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Richterin Juli Zeh: bei scheiß Verordnungen weigern sich deutsche Richter Entscheidungen zu treffen

Wie können wir verhindern, dass all das wieder passiert – beispielsweise in Zeiten einer Klimahysterie unter dem Deckmantel des Klimaschutzes? Darum geht es aber in unserem Beitrag gar nicht. Ein bisschen vielleicht, dank des eingebundene Videos schon, aber nicht hauptsächlich. Hauptsächlich geht es darum, dass die ehrenamtliche Richterin Juli Zeh davon spricht, dass die Exekutive während der Corona-Pandemie „scheiß Verordnungen“ machte und kein Richter in Deutschland die „Eier“ hatte, die Grundrechte höher zu hängen als die persönliche Karriere und aus der Masse heraus zu stechen. Sie selbst formulierte es wie folgt: „Es heißt, es geht in die Verantwortung des einzelnen Entscheiders über, im Eilrechtsschutz zu sagen, wir hängen die Grundrechte so hoch, dass wir mit diesem Risiko leben, dass die Aufhebung der Maßnahme vielleicht wirklich massive Todesfolgen haben wird und das ist ein unheimlich hoher Verantwortungsübergang.“ Hamed entgegnet dieser ganzen Rechtfertigung – welche nach 3 Jahre sehr unreal wirkt – „Die eine Richterin sagte mir, ‚ja, ich habe mir nochmal die Umfragewerte angeschaut‘, das war im Januar 2021, ‚die Menschen stehen immernoch hinter den Maßnahmen‘. Dann habe ich gesagt: ‚Ja, ich bin auf Sexualdelikte spezialisiert. Wenn sie da die Menschen fragen, was man mit Sexualstraftätern machen soll, würden sie das auch so machen. Wir haben eine Demokratie, die Minderheiten schützt, wir haben keine Tyrannei der Mehrheit‘. Aber das war das Bild, deshalb erzähl ich das. Das ist einfach die Praxis, mit der ich jeden Tag konfrontiert war und meinen Mandaten erklären musste, wie kann das eigentlich sein.“ RAinBahner bringt es deutlicher auf den Punkt: „Sie wissen alles ganz genau – und sie halten dennoch die Klappe – sie halten nicht dagegen! […] Lippenbekenntnisse sind feige und nutzen niemandem.“

Juli Zeh ist Juristin, ehrenamtliche Richterin am Brandenburger Landesverfassungsgericht und Buchautorin. Dass sie ehrenamtliche Richterin wurde, geht übrigens auf einen Vorschlag der SPD-Fraktion zurück. Zeh war nun bei der „Denkfabrik R21“ zu der Veranstaltung „Zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ geladen und verteidigt sich und ihre Richterkollegen. Ein wenig kritisch ist sie dann doch, denn sie sagt großzügigerweise: „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in dieser Corona Zeit“. Ihr Lieblingssatz im Mai 2011 lautete:

Demokratie ist kein Verfahren, um wirklich ein gutes Ziel zu erreichen. […] Demokratie ist nicht die Methode zum Ermitteln des besten Ergebnisses, sondern nur eine Methode, um Macht zu zerstreuen.

Juli Zeh

Rechtsanwältin Beate Bahner – kritisch seit der ersten Stunde – nimmt dazu ebenfalls Stellung und findet für Zehs Verhalten während den monatelangen Grundrechtseinschränkungen klare Worte: „Sie wissen alles ganz genau – und Sie halten dennoch die Klappe – Sie halten nicht dagegen! DESHALB sind gerade Sie, Frau Kollegin, eine der größten Enttäuschungen der letzten drei Jahre für mich gewesen!“. Mehr dazu später. Zunächst werfen wir einen kurzen Blick in des deutschen liebstes „Buch”, Wikipedia:

Zehs Vater ist der ehemalige Direktor beim Deutschen Bundestag Wolfgang Zeh. […]

Neben ihrer literarischen Arbeit betätigt sich Juli Zeh auch journalistisch. Sie schreibt u. a. Essays für Die Zeit und die FAZ. Von Mai bis Oktober 2014 verfasste sie (im regelmäßigen Drei-Wochen-Wechsel mit Jakob Augstein und Jan Fleischhauer) die Kolumne Die Klassensprecherin im Spiegel. Für die Pioneer AG von Gabor Steingart moderiert sie einen literarischen Podcast.

Am 12. Dezember 2018 wurde Juli Zeh vom Brandenburgischen Landtag auf Vorschlag der SPD-Fraktion zur ehrenamtlichen Richterin am Verfassungsgericht des Landes Brandenburg gewählt und am 30. Januar 2019 im Brandenburger Landtag vereidigt.

5-stündige Diskussion, auch Hamed und Zeh sind Teil dessen

Die 5-stündige Diskussion findet sich auf unserem Lieblingsmedium „YouTube“ – weshalb wir wie immer so frei sind, dies auf einem sichereren Medium für alle bereit zu stellen (Stichwort: Zensur und Löschung). Auch gibt es für diese Diskussion ein Tagungsprogramm, welches bei einer solch langen Diskussion gar nicht mal so schlecht ist. Im Panel 3 „Konsequenzen für unseren Rechtsstaat“ kommen Juli Zeh und auch Jessica Hamed zu Wort. Die sagt beispielsweise:

Ich bin zu diesen Mandaten – als Strafverteidigerin – gekommen, im Prinzip völlig blank von verwaltungsrechtlichen […] Fragen, weil viele meiner Kollegen und Kolleginnen sich verweigert haben diese Fälle zu bearbeiten.

Jessica Hamed

Im ersten Panel „Der deutsche Weg durch die Pandemie“ kommen Leute wie Palmer und auch Stöhr zu Wort. Diskutiert werden folgende Punkte, so heißt es unter dem YouTube Video und im entsprechenden Beitrag dazu:

  • War der deutsche Weg sinnvoll, hat er gesamtgesellschaftlich mehr Nutzen als Schaden gebracht, auch im europäischen Vergleich?
  • Welche Zieldimensionen wurden bei den Entscheidungen während der Pandemie berücksichtigt, welche wurden vernachlässigt?
  • Wie haben Politik und Wissenschaft ihre unterschiedlichen Rollen wahrgenommen, gab es tatsächlich einen „pandemischen Imperativ“?
  • Und wie verhielten sich Gerichte, Medien, Kirchen und die Zivilgesellschaft?
  • Und schließlich die entscheidende Frage: Einmal und nie wieder? Oder droht ein Long Covid der anderen Art? Denn die Instrumente liegen jetzt auf dem Tisch, ihr Einsatz in Sachen Klimaschutz wird teilweise bereits offen gefordert: Das Bundesverfassungsgericht spricht in seinem Klimaschutz-Urteil von „CO2-relevantem Freiheitsgebrauch“, der „immer stärkeren, auch verfassungsrechtlich gebotenen Restriktionen ausgesetzt“ sein werde.

