Kategorien
Impfpflicht Klage

Erste Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht eingegangen

Kurze Information zur drohenden Impfpflicht: In Karlsruhe wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen diese eingereicht. Viel darüber bekannt ist allerdings noch nicht.

Erst kürzlich haben wir darüber berichtet, dass die berufsbezogene Impfpflicht ab 15.03.2022 nur temporär bis zum 31.12.2022 gilt.

Durch einen Leserhinweis wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass in Karlsruhe mittlerweile eine Verfassungsklage gegen die ab März geltende (zeitweise) Impfpflicht für einige Berufsgruppen eingereicht wurde. Auch das Ärzteblatt berichtet darüber. Demnach ist die Klage (inklusive einem Eilantrag) von 23 Personen am 14.12.2021 eingereicht worden und es gibt noch kein Aktenzeichen.
Weitere Details sind uns noch nicht bekannt.

Wir sind gespannt, wie das Verfahren ausgeht – da wir ja aber mittlerweile wissen, wie „unabhängig“ in Deutschland die Justiz ist, ist wohl alles offen.

Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts und guter Freund von Angela Merkel

Abonniert gerne den Telegram Kanal – Corona ist nicht das Problem, dort könnt ihr euch noch umfangreicher als hier auf dem Blog informieren.

29 Antworten auf „Erste Verfassungsbeschwerde gegen Impfpflicht eingegangen“

Das man Soziale Medien mundtot machen will ist logisch! Alle Internet-fragen im Internet werden von Öffentlich Rechtlichen Seiten beantwortet oder gesteuert. Meinungen, die nicht gewünscht sind, werden von Faktencheck oder Correctiv in den Dreck gezogen und als Lüge abgestraft. Bereits Mai 2021 gab es eine Liste mit Nebenwirkungen auf 165 Seiten bei der WHO! Trotz dieser Liste werden Ärzte unter Druck gesetzt, weiter zu Impfen! Hier der Link: https://www.docdroid.net/m42s3Ea/vigiaccess-165impfnebenwirkungen17521-pdf

165 Seiten mit Nebenwirkungen !!!
Danke für den Link.
Grob zusammengezählt sind das 8580 registrierte Nebenwirkungen.
Und das RKI/PEI spricht von kurzem Schmerz an der Einstichstelle und leichten Rötungen.
Und laut Stöcker gibt es keine Langzeitfolgen, weil die ja noch nicht erforscht wurden. Aber der Impfstoff ist sicher.

Hoffe, dass Dr. Lipinski (Fachanwalt Verfassungsrecht) im freundschaftlich-kollegialen Kontakt mit der ebenfalls in Heidelberg ansässigen Beate Bahner steht: sie hat ja gerade erst ein Rechtsgutachten erstellt, dass die „Impfstoffe“ aufgrund von zwei Zusatzstoffen, die nicht für die Anwendung am Menschen zugelassen sind, nicht verabreicht werden dürfen. Bleibe auch gespannt, ob das in § 20a (6) Infektionsschutzgesetz geregelte Denunziationsverfahren angegriffen wird. Die Anwälte für Aufklärung hatten ja gestern hierzu eine fachliche Stellungnahme getätigt, die für alle beschäftigten Angehörigen der medizinischen Berufe wichtig / relevant ist.

Harbarth wird das schon machen im Sinne der Pharmaindustrie und der der M. Ich beweifle auch, dass die Richter sich dort genau damit befassen, dass es sich hierbei nicht um einen Impfstoff handelt, sondern um eine Gen-Manipulation und das sie nicht schützt, was ja inzwischen jeder weiß. Wer weiß vielleicht wird ja die Klage gar nicht erst angenommen.

Steter Tropfen höhlt den Stein.
Alle müssen am Ball bleiben.
Was hat der oberste Verfassungsrichter eigentlich für ein Gewissen?
In meinem Beruf darf ich jedenfalls nichts von Kundschaft annehmen. Ich denke, ich wäre dann auch wirklich nicht mehr objektiv, wenn ich es annehmen würde. Darum lehne ich es strikt ab, auch ohne Anweisung von Vorgesetzten.

Zwei Berufsstände haben, von Ausnahmen abgesehen, in der Corona- Plandemie versagt: Die Juristen und die Ärzte.
Der Spruch „Der Fisch stinkt vom Kopf her“ findet derzeit kaum bessere anschauliche Beispiele als die deutsche Justiz mit Harbart als Kopf, und die Weltärzteschaft mit Montgomery als Kopf.

…und allen voran die Mainstream-Medien. Nebenbei bemerkt sollten meines Erachtens in Städten – mit Büros der MSM – die Proteste eher dort anstatt vor den Rathaus stattfinden. Schließlich sind es maßgeblich die MSM, die die Spaltung und Verängstigung unserer Gesellschaft vorantreiben, nicht die Rathäuser.

