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Perfide: Impfpflicht für Pfleger nur befristet um Impfquote zu erhöhen

Ab kommenden März gilt in Deutschland die Impfpflicht für einige Berufsgruppen. Was viele nicht wissen: die Impfpflicht ist zeitlich bis 31.12.2022 begrenzt. Wir erläutern die gesetzlichen Hintergründe dieser Befristung.

Anmerkung 30.12.2021: In einem weiteren Beitrag erläutern wir weitere Details zur Impfpflicht, insbesondere, dass am Ende ein „Berufsverbot“ von der Willkür der Gesundheitsämter abhängt.

Mittlerweile hat es sich herumgesprochen: die am März 2022 geltende, berufsbezogene Impfpflicht, über die erst kürzlich im Bundestag abgestimmt wurde, gilt nur befristet bis Dezember 2022.
Durch einen Hinweis wurden wir auf die Hintergründe dazu aufmerksam gemacht, die einen interessanten Einblick in die Praxis der Gesetzgebung in unserem Land geben und die wir deshalb hier vorstellen wollen.

1. Worum geht es eigentlich?

Am 10.12.2021 hat der Bundestag (namentlich) unter anderem über die „Drucksache 20/188“ abgestimmt.
Die Drucksache 20/188 hat den Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ und wurde von der SPD, den Grünen und der FDP ins Leben gerufen.
In der Drucksache wird eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorgeschlagen:

Die Gesetzesinitianten sehen für Personal in Gesundheitsberufen und für Men­schen, die beruflich Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen betreuen, eine Impfpflicht gegen das Coronavirus vor.
[…]
Für bestehende und bis zum 15. März 2022 einzugehende Tätigkeiten sei die Vorlagepflicht bis zum 15. März 2022 zu erfüllen. Neue Ar­beitsverhältnisse sollen ab dem 16. März 2022 nur bei Vorlage eines entsprechen­ den Nachweises eingegangen werden können. Krankenhäuser, die durch die Corona-Pandemie sowohl finanziell als auch organisatorisch stark belastet seien, sollen finanzielle Unterstützung erhalten. Zudem sollen für einen vorübergehen­den Zeitraum ausnahmsweise Zahnärztinnen und Zahnärzte, Tierärztinnen und Tierärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker gegen das Coronavirus impfen dürfen.

Drucksache 20/188

Was wird damit bezweckt?

Der Gesetzentwurf bezweckt eine weitere Steigerung der Impfquote unter den in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen tätigen Personen und den Schutz vulnerabler Personengruppen vor einer COVID-19-Erkrankung. Durch den Ge­setzentwurf werden unmittelbar keine zusätzlichen Kosten geschaffen, die über die nach der Coronavirus-Impfverordnung für die Schutzimpfungen entstehenden Kosten hinausgehen.

Drucksache 20/188

Wir erinnern uns nochmal: Stand 22.12.2021 sind 85,3% der Erwachsenen in Deutschland geimpft. Diese enorm hohe Zahl soll nun eine Impfpflicht rechtfertigen?
In der Drucksache sind dann detaillierte Änderungen des IfSG vorgeschlagen, die nach der Zustimmung des Bundestages in der Drucksache 830/21 an den Bundesrat ging. Dort können wir uns einige, relevante Änderungen ansehen.

2. Was wird im Infektionsschutzgesetz geändert

Im Artikel 1 des „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ der Drucksache 830/21 wird beschrieben, wie das IfSG geändert werden soll. Wir stellen einige Auszüge aus dem Artikel vor:

Artikel 1 – „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“
Das Infektionsschutzgesetz […] wird wie folgt geändert:
1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 20 die folgenden Angaben eingefügt:
§ 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19
§ 20b Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Drucksache 830/21

Werfen wir einen Blick auf die beiden neuen Paragrafen des IfSG – oder auf Teile darauf:

§20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19
(1) Folgende Personen müssen ab dem 15. März 2022 entweder geimpfte oder genesene Personen […] sein:
1. Personen, die in folgenden Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind:
a) Krankenhäuser,
b) Einrichtungen für ambulantes Operieren,
[…]
(2) Personen, die in voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder in vergleichbaren Einrichtungen tätig sind,
[…]
Satz 1 gilt nicht für Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Drucksache 830/21

Der Artikel regelt also die „Impfpflicht“ ab dem 15.03.2022 für eine ganze Reihe von Berufen, wie Pflegekräfte oder Ärzte. Was oft nicht genannt wird: kann man aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden, dann gilt die Impfpflicht für einen nicht. Wir verweisen an dieser Stelle auf den Service von Nachweis-Express, bei dem man die Corona Impffähigkeit online prüfen lassen kann.
Schauen wir noch kurz in Auszüge des neuen Paragrafen 20b:

§ 20b Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
(1) Abweichend von § 20 Absatz 4 Satz 1 sind Zahnärzte, Tierärzte sowie Apotheker zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 bei Personen, die das zwölfte Lebensjahr vollendet haben […]

Drucksache 830/21

Hier wird also der Kreis der Auserwählten, die Kinder ab 12 Jahren und Erwachsene gegen Corona impfen dürfen erweitert. Unter anderem werden Tierärzte ermächtigt, die Impfung zu spritzen. Herr Wieler wird sich freuen.

Nachdem wir nun kurz auf die Änderungen im IfSG eingegangen sind, geht es weiter im „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ – schauen wir auf Artikel 2:

Artikel 2 – Weitere Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Das Infektionsschutzgesetz […] wird wie folgt geändert:
Die §§ 20a und 20b werden aufgehoben.
[…]

Drucksache 830/21

Was?! Die neuen Paragrafen, die wir oben in Auszügen vorgestellt haben, sollen schon wieder aufgehoben werden? Wieso denn das, wie passt das zusammen?
Eine Antwort darauf, bekommen wir in Artikel 23:

Artikel 23 – Inkrafttreten
(1) Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 bis 4 am Tag nach der Verkündung in Kraft.
[…]
(4) Artikel 2 tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Drucksache 830/21

Sprich: das gesamte Gesetz ist mittlerweile bereits in Kraft – außer unter anderem Artikel 2, in dem die Aufhebung der Paragrafen 20a und 20b des IfSG geregelt wird.
Das heißt: Artikel 1, der die Einführung der §§ 20a und 20b ab dem 15.03.2022 regelt ist in Kraft.
Der Artikel 2, der die Aufhebung der §§ 20a und 20b regelt, tritt am 01.01.2023 in Kraft – sprich: die Impfpflicht gilt vom 15.03.2022 bis 31.12.2022. Ab dem 01.01.2023 werden die entsprechenden Paragrafen wieder aufgehoben.

Wir sehen also: wir haben ein wildes Wirrwarr an Drucksachen und Artikeln, die die (noch berufsbezogene) Impfpflicht regeln. Das Ganze dient nur einem Zweck: dem Erhöhen der (sowieso schon sehr hohen) Impfquote in Deutschland.
Das einzig gute daran: das Ganze ist nur befristet bis zum 31.12.2022.

Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

150 Antworten auf „Perfide: Impfpflicht für Pfleger nur befristet um Impfquote zu erhöhen“

Hier wird immer wieder der gleiche Fehler gemacht. Statt die Coronafestung fiekt anzugreifen begnügt man sich mit Scharmützeln, dioe nichts bringen.

Wer einmal die medzinischen Hinweise des Impfstoffes gelesen hat, erkennt sofort , dass der nicht mehr taugt als Wasser aus Lourdes. Hier werden so viele Merkmale ausgeschlossen, oder wurden gar nicht geprüft.

Insofern ist dies der größte Produktbetrug seit der Überführung des Georgsgsschädels auf die Reichenau.

OK. Ich selber bin Pflegefachkräfte, falls die generelle Impflicht kommt werde ich sicherlich mit meiner Familie auswandern!!
Solange das nicht der Fall ist wird einfach der Beruf gewechselt, das gilt nicht nur für mich sondern auch den Rest meiner Familie meine Tochter mein Bruder mein Mann meine beste Freundin alles Pflegefachkräfte und ab 16. März weg. Das gilt nicht nur für uns sondern für viele tausende andere pflegekräfte Ärzte MFA aus ergotherapeutin Logopäden Psychiater und und und.

Gibt es eine Möglichkeit, natürliche Immunität nachzuweisen?
Meine Tochter/ Azubi im Gesundheitswesen möchte keine Spritze.
Alle „Chancen“ sich anzustecken scheiterten bisher.
Gibt es eine Möglichkeit, die Ausbildung ohne Spritze fortzusetzen?

Grüß Gott,
was ist wenn „man“geplant hat weltweit mit den Coronamaßnahmen die Menschen so lange zu geißeln bis sie „auf die Straße gehen“und sich daraus „die vereinte Menschheit“ergibt die „Die“doch anstreben?
Man hat einen „bösen Feind erschaffen“den der „Held“dann bekämpft…dies erinnert doch sehr an das Freimaurer Motto:
„Ordo Ad Chao“…
Ich vermute „man“hier wie auch bei der sogenannten „Multikulti Gesellschaft“den Zustand der Menschheit vor dem Turmbau zu Babel wieder herzustellen.
Kennt Ihr diese „*WWGOWGA „Slogan?
Diese Absicht die Menschheit zu vereinen ist in allen Bereichen der Gesellschaft zu sehen auch der falsche Prophet aka der Papst ist ja dafür…
Satan will wieder „die vereinte Menschheit,mit einer gemeinsamen Sprache“daher auch der immer stärkere Gebrauch des Englischen in der Deutschen Sprache:
1.Mose 11 „Und die ganze Erde hatte eine einzige Sprache und dieselben Worte.“
Es geht hier schlicht darum,daß satan versucht die Menschheit unter seiner Herrschaft zu vereinigen:
Offenbarung 13:7 „…. und es wurde ihm Vollmacht gegeben über jeden Volksstamm und jede Sprache und jede Nation.“
Es ist höchste Zeit gerettet d.h. wiedergeboren zu sein,wenn Du glaubst,daß Jesus Christus am Kreuz für (unsere) Deine Sünden gestorben,begraben und auferstanden ist am dritten Tag dann wirst Du gerettet d.h. wiedergeboren: 1.Korinther 15:1-8
„1 Ich erinnere euch aber, ihr Brüder, an das Evangelium, das ich euch verkündigt habe, das ihr auch angenommen habt, in dem ihr auch fest steht, 2 durch das ihr auch gerettet werdet, wenn ihr an dem Wort festhaltet, das ich euch verkündigt habe – es sei denn, daß ihr vergeblich geglaubt hättet.3 Denn ich habe euch zu allererst das überliefert, was ich auch empfangen habe, nämlich daß Christus für unsere Sünden gestorben ist, nach den Schriften,[1] 4 und daß er begraben worden ist und daß er auferstanden ist am dritten Tag, nach den Schriften, 5 und daß er dem Kephas erschienen ist, danach den Zwölfen. 6 Danach ist er mehr als 500 Brüdern auf einmal erschienen, von denen die meisten noch leben, etliche aber auch entschlafen sind. 7 Danach erschien er dem Jakobus, hierauf sämtlichen Aposteln. 8 Zuletzt aber von allen erschien er auch mir, der ich gleichsam eine unzeitige Geburt bin.“

Maranatha

Wenn ich da arbeiten würde, würde ich mich Krankmelden und zwar mit Bournout das ist nicht Nachweisbar das kann man im Notfall bis August 2023. Dann sollen die Politiker die Leute Pflegen. Was meint Ihr wie schnell die Impfpflicht zurück genommen wird. Es wäre nur schade für die Leute die gepflegt werden müssen.

