüngliche Darlehen der Bank war über 650.000 Euro, durch Tilgungen betrug es nur noch 500.000 Euro (der Rest der Immobile war „frei“);

somit reichte das Darlehen „Templin“ in Höhe von 500.000 Euro zur vollständigen „Ablösung“ der „weichenden“ Bank.

So genau, nur für vollständig Dumme, wie Sie !

* „…, dann hätte Füllmich auch nur die Grundschuld in dieser Höhe abtreten müssen, aber nicht über den gesamten Betrag.“

Hat er aber nicht –

weil dies völlig unnötige Kosten verursacht hätte, und zudem keinerlei Vorteile gebracht hätte.

* „Die Eigentümergrundschuld ist eine Grundschuld 1. Ranges.“

Lüge: eine Eigentümergrundschuld belegt immer den Rang, den vorher das abgelößte „Darlehen“ hatte.

* „Das Problem bei dieser Denkweise ist, dass es eine „Immobilie Füllmich“ nur im Grundbuch gab, aber Füllmich lediglich der „Strohmann“ für die Liquiditätsreserve des Corona-Ausschusses war.“

Lüge über Lüge – und Dummheit über Dummheit:

Schrott hoch drei, denn Sie begreifen ganz einfach überhaupt nichts;

Sie schaffen allein wirre irre Lügengebäude.

„Phantom-Grundbücher“ gibt es bei uns nicht – Reiner Füllmich hat real in dieser Immobilie gewohnt !!!

Reiner Füllmich war schon Jahrzehnte zuvor Eigentümer dieser Immobilie,

und war dies bis zum Verkauf:

diese Immobilie war – bis zum Verkauf – das Vermögen von Reiner Füllmich,

dem Schulden in Form von Darlehensverbindlichkeiten gegenüber stehen:

Ca. 1.350.000 Euro Vermögen, zu 1.200.000 Euro Darlehensschulden;

Vermögen und Schulden sind rechtlich verschiedene „Wirtschaftsgüter“.

Ein Darlehen ist ein Darlehen: der „Strohmann“ ist allein das Stroh in Ihrem Kopf.

* „Und warum hätte Templin in seiner Eigenschaft als Anwalt keine Sammelklagen durchführen können? Bei einer Sammelklage gibt es mehrere Kläger und nicht nur einen einzigen, was die Kosten entsprechend erhöht. Je nach Streitwert können hier schon Summen zusammenkommen, so dass eine Absicherung der Kosten durch Abtretung der Grundschuld nur logisch ist. Templins Mandanten wollten sich aber nicht mehr gemeinsam sondern nur noch einzeln von Füllmich vertreten lassen. Ob ein weiteres Darlehen von 500.000 Euro private Zwecke betraf oder nicht: Templin hatte auch hier einen Pfändungsanspruch, und das wäre bereits ein „Notarieller Darlehensvertrag mit Unterwerfung Zwangsvollstreckung“.“

Lügen über Lügen – Dummheit über Dummheit:

so eine gequirlte Scheiße kann nur dem Gehirn einer vollständig Geisteskranken „entspringen“.

* „Und warum hätte Templin in seiner Eigenschaft als Anwalt keine Sammelklagen durchführen können?“:

weil er es nicht kann;

einfach mal mit diesen Verfahren ausreichend beschäftigen.

* „bei einer Sammelklage erhöhen sich die Kosten“ –

wie irre, und wieder eine Lüge;

nicht einmal ein Hauch von Ahnung – wie überall:

eine Sammelklage wird durchgeführt, weil sich dadurch die Kosten erheblich verringern – worin sollte denn sonst der Vorteil einer Sammelklage liegen !?

Weitere, mehrfache Lüge:

* “ Templins Mandanten wollten sich aber nicht mehr gemeinsam sondern nur noch einzeln von Füllmich vertreten lassen.“

Die Mandanten haben bei Templin gekündigt, weil ihm von den Mandanten „nicht zumutbares Fehlverhalten“ vorgeworfen wird.

Es sind damit nicht mehr „Templins Mandanten“, sondern die Mandanten von Reiner Füllmich.