Ein kleiner Einblick aus der Praxis von Zeh

Zeh spricht in der Diskussion von einem kleinen Einblick aus der Praxis, damit die Zuhörer auch verstehen was da eigentlich passiert. Das Versagen, wie sie es nennt, setzt sie in Anführungszeichen. Auch spricht sie an, dass vieles im Eilrechtsschutz entschieden wurde und die Gerichte eine Folgeabwägung machten. Laut ihr wurde abgewogen was das Aufheben der Maßnahme für die Gesellschaft und das Gelten bleiben für die Grundrechte bedeuten würde. Laut ihr kann das Gericht keine Tatsachen erheben (2:35:05), schließlich wissen die Richter das nicht. Wie sie sagt „ja ihr wisst es nicht, wir auch nicht, was machen wir denn jetzt.” Unter Eilbedingungen ist dies laut ihr nicht herstellbar.

Das heißt, die Richter sitzen da, haben dieses enorme Medienecho, wo dauernd „alle werden sterben, alle werden sterben“ und dann sollen die jetzt die Maskenpflicht aufheben oder Demonstrationen wieder zulassen mit tausenden von Leuten, wo klar ist, die Ordnungsmaßnahmen werden nicht eingehalten werden. Es ist faktisch klar. Es heißt, es geht in die Verantwortung des einzelnen Entscheiders über, im Eilrechtsschutz zu sagen, wir hängen die Grundrechte so hoch, dass wir mit diesem Risiko leben, dass die Aufhebung der Maßnahme vielleicht wirklich massive Todesfolgen haben wird und das ist ein unheimlich hoher Verantwortungsübergang.

Juli Zeh, 2:36:44

Der Punkt mag vielleicht noch die ersten Wochen und Monate nachvollziehbar gewesen sein, wenn man von der Materie absolut keine Ahnung hat. Aber nach einigen Wochen konnte man, wenn man Willens war, sich durchaus kritisch mit der Thematik befassen. Jetzt noch immer diese Szenarien für monatelange Gängelungen der Richter vor Gericht zu rechtfertigen, das klingt für uns wie blanker Hohn. Wir saßen vor diesen Richtern, die sich anmaßten uns zu sagen, dass wir dies zu akzeptieren hätten – ohne jegliche Fakten zu berücksichtigen. Man stellte sich eindeutig und bewusst über Fakten, Grundrechte und die Bürger und verlangte, dass man zu akzeptieren hat. Es gab Ansprachen in denen klar wurde, würde man dieser Richterin nochmals gegenüber sitzen, dann wird das Bußgeld fällig werden – egal wie unrichtig die Verhängung auch war.
Viel mehr kommt man zu dem Schluss, dass man (die Richter) wie es anfangs Hamed sagte, nicht aus dem Raster fallen wollte. Man wollte mit dem Strom schwimmen und die Karriere auf gar keinen Fall gefährden – siehe Richter Dettmar.

Wenn Richter nur das machen, was angenehm und bequem ist, wozu haben wir sie dann?

Unter Eilbedingungen ist dies laut ihr nicht herstellbar und es fehle eine Evaluierung und ein klarere Blick auf die evidenzbasierten Fakten – wie sie Hamed angesprochen hatte. Das obige Zitat ist laut ihr eine Zustandsbeschreibung, die auch weiterhin so sein wird, weil die Richter nicht die Entscheidung treffen und die Verantwortung übernehmen werden:

Die Richter sitzen da mit einer Folgeabwägung und die sagen ernsthaft „soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute davon sterben so und so viel Prozent soll ich das jetzt machen? Das Parlament hat es nicht hin gekriegt, die Exekutive macht scheiß Verordnungen, ich als Richter ohne Tatsacheninstanz, ich kann noch nicht einmal einen Sachverständigen anhören, wirklich in der Eile der Zeit, ich soll das jetzt entscheiden für die ganze Gesellschaft.

Juli Zeh, 2:36:28

Wozu wir Richter haben und diese mehr als gut bezahlen, erschließt sich uns, nach diesen Aussagen von Juli Zeh, nicht mehr ganz. Ein Richter wird dafür bezahlt sich objektiv zu informieren und zu handeln, dies ist in keinster Weise in den letzten Monaten geschehen – noch jetzt geschieht dies nicht. Wenn Vergewaltiger entlassen werden und einem Richter sagen „das nächste Opfer wird mich nicht erkennen“ und dieser diese Person trotzdem auf freien Fuß lässt, dann läuft in diesem Land etwas ganz gewaltig schief. Wie sagt sie es „es ist eine systemische Notwendigkeit, dass das so schief geht“.

Wie bringt es Hamed auf den Punkt „natürlich hat der Richter sich dazu entschieden die Entscheidungen zu treffen“ und sagt auch, dass es nach einer gewissen Zeit ein selbst verschuldetes nicht Wissen ist.

Die eine Richterin sagte mir, „ja, ich habe mir nochmal die Umfragewerte angeschaut“, das war im Januar 2021, „die Menschen stehen immer noch hinter den Maßnahmen,“. Dann habe ich gesagt, „ja, ich bin auf Sexualdelikte spezialisiert, wenn sie da die Menschen fragen, was man mit Sexualstraftätern machen soll, würden sie das auch so machen. Wir haben eine Demokratie, die Minderheiten schützt, wir haben keine Tyrannei der Mehrheit“. Aber das war das Bild, deshalb erzähl ich das. Das ist einfach die Praxis, mit der ich jeden Tag konfrontiert war und meinen Mandaten erklären musste, wie kann das eigentlich sein.

Jessica Hamed, 2:38:30

Die Verantwortung war laut ihr zu hoch und eine Erklärung, weshalb sich Richter vor der Verantwortung weg geduckt haben ist laut ihr „das Menschliche“. Juli Zeh möchte das nicht so unkommentiert stehen lassen, sondern spricht von einem systemisch bedingten wegducken der Richter und, dass es nicht menschlich war.

RA Bahner: „Lippenbekenntnisse sind feige und nutzen niemandem“

RAin Beate Bahner bringt es dankenswerterweise noch viel deutlicher auf den Punkt. Unserer Meinung nach kommt die „Einsicht“ im September 2023, dreieinhalb Jahre später, viel zu spät.