Die wohl beste Lösung wäre eine Berufs-Orientierte Gewerkschaft, die nicht wie alle bestehenden Vereine von Handlangern der Politik oder der Medien gesteuert werden. Eine Vereinigung aller ungeimpfter und geimpfter Krankenpfleger, Sanitätshelfer, aber auch Ärzte und alle in diesen Berufen. Auch in anderen Berufsgruppen wäre es sinnvoll, wenn diese Gruppen nicht von Korruption gesteuert werden können! Ohne unsere Pflegekräfte bricht das System zusammen, auch wenn man Asylsuchende jetzt in diese Berufe Zwangs-rekrutiert. Sportler brechen vermehrt zusammen und viele sterben, nach kurzer Zeit der Impfungen. Was kommt dann erst auf die Bestatter zu nach Langzeitschäden? Eine freiwillige Impfung liegt bei jedem selber! Eine Impfpflicht mit nicht wirkenden Seren scheint nicht erfolgreich zu sein! Warum wurde das Serum von Stöcker nicht zugelassen? Dank einer Besetzung in der EU durch Merkel wird alles gesteuert, von Ursula von der Leyen!

Liebe Gesundheitsberufler! Bitte macht es wie Eure Kollegen in den USA und gründet zur Not eigene Gesundheitszentren! Ich komme dann gerne zu Euch, wenn ich mal krank bin, selbst wenn ich die Behandlung aus eigener Tasche bezahlen muss!

Ich weiß nicht wie ich das schreiben soll, nur mal so eine Idee, ob sowas umsetzbar ist, weiß ich nicht. Könnte man sich nicht mit allen Ungeimpften, oder die kein Bock mehr darauf haben, zusammenschließen und so eine Art Spendenkonto eröffnen für diejenigen, die dann Geld brauchen, für RA Kosten etc.? Mir tun die Pflegekräfte wirklich so leid, ich war selber mal bis vor 12 Jahre 17 Jahre in dem Beruf, deswegen kann ich mich da reinversetzten. Es muss doch irgendwie möglich sein, sowas zu erschaffen. Vielleicht im Ausland, Finanzmäßig kenne ich mich nicht so aus. Aber die drohen doch immer mit hohen Bußgeldern und so. Wir halten doch alle zusammen und das wäre sowas von der Wahnsinn, wenn man sowas umsetzen könnte. Ich träume halt gerne 😉

Bußgelder wären eine recht faire Sache. Erstens sind die Gerichtskosten nicht so hoch, weil die Streitwerte nicht so hoch sind. Selbst ein hohes Bußgeld von 1000€ ist immer noch deutlich niedriger als der sogenannte Auffangstreitwert von 5000€, wie er bei Zwangsgeldverfahren angesetzt wird. Bei einem Bußgeld von 1000€ würden 100€ Gerichtskosten anfallen. Zweitens kann man sich ohne Anwalt verteidigen. Drittens ist der Staat in der Beweispflicht. Viertes man muss keine Klage formulieren, man muss nur kurz auf den Bußgeldbescheid antworten, dass man Einspruch einlegt. Wenn man entsprechend übt, kann man aus einer Bußgeldverhandlung einen eigenen kleinen Coronaausschuss machen.

Hallo Henning

Inspiriert von deinem Kommentar fand ich folgendes:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/corona-bussgelder-einspruch-lohnt-sich_169609.html

„Uns ist auch kein einziger Fall bekannt, in dem ein Gericht bislang das Bußgeld bestätigt hätte:
Es hat den vielmehr den Anschein, dass Verwaltung und Justiz in Anbetracht der juristischen Fragwürdigkeit der Regelungen die Schaffung von Präzedenzfällen unbedingt vermeiden wollen.“

Danke für den Link 😉 ich habe allerdings null Ahnung, wenn es soweit kommt, wenn ich als Ungeimpfte, den ersten Bußgeldbescheid bekomme? Ich weiß, auf keinen Fall zahlen und Widerspruch einlegen. Gibt es irgendwo einen Seite, wo man evtl. auch Beispiele einsehen kann? Ich habe noch nie mit sowas zu tun gehabt 🙈🙈 nur bei meiner Scheidung und das hat der Anwalt geregelt. Lieben Dank 😊

Kann ich das auch so verstehen, das diese Bußgeldbescheide auch eine Taktik ist, die Menschen einzuschütten? Viele werden sich doch dann bestimmt fügen, wenn sie so einen Wisch im Briefkasten haben

Ja, ich merke es an mir. Ab einer gewissen Anzahl Bußgelder, wird man doch vorsichtiger.
Diese Schweine.

Aber wir sind alles nur Menschen. Ich versuche, Held zu sein, aber mein Heldentum jetzt gezielt einzusetzen und zu dosieren: Möglichst da, wo es den größten Nutzen bringt :/

Die Praxis ohne Grenzen Hamburg – inzwischen eine poliklinische Ambulanz – betreut Patienten ohne Krankenversicherung in 10 medizinischen Fachrichtungen einschließlich einer Zahnarztpraxis und einer kompetenten Sozialberatung. Die Praxis reagiert mit der Einrichtung und insgesamt 66 ehrenamtlichen Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen auf die gesellschaftliche Herausforderung, dass das Recht auf Gesundheit, garantiert durch internationales Recht und das Grundgesetz, für nicht krankenversicherte Patienten in vielen Bereichen nicht gewährleistet ist. Wesentliche Patientengruppen sind deutsche Bundesbürger ohne Krankenversicherung, papierlose Ausländer und EU-Bürger ohne sozialversicherungspflichtige Arbeit.

https://www.praxisohnegrenzen-hh.de/

Gute Idee, Anja.

Warum meinen Sie, im Ausland? (Vielleicht hat das Vorteile, ja, ich verstehe es nur gerade nicht… Wegen Sanktionierung hierzulande für solch einen „Verein“ oder was das dann wäre?)

Je mehr ich drüber nachdenke: Sehr gute Idee.
Vielleicht würde es uns so gelingen, diese Vereinzelung und Scheibchen-Taktik von denen etwas zu durchkreuzen.
Dann wären nämlich doch alle von Anfang und mit den anderen gemeinsam „betroffen“.

Wir müssen irgendwie verhindern, dass die, die jetzt als Erstes dran sind, resignieren oder gar einknicken.
Die sind dann nämlich zudem auch nicht mehr da, wenn kurz drauf (oder sogar zeitgleich, wir werden es im Januar sehen, wenn der Bundestag drüber sitzt) die nächsten/alle anderen auch dran sind.

Also, war mein Traum doch nicht ganz so schlecht. Ach, ich finde es eben toll, wenn man die Bösen austricksen kann und sie dann hoffentlich einknicken😉 aber nochmal zu meiner Frage: gibt es irgendwo eine Seite wo ich mich schlau machen kann, wenn es soweit kommt, was ich da schreiben muss, um Widerspruch einzulegen, oder reicht da ein Satz 🤔

Zwei Dinge fallen mir zuerst als ganz grundsätzlich spontan dazu ein.
Weder funktioniert das System gut genug (es wären solche Mammutvorhaben selbst Herausforderungen für ein ganz gesundes System, vorausgesetzt einmal, beides vertrüge sich) noch haben die besonders viel Zeit und überhaupt stabile Grundlagen für solch weitreichende Planungen.
Niemand hat vollkommene Gewalt über die weiteren Fortgänge der im Eiltempo immer mehr zerfallenden Strukturen. Und diese „Macher“ oder Drahtzieher im Hintergrund tragen wesentlich zu solcher Beschleunigung bei. Das kann schon deshalb nicht immer kontrolliert erfolgen, weil ihre eigene Raserei und Machtgier ihnen verblendend im Wege steht.
Nur wenn der Zerfall so umfassend gross geworden sein wird, wie dann noch an die Leute herankommen?
Und wird man nicht immer panischer letztendlich werden und deshalb in Fehler über Fehler verfallen?
Jemand meint einmal, „die“ hätten einen übergrossen Vorteil durch die vielen involvierten Thinktanks, Psychologen, Geheimdienste etc. Aber selbst wenn dem so wäre – jeder weiss doch, dass viele Köche auch leicht den Brei verderben können.

— Es dürfte also bis 2024 mit einer enormen Anzahl von Impfgeschädigten und -toten zu rechnen sein, was den Ruf nach einem Lastenausgleich sehr wahrscheinlich macht.

Es wäre jedoch denkbar, dass die Entschädigungen nur ein Vorwand sind und deutlich mehr Geld über einen Lastenausgleich eingenommen wird, als dafür eigentlich notwendig wäre.

Es ist vor diesem Hintergrund nicht verwunderlich, dass die EU Kommissionspräsidentin Ursula von-der-Leyen nun eine europaweite Impfpflicht fordert. Dies könnte also europaweit als Vorwand für Enteignungen verwendet werden.

Noch ein paar abschliessende Worte an Bürger, Abgeordnete, Journalisten oder Richter, die denken, dass sie dies nichts angeht, weil sie vielleicht über Beziehungen zu Ärzten oder ihrer derzeitigen Position auch ohne Spritze an den begehrten Impfpass herankommen. Das ist noch möglich, da man möglichst viele Menschen ohne größeren Widerstand in das Covid-Pass-System bringen will. Aber es gibt bereits Patente für fälschungssichere biometrische Impfungen, wie dem Microneedle Tattoo des renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT), welches am 18.12.2019 vorgestellt wurde.

https://uncutnews.ch/impfpflicht-zur-rettung-des-finanzsystems/

1.) Das amerikanische CDC läßt den PCR-Test für den Corona-Nachweis ab dem Jahreswechsel nicht mehr zu!

