Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat zum Thema Testpflicht bereits ein Urteil im Bereich der Pflege gesprochen, auch das Gerichtsurteil aus Weimar ist hierbei sehr relevant.
Pflege für Aufklärung hat sich die Frage gestellt, wer bei Tests an Schulen haftet? Das Thema bedenklicher Stoffe dieser Schnelltests an Schulen haben wir hier in diesem Beitrag aufgegriffen.
Zunächst findet ihr hier die Haftungsausschlüsse und einen Leitfaden zur Argumentation an Schulen.
Wer haftet in solch einem Fall?
Ein Antigentest sollte wenn überhaupt von geschultem Personal vorgenommen werden. Es ist ein Unding das Kinder hier angelernt werden sich selbst oder andere Kinder zu testen, denn solch ein Test ist nicht ungefährlich und kann bei unsachgemäßer Durchführung zu ernsthaften Verletzungen führen.
Pflege für Aufklärung hat das Medizinproduktegesetz unter die Lupe genommen und kommt zu folgenden Ergebnissen:
Anitgen Tests sind ein Medizinprodukt – also Tests in Schulen, Kitas, oder vor Veranstaltungen usw.:
1. Hat die Institution die hier testet also z.B. einen erforderlichen Medizinproduktebeauftragten (Weiterbildung erforderlich)?
2. CE-Kennzeichnung bei Medizinprodukten vorhanden?
3. Allgemein das Thema Sicherheit bei Medizinprodukten dieser Art gegeben?
Alle Inhalte haben wir dir auf unserer Elternseite kompakt zusammengefasst.
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3 Antworten auf „Eltern sollten die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen – wer haftet bei Tests an Schulen?“
Hier ein link zu einer Anwaltskanzlei
https://boegelein-axmann.com/wp-content/uploads/2021/04/Replik-anonymisiert.pdf
mit Eilantrag gegen Testpflicht an bayer. Schulen
Maria , breit den Mantel aus,
mach Schirm und Schutz für uns daraus.
Laß uns darunter sicher stehn,
bis alle Stürm vorübergehn.
Patronin voller Güte,
uns allezeit behüte.
Habt ihr die „Anleitung“ hierzu gesehen, die unsere Kinder erhalten um den Selbsttest richtig durchzuführen?
Mir ist schlecht geworden, als ich das gesehen habe. Ich würde mir wünschen, dass darüber berichtet wird. Es macht mich wütend und traurig als Mutter und als nachdenken Mensch einer (vermeintlich) demokratischen Gesellschaft.
https://youtu.be/A0EqaSBurX0
AUGSBURGER Puppentheater