Jetzt reicht es den deutschen Bauern, sie haben die Schnauze gestrichen voll. Denn gespart soll nun auch an ihnen werden. Die Steuervergünstigungen zum Agrardiesel und die Kfz-Steuerbefreiung fallen weg. Die Bauern demonstrierten deshalb heute in Berlin.
Während der Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vor den Bauern spricht und auf den unzähligen Mitschnitten bei Telegram ausgebuht wird, sieht man in der öffentlichen Berichterstattung nichts davon. Der Redebeitrag von Özdemir ist wie immer gekonnt geschnitten und für das Öffentlich-Rechtliche Publikum wohl dosiert zubereitet worden. In Berlin fordert man offensichtlich Neuwahlen.
Wir sollten nicht so reden, ich halt das aus ich war mal Handballtorwart, ich werde dafür bezahlt, das ist mein Job. Aber wir sollten weder über den Finanzminister Lindner, noch über den Bundeskanzler Olaf Scholz oder dem Vizekanzler Robert Habeck so reden, weil die wollen wir überzeugen.
Cem Özdemir
Die tagsschau schreibt bei Instagram:
Aus Protest gegen die vorgesehene Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition machen Landwirt:innen am Montag in Berlin mobil. Unter dem Motto „Zu viel ist zu viel“ findet eine Kundgebung am Brandenburger Tor statt. Der Deutsche Bauernverband verlangt von der Regierung eine Rücknahme der Pläne, Regelungen zum Agrardiesel und zur Kfz-Steuerbefreiung für Einsparungen im Bundeshaushalt abzuschaffen. Aus Protest sind auch zahlreiche Traktoren in die Hauptstadt gerollt. Als Reom Widthdner erwartet wird auch Bundesagrarminister Özdemir (Grüne).
Nach Verbandsangaben würden der Landwirtschaft durch die Streichung fast eine Milliarde Euro entzogen. Bisher können sich Höfe die Energiesteuer für Diesel teilweise zurückerstatten lassen. Zudem sind land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge von der Kfz-Steuer befreit. Özdemir hatte sich bereits kritisch zu den Plänen geäußert, die auf eine Verständigung der Koalitionsspitzen zu Einsparungen im Haushalt 2024 zurückgehen. Er warnte vor einer überproportionalen Belastung, wenn sowohl die Agrardieselbeihilfe als auch die Kfz-Steuer-Befreiung gestrichen würden. Das wäre ein Wettbewerbsnachteil gegenüber anderen Ländern. Die Regierung hat die Pläne mit dem Abbau klimaschädlicher Subventionen begründet. Finanzminister Lindner (FDP) signalisierte noch Gesprächsbereitschaft. „Ich bin für Alternativen offen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
35 Antworten auf „Ex-Handballtorwart Özdemir kann laut Landwirten „nach Hause gehen““
Es bringt nichts, für diese Kürzungen Verständnis aufzubringen.
Die Kürzen nämlich nicht aus objektiven Notlagen heraus.
Vielmehr führen sie die Notlagen ganz gezielt herbei, um sie als Vorwand für die Kürzungen zu verwenden.
Ich erinnere nur an die Rentenkürzungen seit 1996.
Damals wurden unter Bruch des Grundgesetzes Artikel 14 bereits erworbene Rentenansprüche gekürzt bzw. sogar abgeschafft, mit der Begründung, die Rentenkassen seien leer. Die waren so leer, dass man aus diesen Kassen dann begann mittels unerlaubtem Beihilfemodell „Riesterrente“ über den sogenannten Altersvorsorgeanteil die Privaten Alters-Versicherungen zu finanzieren.
Das ganze geschah vor dem Hintergrund einer stark gestiegenen Produktivität. Und Kriegsschäden waren auch nicht mehr zu beseitigen.
Gleichzeitig feierten sich die Rentenkürzer in den Medien als Exportweltmeister.
Das war noch nicht zynisch genug für viele. Die wählten dann trotzdem SPD/CDU/FDP/GRÜNE.
