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Warum wurde die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängert?

Verlieren die Impfstoffe ohne die Verlängerung der epidemischen Lage ihre bedingte Zulassung? Was bedeutet eigentlich bedingte Zulassung? Diese Fragen stellen wir uns heute.

Update 06. Juli 2021
Nach weiteren Recherchen ist nun klar, die Impfstoffe wurden über die EMA „bedingt“ zugelassen. Das heißt die Impfstoffe dürfen im kompletten EU Wirtschaftsraum verimpft werden, außer ein Land widerspricht diesem explizit. Sie sind damit nicht direkt an das Fortbestehen der epidemischen Lage geknüpft.
Zulassungsdokumente bei der EMA:
Für Biontech, Moderna, AstraZeneca und Janssen.

Juristische Einschätzung durch einen Videoausschnitt von Klagepaten


Wir greifen heute das Thema der „bedingten Zulassung“ der Corona Impfstoffe und das Fortbestehen der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf. Am 11. Juni hat der Bundestag, aufgrund eines Antrags der CDU/CSU und SPD (Abstimmungsliste am Ende des Beitrags), für weitere drei Monate darüber abgestimmt, dass diese Ausnahmesituation weiter zum Tragen kommt. Zuletzt wurde das Fortbestehen am 04. März 2021 und erstmals am 25. März 2020 festgestellt, und im November 2020 nochmals bestätigt.

Am 25. Mai 2020 wurden mit der „Medizinischer Bedarf Ver­sorgungs­sicher­stellungs­ver­ord­nung” (MedBVSV), durch Jens Spahn mehrere Sonderregelungen erlassen, womit in Bezug auf die Entwicklung, Zulassung und Anwendung von Covid-19-Arzneimitteln Erleichterungen verbunden sind.
Die Verordnung ist am 27. Mai 2020 in Kraft getreten und tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft.

27. Mai 2020 Bundesgesundheitsministerium
Zulassung von Arzneimitteln/Impfstoffen – Verfahren

Dr. Barbara Klaus ist Rechtsanwältin und wirft einen tiefer gehenden Blick auf die Ausnahmereglungen von Arzneimittelzulassungen während der Pandemie. Auf diesen Beitrag wurden wir durch Rechtsanwalt Markus Haintz aufmerksam.

Sonderregelung nachzulesen im Bundesanzeiger, es bedarf aber darüber hinaus einem Blick ins Infektionsschutzgesetz

Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung im Bundesanzeiger

Besagter Ausschnitt aus dem § 5 Abs. 4 Satz 1

Quelle: Gesetze im Internet

Hier noch der Absatz 2 des § 5

Quelle: Gesetze im Internet
Welche Zulassungsverfahren gibt es?

Abhängig davon, in welchem Umfang ein Arzneimittel im Gebiet der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) vermarktet werden soll, kann der Arzneimittelhersteller auf verschiedene Zulassungsverfahren zurückgreifen, um der Zulassungspflicht gerecht zu werden. Die Zulassungsverfahren dienen der Überprüfung der Wirksamkeit und Unbedenklichkeit sowie des Vorliegens der erforderlichen pharmazeutischen Qualität des Arzneimittels.

  • Das nationale Zulassungsverfahren (in Deutschland z.B. gem. §§ 22 ff. AMG) bei Vermarktung des Arzneimittels in nur einem Mitgliedstaat.
  • Das dezentralisierte Verfahren (gem. nach § 25b AMG bzw. Art. 28, 29 der Richtlinie 2001/83/EG) bzw. ein
  • Antrag auf gegenseitige Anerkennung (gem. Verordnung (EU) Nr. 2019/515), wenn das Arzneimittel in mehreren Mitgliedstaaten in Verkehr gebracht werden soll. Mit den Verfahren kann eine nationale Zulassung in den jeweiligen Mitgliedstaaten erlangt werden.
  • Im Gegensatz dazu erteilt die Europäische Kommission im zentralen Zulassungsverfahren, das von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) koordiniert wird, eine Zulassung, die zur Verkehrsfähigkeit des Arzneimittels im gesamten EWR führt (geregelt in der Verordnung (EG) Nr. 726/2004).

