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Impfpflicht

Richter und Staatsanwälte schreiben für den Gesundheitsausschuss eine Stellungnahme wegen der drohenden Impfpflicht

Die Gruppe kritischer Richter und Staatsanwälte hat für die öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss, die am kommenden Montag stattfindet, eine öffentliche Stellungnahme abgegeben. In dieser wird ausgeführt, weshalb eine Impfpflicht, unter Einbezug von 7 dadurch verletzten Grundrechten, unter gar keinen Umständen haltbar wäre. Wir stellen die gesamte Stellungnahme bei uns als Download zur Verfügung.

Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) hat am 18. März eine Stellungnahme veröffentlicht. Diese Stellungnahme wird für die öffentliche Anhörung von Sachverständigen am 21.03.2022 von 10:00 – 13:00 Uhr zum Thema Impfpflicht herangezogen. Die Anhörung wird wie immer live übertragen.

Der Verein um Richter und Staatsanwälten hält fest, dass eine allgemeine Impfpflicht sowohl mit dem Grundgesetz als auch mit dem Völkerrecht nicht vereinbar ist. Hierbei sollte man vielleicht erwähnen, dass die Rechtsprechung in Deutschland, wirft man nur einen Blick auf Herrn Harbarth, massiv gelitten hat. Das Vertrauen der Bevölkerung hat gelitten und ist teilweise derart geschädigt, dass dies möglicherweise sogar irreversibel ist.

In der Stellungnahme der Richter und Staatsanwälte wird auch die ausführliche Ausarbeitung der Gruppierung „7 Argumente“, einer
Arbeitsgemeinschaft von 81 Wissenschaftlern, mit dem Titel „Eine COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig“ vom 9. März 2022, herangezogen.

Abgesehen davon ist anerkannt, dass in unserer Gesellschaft jeder das Recht auf Eigengefährdung hat, bis hin zu einer Todesgefahr. So sind beispielsweise Risikosportarten, Rauchen, schlechte Ernährung und übermäßiger Stress erlaubt und gesundheitsförderndes Verhalten wie Bewegung an der frischen Luft wird nicht per Gesetz angeordnet. Letztlich ist es wegen der Absolutheit der Menschenwürde dem Staat auch versagt, die Anzahl der Menschenleben der von ihm Getöteten gegen die Anzahl der Menschenleben der möglicherweise vor dem Tod durch COVID-19 Geretteten aufzurechnen.

Von den Richtern und Staatsanwälten werden einige, durch eine Impfpflicht verletzte, Grundrechte zitiert: Verstoß gegen das Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG. Weiter würde diese gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit in Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG, das Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1, 2 GG), das Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 Abs. 2 GG), das Recht der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG) verstoßen.


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35 Antworten auf „Richter und Staatsanwälte schreiben für den Gesundheitsausschuss eine Stellungnahme wegen der drohenden Impfpflicht“

Was mir bei der ganzen Impfpflicht-Debatte immer fehlt, ist die ehrliche Auseinandersetzung mit den teilweise schlimmen bis tödlichen Nebenwirkungen der neuartigen genetischen Impfstoffe.
Aber wie soll es auch anders sein? Ein Arzt bekommt für eine COVID-19-Impfung 28 Euro in der Woche und 36 Euro an Sonn- und Feiertagen. Wenn er hingegen eine Nebenwirkung melden will, sitzt er mindestens eine halbe Stunde vor dem Rechner und das unentgeltlich. Welche Option wird der Mediziner in der Regel wohl wählen? Und auch Artikel 2(2) des Grundgesetzes wird meiner Meinung nach nicht ausreichend beachtet. Es wird immer nur von der körperlichen Unversehrtheit gesprochen, aber es geht dabei um : Das Recht auf L E B E N und körperliche Unversehrtheit… Warum sollte der Staat mich praktisch zwingen können, mein Leben zu riskieren? Das kann ich wirklich nicht nachvollziehen… Vielen Dank für Ihren Einsatz zur Wahrung der Grundgesetze🙏

Ich möchte auch gerne wissen, wie man mit „Drohbriefen von Regierung bzw. Krankenkassen usw. umgehen kann

Die gesetzlichen Krankenkassen (namentlich wird in der Veröffentlichung des „C“-Stürmers Tagesspiegel am Montag, den 21. März 2022, berichtet, wöllten die Kontrollen wegen der befohlen vorzunehmenden „Impf““pflicht“ nicht vornehmen. Dies sei, gemäß gesetzlichem Auftrag der Krankenkassen, nicht die gesetzliche Aufgabe der Krankenkassen.