Wenn man diese leidige Schuldenbremse nicht ändert und deshalb das nötige Geld an anderer Stelle einsparen muss, werden IMMER Bürger von den Einsparungen betroffen sein. Hier sind es die Landwirte und damit auch wir Steuerzahler, die zeitverzögert dann eben teurere Lebensmittel kaufen werden. Bei der anderen Einsparung sind es die Käufer von E-Autos, die jetzt mehr für ihr E-Auto bezahlen dürfen.
Ich hätte die Schuldenbremse abgeschafft oder aber für die Schwerreichen eine Klimasteuer für Reiche beschlossen. Aber dieser Lindner, der seine Partei unter die 5%-Hürde bringen will, koste es, was es wolle, der ist eben gegen neue Steuern für sein Klientel. Dabei sind es diese Schwerreichen, die für das meiste CO2 sorgen und denen eine zusätzliche Steuer nicht weh tun würde.
Alles einstudiertes Schauspiel?
https://www.kfw.de/%C3%9Cber-die-KfW/Arbeitsweise-und-Unternehmensf%C3%BChrung/Verwaltungsrat-und-seine-Aussch%C3%BCsse/
Schaut mal, wer da Mitglied ist, die beiden Schausteller von der Bühne… Der B-Verband hat auch den Parteitag der Grünen gesponsert.
Sind die Bauern jetzt dumm?
Wann wachen die wirklich auf? Was ist aus den Protesten in Holland geworden? Warum landet der Mist und die Gülle nicht im Regierungsviertel, direkt am Eingang? Warum stehen Mähdrescher nicht quer auf den Autobahnen?
Worauf wollen Sie da hinaus bezüglich der KfW? Ich sehe ja auch nur, dass die von dieser Förderbank überall das WEF-Logo verwenden – grausam.
Die Politiker werden einknicken, das ist so klar wie Klosbrühe, weil die Landwirte mächtiger sind.
Es ist vergleichbar, wie mit den Preisverhandlungen zwischen Supermärkte und Landwirte.
Falls der Gegner nicht parriert, dann wird sein Zuliefererverkehr blockiert, und seine Ausfahrt zugeparkt.
Oder ganze Stadtteile und Autobahnen blockiert.
Der Landwirt sitzt immer am längeren Hebel, und beschwichtigt dabei die Allgemeinheit zb. durch weihnachtliche „Lichterfahrten“ und sonstige Veranstaltungen.
Ich sympathisiere bisher mit den Landwirten. Was ist der Grund für Ihre Kritik?
Die sind aber echt gut drauf, die gefallen mir die Bauern.
Wie lange es wohl braucht, und mit welchen Mitteln es wohl geschehen wird, bis die auch diesen Protest erstickt haben?
Sie Trucker in Canada, siehe Bauernproteste in Niederlande, …
Wenn man von den „Wir haben es satt“-Demos ausgeht (die eine wirklich echte Agrarreform und bauernfreundliche Umstrukturierung der Agrar“industrie“ – scheußliches Wort! – fordern), dann dürfte es leider noch ein paar Jährchen so weiter gehen. Die dortigen Demos gibt es bereits seit 2011 und haben bisher bei der Politik auch so gut wie nichts außer ein paar kosmetische Korrekturen bewirkt.
Warum gehen nicht weitaus mehr Menschen auf die Straßen als nur unsere Bauern? Das Land ist Pleite, obwohl Scholz heimlich 30 Milliarden an die EU überweis! Lauterbach verballert Steuergelder für seine Pharma Lobby und Habeck glaubt noch immer an die Stromfresser Wärmepumpen. Es wird Zeit, das die gesamte Deutsche Bevölkerung sich fragt, wie lange sie ihren absichtlichen RUIN und ihre ARMUT noch unterstützen wollen.
Weil die meisten Menschen Angestellte sind, sie können es sich nicht leisten, am Arbeitsplatz in die rechte oder gottweiss welche Ecke gestellt zu werden. Sonst wären Teile längst vor Wut auf den Straßen.
