News: Tagesaktuelle Artikel von Lesern für Leser

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20.072 Antworten auf „News: Tagesaktuelle Artikel von Lesern für Leser“

Bester Satz: „Die Vernunft befand sich im Tiefschlaf“, allerdings hätte es heißen müssen „befindet sich im Tiefschlaf“, denn die Vernunft wird ja äußerst erfolgreich von den „Omas gegen Rechts“ und allen Sympathisanten der Antifa bekämpft. Wahnsinn mit Methode? Offensichtlich haben wir es jetzt mit zwei „Clubs der Supperreichen“ zu tun, weshalb Biden die „Demokratie“ in Gefahr sieht, sprich die Vormachtsstellung des Clubs, dem er angehört.

Ihr „bester Satz“ ist einschläfernd gegen die später im Artikel erwähnten „Streitbefallenen Masken“, dessen Haltbarkeit zwar schon längst abgelaufen sind, aber verbrennen ist deshalb nicht möglich, weil Beweisstücke im Streitfall 😀

So geht Resozialisierung im Stravollzug heute: Karriereschmiede für Politiker oder die, die es werden wollen. 🤣🤣🤣🤣🤣

So geht’s schon immer!
Thomas de Maiziere hätte eigentlich auch zuerst ins Gefängnis gehen müssen, um dann nach der verbüßten Haftstrafe vom Innenminister des Landes, zum BUNDES-Innenminister befördert zu werden.
Bei Thomas de Maiziere wurde eben nur der Teil einfach ausgelassen, den nun Füllmich seit 14 Monate durchläuft.
https://m.youtube.com/watch?v=taKS0Qw2ZYU&pp=ygUkZnJvbnRhbCBkZSBtYWl6aWVyZSBraW5kZXJzY2jDpG5kdW5n

Ist also alles ein alter Hut, nichts Neues!

Martinasagt:
14. Januar 2025 um 22:38 Uhr

„Alles spricht bisher dafür, dass Füllmich 115.000 Euro vom Corona-Ausschuss zur Ablösung des privaten Immobilienkredits abzog. Ob es sich dabei um „Geldgeschenke“, Darlehen oder was auch immer handelte, ist völlig egal, da es sich nicht um das Privatvermögen von Füllmich handelte. Und 115.000 Euro ist auch der Betrag, der an Templin aus dem Verkaufserlös floss.

Ich muss gar nichts beweisen, denn alleine die Tatsache dass auf Templin Grundschulden in Höhe von 115.000 Euro eingetragen waren, ist der Beweis.“

Jetzt sind Sie aber endgültig weit über das Ende der Fahnenstange hinaus.

So maßlos irre, kann kein Mensch / einfach Niemand sein.

Martina sagt:

„Und 115.000 Euro ist auch der Betrag, der an Templin aus dem Verkaufserlös floss.

Ich muss gar nichts beweisen, denn alleine die Tatsache dass auf Templin Grundschulden in Höhe von 115.000 Euro eingetragen waren, ist der Beweis.“

Man muß ja fast schon Mitleid mit Ihnen bekommen –

und was ist eigentlich „DES privaten Immobilienkredits“ ? welcher denn ?

Dies sind nur wieder weitere Ihrer ständigen, und inzwischen schon nicht mehr überschaubaren unzähligen Lügen.

An Templin floßen nicht 115.000 Euro, sondern 1.150.000 Euro (genau 1.158.250 Euro).

Und wo ist nun der Beweis, daß über diese 115.000 Euro, eine Grundschuld für Templin eingetragen war ?;

wie von Ihnen hier so verlogen behauptet.

Noch viel weniger ist dies aber ein Beweis dafür, daß für Templin Grundschulden über 1.158.250 Euro eingetragen waren;

wie von Ihnen hier vielfach verlogen behauptet.

Martina sagt:

„Alles spricht bisher dafür, dass Füllmich 115.000 Euro vom Corona-Ausschuss zur Ablösung des privaten Immobilienkredits abzog. Ob es sich dabei um „Geldgeschenke“, Darlehen oder was auch immer handelte, ist völlig egal, da es sich nicht um das Privatvermögen von Füllmich handelte.“

Reiner Füllmich hat nie 115.000 Euro vom „Corona-Ausschuss“ zur Ablösung eines privaten Immobilienkredits „abgezogen“;

er hat diesbezüglich sogar nie über Vermögen des „Corona-Ausschuss“ verfügt:

dies hat diesbezüglich allein Viviane Fischer getan, als diese private Darlehen an Reiner Füllmich gegeben hat.

Reiner Füllmich hat von Viviane Fischer (aus den Geldern des „Corona-Ausschusses) zwei private Darlehen über insgesamt 700.000 Euro erhalten,

von denen er angeblich u.a. 115.000 Euro für die Ablösung EINES privaten Immobilienkredits verwendet hat;

ein völlig normaler und zudem völlig legaler Vorgang.

Diese privaten Darlehensgelder, stellen privates Vermögen von Reiner Füllmich dar (ein separates Wirtschaftsgut, für eine andere Person als der Darlehensgeber),

denen Rückführungsverpflichtungen / private Schulden von Reiner Füllmich, in gleicher Höhe gegenüberstehen (ein anderes „Wirtschaftsgut“, für eine andere Person als der Darlehensempfänger).

Von Seiten Reiner Füllmich also alles völlig korrekt.

Nocheinmal:

Sie haben behaupet / gelogen, daß für Templin unwiderlegbar für 1.158.250 Euro Grundschulden auf die Immobilie von Reiner Füllmich eingetragen waren

(denn diesen Betrag hat sich Templin „auszahlen“ laßen / hat dieser widerrechtlich erlangt):

weisen Sie endlich die, von Ihnen als unwiderlegbar behaupteten, Grundschulden unwiderlegbar nach.

Wo ist diesbezüglich ein Problem ?

Das eigentliche / einzige Problem ist,

daß Sie entweder nichts, aber gar nichts schnallen,

oder aber eine vorsätzliche Lügnerin und Betrügerin sind.

115.000 oder 1,15 Mio … wieder eine 0 vergessen … So geht auch Enteignung. 😩

Dass die Immobilie vor dem Abschluss des notariellen Kaufvertrags mit anschließender Auflassungsvormerkung mit 1,15 Grundschulden zugunsten Templin belastet war, ist eine Tatsache. Denn selbst wenn der Käufer an Templin ohne Rechtsgrundlage geleistet hätte, dann wäre er nicht Eigentümer des Hauses geworden. Eigentümer wird der Käufer erst dann, wenn auch der Verkäufer den Eingang des Kaufpreises (nach Ablösung der Grundschulden) bestätigt hatte.

Füllmich behauptet in seiner Stellungnahme, dass die Eintragung im Grundbuch nicht hätte erfolgen dürfen, da die Anspruchsgrundlage inzwischen entfallen war. Das können wir vergleichen mit der Vollstreckung aus einem Zahlungsurteil NACH Befriedigung des Klägers. Auch hier muss der Beklagte den Beweis erbringen, dass der Kläger den geforderten Betrag bereits erhalten hatte.

Sofern es um die Absicherung eines privaten Darlehens geht, könnte man ja noch Privatvermögen von Füllmich vermuten. Aber Gegenstand des Vorwurfs der Rechtswidrigkeit ist eine Grundschuld, die Füllmich Templin als Sicherheit für die zu erwartenden Kosten im Zusammenhang mit der Sammelklage übertragen hatte. Das bestreitet Füllmich auch gar nicht.

Füllmich hatte selbst die Abtretungen veranlasst hatte, und daher bleibt die Frage, WARUM er das getan hat bzw. warum er nicht die Übertragung der Grundschuld (soweit sie die Kosten der Sammelklage betraf und nicht die Darlehen) rückgängig machte. Er muss – wie der Beklagte in meinem Beispiel – den Nachweis erbringen, dass Templin keinen Zahlungsanspruch mehr hatte.