Strebt ein Arzneimittelhersteller ein arzneimittelrechtliches Zulassungsverfahren an, so muss er i.d.R. mit einer Verfahrensdauer von mehreren Jahren rechnen. Handelt es sich um Humanarzneimittel, die für die öffentliche Gesundheit, insbesondere im Hinblick auf die therapeutische Innovation, von besonderem Interesse sind, bestand bisher schon die Möglichkeit, ein beschleunigtes Verfahren zu beantragen.

Zudem wurden am 25. Mai 2020 mit der „Medizinischer Bedarf Ver­sorgungs­sicher­stellungs­ver­ord­nung” (MedBVSV) mehrere Sonderregelungen erlassen, womit in Bezug auf die Entwicklung, Zulassung und Anwendung von Covid-19-Arzneimitteln bspw. die folgenden Erleichterungen verbunden sind:

  • Ausnahmen von den Voraussetzungen für die Durchführung eines Härtefallprogramms, sofern es zur Vorbeugung und Behandlung von Covid-19 oder von deren Begleiterkrankungen erforderlich ist.
  • Verzicht auf Gebührenerhebungen für Amtshandlungen der zuständigen Behörden im Zusammenhang mit Beratungen, Zulassungs- und Genehmigungsverfahren in Bezug auf Arzneimittel zur Behandlung, Vor­beugung oder zur Diagnose von Covid-19.
  • Ausnahmeregelungen im Bereich der Kennzeichnung von klinischen Prüfpräparaten, sowie die Be­schleu­ni­gung des Verfahrens vor der Ethikkommission.

Die Verordnung ist am 27. Mai 2020 in Kraft getreten und tritt mit Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite außer Kraft.

Keine Notfallgenehmigung in der EU

Weiter ist festzuhalten, dass es in Europa, keine Notfallzulassungen gibt, sondern über die „bedingte Zulassung“ (die sogenannte Conditional Marketing Authorisation). Das ist ein Unterschied, der nicht so einfach vermischt werden kann und darf. Was aber die Qualität des Impfstoffes nicht besser macht und nicht darüber hinweg täuschen sollte, dass die Notfallzulassungen und bedingten Zulassungen in der EU kaum einen zeitlichen Unterschied aufweisen, ist für den Aspekt unrelevant.
Die bedingte Zulassung ist an Auflagen geknüpft (sie gilt nur ein Jahr, kann aber verlängert werden) und wird erteilt wenn die Nutzen-Risiko-Bilanz positiv ausfällt, also der Nutzen für die öffentliche Gesundheit durch die sofortige Verfügbarkeit des Arzneimittels oder Impfstoffs auf dem Markt die Risiken überwiegt, die aufgrund der vorgesehenen Nachreichung weiterer Daten bestehen.


Download des PDF vom Bundesanzeiger


Hier noch die Abstimmungsergebnisse vom 21. April 2021 im Bundestag


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16 Antworten auf „Warum wurde die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängert?“