Solche Ausreden sind immer wieder zu hören! Was machen sie wenn diese kranke Regierung den Dritten Weltkrieg auslöst? Wo gehen sie dann arbeiten? Auf dem Atomfeld? Ob Angestellte oder Selbstständige, wenn dieses Land keine Jobs mehr hat brauchen sie sich keine Sorgen mehr machen!
In der Theorie wahr, aber nicht praktikabel.
Sagt wer? Pistorius sucht bereits Soldaten für seine Besetzung an der Ost-Grenze! Die Nato bereitet alles dafür vor! Was glauben sie, werden Russland und Weißrussland machen? Bingo spielen? Bestimmt nicht! Europa wird das Schlachtfeld für die Amerikaner, die dann nur noch die Länder in ihre Kriegsgier einbeziehen. Die Russen und auch Weißrussland dürften die Europäer mit ein paar Treffern vollständig zerstören! Soviel zu nicht praktikabel!
Nicht nur die meisten, alle => PERSONALausweis!?
(, welcher nach Aussage einer Beamtin eine Leihgabe der Staatsmacht ist, eben genauso wie ein Mitarbeiterausweis in einem Unternehmen … .)
Der Rest geht Arbeiten,weil Familie oder sonst wer Ernährt werden will.
Das kommt aber noch!!Wenn irlmayer recht hat dauert es nicht mehr lange.
Bauern haben auch schon Anfang 2020 noch vor den Corona-Protesten aber auch während Corona in Berlin mit ihren Traktoren demonstriert. Ihnen wurde schon damals die organisierte Medienignoranz zuteil.
@niklant, wenn die Versorgungssicherheit akut gefährdet ist, wenn die Bevölkerung nicht mehr ernährt werden kann, dann wird das die Medien schon interessieren müssen. Wenn das so bleibt, werden nämlich viele Landwirte aufhören und die Bewirtschaftung einstellen müssen. Das Land verödet – und verhungert. Das geht jeden an. Die Regierung muss weg!
So sehe ich dass auch, es wird eine Zeit kommen – in der wir die Bauern noch „überlebenswichtig“ benötigen.
Vernetzt Euch mit den Bauern, kauft bei denen vor Ort – dass hilft ungemein – nämlich BEIDEN Seiten.
Ich helfe da auch manchmal mit, dass fördert die Gemeinschaft. Außerdem ist es gut für die Gesundheit.
Alle Bauern in Deutschland können sofort aufhören, und keiner von uns hier wird deshalb verhungern, denn 80% aller Landwirte in diesem Land exportieren ihre Ernte und Produkte ins Ausland.
Das Schild mit dem „eure Teller leer“ ist witzig, denn die deutschen Teller bleiben dadurch nicht leer, höchstens die Teller in Frankreich, Italien, Spanien, …
Deutschland ist Export-Weltmeister. Und das was auf unseren deutschen Tellern landet das ist genau deshalb, zu 80% importiert. Umsonst gibt es diesen Etiketten-Schwindel nicht schon seit Jahrzehnten, der uns eine Herkunft aus Deutschland vorgaukelt, dabei wurde es nur in Deutschland umverpackt.
Wie Markus oben schon aufgezeigt hat
https://corona-blog.net/2023/12/18/ex-handballtorwart-oezdemir-kann-laut-landwirten-nach-hause-gehen/#comment-96309
Alles nur Theater und Schauspieler, genauso wie diese Klima-Kleber und viele mehr.
@Markus, mit was sollen denn die Importe künftig bezahlt werden? Wir sind jetzt offiziell in der Rezession. Nach den offiziellen Zahlen schrumpft nächstes Jahr die Wirtschaft um 0,5 %. Die Exporterlöse sinken. Sie sind nicht auf dem neuesten Stand. Die Nahrungsmittel werden auch nach Ihrer Rechnung knapp werden.
@Graf
Mit was die Importe bezahlen, damit nicht tatsächlich auch unsere Teller leer bleiben, fragen Sie?