Und bevor Sie wieder in Manier eines Wechselbetrügers Zahlenwerke aufstellen: WARUM sollte Füllmich mit seinem PRIVATVERMÖGEN die Sammelklage oder irgendwelche andere Kosten, die im Zusammenhang mit der Arbeit des Ausschusses standen, absichern? Diese Kosten sollten schließlich aus den Spendengeldern finanziert werden. D. h. die Grundschuldabtretung macht auch nur dann Sinn, wenn es sich dabei um Spendengelder handelte, mit denen das Haus finanziert wurde. Dass Füllmich behauptet, dass ihm das Geld zustünde, macht aus Spendengeldern noch lange kein Privatvermögen. Und genau darum geht es ja auch beim Vorwurf der Veruntreuung.

Nein, Sie haben keine Null vergessen;

sondern Sie gehen ganz eindeutig auf das von Reiner Füllmich mit 115.000 Euro tatsächlich getilgte Darlehen ein,

und auf sonst nichts anderes.

Sie lügen also allein wieder ganz unverschämt – und sonst nichts.

Der Rest Ihres Lügenwerkes, ist längst umfänglich widerlegt.

Ergänzung: Dass das Gericht feststellt, dass Füllmich aus dem Erlös des Hauses das Darlehen an den Corona-Ausschuss hätte zurückzahlen können, wenn nicht Templin seine Zahlungsansprüche aufgrund eines „Ermächtigungspapiers“ geltend gemacht hätte, obwohl diese zu diesem Zeitpunkt nicht mehr bestanden, versteht sich doch von selbst, denn Füllmich ist der Eigentümer des Hauses – egal wie die Finanzierung zustande gekommen ist, und solange die Immobilie nicht weiter belastet ist, steht Füllmich der Kaufpreis zu.

Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Eltern schenken ihrem Kind eine Immobilie, schließen aber einen Vertrag, der ihnen ein lebenslanges kostenloses Wohnrecht zusichert. Sie beschließen aber, das Wohnrecht nicht im Grundbuch eintragen zu lassen, damit – falls sie nicht mehr in der Lage sein sollten, das Haus zu bewohnen – der Staat nicht zur Finanzierung der Pflegekosten auf das Haus zugreifen kann. Der Sohnemann ist aber ein notorischer Spieler und verkauft das Haus heimlich hinter dem Rücken seiner Eltern, um mit dem Erlös seine Spielschulden zu bezahlen. Der Verkauf ist rechtskräftig, da die Immobilie frei von Lasten ist. Die Eltern werden in Erklärungsnot geraten, warum sie das Wohnrecht nicht haben eintragen lassen, und der Sohn wird behaupten, dass die Eltern auf ihr Recht verzichtet hatten. Die Tatsachen sprechen nun einmal gegen die Version der Eltern und für die des Sohnes.

Folgendes Szenario zeigt die Problematik noch deutlicher: Da ein im Grundbuch eingetragenes Nießbrauchrecht an einen Dritten – z. B. die Schwester des Sohnes in obigem Beispiel – die Immobilie zeitlebens unverkäuflich machen kann, beschlossen die Vertragsparteien, von der Eintragung zunächst Abstand zu nehmen. Die Eltern hatten das Nießbrauchrecht im Vertrag nur als „Sicherheit“ aufnehmen lassen, da sie ausschließen wollten, dass der Sohn seinen Verpflichtungen, die er mit der Immobilie übernommen hatte, nicht nachkommt. Außerdem sollte ausgeschlossen werden, dass der Sohn durch die Unverkäuflichkeit des Hauses in finanzielle Not gerät. Da die Schwester – entgegen der Abmachung – nicht in dem Haus einzog, einigten die Eltern sich mit dem Sohn auf eine monatliche Zahlung als Ausgleich, die natürlich niedriger ausfiel als die tatsächlichen Mieterträge. Schließlich oblagen Verwaltung, Lasten und Kosten ausschließlich dem Sohn. Nach dem Tod der Eltern fällt der Schwester der Vertrag durch Zufall in die Hände und sie kommt zum Schluss, dass die monatlichen Zahlungen viel zu niedrig ausfallen, weshalb sie schleunigst die Grundbucheintragung nachholt.

Beide Beispiele zeigen nur eines: Der Belastung einer Immobilie durch eine Grundschuld oder durch Verträge, die ein lebenslanges Nießbrach- oder Wohnrecht einem Dritten zusichern, sollte immer eine EXISTENTE Forderung zugrundeliegen: d. h. Kredite, Darlehen oder wie in diesem Fall die finanzielle Absicherung der Eltern, sollten sie ihren Kinder im Wege der Schenkung ihr Eigentum veräußern, auf das sie ansonsten erst nach deren Tod einen Anspruch hätten. Alles andere ist sträflicher Leichtsinn. Denn es ist nicht die Aufgabe des Notars, die Vertragsparteien vor einem Vertragsabschluss zu warnen, der immer auch ein Vertrauensverhältnis voraussetzt.

Dass Privatpersonen sich über die Konsequenzen von Verträgen nicht im Klaren sind, ist verständlich. Aber ein mit allen Wassern gewaschener Jurist wie Füllmicht? Da wiehern ja die Pferde!

Roland Fritz Sie schreiben:

„Sie haben behaupet / gelogen, daß für Templin unwiderlegbar für 1.158.250 Euro Grundschulden auf die Immobilie von Reiner Füllmich eingetragen waren
(denn diesen Betrag hat sich Templin „auszahlen“ laßen / hat dieser widerrechtlich erlangt)“

Wie ist es möglich, dass sich jemand, in diesem Fall Templin, 1.158.250 Euro widerrechtlich auszahlen lassen kann, aber Templin dieses Geld heute immer noch hat, es nie beschlagnahmt wurde vom Gericht, und noch nicht einmal als Zeuge musste Templin bisher aussagen?
Wie geht das, wenn Templin sich Ihrer Ansicht nach diese 1.158.250 Euro widerrechtlich aneignete?

Bundestagsabgeordnete der Grünen (BW) Stephanie Aeffner (47 J.) gestorben.
Laut Artikel auf web.de klingt es ganz nach „plötzlich und unerwartet“.
Sie gehörte laut Artikel dem Ausschuss für Arbeit und Soziales an und war innerhalb der Grünen-Fraktion zuständig für Sozialpolitik, die Bekämpfung von Kinderarmut, Asyl und Flucht sowie Behindertenpolitik – sie soll selbst im Rollstuhl gesessen haben.
Zu den Umständen des Todes machte die Fraktion keine Angaben.

„https://freeassange.tech/kurzclips/video/232899-ich-bin-froh-dass-impfstoffe/“

Ein netter Herr – unser noch-Bundeskanlzer

Interesant auch die Aussage von Katharina König, dass allein mit ihr über 1.000.000 Corona-Giftspritzen-Geschädigte vernetzt sind..

Eine Dunkelziffer dürfte immer noch verbleiben.

Der Link ist richtig und führt zum Video.

einfach den Link zwischen den Anführungszeichen in die Adresszeile des Browsers setzen.
dabei aber die Anführungszeichen weglassen.
Und im Browser bei privates DNS cloudflare einstellen

Was ist denn eine Phobokratische Kakistokratie ???
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Eine phobokratische Kakistokratie ist ein politisches System, das durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:

– Inkompetente Führung: Die Herrschenden sind nicht in der Lage, ihre Aufgaben effektiv zu erfüllen, was zu ineffizienter und schlechter Regierungsführung führt.
– Angst als Kontrollmechanismus: Die Regierung nutzt Angst, um die Bevölkerung zu kontrollieren und ihre Macht zu sichern.
– Repression gegen Kritiker: Kritische Stimmen werden durch Maßnahmen wie Strafanzeigen und Einschüchterung verfolgt, um oppositionelle Meinungen zum Schweigen zu bringen.
– Mangel an Transparenz und Verantwortlichkeit: Es gibt wenig Rechenschaftspflicht gegenüber der Bevölkerung, was das Vertrauen in die Regierung untergräbt.
– Kritik als Bedrohung: Konstruktive Kritik wird nicht akzeptiert, sondern als Bedrohung wahrgenommen, was ein Klima der Angst und des Schweigens schafft.

Diese Dynamiken sind typisch für autoritäre oder stark zentralisierte politische Systeme.
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Ja, wo leben wir denn?