Der Begriff „Presstituierte“ ist aber schon alt, und wer „die Medien“ ein bisschen kritisch verfolgt hat, der ist eher nur überrascht über das Ausmaß der Käuflichkeit.
Bin gerade bei meinen Schwiegereltern, die das Käseblatt HNA immer noch abonniert haben. Darin heute: drei Todesfälle – plötzlich und unerwartet – (Frau von Max Schauzer/Buchautorin Birgit Vanderbeke/Melsunger Sportfunktionär Martin Lüdicke). Der Elefant ist allgegenwärtig, wird aber konsequent ignoriert.

Ja, das sind sicher die krassesten Versager, sehe ich auch so.

Und die Medien und die Psychologen.

Und dann kämen als nächstes noch die Historiker und eigentlich alle Sozialwissenschaftler.

Und die Ökonomen hätten schon vor Corona längst sehen müssen, was da auf uns zukommt und wofür das Virus dann herhalten musste.

Wer glaubt denn ernsthaft noch daran, dass das Bundesverfassungsgericht im Sinne des Volkes urteilt?

Das Gegenteil ist der Fall, und das auch schon vor Corona,
wenn wir exemplarisch mal auf die „Zwangsgebühren“
für die ÖR Hofberichterstatter schauen!
Und?
Wer von Euch zahlt diese nicht? Mal Hand auf’s Herz! 😉
Mich hat damals extrem gewundert, dass deswegen kaum Menschen auf der Straße waren.
Es hat also funktioniert, und mit dem Volk kann man es machen!

Und wenn etwas so gut (und fast ohne Gegenwehr) funktioniert,
…dann geht auch noch MEHR! 😉

So richtig ging es aber noch viel früher los. Unter Gerhard Schröder.
Das war haargenau die selbe Machart.
Plötzlich waren alle Arbeitslose foul und dumm. In den ÖR wurden dann Leute wie ein gewisser Herr Arno Dübel gezeigt, und das Volk hat es gefressen.
Während für den BER (den Berliner Flughafen) seinerzeit wegen Fehlplanungen und Fehlkalkulationen Milliarden an Steuergeldern verbrannt wurden, war das gemeine Volk sauer auf Harz IV-Empfänger.
Denn die haben ja (lt. der ÖR) die ganzen Steuergelder verbrannt!
Und wer ging damals auf die Straße? Kaum jemand!
Nein, es war ja viel einfacher sich gut zu fühlen, wenn man auf die Ärmsten der Gesellschaft „einprügelt“, ohne sich mit deren individuellen Vorgeschichten zu befassen. Denn das haben ja unsere ÖR GERNE für uns übernommen!

Ich sage es mal ganz unverhohlen:
Auch hier werden einige Menschen dabei sein, die damals all diesen Mist gefressen haben und sich großartig fanden, weil sie ja wer sind!
So nach dem Motto „Die Gebühren sind mir ja egal, zahle ich aus der Westentasche, da ich ja ein fleißiger Arbeiter und kein Hartz IV-Schnorrer bin!“

Und jetzt geht es aber auch mal den Besserverdienern an den Kragen.
Nun (so langsam) begreifen auch die Menschen der Mittelschicht (so es diese noch gibt), dass die Regierung keine Unterschiede macht,
so lange sie selbst davon profitiert!
Und jetzt begreift HOFFENTLICH auch jeder, dass die TV-Realität nichts mit der tatsächlichen Realität zu tun hat?

Was ich mit all dem eigentlich sagen möchte;
Ich finde es schlimm das manche Menschen erst dann wirklich wach werden, wenn es ihnen selbst an den Kragen geht!
Dieses Regime betreibt sein perfides „Spiel“ schon seit mind. etwa 2 Jahrzehnten (inkl. der „öffentlich rechtlichen Hofberichterstatter“), angefangen bei denen, die die kleinste Lobby haben (und sich am ehesten einschüchtern lassen).

Hat SUPER funktioniert, oder?
Und nun wird die nächste Stufe gezündet!

Damit mein Beitrag aber zum Jahresende nicht nur einen bitteren
Beigeschmack hinterlässt, habe ich hier 2 Lieder zum „Widerstand“
für Euch! 🙂

Lied 1:
Deutschland zeig Dein Gesicht, von Alex Olivari
https://www.youtube.com/watch?v=QjiGOsheUn4

Lied 2:
Lied zum Wiederstand („Ihr habt dieses Land gespalten“), von Nikolai Freimann
https://www.youtube.com/watch?v=-CF9XyB49JE

Euch allen einen guten und gesunden Rutsch ins neue (und garantiert verrückteste) Jahr 2022!