Da damit auch das „Vermögen dieser Mandanten“ „zu Reiner gewandert ist“,

und dieses sich dann damit, mit den „Forderungen von Templin“ gegen Reiner Füllmich, in der Hand von Reiner Füllmich „vereinigt“ hat,

hätte „Templin“ überhaupt keine Forderungen mehr gegenüber Reiner Füllmich gehabt / gelten machen dürfen;

aber dies alles ist für Ihr Gehirn natürlich etliche „Stufen zu hoch“, bzw. etliche Stufen „nicht tief genug“ / von der Wurzel entfernt:

Sie wissen und können ganz einfach gar nichts.

Und im Übrigen bezahlen die Mandanten die Kosten für die – hoffentlich bald wieder möglichen – „class-action“,

und nicht Reiner Füllmich;

wieso also sollte er, „für eventuelle Kosten der „class-action“-Mandanten“, eine Grundschuld stellen ?

Wie verrückt sind Sie denn – noch und noch, und noch und noch, und ….. ?

Die Mär, daß sich die Mandanten nun von Reiner Füllmich „einzeln“ vertreten laßen wollen, ist doch nur allein sinnloser reiner Irrsinn.

* „Templin hat diese „eingesammelt“ !??? – na klar;

er war aber nur der Erfüllungsgehilfe von Reiner Füllmich, der minimal mehr als die „Tippsen-Rolle“ ausgefüllt hat.

* „Ob ein weiteres Darlehen von 500.000 Euro private Zwecke betraf oder nicht: …“

Es gab kein weiteres Darlehen über 500.000 Euro (außer das vom „Corona-Ausschuss !) –

und wo kein Darlehen, dort auch nicht einmal ein eventueller „Pfändungsanspruch“;

für das tatsächliche Darlehen „Templin“ über 500.000 Euro gab es als Sicherheit die Grundschuld über 650.000 Euro,

und damit ebenfalls keinen eventuellen (zusätzlichen) „Pfändungsanspruch“:

Darlehen „Templin“ 500.000 Euro, Darlehen „Corona-Ausschuss“ 200.000 Euro und 500.000 Euro,

zusammen 1.200.000 Euro „Schulden“,
Verkaufserlös ca. 1.350.000 Euro = Vermögen Reiner Füllmich,

und damit allein schon hieraus: die volle Schuldentilgung möglich.

Nachweislich findet dies leider keinen Zugang, zu Ihrem erkennbar vollständig kranken Hirn.

Und Sie vollständig irre und kranke Kreatur,

wollen von anderen „Teamwork“ verlangen !????? – Teamwork mit Ihnen ?????????;

das allein zeigt schon, wie maßlos und unerträglich krank Sie sind.

Noch ein – weiteres – völlig irres „Schmankerl“ zum Schluß:

* „…, und das wäre bereits ein „Notarieller Darlehensvertrag mit Unterwerfung Zwangsvollstreckung“:

zu dieser „Hirnverdrehung“ gibt es weiter nichts zu sagen:

und diese extrem dumme Kreatur, merkt es nicht einmal.

„Wer kommt mit auf´s Sommerfest“ nach Syrien:

https://t.me/s/snicklink3000/1038

etwas zu der besagte Webseite ansage.org und sonst zu der gesamten Situation:

Den Gegenpart zum WEF gibt es schon lange. World Social Forum, des großen Salonlinken, Noam Chomsky.. Immer gefeiert von den linken Kreisen, als moralische Autorität gegen die bösen Kapitalisten. Aber schon die Tatsache dass er soviel Raum in all den MS-Medien seit Jehren bekommt- ist ein Grund um an dem ganzen Ding zu zweifeln.

Denn, es gibt eine einfache Regel, wie unterscheidet man echte unabhängige Leute, die gegen die Welt-Elite-Mafia (im weiteren Text: WEM) und die NWO sind und die nicht echten: die echten bekommen keinen Platz in den MS-Medien. Null. Ihre Namen werden vielleicht nur ab und zu erwähnt im Zusammenhang mit „extrem“, „radikal“, „Verschwörungstheoretiker“ oder „Querdenker“…oder ähnlich

Chomsky hat dann sein wahres Gesicht vor 3 Jahren während der Fake-Pandemie gezeigt. Als er gesagt hat. daß man den Ungeimpften ale Rechte wegnehmen sollte.