Meiner Ansicht nach wird die Zulassung der Impfstoffe nur dann durch die Aufhebung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausser Kraft gesetzt, wenn die Impfstoffe auf EU-Ebene nicht im „zentralen Zulassungsverfahren“ bedingt zugelassen wurden. Ansonsten bestuende die Zulassung auch nach Ende der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ weiter bis zum Ablauf der Bedingten Zulassung.
Die grosse Frage ist also, *wie* wurden die Impfstoffe zugelassen? Wenn es eine „zentrale (bedingte) Zulassung durch die EMA“ war, muesste sie meiner Ansicht nach unabhaengig von der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ in Deutschland sein, da dann die Zulassung ja gar nicht von Deutschland sondern von der EU fuer den gesamten EWR ergangen ist (allerdings muesste dann die EMA zum Ablauf eines Jahres eine Verlaengerung der Zulassung um ein weiteres Jahr beantragen.
Erfolgte eine Zulassung auf Basis der „gegenseitigen Anerkennung“ muss meinem Verstaendnis nach dennoch eine nationale Zulassung in den einzelnen Laendern beschlossen werden, wobei dann die Fragge waere, ob fuer diese Zulassung auf die Bestimmungen der „MedBVSV“ zurueckgegriffen wurde oder nicht. Ich nehme an, dass bei den anderen beiden Zulassungsverfahren tatsaechlich eine „bedingte Zulassung“ ohne Rueckgriff auf das „MedBVSV“ moeglich gewesen waere, und dann waere es in der Tat fraglich, ob mit auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ nicht vielleicht auch die Zulassung erloescen wuerde (ganz so selbstverstaendlich wie von den Rechtsanwaelten angenommen waere vermutlich auch das nicht).
Zwar wuerde ich persoenlich es begruessen, wenn die Zulassung dieser meiner Ansicht nach gefaehrlichen und ueberfluessigen Impfungen zurueckgezogen wuerde, nur denke ich, dass das nicht automatisch nach Ende der epidemischen Lage nationaler Tragweite sondern erst nach Ablauf der (einjaehrigen) „bediingten Zulassung“ erfolgen muss. Allerdings kennte es durchaus sein (und wird wohl auch so sein), dass ohne „MedBVSV“ einer Verlaengerung der bedingten Zulassung erheblich erschwert wuerde (und moeglicherweise auch keine „bedingte Zulassung“ mehr fuer modifizierte Covid-Impfstoffe, z.B. um Anpassungen an neuere Virusmutationen oder Reduzierung von Nebenwirkungen, erteilt wuerde).

Guten Tag,

das sind in der Tat wichtige Aspekte.
Dem gehen wir weiter nach, indem wir zunächst die „Community“ fragen.
Sollten uns nähere Hinweise bekannt werden, veröffentlichen wir diese hier auf dem Blog natürlich.

Viele Grüße
das Corona Blog Team

Ich bin allerdings kein Jurist, und koennte daher ggfs. mit meiner Einschaetzungauch voellig daneben liegen …
Richtig beunruhigt bin ich allerdimngs von der ussage unseres Gesundheitsministers, die Impfstoffe haetten fuer die Kinder ein *regulaere* *Zulassung*. Wie kann das sein, wenn doch der *selbe* Impfstoff wegen unzureichender Daten fuer *Erwachsene* nur eine *bedingte* Zulassung erhalten hat, und fuer Kinder nicht mehr sondern eher *weniger* Daten vorliegen (auch nur Daten aus ca. 2 Monatten zum Zeitpunkt der Zulassung, aber keine 20.000 geimpften Test-Kandidaten sondern nur ca 1.100 …). Luegt der Herr Minister (und es handelt sich tatsaechlich nicht um eine regulaere, sondern wie bei Erwachsenen um eine *bedingte* Zulassung), oder wurde hier grob fahrlaessig trotz unzureichender Daten eine regulaere Zulassung erteilt? Die Akzeptanz dessen, was uns hier zugemutet wird, waere um ein vielfaches groesser (davon bin ich ueberzeugt), wenn wir nicht *tagtaeglich* aufs neue belogen worden waeren und (noch schlimmer) immer weiter belogen wuerden (bis zum heutigen Tag).

Die Aussage von Spahn könnte ggf. auf der gleichen Unwissenheit basieren, die auch Merkel an den Tag legt.

Ich habe heute ein Video gesehen. Ein Abgeordneter der AfD stellte eine Frage an Merkel zum Thema PCR-Test, Bundeslockdown, Inzidenz.

Zu finden bei YT unter dem Titel „Hammer im Bundestag: Merkel wird zu Aussagekraft von PCR-Tests befragt“ (wirklich sehenswert).