MfG
Frank

100 % Zustimmung.

Jetzt trifft es auch die „Systemrelevanten“ in diesem irrelevanten System.

Die Klientelpolitik auf der einen Seite sowie die Spaltung und Ausgrenzung auf der anderen Seite ist schon durch die Agenda 2010 sehr verstärkt worden. Auch da galt für viele, die Jahrzehnte gearbeitet haben, aber in der Ellenbogengesellschaft nicht mehr bestehen konnten, außer Spesen nichts gewesen.

Absolut richtig! 👍🏼

Die Besserverdiener und/oder die, die sich arrogant von anderen Menschen abheben wollen, weil sie meinen, sie sind aufgrund angelerntem Detailwissen und angehäuftem Reichtum materieller Art die „besseren Menschen“ haben es, wenigstens in meinem Umfeld, (noch) nicht kapiert, was los ist, worum es geht und was zukünftig auf uns alle zukommen soll, wenn wir es nicht selbst stoppen.

Diese Menschen übernehmen (noch immer) eins zu eins die Propaganda und/oder sind zumindest (noch immer) überzeugt davon, dass das ganze Elend wegen eines höchstgefährlichen Grippevirus entstanden ist.

Sie können oder wollen es auch nicht so sehen, dass diese kreierte Krise nur der Gipfel dessen ist, was sich über Jahrzehnte aufgebaut und immer mal wieder angedeutet hat, und dass sich nun genau das geballt entlädt, was immer schon schwelend vorhanden war.

Deren Welt war, und ist es wohl noch immer, in Ordnung, solange sich ein aufkommendes Negativum klein halten lässt oder unterdrückt werden kann.

Sie leben zu oberflächlich, auch aus Gründen der Bequemlichkeit, Desinteresse und vor allem Egoismus, als dass ihnen echte Werte in einem Miteinander noch wichtig sind, sofern sie diese überhaupt (noch) kennen.
Gerade den jüngeren Generationen werden diese nicht (mehr) vermittelt, weil sie schon in der Elterngeneration nicht (mehr) existent sind/waren, und/oder als überflüssig abgeschafft wurden.

Es geht vielen noch (zu) gut. Muss man leider so sagen. Auch wenn ich jedem von Herzen wünsche, dass es ihm gut geht.

Man erreicht die meisten Menschen dieser Gesellschaft leider nur über den ihnen am eigenen Leib spürenden, vor allem materiellen Schaden. Und auch da wird lange hingenommen, und die entstehende Unzufriedenheit auf einige wenige projiziert, die man dann zu Sündenböcken erklärt.

Das große Ganze dahinter erkennen die wenigsten, weil es keinen interessiert oder weil es verdrängt wird mit der Aussage „daran kann man sowieso nichts ändern“.

Nur, wer nicht wahrnehmen kann oder will und wer es auch nicht wahrhaben will, dem wird auch nicht die immense Tragweite dessen klar, was von der Wurzel her aus dem Ruder gelaufen ist und sich nun nicht mehr klein halten oder unterdrücken lässt.

Und ohne das Bewusstsein, dass etwas anders werden muss, weil gefangen in der von vielen bereits akzeptierten Ohnmacht, die entstanden ist durch die verschiedensten Ängste und der dadurch aufgebauten Scheinwelt, werden diese Menschen nur schwer oder gar nicht aus ihrem als „Selbstschutz“ getarnten Kokon herauskommen (können).

Ich frage mich schon über viele Jahre, was muss eigentlich noch alles geschehen, damit die Menschheit erkennt, dass sie am eigenen Waterloo durch Arroganz, Ignoranz, Heuchelei, Duckmäusertum und Selbstlügen mitarbeitet.

100% Zustimmung – „Was ich mit all dem eigentlich sagen möchte;
Ich finde es schlimm das manche Menschen erst dann wirklich wach werden, wenn es ihnen selbst an den Kragen geht!“

Dieselbe Vorgehensweise wie der NS in den Ghettos. Eine Gruppe wähnt sich sicher, weil noch Arbeitsausweise gelten. Dann gelten die Ausweise nicht mehr, willkürliche Aussortierungen folgen. Im Warschauer Ghetto: Lange wähnte sich die intern eingesetzte Polizei sicher, bis sie selbst aussortiert wurde.

Warum werden Millionen Flüchtlinge nicht geimpft – ob der angegebene Grund zutrifft?
https://de.rt.com/international/128605-millionen-fluchtlinge-erhalten-keine-covid/

Wen kümmerts, ob das verfassungswidrig ist?

1/2/3G sind ebenfalls rechts- und verfassungswidrig. Und was passiert? Nichts. Läuft alles so durch.

