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Allgemein Impfpflicht

Universitätsklinikum Magdeburg erhält nach einem fehlerhaften Schreiben Post von einer Kanzlei

Ein Anwaltsteam widmet sich dem, vermutlich bewusst mit Fehlinformationen glänzenden, Schreiben des Universitätsklinikums Magdeburg. Denn die drei Anwälte stellen fest, dass das Schreiben nicht nur unvollständig sondern darüber hinaus auch fehlerhaft ist. Wir freuen uns über ein erneutes Schreiben aus Magdeburg in, welchem die Uni dies gegenüber ihren Mitarbeitern klarstellt.

Update 30.01.2022: Einer der Autoren des Schreibens hat in den Kommentaren hier persönlich Stellung zu dem Schreiben bezogen. Hintergrund ist der, dass (neben zahlreichem Lob für die Anwälte) auch einige Kritik im Kommentarbereich hier zu lesen ist. Hier die Antwort von Rechtsanwalt Besecke darauf:

Es ist erstaunlich, was für Gedanken hier geäußert werden. Ich bin einer der Verfasser des Schreibens. Es war nie beabsichtigt, dass es veröffentlicht werden würde. Das erfolgte durch unsere Mandanten, nachdem die Uniklinik am Folgetag ihre „Informationen“ an die Arbeitnehmer änderte. Wir haben bisher keinen Cent dafür bekommen oder verlangt! Im Gegenteil bieten wir inzwischen an, das Schreiben als Argumentationshilfe zu kostenfrei zu nutzen.

Der Verweis auf den Datenschutz ist übrigens falsch. Wir haben auch das bedacht.

Schade, dass uns Geldgier usw. unterstellt wird. Bosheit gibt es wohl nicht nur bei manch Arbeitgeber…

Vielleicht sollten wir einmal die Anrufe und Emails der verzweifelten Menschen veröffentlichen, denen wir mit wenigen Worten etwas helfen konnten.

Jeglicher weitere Kommentar dürfte sich dann erübrigen.

Mit bedingt freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Enrico Besecke


Am 13. Januar haben wir über das Universitätsklinikum Magdeburg berichtet. Das interne Schreiben ist von Herrn Dr. Heinze und Frau Dr. Stachel an die Mitarbeiter der Universitätsmedizin gerichtet gewesen. Es zeigt, dass die beiden Doktoren noch nicht einmal in der Lage sind, das Infektionsschutzgesetz richtig auszulegen – oder sie legen es bewusst falsch aus und lügen in dem Schreiben.

Nun wurde dieses Schreiben an eine Kanzlei weiterleitet, welche prompt mit einem Schreiben vom 18. Januar 2022 darauf antwortet. Das Antwortschreiben dürfte den Medizinern ganz und gar nicht gefallen, schließlich weißen die Anwälte klar darauf hin, dass es nach der Prüfung dreier Anwälte einer Richtigstellung bedarf. Interessant ist dabei, dass eine Kanzlei das Uni Klinikum auf den nicht nur drohenden Pflegenotstand hinweisen muss. Weiter führen die Anwälte aus, dass es unweigerlich die Pflicht eines jeden verantwortungsbewussten Klinikums ist, das Gespräch mit dem Gesundheitsamt zu suchen und dieses zwingend über die Dringlichkeit des Fortbestands jedes einzelnen Mitarbeiters hinzuweisen.
Diese kann im folgenden nachgelesen werden:


Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

36 Antworten auf „Universitätsklinikum Magdeburg erhält nach einem fehlerhaften Schreiben Post von einer Kanzlei“

Es ist erstaunlich, was für Gedanken hier geäußert werden. Ich bin einer der Verfasser des Schreibens. Es war nie beabsichtigt, dass es veröffentlicht werden würde. Das erfolgte durch unsere Mandanten, nachdem die Uniklinik am Folgetag ihre „Informationen“ an die Arbeitnehmer änderte. Wir haben bisher keinen Cent dafür bekommen oder verlangt! Im Gegenteil bieten wir inzwischen an, das Schreiben als Argumentationshilfe zu kostenfrei zu nutzen.

