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Ausgangssperre nicht mit Martin – Polizeikontrolle in Bayern

Dieses Video soll mehr Menschen dazu ermutigen, unseren Polizisten zu vergegenwärtigen, wie unsinnig diese Ausgangssperre ist

Diesen mutigen Mann wollen wir gerne auf unserem Blog vorstellen. Martin sprach nicht nur vor dem Corona-Untersuchungsausschuss, er zeigt auch wie sich die Menschen souverän gegen die Ausgangssperre wehren können.

Wichtige Ergänzungen zu dem Video, was ihr bei solch einer Polizeikontrolle beachten solltet:
  • Bei einer solchen „Allgemeinen Verkehrskontrolle“ oder auch „Personenkontrolle“ lediglich darauf verweisen, also glaubhaft machen, dass Ihr einen gewichtigen (triftigen) Grund (so steht es in der Bayerischen Corona Verordnung) habt. Nennt keinen Grund, denn es scheint so, als wolle die Polizei genau das erreichen, denn für jeden ist ja ein gewichtiger Grund etwas anderes. Gebt der Polizei nicht diesen Ermessensspielraum, dies individuell entscheiden zu können.
    Es gilt immer die Unschuldsvermutung, die Polizei muss erst der Person nachweisen, dass diese keinen gewichtigen (triftigen) Grund hat.
    In dem Video hört man auch, dass die Polizei sagt „Darf man nach dem triftigen Grund fragen, warums die Wohnung verlassen haben?“
  • Am Ende der „Allgemeinen Verkehrskontrolle“ – dies gilt auch bei einer Personenkontrolle – immer den Dienstausweis zeigen lassen und Dienstnummer sowie Namen notieren.
    Wichtig für eventuelle Dienstaufsichtsbeschwerden, welche man einfach formlos bei der zuständigen Dienststelle einreichen kann und zumindest für den betroffenen Polizisten unbequeme Konsequenzen wie z.B. eine Beförderungssperre mit sich bringt.
  • Unterschreibt nichts, dazu seid ihr nicht verpflichtet, sollte ein Schreiben von der Polizei eingehen – was eher unwahrscheinlich ist – erst mal binnen 14 Tagen Widerspruch einlegen, denn dann ist wieder die Polizei im Zugzwang.
  • Bleibt ruhig und besonnen. Je selbstsicherer ihr auftretet, desto unsicherer wird oftmals das Gegenüber.

Teilt den Beitrag und helft uns mehr Menschen zu diesem mutigen Schritt, sei es mit dem Auto nach 21:00 Uhr zu fahren oder sich zu Fuß draußen aufzuhalten, zu bewegen.

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Hier stellen wir euch gerne noch einen weiteren Fall ähnlich wie der obige zur Verfügung, dieses mal allerdings nur zum Lesen

„Na das war aber ein Spass. 1 Uhr, Kippen alle. Also, ab zur Tanke. Nur haben wir in unserer wunderbaren Bergischen Mittelgroßstadt eine Ausgangssperre ab 22 Uhr wegen einer Inzidenz von 17 Tritzelbillionen.

Egal, ab ins Auto und los. 2 Kilometer sind es. Nach 500 Meter wurde ich dann wie erwartet angehalten. Den folgenden Gesprächsverlauf gebe ich per Gedächtnisprotokoll wieder, ist aber so passiert….