Damit geben Sie Ihrem Vorredner volle Zustimmung. Das ist interessant. Dann bedeutet unsere Protestunterstützung demnach tatsächlich, dass wir nicht um volle Teller auf unserem Tisch mit streiten, sondern um volle Teller auf den Tischen im Ausland.
Wie der Import noch finanziert werden soll, damit unsere Teller nicht wirklich leer bleiben, fragen Sie?
Falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist, das Ziel der Zerstörer ist der Mittelstand, nicht die Konzerne wie EDEKA & Co. Der größte Import-Anteil beruht auf diesen Konzernen. Und ohne die Gunst dieser Konzerne ist die Zetstörungwut der deutschen Regierungen nicht einmal halb so mächtig geschweige erfolgreich.
Sobald wir gegenüber Drittstaaten in der Schuld stehen, finanziell hoch verschuldet sind, wird es beim besten Willen unmöglich sein, das rückgängig zu machen.
Was intern im Land geschieht, das könnte man mit sehr viel gutem Willen später noch für ungültig erklären und ggf. zurückdrehen, aber nicht, wenn unsere Marionetten-Loser-Politiker für uns schädliche Deals mit Dritten abgeschlossen haben. Hier wird dann jeder sagen, dass wir selbst schuld sind und dies eben das Risiko einer jeden Gesellschaft/Demokratie ist.
Wir sind dann in der Schuld und müssen uns verkaufen. EGAL, ob bis dahin die Schafe doch noch alles kapieren sollten, die Medien umschwenken werden,… was ich sowieso für unwahrscheinlich halte… wenn wir da angelangt sind, ist es unumkehrbar, dann stehen wir ggü dem Ausland in der Schuld.
Und genau das ist das Ziel.
Wir können dann alle uns einen Parlamentarier schnappen und versuchen, den für uns schuften zu schicken, um wenigstens einen kleinen Teil dieser Schuld später wieder ausgleichen zu lassen, aber dazu gibt es ja gar nicht genug Restlebenszeit der Verantwortlichen, um den Schaden an uns allen irgendwie wieder abzuarbeiten. Abgesehen von der rechtlichen Unmöglichkeit solcher Aktionen.
„Sobald wir gegenüber Drittstaaten in der Schuld stehen, finanziell hoch verschuldet sind, wird es beim besten Willen unmöglich sein, das rückgängig zu machen.“
Genau das ist all dieser Landwirte die hier protestieren ihr Problem. Sie haben Lieferverträge mit anderen Ländern, denen sie ihre Produkte verkaufen. Wer hier produziert, um es in andere Länder zu exportieren, den werden die Gesetzesänderungen finanziell hart treffen.
Die ca. 20% Landwirte die nicht exportieren, sondern ihre Produkte regional an den Mann bringen, die brauchen keine Subventionen, noch nicht einmal landwirschaftliche Gerätschaften, geschweige Diesel. Denn sie verkaufen ihre sehr hochwertigen Bio-Produkte an Kunden wie Söder oder an die Nachbarn im Ort die es sich finanziell auch leisten können Bspw. für ein glücklichen Huhn 20 € und mehr zu bezahlen. Wer seine Tiere auf der eigenen Weide stehen hat und entweder selbst schlachtet oder den Schlachter seines Vertrauens in der Nähe, dem werden nicht nur in Bayern seine Produkte aus den Händen gerissen.
Ich weiß es 100%, denn ich bin 4-5 Monate im Jahr tätig in einem Hofladen eines Bio-Landwirts. Ein Ei kostet 80 Cent, und um die Nachfrage alleine in seiner Umgebung bedienen zu können, bräuchte er drei Mal so viele Hühner als er hat. Vom Schweinefleisch eigens geschlachtet, von seiner Milch, seinem Obst und Gemüse, etc. will ich erst gar nicht anfangen.