Der Verweis auf den Datenschutz ist übrigens falsch. Wir haben auch das bedacht.

Schade, dass uns Geldgier usw. unterstellt wird. Bosheit gibt es wohl nicht nur bei manch Arbeitgeber…

Vielleicht sollten wir einmal die Anrufe und Emails der verzweifelten Menschen veröffentlichen, denen wir mit wenigen Worten etwas helfen konnten.

Jeglicher weitere Kommentar dürfte sich dann erübrigen.

Mit bedingt freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt Enrico Besecke

Dass Anwälte pro bono publico arbeiten müssten, kann man nicht ernst nehmen und darum geht es auch nicht. Es geht darum, dass die rechtssuchende Bevölkerung allein gelassen ist mit exorbitantem Unrecht und durch das öffentliche Engagement einiger Anwälte ein Vertrauen erwachsen ist, von dem Richter und Staatsanwälte nur mehr träumen können. Ich würde es als Rest vom Restvertrauen in den Rechtsstaat bezeichnen. Das ist eine an nicht ganz richtiger Stelle platzierte, große Verantwortung und es ist zu viel verlangt, denn es gibt so viele Hilfesuchende bei so viel Unrecht, dass der Aufwand kaum zu stemmen ist. Anspruchshaltungen und willkürliche Vorwürfe sind in der Tat gänzlich unangebracht – in Ihrem Fall sind sie als falsch, destruktiv und unverschämt zu verwerfen. Die Verzweiflung wächst und mancher schießt dann aus Frust und Überforderung auf alles, was sich bewegt. Das hat mit Ihnen nichts zu tun, es handelt sich um eine Ersatzhandlung.

Lob und Dank ist hier zu lesen, dem schließe ich mich gerne an:

Bitte helfen Sie weiter, wie Sie wissen, werden Sie dringend gebraucht und viele Menschen wissen jeden einzelnen Rechtsgelehrten zu schätzen, der seiner Berufung in dieser unfassbaren Zeit ohne Rechtssicherheit mindestens versucht gerecht zu werden.

In diesem Sinne: Herzlichen Dank für Ihre wertvolle Arbeit!

Hallo Lilly,

Ihr Kommentar hat es, zumindest teilweise, auf den Punkt gebracht. Es sind Zeiten, die ich nie in meinen schlimmsten Alpträumen hätte kommen sehen, Zeiten in denen Ängste zu Recht und /oder Unrecht werden, Urteile fern der Realität, ein Staat, der bisher undenkbar schien.

Wir sterben in der Kanzlei weder an Langeweile noch an Armut. Gleichwohl mussten wir hier etwas machen. Geld ist nicht alles. Das wurde in den letzten 2 Wochen deutlicher denn je zuvor. Uns wurden Schicksale, Ängste, Unrecht geschildert, dass man so nicht stehen lassen kann. Wir haben viele Worte des Dankes erhalten und das ist in dieser Situation manchmal weit mehr als Geld.

Die Kollegin Rechtsanwältin Helbig ist seit Veröffentlichung des Schreibens nahezu nur noch mit dieser Materie beschäftigt. Sie telefoniert, beantwortet Emails und gibt Ratschläge und Hoffnung. Am Wochenende konnte sie dann einen Teil ihrer „normalen Arbeit“ erledigen.

Wie bereits geschrieben, war es nicht einmal im Ansatz absehbar, welche Kreise dieses Schreiben nehmen würde und doch sind wir im Nachhinein dankbar für jeden Leser (den wir sonst gar nicht erreicht hätten), dem es etwas hilft.

Ein Beruf sollte immer mehr sein als nur Geldverdienstmöglichkeit. Menschen ihre Berufung im Gesundheitsdienst zu erhalten kann auch zur Berufung werden.

Ich hoffe, dass unsere Prognosen stimmen und dieses Unrecht der einrichtungsbezogenen „Impfpflicht“ Mitte bis Ende Februar 2022 wieder abgeschafft wird.