Merkels Antwort zeigt ganz deutlich: die Frau hat absolut keine Ahnung von was sie da spricht. Sie hat offenbar schon mal was von SARS-COV 2 gehört, auch von Covid 19, von PCR-Test und CT-Wert, weiß aber offensichtlich überhaupt nicht, was das ist und wie das zusammenhängt und was das aussagt.

Der Abgeordnete verwies auf eine Studie und zitierte Dr. Andreas Stang, der gesagt hat: „Die am Ende errechnete Zahl von Sars-CoV-2 positiv Getesteten sollte daher nicht als Grundlage für Pandemiebekämpfungsmaßnahmen wie Quarantäne, Isolation oder Lockdown benutzt werden.“ Vor diesem Hintergrund fragt der Abgeordnete Merkel: Stimmen Sie dieser Aussage zu und wenn nein, warum nicht?

Ich habe mir mal die Mühe gemacht das was Merkel als Antwort gab aufzuschreiben. Man sollte sich aber unbedingt das ganze Video angucken.

Zitat Merkel:
„Nein, ich stimme der Aussage so nicht zu, ich glaube dass auch, ähm, gute wissenschaftliche Antworten, die ich hier nicht wiedergeben kann, z.B. von Herrn Prof. Drosten in seinen letzten Postkasts gegeben wurden. Ich will nur ganz allgemein sagen, Sie schauen Sie sich wenn Sie sich den, äh, PCR-Wert, ähm, eines, äh, Erkrankten anschauen, dann baut der sich auf und dann baut er sich nach einem Höhepunkt auch wieder ab. Und das heißt, äh, man hat im Verlaufe der Krankheit, wenn man jetzt jeden Tag einen PCR-Test machen würde, immer eine bestimmte Verlaufskurve und da sind Teile davon, ähm, unterhalb von 25 und Teile davon sind über 25, a mal ist man mehr ansteckend, mal kommt man ins Ansteckenbereich, dann ist man wieder gar nicht mehr ansteckend.

Und die einzige Frage ist, haben wir, und wir hatten ja nur eine endliche Zahl von PCR-Tests zur Verfügung, vielleicht manchen Menschen 3 oder 4 Tage zu lange Quarantäne gesagt. Sie können aber mit eim PCR-Test, bei dem Sie 100% raus kriegen ob Jemand die Krankheit hat, nicht sagen, ist der auf’m aufsteigenden Ast des PCR-Wertes, auf dem absteigenden Ast des PCR-Wertes, also weil das gerade andersrum geht, issind meine Handbewegungen müssen Sie sich andersrum denken, aber isser genau, äh, auf in welchem Stadium der Infektion ist der.

Und deshalb glaub ich, dass wir im Großen Ganzen, im Blick auf die Verfügbarkeit von PCR-Test, verantwortlich gehandelt haben und man natürlich wenn man unendlich viele solcher Tests hat, könnte man die Quarantänezeit hinten und vorne noch’n bißchen abschneiden, aber, äh, das wäre nicht verantwortlich, da man für das Individuum ja auch gar nicht weiß, wie sich ddie PCR-Konzentration dann verändert. Das kann beim einen schnell geh’n, beim andern langsam geh’n, wir könn ja nicht stündlich testen und fragen ist der jetzt über 25 oder unter 25 und darf ich den noch auf die Straße lassen.

So, und deshalb ist das nach bestem Wissen, Gewissen gut gemacht.“ /Zitat Merkel Ende

Der Abgeordnete fragte dann nochmal nach und das hier kam dann als Antwort:

Zitat Merkel:

„Also dass verschiedene Varianten auftauchen können, damit müssen wir rechnen, solange nicht die gesamte Weltbevölkerung geimpft ist.

Und jetzt werd ich nochmal versuchen zu ordnen, was Sie, was Sie, äh, jetzt hier gesagt haben.

