Krankenschwester recherchiert knapp 200 Insolvenzen und Stellenabbau bei Firmen seit 2020

Alle Insolvenzen, Geschäftsauflösungen und Stellenabbau haben wir in einem separaten Artikel aufgeführt – Insolvenzen und Entlassungen durch die politischen Corona-Maßnahmen.

Sehr geehrter Herr Altmaier, sehr geehrter Herr Scholz, sehr geehrter Herr Heil,

kurz zu meiner Person, ich bin Krankenschwester und arbeite seit über 15 Jahren in diesem Beruf. Da mein Berufsfeld Krisensicher ist und gewiss immer eine hohe Relevanz haben wird, könnte ich mich zurück lehnen (#besonderehelden) und Ihrem Treiben und Handeln einfach zusehen. Aber auch hier treibt mich immer ein gewisser Gedanke an, die Solidarität mit meinen Mitmenschen.

Ich benutze Solidarität in einem anderen Kontext – als Sie es bislang taten – in dem Kontext in welchem er meiner Meinung nach seinen Ursprung hat und nicht in Bezug auf das Masken tragen oder das Impfen. Dies soll aber auch gar nicht das Thema sein. Obwohl mich dies gerade in Bezug auf den Impfzwang und einem immer wieder zur Diskussion stehenden digitalen Impfausweis sehr beschäftigt.
Zurück zur Solidarität, ich erkläre mich solidarisch mit allen Unternehmern – die um Ihre zum Teil über Jahre aufgebauten Existenzen – Angestellte die nicht wissen wie es morgen weiter geht, weil Ihr Job auf der Kippe steht und Menschen die der wirtschaftliche Einbruch auch wenn Sie es jetzt noch nicht wissen hart treffen wird.
Denn ein Sozialstaat bedeutet Sicherheit und soziale Gerechtigkeit für alle Bürger, doch die kann ein Staat nur gewährleisten, wenn er Steuereinnahmen generiert werden.
Wo haben Sie denn als Minister den Akt der Solidarität gelebt? Sie und Ihre Ministerkollegen allen voran Frau Merkel haben im März 2020 nicht auf Ihre Diätenerhöhung verzichtet, während 3.730.000 Menschen in Kurzarbeit waren und 580.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verloren haben und die die um ihr Geschäft bangen müssen.Was bedeutet Diäten eigentlich? Die Abgeordneten erhalten für ihr Mandat eine finanzielle Entschädigung. Die sogenannten Diäten sollen Verdienstausfälle ausgleichen, die den Abgeordneten durch die Ausübung ihres Mandats entstehen, und ihre Unabhängigkeit garantieren.
Das Thema Unabhängigkeit sollte an diesem Punkt unbedingt aufgegriffen und dokumentiert werden.

Exemplarisch möchte ich die Stadt München nennen welche aufgrund der „Corona-Pandemie“, 1.250 Stellen gestrichen hat und selbst sagt die Lage ist kritisch. 2019 hatte München einen Haushaltsüberschuss von 700 Millionen. 2020 ist 1 Milliarde an Gewerbesteuern weggebrochen. Dies hat Konsequenzen für die Stadt und die Menschen die dort leben. Fahrradwege (geplant waren 1,6 Milliarden Euro) müssen billiger werden, Projekte wie das Isarflussbad oder Tunnels und das geplante Familienbad im Münchner Westen wurden im Frühjahr und Sommer schon gestrichen.
Dieses Schicksal wird meiner Meinung nach viele Städte treffen und Innenstädte werden Geisterstädte, dies wird sicherlich bald der Gänge Begriff sein.
Um auf den Punkt zu kommen und um Sie an Ihre politischen Aussagen zu erinnern
Sie Herr Scholz (Finanzminister) holten im März 2020 die „Bazooka“ raus, und
Sie Herr Altmaier (Bundesminister für Wirtschaft und Energie) formulierten das Ziel: „Kein gesundes Unternehmen sollte wegen Corona in die Insolvenz gehen, kein Arbeitsplatz sollte verlorengehen“ ja und
Sie Herr Heil (Bundesminister für Soziales und Arbeit) sagten: „Kurzarbeit ist teuer, aber Massenarbeitslosigkeit wäre ungemein teurer für unser Land“.
Betrachtet man sich die Schuldenuhr Deutschland mit 2.316.908.501.682 EUR welche unaufhörlich tickt, heißt das eine Verschuldung pro Kopf von 27.845 Euro.
Jedes Unternehmen müsste schon lange Insolvenz anmelden, aber Sie hebeln mal eben die Schuldenbremse aus.Der Schuldenberg ist eine schwere Last für kommende Generationen, bedenken Sie das bei Ihren Entscheidungen? Es kommt mir wie ein ökonomisches Experiment vor.

