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Spanien: Gerichte verbieten landesweit den „Greenpass“ – auch Europarat gegen Impfdruck

In unseren Öffentlich-Rechtlichen Medien wird fleißig Propaganda gemacht. Man liest lediglich Berichte über Länder, die scheinbar „problemlos“ einen „Greenpass“ einführen und damit Millionen von Menschen diskriminieren. Nicht erwähnt werden Resolutionen des Europarats oder bahnbrechende Gerichtsurteile aus Spanien – die sich gegen den Greenpass oder Impfdruck jeder Art aussprechen.

„Italien zückt den Greenpass. Das klappe problemlos und geht ganz schnell. Da kommst du rein, zeigst deinen Greenpass und der wird per App kontrolliert“ – so lesen sich aktuell die Berichte in den öffentlich-rechtlichen Medien, wie der Tagesschau. Was derzeit in den Quantitätsmedien untergeht, sind allerdings ganz andere Beschlüsse bzw. Gerichtsurteile, auf die wir das Augenmerk hier lenken wollen.

Europarat gegen jeden Druck auf Ungeimpfte

Fangen wir beim der Resolution 2361 des Europarats an, die schon am 27.01.2021 verabschiedet, aber von den Öffentlich-Rechtlichen einfach ignoriert wurde. Darin heißt es:

Die Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union daher nachdrücklich auf:
[…]
7.3.1 Sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht vorgeschrieben ist und niemand unter politischem, sozialem oder sonstigem Druck steht, sich impfen zu lassen, wenn sie dies nicht wünschen;
7.3.2 Sicherstellen, dass niemand wegen Nicht-Impfung, möglicher Gesundheitsrisiken oder Nicht- Impfwunsch diskriminiert wird;

Europarat – Resolution Beschluss 2361 vom 27.01.2021

Dieser Beschluss ist bahnbrechend – allerdings leider nicht verpflichtend für die Mitgliedstaaten. Er stellt lediglich eine Empfehlung das, wie der wissenschaftliche Dienst des Bundestags in einer Kurzinformation schreibt:

Als internationale Organisation richten sich die Rechtsbeziehungen des Europarats […] gegenüber den Mitgliedstaaten nach Völkerrecht. Dies bedeutet, dass der Europarat weder die Möglichkeit hat, Beschlüsse zu fassen, welche die Mitgliedstaaten unmittelbar verpflichten, noch Entscheidungen zu treffen, die unmittelbar im innerstaatlichen Bereich der Mitgliedstaaten wirksam sind.

Kurzinformation „Rechtscharakter von Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Rueoparats“

Nichtsdestotrotz sagt es natürlich viel aus, wenn EU Mitgliedstaaten, sich bewusst über Empfehlungen des Europarats hinwegsetzen. Hat nicht zuletzt Angela Merkel selbst noch im Jahr 2012 gefordert, dass die EU Mitgliedstaaten mehr Kompetenzen an die EU abgeben sollen. Eine Verletzung, dieser Empfehlung, wie sie aktuell von der Bundesregierung umgesetzt wird (Stichwort: indirekter Impfzwang und gesellschaftlicher Druck auf Ungeimpfte) spricht Bände.

Spanien: Gerichte verbieten landesweit den Greenpass

Während in Deutschland offen angekündigt wird, dass der Druck auf Ungeimpfte steigt – und laut Tagesschau natürlich auch „steigen muss“ – wird völlig ignoriert, dass die Einführung eines Impfnachweises, um Zugang zu Restaurant, Bars oder ganzen Regionen zu erlangen, in Spanien gerichtlich verboten wurde.
Die spanische Seite Stopcensura und das englische Portal Ansamed berichteten schon vor einigen Tagen darüber:

Die galicische Justiz hat das Erfordernis eines Greenpass für den Zugang zu Bars, Restaurants und Nachtclubs in bestimmten Gebieten der spanischen Region für ungültig erklärt; es ist das letzte Gebiet auf der iberischen Halbinsel, in dem diese Regelung noch als in Kraft befindlich galt. Dies teilte das für die Entscheidung zuständige galicische Regionalgericht mit.

Mit diesem Urteil bleibt die Verpflichtung zum Grünen Pass in allen Regionen Spaniens ausgeschlossen, nachdem Gerichte in anderen Gebieten wie Andalusien und Kantabrien, in denen die Regionalregierungen versucht hatten, die Verpflichtung anzuwenden, bereits negativ entschieden hatten. Dies berichteten heute verschiedene Zeitungen, darunter ANSA.

Stopcensura, 12.08.2021

Einige Gerichte in Europa scheinen also noch zu funktionieren – nicht wie unsere Bundesverfassungsrichter, die unter dem Pantoffel von Angela Merkel stehen.
Um den Impfdruck in Deutschland abzuwenden, sehen wir uns alle am 28./29. August in Berlin. Es ist wichtig, dass wir, die 18,2 Millionen noch ungeimpfte Erwachsene in Deutschland, nun der Regierung zeigen, dass wir nicht ihre „Verfügungsmasse“ sind. Jetzt zählt es, kommt am 28./29. nach Berlin – oder wir haben spätestens im Herbst die absolute Gesundheitsdiktatur.


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9 Antworten auf „Spanien: Gerichte verbieten landesweit den „Greenpass“ – auch Europarat gegen Impfdruck“

Wozu gibt es den Europarat wenn er einfach ignoriert wird? Ich hoffe das noch mehr Gerichte in verschiedenen Ländern die Rote Karte zeigen, denn der grüne Pass dient nur zur Überwachung und was noch jeder wissen sollte, wenn man die 3,4,5…. Impfung nicht mehr will gilt man ganz schnell als ungeimpfter und man wird seine Rechte wieder los. Grundrechte sind keine Privilegien, sondern Menschenrecht. Und wer weiß was für Daten später noch drauf kommen. Auch in einigen Bundesstaaten USA Rep geführt verbieten den grünen pass und die Diskriminierung von ungeimpften. Allerdings hat die Regierung in den USA man wolle Lager errichten für angebliche Risikogruppen. Das werden wahrscheinlich alte ,kranke und nicht geimpfte sein. Sie dürfen dann keinen Kontakt zu Familienmitgliedern haben. Wahrscheinlich werden sie dann gezwungen sich impfen zu lassen? Gruselig.

Endlich mal eine gute (normale) Nachricht. Und trotzdem auch schlecht, weil wir uns einmal mehr für unsere Sozialschädlinge (nein nicht die Impfverweigerer) aus Politik und Medien schämen müssen.

Ich bin bis zum 30.08. im Urlaub und habe ein paar Notizen zur Bekämpfung der Impfdiktatur zusammengestellt.
Wesentlicher Inhalt: möglichst viele Abgeordnete der Länderparlamente, des Bundestages und des EU-Parlamentes mit kritischen Fragen, Bildern zu Corona und den Folgen für Impfgeschädigte per Mail, Twitter etc. konfrontieren.
Bombardiert sie täglich mit evidenten Meldungen, die der aktuellen offiziellen Darstellung widersprechen.
Nehmt die Quantitätsmedien in Kopie.
Nutzt genauso die Panikmache,so wie sie mit uns kontinuierlich machen.
Fragt ob sie für sich persönlich die Auswirkungen ihrer diktierten Maßnahmen in Kauf nehmen wollen. Fordert eine evidenzbasierende Antwort und erinnert sie an ihren Amtseid und an das Grundgesetz.
Werdet nicht polemisch und aggressiv, sondern nagelt sie stattdessen mit intelligenten Fragen und Fakten fest und fordert eine Stellungnahme.
Mehr kann ich momentan nicht beitragen, da die Internetverbindung zur Übertragung größerer schnell an ihre Grenzen stößt.
Ich werde weiterhin kritische Fragen zusammenstellen und nach unserem Urlaub zur Verfügung stellt.
Weitere Ideen und Strategien sind gerne erwünscht.

Am 14.06.2o21 wurde auch der 1.look down (15.03.2020-30.03.2020)in Spanien gekippt. Alle strafbefehle wurden aufgehoben.

Es ist schön, zu lesen, dass in einigen Ländern doch Mitmenschen hellwach sind, und vorausschauen, was sich mit einem greenpass ergibt. Es wird ein Kontrollstaat und anstelle des Wertes des Vertrauens wird bei jeder menschlichen Begegnung Misstrauen.
Was ist das dann noch für ein Leben?

> 18,2 Millionen Ungeimpfte

Ich denke, davon sind vielleicht 1,5 Millionen wirklich informiert und kritisch. Die restlichen gehören vielleicht wirklich einfach zu bestimmten sozialen oder migrantischen Gruppen, wo vielleicht wirklich einfach Desinteresse generellerer Art vorliegt.

Jedenfalls suche ich kritische Stimmen in meinem weiten Umfeld vergeblich, und selbst tolerante Stimmen sind kaum noch vorhanden.

Hallo,

das ist auch (leider) das, was wir in unserem Umfeld wahrnehmen. Auch die noch nicht Geimpften überlegen allen ernstes, sich dem Druck hinzugeben und „dann halt Johnson zu nehmen. Da ists immerhin nur eine Spritze“.
Wir können diesmal nur darauf aufmerksam machen, dass es wirklich wichtig ist, dass diesmal wirklich alle Menschen, die Angst vor der Impfung oder der Zukunft in diesem Land haben alles daran setzen, am 28./29. August nach Berlin zu kommen.

https://corona-blog.net/2021/08/13/angela-merkel-beschraenkende-massnahmen-werden-in-zukunft-notwendig-sein-zeit-dies-zu-aendern-28-29-in-berlin/

Viele Grüße

das Corona Blog Team

„Es ist schön, zu lesen, dass in einigen Ländern doch Mitmenschen hellwach sind, und vorausschauen, was sich mit einem greenpass ergibt.“

In Spanien beschränkt sich „wach“ offenbar nur auf die Gerichte.
Die Bevölkerung in Spanien hingegen, ist so impfgläubig wie sonst nirgends. Die Mehrheit der Bürger wäre offenbar sogar für eine Impfplicht. Insofern ist das Urteil natürlich eine ausgesprochen gute Nachricht.

Wenn ich mich recht erinnere, hat das Spanische Verfassungsgericht
vor Kurzem auch einer Impfpflicht eine Absage erteilt.

Keine Impfpflicht, kein Impfpass, na, das reicht doch schon fast für Spanien. Das ist trotz Impfwahn der Bevölkerung eine wesentlich bessere Ausgangssituation, als die, die wir derzeit hier in DE haben.
Muss nur noch die völlig unsinnige Testerei weg. Ewig kann der ganze Quatsch so ja nicht weitergehen.

Dänemark will ab 1. Oktober alle Maßnahmen aufheben und wenn ich das richtig verstanden habe, betrifft das auch den Impfpass (keine Pflicht).
Womöglich gibt es noch mehr Länder die keine Impfpass Pflicht wollen, die mir nicht bekannt sind?

Wie auch immer, m.E. genügt schon 1 einziges EU-Land, dass diesen totalitären, verpflichtenden Impfpass Wahn nicht mitmacht!

Oder wie soll das sonst gehen, falls das nicht EU einheitlich
durchgedrückt werden kann. Werden bzw. können dann Bürger bestimmter EU-Länder ohne Impfpass von der Bewegungsfreiheit innerhalb EU ausgeschlossen werden? Können Deutsche dann ohne Impfpass nach Spanien aber nicht umgekehrt? Müssen Reisende ohne Impfpass sich bis zum Skt. Nimmerleinstag testen lassen? Das geht alles wohl kaum so weiter, weder in rechtlicher noch praktischer Hinsicht.

Ach ja, soeben französiche Nachrichten gesehen. In Frankreich rumort es gewaltig. Schon wieder ~200.000 auf den Beinen. Zum x-ten Mal hintereinander. Sollten die Franzosen es schaffen (so ein kleiner Generalstreik, das wär doch was….), dass Macron einknickt, ist EU weit Game-Over mit dem ganzen Mist.

„Muss nur noch die völlig unsinnige Testerei weg. Ewig kann der ganze Quatsch so ja nicht weitergehen.“

Ist ja ab Mitte Oktober so. Da ja die Tests kostenpflichtig werden, wird so ein Überblick über die Situation unmöglich. Und schon gibt es auch keinen Grund mehr für Impfungen weil ja die Datenbasis dafür fehlt.

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