Wir leben in einem Land wo Personen wie anscheinend Sie, andere zu Schlafschafen verdammen mit derart Märchen – Zitat:

„Inkompetente Führung: Die Herrschenden sind nicht in der Lage, ihre Aufgaben effektiv zu erfüllen, was zu ineffizienter und schlechter Regierungsführung führt.“

Was hat es mit Inkompetenz zu tun, wenn Bspw. (nur ein Beispiel von Hunderten) eine Europäische Union mit BIONTECH einen Vertrag abschließt in dem nicht nur für Biontech ein 100% Haftungsausschluss vertraglich verankert ist, sondern zudem, dass Deutschland, sprich Merkel & Co, bei Klagen gegen BIONTECH, die gesamten Kosten für BIONTECH übernehmen inkl. Anwalts- und Schadensersatz-Kosten?
Das ist keine Inkompetenz, das ist hoch kriminell und zwar ganz bewusst.
Wäre Merkel & Co nur inkompetent, dann hätte die Bundesregierung das schon längst aufklären und per Gericht diese Kostenübernahme als rechtswidrig beurteilen lassen. Stattdessen wird an Biontech bezahlt.

Augenwischerei von Inkompetenz zu sprechen, wenn auch Sie genau wissen hier ist höchste Bandenkriminalität in Perfektion am Werk! Aber wenn man dem Volk weismachen will es handelte sich hier nur um Inkompetenz, dann muss sich keiner wundern wenn die Straßen leer sind und keiner verhaftet wird aus der Regierung, denn Inkompetenz ist keine Straftat.

Inkompetenz versus Kriminalität? Das ist bei dir die impulsive Frage.
Es kann nie schaden, einen Kommentar aufmerksam zu lesen.
Abgesehen von der Tatsache, daß aus Inkompetenz Kriminalität geboren werden kann, verweise ich auf den letzten Satz vom Kollegen MBE (sehr schön und nach meiner Interpretation zur Namensgebung: Malicious Booster Enforcement), der mit der schlichten Frage endete:
„Ja, wo leben wir denn?“
Inhaltliche Überschneidungen sind eigentlich schnell erkennbar, auch wenn man vorher mit einer großen Schaufel den Sandkasten betritt.

rbb inforadio brachte soeben ein Interview mit der Sprecherin des Löffler-Instituts Dipl. Biol. Elke Reinking – hier ist Sie:
„https://www.fli.de/de/ueber-das-fli/leitung/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/“

Achtung !
Das Virus sei mit einem PCR-Test und mit der Feststellung von Antikörpern aufgespürt (meine Formulierung) worden.
Das kennen wir ja von Corona zum Erbrechen.

Erwachsene Tiere werden in der Regel nicht krank.
Infiziert und nicht krank kennen wir auch von Corona.
Nur junge Tiere könnten schwer krank werden. Ah ja – wer es glaubt.

Das Virus könne von Milch zum Beispiel übertragen werden.
Hmmm.
Das Virus bräuchte nach Definition einen Wirt. In der Milch gibt es Bakterien. Die dürften das Virus aber eher wegfressen, anstatt es als Wirt an sich ran zu lassen, genauer es aktiv seinem Stoffwechsel Zugang zu verschaffen. Das Virus ist dank fehlendem eigenen Stoffwechsel ja handlungsunfähig und kann sich aktiv keinen Zugang zum Stoffwechsel eines Virus verschaffen.

Aber nun kommt das Wesentliche:
„Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) teilte mit, dass ein Impfstoff gegen den spezifischen Stereotyp O des Virus vorhanden sei. Für Impfungen müsse die extra für MKS-Ausbrüche eingerichtete Impfbank aktiviert werden.“
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2025/01/brandenburg-maul-und-klauenseuche-mks-beratungen-tier-bueffel-virus-erkrankung.html

Ich könnte wetten, dass dieser angebliche Ausbruch der Maul und Klauenseuche frei erfunden ist, um mal wieder eine sogenannte „Impfung“ über einen Impfzwang zu verkaufen.

Die Tiere, die ohne die Spritze nicht sterben und nicht krank werden, werden dann an der Impfung krank und dann getötet werden.
Und hinterher kann kein Staatsanwalt mehr die Sache aufklären.

Zudem haben zahlreiche Staaten und Bundesländer Einfuhrstops verhängt.

Nachdem man die Energiewirtschaft zerstört hat
ist nun die Lebensmittelversorgung dran.

Eine südkoreanische Studie zeigt alarmierende Anstiege bei Depressionen, Angststörungen und Schlafproblemen nach SARS-CoV2-mRNA-Injektionen. Doch eine vermeintlich aus den Daten ableitbare Reduktion von Schizophrenie und bipolaren Störungen unter Injizierten entpuppt sich bei genauer Analyse als Fehlschluss. Was wirklich hinter den Zahlen steckt und welche neuropsychiatrischen Risiken nicht ignoriert werden dürfen. Die Ergebnisse der neuen Studie zeigen, dass nach mindestens zwei Injektionen von SARS-CoV2-mRNA Depressionen um 60 Prozent, Angststörungen, dissoziative bzw. multiple Persönlichkeitsstörungen, Belastungs- und somatoforme bzw. psychosomatische Störungen um etwa 44 Prozent und Schlafstörungen sogar um 93 Prozent im Vergleich zu nicht gentechnisch veränderten Menschen zugenommen haben. Schlafstörungen, Depressionen, Angstzustände und andere psychische Störungen, für die ein erhöhtes Risiko nach mRNA-Injektion gemessen wurde, sind dagegen weitgehend altersunabhängig. Daher könnte dieses Ergebnis (auch aufgrund der im Vergleich deutlich größeren Fallzahlen, aber immer unter dem Vorbehalt der Altersverzerrung) eher in die richtige Richtung weisen. Zumal gezeigt wurde, dass die Spike-mRNA-Injektion eine Neuroinflammation verursacht.

Fazit: Die gentechnische Modifikation des Menschen mittels Spike-mRNA führt zu ernsthaften neuropsychiatrischen Störungen und Erkrankungen, die sehr wahrscheinlich auf eine Neuroinflammation zurückzuführen sind.

https://michael-nehls.de/infos/genteschnische-veraenderung-der-psyche/

Von der Leyen nicht zu Amtseinführung von Trump eingeladen – Michael Ballweg schon
https://gegenzensur.rtde.world/international/232552-von-leyen-nicht-zu-amtseinfuehrung/

„Anders als von der Leyen könnte der Querdenken-Gründer Michael Ballweg bei der Amtseinführung Trumps anwesend sein. Ballweg erklärte in einem Interview mit dem YouTube-Kanal „Radio Berliner Morgenröte“, dass ihn der von Trump zum Gesundheitsminister nominierte Robert F. Kennedy Jr. eingeladen habe.

Kennedy hatte an der von Querdenken initiierten Großdemonstration gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen am 29. August 2020 teilgenommen und war dort als Redner aufgetreten. Ob Ballweg an der Amtseinführung teilnehmen wird, ist noch unklar. Allerdings sei kurzfristig ein Gerichtstermin für den 20. Januar anberaumt worden. Ballwegs Kommentar: „Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.““

Naja, die Hoffnung stirbt zuletzt. Er sollte sich mit der Kollision rechtzeitig an die US Botschaft wenden, um die Vasallentreue der Behörden auszuspielen. „Die Entscheidung, ob ein Gerichtstermin verschoben wird, liegt letztlich im Ermessen des Richters.“
https://jurawelt.com/wie-kann-man-einen-gerichtstermin-verschieben/
Wenn der Richter politisch motiviert ist, wird er seine Macht ausreizen. Bleibt nur zu hoffen, daß Ballweg über genug Mittel verfügt, um die Reise anzutreten. Es sei denn er wurde als VIP all in geladen. Ich denke Kennedy jr. zu treffen ist für ihn lohnenswert. Der Verkauf der USA an einen Milliardär dürfte ihn weniger interessieren.

BSW-Politiker Pürner: „In den vergangenen Wochen habe ich über einen Parteiaustritt nachgedacht“

Friedrich Pürner wurde als Kritiker der Corona-Politik bekannt, mittlerweile sitzt er für das BSW im EU-Parlament. Im Interview kritisiert er den „autoritären Stil“ seiner Partei.

https://archive.ph/KTYUB # https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/frust-in-wagenknecht-partei-eu-abgeordneter-friedrich-puerner-denkt-ueber-austritt-nach-li.2288371

Ist die EU noch eine Demokratie? – Europa auf dem Weg zur Bürokratie-Diktatur
# von Volker Boehme-Neßler am 10.01.2025 #

150 Beamte kontrollieren eine politische Diskussion. Das ist in autoritären Staaten wie Russland oder China Alltag. Aber es sind EU-Beamte, die die Online-Diskussion von Alice Weidel und Elon Musk beobachten. Eine Behörde kontrolliert politische Diskussionen – in Demokratien ist das unvorstellbar.