Rechtsanwalt Besecke

Ich verweise hier noch die Pflegekraefte darauf – dass Euch Euer Arbeitgeber in jedweder Hinsicht VOLLSTAENDIG AUFKLAEREN MUSS, ueber Risiken und Nebenwirkungen.

Ihr duerft auch FRAGEN STELLEN, zum Beispiel: ob er weiss, dass VIELE FRAUEN moeglicherweise nach der Impfung unfruchtbar werden, oder Maenner zeugungsunfaehig. Dass manche Menschen unmittelbar nach der Impfung gestorben sind (VAERS Daten nutzen). Sie duerfen nichts auslassen sie muessen es BESTAETIGEN… ansonsten haben sie ihre Pflichten vernachlessigt.

Verweist auch die Leute die dann Impfung EIGENHAENDIG MACHEN, dass sie sich moglicherweise STRAFBAR machen! Bevor sie piksen. Denn Leute ich komme selbst urspruenglich aus PL will aber noch etwas dazu sagen… Mir stehen hier HAARE ZU BERGE wenn ich na 80 Jahren nach Hitler wieder hoere dass sich Leute damit rauszureden versuchen dass sie doch nur ihren Job machen!

MORD BLEIBT MORD. Derjenige der impft traegt Verantwortung. Derjenige der eigenhaendig toetet ebenfalls. Wenn es zum Prozess kommt, koennt ihr noch vielleicht auf Totschlag runter kommen, glaube ich aber nicht. Denn ihr habt es vollzogen nicht derjenige der es „angeordnet“ oder befohlen hat.

Waere ich eine „Impffachkraft“ und wuesste nur von einem Todesfall wuerde ich meinem Boss sagen. IMPF SELBST. Ich mache das aufgrund der Rechtslage NICHT. Ihr seid nicht in der Armee!

@Schappatmung

ich bin haltlos sprachlos……. die ultimative Denk-Blockade die ich je hatte, nistet sich bei mit gerade ein.
Will nicht darüber nachdenken, ob Sie rechthaben könnten.
Das wäre fatal.

…..ich bekam meine Antwort nicht unter Ihren Kommentar gestellt. Habe es ein Dutzend mal versucht und es kam nach ewigem Warten dann immer die Fehlermeldung:
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Als einzelner Kommentar unten drunter funktionierte es sofort, beim ersten Versuch.

Ich hoffe Sie haben Ihre Sprache schon längst wieder zurück und die Denk-Blockade los 🙂
Man kann wirklich nur hoffen ich habe Unrecht, und falls dies so sein sollte, dann umso besser!

Sie hätten sich mal „Maybrit Illner“ gestern oder vorgestern Abend anhören müssen.
Der Lauterbach unterschlägt die Personen auf der Straße / bei den Protesten aus dem Gesundheitswesen damit, dass er den/uns Querdenkern öffentlich unterstellt, dass sie/wir uns auf den Protesten als Personen aus dem Gesundheitswesen ausgeben. Er meinte ernsthaft, dass seien keine aus dem Gesundheitswesen, das seien wir / die Querdenker die sich als solche nur ausgeben.

Und diese Illner schoß den Bock ab als sie diese berufsspezifische Impfpflicht verharmlosen bis verherrlichen wollte, und zwar mit folgendem Vergleich:

Jene die einen ICE fahren,
die müssen ja auch einen Sehtest machen lassen.

Solangsam siedelt sich der durchschnittliche IQ bei denen unter 50 an. Und das bedeutet bei deren Machtpositionen:
LEBENSGEFAHR!

Bei Gott,

ihr seid alle immer noch verblendet, denn die reichen euch nen Strohhalm, der sofort BRICHT wenn ihr zulangt, aber ihr applaudiert und denkt wirklich:

„TOLL, SO GEHT ANWALT!“

Entweder ihr geht hier gerade alle, drei ganz großen Anwaltsschwachköppe auf den Leim, sprich mega Dilettanten oder aber ihr geht staatstreuen Mittätern ins Netz, denn eines von beiden sind diese drei Rechtsanwälte, weil sie haben das Wichtigste vergessen:

DATENSCHUTZ!