2.) Ab dem 01.01.2024 wird es einen Lastenausgleich für Impfgeschädigte geben. Lastenausgleich bedeutet Enteignung der Bürger.

https://www.redezeit.net/2021/12/18/der-staat-kann-ab-dem-01-01-2024-einen-lastenausgleich-ein-schoenes-wort-fuer-enteignung-in-den-vermoegenswerten-der-gesamten-bevoelkerung-fuer-die-entschaedigung-von-impfgeschaedigten-durchfuehren/

https://www.buzer.de/gesetz/13714/a232818.htm

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw45-de-entschaedigungsrecht-664940

Keine guten Aussichten!

Ich denke, die wissen schon ganz genau, das es eine allgemeine Impfpflicht beschließen werden. Dann braucht es keine Spezifikation mehr.
Impfen mit Biontech wird hervorragend gesteuert.
Astra-Zenika ist gefährlich, Moderna auch und Johnson sowieso.
Die Impfpflicht muss kommen, weil die in DE Lebenden sich solidarisch zeigen müssen. Hier geht es aber nicht um die Gesundheit, sondern um das beste Pferd im Finanz-Stall.
Und damit man die guten Ergebnisse im In-und Ausland beibehält, muss natürlich jeder Pass-Deutsche immer wieder geimpft werden um ein gutes Vorbild für den Exportschlager zu sein.

Das muss alles weg! Also die komplette Struktur wo Abgeordnete (und wer-weis-wer-noch) solchen Mist aushecken können und das Volk keinerlei Veto hat.

-> gemeinwohl-lobby.de

WIR Bürger müssen bestimmen wie Staat funktioniert. Aktiv. Nur das ist Demokratie. Wenn WIR das nicht machen, macht es keiner.

Die „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ (die es zu keinem Zeitpunkt gab!) endete mit Ablauf des 25. November 2021.
Die „Pandemie“-Ausrufung ermöglichte erst die entsprechende Textänderung der WHO-Definition im Jahr 2009.
Was es mit der ‚Wirkung‘ der verspritzten experimentellen Jauche auf sich hat, die ebenfalls erst durch Gesetzestext-Veränderungen zum „Impfstoff“ gekürt wurde, ist ebenfalls hinlänglich geklärt.
Die Anstifter l a s s e n „impfen“ – aber erst die Canaille setzt das in die T a t um. Schwab hat recht: „Ihr werdet es selber tun“.
Warum also noch langes Federlesen machen mit Lug und Trug ?!

ja, die „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ endete zum 25. November 2021 … ABER die haben ja durch Änderung anderer Texte legaldefiniert, dass sämtliche Massnahmen unabhängig von einer solchen Lage fortbestehen und festgelegt werden können …

Genau der gleiche perfide Mist wie in diesem Artikel beschrieben.

… in der Tat ist es die bisher grösste Selbstbeleidigung der Menschheit, dass die Canaille noch immer nichts merkt und weiter umsetzt. Weder Schafe noch Kühe, Hühner oder Pferde sind so blöd und laufen ohne physischen Zwang von selbst zur Schlachtbank.

Ich frage mich mittlerweile ob die verantwortlichen Politiker, wie es in den Niederlanden der Fall ist, bindende Verträge mit dem WEF abgeschlossen haben…vielleicht wurde in diesen eine bestimmte bis Ende 2022 zu erreichende Impfquote vereinbart.
Wenn die Beträge bindend sind dann haften die Vertragspartner im Allgemeinen mit ihrem Privatvermögen.

Hallo Nevaeh, haben Sie einen Link zu der Sache mit dem Vertrag bei den Niederlanden? Das würde ich gerne mal genauer wissen.

… erinnert mich an die Pläne mit TTIP damals. Das war genauso unglaublich. Nur dass das (scheinbar) durch massive Proteste, damals auch noch der Linken!!, verhindert werden konnte.

— At least 60% of world’s population needs to be vaccinated by 2022 to get the current pandemic under control – but the issue of equity and access must be front and centre of this effort. With only 0.4% of current doses administered in low-income countries, this crisis will keep multiplying. We need to redouble our efforts to get vaccines to everyone who hasn’t had one yet.“

Mindestens 60 % der Weltbevölkerung müssen bis 2022 geimpft werden, um die aktuelle Pandemie unter Kontrolle zu bringen – aber die Frage der Chancengleichheit und des Zugangs muss bei diesen Bemühungen im Vordergrund stehen. Da nur 0,4 % der derzeitigen Dosen in Ländern mit niedrigem Einkommen verabreicht werden, wird sich die Krise weiter verschärfen. Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um alle zu impfen, die noch keinen Impfstoff erhalten haben.

https://www.weforum.org/agenda/2021/09/covid-19-booster-shot-if-offered/

Eine festgelegte Quote gibt es seitens des WEF.

Wir verweisen an dieser Stelle auf den Service von Nachweis-Express
Habt Ihr euch mal mit dem Herrn Markus Bönig auseinander gesetzt ? http://www.markus-boenig.de/page4/page4.html
https://background.tagesspiegel.de/gesundheit/markus-boenig-schwimmt-gegen-den-strom
Mit dem seiner Idee liesse sich gut ein impfRegister ausarbeiten
scheint auch nen Pharmalobbyist zu sein ob der ne Geniale Idee ist ? dann wäre noch das Rechtgutachten von Frau Bahner wäre das nicht ehr ein sinn voller ansatz gegen die impfpflicht ?

Ich bin da skeptisch.
Die werden ALLES tun, um sowas im Keim zu ersticken. Und wie Sie ja schon selbst schreiben (wenn ich Sie richtig verstehe), könnte man mit dem Argument die ganze Impfpflicht kippen, aber das kann man ja mittlerweile in unserem angeblichen Rechtsstaat nicht mehr.

Ich glaube, man rückt sich mit solch einem „Attest“ oder vorläufigen Attest eher ins Visir der Behörden…

Aber mal abwarten.

… je mehr im Visir sind, desto besser.

Da die Logik der realen Welt von Behörden nicht mehr anerkannt wird, läuft alles auf dieses Kraftmessen hinaus. Die hören uns nicht mehr zu, also wir können sie nur noch überlasten … dabei ist sogar egal wie.

Erst hat man sie beklatscht, gelobt und gepriesen.
Allerdings wurden ihre Gehälter nicht aufgestockt.

Jetzt werden sie drangsaliert, genötigt, erpresst.
An die Stelle von Anerkennung und Empathie sind menschliche Ausgrenzung und Disziplinierung getreten.

Eine Pflegekraft im „besten Deutschland aller Zeiten“ (Zitat Bundespräsident) muß spätestens jetzt erkennen, daß sie nach Strich und Faden verar***t worden ist: ob „geimpft“ oder „ungeimpft“.

Ein Generalstreik des gesamten Medizinischen Personals wäre aus Solidaritätsgründen jetzt erste Bürgerpflicht!

Aus Solidaritätsgründen… ja.. traurig, dass ich da nur lachen muss.

Ich glaube, wir wären schon gut dran, wenn die „anderen“ uns nicht noch einkerkern und weiter aktiv drangsalieren wollten.
Lesen Sie doch nur mal beispielsweise so die Kommentare in der FAZ.net. Man denkt, man wäre im Mittelalter, was da alles durch die „Zensur“ kommt, die anscheinend mehr einseitig funktioniert.

FAZ.net bringt bereits Impfpflicht für alle ab Februar ins Spiel. Angeblich ein ernstgemeinter Vorschlag von Palmer und seinen Freunden.
Nachweispflicht dann über den Arbeitgeber, Strafen bis März oder Februar in Höhe von bis zu 5000 Euro nennen sie da.
Keine Ahnung, ob das Aussicht auf Mehrheiten hat.

Zwei mal geimpft, geboostert, bis Dezember 2022 noch zwei mal geimpft
und das Immunsystem dermaßen Rott,
dass sie ohne nicht mehr auskommen.
Da werden die Dealer im Görlitzerpark neidisch.

Würde mich auch nicht mehr Wundern, wenn sich unsere Bundesregierung bei eben diesen Dealern auch noch Tipps einholen würde, wie man Menschen besser und schneller an die Nadel bekommt!

Denn die Ansätze sind ja erkennbar;
Drohen, Nötigen und Angst machen, so das selbst die Menschen die gar keinen „Bedarf“ haben am Ende einknicken.

Ich nehme mal an, Herr Lauterbach fungiert da als Mittelsmann, und holt sich (bei dieser Gelegenheit) im Park, morgens um halb 10, auch gleich sein Frühstückchen ab! 😉

MfG

Der Nürnberger Kodex ist Völkerrecht, und steht über der nationalen Gesetzgebung. Deshalb will die Leyen diesen Kodex auch weg haben. Damit würde aber der Faschismus offenkundig, und der Widerstand legal.

Völkerrecht ist der Maske namens vonderLeyarbeit scheixxegal. Wenn man sich das Gesicht der Frau genau ansieht, die hat ein eingefrorenes Gesicht. Puppenhaft.

@Jürgen: Hat die vdL das tatsächlich gesagt mit dem Nürnberger Kodex? Das wäre ja irgendwie pervers, gerade als Deutsche, denn die Deutschen waren der Grund für den Nürnberger Kodex, die Naziverbrechen, genauer gesagt die Menschenexperimente.

Ich finde es erschreckend, dass es in D offenbar wieder gesellschaftsfähig geworden ist, Menschen zu medizinischen Experimenten zwingen zu wollen.

Ich hoffe das sie damit nicht durch kommt, aber nebenbei gibt es ja noch die Helsinki Vereinbarung. Das die daran überhaupt denkt den Nürnberger Kodex abzuschaffen ist unglaublich perfide. Hoffentlich haben da andere Staaten außerhalb der Eu ein Wörtchen mit zu reden und sind dagegen. Der gilt nämlich Weltweit und ich frage mich ob man den überhaupt so einfach abschaffen kann. Das Völkerrecht steht außerdem über das EU Recht.

Will ja nicht Spielverderber sein, aber ich glaube, die Formulierung von wegen „Hoffentlich haben da andere Staaten außerhalb der Eu ein Wörtchen mit zu reden“ ist noch zu gutgläubig.
Ich denke, außer dem WEF und seinen Leuten hat schon lange gar niemand mehr „mitzureden“.

Lieber Jürgen, der „Nürnberger Kodex“ ist kein rechtsverbindliches Element, sondern eher so etwas wie eine Handlungsempfehlung.
Er steht somit auch nicht über unserer nationalen Gesetzgebung und
hat daher juristisch eine fast unbedeutende Rolle.