Polizist: Haben sie einen wichtigen Grund innerhalb der Sperrstunde unterwegs zu sein?
Ich: Ja
P: Welchen denn?
I: Was geht sie das an?
P: Hatte wohl eine andere Antwort erwartet und schaute verdutzt 🙂 Dann meinte er: Sie müssen mir einen Grund nennen warum sie unterwegs sind sonst begehen sie eine Ordnungswidrigkeit die ich zu Papier bringen muss.
I: Ich muss gar nichts, ich mache hier nur glaubhaft das ich einen triftigen Grund habe. Ihr Job ist mir das Gegenteil zu beweisen.
P: Also haben sie keinen Grund….
I: Sagen sie es mir
P: Dämmerte wohl das ich rechtlich echt gute Karten hab. Er startete einen letzten Versuch.Nun sagen sie schon warum sie unterwegs sind, sonst muss ich ihre Daten aufnehmen.
I: Hol meinen Perso, Führerschein und Fahrzeugschein raus und reiche den durchs Fenster und sage: So, dann machen sie mal. Sie müssen sich nur im klaren sein das sie viele Buchstaben für den Papierkorb verbrauchen. Ich werde mich zur Sache nicht äußern, das mache ich auch nicht wenn Post kommt. Dann müsst ihr mir nachweisen das ich was falsch gemacht habe und da wünsche ich viel Erfolg. Ich könnte allerdings auch schreiben das ich doch gerne mal wissen möchte auf welcher Wissenschaftlichen Basis diese Maßnahme basiert und wie sie wissen werden die Verfahren dann eingestellt weil es halt keine Wissenschaftliche Basis gibt. Wäre das Virus nachts so gefährlich, dann solltet ihr beiden Helden ja auch besser bei Mutti sein.
P 2: Lacht
P1: Wirke unwirsch und fragt, sind sie Rechtsanwalt?
I: Nein, Querdenker, aber wir kennen durch die Anwälte für Aufklärung die Rechtslage bestens.. Was machen wir denn jetzt? Runde Skat? oder wollt ihr mein Auto nach Drogen durchsuchen? Denkt ihr euch andere Schikanen aus? oder trennen sich jetzt einfach nur die Wege?
P 2: mischt sich das erste mal ein, wir belassen das bei einer Ermahnung.
I: Für was?
P 2: Na weil sie hier in der Sperrstunde unterwegs sind
I: Ich habe aber einen gewichtigen Grund 🙂
P 1: Jetzt werde ich langsam sauer
I: Das kann ich verstehen, sie sind ja sicher nicht Polizist geworden um hier einen solchen Schwachsinn durchzuführen.
P 2: lacht wieder.
P 1: nimmt P 2 zur Seite…. Beratung….. 🙂
I: Kommt Jungs, macht mal hinne, ich muss weiter
P1 und P2: Kommen sehr wichtig an, geben mir die Papiere und verabschieden sich 🙂

Lieber Ralf Ludwig, ich danke dir, du weisst wieso


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19 Antworten auf „Ausgangssperre nicht mit Martin – Polizeikontrolle in Bayern“

Ich hätte gern noch die Verwarnung, den Widerspruch und das letzte Papier wo steht, dass das nun eingestellt wurde.
Meine persönliche Erfahrung ist leider so, dass der Staat immer Recht hat und der Bürger Unrecht.

So dachte ich auch sehr lange. Ist mittlerweile schon einige Jahre her, da hat sich ein Polizist an meinen Felgen gestört und hat mir eine Anzeige raus geschrieben. Die Felgen waren vom TÜV per Einzelabnahme eingetragen. Ich ging zum Anwalt, Schreiben gingen paar mal hin und her, letztendlich hab ich aber Recht bekommen und das Verfahren wurde auf Kosten der Polizei (also der Steuerzahler) eingestellt.

Was ich damit sagen will, wenn die Rechtslage klar ist – was ja hier der Fall ist weil eine Ordnungswidrigkeit vorliegt – dann können die nicht einfach die Gesetze verdrehen. Mal ehrlich, wieviel Leute kennt ihr die das bis zum Ende durchziehen. Wenn der Trachtenverein 5 mal fragt wo Du warst, irgendwann geben die meisten nach….