Ein PCR-Test ist positiv, dann hat der Mensch SARS [Pause] Cov Pause] 19. Zweitens: mit einem PCR-Test ist ein CT-Wert verbunden, irgendeine Konzentration in Abhängigkeit von der Zeit.
Und dies kann über oder unter 25 sein, ist er über 25 ist der Mensch ansteckend, ist er unter 25 ist er nicht ansteckend.

Sie wissen aber nicht, in welchem Moment des des Krankheitsverlaufes Sie diese Messung machen, also hat er morgen einen höheren CT-Wert oder einen niedrigerenhe CT-Wert und davon hängt ab, ob er morgen noch ansteckend ist oder nicht.

Das heißt also, Sie, emm, im Grundsatz ist der PCR-Test immer ein s..hervorragender Indikator für die Frage ob Jemand krank ist und wenn ich mir den Zeitverlauf von CT angucke, kann ich auch sagen, wann is er mit großer Wahrscheinlichkeit ansteckend, wann nicht.

Jetzt fragen Sie nach der Inzidenz, die ist ja was ganz Anderes, die Inzidenz ist die Zahl der Menschen die einen positiven PCR-Test hatten pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen. Und diese Inzidenz, da haben wir eine eine Evidenz gehabt, dass bei den bisherigen Varianten, … , bei den bisherigen Varianten, die, ääh, Krankenhaus.h.häufigkeit soundsoviel hoch ist und die, ääh, schwere Erkrankungsverläufe soundso hoch sind und Long-Covid vielleicht soundso hoch sind.

Durch das Impfen wird sich das ändern. Das heißt, das was wir im letzten Winter hatten, dass die Inzidenz in dieser und jener Weise mit der Zahl der belegten Intensivbetten verbunden ist, das wird nicht mehr 1 zu 1 so gelten. Wie das gilt, wie die einzelnen Impfstoffe auf schwere Verläufe wirken, auf die Ansteckbarkeit anderer Menschen, selbst wenn ich selber nicht schwer erkranke, das hängt von der Impfquote ab, wieviel Menschen lassen sich impfen, je mehr sich impfen lassen, umso leichter ham wirs, aber es wird sich durch das Impfen verändern. Und deshalb kann ich Ihnen für den Herbst diesen Jahres noch keine Aussage machen.“ /Zitat Ende

Also wenn ich das richtig verstanden habe, dann hat der Getestete einen PCR-Wert der in Kurven verläuft und mal hoch und mal niedrig ist und das kann man aber nur feststellen, wenn man stündlich einen PCR-Test macht. Und wenn man das gemacht hätte, also vielleicht nicht stündlich, aber vielleicht alle zwei Tage, dann hätte man am Anfang oder am Ende ein paar Tage weniger Quarantäne haben können? Am Ende weniger Quarantänetage verstehe ich ja noch, aber wieso am Anfang? Welchen PCR-Wert hätte man haben müssen, dass man nicht sofort, sondern erst nach einigen Tagen (nach wie vielen?) in Quarantäne muss? Vielleicht wenn man nach einer Stunde einen niedrigeren PCR-Wert hat? Oder vielleicht doch einen niedrigeren CT-Wert, wie aus der zweiten Antwort zu entnehmen ist?

Merkel meint ja offenbar auch, dass der PCR-Test auch einen CT-Wert feststellt und wenn der CT-Wert hoch ist, ist der Getestete ansteckend, ist er niedrig, ist er nicht ansteckend. Ehrlich gesagt: die Antwort hat mich nun doch sehr verwirrt.

Aber im Ernst: Dass der CT-Wert die Anzahl der durchlaufenen Vermehrungs-Zyklen wiedergibt, also wie oft das vorhandene Material verdoppelt wurde, das hat sie offenbar nicht kapiert. Hat sie überhaupt etwas kapiert in dem Zusammenhang? Ich glaube nicht, was ich ausgesprochen traurig finde. Ich weiß auch nicht, ob sie sich nur dumm stellt oder tatsächlich so dumm ist. Diese ganze Befragung ist zwar eine einzige Farce, zeigt aber immerhin deutlich, dass die da oben entweder absolut Null Ahnung haben oder es einfach ignorieren. Alleine den „Postcast“ von Drosten als Begründung dafür zu geben, dass sie mit der Aussage einer Studie nicht überein stimmt ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten.