Der reichste Mann der Welt lädt die umstrittenste Politikerin in Deutschland zu einem Gespräch auf seiner Plattform ein. Wo ist das Problem? In einer freien Welt dürfen Menschen miteinander reden. Das ist eine Grundidee von Freiheit und Demokratie. Trotzdem ist die Empörung in Teilen der deutschen Politik groß. Dafür gibt es einen Grund. Elon Musk hat großen Einfluss, und es ist Wahlkampf in Deutschland. Die etablierten Parteien befürchten, dass das Gespräch die Wahlchancen der AfD erhöht – und ihre eigenen Chancen vermindert. Das ist der Kern, der in der öffentlichen Diskussion mit angeblicher, aber geheuchelter Sorge um die Demokratie maskiert wird.

# Digital Services Act (DSA) – die autoritäre Grundlage
Das autoritäre Vorgehen der EU-Kommission hat eine Rechtsgrundlage: den Digital Services Act (DSA) der EU. Diese Verordnung ist seit Februar letzten Jahres vollständig wirksam. Sie beschäftigt sich mit Online-Plattformen. Sie will in Europa ein vertrauenswürdiges Online-Umfeld schaffen, in dem Innovationen gefördert und Grundrechte geschützt werden. Der DSA ist eine Kampfansage an die ganz Großen im Internet: Es geht darum, die Macht der großen Plattformen und Suchmaschinen [!!!] zu begrenzen. Sie sollen ihre Macht nicht missbrauchen dürfen.
Das ist die offizielle Zielsetzung, und auf den ersten Blick klingt das gut. Bei genauerem Hinsehen offenbart sich aber eine erschreckende Regulierungswut und ein autoritärer, undemokratischer Grundzug dieses EU-Gesetzes. Bis ins kleinste Detail schreibt die EU den Plattformbetreibern vor, welche Sorgfaltspflichten sie erfüllen müssen, welche ausufernden Berichte sie liefern müssen, wie sie ihr Risiko bewerten und minimieren müssen. Die EU-Kommission wird zur Super-Kontrollbehörde mit umfangreichen Befugnissen gemacht. Nicht zuletzt hat sie die Möglichkeit, wirklich hohe Geldbußen und Zwangsgelder zu verhängen.

# Bürokratie statt Freiheit und Demokratie
Das klingt extrem bürokratisch – und das ist es auch. Der DSA ist ein Bürokratiemonster, das alle Vorurteile gegenüber der europäischen Bürokratie bestätigt. Das ist aber noch nicht das schlimmste. Die ungezügelte Bürokratie und die ungehemmte Verwaltungsmacht sind zutiefst autoritär und undemokratisch. Sie ersticken die freie Kommunikation im Netz und den offenen und freiheitlichen Betrieb von Plattformen. Diese europäische Regelung hat Angst vor dem Netz und dem wilden und freien Leben auf den Social-Media-Plattformen. Sie sieht Facebook, Instagram und X nicht als Bereicherung, sondern als große Gefahr. Deshalb erstickt sie die Plattformen in einem wahnwitzigen Wust an Bürokratie und übergriffiger Verwaltungsmacht. Das ist die freiheitsfeindliche Logik, die am Ende konsequent dazu führt, dass 150 Beamte ein politisches Gespräch überwachen. Diese Logik schadet – natürlich – auch der Demokratie. In der digitalisierten Welt findet der demokratische Diskurs auch – und zunehmend – in Social Media statt. Diese große Bedeutung von X & Co. für die Demokratie ignoriert der DSA.

# Überwachung und Einschüchterung
Wer Angst vor Demokratie und Freiheit hat, muss demokratische Freiheiten nicht ausdrücklich abschaffen. Es reicht, wenn man die Bürger einschüchtert und abschreckt. Dann hören sie von selbst auf, ihre verfassungsrechtlich verbrieften Freiheiten zu leben. Das ist Grundwissen für alle Diktatoren. In der Forschung nennt man das „chilling effects“. Schon die Ankündigung, 150 Beamte zur Überwachung einzusetzen, ist deshalb ein Eingriff in die Freiheitsgrundrechte.
Zum Glück haben sich Elon Musk und Alice Weidel davon nicht einschüchtern lassen. Das ändert aber nichts daran, dass die Ankündigung dieser massiven Überwachung eine böse, grundrechtsvergessene und undemokratische Aktion war. Das darf man Ursula von der Leyen, der Kommissionspräsidentin, nicht durchgehen lassen. Die Freiheit stirbt zentimeterweise, heißt es völlig zu Recht. Solche Aktionen sind es, die sukzessive in die Unfreiheit führen.
Das Problem dabei: Nicht immer sind die Schritte in die Unfreiheit so offensichtlich wie bei dieser angekündigten massiven Überwachung. Oft sind es nur kleine, unbemerkte Stellschrauben, an denen gedreht wird. In der Summe und über die Zeit haben sie aber eine fatale Wirkung für die Freiheit.

# Demokratisches Defizit der EU
Die EU hat den Anspruch, eine durch und durch demokratische Organisation zu sein. Sie versteht sich als repräsentative Demokratie. Die Verfassung in den europäischen Grundlagenverträgen und in der Grundrechtecharta ist ohne Zweifel freiheitlich und demokratisch. Das Europäische Parlament wird von den Bürgern direkt gewählt und ist an den wichtigen Entscheidungen in Brüssel beteiligt. Es hat reale Macht. Es ist – anders als früher – kein demokratisches Feigenblatt. Wo aber liegt das Problem?
Es reicht nicht, eine demokratische Verfassung zu haben. Die Demokratie muss jeden Tag gelebt werden. Sonst ist die Verfassung nur totes Papier. Und die EU keine Demokratie mehr. Alle europäischen Institutionen müssen den demokratischen Geist haben, der ihr Handeln prägt. Das ist nicht mehr so. Die EU ist auf einer abschüssigen Bahn – weg von Demokratie und Freiheit hin zu autoritärer Bürokratie und Unfreiheit.
Wie fast überall in Europa geht es nicht mehr darum, auf die europäischen Bürger zu hören. Die EU macht keine Politik mehr, die den Willen der Wähler aufgreift und konkrete Lösungen für echte Probleme findet. Unter Führung der Kommission hat sich Europa dem Wahn verschrieben, die Bürger zu erziehen. Weil die EU die richtige Haltung hat, darf sie das tun. Rücksicht auf demokratische Grundsätze ist dabei zweitrangig. Das ist der autoritäre Ungeist, der in der Kommission dominiert. Mit Demokratie, Bürgernähe, Respekt vor den europäischen Völkern hat das nichts mehr zu tun. Der Green Deal von Ursula von der Leyen ist das klarste Beispiel dafür. Europa hat eine ehrgeizige Klimapolitik, die aber global weitgehend wirkungslos bleibt. Es gibt ein riesiges europäisches Migrationsproblem, aber keine sinnvolle und wirksame europäische Migrationspolitik. Das wirft ein Schlaglicht auf den Zustand der EU.