In der PAV Art. 6 steht, dass sich jeder Polizist in Bayern auszuweisen hat, wenn keine Gefahr im Verzug ist. Dies vorher fordern, bevor Ihr Eure Daten weitergebt.
Kleiner Tip

Ich bin mir sicher, dass Martin eine verbraten bekommt. Die Aussage alleine “ ich hatte einen triftigen Grund“ stellt den Sachverhalt nicht klar. Egal ob Corona oder nicht, die beschlossene Ausgangssperre ist eine Regel um nächtliche Feiern zu verhindern. Leider sind dadurch auch unschuldige betroffen. Völliger Schwachsinn ist genauso an einer roten Ampel nachts zu halten obwohl kein Verkehr zu sehen ist. Aber man macht es halt. Die Polizisten haben sich ruhig verhalten und überlassen den Streit den Gesetz. Hätte auch keine Lust mich jedesmal mit solchen Bürgern zu streiten. Ich habe auch die Söder und Merkel Visage satt, weil bisher sämtliche Maßnahmen die die Bürger mitgemacht haben versagten.

Naja, genau weil „man es halt macht“ sind wir heute da, wo wir heute sind.
Und die Polizisten haben durchaus einen Ermessensspielraum, wie Martin ja in dem Video sagt. Wer zwingt sie denn, mit überhöhter Geschwindigkeit, wegen einer vermuteten Ordnungswidrigkeit, zu fahren?
Außerdem sind die Polizisten nicht Richter und haben nicht zu entscheiden, was ein „triftiger Grund“ ist. Dafür haben wir ja die (angeblich) unabhängige Justiz – also wozu ihnen dieses Gefühl von Macht geben, wenn sie für diese Aufgabe nicht vorgesehen sind?

Bei der roten Ampel gibt es keinen Ermessensspielraum des Bürgers – da soll man stehen bleiben. Wenn Sie in die bayerische Coronaverordnung reinschauen, sehen sie, dass §3 im Gegensatz dazu, sehr viel Ermessensspielraum zulässt.

Ich finde es aktuell auch sehr sehr schlimm, was mit uns Bürgern gemacht wird und könnte die Verantwortlichen Politiker/innen täglich Ohrfeigen. Leider ist es bei den Deutschen (bin ich auch) halt so: Über alles aufregen, aber die Klappe halten wenns hart auf hart kommt, man könnte ja bestraft werden. Ich habe schon einiges in Facebook gestellt, aber niemand hat es geteilt oder geliked. Weil dann diese ja nachverfolgbar wären. Da braucht mir jetzt keiner was anderes erzählen. So ist es nunmal.
Dennoch geht mir so ein wichtiger wie Martin gewaltig auf den Sack, weil es diejenigen sind, die sich bei jeden Scheiß aufregen.
Durch solche Typen werden Lücken im Gesetz verschärft.
Natürlich sind die Polizisten keine Richter, dennoch ist es ihre Aufgabe Verordnungen soweit es möglich ist durchzusetzen. Und ja, es gibt auch schwachmaten bei denen.
Die FFP2 Maske bringt genauso wenig wie die jetzigen Stoffmasken. Wer trägt diese bitte so enganliegend, dass auf den Seiten nichts mehr entweicht. Viel Spass beim Atmen. Die einzige Maske die helfen würde wäre eine Gasmaske aus Gummi.

Also klasse Typ
Ich wäre dafür das wir alle spenden sammeln um seine Strafe zu bezahlen
Immerhin geht des uns alle was an nicht nur ihn
Sein mut sollte belohnt werden !!
Für mich ist dern klasse typ der sich mit der Rechtslage scheinbar auskennt und das fürn ne gute sache auch einsetzt..
Wäre schön wenn mehrere Leute die sich so gut auskennen etwas unternehmen und uns unwissenden auf die Sprünge helfen ..
So wie er es getan hat
Danke fürs Video 😉 !!

