Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Rechtslupe

Gerichtsverhandlung zur Polizeikontrolle während der nächtlichen Ausgangssperre in Beilngries

Gegen das Urteil legen wir selbstverständlich Rechtsmittel ein. Notfalls gehen wir durch alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht.

Kategorien
Angela Merkel Ausgangssperre Bußgeld CDU Covid-19 FFP-Maske Lockdown Maske Medizinische Maske PCR-Test Politik Polizei Quarantäne Rechtslupe Regierung Schnelltests

Neues Infektionsschutzgesetz: 5 Jahre Gefängnis drohen wenn man sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt?

Man befindet sich also heutzutage ganz schnell mit einem Bein im Gefängnis. Während man Anfang 2020 dazu noch eine erhebliche Straftat begehen musste, wie Einbrüche, Mord und Totschlag oder Diebstahl, haben wir 2021 eine neue Dimension in unserer Rechtsprechung erreicht.

Kategorien
Ausgangssperre Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Rechtslupe

Wie kann nun gegen das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung vorgegangen werden?

Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus!

Kategorien
Klage Politik Rechtslupe Regierung Richter Unternehmen Versammlung

Verfassungsbeschwerde von Frau Grimmenstein gegen die Corona-Massnahmen

Marianne Grimmenstein im Interview mit KenFm zum Zustand unserer Verfassung.
Sie sucht Mitkläger bei Ihrer Verfassungsbeschwerde gegen die Verletzung von zahlreichen Grundrechten.

Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil Kinder Lockdown Politik Rechtslupe Regierung

Hausdurchsuchung nach Sensationsurteil bei Weimarer Richter

Politisch motivierte Hausdurchsuchung? In Folge eines „Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB“, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 14 bzw. 8 Jahren beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte.

Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil Politik Rechtslupe Regierung

Regelmäßiger Coronatest für Richter unzumutbar – die Mär der Gleichheit vor dem Gesetz

Ein Gericht weigert sich, seine Richter in Betreuungsangelegenheiten in Pflegeheime zu schicken, da es den Richtern nicht zumutbar sei, sich täglich, von nicht medizinischen Personal, einem körperverletzenden, schmerzhaften und überdies höchst gefährlichen Test mit Nasenabstrich auszusetzen.

Kategorien
Angela Merkel Ausgangssperre Covid-19 Gesundheitssystem Kinder Lockdown Politik Rechtslupe Regierung Unternehmen

Der Deutsche Bundestag hat die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes angenommen – ein schwarzer Tag für Deutschland

Der Deutsche Bundestag hat die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes angenommen.
Von den 709 Parlamentariern stimmten 342 Abgeordnete dafür, 220 stimmten dagegen. Zudem enthielten sich 64 Parlamentarier der Stimme. FDP und Freie Wähler kündigten bereits Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen an.

Kategorien
Kinder Maske Netzwerk PCR-Test Rechtslupe Schnelltests

Zusammen für alle Kinder

Es gibt viele Informationen auf vielen Portalen, aber all diese Informationen finden niemals zu den Menschen die diese Informationen vielleicht gerade dringend benötigen. Deshalb haben wir diese auf einer Seite gebündelt und übersichtlich zusammen gestellt.

Kategorien
FFP-Maske Gerichtsurteil Maske Medizinische Maske PCR-Test Rechtslupe Schnelltests

Gerichtsurteil Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

Bei dem Gerichtsverfahren handelt es sich um ein sogenanntes „Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB“, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 14 bzw. 8 Jahren beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte.
Der langjährige Familienrichter Hans-Christian Prestien hat hierzu am 09.03.2021 angeregt.

Kategorien
Ausgangssperre Gerichtsurteil Lockdown Politik Rechtslupe

Rechtslupe: Gericht kippt Ausgangssperre in Hannover

Eilmeldung: Ausgangssperre in Niedersachsen mit sensationeller Begründung gekippt.
Maßnahmen, die nur auf Verdacht hin ergriffen würden, seien nicht mehr zu rechtfertigen, so Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier.