CEXIT – der Corona Ausstiegsplan

Das Schlagwort CEXIT bündelt alle Aktivitäten, die konkret aufzeigen, wie ein friedlicher, demokratischer, rechtsstaatlicher Ausstieg aus der anhaltenden Corona-Ausnahmesituation gelingt.

Die Entwickler dieser Lösungen haben sich untereinander vernetzt, um mit vereinten Kräften eine weitere Aufklärung und Ermutigung der Öffentlichkeit zu erreichen, die Initiative wachsen zu lassen und so die nötige Kraft für die Umsetzung zu gewinnen.

Diese Website präsentiert die wesentlichen gesammelten Lösungsbausteine als Anregung und Vorlage für eigene Aktivitäten aller Interessierten. Manche mögen sich mit der gesamten Sammlung identifizieren und alle Inhalte teilen. Andere möchten nur einige Punkte herausgreifen und in ihr Programm übernehmen. Wieder andere lassen sich zu eigenen Entwicklungen inspirieren.
Gut so: Wenn Deutschland endlich tabulos über konkrete freiheitliche Lösungen spricht und diese auf den Weg bringt, hat diese Website ihren Zweck erfüllt.

Version 1 vom 18.09.2021

CEXIT-Plan

Manifest, Forderungskatalog und Planungsvorlage zur Beendigung der „Epidemischen Lage nationaler Tragweite“, zur Normalisierung der Situation sowie zur künftigen Verhinderung dieses oder ähnlicher Ausnahmezustände in Deutschland.

1. Infektionsschutzgesetz

(a) Die Geltung von §2, Ziffer 2 wird wieder durchgesetzt
Die in den Jahren 2020 und 2021 massenhaft erfolgte Missachtung von §2, Ziffer 2 IfSG – zum Beispiel durch Behaupten einer Infektion rein auf Grundlage eines Labortests und ohne Beachtung klinischer Erkenntnisse – wird beendet und mit allen rechtlichen Mitteln verfolgt und geahndet.

(b) Die freiheitsbeschränkenden Bestimmungen der §§ 9 und 10 IfSG werden aufgehoben
Die Änderungen des Gesetzes, wonach die Covid-Verordnungen auch ohne „epidemische Lage“ für ein Jahr weiter gelten und ohne Zustimmung von Bundesrat und Bundestag zum Beispiel verändert werden können, bestimmt, wer in die Bundesrepublik einreisen darf, wer wie lange in Quarantäne muss und wer verdachtsunabhängig beobachtet werden darf, wird außer Kraft gesetzt.

(c) Die Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit in §§ 20 und 21 IfSG wird aufgehoben
Die Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit für den Fall einer Aufnahme von krankheitserregenden Mikroorganismen, die von Personen ausgeschieden werden, die damit zuvor geimpft wurden, wird aufgehoben. Stattdessen wird verfügt, dass Inverkehrbringer von krankheitserregenden Impfstoffen, wie zuvor, dafür haften, wenn die von ihnen verbreiteten Impfstoffe die damit behandelten Menschen oder von diesen mit dem Impfstoff angesteckte Menschen schädigen.

2. Inzidenzwerte werden auf gem. §2, Ziffer 2 IfSG nachgewiesene Infektionen beschränkt
Zur Diagnose von Infektionen bzw. Inzidenzen müssen zwingend auch klinische Daten herangezogen werden. Die Ergebnisse von (PCR-)Labortests alleine reichen nicht aus (vgl. §2 Abs 2 Infektionsschutzgesetz, dort ist dies gefordert).

Symptomlose mit positivem Testergebnis dürfen dementsprechend nicht weiter als „Infizierte“ oder „Neuinfektions-Fälle“ bezeichnet oder als solche in Inzidenzwert-Statistiken aufgeführt werden. Fälle ohne klinische Diagnose sind zur Vermeidung von Missverständnissen als „Testpositive“ oder „Neu-Testpositive“ zu kennzeichnen.
Mehrfachzählungen einzelner Fälle werden ausgeschlossen. Unterschiedliche Testverfahren müssen per Umrechnungsmatrix in einheitliche, vergleichbare Form gebracht werden (u.a. bzgl. ct-Wert). Zu der Zahl von Inzidenzfällen, also nachgewiesenen Infektionen, muss zugleich die Zahl der Tests genannt werden, auf denen die jeweilige Berechnung beruht. Das Multiplizieren, um auf 100.000 Fälle zu kommen, muss gesondert angegeben werden.

3. Das Maß für die Auslastung medizinischer Kapazitäten wird korrigiert
Wo die Auslastung medizinischer Einrichtungen als Maß für die Gefährlichkeit einer Epidemie oder Pandemie herangezogen wird, wird diese mit der Situation vor 2020 – also vor dem massiven Abbau von Kapazitäten – verglichen. Da zudem die Auslastungswerte den Anteil von infizierten Patienten, also den Inzidenzwert, indirekt beinhalten, dürfen diese nur wie von §2 Abs 2 Infektionsschutzgesetz gefordert, unter Berücksichtigung von klinischen Zeichen statistisch erfasst werden (siehe auch Punkt 2.).