Für die Ummodelierung bzw. sukzessive Abschaffung des Grundgesetzes wurden Verordnungen erlassen, deren Rechtsgrundlage man sich selbst geschaffen hat. Gemeinsam. Solidarisch. Nach dem Motto „Wir schaffen das“.

Was nicht passt, wird passend gemacht. So läuft das doch schon seit … .

Einen ganzheitlichen Ansatz werden Sie vergeblich fordern, da es ja nicht um Gesundheit geht.

Und es ist KEINE Impfung. Diese Gentherapie wurde lediglich in „Impfung“ umbenannt, damit die Menschen die Spritzen eher akzeptieren.

Der Meinung bin ich auch. Vielen herzlichen Dank, für die Zusammenfassung der derzeitigen Situation. Wo ist unsere Rechtsstaatlichkeit
geblieben. Ich sage hier ein klares Nein, zur Impfpflicht.

— Wie von vielen angemerkt, ist eine Pflicht etwas anderes als ein Gesetz. Eine staatliche Pflicht ist jedoch etwas, das der Staat benutzt, um das nicht vorhandene Recht zu beanspruchen, Menschen zum Gehorsam zu zwingen. Wer sich nicht an ein staatliches Mandat hält, kann bestraft werden – mit Geld- oder sogar Gefängnisstrafen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird per Pflicht verweigert und alle Bürger werden dadurch zu Sklaven gemacht.

https://uncutnews.ch/covid-impfungen-ineffektiv-repressiv-und-gefaehrlich/

Unsere Freiheit bekommen wir unter diesen Umständen nur mit Gewalt wieder zurück. Viele lehnen sie gegenwärtig immer noch ab, aber sie wird ein notwendiges Übel sein, um die Politik-Verbrecher zu entmachten.

Aber sobald es um Gewalt geht, stehen wir doch eindeutig unendlich schwach da. Die haben alle Waffengewalt auf ihrer Seite. (Abgesehen von der medial total gegen uns aufgehetzten Meute.)

Falls jemand Zugriff hat (oder zukünftig mal bekommen sollte) auf sowas wie die Beschwerdeschrift oder dergleichen, würde mich eine Kopie sehr interessieren.
Ich denke, wir sollten uns sowas alle besser mal zuhause abspeichern, sofern wir nicht selbst Juristen sind.

Ich könnte mir vorstellen, dass ausgerechnet dann, wenn wir alle klagen müssen, plötzlich – wie dumm aber auch! – das Internet über lange Zeit komplett ausfallen wird.
Und dann wäre sowas verdammt hilfreich.

Denn zwar kennen wir alle ad-hoc zwanzig gute Gründe, aber die Justiz hat dann ja doch immer noch Aspekte, die unsereins nicht so berücksichtigt, wo es sich vielleicht lohnt, besonders drauf abzuzielen.

SUPER! Da steht ja wirklich alles drin, was Betroffene ab dem 15.03.22 wissen sollten. Dass die Gesundheitsämter Betretungsverbote aussprechen „können“ (Kann-Regelung), sollte aber nicht Anlass zu vorzeitiger Hoffnung sein. So wie Söder und Holitschek ticken, werden die in Bayern daraus eine „muss“-Regelung machen.

Es war von Anfang an bekannt, dass es um Enteignung der Bevölkerung geht, auch im WEF heißt es ja wörtlich „Du wirst nichts besitzen und glücklich sein“.

Dieses Thema ist nun auch bei Reitschuster angekommen. Gut so.

Er bringt noch einen weiteren Aspekt mit ins Spiel, den ich interessant finde.
Demnach wird die Impfpflicht benötigt, um die Entschädigungen an Opfer der Impfungen zu rechtfertigen. Und die Entschädigungen braucht man, um die Enteignungen zu rechtfertigen.

https://reitschuster.de/post/ausufernde-gesundheitskosten-enteignung-mit-ansage/

Beitrag von Ellen Rohring: Begrenzte Impfpflicht : Diese „Hintertür“ müsst Ihr kennen ! Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung ab dem 16.03.2022 möglich?

„Kann-Regelung“ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt Gesundheitsämtern Spielraum, Pflegekatastrophe abzuwenden.

Ein interessanter Beitrag aus dem Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte: https://netzwerkkrista.de/2021/12/28/weiterarbeit-im-gesundheitssektor-trotz-fehlender-impfung-moeglich-kann-regelung-in-§-20a-abs-5-infektionsschutzgesetz-laesst-gesundheitsaemtern-spielraum-pflegekat/

Beitrag zum Nachlesen: https://kanzlei-rohring.de/2021/12/29/begrenzte-impfpflicht-kein-automatisches-taetigkeitsverbot/

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.