Bei der besagten Webseite ansage.org, genügt nur kurzer Blick auf die Titelseite und alles ist klar. Dort ist zum Beispiel ein Artikel, wo die einstigen Kopfabschneider in Syrien formerly known as IS, jetzt mit etwas geänderten Image unter anderem Namen, als „Rebellen“ verniedlicht werden und man versucht sie, genau wie in all den MS-medien, zu waschen., jetzt haben die den Job erledigt, den „Diktator“ Assad gestürzt. Mit der Hilfe der hübschen Koalition, USA-Israel-Türkei…
Shon Paar Tage davor wurde die Mainstream-Öffentlichkeit darauf vorbereitet. CNN und andere „Wahrhreitserzähler“ haben den neuen „Helden“ der „Rebellen“, Al Dscholani, als netten, demokratieliebenden Burschen präsentiert, der sich völlig gewandelt hat, nach über 20 Jahren langen Karriere in all den Vereinen: Al Kaida, IS, Al Nusra..usw.. Wobei, daß dieser „Al Dscholani“ , (das war nur der „Künstlername“, jetzt hat er seinen echten Namen verraten), wömoglich, auch ein Agent der CIA, und Co., sowie der saudischen Kumpels (die für den dirty job zuständig sind), davon kann man ausgehen. Ähnlich wie vor 10 Jahren, der „Al Bagdadhi“ (das war auch ein „Künstlername), der vermeintliche Anführer des IS, formerly known as ISIS, fomerly known as ISIL. Als damals im Internet und Sozialmedia die Fotos auftauchten, den „Al Bagdadi“, noch ohne Bart, mit John McCain zeigten, die Fotos, aufgenommen ein Jahr zuvor,- verschwand plötzlich „Al Bagdadi“ aus der Öffentlichkeit und dann tauchte nie wieder ein Video mit ihm auf. Paar Monate später kam die Nachricht: „Al Bagdadi“ wurde getötet bei den Luftangriffen der Amerikaner in Irak.. Soviel kann ich gar nicht lachen. Wie wird man jemanden los, wenn er aufgeflogen wird? man verkündet in all den MS Medien- er sei tot. Fertig. Aus.

Und auch noch ein anderer Artikel bei ansage.org…., wo man die Greta abwatscht, weil sie Israel scharf kritisiert.

Wobei…Greta auch Teil der Show bzw des Systems ist. Und deren Kritik ist ja im Rahmen des Systems erlaubt, genau wie die ähnliche Kritik von dem UN-Chef Guterres und noch Paar Leuten des Systems… Die einen kritisieren Israel (die Linken des Systems), die anderen verteidigen Israel (die Rechten des Systems). Aber alle beide gehören zu dem gleichen System. Denn Greta ist ja nur eine Marionette der Welt-Elite-Eugeniker aus dem Club of Rome, der hinter ihrem Verein FFF im Hintergrund die Fäden zieht und hinter der ganzen Fake-Klimarettung-Agenda, die alle Staaten brav mitmachen wie neulich bei dem COP29 in Asarbeidschan.

Und bei dem wieder aufgeflammten Krieg in Syrien, siht man jetzt dass alle Akteure dem System gehören und der Truman-Show und alle spielen ihre Rollen. Jetzt haben Putin und Iran offensichtlich Assad fallen lassen. Putin kriegt dafür womöglich die eroberten Teile der Ukraine anerkannt. Und die Türkei und ihr Schauspieler Erdogan spielen schon immmer schmutziges Doppelspiel, machen schon immer Täuschungsmanövar. Auf der einen Seite spielt er den Islamisten und den „Sultan“, aber auf der anderen Seite, alles was er aussenpolitisch macht- ist auf einer Linie mit USA und EU. Aber, die naiven Teilnehmer der Truman-Show, kapieren es nicht und die einen schimpfen auf Erdogan, die anderen feiern ihn.