Grundsätzlich nervt mich diese Regelung ja auch. Habe trotzdem drei kritische Dinge hier anzumerken.
Ersteres betrifft nicht die Regelung selbst, sondern die Aufnahme. Eventuell liege ich ja falsch, aber meines Wissens nach ist die Veröffentlichung einer aufgenommenen Polizeikontrolle (Tonaufnahme reicht) eine Straftat (§ 201 StGB Vertraulichkeit des Wortes). Sicherlich nicht euer Bier, aber das von Martin.
Zweitens: Mir passt diese aktuelle Gesetzgebung auch überhaupt nicht und ich sehe auch keinen Sinn darin, Leute zu bestrafen, die nach 21 Uhr einfach nur Zigaretten holen oder spazieren gehen wollen. Allerdings soll diese Regelung eben auch abendliche Freundschaftsbesuche/-treffen minimieren. Abgesehen von Heimen u.ä. werden Treffen in den eigenen vier Wänden als potenziell hoher Risikofaktor angesehen. Einen 100%igen Nachweis dafür gibt es natürlich nicht, da die Datenlage zu gering ist. Liegt aber aufgrund der fehlenden Alternativen (evt. noch Bahn/Bus) relativ nahe – irgendwoher muss der Anstieg ja kommen. Eine Unterscheidung wer jetzt von einem Freundschaftsbesuch oder vom Zigaretten holen kommt ist schwierig und wenn dann noch Massen an Leuten unterwegs sind, sind definitiv auch keine Kontrollen möglich. Was soll man also machen? Ich habe keine bessere Alternative! :/
Drittens: Ich finde es durchaus nicht schlecht zu wissen, wie ich diese Regelung umgehen kann, sollte ich mal Zigaretten brauchen (falls es denn schlussendlich auch wirklich funktioniert). Dennoch empfinde ich es so, dass eine Minderheit auf Kosten der Mehrheit auf diese Regelungen pfeift – sich weiter lustig mit zig Leuten trifft und sich dann auch noch aus einer solchen Kontrolle winden kann. Mit der Konsequenz, dass weitere Beschränkungen folgen, die wieder nur die Leute betreffen, die sich eh schon an die Regelungen halten. Das ist purer Egoismus, der mit dem Leben anderer spielt.
Der Gedanke, dass die Intensivstationen doch noch überlasten und ein unverbesserlicher Mitdreißger-„Querdenker“ gegenüber meinem Großvater bei der Beatmung bevorzugt wird, geht mir gar nicht ein.

Dass weder Maske, noch Lockdown light oder Lockdown hart bisher etwas gebracht haben, ist Ihnen aber schon aufgefallen? Der Lockdown hart und jetzt noch härter wird daran ebenso nichts ändern. Das was einige Politiker mit Aussagen, dass die wenigen, die sich nicht daran halten, daran Schuld seien, ist doch reiner Populismus. Das zeigen zig Vergleiche von z.B. Deutschland und Schweden, oder hier der Vergleich North Dakota – South Dakota in den USA. Ab der gestrichelten Linie startete North Dakota einen Lockdown – South Dakota nicht. Das Ergebnis ist dasselbe.

Auch immer wieder gerne vergessen ist, dass die Überlastung des Gesundheitssystems alle Jahre wieder stattfindet, siehe z.B. das Video in diesem Beitrag von 2018. Das heißt außer der Regierung, die seit Jahrzehnten die Pflege ruiniert und selbst in dieser Pandemie 20 Krankenhäuser dicht macht, nimmt ihrem Opa niemand das Beatmungsgerät weg.

Danke für die Antwort! Ich weiß, dass das Thema polarisiert, Fehler gemacht werden und einige Politiker dieses zur Profilierung nutzen.