4. Einführung des Begriffs Gefährliche epidemische Lage nationaler Tragweite
Die „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ wird unwiderruflich beendet und die Statusbezeichnung abgeschafft. Gleichzeitig wird der Begriff „Gefährliche epidemische Lage nationaler Tragweite“ eingeführt. Deren Eintreten, Bestehen und deren Ende – wird mit folgenden Kriterien definiert:

(a) Gesamtzahl aller (Neu-) Infektionen, Gesamt-Inzidenzwert (gemäß 1.)

(b) Anzahl der erregerspezifischen Neuinfektionen (gemäß 1.)

(c) (nur für Akute Respiratorische Erkrankungen, ARE:)

ARE-Rate des RKI-Grippeweb bzw. Sentinel Praxen

(d) Intensivbettenbelegung lt. DIVI verglichen mit Situation vor 2020 sowie

(e) Sterbefallzahlen, gesamt und nach Todesursachen

Die neue Definition der WHO, wonach eine Pandemie auch dann bestehe, wenn keine Gefahr vorliegt, wird zur Feststellung einer „Gefährlichen epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausdrücklich nicht mehr herangezogen, da ihr das wichtigste Kriterium, die „Gefahr“, fehlt (siehe auch Punkt 13.).

5. Einführung Deutscher Epidemiologischer Rat (DER)
Es wird außerhalb des Einflusses der Bundesregierung, Politik oder Wirtschaft ein „Deutscher Epidemiologischen Rat (DER)“ gegründet werden, der mit deutschen und internationalen Wissenschaftlern aller relevanten – auch nichtmedizinischen – Fachrichtungen besetzt ist. Voraussetzungen für eine Berufung in dieses Gremium ist die wissenschaftliche Bedeutung (Anzahl Zitate) sowie die höchstmögliche Unabhängigkeit der Persönlichkeiten, deren Beitrag zur Entdeckung von Erregern und Epidemien sowie zur Aufdeckung von Medizinskandalen.

Der DER ist in seinen Empfehlungen strikt an die Einhaltung der Grund- und Menschenrechte sowie des Nürnberger Kodex‘ und der WMA Deklaration von Helsinki – Ethische Grundsätze für die medizinische Forschung am Menschen – gebunden.

Eine „Gefährliche epidemische Lage nationaler Tragweite“ darf ausschließlich vom DER ausgerufen oder beendet werden. Gleiches gilt für die Definition und Anordnung der zur Pandemiebekämpfung zu ergreifenden Maßnahmen.

6. Einführung Epidemiologisches Lagebild
Der DER beginnt seine Arbeit mit der sofortigen Erstellung eines Lagebildes auf Basis der seit 2020 bis heute gewonnenen Erkenntnisse, insbesondere im Vergleich zu den davor gemessenen und geltenden Verhältnissen. Anhand dieses Lagebildes entscheidet der DER schnellstmöglich über die Ausrufung oder Nicht-Ausrufung einer „Gefährlichen epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Mit Bekanntgabe dieser Entscheidung wird die bisherige „Epidemische Lage nationaler Tragweite“ vollumfänglich und unwiderruflich aufgehoben.
Der DER führt das Epidemiologische Lagebild ständig tagesaktuell fort. Dazu baut er ein Netzwerk von unabhängigen Erhebungs- und Meldestellen auf. Bekannte Fehlerquellen (z.B. Mehrfachmeldungen derselben Fälle) werden dabei systematisch ausgeschlossen.

7. Überprüfung und mögliches Verbot von Maßnahmen und Regelungen
Der DER überprüft die 2020 und 2021 verhängten Maßnahmen wie z.B. Abstandsregeln, Maskenpflicht, Testpflicht, Zugangs- und Wirtschafts- und Reisebeschränkungen, „G-Regeln“ sowie sogenannte Lockdowns und Impfungen. Maßnahmen, bei denen sich eine nur unzureichende Wirkung erweist oder der Schaden den Nutzen überwiegt, werden verboten. In gleicher Weise werden alle Gesetze und Verordnungen überprüft. Sofern sich diese als zu wenig wirksam, wirkungslos oder schädlich erweisen oder sie auf als falsch erwiesenen Tatsachen beruhen, werden sie außer Kraft gesetzt und auch rückwirkend für nichtig erklärt.

8. Staatliche Coronahilfen für Geschädigte werden an Bedürftigkeit orientiert
Staatliche Hilfen für von der Coronakrise Geschädigte werden an deren Bedürftigkeit orientiert und vom Bestehen der Epidemischen Lage nationaler Tragweite entkoppelt.