Das ist vom gleichen Kaliber wie die Begründung, wieso man nach Impfung Verstorbene nicht obduzieren soll, weil ja keine Erkenntnisse vorliegen, dass der Tod mit der Impfung in Verbindung steht. Nein, wie auch, wenn man nicht obduziert?

Im Übrigen möchte ich auf die Aussage von Drosten verweisen, die er 2014 im Interview mit der Wirtschaftswoche zum Thema MERS getätigt hat. Da hat er indirekt genau das Problem thematisiert, was wir heute haben. Nur redet er heute anders.

Übrigens würden auch noch Varianten auftauchen, wenn die gesamte Weltbevölkerung geimpft wäre, was eh nie passieren wird. Diese Aussage hat sie nun schon zum zweiten Mal getätigt. Entweder glaubt sie das was sie da sagt, und wir müssen irgendwann mit einer Impfpflicht rechnen, oder sie redet das einfach so daher und hat auch hier keine Ahnung.

Im Übrigen habe ich heute außerdem noch etwas zum Thema Impfen bei Uncut-News gelesen, dort heißt es, dass bereits Kombinationsimpfstoffe in der Testung sind, so ein Grippe-Corona-Kombinationsimpfstoff und ein Pneumokokken-Corona-Kombinationsimpfstoff.

Meine Befürchtung, dass sie einem in Zukunft in jede Impfung die Corona-Impfung mit rein rühren, dürfte nicht ganz unbegründet sein. Alle die nicht zum Versuchskaninchen werden möchten, sollten also in Zukunft auch bei herkömmlichen Impfungen, wie z.B. gegen Tetanus, vorsichtig sein. Mir hat bei der letzten Impfung meine Ärztin nicht gesagt, dass da nicht nur Tetanus und Diphterie drin ist, sondern gleich noch Polio obendrauf. Bevor ich mich nochmal impfen lasse, werde ich einen Test machen lassen, ob das überhaupt notwendig ist. Und wenn keine Impfung mehr ohne Corona-Giftmischung möglich ist, werde ich mich eben in Zukunft gar nicht mehr impfen lassen.

Man möchte vor Ort diese Leute schütteln, bis sie wach werden und dann solange erklären, was es mit dem PCR-Test, dem CT-Wert und den daraus resultierenden Ergebnissen auf sich hat, bis sie es endlich kapieren. Wobei ich allerdings befürchte, dass der Aufwand zu groß wäre. Ich denke die wollen gar nicht kapieren, denen geht es nur um Machterhalt, koste es was es wolle, zahlen tut eh der Steuerzahler.

Es ist zum aus der Haut fahren!

Guten Abend U.L.K.,

Merkel ist komplett „out of order“ – Sie können sich gewiss sein, dass Merkel NICHT nur auf doof macht!
Diese Person ist NULL mehr in der Lage irgendwas schlüssig und glaubwürdig erklären zu können. Mittlerweile entweder noch nicht einmal, wenn sie es zuvor bis zum Erbrechen auswendig gelernt hat (wie Sie ja selbst in der von Ihnen besagten Bundestagsfrage gehört haben) oder aber Merkel hat schon so einen Höhenkoller, dass sie glaubt nichts mehr auswendig lernen zu müssen, da das Ding gelaufen ist und wir sowieso am Arsch sind, egal was für ein Scheiß sie nun loslässt – eines von beidem trifft 100% bei ihr zu.
Sie hat wirklich alles in ihrer Antwort verwechselt: hoher und niedriger CT-Wert; den CT-Wert nannte sie ständig PCR-Wert; Mutation ist bei ihr immer = Lockdown, also auch da NULL wahre Kenntnis; etc.
Haarsträubend – aber das ist diese Person schon seit Jahren!
Mich würde brennend interessieren WOHIN Merkel an Weihnachten 2021 dann ABGETAUCHT sein wird, denn in DE kann die doch ganz sicher nicht auf die Straße… Weißer Sandstrand mit Villa… nur WO genau?