Mit anderen Worten:
„Niemand macht sich strafbar, nur weil er den Inhalten des N K nicht folgt. Und Politiker schon mal gar nicht, denn die haben ja leider eine sehr ausgedehnte Narrenfreiheit, wie man ja seit fast 2 Jahren schon besonders gut sehen kann (davor aber auch schon)!“

Aber schau Dir dazu besser mal dieses Video zum Thema an, denn da spricht ein Fachmann (Anwalt) dieses Thema an:
https://www.youtube.com/watch?v=aGUXqsfbblc&t=3s

MfG

@FrankF

Ein seltsamer Fachmann, der davon redet, dass angeblich der Nürnberger Kodex selbst als beigefügtes Argument nicht zu gebrauchen sei. Denn

1) Tierversuche haben bisher mit dem Tod des Tieres geendet, was folglich dazu führt, dass überhaupt nicht gespritzt werden dürfte.
2) Pfizer hat in seinen Berichten gelogen, falsche Ergebnisse angegeben.
3) Bei der Einführung eines Zwangs wäre JEDE Person eine Versuchsperson im Sinne des NK Punkt 1., da sich noch alle MRNA-Gifte in der Testphase befinden. Und laut NK Punkt 1 bedarf es meiner Zustimmung…

Dieser Fachmann ist eher ein Flachmann.

Zudem was bedeutet schon „rechtlich bindend“? Alle Gesetze, also vom Menschen geschaffene Papierparagraphen, sind nicht mehr wert als die Gesetze und Formeln von Astrologen: Leerformeln. Die einzigen und echten Gesetze sind die Naturgesetze und Naturrechte, die mir als Mensch das Recht und vor allem den Willen der Lebenserhaltung mitgegeben haben. Wenn ich kein Gift in meinem Körper haben will, kann kein Papierparagraph das ändern.

Was ich damit sagen will, ist, dass künstlich geschaffene Gesetze nur dann Sinn machen, wenn sie zum Schutz des Individuums dienen und nicht zum Schaden. Denn spätestens dann, wenn Papierparagraphen zum Schaden des Menschen verabschiedet werden durch Verbrecher, muss jeder Einzelne um sein Recht auf Unversehrtheit kämpfen. Als Einzelner und als Masse. Papierparagraphen sind keine unveränderlichen Naturgesetze, sondern lediglich Leitlinien, um das Leben durch Ordnung zu erleichtern. Und diese Ordnung wird und wurde durch den Politpöbel beseitigt.

@FrankF

Ich empfehle dieses Video:

https://youtu.be/XW8WQh2X5Ss

Auch wenn ich persönlich Juristen mit Astrologen gleichstelle, weil Jura nichts mit Wissenschaft zu tun hat, argumentiert dieser Jurist weitaus kompetenter. Zum Beispiel:

Er vergleicht die Pockenimpfungspflicht mit der Geisterkrankheitspflicht und kommt zum Ergebnis, dass durch die damalige Impfpflicht die Pocken besiegt wurden, aber die Geisterkrankheit auf Grund seines eingebildeten Erregers nicht ausgerottet werden kann. Die Grippe zb ist das beste Beispiel.

Aber man schaue selbst.

Vielleicht denken sie ja auch so:

Jetzt soll es maximales gesellschaftliches Chaos geben, auch im Gesundheitsbereich. Die Mitarbeiter sollen ruhig alle kündigen (müssen).
In 2022 setzen wir dan alles um (negativer Digitalbank-Euro-Zins, Registrierungen, Pass-Pflicht, Vermögensregister, …).
Und wenn wir den Great Reset dann eingeleitet haben, er unumkehrbar ist, dann darf es ja gesellschaftlich wieder bergauf gehen.

Wenn es bspw. in den Krankenhäusern dann wieder bergauf gehen sollte (zuvor entlassene Leute werden wieder eingestellt?), kann man es dem Erfolg des Gree-Passes zuschreiben usw.

Nur so eine Idee.

Ich hielte es für etwas gewagt, die Einführung des digitalen Euros bereits für 2022 anzupeilen, aber was wissen wir, wie weit die bereits sind.

Wir wissen nicht was kommt, wie sie es genau umsetzen werden.
Aber die Ziele sind klar und bekannt und sehr düster.

Sie wollen uns nach Möglichkeit alle spritzen. Wer nicht mitmacht, muss gesellschaftlich völlig ausgeschlossen werden.
Überwachung aller.
Totale Enteignung.

Umverteilung nach ganz oben, Richtung BigTech und BigPharma und BigFinance.

Die Lämmer bei uns schlafen noch immer.

Wo sind die Reichen, die müssten doch gerade alle hoch alarmiert sein und um ihre Immobilien und ihr Vermögen fürchten?

Wohlgemerkt: Jemand mit 3 Milliarden Vermögen wird genauso enteignet werden wie ein Rentner mit nem Eigenheim. Macht Euch da nichts vor, kleine Miliardäre. Ihr seid nicht Gates oder Musk.

Reiche habe es seit jeher verstanden, ihr Eigentum zu schützen.
Die wirklich Reichen von denen Sie sprechen, „kleine Milliardäre“, gehören mit zum elitären Kreis. Von daher ist es falsch zu glauben, sie würden ebenfalls enteignet!

Das sehen Experten aber anders.
Diesmal werden kleine Milliardäre genauso dran glauben müssen. Sagte neulich auch jemand bei Ernst Wolff, meine ich. Da wurde das Beispiel eines Milliardärs von 3 Milliarden genannt, der auch noch immer schafschlafe.
Besitzen sollen diesmal wirklich nur die Super-Super-Reichen à la Silicon Valley und Königshaus.

Meiner Meinung nach wäre es klug, diese „kleinen“ Reichen mit ins Boot zu holen. Die haben mehr Möglichkeiten als unsereins.
Aber auch gut möglich, dass die, einmal aufgewacht, dann nur für sich selbst einen Ausweg suchen würden…

Neun Monate Impfpflicht für medizinisches Personal. Warum wurde damit nicht gewartet, um sie in die allgemeine Impfpflicht zu integrieren?

So eine nicht nachvollziehbare Vorschrift deutet auf geplantes Chaos für das Jahr 2022 hin.

Es wird versucht, so viele Berufszweige wie möglich durch die allgemeine Impfpflicht zu zerstören, um sie dann entweder nach Vollstellung der WEF-Partner neu aufzustellen oder für immer abzuwickeln.

Ankündigung der allgemeinen Impfpflicht und Ablauf des Impfstatus nach drei Monaten ist doch kein Zufall. Früher oder später werden sich die meisten kündigen lassen müssen, um nicht zu sterben.

Wir sehen hier also die gezielte Zerstörung des Industriestandorts Deutschland unter dem Deckmantel einer Pandemie Inszenierung. Das schreit nach Revolution.

Wenn die Unternehmen Schneid hätten, würden die ihre wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Beziehungen zu dem Faschisten Schwab und seinem Fascho-Verein namens WEF sofort aufkündigen. Um das Wegbleiben der Kundschaft brauchen sich die Aufrichtigen der dann freien Unternehmen nicht zu fürchten. Die aufrichtige Kundschaft kommt dann die Produkte der freien Unternehmen kaufen.

Die sind aber alle längst von sehr zahlungsfähigen anderen Mächten gekauft.
Sieht man ja auch an den Medien.
Denen ist total egal, wenn keiner ihre Zeitungen mehr kauft.

Deshalb was Eigenes aufbauen und die Unternehmen können sich aus diesem Schwab-Verbrecher-Syndiakt vertraglich bestimmt herauslösen. Diese Unternehmer müssen das nur wollen.
Wenn das nicht hilft, kündigen die Mitarbeiter und machen was Eigenes.

@Hans
„Neun Monate Impfpflicht für medizinisches Personal. Warum wurde damit nicht gewartet, um sie in die allgemeine Impfpflicht zu integrieren?“
Möglicherweise sehen sie, dass die (allg. Impfpflicht) scheitern wird!

Ich glaube eher das sie es absichtlich in „kleineren Schritten“ versuchen. Mit der Hoffnung, dass dann nicht auch gleich alle anderen Berufszweige mit auf die Straße gehen (siehe Australien).

Sie holen sich die Berufsgruppen nach und nach ins Boot. Und je mehr mit im Boot sitzen, desto einfacher und schneller lässt sich der Rest nachholen! 😉

MfG

Eine allgemeine Impfpflicht kann aus logischer Sicht nur scheitern, weil die schweren Nebenwirkungen ihr entgegenstehen.

Anders: Jeder wird gezwungen, sich einen Revolver mit einer Kugel an die Schläfe zu halten. Mit jeder weiteren Nötigung dies zu tun, werden sich immer mehr Menschen um Sie herum den Kopf wegschießen. Wie lange wird es wohl dauern, bis der Rest rebelliert?

Sie wissen ja aber auch, dass die ganze Inszenierung von A-Z unlogisch Ist. Und diese Unlogik bemerken ja vor allem auch nur die Selbstdenker.

Diese schweren Nebenwirkungen werden unterdrückt oder zumindest nicht als solche kommuniziert.

Alle meine Nachbarn, bis auf eine, sind gespritzt und geboostert und machen jeden Sch…. mit. Es wird nicht darüber geredet. Sie machen einfach weiter mit, wollen gar nichts von Nebenwirkungen wissen, auch wenn sie diese haben, und stellen sich erst recht keine Fragen.
Es wird ignoriert. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Man winkt ab.
Wichtig: essen gehen, shoppen, in Urlaub fahren, zum Sport; und wenn das nur mit 2G+ ist, auch gut. So geht das bei denen.

Ich glaube da könnten um eine dieser Personen 20 Leute stehen, die sich die Birne wegpusten, die würden sich umdrehen und gehen, weil sie damit nichts zu tun haben wollen. Es interessiert sie schlichtweg nicht.

Natürlich mag es dazu auch Ausnahmen geben. Aber die, die ich kenne, hängen in ihrer Blase fest, und da wird sich auch nichts mehr ändern. Denen müsste man wohl erst ihr Wohneigentum wegpfänden oder sowas. Und selbst dann sähen sie keinen Zusammenhang vom einen zum anderen.

Ungefähr 30 % sind unbelehrbar, 20 % bestens aufgeklärt und die anderen 50 % Prozent sind die Menschen, die daran glaubten, noch glauben mit Zweifeln, Angst vor Ausgrenzung oder Berufsverlust haben/hatten. Ich glaube, diese Gruppe ist nicht hoffnungslos verloren und kann noch selbstständig denken. Sie werden die „Kopfschüsse“ um sich herum wahrnehmen und einordnen können.
Ein gutes Beispiel ist Israel. Dort wachen immer mehr Menschen auf und lassen sich nicht mehr zum x-ten Mal Spiken. Für Deutschland erwarte ich ein ähnliche Entwicklung.

