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Südtiroler Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen hat gegen Zulassung der Corona-Impfstoffe Nichtigkeitsklage beim EuGH erhoben

Sie bittet alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang in Europa betroffenen, z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten, sich an diesen Klagen als Streithelfer zu beteiligen. Die Prozesse betreffen Cormirnaty (Pfizer/BioNTech) – T-96/21, Moderna T-136/21 und AstraZeneca jetzt Vaxzevria T-165/21 (Nichtigkeitsklage gegen Janssen von Johnson & Johnson ist in Ausarbeitung).

Die Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen aus Südtirol hat gegen die Zulassung der Corona-Impfstoffe Nichtigkeitsklagen gegen die Zulassung der Impfstoffe von BioNTech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) erhoben. Sie vertritt eine Vielzahl von Mandanten im Zuge der Corona-Maßnahmen, insbesondere gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen. Ihr Engagement hat ihr diverse Disziplinarverfahren der Anwaltskammer eingebracht. Unbeirrt setzt sie ihren Kampf fort.

Sie bittet alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang in Europa betroffenen (z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten) sich an diesen Klagen als Streithelfer zu beteiligen. Der Verein MWGFD veröffentlicht auf seiner Website einen Fragebogen von Frau Holzeisen, den der Verein von dieser wohl zugesendet bekommen hat. Der sollte ausgefüllt und unterschrieben eingescannt mit den zwei angegebenen Anlagen direkt an Renate Holzeisen – holzeisen@hrop.com – zurückgesandt werden.

Der Verein schreibt auf seiner Website:
„Es wäre wichtig, dass möglichst viele Streithelfer sich an dieser Klage beteiligen – wir mobilisieren sie aus vielen EU-Ländern – weil eine große Teilnahme auch an die Medien und Öffentlichkeit gebracht werden wird, und die Klagen letzten Endes auch nicht so leicht vom EUGH unter den Tisch gekehrt werden können. Es entstehen hierbei für die Streithelfer keine Kosten.

Renate Holzeisen schreibt dazu selbst: 

Interessierte müssen entweder in der EU ansässig oder in der EU im Gesundheitsbereich tätig sein.
Damit ich die interessierten Personen als Streithelfer in den derzeit drei behängenden Prozessen betreffend Cormirnaty (Pfizer/BioNTech) – T-96/21, Moderna T-136/21 und AstraZeneca jetzt Vaxzevria T-165/21 (Nichtigkeitsklage gegen Janssen von Johnson & Johnson ist in Ausarbeitung) anmelden kann, benötige ich exakt und vollständig von den betreffenden Personen folgendes:

  • Die Prozessvollmacht ausgefüllt mit sämtlichen Daten.
  • Die vollständig ausgefüllte und leserlich unterschriebene, sowie mit Kopie des Personalausweis und Dokumentation der beruflichen Qualifikation (z.B. Eintragung in Berufskammer etc.) versehene Prozessvollmacht, soll dann bitte an mich per Email gesandt werden.

In der Folge kann ich die betreffende Person als Streithelfer der Kläger im Gerichtsverfahren anmelden.

Also folgende Schritte:

  1. Ausfüllen der anbei befindlichen Prozessvollmacht, Unterzeichnung derselben;
  2. Eingescannte, ausgefüllte und unterzeichnete Prozessvollmacht samt 1) Kopie des Personalausweises + 2) Nachweis der beruflichen Qualifikation an mich per Email – holzeisen@hrop.com – senden.

Datei: Prozessvollmachtsmodell – Antrag auf Streithelfer

Vollmacht und Dokumentation müssen vollständig sein.

Die prozessuale Position der Streithelfer beschränkt sich darauf, aufgrund ihrer analogen Situation (in der Europäischen Union im Gesundheitsbereich Tätige) die Position der als Kläger auftretenden italienischen Ärzte und Krankenschwestern zu unterstützen. Für meine anwaltschaftliche Tätigkeit fallen keine Honorare an.

Eine analoge Anweisung werde ich dir mit separater Email in englischer Sprache für das nicht deutschsprachige EU-Gebiet übermitteln.


Das Interview auf OvalMedia

22 Antworten auf „Südtiroler Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen hat gegen Zulassung der Corona-Impfstoffe Nichtigkeitsklage beim EuGH erhoben“

Sehr geehrte Frau Holzeisen,

ich habe Ihren Beitrag bei Herrn Füllmich gesehen.
An der Stelle kann ich Ihnen nicht genug Danken was Sie für uns und die Allgemeinheit tun!!!
Wir, die wir gegen dieses völlig aus den Ruder gelaufenen politischen rechssytems stehen, wir die Leuchtfeuer die wir uns nicht einschüchtern lassen. Die die denen Einhalt gebieten!
Ich möchte Ihnen ein großes Stück Licht zurücksenden und mich nochmals bedanken!
Ich bin stolz auf Sie! Wir brauchen Menschen wie Sie in dieser Zeit dringend und mehr als alles andere!
In Demut und mit frendlichsten Grüßen
Arno Humer mit Familie

Liebe Frau Dr. Renate Holzeisen. Nicht nur ich, sondern sicherlich sehr viele Menschen auf der ganzen Welt, wünschen sich den langersehnten Erfolg, diesen Verbrechern das Handwerk zu legen. Mögen Sie den Prozess gewinnen, damit endlich wieder die Menschheit in ihren normalen Leben zurück finden könne.
Grüße aus Berlin

Die erste Nichtigkeitsklage wurde bereits im Februar eingereicht.Wie ist denn da der Stabd der Dinge?
Weiss jemand was

Einfach super, DANKE Fr. Dr. Holzeisen.
Da ich nicht die nötigen Voraussetzungen mitbringe, bin ich dankbar für jeden koragierten Einsatz. Die erpresserischen Intrigen müssen gestoppt werden. Ich hoffe es wehren sich noch viele mehr, ich stehe voll und ganz dahinter.