# EU – wozu?
Europa muss sich neu erfinden. Es muss ganz dringend weg von der Dominanz technokratischer und selbstherrlicher Experten, die keinen demokratischen Spirit und kein Interesse an Freiheit haben. Woher soll das kommen? Von innen wird sich die EU nicht reformieren können. Der Reformanstoß muss von außen und von unten kommen. Von Bürgern, die Parteien wählen, die Reformen wollen. Und von Abgeordneten im Parlament, die sich als echte Volksvertreter verstehen. Das Parlament hat echte Macht. Warum machen die Parlamentarier die Bürokratieexzesse der Kommission nur so brav und folgsam mit?
Das klingt schwierig. Aber resignieren ist keine Option. Denn eine demokratische EU wird gebraucht, sehr dringend sogar. Es gibt europäische Werte, die man verteidigen muss. Man soll sich nicht in die Tasche lügen. Freiheit, Meinungsfreiheit und Demokratie stehen weltweit unter Druck. Die meisten Global Player sind keine Demokratien. Um Demokratie und Freiheit auf der Weltbühne zu verteidigen, braucht es eine demokratische EU, die sich auf den Willen ihrer Bürger stützen kann. Ein Bürokratiemonster, das seine Bürger mit endlosen Vorschriften schikaniert, die echten Probleme aber ungelöst lässt, braucht niemand.

https://archive.ph/rmvZN # [https://www.cicero.de/innenpolitik/ist-die-eu-noch-eine-demokratie-europa-auf-dem-zur-burokratie-diktatur]

VISION 2045 — Zukunft im Zeichen der bunten Swastika: „Nachhaltigkeit“ zementieren

Frage an ChatGPT – Ist die Vision 2045 eine Fortführung der Agenda 2030?

Die Vision 2045 kann als eine Fortführung und Erweiterung der Agenda 2030 betrachtet werden. Hier sind einige Punkte, die diese Verbindung verdeutlichen:

– Langfristige Perspektive: Während die Agenda 2030 spezifische Ziele bis zum Jahr 2030 festlegt, zielt die Vision 2045 darauf ab, eine langfristige Perspektive für nachhaltige Entwicklung und gesellschaftlichen Fortschritt zu bieten.

– Nachhaltige Entwicklung: Beide Initiativen betonen die Notwendigkeit einer nachhaltigen Entwicklung, die ökologische, soziale und wirtschaftliche Dimensionen umfasst. Die Vision 2045 baut auf den Prinzipien der Agenda 2030 auf und strebt an, diese weiter zu vertiefen.

– Technologischer Fortschritt: Die Vision 2045 legt oft einen stärkeren Fokus auf technologische Innovationen und deren Rolle bei der Erreichung nachhaltiger Entwicklungsziele, was eine wichtige Ergänzung zu den Zielen der Agenda 2030 darstellt.

– Globale Zusammenarbeit: Sowohl die Agenda 2030 als auch die Vision 2045 betonen die Bedeutung von globalen Partnerschaften und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren, um die Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung zu bewältigen.

– Bewältigung neuer Herausforderungen: Die Vision 2045 kann als Reaktion auf neue und sich entwickelnde globale Herausforderungen gesehen werden, die nach 2030 auftreten könnten, und bietet einen Rahmen, um diese proaktiv anzugehen.

▶ Insgesamt kann die Vision 2045 als eine logische Weiterentwicklung der Agenda 2030 betrachtet werden, die darauf abzielt, die erreichten Fortschritte zu konsolidieren und neue Ziele für eine nachhaltige und gerechte Zukunft zu setzen.
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https://vision2045.com

Monika Gruber bei Milena Preradovic – „Brauchen Brandmauer gegen Grüne“

Ob Trump-Wahl, Trudeau-Rücktritt oder Österreichs wahrscheinlicher Politikwechsel mit der FPÖ – die Zeichen mehren sich, dass der linke Zeitgeist weltweit schwächelt. Nur in Deutschland „bekommst du grün, egal, was du wählst“, so die Kabarettistin und Autorin Monika Gruber. „Das lassen sich die Leute nicht mehr gefallen.“ Ein Gespräch auch über Trans-Missbrauch an Kindern, 5000 Euro Gewinn durch Donald Trump, schwindende Demokratie, Wirtschaftszerstörung, Brandmauern und über ein mögliches Comeback der Künstlerin auf der Bühne …

https://punktpreradovic.podbean.com/e/%e2%80%9ebrauchen-brandmauer-gegen-grune-mit-monika-gruber # [ https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/250108_Gruber:d ]

Unter Merkel hatten wir auch jahrzehntelang Grüne Politik, und die CDU wird dennoch stärker, wenn man die Umfrageergebnisse mit über 30 % verfolgt. Und mit wem wird sie koalieren? Mit der AFD ganz gewiss nicht, sondern mit der SPD, die mit Abstand die meisten Stimmen verloren hat. Also wird sich überhaupt nichts ändern. 😆

Aber was würde sich mit der AFD ändern? Deutschland ist nicht in der Position Forderungen zu stellen. Da wäre nicht nur die immense Verschuldung, sondern laut Epoche Times werden mittlerweile knapp 2/3 der Energie importiert, und wenn ich mir anschaue, wie flott sich die Windräder bei Flaute drehen, dann passt die „Öffentliche Meinung“, dass 2/3 des Stroms aus „erneuerbaren Energien“ stammen, wie der Allerwertestes auf den Eimer. Man hätte eben nur ergänzen müssen, dass ein nicht unbedeutender Anteil importiertem Atomstrom, Gas und Kohle zu verdanken ist, mit dem diese am Laufen gehalten werden. „Wes Brot ich ess, des Knecht ich bin.“ Das traf auch auf die NSDAP zu, die einem Zeitzeugen zufolge (der nicht mehr die Gelegenheit hatte „abzuschwören“ wie Millionen Wendehälse) „zuletzt nur noch die verwirrte, miserable Erscheinungsform einer guten
Idee“ war. Wer die soziale Frage auf „Propaganda“ reduziert, der hätte auch weiterhin Millionen Menschen im Elend verrecken lassen …

Das Problem ist doch, dass immer so lange gewartet wird, bis nichts mehr geht. Das Pendel schwingt irgendwann zurück, und je stärker der Ausschlag auf die eine Seite, desto größer wird der Ausschlag auf die andere Seite sein. Die Frage sollte daher nicht lauten, warum die NSDAP an die Macht kam – das war unvermeidlich – sondern warum alle „roten Signale“ überfahren wurden. Jede Übertreibung der Stärke ist eine Schwäche, und die Übertreibung wurde auf die Spitze getrieben …

Sie versuchen Jouwatch ins Gespräch zu bringen. Ich hatte die Plattform schon vor vielen Jahren verlassen, weil das nur Geschrei ist. Nachgeprüft wird nichts. Ähnlich fragwürdig sind die beiden Israelseiten wie Apollo News und PI News.

Ansonsten verlinkt man immer auf die Originalquellen, soweit das nötig ist.

An das Corona-Blog-Team

Wieso kommt bei mir nun wieder jedesmal beim Aufruf eurer Webseite hier, dieses Login-Popup-Fenster?
Es kommt auch immer dann, wenn ich innerhalb der Webseite hier, einen anderen Bereich anwähle?

Wo kann man sich denn registrieren?
Es kommt nur ein Login-Fenster in das man Username und Passwort eintragen könnte, wenn man denn auch registriert wäre.
Registratur wird aber nicht in dem aufpopenden Fenster angeboten.

Und noch eine Frage bitte:

Was bedeutet diese Fehlermeldung beim Absenden eines Kommentars oder einer Antwort:
403 Forbidden
???
Ist das ein technischer Fehler, oder habt ihr seid vorgestern etwas umgestellt, eingeschränkt, das zuvor anders eingestellt war?

Danke!

Hallo,

wir hatten gerade ein paar technische Probleme. Die sollten jetzt behoben sein und das Kommentieren und Lesen sollte wieder wie gewohnt funktionieren.

Viele Grüße
Felix vom Corona Blog Team

Gerade soeben auf RBB Inforadio gemeldet:
Hundertausende hätten in den letzten Jahren gegen Rechtsextremismus (AfD) demonstriert. Das seien die größten Demos seit der Wende gewesen.

Die größte Demo seit der Wende war die Demonstration von Querdenken am 28.08.2020. Daran nahmen über eine Million Menschen teil.
Sehr nahe an diese Größenordnung kam die große DGB-Demo gegen TTIP.

Man braucht nur wenige Minuten RBB inforadio zu hören, da weiß man, dass man selbst dann AfD wählen muss, wenn man eigentlich Grund hat, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht zu wählen.

Ich brauch garnichts zu hören um zu wissen, daß Afd die schlechteste Wahl sein würde. Tatsächlich gibt es bessere Alternativen. Eine Partei, welche selbst mit dem Teufel koalieren würde, wird am Absturz der Gesellschaft wenig ändern. In grundsätzlichen Fragen unterscheiden sie sich kaum von schwarzgelb und mit beiden würde sie in´s Bett steigen. 😉

Wo, bzw. wer ist denn die bessere Alternative, oder sogar Alternativen,

die auch nur Ansatzweise die Chance hätten, ausreichend Stimmen zu bekommen ?

