In diesem Beitrag wollen wir Licht ins Dunkel bringen und im Detail erläutern, durch die Einschätzung der Rechtsanwältin Ellen Rohring, wer die betrieblichen Test zu bezahlen hat. Vorneweg: Der Arbeitnehmer muss keine Kosten befürchten.
Kategorie: Rechtslupe
Eine Anwältin informiert Eltern und Kinder über deren Rechte bezüglich der Tests an Schulen. Sie spricht davon, dass die Tests unbedingt verweigert werden müssen, denn diese dürfen nur freiwillig durchgeführt werden, egal was Schulen und Schulämter behaupten.
Hier bekommst du eine Antwort von zwei Rechtsanwälten, einmal von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke und durch Frau Ellen Rohring. Eines ist klar, es bleibt bei Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte!
In diesem Beitrag wollen wir Licht ins Dunkel bringen und erläutern mit Hilfe der Rechtsanwältin Ellen Rohring wie die aktuell Rechtslage, ihrer Meinung nach, aussieht.
Das Gesetz soll also geändert werden, damit Ungeimpfte in Betrieben weiter diskriminiert werden können. Hier zeigt sich inwieweit Jens Spahn seine Machtposition ausnützt. Solange sich die Menschen dagegen nicht auflehnen, werden immer weitreichendere Maßnahmen und Einschränkungen erlassen.
„Spritze oder raus“: Der Druck auf die Bevölkerung wächst. Vor allem im Gesundheitswesen, aber auch im Bereich der Bildung sehen sich viele Arbeitnehmer jetzt einem indirekten Impfzwang ausgesetzt. Doch wie ist dies aus rechtlicher Sicht zu bewerten, zumal der Impfstoff nur bedingt zugelassen ist? Antworten findest du hier.
Im Landkreis Augsburg steuern nun mobile Impfteams Schulen an. Ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten vor einer Corona-Impfung überhaupt nötig? Ein Medizinrechtler bezieht beim BR Stellung. Rechtsanwältin Beate Bahner warnt Ärzte vor diesem Schritt.
Sie bittet alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang in Europa betroffenen, z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten, sich an diesen Klagen als Streithelfer zu beteiligen. Die Prozesse betreffen Cormirnaty (Pfizer/BioNTech) – T-96/21, Moderna T-136/21 und AstraZeneca jetzt Vaxzevria T-165/21 (Nichtigkeitsklage gegen Janssen von Johnson & Johnson ist in Ausarbeitung).
Verlieren die Impfstoffe ohne die Verlängerung der epidemischen Lage ihre bedingte Zulassung? Was bedeutet eigentlich bedingte Zulassung? Diese Fragen stellen wir uns heute.
Wir veröffentlichen hier den offenen Brief der Anwälte für Aufklärung e.V. an den Deutschen Ethikrat. Die Rechtsanwälte Dr. Katja Güttler und Gisa Tangermann äußern sich im Interview mit Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zum Offenen Brief.