Die 20 % Landwirte die nicht exportieren und ihre Produkte regional an langjährige Kunden vergeben, die könnten pro Hühner-Ei 1,30 € verlangen, pro Liter Milch 2,70 € und immer noch wäre die Nachfrage 2x höher als machbar. Die haben keine Probleme! Aber die Exporteure unter den Landwirten, die haben jetzt ein echtes Problem, denn die haben bestehende Verträge mit anderen Ländern, aber plötzlich wird hier alles teurer…
Zu dem letzten Satz von Markus wäre hinzu zu fügen, dass die Kredite dieser exporttüchtigen Landwirte von der Bundesregierung als Bürge abgesichert sind. Wer demnach die deutsche Wirtschaft gezielt an die Wand fahren möchte und Deutschland weiter hoch verschulden, der ruiniert die Exporteure, und damit quasi den Export-Weltmeister, bzw. das letzte was dieses Land wirtschaftlich noch zu bieten hat. Wirtschaftlichkeit im Sturzflug und Schulden gehen durch die Decke, was will ein Deutschland-Zerstörer mehr.
…und was die Enteignung von Grund & Boden, Firmengelände, Firmengebäude und deren Wohnhäuser anbelangt:
Die Exporteure hierzulande besitzen sehr viel von alle dem. Wer sie ruiniert, auch um an deren Grundstücke zu kommen, dem wird vermutlich fast halb Deutschland gehören, flächenmäßig.
„Was intern im Land geschieht, das könnte man mit sehr viel gutem Willen später noch für ungültig erklären und ggf. zurückdrehen, aber nicht, wenn unsere Marionetten-Loser-Politiker für uns schädliche Deals mit Dritten abgeschlossen haben“
Diese Deals sind nach deutschem Recht rechtswidrig und somit nicht rechtsgültig abgeschlossen. Das weiß auch die Gegenseite und kann sich nicht auf diese Verträge berufen.
Einschlägig sind hier die Strafrechtsparagrafen zum Hochverrat, zum Beispiel §81 StGB.
Gewalt liegt hier vor, weil es unter Nutzung der Staatsgewalt, der Gewaltmittel des Staats geschieht.
Sie haben den AUFTRAG, Deutschlands Kassen zu ruinieren und die Bundesrepublik zur Veräußerung des Privateigentums jedes einzelnen zu zwingen. Die Gesetze hierfür sind bereits geschaffen.
Die Zerstörung der Existenz eines lang gewachsenen Landwirtschafts-Netzes, des Fundaments jeder Gesellschaft, ist nur ein Teil davon. Verelendung der Massen ist notwendig, um sie später gefügig zu machen – sie sollen lächzen nach Staats“fürsorge“, nach Enteignungswellen vermeintlich Noch-Besitzender, nach starken Instituten (Weltregierung) die für Ordnung sorgen (Unordnung wächst ins Unermessliche, Unruhen, Migrationskriminalität, …) und Ersetzen der Demokratie durch Losverfahren für (scheinbar) Qualifizierte (nachweisbar über Prüfung, die garantiert gezinkt sein wird). All das ist bereits geplant und bekannt. Die Puzzlestücke passen exakt.
@Enteignung 18. Dezember 2023 um 23:32 Uhr
„Sie haben den AUFTRAG, Deutschlands Kassen zu ruinieren“
So ist es! Und damit das etwas zügiger funktioniert:
„Wofür verschenken wir unsere Steuergelder? Wir haben marode Schulen, Kindergärten, Straßen, Brücken und so weiter. Überall fehlt das „liebe“ Geld. Deutsche Milliarden fließen jedoch in alle Welt. Hauptsponsor von UNO, WHO und auch EU ist Deutschland. Schauen wir uns den Haushaltsplan 2024 der Bundesregierung auch an.
2024 will Deutschland für Investitionen zum Klimaschutz und der Biodiversität im Ausland 685.006.000 Euro ausgeben. Weitere Zahlen zur Verdeutlichung, warum wir für unsere Infrastruktur kein Geld mehr haben:
200 Millionen für die nationalen Klimaziele in Kolumbien,
315 Millionen für Busse und Radwege in Peru,
100 Millionen für sozial-gerechte Energiewende im Senegal,
4 Milliarden für grüne Energie in Afrika,
600 Millionen „Entwicklungshilfe“ an China,
72.642.000 Euro für die Stadtbahn von Saigon usw.
https://apollo-news.net/73-millionen-euro-fuer-die-stadtbahn-von-saigon-die-absurden-ausgaben-im-bundeshaushalt-2024/
Habe den Artikel von apollo new gelesen.