Den Mutigen gehört die Welt – Glückwunsch zu einem solchen juristischen Schritt, endlich dem ganzen Wahnsinn entgegen zu treten. Da ich nicht in einem Gesundheitsberuf tätig bin kann ich mich dieser Klage leider nicht anschließen. Vielleicht findet sich aber jemand anderer, der ebenfalls juristisch Gegenmaßnahmen setzt und man sich einer solchen Klage anschließen kann.

Es ist kaum zu glauben wie Menschen die noch eigenständig denken, wie Aussätzige behandelt werden. Man will uns beherrschen. Wie ist es möglich Menschen zu nötigen sich mit einem Impfstoff mit Notzulassung impfen zu lassen, wenn man seinen Arbeitsplatz nicht verlieren möchte.

Statt Auszeichnungen für den krankhaften Genderismus und Feminismus zu vergeben, sollten Frauen wie Frau Holzeisen für ihre Courage ausgezeichnet werden. Alice Schwarzer, bitte übernehmen Sie jetzt!

Grossartige was diese einzigartige Frau leistet!!!!! Das nennt man wirklich für das Volk aufzustehen. Ich wünsche ganz viel Kraft und dass dieser Wahnsinn mit all den Lügen bald ein Ende hat. Halten wir durch, seien wir stark und verbreiten LICHT!!!! Die Wahrheit wird gewinnen!!!! Petra

Das mit der Möglichkeit der Klage in Bezug auf die Impfstoffe ging mir schon vor einer Woche durch den Kopf, als in Sitzung 60 vom Corona-Ausschuss ganz zu Beginn (ca. bei Minute 20:00 bis 24:00) davon die Rede gewesen war, dass es Bspw. in Sachen PCR-Test zwar schon Klagen gäbe, aber diese eben sehr sehr lange, besonders im korrupten Rechtssystem der BRD dauern.
Doch mir fiel hierbei ein, dass eben NICHT alle Zivilverfahren lange dauern, denn bei Bspw. „Stalking“ erlebte ich schon, dass der Kläger lediglich eine Eidesstattliche Versicherung abgeben musste und binnen 3-4 Tage erreichte der damit ein Urteil gegen die beklagte Seite, und DAS OHNE jegliche Gewalt vorherrschte und auch keine Drohungen von Gewalt im Spiel waren. Die Sachlage war m e h r als nur harmlos.
Und da verstand ich den Corona-Ausschuss eben nicht. Denn ich würde als Juristen an all jene Berufsgruppen herantreten, welche von Merkel mit der Impfpflicht gezwungen werden – ich selbst habe im Haus ein Paar, er arbeitet im Krankenhaus und sie im Alten- und Pflegeheim, BEIDE lassen sich nicht impfen und sie vertritt den Standpunkt, dass sie dann auf’s Arbeitsamt gehen wird, sprich ihre Stelle aufgibt.
Ich habe geraten nicht selbst zu kündigen, sondern so lange nicht geimpft zu arbeiten wie es geht und immer schön den Arbeitswille schriftlich auch anzubieten sollte sie von der Arbeit befreit werden – würde sie gekündigt, das kann doch NIEMALS auf dem Arbeitsgericht durch gehen können.
Und von diesen Menschen gibt es SO VIELE und unsere Juristen lassen die alle alleine und hängen!
Dabei könnnte alle diese ein Eilverfahren mit Eidesstattlicher Erklärung und mit sofortiger Unterlassung der Impfpflicht die verlangt wird, in die Wege leiten lassen (einen Rechtsbeistand braucht es da schon, weil die sind ja alle schon genug durch den Wind).
Ich verstehe das alles ab und an ganz schwer. Ich gehöre wirklich zu jenen, die in diesem DE schon das unfassbarste erlebten und mit bekamen – a b e r was nun diese Impfpflicht und diese ganze Untätigkeit der Juristen betrifft, das kann ich gar nicht glauben und fassen…

Dann lassen Sie doch eine Kopie Ihres Kommentars dem Corona-Ausschuss zukommen, ich finde Ihre Ideen gut. Das wäre ein wichtiger Ansatzpunkt. Vielleicht haben das die Juristen des Corona Teams das nicht auf dem Schirm, soll es ja geben, dass man vor lauter Bäumen den Wald nicht sieht. Man muss wirklich an Allen Fronten arbeiten.
Ich würde das auch auf dem Postweg, per Einschreiben machen.
Lg

Nicht nur die Corona-Impfpflicht. Zum 1.März 2020 trat die Masern-Impfpflicht in Deutschland Kraft! Und da bei mir kein Maserntiter gefunden wurde, trotz dem ich als Kind die Masern hatte, bin ich gekündigt worden. In 6 Jahren, ab meinem 50. Geburtstag, darf ich dann seltsamerweise wieder in der Altenpflege arbeiten, weil dann kein Nachweis mehr verlangt wird. Das ist doch eine totale Absurdität?

Hallo,
uns in Baden-Württemberg wird von der Regierung Kretschmann mit massiven negativen Konsequenzen gedroht, sollte man sich nicht impfen lassen. Fällt nicht auch schon diese Drohung unter ihr Klagespektrum? Ich wünsche ihnen alles Gute und viel Erfolg!

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