Sie Herr Scholz sagten zu den Nachtragshaushalten wir müssen mit „Wumms“ aus der Krise kommen. Maßnahmen werden quasi auf Pump finanziert und dadurch war dies auch zugleich der höchste jemals ermittelte Stand in der Schuldenstatistik Deutschlands. Im Juni 2020 waren Ihre Worte Herr Scholz: „Unsere Finanzpolitik war, ist und bleibt verantwortungsvoll. Mit dem Konjunkturpaket tun wir alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen. Dafür nimmt der Bund viel Geld in die Hand, denn Nichtstun würde die Krise verschärfen und wäre damit viel teurer. Diesen Kraftakt können wir stemmen, weil wir in guten Zeiten Schulden abgebaut haben und finanziell gut aufgestellt sind. Jetzt geben wir Deutschland einen Riesenschub für unsere Zukunft.“
Eine gute finanzielle Aufstellung bedeutet für mich, dass ein Unternehmen Rücklagen (Gewinne, die Unternehmen für einen bestimmten Zweck zurücklegen) und viel Eigenkapital gebildet hat – danach sieht es aber für Deutschland nicht aus.Ist Ihnen eigentlich bewusst, wer dieses Geld erwirtschaftet hat? Wer Ihr Gehalt als Politiker ermöglicht? Ich habe das Gefühl Politik entfernt sich immer mehr von den Bedürfnissen der Bevölkerung des Landes.
Ausgaben für die Pflege sind dabei allerdings nicht vorgesehen und das in Zeiten einer Pandemie von nationaler Tragweite. Wie wirkt man dem Fachkräftemangel in der Pflege, welche essentiell im Gesundheitssektor ist, entgegen? Viele Fragen die sich mir stellen und die unbeantwortet bleiben.
Ich hätte da sogar eine Lösung des Problems:
Die Staatsausgaben müssen gesenkt werden.Viele öffentliche Aufgaben sollten nach einer Verwaltungsreform bürgerfreundlich, sparsam und wirtschaftlich erledigt werden. Das bedeutet mehr Eigenverantwortung der Bürger, weniger Beschäftigte im öffentlichen Dienst und mehr Chancen für private Anbieter von Leistungen, die der Staat heute erbringt.Sobald ein Amt in unserer Politik an eine „Belastungsgrenze“ stößt werden einfach neue Stellen geschaffen, anstatt die Prozesse wie bei jedem Unternehmen einfach zu optimieren.