Erstens würde ich im Zusammenhang mit den Menschenversuchen, nicht von Impfungen im klassischen Sinne reden. Also ist schon das Wort eine Irreführung. Zweitens niemand kann jemand zwingen, an Menschenversuchen teilzunehmen. Wenn Einladungen kommen, ignorieren, wenn Einschreiben ohne Unterschrift und Widerspruchsrecht Belehrung kommen, per Einschreiben widersprechen.

Noch haben wir in DE kein Impfregister, das wird aber scheibchenweise bei den Gesundheitsämtern aufgebaut, wenn die Impfpflicht für die medizinischen Berufe in Kraft tritt und die Einrichtungen genötigt sind, den Impfstatus der Beschäftigten den Gesundheitsämtern zu melden.

Mich würde nicht wundern, wenn die das Register schon seit 2 Jahren technisch in den Schubladen bereitliegen haben.
Schließlich bekommt Deutschland sowas ja sonst nicht pannenfrei hin.
Aber hier hat das WEF sicher mitgeholfen oder besser noch gleich BigData, die wissen ja, wie das geht.

Ich glaube, dass sie das schon haben. Es wird derzeit diese Seite angepriesen, wo man sich auf Grund von Allergien ein Zertifikat für die Impfuntauglichkeit ausstellen lassen kann. Wurde oben auch schon genannt.
War gestern mal drauf. Schön brav deine Daten eingeben: Name, Adresse, Nummer vom Personalausweis bzw. Reisepass, alle Bankdaten usw.
Der Clou: Man muss sich für einen Impfstoff entscheiden, für den man dieses Zertifikat haben will. Das heißt, dass man ja die anderen bekommen könnte. Und es werden keine Fragen gestellt zu schon vorhandenen Allergien. Man bekommt dann eine Empfehlung mit dazu, mit der man dann zu einem Allergologen gehen muss, um den Allergietest – den sogenannten Priketest – durchführen zu lassen.
Ich lasse mir diese einzelnen Substanzen auch nicht in die Haut ritzen!!

Wenn ein Bescheid ohne Rechtsbehelfsbelehrung kommt, gilt die verlängerte Widerspruchsfrist von 1 Jahr, statt 1 Monat (oder sind es 4 Wochen?). Solange die Widerspruchsfrist nicht abgelaufen ist, ist der Bescheid nicht bindend geworden. 😉

Leah, sie hat Recht!

Googeln Sie es doch ganz einfach selbst nach.
Folgende Worte in die Suchmaske eingeben, genügt schon:
„bescheid ohne rechtsbehelfsbelehrung gültig“

MfG

Papier ist geduldig, und mich interessiert kein einziges Wort dieser Verbrecher mehr!

Auch wenn es anhand der „heute“ gelieferten Daten logisch klingt, dass der „Impfzwang“ ab 01.01.2023 beendet wäre – das wird ganz sicher nicht so sein.
Der ganze Wahnsinn entbehrt von Beginn an durchgängig an Logik. Das wird sich nicht auf einmal ändern.
Es ist alles nur Hinhaltetaktik für diese Unmenschen, um Zeit zu gewinnen.

Wir dürfen uns auf NICHTS mehr einlassen und/oder verlassen, was aus deren Münder oder Büros kommt. Denn letztendlich werden wir seit bald zwei Jahren nach Strich und Faden verar……, betrogen und bedroht.

Mein Maß ist übervoll! Ich überlebe kein Jahr mehr in diesen Zuständen.

Die Inszenierung können nur WIR beenden. Und zwar jetzt und sofort und völlig egal, was man sich in der/den Regierung(en) und den angegliederten „Einrichtungen“ zurechtkaspert.

Danke für die Information der Befristung. Die Regelungen der Regierenden werden immer merkwürdiger. Die Impfpflicht ist eine Missachtung unseres Grundgesetzes. Wenn das Grundgesetz nicht mehr gilt und rote Linien vom obersten Herrscher übertreten werden, dann wird sich Sodom und Gomorrha in diesem Land ausbreiten.
Es heißt weiterhin unbedingt durchhalten und auf die Straße gehen, ohne sich provozieren zu lassen.

Gestern Spaziergang in HH-Barmbek, heute wegen Eisregen nur eine Kundgebung in HH-Bergedorf. Spazierengehen war zu gefährlich, es war sauglatt.

Mein Arzt hat mir Bewegung verordnet und meinte ich solle täglich mind. eine halbe Stunde spazierengehen. Und da kann man ja das Nützliche gleich mit dem Sinnvollen verbinden. Er hat mir nicht verboten, dabei ein Schild in der Hand zu halten oder etwas zu rufen oder zu singen. 😉

Der Demokalender ist voll mit Terminen an Montagen. Da findet sicherlich Jeder irgendwas in der Nähe.

Kleiner Tipp: Gegen die Schnee- und Eisglätte helfen Spikes! Ja wirklich 🙂
Unter den Schuhen, auch Grödel genannt. 😉
Z.B. die Snowline Chainsen Pro, damit können Sie sogar auf Eis joggen, ausrutschen nicht möglich.
Grüße

Ich tu das in letzter Zeit nur noch deshalb: Um Gleichgesinnte zu treffen und mich an der frischen Luft zu bewegen.
Aber mittlerweile habe ich echt Angst vor dieser besch*** Polizei. Habe schon zu viele Anzeigen kassiert mittlerweile, Anzeigen für NICHTS.

Stimme der Aufrechterhaltung des Protests auf den Straßen zu. Aber wann packen die Beschäftigten in den Krankenhäusern (auch zum Eigenschutz vor der bevorstehenden Impfpflicht) „aus“. Hinter „vorgehaltener“ Hand erfahre ich von einer Krankenhaus-Beschäftigten, dass sie 6 COVID-Patienten auf Station haben, die Masse aber „Geboosterte“ mit Thrombosen, Herzinfarkten und Lungenembolien sind. In den USA verhält es sich nicht sehr viel anders: https://uncutnews.ch/krankenschwestern-auf-der-intensivstation-schlagen-alarm-wegen-der-ueberwaeltigenden-zahl-von-herzinfarkten-blutgerinnseln-und-schlaganfaellen/ Es scheint hier eine Mauer des Schweigens zu geben, die es – gerade mit Hinblick auf die Bundestags-Beratungen zur Impfpflicht kommende Woche – zu zerbrechen gilt (für Angehörige der medizinischen Berufe gilt: Auch wenn Ihr Euch vielleicht der einrichtungsbezogenen Impfpflicht entziehen könnt, die „allgemeine“ wird dann auch Euch einholen…).

Bei Vorliegen von Verbrechen und Nebenwirkungen, die aus begangenen Verbrechen resultieren, darf (rechtlich betrachtet meines Wissens) die Schweigepficht gebrochen werden.

Bitte, Anna, nennen Sie solche Leute nicht „obersten Herrscher“. Es sind nur Diener des Staates bzw. des Volkes. Von uns mit bestimmten Rechten vorübergehend ausgestattet. Die Worte formen die Gedanken…

das ist politsch schlechtes Handwerk, alles mit der heiße Nadel gestrickt.
Die werden sich umgucken, wenn die Pflegeberufe sich jetzt massiv ausdünnen, als Reaktion dieser Maßnahme.
Wir müssen standhaft bleiben und um unsere Freiheit kämpfen und nicht nur agieren, sondern reagieren . Natürlich friedlich…damit können die nicht mit umgehen..

Ihren Überlegungen stimme ich vollumfänglich zu. Es wird in kleinen Schritten vorgegangen, die unsereiner als Chaos daherkommen. Die Befristung dieser sogenannten einrichtungsbezogenen „Impf“pflicht ist deshalb zeitbefristet bis Ende 2022, weil diese Verbrecher dann alle an die Nadel bringen wollen. Ob die Verbrecher es WERDEN und denen das Verbrechen gelingen wird, wollen wir mal sehen.
https://odysee.com/@traukeinempromi:9/Kabbalahg-Geheimnisse-HB:c
Und der IWF hat seine Forderungen der Bevölkerungsdezimierung, die dieselbe ist, wie in der Nazizeit in Deutschland, in einem seiner Berichte festgelegt, siehe https://www.achgut.com/artikel/warum_eine_impfpflicht_gegen_das_grundgesetz_verstoesst und andere Berichte des IWF.

Wichtig dabei ist auch, das wir alles friedlich machen. Alle „Spaziergänge“ sind friedlich. Was nicht friedlich enden darf, ist beim Zerfall des Konstrukt des IWF, das die „Verbrecher“ ALLER Beteiligten aus Politik, Wirtschaft, Medien usw. ungestraft davon kommen!! (Da wird sich auch kein „rauswuseln“ von Spahn, Lauterbach, Wieler, Drosten, Merkel, Scholz, Söder, usw. helfen. Nach dem Motto: „wir wussten es nicht besser“!!! Dies Verbrecher der Menschlichkeit müssen und sollen persönlich für ihr tun bestraft werden!!!

Friedlich, aber bestimmt und _nicht_ auf dem Opfer- und _nicht_ auf dem Weinerlichen-Trip befindlich. Diesen Verbrechern muss trotzdem die harte Kante gezeigt und denen müssen harte Grenzen ihres Tuns aufgezeigt werden.

Mojn!

Nur kurz zum Mut machen:

Heute in der MOZ (Märkische Oderzeitung) auf Seite 1 ein Foto (ich selber war nicht bei diesmal, wegen Glätte). Bildunterschrift „Am vergangenem Montag waren in Schwedt wieder Bürger „spazieren gegangen“, ein friedlicher Protest von etwa 600 Menschen war auf der Straße…“

Am 6.Dezember zählte ich 42. Am 13. angeblich 240. am 20. zäjlt ich wieder durch: 339 Personen. und am 27.12. 2021 laut Moz rund 600 Personen.