Da braucht sich keiner mehr lange fragen, wohin diese Regierungsverbrecher abhauen / auswandern, wenn denen ihr Great Reset (Pandemie-Fake, Gift-Spritzen, Zerstörung der Wirtschaft, etc.) vorschnell auf die Füße fallen sollte.
„Afrika“ lautet deren Zauberwort!
@Walter 19. Dezember 2023 um 19:10 Uhr
„„Afrika“ lautet deren Zauberwort!“
Richtig erkannt!
In gewisser Weise dazu passend las ich kürzlich einen Artikel von Uli Gellermann „Rationalgalerie“ – https://www.rationalgalerie.de/home/russland-einkreisen
Da fragt er z.B. „Was hat die EU am Horn von Afrika zu suchen?“
Als Antwort bediene ich mich Ihrer (zu)treffenden Aussage: „Afrika“ lautet deren Zauberwort!
Finanzminister Lindner (FDP) signalisierte noch Gesprächsbereitschaft. „Ich bin für Alternativen offen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Landwirte sind aus einem anderen Holz geschnitzt. Da ziehen solch schleimigen Worte nicht. Im Januar wird das Land lahm gelegt. So einfach ist das. Wenn Lindner seine Streichungen nicht zurücknimmt, bekommt er die Forke (Mistgabel) in den Hintern bis er jodelt.
Passt ja vielleicht sogar ebenfalls in den Plan des WEF.
Wenn die die Mistgabel rausholen, kommt das doch gefühlt in der Öffentlichkeit schon recht nach dran an den sozialen Notstand, dessen es bedarf, um das Lastenausgleichsgesetz ziehen zu können.
Ich meine, vielleicht ist das eigentliche Ziel hier ja nicht einmal nur der Schaden an der Landwirtschaft, sondrn der Aufbau von DRUCK auf die Politik (inszenierten Drucks), dem die dann scheinbar „nachgeben“ können, in einem Jahr oder so, indem sie halt – anders geht es nicht – enteignen.
Ok, ich nerve mit dem Thema, ich habe mir das Thema ja sogar zum Namen gemacht, aber ich glaube, es ist wirklich sehr zentral, auch für die, die vielleicht glauben, es ginge an ihnen vorbei, weil sie „eh nichts“ besitzen.
Die ganze Agenda dient in meinen Augen diesem größeren Ziel.
Ja, vielleicht sind auch Satanisten im Spiel, vielleicht wollen auch wirklich einige den Planeten entvölkern wegen Resssourcenknappheit, aber in aller erster Linie ging und geht es ihnen um ganz irdische weitere Macht- und Vermögensanhäufung. Der letzte Schritt sozusagen zur Totalen Umverteilung nach ganz, ganz oben.
Das Ergebnis würde sein, dass die Steuererleichterungen für die Bauern bleiben und sich die Politiker das Geld woanders holen. Solange die Politiker an den Milliarden Kriegs- und Pharmaausgaben festhalten, werden sie das Geld dafür irgendwoher nehmen müssen, also wird es schon auf irgendwelchen Wegen aus unseren Taschen über den Umweg Steuern an den digitalen-militärisch-pharmazeutischen Komplex gelangen.
Lastenausgleichsgesetz gilt auch ab Januar in geänderter Form.
Aber vorher noch im sozialen Bereich kürzen, damit der Druck steigt. Die gehen psychologisch vor.
„Im Januar wird das Land lahm gelegt. So einfach ist das.“
Der Plan unserer Regierung selbst ist es doch, dass ab Januar, Februar das Land krepiert an Kostenerhöhungen, da braucht es diese Landwirte nicht!