Rechtsanwältin Beate Bahner nimmt dazu Stellung und findet klare Worte für die – leider viel zu spät kommende – „Einsicht“.

⁉️ Ja ‼️ Frau Julie Zeh, Sie haben Recht ‼️

Die Richter haben in Corona-Fragen fundamental versagt!

Und Sie persönlich waren für mich hierbei mit die allergrößte Enttäuschung! Denn Sie haben als Richterin des Landesverfassungsgerichts Brandenburg im Jahr 2020 ebenfalls einen Antrag der AfD abgelehnt – die Entscheidung erging EINSTIMMIG – also auch mit Ihrer Stimme – und ohne Ihr Gegenvotum.
Das ist deshalb eine so fundamentale Enttäuschung, weil Sie ganz genau wissen und auch damals wussten, was hier gespielt wird – dass Corona nämlich niemals eine Killerseuche, sondern ein böser Staatsstreich unter dem Vorwand einer Pandemie war. Sie wissen es ganz genau, denn Ihr erstes Buch war „Corpus Delicti“ – aber auch Ihre weiteren Bücher belegen Ihre Kenntnis und Klarheit darüber, was passiert. Sie wissen alles ganz genau – und Sie halten dennoch die Klappe – Sie halten nicht dagegen!

👉 DESHALB sind gerade Sie, Frau Kollegin, eine der größten Enttäuschungen der letzten drei Jahre für mich gewesen!

Ich empfehle dringend, dass Sie sich mit den aktuellen WHO-Plänen (Pandemievertrag und massive Verschärfung der IHR und dem weiteren geplanten Missbrauch des Pandemiebegriffs) befassen – aber dieses Mal nicht nur literarisch, sondern als Juristin mit Einfluss!
👉 Halten Sie wenigstens jetzt dagegen! Kämpfen Sie gegen die Gesundheitstyrannei, die Sie selbst literarisch beschrieben haben!
Seien Sie nicht weiterhin und erneut eine große juristische Enttäuschung für die Bürger in Deutschland.

Lippenbekenntnisse sind feige und nutzen niemandem. 👇👇

Mit großer Hochachtung für Ihre Literatur und großer Geringschätzung für bisherige Ihre juristische Tätigkeit, Ihre

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

Telegram-Kanal Beate Bahner

48 Antworten auf „Richterin Juli Zeh: bei scheiß Verordnungen weigern sich deutsche Richter Entscheidungen zu treffen“

Solange es Richter gibt, die bereit sind, ihre Kollegen in Bausch und Bogen zu verdammen, weil die Politik dies so befiehlt, anstatt sie unisono gegen die Übergriffe der Politik zu verteidigen, muss man sich über das Verhalten der Richterschaft nicht wundern. Da sagt sich jeder: warum soll ausgerechnet ich meinen Kopf hinhalten und Job und Pension (!) riskieren [Karriere ist es bei den meisten nicht einmal, wette ich]. In Deutschland ist die Justiz eben nicht unabhängig, Richter und Staatsanwälte werden nach Parteienproporz berufen, und die wissen dann ganz genau, wem sie ihre Posten zu verdanken haben und verhalten sich danach. Nicht umsonst urteilte der EuGH, dass Deutschland wegen dieser fehlenden Unabhängigkeit keine internationalen Haftbefehle ausstellen darf. https://www.spiegel.de/panorama/justiz/eugh-deutsche-staatsanwaelte-duerfen-eu-haftbefehl-nicht-ausstellen-a-1269623.html

Staatsanwälte unterliegen sogar nach geltendem Recht der Weisung der Generalstaatsanwaltschaft bzw. dem/der Justizminister. Da werden die schlimmsten Rechtsbrüche nicht verfolgt, wenn das politisch nicht genehm ist (siehe Klagen gegen Merkel, Spahn, Scholz, Lauterbach, Faeser etc.), aber es werden Unschuldige verfolgt, weil bestimmte politische Kräfte das so wollen (siehe Richter Dettmar und Arne Schönbohm).

Wer half beim Aufstieg der Faschisten? Pfarrer, Ärzte und Juristen!

Wenn die Damen und Herren Richter zu feige sind, den Rechtsstaat gegenüber der Politik, gegenüber dem Staat zu verteidigen, dann dürfen die sich nicht wundern, wenn es ihn nicht mehr gibt, wenn sie auf ihn angewiesen sind.

Denken deutsche Richter (und Staatsanwälte) überhaupt soweit?

Zitat:
„Soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher ….“

Das sind die Ausreden der 2023 eingeführte
„Dettmar-Schranke“.

„soll ich jetzt derjenige sein, der die Maskenpflicht aufhebt und hinterher infizieren sich 20.000 Leute[,] davon sterben so und so viel Prozent[,] soll ich das jetzt machen?“

Ja, RichterIn, sollst du. Wenn sonst(also außer nicht bewiesenen Horrorszenarien) nichts dagegen spricht, aber alle Gesetze und jegliches Recht dafür, dann immer für die Freiheit. Punkt.

Und wenn Frau Zeh hier Richterin ist und das nicht sieht, dann hat sie die Quintessenz des Richterpostens nicht verstanden. Womit sie ja augenscheinlich nicht alleine stand.

Ich habe mir die komplette Podiumsdiskussion gegeben. Jedes zweite Wort war „kritische Aufarbeitung“, aber außer Kritikern light hörte man niemanden. Das Wort „Impfnebenwirkungen“ fiel nicht einmal – dass der bundesweite Untersuchungsausschuss von sämtlichen Parteien außer der AFD einstimmig abgelehnt wurde, wurde auch keinmal erwähnt. Wurden die alle gebrieft? Waren ja auch einige honorige Leute da, wie der Herr Papier oder Herr Nida-Rümelin, den ich eigentlich auch für integer halte. Kritik ganz nach dem Motto „wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“. Stöhr empfahl die Gentherapie für Ältere, alles klar, Herr Stöhr, schönen Dank für Beihilfe..

War doch im Nationalsozialismus nicht anders. Da haben sie alle mitgemacht diese superintelligenten Richter an den Erbgesundheitsgerichten. Warum auch nicht. Schließlich hatten Sie dafür ja Jahrhunderte geübt, an gefährlichen Hexen und gefährlichen Geisteskranken, an Homosexuellen, Prostituierten und so weiter.