Gruß aus Schwedt

– Konrad Fitz –

Danke für die Information aus Schwedt.
Aufpassen sollte man auf die die „impfung“ fordernden Behinderten. Diese Leute halte ich für vollkommen „impf“-vernagelt und „impf“-fanatisch.
Siehe (unter anderem):
https://raul.de/leben-mit-behinderung/offener-brief-an-dilek-kalayci-senatorin-fuer-gesundheit-pflege-und-gleichstellung-zur-impf-priorisierung-von-menschen-mit-behinderungen-in-berlin/
https://berliner-behindertenzeitung.de/2021/12/21/vierte-welle-brechen/
Allein diese kindliche Vorstellung, dass das Spritzen den „C“-„Virus beseitigt. Der schon religiös zelebrierte Glaube an ärztliche Maßnahmen. Kein bisschen mehr kritische Hinterfragen, nichts dergleichen.
Wer sich spritzen lassen will – bitteschön. Aber die und der sollen die anderen damit in Ruhe lassen.
Hier noch so ein Chaot vom Deutschen Ekelrat (Dt. Ethikrat), Hüdepohl. Der gehört in die Klapse.
https://vk.com/video/@bitteltv?z=video-206052110_456239468%2Fclub206052110%2Fpl_-206052110_-2

@Eva: Heute morgen im NDR-Radio in den Nachrichten hieß es, die Krankenhäuser hätten finanzielle Probleme weil sie zu wenig Patienten hatten. Die widersprechen sich ständig selbst und merken das noch nicht mal. Aber ist ja auch egal, die Mehrheit ihrer Hörer merken das auch nicht.

Das mit der Mehrheit der Hörer ist leider wohl inzwischen wahr.
Eigentlich gehört denen das Wahlrecht entzogen. Die sind ja nicht mehr zurechnungsfähig, völlig psychotisch.

Ist so. Deshalb hängen Krankenhäuser an den Ausgleichszahlungen. Die decken wohl aber nicht das Defizit, das durch die entgangenen OPs etc. entstanden sind.
Es sollen einer Bertelsmann Studie zufolge 700 Kliniken geschlossen werden. Um Gesundheitszentren zu schaffen und vieles mehr in den ambulanten Bereich auszulagern.

Also ein Beweis dafür, dass alle rechts- und verfassungswidrigen Anordnungen in Ihrer unmenschlichen Umsetzung dazu dienen, auf scheinbar „legale“ Art und Weise nun vor allem erst einmal das medizinische Personal auszusortieren resp. abzuschaffen, als „Begründung“ eines folgenden (wie WIR wissen so gewollten, beabsichtigten) Zusammenbruchs des Gesundheitssystems?

Und dies wiederum als Rechtfertigung für die als solche dann kommunizierte notwendige Errichtung der Gesundheitszentren?

Das ist ja einer der Punkte auf der Agenda.

Also tut man den Verbrechern wohl sogar noch einen Gefallen, wenn man sich als Pflegeperson dem „Impf“zwang widersetzt und somit nach deren Unrechtsverordnungen ganz leicht aus dem System rausgekegelt werden kann?

Und je mehr Pflegepersonal man auf diese Weise schnell los wird, desto schneller kann dieser Punkt auf der Agenda umgesetzt werden?

Wie will man das den „C.“- und Spritz-Gläubigen nahe bringen, die ja noch nicht mal begriffen haben, dass der Test keine Diagnose stellen kann?
Diese Leute werden auch das, ohne einen weiteren Gedanken daran zu verlieren, akzeptieren. Aus den gleichen Gründen, wie sie jetzt schon alles mitmachen.

Verrückt und gruselig?:
dann brauchen die Psychopathen schlussendlich uns menschliche Wesen nicht mehr als solche, sondern nur noch unsere biologischen Überreste, die „weiterverarbeitet“ und für die Erschaffung einer programmier-, kontrollier- und steuerbaren, perfekten transhumanen KI gebraucht werden?

Die Probleme sind das sie die Kranken nicht mehr behandeln und OP“s Verschieben ! Das sind Einkommensausfälle ! Und je länger man sowas betreibt desto größer werden die Probleme ! Die sollten besser anfangen der Wahrheit ins Auge zu sehen und es auch sagen Öffentlich machen was Wirklich Abgeht !

Auf der Seite der Bundesregierung warben sie für die Genspritze. Ich habe mehrere kritische Fragen gestellt und keine Antwort erhalten. Ich denke gelöscht, wie so vieles von mir. Ob es stimmt, dass da graphenhydroxid drin sein soll. Ob es stimmt, dass es krebsauslösend ist…..nix.

So oft wie das Infektionsschutzgesetz in letzter Zeit geändert wurde, sollte man sich auf keine Frist verlassen, die dort genannt wird. Diese kann bereits bei der nächsten Änderung schon wieder gestrichen oder erweitert werden.

Gute Frage … aber inhaltlich dürfte vieles im IfSG inzwischen klar verfassungswidrig sein. Nützt uns aber auch nichts, solange das Bundesverfassungsgericht die Regierung einfach gewähren lässt.

Das Bundesverfassungsgericht ist aktuell nur noch der „Türsteher“ dieser und auch schon der vorherigen Regierung!

Und theoretisch dürfte es sich auch nicht mehr Bundesverfassungsgericht nennen, sondern eher „Bundesregierungsgericht“.

MfG

Was hat unser Herr Bundeskanzler in seinem Wahlkampf gesagt. Es wird keine Impfpflicht geben, die Worte höre ich immer noch. Glauben die selbst noch was sie sagen, es ist einfach nur noch zum K.. Es gibt doch kaum noch Ärzte und Pflegepersonal in Deutschland, habt ihr mal űberlegt was hier dann abgeht. Nicht auszudenken, soweit denken unsere werten Politiker und das Bundesgericht ja nicht. Vielleicht sollte man sie mal auf die Sprünge helfen.

Fast schon seit Beginn des Irrsinns wurde von Juristen immer wieder darauf hingewiesen, daß diese Verordnungen / Gesetze eindeutig gegen den Bestimmtheitsgrundsatz verstoßen, da sich der Bürger alle Stund` lang informieren müsste, ob nicht schon wieder was anderes gilt!

@U.L.K. – Die Häufigkeit ist weniger das Problem, vielmehr ist die Kernfrage, ob die „einfache“ Mehrheit ausreichend ist. So ist für den „Verteidigungsfall“ (eigentlich zutreffend, Krieg gegen „Corona“) und die Änderung des Grundgesetzes eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. In dem Maße, wie das Infektionsschutzgesetz Grundrechte aushebelt wäre auch hier ganz offensichtlich eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.
Die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.21 wäre mit einer Zweidrittelmehrheit (= 490 Stimmen) bei nur 398 Jasagern nicht zustande gekommen. Hoffe, dass die AfD das – bei deren juristischen Bemühungen gegen das Infektionsschutzgesetz – mitberücksichtigt und thematisiert.

Ich bin da ganz Ihrer Meinung. Es gibt m.E. nur einen Weg, mit dem Arbeitnehmer aktiv dagegen angehen können und das wäre der Rechtsweg. Dieser Gesundheitsapartheid kann nur mit einem Strafprozess begegnet werden und wie viele RAs aus diesem Bereich bereits angemerkt haben, scheut sich die Bevölkerung davor, was in erster Instanz nachzuvollziehen ist. Die enormen Kosten sind dabei das Hauptproblem. Wenn man sich allerdings das kürzlich veröffentlichte Dokument von RA Bahner genau durchliest (vgl. „Rechtsgutachten zur Strafbarkeit der Impfung nach 95 AMG.pdf“ auf Telegramm in ihrem Kanal zugänglich), dann eröffnen sich dort diverse Ansatzpunkte, die rechtlich sehr schwer seitens der Politik auszuhebeln sind. Das Dokument deckt das gesamte Foulspiel der NGOs und der deutschen Politiker auf, die in Zusammenarbeit mit Big Pharma ausschließlich um Geld und Macht buhlen.

Wenn wir alle etwas erreichen wollen, was von langer Dauer ist, funktioniert nur das aktive dagegen angehen, auch wenn es der Rechtsweg ist. Je mehr von uns angehen, desto schneller kippt das System. Dass nicht alles Vergebens ist, hat das nds. Urteil vom OLG Lüneburg gezeigt.
MfG

Da bin ich gleicher Meinung. Es ist nur wieder die übliche Salamitaktik. Auch will ich die Begründung nicht verstehen. Wieso MUSS ausgerechnet bis Ende 2022 die Impfquote erhöht werden? Gibt es dann so etwas wie die „Welt-Impf-Spiele“ bei der die Staaten ihre Quoten vergleichen und Medallien verleihen?

Könnte natürlich auch darauf hinweisen, dass der Bundestag glaubt, bis zum 31.12.2022 eine allgemeine Impfpflicht zu realisieren, dann wird die „einrichtungsbezogene“ für die Angehörigen der medizinischen Berufe nach § 20a Infektionsschutzgesetz entbehrlich. Deshalb bleibt es wichtig, die derzeitige einrichtungsbezogene Impfpflicht juristisch anzugreifen, bevor diese umgesetzt wird. Apropos Termine: Montgomery wurde am 25. April 2019 für zwei Jahre zum Vorstandsvorsitzenden des Weltärztebundes gewählt. Da Herr Montgomery mit der selbsterklärten Ethik des Weltärztebundes schon lange nicht mehr kompatibel ist, sollte mal geprüft werden, ob und wie seine Wiederwahl in ein paar Monaten unterbunden werden kann…

In ein paar Monaten haben wir 2022, da Montgomery lt. Ihrem Kommentar im April 2019 für 2 Jahre gewählt wurde, hätte man seine Wiederwahl schon im April diesen Jahres unterbinden müssen, jetzt ist es wohl zu spät. 😉 Aber überlegen kann man ja für April 2023 schon mal anfangen. 😉

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Richter wegen Urteilen zu Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und 2G im Einzelhandel kippen“. Es gebe „Situationen, in denen es richtig ist, die Freiheitsrechte hinter das Recht auf körperliche Gesundheit – nicht nur der eigenen Person, sondern aller – einzureihen“.

Das ist wieder ein Jahr ! Wie lange sollen wir den Kämpfen ? Das muss 22 Beendet werden ! Und dazu muss das Volk Gemeinsam dafür sorgen ! Man sieht Woche für Woche werden es mehr ! Man sollte auch in Betracht Ziehen das Land Lahm zu Legen , Streik in allen Bereichen !

Artikel 2 und Artikel 23 kann ich im Gesetzentwurf (Drucksache 20/250) sowie in Ihrer Drucksache 830/21 finden, nicht jedoch bei „Gesetze im Internet“. Sicher gucke ich falsch, ich würde es aber gern auch dort wiederfinden. Danke

Hallo,

die Artikel sind Teil des „Gesetzes zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“, die in der Drucksache abgedruckt sind. Sie können das Gesetz nun auch im Bundesgesetzblatt finden.