Mir ist durchaus aufgefallen, dass der erste Lockdown nicht zu dem damaligen Abfall der Inzidenzzahlen beigetragen haben kann, da keine zeitliche Übereinstimmung vorlag. Dennoch stimmte der Zeitrahmen zumindest mit dem Verbot der Massenveranstaltungen überein. Ob dies nun wirklich der Grund war, bzw. die steigenden Temperaturen oder Eigeninitiative der Leute, kann keiner belegen.
Das eine strikte Einhaltung keinen Einfluss haben soll, wage ich aber zu bezweifeln. Angenommener Extremfall: alle bleiben für 14 Tage zuhause – kein einkaufen, arbeiten, Freunde treffen, nix – die Zahlen werden definitiv sinken. Das ganze ist sicherlich keine Sprungfunktion, d.h. diese Aussage gilt nicht nur in diesem Extremfall. Also kann das Verhalten zumindest bis zu einem gewissen Grad die Infektionszahlen drücken.
Ein Lockdown kann aber auch nur funktionieren, wenn sich die Leute daran halten.
North & South Dakota stechen beide im Vergleich zu den anderen Staaten heraus. Verspätete Maskenpflicht, Massenveranstaltungen, Hot-Spots an Colleges und Heimen.
https://minnesota.cbslocal.com/2020/09/12/north-dakota-south-dakota-lead-u-s-in-covid-19-growth-as-republican-governors-reject-mask-requirements/
Beide dadurch mit einem dramatischen Anstieg. Zum Lockdown habe ich jetzt leider nichts gefunden. Aber es braucht auch nicht zwingend eine offizielle Beschränkung, dass die Leute zuhause bleiben. Von alleine findet der Abfall nicht statt – also muss es eine Erklärung geben. Nur zu sagen, der Lockdown hätte keinen Einfluss, reicht mir nicht. Dann hätte ich gerne eine andere Erklärung.
Gegenbeispiel wäre Südkorea. Disziplinierter Umgang hat meines Erachtens die Zahlen minimiert – auch wenn sie jetzt ein bisschen gestiegen sind. Dies ist aber auf die Jahreszeit zurückzuführen und sind im Vergleich aber immer noch sehr gut.

Meine Anmerkung, dass sich eine Minderheit nicht daran hält, leite ich nicht von Politikeraussagen ab (ich kann’s mir nicht mehr anschauen, daher weiß ich nicht mal, wer das gesagt hat), sondern von Beobachtungen meines persönlichen Umfelds. Die Schlussfolgerung, dass u.a. diese den Inzidenzanstieg verursachen, kommt ebenso von mir und kann durchaus hinterfragt werden. Definitiv haben auch die winterlichen Temperaturen einen großen Einfluss darauf.

Eine erste, wenn auch unbestätigte Meldung zu Triage aufgrund von Überlastung im Krankenhaus gab es bereits in Sachsen. Allerdings wird die Aussage des Oberartzes noch geprüft.
https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Gab-es-eine-Triage-in-Sachsen-Das-bleibt-unklar-415746.html

Ich würde mir auf jeden Fall etwas mehr aufopfernde Solidarität statt Ignoranz auf der Basis von Hypothesen wünschen.

„Das ist purer Egoismus, der mit dem Leben anderer spielt.“
Und das gilt für zum Beispiel das Autofahren nicht?
Es gibt meistens Alternativen zum Auto. Diese nennen sich Bus, Bahn, Fahrrad oder „zu Fuß gehen“. Mit diesen Arten der Fortbewegung stellt man für andere ein deutlich geringeres Risiko dar. Leider sind sie jedoch oft unbequemer, bedeuten eine größere Fahrtdauer, fesseln den Reisenden an einen Fahrplan und feste Reisezeiten, sind vielleicht sogar anstrengender. Also wird aus Bequemlichkeit trotzdem das Auto genommen.
Dabei stellt jeder Autofahrer ein Verkehrsrisiko dar, für sich selbst, für andere Autofahrer, für Fahrradfahrer und Fußgänger.
Verzichtet deshalb jemand auf das Autofahren? Wurden 1970 mit 21.000 Verkehrstoten und fast 600.000 Verletzten Fahrverbote erlassen? Nein, die Gesellschaft hat dieses Risiko zu diesem Zeitpunkt einfach als gegeben hingenommen.
Seither ist das Verkehrsrisiko durch Sicherheitsforschung und verpflichtenden Einbau von Sicherheitssystemen stark gesunken. Und trotzdem stellt jeder Autofahrer weiterhin ein Risiko für andere Verkehrsteilnehmer dar.
Wirft deshalb irgendjemand einem Autofahrer Egoismus vor?
Wo ist der Unterschied zu Corona? Bald gibt es doppelt so viele Tote durch/mit Corona wie 1970 im Straßenverkehr getötet wurden.
Selbstverständlich ist mir klar, dass diese Zahl nur durch Gegenmaßnahmen erzielt wurden. Ohne Maßnahmen wäre die Zahl deutlich höher.