Die Abgeordneten, die die Bevölkerung mittels Giftspritzen umbringen lassen, sollen selber an dem Zeug jämmerlich und grässlich verrec*en.

Frage an den juristischen Sachverstand hier (zB Fr. Lescaux?):

die Ärzte sind je verpflichtet vor der „Impfung“ eine Art Aufklärungsgespräch zu führen. Keine Ahnung, wie das läuft (vielleicht: „Dass die Impfung völlig harmlos und ungefährlich ist, wissen Sie ja aus den Medien. Was wollen Sie sonst noch wissen? Nichts weiter? Danke. Pieks.“)

Was mich interessieren würde: müssten die Ärzte nicht auch mögliche Interessenkonflikte der eigenen Person angeben?

_ was der Arzt pro Impfung verdient?
_ ob es noch Sonderbonus für das Erreichen bestimmter „Impfziele“ gibt, zB Extrazahlungen je 1.000ste Spritze, …?
_ hat der Arzt vom Hersteller irgendwelche Vorteile finanzieller oder geldwerter oder andere Art erhalten oder zu erwarten?
_ besitzt der Arzt Aktien des Herstellers?
_ profitiert der Arzt auf sonstige Art vom „Impfen“?

Könnte damit eine juristische Schlinge für willenlose „Impfärzte“ geknüpft werden?

Ich beschäftige mich derzeit mit etwas positiven – als ständig diese Angst- und Panikmache von der dunklen Elite, welche ständig neue Machenschaften ins Spiel bringt:
Mir helfen die Videos sehr und nicht selten kommt eine AHA-Effekt dabei heraus:

https://www.bitchute.com/video/lixK9KKY1aWp

Hier hole ich mir derzeit die Kraft und Energie, statt von der negativen Berichterstattung der MSM und von nicht „erwachten“ Menschen.

Ich bin froh, dass es noch Leuchttürme wie die Verfasser dieser Stellungnahme gibt.
Es wird am Ende nur eine moralische Versicherung für unsereins sein. Etwas Wahres und Gutes. Aber es gibt doch einen kleinen Trost.

Die Wahrheit und das Gute werden nicht siegen können, aber sie werden doch für immer erhaben sein über dieses monströse Unrecht.

Wo sind all die anderen. Wollen die wirklich alle ihren 3., 4., und 8. Piks?

Ich weiß, es macht keinen Sinn, weiter auf deren Erwachen und ihren Mut zu hoffen.

Die Stellungnahme der kritischen Richter und Staatsanwälte erscheint mir als erfreulich tiefgehend und umfassend (soweit ich das als Nicht-Jurist einschätzen kann) – insbesondere auch im Hinblick auf die Verweise und die Einbeziehung europäischer Rechtssprechung. Von daher besteht ja augenscheinlich wirklich die Chance, diese allgem. Impfpflicht – falls sie doch im Bundestag eine Mehrheit finden sollte (nach diesen Statements der vergangenen Woche im Bundestag –> vgl. Frau Fester, muss man ja inzwischen mit allem rechnen) – im Nachgang wieder zu annullieren.

Was mir jedoch Sorge an dieser Stelle bereitet, ist, dass man genau diese „Variante“ in Berlin ggf. ebenfalls schon eingepreist hat. Sprich, man weiß, dass, wenn eine der Gesetzesvorlagen „allgem. Impfpflicht“ tatsächlich eine Mehrheit bekommt, diese höchstwahrscheinlich aufgrund Verfassungs- und Gesetzeslage wieder einkassiert wird.