Viele Grüße

das Corona Blog Team

Oliver, falls Du mich meinst, die Gesetze habe ich genannt. Du mußt verstehen, dass alles, was nach dem 28. Okt. 1918 passiert ist, im Privatrecht läuft, denn nur so konnte Rothschild die Reichsbank übernehmen, was ein von min. 3 Zielen war. Die anderen Zielen waren:
1.) Zerstörung der deutschen Wirtschaft, damit das brit. Empire wieder zur Wirtschaftsmacht Nr. 1 wird
2.) Reichskanzler Bismarck hatte einen Kulturkampf mit dem Vatikan, diesen aber gewonnen, da der damalige Papst darauf verzichtete, dass
a) Deutsche ohne Eigentum sind
b) das der bürgerliche Tod im Deutschen Reich eingeführt wird, die Seele des Kindes dem Vatikan gehört, das Menschen zu Person (d.h. rechtlos) gemacht werden
3.) Übernahme der Reichsbank durch Rothschild, da Staatsrecht aufgelöst wurde mit der Handlungsunfähigkeitsmachung des Deutschen Reiches (1871 – 1918)

Alle Gesetze, StBG, StPO, ZPO, GVG, etc. stammen alle aus dem Deutschen Reich und wurden widerrechtlich übernommen. BRD-Gesetze (wozu sie gar nicht befugt ist als Firma und auch die Besatzer nicht, da sie ebenfalls im Privatrecht agieren) sind: Rechtspflegergesetz, Ordnungswidrigkeitengesetz, Abgabenordnung (Einkommensteuer- und Gewerbesteuergesetz sind übrigen Hitlergesetze, auch die IHK-Zwangsmitgliedschaft kommt aus der Hitlerzeit).

Hallo Ulli, können wir uns mal privat unterhalten, ich weiß schon viel aber Du anscheinend mehr!! Hätte ein paar Fragen und Tipps, was ich machen soll. GLG Petra

Aber ganz ehrlich: Das ist doch für die Betroffenen super:
Ein Jahr Auslandsaufenthalt einplanen, jetzt schon drum kümmern.
Dann hat man nicht mal ne Lücke im Lebenslauf, falls hier danach nicht eh die allg. Impfpflicht herrscht.

Ich weiß, man wandert nicht so schnell mal aus.
Aber selbst mit Familie würde ich das tun.
Kinder finden sowas doch aufregend.
Es ist ja nicht für immer.

Wieso sollte das nicht für immer sein, wenn Du schon andeutest, das eine allgemeine Impfpflicht dann kommen wird. Geht’s dir um, wie ich schon gehört habe, um Impfgerechtigkeit. Also, wenn alle geimpft werden, dann ja, ansonsten nicht? Ist doch Quatsch. Impfpflicht teilweise oder komplett ist doch Stuss und dagegen müssen wir kämpfen. Genspritze für Keinen und dafür werde ich mich einsetzen, auch jetzt schon, obwohl es mich noch nicht betreffen würde.

Hä? Kapiere ich jetzt nicht, was Sie da fragen. Warum sollte es mir in meinem Beitrag um „Impfgerechtigkeit“ gehen?
Ich glaube, da haben Sie mich missverstanden/fehlinterpretiert.

Ich sehe das wie Sie.
Und ja, ich bin von der berufsbezogenen noch nicht betroffen.
Und ja, ich rechne mit einer allgemeinen.
Und ja, ich denke auch nicht, dass das nach einem Jahr vorbei sein wird/muss.

Dennoch könnte es für sehr Verzweifelte aktuell bereits offiziell Betroffene doch vielleicht ein Lichtblick, Anker, Hoffnungsfunke sein, sich erst einmal existentiell irgendwo ins umländische Ausland flüchten zu können.
Nur daran dachte ich bei dem, was ich schrieb.

Ich weiß, was Sie meinen, aber …
in einem umländischen resp. angrenzenden Ausland st es doch auch nicht anders. Teilweise sogar noch schlimmer. Überall gehen die Menschen mittlerweile auf die Straße. Sogar in dem kleinen Land Luxembourg.

Und wieso „erst einmal“?
Nehmen wir einmal gutgläubig an, dass es sich um einen „befristeten“ „Impf“zwang beim medizinischen Personal handelt, weil bis 31.12.2022 sowieso der allgemeine „Impf“zwang illegalerweise durchgesetzt worden ist, was für Vorteile bzw. welchen nachhaltigen Nutzen hätte eine solche Flucht für eine betroffene Person?

Und dies alles im Hinterkopf, was würde es an der die ganze Weltbevölkerung betreffende Situation ändern?

Ich sehe nur einen Weg. Wir Menschen müssen wieder zueinander finden und geschlossen den Verbrechern das Handwerk legen.

Jeder entscheidet, was oder wen er an seinen Körper ranlässt und was er in seinen Körper hineingibt!

Es wird weder ein China 2.0 noch eine totalitäre Weltherrschaft errichtet.

Wir werden in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung leben.

Sie haben recht, Bine.
Ich sehe darin aber keinen Widerspruch.
Hier weiter fürs Gute kämpfen.
Aber wenn einem zwischenzeitlich das Wasser bis zum Hals steht und man persönlich die Möglichkeiten hat, halte ich es für legitim, sich vorübergehend ins Ausland zu flüchten.
Der Plan ist global angelegt, selbstverständlich, aber für ein halbes oder ganzes Jahr wäre man beispielsweise in der Schweiz vielleicht noch sicher.
Gesundheitspersonal wird überall schnell genommen, das ist nicht so schwer, da kann man etwas Hopping betreiben.
In der Hoffnung, dass es irgendwann hier und überall oder in einem Teil der Welt dauerhaft wieder besser wird.

Ich will selbstvertändlich niemanden dazu überreden. Es wäre ja nicht mal in meinem persönlichen Interesse, denn ich bin leider an Deutschland gebunden, ich armes Ding.

Eben ich weiß nicht wohin, wo soll es besser sein? Ich kann mich als Heilpraktikerin auch nicht krank melden. Da ich auch Physiotherapeut bin könnte ich eventuell wo anders arbeiten . Wo wird meine Ausbildung anerkannt. Osteopathin bin ich auch aber auch das wird nicht anerkannt

Hallo, wir leben in Dänemark und das ist eine sinnvolle Alternative, da der Süden deutschsprachig und es soll keine impfpflicht eingeführt werden. Liebe Grüße: Dora , selbst Heilpraktikerin

Hört sich interessant und umsetzbar an. Bin iin einem Pflegeberuf. Wo kann ich recherchieren, was für Bedingungen für Beruf und Aufenthalt in Dänemark erforderlich sind?

Jedenfalls beurlauben lassen, wenn die Impfpflicht vorbei ist, dann ist man ja immer noch Arbeitnehmer der Firma. Wenn dann ggf. die Nebenwirkungen so krass hervortreten, dass man sie nicht mal mehr bei ARD und ZDF schön reden kann, dann könnte es passieren, dass man sogar im Nachhinein sein Gehalt noch einklagen kann, wenn der Wahnsinn beendet werden muss. Man hat ja seine Arbeitskraft zur Verfügung gestellt, es wollte sie nur Niemand haben.

Aber wenn man ins Ausland geht und es einem dort gefällt, kann man natürlich auch gleich dort bleiben.

Ich glaube auch: Sie haben aneinander vorbei geschrieben. Der einjährige Auslandsaufenthalt als Chance und auch als „Alibi“ für den Lebenslauf und das Andere eben das im-Ausland-bleiben, wenn es einem dort gefällt. Das Eine schließt das Andere ja nicht aus. Je nachdem wie sich der Aufenthalt gestaltet.

Pflegekräfte werden überall gesucht. Ich habe vor einiger Zeit mal einen Bericht im Radio gehört wo es um die Grenzregion zu DK geht. Da in DK die Gehälter besser sind als in D, arbeiten die Sanitäter die in der Grenzregion wohnen lieber in DK, weswegen sie in dieser Grenzregion in D Probleme haben, z.B. Rettungssanitäter für ihre Krankenwagen zu bekommen. So jedenfalls hieß es damals.

Ich habe vor vielen Jahren die Bücher der „Finanz-Gurus“ gelesen, die sozusagen alle das Ende des Finanzsystems vorhersagten.
Da hieß es immer: Investiere in einen krisensicheren Beruf. Als da wären: Ärzte, Pflegekräfte, Sanitäter, Handwerker,…

Ließ sich in meinem Fall leider nicht umsetzen.
Genauso wenig der Tipp mit dem Erwerb von Wald, Ackerland und Wiesen (macht Bill Gates angeblich gerade).

Kennen Sie sich aus, wie so etwas mit einer Beurlaubung möglich ist?
Das würde mich ggf. auch interessieren.

Ich weiß von diesem Brücken-Teilzeit-Gesetz.
Vielleicht ist das eine Möglichkeit.
Man muss es wahrscheinlich 3 Monate im Voraus beantragen?
Ein Jahr freigestellt werden kann man dann meines Wissens. Mit Rückkehrrecht.

Aber ob man dann während der Freistellung nicht auch ein Impfzertifikat vorlegen muss und andernfalls entlassen werden kann? Who knows. Wir kennen die diesbezüglichen „Gesetze“ ja noch nicht.

Eine Beurlaubung wird nicht nötig sein. Die berufsbezogene Impfpflicht ist so perfide gestrickt, dass der Chef den Ungeimpften nicht feuert, sondern nur unbezahlt vom Dienst freistellt. Der Gag ist, dass der Angestellte selbst kündigen muss und dann deswegen vom Arbeitsamt eine Sperrzeit bekommt.
Wobei ich mich frage, ob es rechtens ist, dass ein Chef einem das Gehalt entziehen kann und man dann vom Arbeitsamt trotzdem für eine gewisse Zeit kein Arbeitslosengeld bekommt. Das klänge ja auch ganz ohne die Impfgeschichte nach der perfekten Erpressungsmasche für jeden Chef.

Wenn Du mittellos bist, kannst du Hartz4 beantragen.
Ansonsten muss der Chef natürlich begründen warum er dich nicht anderweitig einsetzt. Zudem beträgt die Sperrfrist 3 Monate. Die muss man halt durchhalten. Als Alternative kann man auch in einem anderen Job zunächst wechseln.
Das sollte jeder halt individuell beurteilen.

Wissen Sie ganz sicher, dass das so ist?

Ich weiß nicht, ob das so einfach ist, wie Sie es schreiben und bezweifle auch die Rechtsgrundlage. Da müsste man mal einen guten Arbeitsrechtler zu fragen.

Wer Hartz4 beantragt, erklärt sich in jedem Fall bereit, dem Arbeitsmarkt vollumfänglich zur Verfügung zu stehen.

Das bedeutet: wenn bei einem allgemeinen „Impf“zwang eine berufliche Tätigkeit an diesen Zwang gekoppelt resp. dafür Bedingung ist, kann man logischerweise dem Arbeitsmarkt nicht wie gefordert zur Verfügung stehen und wird infolgedessen auch keine Bezüge vom Amt bekommen.