Möchtet ihr es erklärt haben?
Ich denke fast die Antwort lautet: „Nein!“, aber ich tue es dennoch.

Welches Gesetz hierzulande steht dem großen „Great Reset“ noch als riegiger Berg im Wege?
Das Datenschutzgesetz. Das Impfregister scheiterte auch daran.
Aber man fand Wege und Mittel es zu umgehen oder besser gesagt, es sollen sich doch andere am Datenschutzgesetz die Hände verbrennen, nämlich in vorliegendem Fall:
Der Arbeitgeber!
Das Schreiben des Arbeitgebers, welches hier kritisiert und rechtlich sogar belangt können werden soll, das steht auf ganz sicheren Füßen, sofern der Arbeitgeber wie folgt argumentiert, wenn irgend ein Arbeitnehmer seine unentgeltliche Freistellung ab Mitte März juristisch abgeklärt haben möchte.

Der Arbeitgeber argumentiert dann derart:
Er stellt seine Arbeitnehmer DESHALB frei, weil er weder DAS RECHT hat von ihnen diese Nachweispflicht zu verlangen, aber viel mehr noch hat er laut Datenschutzgesetz nie und nimmer das Recht den Impfstatus seiner Arbeitnehmer an das Gesundheitsamt zu übermitteln!
Da sich der Arbeitgeber all diese Rechte, die ihm n i c h t obliegen und sogar noch gegen das Datenschutzgesetz verstoßen, nicht widerrechtlich aneignen will und nicht wird, so bleibt ihm gar nichts anderes übrig als alle Arbeitnehmer ab Mitte März freizustellen, die bis dato keinen entsprechenden Nachweis haben oder freiwillig dem Arbeitgeber übergaben – es sei denn, was eine Freistellung unnötig machen würde, wäre die Bereitschaft des Arbeitgebers DIE STRAFEN dafür zu tragen, dass er sich dieser von ihm geforderten AUSKUNFTSPFLICHT gegenüber dem Gesundheitsamt verweigert. Verweigert er sich, sich wegen des Verstoßes gegen den Datenschutz schuldig zu machen, sprich gibt er dem Gesundheitsamt keinerlei Daten von irgend einem Arbeitnehmer weiter, dann bliebe abzuwarten, ob es wirklich jemand WAGT dem Arbeitgeber dafür ein Bußgeld aufzubrummen, weil er die Daten seiner Arbeitnehmer ganz nach dem Datenschutzgesetz, eben auch nur schützt, bzw. sich selbst mit der Weitergabe dieser Daten an das Gesundheitsamt nicht selbst die Schlinge um den Hals hängt.

Verstanden?
Mir soll jetzt bitte keiner damit kommen, dass es keinem der drei Rechtsanwälte einfiel, und auch nicht der weiteren befragten Fach-Kollegen, dass es immer noch das Datenschutzgesetz gibt, welches es jedem Arbeitgeber VERBIETET den Impfstatus seiner Mitarbeiter an das Gesundheitsamt weiter zu geben. Denn im Grunde erlaubt auch immer noch die „ärztliche Schweigepflicht“ jedem Arbeitgeber, seinen Impfstatus für sich zu behalten oder anders gesagt, so gibt es noch kein GESETZ welches den Arbeitnehmer verpflichtet ärztliche Angelegenheiten seinem Arbeitgeber mitzuteilen.
Aber noch mal,
selbst wenn die Arbeitnehmer freiwillig dem Arbeitgeber deren Impfstatus mitteilen, so müsste sich der Arbeitgeber eine schriftliche Schweigepflichtsentbindung oder Erlaubnis dafür von den Arbeitnehmern unterschreiben lassen, dass der Arbeitgeber diese Daten des Impfstatus seiner Arbeitnehmer, überhaupt an Dritte weiter geben darf, ohne dass er dafür belangt werden können wird.