Die ganzen Konflikte Westen gegen Osten sind gespielt, der inszenierte kalte Krieg 2.0, sollte jeder bisher schnallen, aber die Opfer sind leider echt: die in Ukraine, in Gaza, in Syrien und überall, denn die kleinen Leute sind nur deren Spielbälle.
Währendessen sie, die WEM, bereiten die „Spaßgesellschaft“, die grosse Mehrheit der nix denkenenden Öffentlichkeit auf den grossen Weltkrieg vor, jeden Tag in deutschen und allen anderen Medien. Nicht vergessen: alle, alle Staaten und Regierungen haben vor 3 Jahren die Fake-Pandemie mitgemacht und die Fake-Impfung und alle sind Mitglieder in der privaten, kriminellen WHO. Kein Staat hat daraus ausgetreten, troz den Tatsachen, die inwischen jeder weiss, wer am meisten die WHO mitfinanziert und all die Lügen und kriminelle Machenschaften der WHO zusammen mit der Pharma-Industrie, lange vor der Corona-Pandemie. Paar ehrliche Regierungschefs in Afrika die sich damals weigerten in deren Ländern die Pandemie-Massnahmen durchzuführen, starben kurz danach „plötzlich und unerwartet“. Eben die Mafia-Methoden, bekannt aus den Ganster- und Mafia-Filmen. Wer den Ober-Chefs trozt, wird bestraft und wegegemacht.

Alle grössten und wichtigsten Staaten der Welt; USA, EU, Frankreich, Deutschland, Grossbritanien, sowie Russland, Indien, China. Türkei, Saudiarabien.etc, die sonst vorgaukeln dass sie sich gegenseitug zoffen, sitzen doch zusammen in dem privaten NWO-Club, genannt G20. Der Club umfasst ca. 80% Staaten der Erde. Neulich hatten sie ihr alljährliches Summit in Brasilien, letzes Jahr war es in Indien. Und da waren alle dabei, schön zusammen 3 Tage lang: Biden, Lawrow, Macron, Scholz, Modi, Jinping, Erdogan, Ursula, usw… Letztes Jahr beim G20-Summit in Indien, haben die in der gemeinsamen Deklaration beschlossen, weitere Vorbereitungen für künftige Pandemien, Impfungen, digitale Impfpässe, digitale Kontrole an jeder Ecke und überall… für alle Bewohner der Welt, die für die Fascho-Eugeniker aus der Elite, nur die Belastung sind, die „Überbevölkerung“ deren Grossteil man drastisch wegreduzieren muss. Alle haben diese Deklaration 2023. einstimmig unterschrieben: USA, Ruslland, China, usw..

Deswegen spricht man in jeder MS-Medien-Nachricht über Klima-Agenda, immer dass die Erderwärumg von „den Menschen“ verursacht ist. Aber sie meinen natürlich nicht sie, die Eugeniker-Elite, sondern uns alle, die restlichen 99% der Menschen auf der Welt, und deswegen spielen sie die Menschen gegeneinander aus: Nationen gegen Nationen, Religionen gegen Religionen, Rassen gegen Rassen, usw.. und dann stellen sich selber als Retter dar die für Frieden und Ordnung sorgen.
So machen sie seit immer, aber während der Fake-Pandemie, konnte man es zum ersten Mal in der Geshichte klar sehen, dass der einzig wahre Krieg ist: der Krieg der Elite gegen alle Menschen.
Während sie die kleine Leute für den Klimawandel beschuldigen, haben die neulich beim dem COP29 in Aserbeidschan 2 Wochen luxuriös diskutiert wohl mit Champagner und Kavier, da gab es insgesammt 50.000 Teilnehmer aus ca. 200 Ländern!!! Und alle sie sind nach Aserbeidschan nicht mit dem Farhrad oder mit dem Segelschiff gekommen.
Nach der Fake-Pandemie, träumen die und sprechen offen von neuen Pandemien und jetzt bereiten sie alle zusammen womöglich den Weltkrieg vor.