9. Einführung eines Bundesbeauftragten für die Regulierung der Schäden der Coronakrise,
kurz: Coronaschäden-Behörde
Um die in Deutschland durch die Coronakrise entstandenen Schäden historischen Ausmaßes zu regulieren, wird eine Coronaschäden-Behörde eingerichtet.
Aufgaben:
(a) Registrierung der Schäden, der Geschädigten und der Schadenersatz-Ansprüche
(b) Definition von „Covid-Schäden durch höhere Gewalt“ versus „Covid Schäden durch fehlerhaftes Verschulden“
(c) Koordination aller Berufs- und Industrieverbände zur Schaffung eines bundesweiten, branchenspezifisch differenzierten Entschädigungs- und Wiederaufbauprogramms
(d) Definition und Organisation der Auszahlung von Soforthilfen
(e) Organisation der Finanzierung des Wiederaufbaus
(f) Inhaltliche Unterstützung des Corona-Untersuchungsausschusses
(g) Einrichtung einer Meldestelle für justiziable Vorgänge während der Coronakrise sowie Sammlung und Überantwortung dieser Fälle an die Justiz und Strafverfolgung

10. Staatliche Förderung wird gemäß Coronaschäden umstrukturiert
Wegen der durch die Coronakrise verschobenen Prioritäten wird der Behebung der Schäden der Coronakrise die höchste Förderpriorität eingeräumt. Dementsprechend werden alle anderen Förderprogramme einer Revision unterzogen.

11. Auflösung der STIKO
Die vom Bundesgesundheitsministerium berufene STIKO wird aufgelöst. Deren Aufgaben werden vollumfänglich vom unabhängigen DER übernommen werden (siehe Punkt 5).

12. Das Paul Ehrlich Institut wird von Interessenkonflikten befreit

Das Paul Ehrlich Institut wird in eine regierungsunabhängige Trägerschaft überführt und künftig vom DER kontrolliert. Interessenkonflikte werden beseitigt – beispielsweise durch Auslagerung der Kontrolle der eigenen Tätigkeit auf externe Akteure wie z.B. auf den DER. Die WHO-Kooperationszentren im PEI werden geschlossen.

13. WHO-Änderungen der Begriffe Pandemie und Herdenimmunität werden korrigiert
Es wird ausgeschlossen, dass Regelungen oder Definitionen der World Health Organisation WHO in Deutschland gesetzliche Wirkung erlangen ohne dass sie den obligatorischen Gesetzgebungsprozess durchlaufen. Entsprechend aufgetretene Vorgänge werden für nichtig und damit rückwirkend für unwirksam erklärt.
Unwirksam ist insbesondere die Ausweitung des Begriffs „Pandemie“ durch die WHO auch auf ungefährliche Krankheiten. Ab sofort ist eines der Kennzeichen einer Pandemie wieder deren besondere Gefährlichkeit.
Sofort unwirksam ist darüber hinaus künftig die neue WHO-Definition des Begriffs „Herdenimmunität“, die durch diese Korrektur wieder ohne Einsatz von Impfstoffen, nämlich über durchgemachte Infektionen, erreicht werden kann.

14. Ausnahmen vom Arzneimittel-Zulassungsprozess werden abgeschafft
Arzneimittel, insbesondere Impfstoffe, dürfen nur zugelassen werden, wenn sie die vorgeschriebenen regulären Prüfungen durchlaufen haben. Ausnahmen davon sind ausgeschossen.

15. Staatliche Werbung für Arzneimittel wird untersagt
Bestimmte Arzneimittel, insbesondere Impfungen, dürfen nicht weiter als alleinige Präventionsmittel dargestellt werden. Weitere Präventionsmittel, deren Wirkung erwiesen ist, müssen gleichwertig empfohlen und unterstützt werden. Maßgeblich sind die Empfehlungen des DER.

16. Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk wird demokratisiert
Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk wird vom Postulat der Vollversorgung befreit und hat mit höchster Priorität die neutralstmögliche, vielfältigste Information der Bevölkerung sicherzustellen. Politiker und (partei)politisch Aktive sowie (ehemals) leitende Akteure von Wirtschaftsunternehmen sind insofern von der Mitarbeit im Öffentlich- Rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen (> Fristenregelung). Der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk darf keine Werbung für Dritte (mehr) betreiben. Der Rundfunkbeitrag wird neu bemessen und in eine allgemeine Steuer gewandelt.

17. Das Bundesverfassungsgericht BVG wird von Interessenkonflikten befreit
Politiker und (partei)politisch Aktive sowie (ehemals) leitende Akteure von Wirtschaftsunternehmen werden von der Mitarbeit im Bundesverfassungsgericht BVG ausgeschlossen (> Fristenregelung).

Die hier aufgeführten Punkte wurden nach bestem rechtsstaatlichen Wissen und Gewissen erstellt, sind aber natürlich nicht unfehlbar. Wir freuen uns daher über Verbesserungsvorschläge, Ergänzungen oder auch Meldungen etwaiger Fehler. Und natürlich über Hinweise, wo die CEXIT-Ideen auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Denn CEXIT wurde zum Anregen, Teilen, Nutzen und Weiterentwickeln gemacht!

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Hier noch das Cexit Logo in verschiedenen Formaten (svg, png, jpg) zum Download: