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Wofür stehen Rechtsanwälte für Grundrechte?
Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen. Weitgehend konzeptlos und auch völlig intransparent werden wir alle in einer seit mehr als 70 Jahren nie dagewesenen und beispiellosen Anlassgesetzgebung ohne offengelegte Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Basis begründeter medizinischer Erwägungen in unseren Grundrechten auf persönliche Freiheit, Selbstbestimmung, Erwerbsausübung, Versammlungsfreiheit, Erziehung und Bildung etc massiv eingeschränkt. Dies durch immer wieder verschärfte Vorschriften, welche nach medizinischen Massentestungen und der daraus resultierenden medialen Veröffentlichung von angeblichen „Horrorzahlen“ weitgehend symptomloser Infizierten für Verunsicherung und Panik unter den Menschen sorgen und die gesunde Bevölkerung sukzessive inadäquater Zwangsmaßnahmen aussetzt.
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Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen. Weitgehend konzeptlos und auch völlig intransparent werden wir alle in einer seit mehr als 70 Jahren nie dagewesenen und beispiellosen Anlassgesetzgebung ohne offengelegte Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Basis begründeter medizinischer Erwägungen in unseren Grundrechten auf persönliche Freiheit, Selbstbestimmung, Erwerbsausübung, Versammlungsfreiheit, Erziehung und Bildung etc massiv eingeschränkt. Dies durch immer wieder verschärfte Vorschriften, welche nach medizinischen Massentestungen und der daraus resultierenden medialen Veröffentlichung von angeblichen „Horrorzahlen“ weitgehend symptomloser Infizierten für Verunsicherung und Panik unter den Menschen sorgen und die gesunde Bevölkerung sukzessive inadäquater Zwangsmaßnahmen aussetzt.
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Wir haben uns als unabhängige, keiner politischen Partei oder Bewegung angehörige Rechtsanwälte/innen aus Anlass der infolge COVID-19 seit März 2020 gesetzten staatlichen Maßnahmen zum Schutz von Freiheit und Demokratie, des Rechtsstaates und seiner rechtsschutzsuchenden Bevölkerung vernetzt und auf dieser Plattform zusammengeschlossen. Weitgehend konzeptlos und auch völlig intransparent werden wir alle in einer seit mehr als 70 Jahren nie dagewesenen und beispiellosen Anlassgesetzgebung ohne offengelegte Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Basis begründeter medizinischer Erwägungen in unseren Grundrechten auf persönliche Freiheit, Selbstbestimmung, Erwerbsausübung, Versammlungsfreiheit, Erziehung und Bildung etc massiv eingeschränkt. Dies durch immer wieder verschärfte Vorschriften, welche nach medizinischen Massentestungen und der daraus resultierenden medialen Veröffentlichung von angeblichen „Horrorzahlen“ weitgehend symptomloser Infizierten für Verunsicherung und Panik unter den Menschen sorgen und die gesunde Bevölkerung sukzessive inadäquater Zwangsmaßnahmen aussetzt.
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Plattform RESPEKT
Unter dem Druck der unverhältnismäßigen, sachlich zumindest teilweise nicht begründbaren Anordnungen seitens der österreichischen Bundesregierung hat sich in Österreich über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg eine Plattform mit dem Namen RESPEKT (jeder Buchstabe steht für einen Kernbegriff) entwickelt, deren Mitglieder sich bei allen Handlungen dem beiliegenden Ehrenkodex auch offiziell durch persönliche Zustimmung verpflichtet fühlen.
RESPEKT richtete sich mit einem Brief an die Österreichische Regierung.
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Bewegung 2020
Die Bewegung 2020 ist ein Netzwerk von Menschen, die sich für Gesundheit, Grund- und Freiheitsrechte und Demokratie einsetzen.
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