Alternative:
Die „5% von 0% Partei“
5% will Trump vom BIP, für die US-Angriffskriegsmaschinerie.
ca. 10% der deutschen Steuereinnahmen verschlucken CumEx-Raubzüge
ca. 15% der deutschen Steuereinnahmen bekommt die Europäische Union als jährliches Haushaltsheld
ca. 10% der deutschen Steuereinnahmen versickern bei kriminellen Putsch-Regierungen (teils in Kriege verwickelt).
ca. 10% des deutschen Steuergeldes zahlt die BRD-Bundesregierung nun jährlich an Pfizer und deren Star-Anwaltschaften, um all die Klagen gegen Pfizer wegen Impfschäden abzuwenden.
ca. XX%…. u. s. w.

Die „5% von 0% Partei“ ist keine Partei im gewöhnlichen Sinne, sondern nennt sich im Volksmund:
GENERALSTREIK
ein solcher Streik bei dem diese Bundesregierung all deren veruntreuten Gelder, sprich deren kriminelle Verbindlichkeiten, mal eben von 0% Steuereinnahmen begleichen darf – aus deren Privatvermögen!
Oder abhauen können, wie leider Assad es letztlich nun tat.

Mit Weidel und Höcke wurden zwei Elefanten im Porzellanladen zu Gallionsfiguren der AFD gemacht. Das ist m. E. volle Absicht. Und es wirkt: Wer weiter mit Etiketten wie „Kommunismus“ um sich wirft, schadet der Sache. Denn a) verurteilte Hitler den Kommunismus als jüdisch, da er den Marxismus für eine jüdische Irrlehre hält, der die Welt in den Abgrund reißen würde und b) spricht vieles dafür, dass Kommunisten (die bekanntermaßen zu den strammsten Nazis nach ihrer „Läuterung“ in den „Erziehungs- und Besserungsanstalten“ gehörten und als Lageraufseher ihren ehemaligen Leidensgenossen das Fürchten beibrachten) eine verhängnisvolle Allianz mit den Nationalsozialisten eingingen. Immerhin waren Klassen- und Rassenfeind mit dem „Juden“ identisch.

Richtig ist allerdings, dass den Natioanlsozialismus mit dem Kommunismus die „die Forderung nach der „Abschaffung des arbeits- und mühelosen Einkommens
und Brechung der Zinsknechtschaft“ verband, wobei die Nationalsozialisten unter „mühelosem Einkommen“ etwas anderes verstanden als die „aufrecht gehenden Schweine“ (es gab ja auch überzeugte Kommunisten, die für ihre Ideale starben), die sich ihren geistigen Dünnschiss vergolden lassen, weil Arbeit nur etwas für Dumme ist. Der NS verurteilte den Materialismus und Individualismus, was Nationalsozialisten mit den Kommunisten verband. Der westenliche Unterschied zum Kommunismus lag allerdings darin, dass die Nationalsozialisten nicht so naiv waren anzunehmen, dass Menschen vor Freude aus der Bux springen, wenn sie sich für das Gemeinwohl den Allerwertesten aufreißen müssen.

Der NS sprach viele Zielgruppen an, und das machte ihn so gefährlich, weil jeder nur das sieht, was für ihn wichtig ist und daher blind war für die „Kehrseite der Medaille“. Die Kritiker sollten auch nicht den Fehler machen, die damalige Zeit nur aus der Sicht der Systemgegner zu sehen, die nun einmal in der Minderheit waren. Die Vorteile überwogen bei Weitem – zumindest bis 1938. Wer die Lösung der sozialen Frage als Propaganda vom Tisch fegt, der will nicht die erbärmlichen Verhältnisse sehen, unter denen eine breite Bevölkerungsschichte noch bis ins 20. Jh. in Deutschland lebte. Ein sozialer Aufstieg war so gut wie ausgeschlossen, Kinderarbeit war üblich, und die Schulpflicht gab es nur auf dem Papier.

Die Verfassung der BRD verhindern, dass eine Regierung in Zukunft wieder alle „roten Signale“ überfahren darf, doch mit der Findigkeit der Politiker, die diese unter Berufung auf Gesetze, die sie selbst ohne Widerstand durchwinken konnten, außer Kraft setzen, hatte wohl niemand damals ernsthaft rechnen können …

Ein System kann niemals besser oder schlechter sein, als die Menschen, die ihm angehören. Wer daher von vornherein eine Idee ablehnt, nur weil die Umsetzung in einer Katastrophe endete, der rennt nur von einer Seite auf die andere. Aber eine Schlagseite bringt jedes Schiff früher oder später zum Kentern …

Nicht die AfD,

aber Weidel hatte hier wirklich zwei dumme „Ausrutscher“,

das ist mir auch gleich aufgefallen.

Dennoch, die AfD ist nicht Weidel (allein).

Bei manchen Äußerungen seitens der Parteipitze fragt man sich wirklich, ob die gewählt werden wollen. Da will man Kernreaktoren „fördern“, Windräder rausreißen. Wo bleibt denn da die Marktwirtschaft?

Ganz abgesehen davon, bekommt man den Eindruck, dass man erneut radikale Umbrüche vornehmen will, die erneut eine Pleitewelle nach sich ziehen. Das ist aber kein guter Weg. Man muss es nämlich so machen, dass die Firmen wieder zu einer Kalkulation ohne Subventionen übergehen, aber schrittweise, indem im Gegenzug zum Subventionsabbau die Steuern reduziert werden, insbesondere die CO2-Steuern abgeschafft werden. Da muss man wiederum aufpassen, dass es nicht der Staat ist, der finanziell Handlungsunfähig wird.

Auf die Idee, Windräder rausreißen zu wollen, muss man auch erstmal kommen. Man muss die Subventionen schrittweise abbauen und dann müssen die Betreiber diese Anlagen entscheiden, ob es sinnvoll ist, diese Technik weiter zu betreiben oder ob es ohne Subventionen die Wirtschaftlichkeit auf absehbare zeit nicht erreicht werden kann.

Zudem stößt man Grünenwähler, die vielleicht AfD wählen würden, vor den Kopf. Auch das sind letztlich Stimmen, die bei der nächsten Wahl nicht für die AfD abgegeben werden.

Genauso wird gern von Bestrafung für die Verantwortlichen für die Corona-Krise gesprochen. Natürlich müssen diese Leute zur Verantwortung gezogen werden.
Andert man aber nichts am Arzneimittelrecht und am Arzthaftungrecht, nichts am Geschäftsmodell Anwalt und schafft Anwaltszwang und Verhandlungsmaxime nicht ab, dann können Ärzte weiterhin Menschen mit Medikamenten vergiften ohne dafür haften zu müssen.

Auch die Äußerung Gaulands (ex CDU), Deutsche für Israel sterben lassen zu wollen, dürfte bei einem Großteil der Bevölkerung dazu führen, das Kreuz eher nicht bei der AfD zu machen.

—————–

Man fragt sich bei manchen führenden AfD-Politikern, ob die überhaupt regieren wollen, oder ob die hier nur eine Show abziehen.

Zitat aus dem verlinkten Artikel:

„Ihre Aussage, dass Deutschland 5% oder mehr für die militärische Aufrüstung ausgeben müsse, disqualifiziert sie endgültig. Das Bruttosozialprodukt betrug 4185 Milliarden Euro (2023), der Bundeshaushalt im vergangenen Jahr lag bei 476,8 Milliarden Euro. Alice Weidel hält es also für richtig, über 40 Prozent des Bundeshaushaltes für Rüstung auszugeben.“

Wo hat Weidel gesagt, dass 5% vom Bruttosozialprodukt in die Rüstung gehen sollen.
Üblicherweise meint man 5% des Haushalts. Das sind dann 23,84 Milliarden. Das ist immer noch sehr viel. Preisbereinigt durfte das obehalb der Ausgaben der USA liegen.

Obwohl ich Lafontaine als kritischen Geist schätze, bin ich von dem Artikel überhaupt gar nicht überzeugt.