Wie will der Chef bei e)nem allgemeinen „Impf“zwang denn einen Angestellten anderweitig einsetzen, ohne sich aufgrund der Unrechtsverordnungen, „strafbar“ zu machen? Wenn also ein AG im Prinzip gezwungen ist/wird, nur gespritzte Leute zu beschäftigen?

Darüber hinaus weiß ich nicht, wie es ist, wenn man sich in einem ungekündigten Angestelltenverhältnis, zwar ohne Bezüge, befindet, und gleichzeitig mit dem H4-Antrag erklärt, dass man dem Arbeitsmarkt jederzeit zur Verfügung steht.
Müsste man mal das Amt dazu fragen, sofern man dort dazu jemanden Kompetentes erreicht, der den Sachverhalt überhaupt versteht.

Ich sehe da allerdings auch einen Unterschied zwischen Beurlaubung und Freistellung … .

Und ganz ehrlich, welcher AG kann oder vor allem wird über für einen nicht absehbaren, unbestimmten Zeitraum hinweg einen AN beurlauben oder freistellen resp. diesem AN dessen Arbeitsstelle frei halten, bis dieser eventuell wieder zurückkommt?

Was dabei auch nicht außer Acht zu lassen ist, sind die Sozialversicherungsbeiträge.
Ohne Bezüge fließen keine Beiträge in Krankenkasse, Arbeitslosengeld und Rentenversicherung.

Bei der Krankenkasse muss man sich dann „freiwillig“ weiterversichern. Dafür muss man seine Vermögensverhältnisse darlegen (auch die des Partners, egal ob verh. oder nicht) und den festgesetzten Beitrag selbst zahlen. Weigert man sich, zahlt man den monatl. Höchstsatz.

Arbeitslosenbeitrag kann man ohne Bezüge nicht selbst übernehmen. Da zahlt man dann gar nichts ein.

Rentenversicherung kann man 24 Monate, ohne dass es für eine spätere Rentenzahlung Konsequenzen hat, aussetzen, und dann einen monatl. Kleinstbeitrag selbst zahlen.

Als Selbständige/r lässt sich dies womöglich umgehen?.

In dem Falle ist es vllt sinnvoll, sich vorsorglich jetzt schon arbeitssuchend zum 16.März zu melden, um die 3 Monatssperre abzumildern. Haben übrigens schon ganz viele getan, was evtl ja auch Signale setzt. 🙂

Es soll aber auch eine berufsbezogene Impfpflicht in Polen ab 01.03.22 geben. Das entsprechende Gesetz solll am 15.01.22 im Sejm behandelt werden. Aber der Widerstand ist dort wesentlich größer und qualifizierter. Ärzte, Lehrer, Polizisten, Soldaten, Anwälte sind dort wesentlich besser organisiert als hier.

Polen befindet sich nicht im Staatsrecht, agiert somit im Privatrecht als Firma und kann genauso wie alle anderen Länder, die sich Staaten nennen dürfen, gar kein Gesetz erlassen! Wenn die Menschen das wüßten, würde sich einiges ändern. Kein Gericht in Polen ist ein Staatsgericht und jeder sollte sich auch in Polen fragen, ob eine Firma ein Bußgeld oder eine Gefängnisstrafe verhängen kann.

Staatsgründung im Staatsrecht, Rothschild aus der Zentralbank rauswerfen und aus der polnischen „Bundesbank“ und schon sind die Menschen frei, denn auch hinter der NWO-Corona-Pandemie ohne Pandemie stecken Namen wie Rothschild, Rockefeller & Friends, also ziemlich Hochkriminelle, die die Weltbevölkerung per Impfung reduzieren wollen, denn es wird immer gefährlicher für diese Bagage, da immer mehr Menschen wissen, wer sie drangsaliert.

Ja, ich habe das auch gelesen, ein RA im Netz hat darauf hingewiesen, wußte aber nicht mehr, wo ich es gefunden hatte. Hat sich jemand schon einmal darüber Gedanken gemacht, ob diese Impfstoffe denn überhaupt ordnungsgemäß zugelassen werden, bisher ja nur bedingt. Darauf möchte man eine allgemeine Impfpflicht aufbauen??? Mit der Gießkanne über das Volk. Außerdem gibt es ja mittlerweile schon ein zugelassenes wirkvolles Medikament, welches dann das probatere Mittel wäre.

Free Assange ich klick mich mal bei Dir ein, damit mein Kommentar auch direkt jeder sieht 🙂

Das ist hier ein etwas längerer Text, aber es lohnt sich für jeden, der sich mehr Wissen aneignen will uns sich von den Hochkriminellen der Legislative, Judikative und Exekutive nicht länger nerven lassen will, denn hiermit erhälst Du Rechtwissen, dass Dir kein Rechtsanwalt verrät, denn er oder sie gehört zur Rechtpflege. Also Vorsicht bei diesen Typen.

Das Problem ist, dass alle davon ausgehen, dass wir einen Staat haben und Politiker/innen (ich nenne sie Polit-Marionetten), die die Regierung darstellen und uns vorgaukeln, dass Sie befugt sind, uns über Gesetze zu gängeln. Das ist jedoch nur ein Scheinstaat und eine Scheinregierung! Da über 45 Mio. Menschen an der Bundestagswahl 2021 teilgenommen haben, zeigt, dass alle an eine Staat glauben, obwohl lt. Bundesverfassungsgericht alle Wahlen seit 1956 nichtig und damit ungültig sind. Lass es mich erklären!

Was sagte die Polit-Marionette Sigmar Gabriel, SPD, am 27. Feb. 2010 auf dem SPD-Parteitag: „Wir haben gar keine Bundeskanzlerin. Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation“. Ok, die neue Nichtregierungsorganisation gibt es schon sei 1919 🙂

Oder Horst „Drehhofer“ Seehofer sagte 2010 in der Unterhaltungssendung „Pelzig unterhält sich“: „Diejenigen, die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden“. Noch Fragen, wer die Ansagen macht?

Bis zum 27. Okt. 1918 gab es die Bundesstaaten (Königreich Preußen, Bayern, Sachsen, etc. – die 25 + Elsass-Lothringen, dass von Frankreich gestohlen wurde). Das Deutsche Reich wurde von den Bundestaaten gegründet und somit war das Deutsche Reich auch im Staatsrechts. Ab dem 28. Okt. galt nur noch Privatrecht (Seehandelsrecht oder See- und Handelsrecht/Vertragsrecht) und daher konnte die Firma Rothschild auch die Reichsbank, die die Zentralbank des Deutschen Reiches war, übernehmen. Im Staatsrecht geht das nicht, denn nur im Privatrecht kann eine Firma eine andere Firma (die Reichsbank) übernehmen. Das ist ganz wichtig für die Erklärung und dies sollte jeder lesen und verstehen!

Dazu galt „Deutschland“ von den Söldner-Armeen, denn nichts anderes waren sie, da alle Feinde bereits im Privatrecht waren und somit gilt bis heute dieses Besatzungsunrecht.

Die Bundesrepublik Deutschland war 1. nicht im Staatsrecht und 2. somit kein Staat. Es kann nur eine Firma sein. Siehe Art. 133 GG. Alle Länder wo die Firma Rothschild die Zentralbank führt (es sind ca. 165 Länder), dort gilt kein Staatsrecht. Außer Iran, Nordkorea, Syrien und Kuba, sind alle im Privatrecht.

Was ist die Konsequenz?

Ich frage Dich? Kann eine Firma Gesetze erlassen oder Dich zwingen eine hochtoxische Substanz in Deine Körper injizieren zu lassen, wenn Du es nicht willst? Kann es eine rechtliche Grundlage für eine Firma dafür geben? Kann klares NEIN!

Noch ein Hinweis für diejenigen, die es immer noch nicht verstanden haben (es ist auch nicht so einfach, gebe ich zu).

Am 01. Jan. 1982 habe die NGO (Nichtregierungsorganisation) Bundesrepublik Deutschland das Staatshaftungsgesetz erlassen, aber noch nicht einmal 10 Monate später wurde es wieder aufgehoben. Warum das? Ja, ganz einfach: Wo kein Staat vorhanden ist, kann es auch kein Staatshaftungsgesetz geben. Also bekam das Bundesverfassungsgericht von der Firma United States Inc. den Befehl, dafür zu sorgen, dass dieses Staatshaftungsgesetz aufgehoben wird und das passiert am 18. Okt. 1982.

https://de.wikipedia.org/wiki/Staatshaftungsgesetz_(Deutschland)

Wenn Du noch einen Beweis sehen willst, dass wir keinen Staat haben, dann schauen Dir § 15 GVG an. Hier stand bevor es zum 01. Okt. 1950 aufgehoben wurde: „Die Gerichte sind Staatsgerichte“. Und wenn Du § 16 GVG noch anschaust, dann siehst Du, dass „Ausnahmegerichte unzulässig sind“. Warum? Weil kein Staat vorhanden ist und alle Richter, Staatsanwälte und Polizisten keine Hoheitsrechte haben und somit weder ein Richter befugt ist ein Urteil rechtwirksam zu machen indem er oder sie es unterschreibt und der Staatsanwalt oder Polizist keine Beamten sind, denn nur mit den Hoheitsrechten, die sie vom Staat erhalten, dürfen Sie die Rechte von „Otto-Normalo“ einschränken.

Jetzt frage ich Dich, bist Du immer noch der Meinung, dass diese Polit-Marionetten Gesetze zu einer Impfung erlassen können, uns vorschreiben können, dass wir eine schädigende Maske tragen müssen oder irgendwelche Gesetze erlassen können. Lösche Staat, Verfassung, Beamte/r, Behörde, Finanzamt, Gerichte und alles davor sind Firmen und haben keinerlei Rechte uns zu behelligen. Unser Staat sind die Bundesstaaten und das Deutsche Reich, denn die waren im Staatsrecht.

Hier noch eine wichtige Info. Gehe auf https://www.upik.de und gebe dort Vereinigte Staaten (das ist die United States Inc. in New York). Geben Bundesrepublik Deutschland, Bundesverfassungegericht, Amts-, Land-, Oberlandesgericht oder Bundesgerichtshof ein. Alles sind Firmen und Firmen haben keine höheren Rechte. Ein Polizist ist kein Beamter und hat somit keine höheren Rechte als ein Sicherheitsmitarbeiter einer Wach- und Schließgesellschaft.

Kein Bußgeldbescheid, der vor Gericht angefochten wird (z.B. Maskenverstoß) kann vor einem Privatgericht durchgesetzt werden. Hast Du es begriffen?

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