A propos Hexen:
„Ich kenne euer Geschlecht. Es besteht aus Schafen. Es wird von Minderheiten beherrscht, selten oder nie von Mehrheiten. Es unterdrückt seine Empfindungen und seine Gesinnungen, und folgt der Handvoll, die den meisten Lärm macht. Manchmal ist die krakeelende Handvoll im Recht, manchmal im Unrecht; aber das spielt keine Rolle; die Menge trottet ihr hinterher. Die große Mehrheit des Menschengeschlechtes, ob wild oder zivilisiert, ist insgeheim gutmütig und schreckt davor zurück, Schmerz zuzufügen, aber in Gegenwart der aggressiven und unbarmherzigen Minderheit wagt sie es nicht, sich zu behaupten. Denk einmal – ein gutmütiges Geschöpf bespitzelt ein anderes und paßt auf, daß es auch ja getreulich bei Gemeinheiten mitmacht, die sie beide empören! Als Fachmann weiß ich, daß neunundneunzig von hundert eures Geschlechtes sehr dagegen waren, Hexen zu töten, als Anno dazumal von einem Häufchen frommer Irrer zum erstenmal Propaganda für diesen Blödsinn gemacht wurde. Und ich weiß, daß selbst heute, nach zig Jahren überlieferter Vorurteile und törichter Lehren von zwanzig Menschen nur einer mit dem Herzen richtig dabei ist, wenn es darum geht, eine Hexe zu schinden. Und doch hat es den Anschein, als ob die ganze Welt die Hexen haßt und sie alle umgebracht haben will. Eines Tages wird sich auf der anderen Seite eine Handvoll erheben und noch mehr Lärm machen – vielleicht tut es sogar ein einzelner Mutiger mit lauter Stimme und entschlossener Stirn -, und es dauert keine Woche, und all die Schafe schwenken um und folgen ihm, und die Hexenjagd hat plötzlich ein Ende.“
– Mark Twain, „Der geheimnisvolle Fremde“ (ca. 1905 geschrieben), dort einem Engel namens Satan in den Mund gelegt (nein, nicht „dem“ Satan, sondern seinem gänzlich sündefreien Neffen), im Kontext des Österreichs von 1590.
Es hat sich aber jedenfalls auch bis heute nichts geändert.

Es ist faktisch klar. Es heißt, es geht in die Verantwortung des einzelnen Entscheiders über, im Eilrechtsschutz zu sagen, wir hängen die Grundrechte so hoch, dass wir mit diesem Risiko leben, dass die Aufhebung der Maßnahme vielleicht wirklich massive Todesfolgen haben wird und das ist ein unheimlich hoher Verantwortungsübergang.
–Juli Zeh

Damit ist faktisch klar, dass nichteinmal das Wort Verantwortung verstehen ist bzw. verstanden werden will.

KEIN MENSCH, nicht einer, auch kein Richter kann einem anderen Mensch Verantwortung abnehmen.

Wer glaubt/meint/denkt das geht, lebt tief im Illusionssumpf (s)einer Geisterwelt.

… und will konsequenterweise ein Systemkonstrukt, weil nur so mit Verantwortung(sabgabe) herumgeschachert werden kann … (also mit der Illusion davon) …

… wodurch zwangsläufig immer wieder einige Schweine gleicher werden als andere …

Prosit auf eine neue Runde im Karussell des Wahns!

Ein Ex-Neonazi hat auch mal erzählt das kleine Richter Angst haben ein Urteil zu fällen,dann wird an das nächst höhere Gericht verwiesen…

Vielleicht wären anonyme Richter die bessere Methode.Bei so manchem Urteil(zig mal Vorbestraft,wieder Bewährung oder kleine Geldstrafe)könnte man denken das die Richter bedroht werden…Wer denkt das sei unmöglich der möge sich an Italien erinnern,dort wurden massenweise Richter,Staatsanwälte und Co. umgebracht.

Es reicht, wenn der Vorgesetzte Druck macht. Das kommt m. E. vom WEF und wird weitergegeben an die obersten Stellen.
Eine „scheiß Verordnung“ würden die Richter sicher unter normalen Umständen kritisieren, aber eben nicht, wenn es ein Framing und Druck von oben gibt.

Dem Deutschen Volke wird ja nur vorgegaukelt daß es Demokratische Entscheidungen fällt. In Wirklichkeit bestimmt das Deutsche Volk rein gar nichts. Das Deutsche Volk bestimmt weder irgendwelche Coronamaßnahmen noch die horrenten Preise für Strom, Heizung, Wohnen und Lebensmittel. Diese ganze Entwicklung ist nur das Ergebnis wilder Spekulationen an der Börse weil allein nur die Profitgier das ist was diese Entwicklung antreibt. Während die Staatspropaganda rund um die Uhr von „Versorgung“ labert fließen Öl, Strom und Gas mal in die Eine mal in die Andere Richtung, je nachdem wie die krummen Geschäfte der Börsenmakler und Aktionäre gerade laufen. Bei Lebensmitteln, Pharmaka und allen anderen Produkten ist das nicht anders. Mensch und Natur werden brutalst ausgebeutet und das Meiste landet auf dem Müll weil es nicht im Geringsten darum geht Menschen zu versorgen. Wer angesichts solcher ernüchternden Fakten von Grundrechten und Demokratie faselt ist entweder unendlich dumm oder ein Handlanger derer die dieses ganze Elend zu verantworten haben.