Hallo,
wir haben eine Update eingespielt.
„Nach weiteren Recherchen ist nun klar, die Impfstoffe wurden über die EMA „bedingt“ zugelassen. Das heißt die Impfstoffe dürfen im kompletten EU Wirtschaftsraum verimpft werden, außer ein Land widerspricht diesem explizit. Sie sind damit nicht an das Fortbestehen der epidemischen Lage geknüpft.“

Viele Grüße
das Corona Blog Team

Danke für den Hinweis und das Video. Grundsätzlich muss VOR einer Zulassung die Ungefährlichkeit bzw. Nebenwirkungen erhoben werden. Wird das Virus endemisch mit deutlich weniger intensiven Hospitalisierungen und geringer Infektionstodesrate (bei höherer Ansteckungsrate), fällt nicht nur die Voraussetzung für die endemische Lage, sondern auch der Nutzen der Impfung im Vergleich zu den doch erheblichen Nebenwirkungen. Insofern gibt es durchaus einen Zusammenhang, wenn auch nicht automatisch. Was passiert, wenn die Resistenzen primär werden? Wer stellt fest, ob die natürlich genesenen nicht besser vor Varianten geschützt sind, als die Geimpften? Werden die Geimpften dann von der sozialen Gemeinschaft ausgestoßen, weil sie die Unschuldigen gefährden?

Mir stellt sich hier die Frage, warum CDU und SPD so darauf erpicht sind, dass die epidemische Lage verlängert wurde und weiter mit diesen fragwürdigen Impfstoffen geimpft werden darf. Da steckt bestimmt nicht unser aller Schutz gegen Krankheit hinter, sondern etwas ganz anderes! Wir werden hier alle belogen und betrogen.

Ich denke, der Grund dafuer ist, dass die Bundesregierung nicht darauf verzichten moechte, in die foederalen Entscheidungen der Laender (z.B. Gesundheitspolitik) hineinzuregieren. Wer einmal zusaetzliche Macht erhalten hat, wird sie nur selten freiwillig wieder abgeben …

Ich hoffe wirklich inständig, dass es nur das ist, also Machterhalt. Es könnte auch sein, dass da Personen an der Massenimpfung verdienen, Stichwort Maskendeal, daran wurde ja auch kräftig verdient und bei den Impfungen ist sicherlich noch viel mehr drin.

Ich hoffe nicht, dass da wirklich eine Verschwörung hinter steckt die eine Reduktion der Bewohner der Erde zum Ziel hat. Allerdings würde ich nicht mal mehr das noch ausschließen. Natürlich haben wir eine Überbevölkerung, aber die könnte man auch mit humanen Mitteln bekämpfen und doch nicht so.

Man hat einfach keine Erklärung mehr dafür. Nach der Schweinegrippe, die ja auch so aufgebauscht wurde und sich nachher als harmlos herausstellte und nach dem damit verbundenen Impfdesaster, sollte man eigentlich erwarten, dass man vorsichtiger geworden ist. Nein, man setzt jetzt Experimentalimpfstoffe ein und ignoriert die vielen Nebenwirkungen, ja man zensiert sogar noch alle die über diese aufklären oder warnen. Und das ist das, was ich für nicht mehr normal halte. Eine verantwortungsvolle Politik würde doch da sofort reagieren und nicht auf Teufel komm raus die Impfstoffe auch noch an Kinder verspritzen wollen.