Das BMG aber (und das hatte hier, in einem der anderen Blogbeiträge, ein Kommentator bereits davon geschrieben, dass man in RLP zügig dabei ist, die „Umsetzung“ der einrichtg. bez. Impfpflicht voranzutreiben) innerhalb diesen Zeitrahmens, bis das Gesetz wieder kassiert wird, sofort „Fakten“ schaffen will.
Sprich, dass via Krankenkassen man sofort die Versicherten anschreibt und „Impfdaten“ einfordert, mit Androhung von allem Möglichen. Auch wenn vielleicht nicht alle Versicherte darauf reagieren, würde man so in größerem Stil an dieses, so dringend vom BMG begehrte, „Datenmaterial“ herankommen, bis das Gesetz wieder abgeschafft wäre. Insbesondere wenn dieser „Abschaffungs-„prozess sich über den 01.10.2022 hinaus ziehen würde.

Dringend zu hoffen ist, dass dieses Gesetz keine Mehrheit findet. Für den Fall doch, wäre es sehr hilfreich, von juristischen Fachkundigen hier zu hören, wie man mit möglichen „Datenanforderungen“ umgehen kann, so lange bis das Gesetz wieder vom Tisch wäre, ohne sich – bei „Nicht-Lieferung“ derselben, mit irgend welchen Buss- oder Zwangsgeldern konfrontiert zu sehen.

„… Dringend zu hoffen ist, dass dieses Gesetz keine Mehrheit findet. Für den Fall doch, wäre es sehr hilfreich, von juristischen Fachkundigen hier zu hören, wie man mit möglichen „Datenanforderungen“ umgehen kann, so lange bis das Gesetz wieder vom Tisch wäre, ohne sich – bei „Nicht-Lieferung“ derselben, mit irgend welchen Buss- oder Zwangsgeldern konfrontiert zu sehen. …“
Meine Krankenkasse hat von mir ein formloses Schreiben letzte Woche erhalten, in dem ich der KK mein unmissverständliches Verbot mitgeteilt und ausgesprochen habe, meine Gesundheits- und Sozialdaten an jegliche Dritte und zu jeglichem Zwecke, weiterzugeben. Ich habe die KK auf den Missbrauch meiner Daten hingewiesen, wenn die zu „C“-Zwecken an Institutionen und Privatunternehmen weitergegeben würden. Und hatte mein Schreiben mit dem Satz abgeschlossen, es bestehe Gefahr im Verzug.

Gern geschehen.
Allerdings weiß ich nicht, ob meine Idee tatsächlich zum (krankenkassenseitigen) Ruhend-Stellen meiner Mitgliedschaft bei der Krankenkasse führen wird. Einen Mehr-als-Versuch, meine Mitgliedschaft bei der Krankenkasse ruhend zu stellen, war und ist es mir wert.

Ein Aspekt blieb hier unberücksichtigt, nämlich die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung der Politik, die Impfpflicht sei zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems notwendig.

Hier hätte noch einmal darauf hingewiesen werden können, dass die Schließung von 52 Kliniken in den letzten 24 Monaten, zum Teil mit Mitteln des staatlichen Strukturfonds, und der Abbau von ca. 8000 Intensivbetten diese Überlastung auf jeden Fall drastisch verschärfen. Drastischer, als es letztlich die Hospitalisierungsraten von Covid-Patienten tun. Bisher jedenfalls hat es eine solche Überlastung offenbar nicht gegeben.
Das BGM hat nichtsdestoweniger die Aufgabe, eine ausreichende Gesundheitsversorgung durch Vorhalten erforderlicher Kapazitäten sicherzustellen! Was wir aber sehen ist, dass hier Rationalisierungsmaßnahmen auf dem Rücken von uns Bürgern ausgetragen werden. Das eingesparte Geld wird dann für bürgerfremde Zwecke (z.B. Asylantenalimentation und Ukraineunterstützung) ausgegeben und wir Bürger als Querulanten, Impfgegner und Terroristen dargestellt, wenn wir diesen Zielen nicht folgen.

Für schnöden Gewinn von Mammon und Verfolgung eigener ideologischer Ziele ist die Politik bereit, Menschen zu opfern – das muss hier einmal klar gesagt werden!

„die Impfpflicht sei zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems notwendig.“

Eine Impfpflicht gegen eine angebliche Seuche, die im Jahr ihres angeblichen Erst-Auftretens (ohne Impfung) zu einer Unterauslastung des Gesundheitssystems geführt hat …

Gebe dir im ersten Teil recht.
Aber das Ausspielen der unterschiedlichen Gruppen von Benachteiligten und Opfern von Gewalt (Flüchtende aus Kriegsgebieten, „Asylanten“ vs Ungeimpfte und Opfer von Krankenhausschließungen) ist die dümmste, unangemessenste Reaktion. Dieses „teile und herrsche“ ist das, was die eigentlichen Täter brauchen, damit ihre Strategie funktioniert. D. h. damit helfen wir ihnen.