„Laut ihr wurde abgewogen was das Aufheben der Maßnahme für die Gesellschaft und das Gelten bleiben für die Grundrechte bedeuten würde.“
Tja, und hier hätte die Entscheidung immer heißen müssen, im Zweifel für das höchste Verfassungsgut, also die Grundrechte. Denn die sind Individualrechte. „Die Gesellschaft“, was immer das sein mag, hat da gar nichts zu bestellen. Es hätte sich also genau genommen auch die Abwägung erübrigt.
Aber die Ausführungen von Frau Zeh waren durchaus interessant, für denjenigen, der hören kann. Denn sie sagte nichts anderes, als daß die Richter die Hosen voll hatten. Was anderes kann es ja nicht heißen, wenn Richterinnen mit Umfragen argumentieren – als Verfassungsrichterin Juli Zeh hätte ich darauf geantwortet: „In welchem Gesetzbuch finde ich diese Umfrage?“
Also Angst. Angst wovor denn? Vor dem Zorn des Volkes, das sich gerade vor dem Zugriff der Ordnungshüter in seinen Wohnungen verkroch? Nicht im Ernst! Vor 20.000 Seuchentoten wegen ihrer richterlichen Entscheidung? Entschuldigung, aber wer Richter ist, muss vorher ein Studium absolviert haben, und um das zu schaffen, muss er eine zumindest grundlegende Intelligenz mitbringen, die ihm mit einem Blick selbst nur auf das ominöse RKI-Dashboard ermöglicht zu erkennen, daß zu keinem Zeitpunkt irgendeine besondere Gefahr bestand, die über normale Lebensrisiken hinausgeht. Denn das gaben ja nicht einmal die künstlich aufgeblasenen Mit-und-an-Zahlen jemals annähernd her.
Nein, es war die Angst vor der Macht der Pandemie-Protagonisten, der Politiker und derjenigen, die hinter diesen Politikern stehen! Auch der Richter Dettmer aus Weimar wurde ja kurz erwähnt, worauf Frau Zeh einwarf: „Ja, und was ist mit dem dann passiert?“ Da hat sie sich mal ehrlich gemacht.
Und selbstverständlich stimmt etwas nicht in einem Staat, wo Richter, und zwar fast alle, Angst vor Politikern haben. Entweder hat dieser Staat Richter, die zu diesem Amt persönlich nicht befähigt sind, oder der Rechtsstaat ist in diesem Staat bereits kassiert worden.

„Entschuldigung, aber wer Richter ist, muss vorher ein Studium absolviert haben, und um das zu schaffen, muss er eine zumindest grundlegende Intelligenz mitbringen, die ihm mit einem Blick selbst nur auf das ominöse RKI-Dashboard ermöglicht zu erkennen, daß zu keinem Zeitpunkt irgendeine besondere Gefahr bestand, die über normale Lebensrisiken hinausgeht.“

Der Staat, genauer diejenigen, die ihn unter ihre Kontrolle gebracht haben, braucht Richter, die Gutachterlügen von staatlichen Gutachten ohne jede ansatzweise Überprüfung in eine Entscheidung gleiten.
Genau aus diesem Grund wird Richtern auch kein Fachwissen jenseits rudimentärer juristischer Kenntnisse vermittelt. Der Richter soll widerstandslos die Interessen derer umsetzen, die in diesem Land herrschen.

Richter hätten sich grundsätzlich kundig machen sollen und können, wie groß die Gefahr wirklich ist. Nur hätte das irgend etwas genützt? Richter Dettmar hat seine Entscheidung durch Gutachten mehrerer renommierter Sachverständiger abgesichert und die Urteilsbegründung auf zig DIN A4-Seiten dargelegt. Hat es ihm genützt? Er und seine Gutachter wurden mit Hausdurchsuchungen drangsaliert, er selber wegen Rechtsbeugung angeklagt, weil sein Urteil politisch unerwünscht war. Und obwohl die Juristenvereinigung KRiStA sich für ihn stark machte, half das nichts, er wurde ohne Würdigung seiner Verteidigungsfakten verurteilt, was ihn, wenn die Berufungsverhandlung nicht zu seinen Gunsten ausgeht, seinen Beamtenstatus, seinen Job und seine Pension kosten wird.
Nicht vergessen: wir haben eine Regierung, die in der Durchsetzung ihres Machtanspruchs skrupellos und gnadenlos ist. Da wird alles abgeräumt, was denen im Weg steht. Denn die Regierung besteht selber in nicht unerheblicher Weise aus Rechtsbrechern und -beugern. Ich sage exemplarisch nur Scholz Cum-ex Warburg, potentielle Geldwäsche LNG-Terminals, Habeck Unterdrückung von für die grüne Energiewende nachteilige Gutachten zur Verwendung von Atomstrom, Lauterbach evtl massenhafte fahrlässige Körperverletzung und Tötung wegen angeblich „nebenwirkungsfreier“ Impfstoffe, Faeser Erfindung von Angriffen auf Asylantenheime etc. pp)
Sie schreiben es ja selbst, wenn auch noch als Frage. Ich zitiere es als Statement: „…oder der Rechtsstaat ist in diesem Staat bereits kassiert worden.“ Ja, so ist es!

Schaut man sich die Diskussion an, so müsste die Aussage von Herrn Spitzer wesentlich mehr Aufmerksamkeit zukommen.

“ In Südostasien waren 95 Prozent der Eltern über eine Sache besonders beunruhigt, von der hier niemand etwas weiss … dass dem Augenlicht ihrer Kinder durch den Lockdowns geschadet wird“

bei ca 1:44:00

https://www.youtube.com/live/TuwtiqRUUPU?si=D-TsUtycZG1RFwUj

Aber die Deutsche Welle hat am 20. Januar 2021 berichtet.

„Kurzsichtigkeit durch Corona-Maßnahmen

Durch Lockdown, lange Bildschirmzeiten und fehlende Aufenthalte im Freien leiden deutlich mehr Menschen unter Kurzsichtigkeit – vor allem Kinder.

… In China etwa zeigten die Daten von mehr als 120.000 Schulkindern zwischen sechs und 13 Jahren, dass die Kurzsichtigkeit 2020 drastisch zugenommen hat. Vor allem bei Kindern zwischen sechs bis acht Jahren sei Kurzsichtigkeit verglichen mit den Vorjahren bis zu dreimal häufiger festgestellt worden, so die Studie. In dieser Altersgruppe habe sich die Sehschärfe um etwa 0,3 Dioptrien in Richtung Kurzsichtigkeit entwickelt.

Prägende Faktoren

Diese drastische Verschlechterung der Sehschärfe bei den Kleinsten ist besonders erschreckend, weil sich bereits in frühster Jugend entscheidet, ob jemand kurzsichtig wird und eine Sehhilfe benötigt. Wer einmal kurzsichtig ist, bleibt es auch.

… Je besser die Bildung, desto schlechter die Augen

Bis Mitte des Jahrhunderts werden rund fünf Milliarden Menschen, also dann voraussichtlich die Hälfte der Weltbevölkerung, laut dem Brien Holden Vision Institute kurzsichtig sein. Vor allem in den Industrieländern ist die Anzahl kurzsichtiger Menschen in den letzten Jahrzehnten rasant angestiegen.“

https://www.google.com/amp/s/amp.dw.com/de/mehr-kurzsichtigkeit-durch-corona-ma%25C3%259Fnahmen/a-56284222

Ich hatte davon vorher nichts gehört!

Die Schule erzieht unsere Kinder zu Krüppeln. Lange Zeit an ungeeigneten Tischen auf ungeeigneten Stühlen. Dazu noch digitale Medien. Dazu Lernstress! Und die Freizeit findet auch im Handy oder am Computer statt. Bewegung!? Fehlanzeige! Was erwartet uns …

Kurzsichtige, dicke Erwachsene mit massiven Rückenproblemen – mindestens einer chronischen Erkrankung – so langsam zeigen sich die wahren Probleme, die schon lange bekannt sind!

Mit den jährlichen Rückenschmerz-Kosten könnte man…

… die kompletten Schulden des
Bundeslandes Hessen begleichen!

https://www.ergotopia.de/infografiken/rueckenschmerzen-kosten

Ein Blick auf die Seite lohnt sich!

Wenn man Körper, Seele und Geist als Einheit versteht, könnte die zunehmende Kurzsichtigkeit auch anders hergeleitet werden.

Ja, die C-Maßnahmen spielen eine Rolle, aber eher im Sinne von Zukunftsangst. Die Planlosigkeit, wie es weiter geht, der fehlende Weitblick bzw. nicht in die Ferne/Zukunft schauen zu können.

Bei mir wurde bspw. vor dem Abitur Kurzsichtigkeit diagnostiziert (der FS-Sehtest). Und rückblickend musste es so kommen, weil ich absolut keinen Plan hatte, was ich nach dem Abi machen will.

Einen Bekannten ereilte die Diagnose, als er überraschend arbeitslos wurde und nicht sofort einen neuen Job fand. Ihn plagten regelrechte Existenzängste, weil er aufgrund seines vorherigen guten Jobs eben auch Kredit-Verpflichtungen (Haus, Auto etc.) eingegangen war.

Das Bsp. von meinem Bekannten liefert auch gleich eine Erklärung für die Zunahme in der westlichen Welt. Gerade die C-Zeit hat doch sehr schön aufgezeigt, dass kein Job wirklich sicher ist und Existenzängste ein ständiger Begleiter sind.

Wer einmal kurzsichtig war, muss es aber nicht zwangsläufig dauerhaft bleiben. Das Problem ist halt, dass die Sehmuskeln durch die Sehhilfen träge werden. Mit entsprechendem Training kann man aber gegensteuern und bei mir ist der Wert schon um ein Dioptrien besser geworden.

@ Cora

Richtig – es ist eine Einheit!

Aus eigener – praktischer – Erfahrung, in den letzten 10 Monate, habe ich gelernt, dass vieles von der Schulter und dem Nacken kommt! Stress verursacht dort Verspannungen, die sich auf die komplette Muskulatur auswirken. Das Auge ist Teil dieser Muskelverbindungen.

Und wie immer – mit einer Seehilfe behebt man die „Symptome“ – aber nicht die Ursache. Die verspannten und fehlbelasteten Muskeln der Augen!

Inwieweit Omega3 + E was bringt – könnte sein.

Fakt ist aus meiner Erfahrung, dass vieles, gerade bei Rückenbeschwerden, vom Nacken, Schulter und Wirbelsäule kommt. Von einseitiger Belastung.

„Die Angst sitzt einem im Nacken!“

Ein interessantes Video dazu

https://youtu.be/c09fjHdp42w?si=LP9nomisZH5uW04j

Er hat Recht!!! Nur, wer hier Abhilfe schaffen will – die Spannung herausnehmen – braucht Geduld. Da geht nichts mit 2 mal 30 Min. Physio die Woche. Es ist harte Arbeit – die aber ab einem bestimmten Zeitpunkt Spass macht – spätestens, wenn man seinen „Wohlfühlschmerz“ gefunden hat 😉

Wer schon ein paar Mal mit deutschen Gerichten zu tun hatte, kann über den Satz „Man stellte sich eindeutig und bewusst über Fakten.“ nur noch laut lachen. Selbst in Zeiten vor Corona passierte genau das schon oft genug bei Gerichten. Beliebteste Ausreden dafür: Zeitmangel bzw. Überlastung, keine passenden Gutachter greifbar, Fakten für die Entscheidungsfindung unerheblich, Fakten neben der Sache liegend, etc. Und wenn man sogar für eine Ausrede zu faul ist, dann kpmmt man eben einfach mit der Totschlagsphrase der „richterlichen Freiheit“. Und wie der Artikel schon sagt: üppig entlohnt werden die Damen und Herren „Rechtsprechende“ trotzdem von der Allgemeinheit – selbst wenn sie eine Arbeitsqualität liefern, die unter aller S** ist.

Was soll das ganze Geschwurbel der Zeh. Man kann jetzt sonstwas Tolles beschließen, kommt das nächste Mal das WEF, eine mächtige Authorität mit Einschüchterungsmacht und Bestechungspotential, dann wird jede dieser charakterlichen Flaschen in der Justiz (und Medien und Medizin und…) erneut umfallen. Das Problem sind nicht die Leitlinien, das Problem sind die Flaschen ohne Rückgrat, die keinen eigenen Kopf und kein echtes Rechtsempfinden haben. Flaschen, die nicht aushalten, am Rande zu stehen, diffamiert zu werden für Abweichung, persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen für ihre (ohnehin nicht vorhandene) eigene Überzeugung.

Aus irgendeinem Grund habe ich dieser Hamed (oder Hamid?) nie ganzt getraut.
War die auf Demos zu sehen?
Warum taucht sie in jeder Impfschaden-Doku des öffentlich rechtlichen auf, nie aber ein Haintz oder Fischer, welche die sichtbar mit aller Kraft und mit ganzem Herzen kämpfen? Diese Frau hier ist in diesen Sendungen genauso Stammgast wie dieser unsägliche Mediziner in Marburg.
Auch jetzt finde ich ihre Äußerungen (habe nicht alles angesehen) eher schwach.

Nun Jessica Hamed taucht auf, weil sie NICHT als rechts gilt …….

und ganz ernsthaft …….. ich hab unterdessen viele Ihrer Schriftsätze u.s.w. verfolgt …….. ICH hätte Sie gerne an meiner Seite wenn ich mal vor Gericht sitzen sollte …… Sie macht keine falschen Versprechnungen und wirkt für mich dadurch seriöser als die Anwälte die einem das blaue vom Himmel versprechen …… ( z.B. Der große XXXX sinngemäß : meine Klage in Amerika bringt die Ganze Welt ins wanken und alle werden einknicken müssen und dann holen wir uns Millionen an Schmerzensgeld Und Sie können Teilhaben überweisen Sie XXX kontaktieren Sie mein Büro und sein Sie dabei )

OT:
Das Video ist mal wieder (zumindest) hier nur auf Youtube verlinkt ;da mach ich mir jetzt nicht die arbeit gerade wenn daneben steht das es auch woanders verfügbar ist ( aber nicht verlinkt)) und die Webseite der Denkfabrik ist aus Datenschutzgründen NICHT besuchbar …… ( man muß „“technisch notwendigen cookies““ zustimmen obwohl es keine technisch notwendigen Cookies gibt – fazit Webseite unseriös – Punkt )

Tja ……. es ist ja als Video eingebunden …… ich hab nach nem Link gesucht ……….

Sorry …. aber ja, ich hab es sehenden Auges nicht wahrgenommen

Danke für den Wink mit dem Zaunpfahl ………

Übrigens selbst danach mußte ich im Quelltext nach Kraut zone suchen um es zu finden ……..

meinen Dank ……….

Ich habe Richterschaft erlebt, die einen allen Ernstes als Begründung im Verfahren darauf hinwies, dass man „das doch aus den Nachrichten wissen müsse“.
Ich habe Richterschaften erlebt, die Angeklagte im Verfahren VOR der Urteilsverkündung offen fragten „Ich stelle Ihnen jetzt mal eine persönliche Frage, Sie müssen nicht darauf antworten…“ und dann die Grethchenfrage stellten, die mit dem Vorwurf an sich nichts zu tun hatte aber ein GESINNUNGSTEST war.

Selbst ich, als absoluter Laie, habe ab spätestens da gewusst, dass diese Menschen keine Ahnung von Justiz und Recht haben und gerade alle Standards brechen.
Ich war erschüttert darüber, dass solche Menschen in solche Positionen der Macht gelangen. Karrieregeil aber dumm? Ich war entsetzt.
Und die MERKTEN es ja nicht einmal.

Frau Zeh verwechselt die Demokratie mit einer Quatschbude. Richter, die die Mehrheitsmeinung im Blick haben, deren Urteile gleichen der Mehrheit, gleich blöd. In jeder Staatsform sind Menschen nötig, die den anderen voraus gehen, die führen, denn nicht jeder ist dazu befähigt. Die Richterschaft hat nicht erkannt, dass die Exekutive eben nicht führte. Die Richter haben nicht korrektiv eingegriffen und korrigiert. Das System hat komplett versagt. Julie Zeh hat versagt. Inzwischen haben wir einen Kontrollverlust. Die Einsicht kaufe ich Julie Zeh nicht ab. Möchte da jemand seinen Kopf vor dem Volkszorn retten? So schlau ist sie dann doch, dass nämlich der Kippmoment sehr nahe ist. Deutschland steht vor dem Abgrund. Migranten aus Lampedusien lachen Richter wie Julie Zeh nur aus. Diese Leute kann sie mit ihren Richterflachweisheiten von mir aus vollquatschen. Das passt vom Niveau her.

Dass Tausende Menschen hätten sterben können, wenn man die Weihnachtsmärkte nicht mit Maschendrahtzäunen vor den Ungeimpften geschützt hätte und Politiker nicht zum Reden die Maske abgesetzt hätten, ist so grotesk, da muss man erst einmal drauf kommen. 😖

Die Einsicht nehme ich ihr ab, denn das alle an der Diskussionsrunde Beteiligten – mit Ausnahme von Herrn Palmer vielleicht, der anscheinend in seinem eigenen Kosmos lebt – vollumfänglich Bescheid wußten und zwar von Anfang an, das wird aus der Diskussion überdeutlich.
Nur Mumm haben sie und ihre Kollegen nicht, und den fehlenden Mumm will sie jetzt durch Angst entschuldigen, anstatt wenigstens jetzt endlich mal Klartext zu reden.

Man braucht sich ansonsten nur ein paar der Interviews und Lobeshymnen im Deutschlandfunk anzuhören, die es da zu und mit Juli Zeh gab. Alles zu Corona-Zeit nochmal besonders intensiv. Glauben wir der kein Wort, das ist alles geplant.

Sei still, Juli Zeh.
Jeder, der in dieser Zeit mal selbst mit der Polizei und diesem KRASSEN, einfach bis heute KRASSEN und unfassbaren Unrecht, ganz offen zelebrierter Lüge und Unrecht, zu tun hatte oder sogar mal in einem Corona-Verfahren vor Gericht stand, der WEISS und wird NIEMALS vergessen, dass es da nicht um reine Überforderung oder Zeitnot (siehe Juli Zehs Aussage) ging, sondern dass es um AUFTRAG ging. Es war gewollt, es war Anweisung von oben. Die Polizisten auf Spaziergängen, mit denen ich zu tun hatte, waren sich nicht zu gut, offensichtlichste Lügen, echte Falschbehauptungen über Fakten zu ERFINDEN, ohne jeden Bezug zum tatsächlichen Geschehen, ohne den leisesten Kern an Wahrheit. Das war ganz offensichtlich ein AUFTRAG, und zwar von oben.

Juli Zeh hat sich ganz am Anfang der Coronazeit in einem langen guten Beitrag in der Süddeutschen Zeitung kritisch geäußert.
Diese kluge Frau hat den Zeitgeist begriffen und besser den Mund gehalten.

Die Frau ist Juristin und Buchautorin, aber nicht Psychiaterin. Sie hat begriffen:
Massenpsychosen und Fanatismus kann man nicht mit Argumenten begegnen.

Nur Zeit und Geduld, werden da gebraucht.

Wenn sie sich jetzt äußert, dann ist die Zeit vielleicht reif !

Ich habe mir auszugsweise auch die anderen Themenschwerpunkte angeschaut (wohl Panels genannt) und mir ist aufgefallen wie heftig da um den heißen Brei herumgeredet wurde. Ein Nida-Ruemelin war da noch ein junger Wilder. Die Spur des Geldes ( Impfungen, wer daran verdient, ein Bill Gate in der Tagesschau usw.) , das wurde nicht mal ansatzweise angeritzt. Da könnte noch einiges auf uns zu kommen. Von einer offenen sozusagen auf Fakten basierenden Diskussion unter dem Eingeständnis was wir auch alles nicht wissen sind wir meilenweit entfernt. Die sogenannte Wissenschaft wurde und wird zu einer Art Ersatzreligion aufgebaut um irgendwelche Machtspiele und ökonomischen Fehlentwicklungen zu kaschieren und die Leute zu verdummen. Das war halt früher die Aufgabe der Kirchen.

