Facebook, Twitter, WhatsApp, Mastodon – Freedom of speech?

Wir wurden abgemahnt. Wegen „Corona-Fehlinformationen“.
Von der Suche nach Redefreiheit im 21. Jahrhundert.

Deutschland – ein Land, in dem man stolz sein kann zu leben? Bis zu dieser „Pandemie von nationaler Tragweite“ war dies für mich keine Frage gewesen. Ja klar. Nicht zuletzt deshalb, weil jeder Mensch hier „seine Meinung in Wort, Schrift und Bild“ frei äußern darf. So steht es im Art. 5 des Grundgesetzes geschrieben, also muss es so sein – das ist ja wohl klar und weiß doch jeder!

Mittlerweile ist das für mich leider nicht mehr so klar. Denn genau in der „Pandemie von nationaler Tragweite“ fällt mir auf, was vielleicht schon länger in Deutschland und in der Welt passiert. Warum? Weil es mir vorher nicht so wichtig war und ich vermutlich die Meinung der Zensierten als „extremistisch“ abgetan habe.

Nun, heute ist mir klar, dass es so etwas wie „Redefreiheit“ in Deutschland nur extrem eingeschränkt gibt. Ich lasse jetzt Dinge, wie die geplanten EU Gesetze über das Verbot der Ende-zu-Ende Verschlüsselung, außen vor und konzentriere mich nur auf meine eigenen Erfahrungen seit dieser „Pandemie von nationaler Tragweite“:
Eins ist klar, in Deutschland gilt natürlich das Grundgesetz, wo es in Art. 5 heißt: „Eine Zensur findet nicht statt“. Und theoretisch stimmt dies sogar! Die Bundesregierung zensiert selbst nicht aktiv! Keine große Mauer oder Firewall, wie in China. Wir sind frei!
Schaut man jedoch genauer hin, fordert und fördert diese Regierung leider Zensur jeglicher Art. Bei Facebook werden Artikel, die kritisch gegenüber den Coronamaßnahmen sind, von „unabhängingen“ Faktencheckern geprüft… Wie unabhängig zum Beispiel „correctiv“ ist, muss letzten Endes jeder für sich selbst entscheiden… jedenfalls sind genau diese Faktenchecker der Grund, warum zig Gruppen und Personen in Facebook gelöscht wurden. Das ist natürlich keine aktive, staatliche Zensur – aber wie heißt es doch so schön: wer zusieht, macht mit?
Dass die Regierung natürlich unliebsame Stimmen klein hält, fällt nicht zuletzt bei meinem „Lieblingswerbespot“ des letzten Jahres auf:

Nachdem klar war, dass Facebook mit angeblichen Faktencheckern zensiert und es leider auf „Alternativen“ wie Mastodon auch vom jeweiligen Serverbetreiber abhängig ist, was man sagen darf und was nicht, war für uns klar: Wir müssen unabhängig werden!

Gesagt, getan – wir kauften eine eigene Domain und mieteten bei einem deutschen Provider etwas Webspace und fingen an zu bloggen.
Einige Wochen später kam die erste Abmahnung. Der Betreff der E-Mail war „Website mit Corona-Fehlinformationen“. Im Text der E-Mail ging der Anbieter auf diese „Fehlinformationen“ überhaupt nicht ein, sondern bemängelte einzig das fehlende Impressum.
Redefreiheit? Ja klar, aber dann bitte nur mit vollem Namen und vollständiger Anschrift. Wohin das, vor allem wenn man sich gegen die vorherrschende Meinung richtet, führen kann, zeigen dutzende von Kündigungen oder Bloßstellungen auf Plattformen wie noblogs.org in den letzten Monaten.

Wohin soll das also führen?
Wir persönlich haben nun noch einmal den Anbieter gewechselt.
Kann das die Lösung sein? Weg von Deutschland? Weg von der EU? In Länder, die man immer als diktatorisch geführt belächelte. Für Meinungsfreiheit?