Franz K.: «Der Anzeigenhauptmeister und die kleinen Richterlein»
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Von „falschen Vorbehalten“ und abstrakter Volksverhetzung

Eine Kritik an Habeck und der Migrationspolitik, in der die Wörter „Faulenzer“, „Schmarotzer“, „Messerkünstler“ und „Vergewaltiger“ vorkommen, macht laut Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf aus einer Rentnerin eine Volksverhetzerin.

Eine 74-jährige Rentnerin ist laut Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf (Aktenzeichen 114 Ds 160/24) vom heutigen Freitag eine Volksverhetzerin. Die Anzeige und der Strafantrag kommen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Das Vergehen der Rentnerin, die von ihren 1600 Euro Rente nun 150 Tagessätze zu je 53 Euro bezahlen muss, sind diese drei Sätze, die sie auf Facebook in Reaktion auf einen Post des Ministers („Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen, um den Arbeitskräftebedarf zu decken“) veröffentlichte:
„Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“
Die Angeklagte sagte in der Verhandlung, dass dieser Post ihre „Wut“ widergespiegelt habe; sie sei dabei „etwas über das Ziel hinausgeschossen“. Die Wortwahl sei „etwas heftig“ gewesen, aber: „Ich habe kein Volk zum Hass aufgerufen.“ Und sie zeigte mehrfach Reue, sagte: „Ich würde es nicht mehr tun.“
# Staatsanwalt empört über „massive Politikkritik“ der Angeklagten
Der Staatsanwalt machte ihr daraufhin zum Vorwurf, sie klinge so, „als ob Sie das nach wie vor falsch finden, wie die Politik mit Asylanten umgeht“. Die Angeklagte sei schließlich auch schon einmal wegen einer ähnlichen Sache verurteilt worden – einer „üblen Nachrede gegen Personen des öffentlichen Lebens“. Später sprach der Staatsanwalt auch von der „massiven Politikkritik“ der Angeklagten. Darüber hinaus seien „solche Pauschalisierungen gegenüber geflüchteten Menschen“ einfach dazu geeignet, „weitere Unsicherheit und Spaltung des Volkes“ und eine „Verschärfung des politischen Diskurses“ herbeizuführen. Nach Ansicht des Staatsanwalts ist das Falschfinden der deutschen Asylpolitik offenbar etwas, das den Verdacht begründet, ein Volksverhetzer zu sein – und ein scharfer Diskurs offenbar eine Bedrohung für den Staat.
Der Rentnerin half es nicht, dass sie auf die Frage ihres eigenen Rechtsanwalts, ob sie noch in sozialen Medien aktiv sei, dies verneinte; sie sei jetzt „ein gebranntes Kind“. Auch nicht das Argument ihres Anwalts, dass die politische Meinung, die in den Sätzen zum Ausdruck komme, „von etwa 50 Prozent der politischen Parteien als politisches Programm“ vertreten werde.
Vor der Verkündung des Urteils sagte die Angeklagte nochmals: „Ich bereue zutiefst“, und sie ergänzte noch: „Aber ich hoffe auf Milde, weil ich das nicht mehr machen werde.“
Der Richter Tobias Kampmann lies keine Milde walten. Er folgte weitestgehend dem Plädoyer des Staatsanwalts, dass diese Sätze den Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuches erfüllen. In dem ist vom Aufstacheln zum Hass, zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen die Rede „gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung“. Statt der geforderten 160 entschied Kampmann auf 150 Tagessätze.
Nach dem Urteil musste sich die Angeklagte vom Richter noch eine Belehrung anhören. Die Meinungsfreiheit finde da ihre Grenze, „wo Teile der Bevölkerung beleidigt werden“. (Demnach müssten eigentlich auch Ostfriesen- und Pfälzerwitze als Volksverhetzung geahndet werden.) Der „Subtext“ des Facebook-Posts laute: „Die Leute, die hier als Asylbewerber sind, halte ich für Faulenzer, Schmarotzer, Messerkünstler und Vergewaltiger. Anders kann man diese Äußerung nicht verstehen.“ Sie biete damit ihren Lesern einen „Anreiz zu einer feindlichen Haltung“.
# Politische Schulmeisterei vom Richter
Dann wechselte der Richter endgültig zur politisch-moralischen Schulmeisterei, sprach von „Ängsten und Vorbehalten in der Bevölkerung“, die durch öffentliche Äußerungen „bekräftigt“ und „geschürt“ würden. Etwa, dass Asylbewerber besonders oft Straftaten begingen. Und er behauptete explizit: „Vorbehalte, die falsch sind.“ Deswegen sei „dieser Post abstrakt geeignet, Hass herbeizuführen“. (*)
Ein Richter urteilt also auch über wahr oder falsch von „Vorbehalten“. Wobei man sich fragen kann, was der Begriff „Vorbehalt“ denn anderes bedeutet als eine (politische) Meinung. Dazu belehrte er die Verurteilte noch über die sozialen Medien und dass man, wenn man immer wieder lese, dass Asylbewerber öfter vergewaltigen, das dann auch glaube.
Ganz und gar nicht abstrakt, sondern sehr konkret muss die Rentnerin also für die nächsten zwölfeinhalb Jahre auf 53 Euro im Monat von ihren 1600 Euro Rente verzichten – falls sie nicht, was ihr Anwalt offen ließ, in Revision geht. Dass der Richter der von ihm Verurteilten „trotzdem noch einen schönen Tag“ wünschte, würde man unter anderen Umständen als vor Gericht nur Hohn nennen.