Dank der politischen korruption wurde nach dem Mauerfall alles getan, um eine Verfassung in Deutschland zu vermeiden. Dies ist mitunter einer der Gründe, warum Politiker aus der CDU,CSU,SPD,Grüne und Linke alles tun, damit die Deutschen Bürger keine Rechte mehr erhalten! Mit der Covid – Lüge ging es los und Richter haben das getan, was Korrupte Politiker forderten. Es gibt keine Rechte mehr für Bürger in diesem Land, denn sie werden ausgetauscht oder dank Pharma und Krankenhäuser um ihr Leben gebracht! Der Clan mit Namen WEF und deren Anhänger sowie der größte Geldgeber Bill Gates tun alles, um die Deutschen zu tilgen! Die Richter sind nur ein Werkzeug dafür.

Nach dem Mauerfall haben vor allem Politiker der SPD und andere Linke öffentlich eine neue Verfassung gefordert, und ernsthaft darüber phantasiert, was für tolle Dinge man doch aus der Verfassung der DDR übernehmen könnte, z.B. die dort den Grundrechten gegenübergestellten Grundpflichten.
Die CDU/CSU, die damals noch von Personen mit Verstand geführt wurde, roch den Braten und verweigerte sich darauf hin der Verfassungsdiskussion. Glücklicherweise, denn ansonsten hätte der rechtspolitische Amoklauf, wie wir ihn aktuell erleben, angesichts der erwartbaren faulen Kompromisse wohl schon in den 90ern stattgefunden, abgesehen von dem Potential einer endlosen Verfassungsdiskussion zur Sprengung des Wiedervereinigungsprozesses. Formal wurde deshalb das Problem gelöst, indem rechtlich keine „Wiedervereinigung“ stattfand, sondern ein „Beitritt“, mit welchem die beitretenden Länder implizit die bestehende Verfassung der Bonner Republik anerkannten, während die Deutschen in den westlichen Ländern ihre Zustimmung bereits implizit durch ihre jahrzehntelange politische Praxis akzeptiert hätten, insbesondere durch ihre hohe Beteiligung an Wahlen.
Die „Grundpflichten“ wurden nun durch die Hintertür eingeführt, erstens durch die Erhebung des Umweltschutzes zum verfassungsmäßigen, über das Individualrecht hinausgehenden Staatsziel im Art. 20a, zweitens durch die zahlreichen Novellen zum Infektionsschutzgesetz während der Corona-Pandemie, das nach rechtlicher Praxis und mangels Willen des BVerfG, gegen diese einzuschreiten, nun offenbar über dem Grundgesetz steht.
NB: Man hatte anno 1949 für die Verfassung die Bezeichnung „Grundgesetz“ gewählt, um seine Vorläufigkeit zu kennzeichnen – nichtsdestotrotz ist „Grundgesetz“ lediglich ein sprachliches Synonym für „Verfassung“. Unsere Verfassung trägt bis heute den Mangel, daß niemals direkt vom Volk über sie abgestimmt wurde. Das macht aber keine Verfassung aus – sie kann auch per ordre de mufti festgelegt werden, vom Kaiser, König oder Papst -, entscheidend ist, daß sie die rechtliche Ordnung eines Staates „verfasst“.

In den 90er Jahren wurde begonnen, die Renten unter Bruch von Artikel 14 Grundgesetz zu kürzen. Auch die Verfolgung von Menschen wegen Holocaustleugnung gab es da schon.

Zu „Demokratie ist kein Verfahren, um wirklich ein gutes Ziel zu erreichen“:

Die (ideale!) Demokratie ist ja ein Versuch, die „Intelligenz der Vielen“ oder Schwarmintelligenz zur optimalen Steuerung des Gemeinwesens zu nutzen.

„Intelligenz der Vielen“ oder Schwarmintelligenz funktioniert gemäß vieler wissenschaftlicher Studien exzellent (beliebtes Beispiel: man lasse 200 Leute die Anzahl von Bällen in einem Behälter schätzen. Der Median der Schätzungen liegt immer sehr nahe an der exakten Zahl), aber nur dann, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind :

– Die Individuen müssen selbst überlegen und unabhängig ihre Entscheidungen treffen
– Gleichberechtigte Absprache der Individuen untereinander verbessert die Ergebnisse sogar

Sobald aber Meinungsführer und Influencer die Deutungshoheit an sich reißenund viele „Mitläufer“ auf ihre Meinung vereinen (viele wählen dann den bequemen Weg und machen sich nicht die Mühe, selbst zu denken), sinkt die Qualität der Schätzung gewaltig

Diese Tatsache kann jeder selbst auf unsere Demokratie und „unsere“ Propagandamedien übertragen …

Dumm nur, daß auch die geschätzt 15% der Bevölkerung, die die Fehler der Corona-und der Klima-Politik erkennt, unter dem Fehlentscheidungen der 85% schwer zu leiden hat, die von der Gehirnwäsche durchPropagandamedien und Politiker verführt und irregeleitet wurde.

https://www.dropbox.com/s/1n83pqbkrqrw146/Schwarmintelligenz_kann_auch_Danebenliegen_210928.pdf

Die Rolle des Staates ist, die Interessen der herrschenden Klasse zu vertreten, zu sichern und durchzusetzen. Gesetze, diktiert von der herrschenden Klasse, sind Durchführungsbestimmungen und die Justiz ist nur ein Organ des Staates. Um Menschenrechte geht es dabei nicht. Dieser Sachverhalt ist gerade in den Corona-Jahren sehr deutlich geworden!

Ich kenne einige Buchtitel von ihr, und bereits damals fiel mir auf, wie stromlinienförmig sie die Agenda-Themen aufgriff und in ihren Romanen verbrät. Mich hat das abgestoßen. Jede Kritik, die sie jetzt hier zögerlich zu äußern scheint, nehme ich ihr daher erst einmal nicht ab!

@anonym 21. September 2023 um 17:10 Uhr
„Jede Kritik, die sie jetzt hier zögerlich zu äußern scheint, nehme ich ihr daher erst einmal nicht ab!“

Sehe ich ganz genauso – 3 Jahre lang hat man nix von ihr gehört, da ist sie wie alle untergetaucht, nun spuckt sie große Töne:
„Ein wenig kritisch ist sie dann doch, denn sie sagt großzügigerweise: „Ich finde eben auch, dass wir Richter alle auch versagt haben in dieser Corona Zeit“.“

Großes Kino, das JETZT festzustellen – widerlich anbiedernd. Verlogen, heuchlerisch, um Abbitte bemüht… Sie sollte besser weiterhin mittelmäßige Romane schreiben – obwohl auch das nicht grade ihre Stärke ist…

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