Neues vom Blitzmädel der Herzensschmerzen — „Die ePA ist sicher und wirksam“
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Bedenken? Egal! Bertelsmann-Kuratorin Buyx schwärmt von elektronischer Patientenakte

Ab dem 13. Januar wird die kontrovers diskutierte sogenannte elektronische Patientenakte (ePA) eingeführt und zum Einsatz kommen. Pünktlich zum Start darf die Lobbyistin Alena Buyx in den höchsten Tönen das Regierungsprojekt von Karl Lauterbach bewerben. Bedenken zur Datensicherheit sind dabei sekundär.

„Die ePA bringt so viele Vorteile, dass man das Risiko von Datenlecks eingehen sollte.“

Vollkommen nebensächlich: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hält relevante 51 Prozent der Gesellschafteranteile an dem Digitalunternehmen GEMATIK. „Transparenzhinweis“: „Im vergangenen Juni wurde Alena Buyx in den Gematik-Digitalbeirat berufen, der die Gematik zu Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit beraten soll, wie es im Digital-Gesetz festgelegt wurde.“

https://rtde.website/inland/232229-bedenken-egal-bertelsmann-kuratorin-buyx 09.01.2025
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Elektronische Patientenakte — Buyx: „Es wäre schön, wenn wir endlich loslegen!“

In der kommenden Woche wird die elektronische Patientenakte für alle eingeführt. Sie bringt so viele Vorteile, dass man das Risiko von Datenlecks eingehen sollte, sagt die Medizin-Ethikerin Alena Buyx

ZEIT: Hätte man die Covid-Pandemie wirksamer bekämpfen können, wenn es damals schon die ePA gegeben hätte?
Buyx: Es ist wirklich ein Jammer! Man darf nicht zu viel darüber nachdenken, was da möglich gewesen wäre, sonst wird man schwermütig. 🥴
ZEIT: Heißt das, im Extremfall kann zu viel Datenschutz Leben kosten?
Buyx: … davon berichten mir Kolleginnen und Kollegen immer wieder, die dazu konkret arbeiten.
…
Buyx: Ich bin immer für eine risikosensible Kommunikation. Man kann es den Menschen schon zutrauen, dass sie die Risiken kennen und trotzdem den Nutzen höher schätzen.

https://archive.ph/Irx10 # [https://www.zeit.de/2025/02/elektronische-patientenakte-krankenversicherung-datenschutz] 08.01.2025
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https://www.GEMATIK.de
…
Pressemitteilung | DEMIS: Erste Labore melden SARS-CoV-2-Erregernachweise elektronisch
Schnelle Meldeketten sind in einer Pandemie entscheidend für die Einleitung eindämmender Maßnahmen. Damit Laborergebnisse bei übertragbaren Krankheiten wie Covid-19 künftig früher vorliegen, werden sie mit Hilfe des „Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS)“ automatisch übermittelt. Die gematik unterstützt in Abstimmung mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) seit April 2020 das Robert Koch-Institut (RKI) bei der zügigen Umsetzung des Projekts. 23.06.2020 https://www.gematik.de/presse/pressemitteilung-demis-erste-labore-melden-sars-cov-2-erregernachweise-elektronisch
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Europäischer Gesundheitsdatenraum im ersten Entwurf vorgestellt
Die COVID-19-Pandemie hat deutlich gezeigt, wie wichtig digitale Dienste im Gesundheitsbereich sind und in welchem Maße der Zugriff auf und der Austausch von Gesundheitsdaten durch die Komplexität der Vorschriften erschwert werden. Der EHDS soll dazu beitragen, dass Menschen ihre Gesundheitsdaten sowohl kontrollieren als auch nutzen können. Ziel ist es, einen kohärenten und vertrauenswürdigen Rahmen für die Nutzung der Gesundheitsdaten für Forschung, Innovation, Politikgestaltung und Regulierungstätigkeiten zu schaffen, wobei gleichzeitig die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung gewährleistet wird. 03.05.2022 https://www.gematik.de/newsroom/news-detail/aktuelles-i-zentraler-baustein-fuer-menschen-und-wissenschaft
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We hear you. – Gibt’s da auch was von Pfizer? – Comirnaty verleiht Flüüügel. – Einmal rin, alles drin! – Sie buchen Ihre Reise online, warum nicht auch die letzte? – Bitte bleiben Sie gesund.

@ MBE
Ab dem 15.Januar 2025 wird die ePA eingeführt.
Die Privat-Versichten bleiben von dem Nutzen verschont.

Die Arztpraxis wird zur Datenerfassungsstelle.

Wenn ein Arzt gewollt hätte, sich mit extensiven Computer-Spielereien zu beschäftigen, dann hätte er den Studiengang Informatik belegt und nicht Humanmedizin studiert.

EDV heißt Ende Der Vernunft..
Wie wollen Sie da wieder gesund werden?

In der Tat ist „PEBKAC“ („Problem exists between Keyboard and Chair“) eines der haeufigsten EDV Probleme ueberhaupt. Ein weiteres ist so blindes Vertrauen in die EDV, dass von den Leuten mit diesem blinden Vertrauen die Ergebnisse einer Computerrechnung noch nicht einmal mehr auf Plausibilitaet geprueft werden.

Das selbe blinde Vertrauen wird von vielen auch der Regierung und nahezu allen Behoerden entgegengebracht, und wenn eine medizinische oder soziologische Studie von einer dieser Institutionen gehyped wird, wird auch dieser Studie so vertraut, egal wie viel auch dagegen sprechen mag. So wurde versucht, uns den „Nutzen“ der „Covid-Impfung“ zu verkaufen, und so wird auch versucht, uns den „menschengemachten Klimawandel“ als Tatsache unterzujubeln, und man schreckt dabei noch nicht einmal vor Datenunterdrueckung (https://tkp.at/2025/01/10/temperatur-schwindel-fuers-klima-beim-deutschen-wetterdienst/) noch vor Datenverfaelschung (https://tkp.at/2025/01/03/der-umfassende-temperatur-betrug-der-klima-industrie/) zurueck, und diese beiden Beispiele sind nur die Spitze des Eisbergs.

Und da soll man noch Vertrauen in „die Wissenschaft“ haben (eine „Wissenschaft“, die sich schon vor sehr langer Zeit korrumpieren liess) …

Bei der Temperaturmessung galt früher, dass die Temperatur nur im echten Schatten gemessen werden darf. So wurde im letzten Jahr kritisiert, dass eine Wetterstation völlig frei mitten in der Sonne stand. So werden natürlich schnell Rekordtemperaturen erreicht.

Kann nur empfehlen, mal bei der KK die Abrechnungen und Diagnosen der letzten x Jahre anzufordern. Habe es einmal gemacht und mich arg gewundert, welche mir total unbekannten Krankheitsdiagnosen ich plötzlich hatte, wozu man spezifische Tests hätte durchführen müssen, die auch gar nicht durchgeführt wurden. Lungenkrankheiten und so etwas.

Sowas landet dann auch alles in der ePA, hurra.

Übrigens handelt es sich um Pseudonymisierung, was keine Anonymisierung ist, das mus man auch immer bedenken.
Und wer glaubt, nur weil man was „deaktiviert“ hat, bleiben die Daten im Hintergrund nicht doch bestehen, den halte ich für naiv.

Bei mir dasselbe. Da hat ein Hausarzt mehr Diagnostische Tiefe bewiesen, als die Fachärzte.

Ich habe das bei der Kasse auch angemeckert. Diese hat mich an den Art verwiesen. Nur der Hexendiagnostizierer könne seinen „Diagnonsens“ zurücknehmen.

Was hier läuft ist nichts anderes, als dass einfach Diagnosen abgerechnet werden, die bei alten Leuten nicht undenkbar sind und bei der Kasse durchgehen.

Meine Aussage gegenüber der Kasse, dass mir nicht bekannt und auch nicht zugestimmt ist, dass die zur Diagnose gehörende Diagnostik je durchgeführt wurde, interessierte die Kasse nicht.

Arztbesuche möglichst vermeiden. Das ist so ziemlich das einzige, was man machen kann.

Wir haben einen kranken therapeutischen Staat. Wenn es dazu noch eines Beweises bedurfte, dann waren es die Corona-Spritzen.