Ich pflichte Gudrun bei. Der Blog soll helfen Impfverweigerer zu informieren, aber auch die Möglichkeit geben Andersdenkende (oder meistens Nichtdenkende) zum Nachdenken zu bewegen. Solche Kommentare wie bei Angermann (und leider bei manchen anderen auch) helfen keinem hier. Selbst wenn Sie vielleicht berechtigte Gründe oder eigene Erfahrungen gemacht haben ist das einfach vollkommen kontraproduktiv. Ein gefundenes Fressen sämtliche Impfgegner immer nur extrem Rechts einzuordnen, was ja völlig falsch ist.

Dass die Impfung noch nicht einmal Leben retten kann, macht die Impfung sogar zur lebenslangen Freiheitsstrafe (Invalidität) und Todesstrafe nach dem Zufallsprinzip. So ist es bis heute den Verantwortlichen noch nicht einmal möglich, den Anteil derjenigen zu beziffern, die tatsächlich infolge einer Infektion mit SARS-CoV-2 verstorben sind und nicht im Zusammenhang mit einer Infektion.

Wenn uns die Justiz nicht schützt,
bleib als Notwehr nur noch Gewalt.
Ich hasse Gewalt, aber noch mehr Ungerechtigkeit!

Jeder Hund verteidigt sich, wenn sein Leben bedroht wird. Und wenn es das letzte ist, was er tut. Wer sein Leben nicht verteidigt handelt wider der Natur!

Da haben Sie leider Recht. Mir geht es genauso. Letztlich wird man aber zu dieser Notwehr greifen müssen, wenn die Politik nicht einlenkt. Es geht ja auch nicht nur um Ungerechtigkeit, es geht um existenzielle Bedrohung!

Auch der Holocaust begann nicht erst mit den KZs und Gaskammern, er begann, als Politiker zum ersten Mal eine bestimmte Bevölkerungsgruppe als Schuldige für alles bezeichneten!

Und heute besteht diese Bevölkerungsgruppe aus den Umgeimpften. Und ein Gesundheitsminister (neben einigen AbgeordnetInnen) hetzt ganz offen gegen diese Gruppe und bezeichnet sie als alleinig Schuldige für den Zustand unserer Gesellschaft.

Cave canem!

Mir geht es ähnlich wie Ihnen.
Ich bin nicht dazu vorbereitet, weiß nicht, wie das geht, bin eher ungeschickt und interessierte mich noch nie für Waffen. Als Frau nochmal ungewohnter.
Ich werde mich aber auch nicht körperlich misshandeln lassen. Seelisch reicht schon.

Ich denke, du wärst ganz schnell im Knast!
Darum rate ich dir: fliehe ins Ausland,
genieße dein leben und scheiß auf Deutschland.
Überlass das Kämpfen Menschen die wissen
wie das geht und sich zu schützen wissen.
Mal so als ungebetenem Ratschlag.

Habe an meine Abgeordneten einen Brief geschrieben. Habe sie auf die Stellungnahme der 81 Wissenschaftler hingewiesen und ihnen mitgeteilt, dass sie sich der Verantwortung die sie durch die Kenntnis dieser Argumente und Fakten erworben haben, nicht entziehen können.

Man muss die Abgeordneten nerven mit Briefen und Mails und sie an ihre Verantwortung erinnern! Vielleicht bringt es ja noch was. Die Spaziergänge werden ja gar nicht mehr erwähnt.

Da müssten es schon 3-4 Millionen sein, die auf die Straße gehen, dann bringt es vielleicht noch was.

Die 3-bis 4 Millionen sind aber schon geimpft und noch mehr, die glauben leider dem öffentlichen Narrativ, dass die Gen_Therapie schützt. Schon alleine aus Selbstschutz würden die nicht darauf kommen, dass dies eine Lüge ist. Wer das nach 2 “Impfungen “ immer noch nicht kapiert hat, dem kann man wirklich nicht mehr helfen.