von Ferdinand Knauss am 6. Dezember 2024
https://archive.ph/tB1DL # [https://www.cicero.de/innenpolitik/habeck-verurteilung-Rentnerin-volksverhetzung]
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siehe auch:
https://www.achgut.com/artikel/kurzer_prozess_nach_Volksverhetzungs-Anklage + Kommentare
https://reitschuster.de/post/nach-habeck-anzeige-rentnerin-wegen-regierungskritik-verurteilt
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(*) „Deswegen sei „dieser Post abstrakt geeignet, Hass herbeizuführen“.“
Solche Urteile sind konkret geeignet, *** *** und etwaig vorhandenes Rest-Vertrauen in die deutsche Justiz gründlich zu beseitigen.

Das weiß ich schon seit fast 4 Jahren. Ich beobachte das täglich und es wird immer schlimmer. https://slaynews.com/news/bombshell-study-confirms-covid-vaccines-alter-human-behavior/

Prozess gegen Michael Ballweg – 12. Verhandlungstag 05.12.2024

Prof. Homburg: Am 8. Verhandlungstag hatte Fahnder Mayer alle Verantwortung auf Fahnder Musch abgeschoben. Heute erschien Musch und sagte, er sei nur Urlaubsvertretung gewesen und habe das Steuerstrafverfahren am 6.09.2022 ohne nähere Kenntnis eröffnet.

Hintergrund: Offenbar will kein Fahnder verantworten, dass wegen einer läppischen Fristüberschreitung um sechs Tagen der Holzhammer des Strafrechts gezückt wurde. Musch meinte entschuldigend, die StA, die das Verfahren sofort an sich gezogen hatte, hätte es ja einstellen können. Die tat das aber absichtsvoll nicht und erscheint wieder einmal als die treibende Kraft dieses politischen Verfahrens.

Auf die Frage, warum er schon im Juni 2022 das Haus von Michael Ballweg durchsucht hatte, obwohl das FA keinen Anfangsverdacht hatte, antwortete Musch, die Polizei hätte ihn aufgrund seiner IT-Kenntnisse im Wege der Amtshilfe hinzugezogen. Im Widerspruch hierzu räumte er danach aber ein, über keine besonderen IT-Kenntnisse zu verfügen.

Tatsächlich beschlagnahmten Polizisten und Fahnder ausgerechnet Michael Ballwegs zentralen Server (!) nicht. Sie hielten ihn für die Heizungsanlage …

https://x.com/SHomburg/status/1864734358529294336

Wer nicht eingezogen werden will: Reichbürger werden !
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/bundeswehr-daten-rechtsextremismus-truppe-entlassungen-zweitausenddreiundzwanzig-100.html