Sucht man beim Buchhändler amazon nach Alena Buyx, findet man „Das Solidaritätsprinzip“ und dazu 2 Bewertungen. Die Kundenrezension von Bionate bringt das Dilemma gut auf den Punkt. /Anfang Zitat > „Am Fallbeispiel einer Pandemie wird hierzu in diesem Buch aus dem Jahr 2016 konkret vorgeschlagen, Pflichtimpfungen über die moralische und rechtliche Verpflichtung des Staates zu begründen, um das Leben vulnerabler Menschen zu schützen.

Ich hätte mir gewünscht, dass der Begriff Solidarität auch im Kontext medizinischer Wirksamkeit der solidarischen Maßnahmen (Erreichen Ausgangssperren das gewünschte Ziel?) und oder am konkreten Beispiel einer rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung (Darf gefährdetes Leben gegen das Leben der anderen überhaupt „solidarisch“ verrechnet werden?, siehe auch Verfassungswidrigkeit eines „Terror-Abschussbefehls“) umsichtiger erläutert wird.“ „Darf gefährdetes Leben gegen das Leben der anderen überhaupt „solidarisch“ verrechnet werden?“ Digitalisierung im Gesundheitswesen (das von MBE genannte Thema), über > personalisierte Medizin (Zugriff auf das Erbgut) oder auch über > Organspende.

Sobald diese Themen politisch aktuell werden (Widerspruchslösung Organspende oder Pflicht zur DNA-Registrierung) wird sich die Professorin bestimmt wieder melden 👩🏼‍⚕️
https://assets.cambridge.org/97811070/74248/frontmatter/9781107074248_frontmatter.pdf
https://www.researchgate.net/publication/229439419_Solidarity_Reflections_on_an_Emerging_Concept_in_Bioethics_Summary

„„Am Fallbeispiel einer Pandemie wird hierzu in diesem Buch aus dem Jahr 2016 konkret vorgeschlagen, Pflichtimpfungen über die moralische und rechtliche Verpflichtung des Staates zu begründen, um das Leben vulnerabler Menschen zu schützen.“

Unter Schutz verstehen die nichts anderes als Entrechtung und Gewalt.
Die Erfahrung zeigt, dass dabei der Schutz immer nur vorgegaukelt wird, um Übergriffigkeit zu rechtfertigen.

Das ist nichts anderes als ein spiegelverkehrter Nationalsozialismus, wobei man den Nationalsozialisten zugute halten muss, dass Gesunde tabu waren (es sei denn sie waren KZ-Häftlinge) und Versuche nur an Menschen vornahm, von denen es hieß, dass sie nichts zu verlieren hätten. Aber dass gesunde Menschen Invalidität und Tod riskieren müssen, damit die Kranken „geschützt“ werden, ist mindestens genauso menschenverachtend, aber an seelischer Grausamkeit nicht zu überbieten.

Korrektur❗ sorry, mein erste Kommentar ist fehlerhaft, neuer Versuch ☺️
Sucht man beim Buchhändler amazon nach Alena Buyx, findet man „Das Solidaritätsprinzip“ und dazu 2 Bewertungen. Die Kundenrezension von Bionate bringt das Dilemma gut auf den Punkt. (Zitat) / „Am Fallbeispiel einer Pandemie wird hierzu in diesem Buch aus dem Jahr 2016 konkret vorgeschlagen, Pflichtimpfungen über die moralische und rechtliche Verpflichtung des Staates zu begründen, um das Leben vulnerabler Menschen zu schützen.

Ich hätte mir gewünscht, dass der Begriff Solidarität auch im Kontext medizinischer Wirksamkeit der solidarischen Maßnahmen (Erreichen Ausgangssperren das gewünschte Ziel?) und oder am konkreten Beispiel einer rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsprüfung (Darf gefährdetes Leben gegen das Leben der anderen überhaupt „solidarisch“ verrechnet werden?, siehe auch Verfassungswidrigkeit eines „Terror-Abschussbefehls“) umsichtiger erläutert wird.“ /

✏️ Ist diese rechtsstaatliche Verhältnismäßigkeitsprüfung zur Impfnachweis- Pflicht mittlerweile erbracht worden? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am 21.7.2022 zum Thema Masernimpfung, „der Gesetzgeber kann der Schutzpflicht – für die körperliche Unversehrtheit durch eine Masernerkrankung gefährdeter Personen – den Vorrang einräumen“.

Am 15.2.2006 hatte das BVerfG aber geurteilt: „Mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden“.

Ersetzt man Waffengewalt durch Impfspritze, dann wäre es nach diesem Urteil verfassungswidrig, Menschen „abzuspritzen“, um andere Menschen vor möglichem Unheil zu bewahren.
Deshalb fragt Bionate „Darf gefährdetes Leben gegen das Leben der anderen überhaupt „solidarisch“ verrechnet werden?“ ⚖️

Frau Buyx wurde 2010 vom britischen Nuffield Council on Bioethics beauftragt, Gedanken zu formulieren, wie man Menschen durch moralische Erpressung (Appell zur Solidarität) dazu bringt, gesundheitspolitische Vorgaben zu akzeptieren. Der Aufsatz (2011) ist als PDF verfügbar, die Überarbeitung kann man als Buch (2016) kaufen.

Darin schreibt Frau Buyx neben der Impfpflicht auch über > Digitalisierung im Gesundheitswesen (das von MBE genannte Thema), über > personalisierte Medizin (Zugriff auf das Erbgut) oder auch über > Organspende.

Sobald diese Themen politisch aktuell werden (Widerspruchslösung Organspende oder Pflicht zur DNA-Registrierung) wird sich die Professorin bestimmt wieder melden 👩🏼‍⚕️
https://assets.cambridge.org/97811070/74248/frontmatter/9781107074248_frontmatter.pdf
https://www.researchgate.net/publication/229439419_Solidarity_Reflections_on_an_Emerging_Concept_in_Bioethics_Summary

Sorry, meine Eingabe wird vom System ständig abgewandelt. Nach „corona-4“ und vor „die-impfgegnerin“ kommen 2 Bindestriche ohne Leerzeichen. Das System macht daraus einen einzigen, langen Bindestrich. Deshalb führt der Link zu 404 😑

Danke, gluehwurm. Ja, das ist sehenswert. Ein bisschen Aufarbeitung.
____________
Beim Mouse-Hover über die Links (Anzeige links unten) wird das – als – – angezeigt.

So geht es auch: suche { hessenschau.de fünf jahre corona 4 impfgegnerin } – die ersten beiden Links

https://www.ardmediathek.de/video/hessenschau/fuenf-jahre-corona-4-die-impfgegnerin/hr/OTQzZjM2OGMtYzNkYy00YjUxLTliMWEtYjBlMTg0NTJhNmFl # [https://www.hessenschau.de/tv-sendung/fuenf-jahre-corona-4–die-impfgegnerin,video-205938.html] Test
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Im 5. Teil kommt der Bürgermeister zu Wort und der ist erstaunlich selbstkritisch (ab 1:40), wenngleich er auch von Reichsbürger-Sprache und Querdenkern redet.

Fünf Jahre Corona (5) – Bürgermeister in Zeiten der Corona-Pandemie

„Ich habe zum ersten Mal eine Ahnung bekommen, wie auch in einer offenen demokratischen Gesellschaft totalitäre Strukturen Einzug halten können. … „Wir müssen Ihnen Angst machen“ – hat ja gewirkt. Alle, die kritische andere Haltungen hatten, wurden niedergebügelt … Wir brauchen wirklich eine andere Kommunikation mit den Bürgern, der Bürger wird oft unterschätzt, die Politik glaubt ja oft: „das verstehen die eh nicht“ … Die Rolle der Medien in der Zeit ist auch kritisch zu hinterfragen oder zumindest wäre das für mich Bestandteil der Aufarbeitung “

https://www.ardmediathek.de/video/hessenschau/fuenf-jahre-corona-5-buergermeister-in-zeiten-der-corona-pandemie/hr/ZmMwYzIxZjMtMjBmYS00MmU3LTlhMjYtNmVhZDExM2IzOTYz 10.01.25
Wäre schön, wenn man auch das hören könnte, was rausgeschnitten wurde.
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Alle Teile: suche { hessenschau.de fünf jahre corona (x) } – ersetze x mit 1, 2, 3, 4, 5

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