Die Schuldenbremse muss vermutlich reanimiert werden, aber bringt das jetzt noch etwas?
Der Staat verschuldet sich in der Coronakrise so hoch wie nie und bekommt dafür Applaus. Doch womöglich werden die neuen Schulden bald zur Last, aber sicher erst nach einem erfolgreichen Wahlkampf. Denn auch wenn Parteien Stimmen verlieren, feiern sich die Politiker als gäbe es keinen neuen Morgen mehr.
Mir als Bürger ist aber nicht mehr zum Feiern zu Mute, nicht nur weil es gar nicht möglich ist, weil Diskotheken seit März geschlossen haben, sondern weil mir Angst wird vor dieser Zukunft die Sie als Politiker zu verantworten haben.
Ich frage mich kann Politik so weit reichende Versprechungen machen?Wie ich anhand meiner Recherchen sehe geht das nicht und zumindest mein Vertrauen in die Politik und insbesondere Sie hat massiv darunter gelitten.
30.000 Senioren sind gestorben, trotz Impfung werden Senioren weiterhin in Senioreneinrichtungen eingesperrt und das kann ich auch nicht anders bezeichnen, denn es finden gerade ohne richterliche Beschlüsse, freiheitsentziehende Maßnahmen unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes statt. Ich frage mich, was genau haben Sie für Berater, wozu muss der Steuerzahler bereit sein Sie auch noch weiterhin beraten zu lassen?
Während unzählige kleine Unternehmen still vom Markt verschwinden, weil Sie keine Insolvenz beantragen, wird Lufthansa vom Steuerzahler gerettet, genauso wie damals die Banken.Wir Steuerzahler finanzieren die Forschung für Impfstoffe mit und die Pharmakonzerne verdienen sich daran dann am Ende eine goldene Nase.
Ugur Zahin (BioNTech) welcher nun mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurde, bezog 2019 7.064.000 Euro Jahresgehalt. Obwohl der Konzern im Jahr 2019 200 Millionen Euro Verlust machte. Ich frage mich welchen Wert hat ein Bundesverdienstkreuz, welches ja auch der Offenburger Verleger Burda Media und Verlegerin Friede Springer bekamen, wenn dieses Unternehmer für Ihre Tätigkeit als solches erhalten? Seit 1991 nehmen die Bundespräsidenten den Tag der Deutschen Einheit zum Anlass, Bürgerinnen und Bürger für besondere Verdienste um das Gemeinwohl mit Verdienstorden der Bundesrepublik auszuzeichnen.
Mir fehlen wirklich die Worte, während Pflegepersonen unter Schutzkleidung unter enormer Arbeitslast an Ihre Grenzen gingen, weil Sie weder Zeit für Pausen hatten noch Zeit um sich wirklich mal richtig auszuschlafen, bekommt ein Mann ein Verdienstkreuz verliehen, der für alles andere als für Altruismus steht.

Ich stelle mir die Frage vielleicht ist die Kurzarbeit und die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis April auch nur Mittel zum Zweck – Stichwort Bundestagswahlen. Von vielen Geschäftspleiten erfahren wir gar nichts, denn diese verschwinden leise vom Markt. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordhoch, genauso wie die zukünftigen Arbeitslosen unsere Kurzarbeiter. Während Amazon Chef Jeff Bezos sich eine goldene Nase verdient – wie es schon Sarah Wagenknecht bemerkte – in Zeiten einer Pandemie, weil keine Steuern bezahlt werden und arme Paketboten ausgebeudet werden und der „normale Handel“ ausgeschlossen wird obwohl er alle Hygienebestimmungen umgesetzt hat.
Währenddessen bleiben DieBahn und die Öffentlichen Verkehrsmittel unberührt und Menschen dürfen sich auf engstem Raum ganz dicht begegnen, wieso frage ich mich? Die Antwort ist naheliegend, dies wäre absolut nicht finanzierbar.

Die Insolvenzantragspflicht ist bis dato immer noch bis April ausgesetzt und man munkelt, dass es sehr viele Zombieunternehmen auf dem Markt gibt, sprich die Unternehmen die zahlungsunfähig sind. Dies kann langfristig zu Übernahmen durch Großkonzerne führen. Auch Kurzarbeit ist ein starkes Indiz für zukünftige Arbeitslose, doch hört sich dies zunächst erst mal etwas gediegener an. Wir müssen uns dessen bewusst sein, Innenstädte werden sterben und das Kaffee um die Ecke könnte bald nicht mehr dort sein.

Damit dieser schwarze Fleck an Betriebsschließungen, Insolvenzen und Stellenabbau Beachtung findet haben ich alle mir bekannten u.a. durch die Corona-Politik in Schieflage geratenen Unternehmen nachfolgend aufgeführt:

Mit freundlichen Grüßen
Krankenschwester Sabrina

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