Es bleibt doch eigentlich nur noch eine Verschwörungstheorie als Erklärung, oder sollte Dummheit wirklich noch als Erklärung ausreichen? Naja, auch das ist nicht auszuschließen. Aber ich verstehe inzwischen jeden Verschwörungstheoretiker, denn das Verhalten der Verantwortlichen ist einfach irrational.

Könnte es nicht auch sein, dass nach Beendigung der „Pandemie“ die ganzen Überbrückungshilfen (die wohl von der EU genehmigt sein müssen) nicht mehr gezahlt werden könnten? Das wäre für die anstehende Bundestagswahl ein Desaster!

Nachdem auch diese, wie alle anderen vorherigen seit über einem Jahr, durch nichts zu rechtfertigende Entscheidung einer Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ politisch motiviert ist, gibt es für mich nur eine Erklärung, aufgrund der auch ALLE „Entscheidungen“ beruhen für bereits begangene Taten (Zwangsmaßnahmen aller Art, staatlich propagierte und angeordnete Gewalt- und Straftaten, Verstöße gegen unwiderruflich geltendes Recht) und die, die noch zu begehen sind (Manipulation der Bundestagswahl, “Impf“zwang in Verbindung mit Nötigung, Erpressung und (wissentlich) in Kauf genommener teils schwersten Körperverletzungen bis hin zu Tötungen (erzwungener „Selbstmord“) mit bedingt zugelassenen Stoffen), immer noch verstärkt durch die Möglichkeit eines drohenden Kontroll- und dementsprechend Machtverlusts:
die Agenda der Verbrecher (WEF mit all ihren Komplizen, Handlangern, Trittbrettfahrern und Nutznießern) konnte noch nicht weitreichend genug bzw. ausreichend umgesetzt werden!

Die Menschen müssen weiter unterdrückt werden, damit sie den ganzen Mist bis zum bitteren Ende mitmachen.
Die Leute müssen nachhaltig klein gehalten werden, sonst würde/könnte ja die Bereitschaft, diesen kranken Unsinn weiter mitzumachen, nachlassen.

Letzten Endes ist es ja so, dass die unzähligen mittlerweile vorliegenden, wissenschaftlich sorgsam und ausführlichst erarbeiteten Kenntnisse und Erkenntnisse, eben alles, was zu dem „Vordergrund“-Thema C. zusammengetragen wurde, ignoriert wird.

Wir beschäftigen uns mit vielen Details dieser Hysterie um C.. Entweder auf der einen Seite als erfolgreich „programmierte“ Virus-Paniker oder auf der anderen Seite als die, die auf der Suche nach wissenschaftlich basierten Fakten mehr und mehr erkennen bzw. erkannt haben, dass das C.-Szenario nur die Funktion einer „Beschäftigungstherapie“ hat mit dem Ziel der Ablenkung.

Es ist schon erstaunlich wieviele Fragezeichen, auch in den Kommentaren vorhanden sind. Deshalb hier mal einen Link der auch die mRNA-Spritze in einen rationalen Zusammenhang stellt:
https://2020news.de/biodigitale-konvergenz-bombshell-dokument-enthuellt-die-wahre-agenda/
Aber bitte nicht nur anlesen sondern Durchlesen, besonders das Dokument der Kanadischen Regierung zeigt auf wohin die Reise gehen soll. Das hat nichts mit Verschwörungstheorien zu tun, sondern ist eine klare Ansage wie die Zukunft der Menschheit aussehen soll. Passt im übrigen wunderbar zu den Great Reset-Träumen des Klaus Schwab und seiner Davos-Clique. Wer`s nicht glaubt, hier ein Link dazu:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511786/Der-Great-Reset-ist-keine-Verschwoerungstheorie-sondern-eine-Realitaet

! ! ! NUR ZUR INFO ! ! !
Am 30.06.2021 – 22.15 Uhr – gibt es bei Servus TV einen Talk Spezial .
Die Große Corona Abrechnung !
John Ioannidis im Interview mit Michael Fleischhacker !

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