Wer würde sich schon gerne eingestehen, dass er mit seiner Impfentscheidung einen katastrophalen Fehler begangen hat? Denen bleibt doch gar nichts anderes übrig, als ihre Entscheidung mit Zähnen und Klauen zu verteidigen. Das geht sogar soweit, dass schlimme Impfschäden und Tod noch gerechtfertigt werden.
Die nunmehr schon jahrelange Propaganda, die über Tagesschau, Brennpunkte und Heute eine Dauer-Hirnwäsche ausführt, hinterlässt leider bei vielen Menschen Wirkung. Und das hat noch nicht mal etwas mit Intelligenz zu tun. Selbst intelligente Menschen sind davon befallen. Nicht Corona ist die Pandemie, sondern diese Hirnseuche!

So ganz Recht haben Sie nicht. Ich bin auch zwei mal geimpft worden, nicht weil ich davon überzeugt war, sondern genötigt wurde , …um meinen Arbeitsplatz behalten zu können. Ich bin Alleinverdiener, habe einen schwerkranken Mann zu Hause und muss für unsere Fixkosten und andere Ausgaben selber aufkommen. Ich denke mal, die Mehrheit der geimpften wurden genau so genötigt wie mir es geschehen ist.

4 Millionen wären rund 5 Prozent der Bevölkerung. Die müssten wir theoretisch zusammenbekommen können. Rein theoretisch.
Aber viele Ungeimpfte sind wahrscheinlich einfach auch durchs Netz gefallene, die gar nicht mehr bewusst irgendeine Entscheidung getroffen haben und sich auch nicht aktiv engagieren würden. Und die Kinder mitzuzählen, macht auch wenig Sinn.

Es sind halt einfach nur vielleicht 2 Prozent, die wie bei jeder Statistik zu Normalverteilungen sich irgendwo jenseits der zwei(?) Standardabweichungen befinden. Die sind irgendwie anders, und manche davon eben auch einfach misstrauischer und unabhängiger.

Aber eigentlich sind viele arme Scheibe dabei. Die haben sich nur impfen lassen, damit sie ihre „Freiheit“ zurück bekommen.
Ich hoffe ja immer noch, dass da nicht irgendwelche Nebenwirkungen, die wirklich schlimm sind noch raus kommen… 🙄

Wir wurden so oft belogen, das wir nichts mehr glauben können !!!!!
Menschen die geimpft sind, bekommen immer wieder Corona, aber ich kenne viele ( unter anderen z.B. meine Frau und mehrere ihrer Freundinen ) die scheinbar ungeimpft nicht ansteckbar sind.

> Menschen die geimpft sind, bekommen immer wieder Corona,
> aber ich kenne viele ( unter anderen z.B. meine Frau und mehrere
> ihrer Freundinen ) die scheinbar ungeimpft nicht ansteckbar sind.

Ja, das ist überhaupt nicht selten. Da haben sich die Damen irgendwann einmal mit einem anderen Vertreter der Familie der Coronaviridae angesteckt und diese Erkältung dann mit „jetzt hat’s mich auch erwischt“ einfach als erledigt abgelegt.
Deren Immunsystem hat dabei dann eine Kreuzimmunität gegen diesen und die meisten ähnlichen Stämme aufgebaut, und deshalb führt dann auch eine Ansteckung mit SarsCov2 zu einem milden Verlauf oder gar keiner erkennbaren Reaktion.
Bei Menschen allerdings, deren Immunsystem durch die Covid-„Impfung“ bis fast auf Null supprimiert wurde, können keine wirksamen und langanhaltenden Antikörper aufgebaut werden.
Deshalb auch die immer wieder erfolgende Ansteckung. Siehe oben.

Fast könnte einen hier der Verdacht beschleichen, den Pharma-Riesen und allen durch sie gekauften Politikern ginge es gar nicht um unsere Gesundheit, sondern sie hätten irgendwelche anderen Ziele…

*Fast könnte einen hier der Verdacht beschleichen, den Pharma-Riesen und allen durch sie gekauften Politikern ginge es gar nicht um unsere Gesundheit, sondern sie hätten irgendwelche anderen Ziele…*

Ach ne wirklich… 🤔
Spaltung der Gesellschaft und Machtgehabe vielleicht?!

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