Doch wo wird die Grenze zu dem gezogen, was akzeptiert wird? Wer legt fest, was akzeptabel ist? Aus den 25.000 Grippetoten 2017/18 wurde ebenfalls keine große Sache gemacht. Also scheint es irgendwo eine magische Grenze der Akzeptanz zu geben … würde mich interessieren, bei welcher Anzahl an Toten/Jahr diese liegt.

…das mit der Beatmung könnte dann aber wohl eher daran liegen, dass inzwischen (seit „Corona“- Beginn) 27(!!!) Krankenhäuser schließen MUSSTEN. Spricht das für „Überlastung“??? Und was die Tonaufnahmen betrifft: die beiden Beamten sind im Dienst, ergo dürfen sie sehr wohl in Ton & Bild aufgezeichnet werden. Es handelt sich auch nicht um eine „verdeckte Ermittlung“ o.ä. Somit hat der Aufzeichnende nichts zu befürchten.

Weil der Martin „der blöde Söder“ gesagt hat wird nun eine Anzeige gegen ihn geprüft. So läuft das. So kenne ich das. Dann holt man sein Geld eben nicht wegen Infektionsschutzgesetz, sondern wegen Beleidigung.
So was ähnliches habe ich auch schon hinter mir.

Sehr coole Aktion. Leider lassen sich die meisten alles gefallen, abgesehen von den Denunzianten und Befehlsempfängern. Was die sogenannte Beleidigung von Söder angeht, die sowieso im Netz bisher ungeahndet tausendmal mehr stattfindet, so ist er doch die personifizierte Beleidigung jeglicher menschlichen Intelligenz. Warum müssen solche Politiker kein Bußgeld bezahlen?


Inzwischen hat das Video im Netz über 650000 Zugriffe. Die Polizisten hatten zwar mitbekommen, dass der Beilngrieser sich selbst gefilmt hatte, ob ihnen aber klar war, dass auch ihre Worte aufgezeichnet wurden, blieb offen. Jedenfalls wurde eventuell die Vertraulichkeit des Wortes verletzt. „Das wird nun vom Staatsschutz der Kripo und der Staatsanwaltschaft geprüft“, sagte Karl Höpfl vom Polizeipräsidium in Ingolstadt auf Anfrage. Das Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Ausgangssperre sei bereits auf dem Weg ins Landratsamt Eichstätt. „Wir lassen außerdem über das Innenministerium klären, ob der Ministerpräsident Anzeige wegen Beleidigung erstattet. Es könnte aber auch sein, dass der Staatsanwalt ein besonderes öffentliches Interesse sieht und von sich aus ermittelt.

Mein Kommentar wurde bisher nicht veröffentlicht.
Vermutlich wegen der Aussage „Söder und Merkel Visage“.
Was ist daran bitteschön auszusetzen.
All meine anderen Aussagen waren ebenfalls Sachgemäß und Konformgerecht. Wenn Sie nur aus Angst vor Konsequenzen schleimige Kommentare zulassen, so können Sie gleich ein Kinderbuch schreiben.

Es gibt keine Verpflichtung, irgendwelche Fragen der Polizei überhaupt zu beantworten und erst recht nicht irgendetwas zu unterschreiben. Verkehrskontrolle ja, aber keinerlei Diskussion.

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