Diese drei Rechtsanwälte vertuschen diese Tatsache ganz bewusst!
Diese Rechtsverdreher sind Regierungsgenossen höchster Güte – also wäre ich der Billyboy, dann wäre ich ganz verzückt über diese drei Verhüterlis und würde meiner Gates-Stiftung sofort anraten, den drei treuen Unterstützer eine Kleinigkeit zukommen zu lassen, wegen all der Arbeit und der Unannehmlichkeiten die sie bekommen können, wenn kompetente Kollegen dann so daherkommen wie ich gerade. Sprich dem Betrug auf die Schliche kommen.
Falls es unter den Rechtsanwälten überhaupt noch einen wirklich geben möchte, denn wenn man sich das Schreiben von diesen DREIEN plus befragte Kollegen antut, dann glaubt man wohl nicht mehr daran, dass in diesem Berufszweig noch Unkorumpierte geschweige wahre Kompetenz anzutreffen sein kann!

Es sei demnach jedem Arbeitgeber anzuraten, nicht in die Falle des Datenschutzes hinein zu geraten. Und daraus folgt eben, dass er entweder alle Ungeimpften zum Stichtag freistellt oder aber, dass er diese weiter beschäftigt und die Eier in der Hose hat dem Gesundheitsamt mitzuteilen, dass diese NULL Daten von ihm über seine Arbeitnehmer und Mitarbeiter erhalten können werden, da er laut Datenschutzgesetz gar nicht befugt ist derart Daten an Dritte weiterzugeben.
Aber er kann auch argumentieren, dass er kein Gesetz erkennen kann welches ihn klar und zweifelsfrei befugt oder besser noch verpflichtet, dass er von seinen Arbeitnehmern eine Auskunft einholen soll, die immer noch unter die ärztliche Schweigepflicht fällt und seinen Arbeitnehmern somit das Recht zusteht, keinerlei Auskunft darüber zu geben.

Das haben die drei Nepper, Schlepper, Bauernfänger wohl vergessen dem Arbeitgeber mitzuteilen, dass er sich strafbar macht bei der Weitergabe der besagten Daten an das Gesundheitsamt – und wohl auch vergessen, wie er dennoch alle seine Mitarbeiter behalten können kann, aber dafür braucht es eben Rückgrat, Eier und vor allem nicht so dilettantische Rechtsverdreher, die einem das alles verschweigen, um einen auf’s Glatteis zu führen!

Du bringst da was aber gehoerig durcheinander. Die beiden Kasper in der Klinik brauchen ganz klar eine Rechtsberatung bevor sie so einen Sche…. schreiben – das hielten sie offenbar nicht fuer noetig. Nuernberger Kodex kennen die auch nicht – und Aufklaerung ist IHR PFLICHT! Du kannst nicht gleich ueber Rechtsanwaelte herfallen, und fordern, dass sie gesamtes Feuer was sie haben verschiessen. DAS was sie hier gemacht haben – war eine freundliche Belehrung GRATIS, UND IHR HABT SIE AUCH BEKOMMEN. Und das ist HOCH anzurechnen.

Aha Turon,
hier geht’s dann also darum, dass sich die drei regierungstreuen Fachanwälte gekränkt fühlten, weil sie nicht VOR dem Schreiben der Klinikleitung Zaster als Rechtsberater haben verdienen können?

Hier geht es also um GELD, wenn Sie sagen, dass die ihr „Feuer“ nicht komplett verschießen?

Richtig, selbstverständlich klären die mit ihrem Schreiben nicht gleich derart auf, so dass danach gar keiner mehr einen Rechtsanwalt braucht, weil das Gesundheitsamt „Schachmatt“ wäre und auch Bußgelder könnte es dann keine geben, denn wer gibt einem Arbeitgeber dafür ein Bußgeld, dass der nicht GEGEN das Datenschutzgesetz VERSTÖSST.

Was Sie hier meinen ist jene Taktik der Rechtsanwälte:
Man verschweige DEN AUSWEG und DIE LÖSUNG des ganzen Problems, und erntet somit eine Menge Mandanten – nämlich:

1. all die Arbeitnehmer, denen die drei „Glorreichen“ später dann erklären, dass sie gegen deren Arbeitgeber klagen können, da dieser mit der Weitergabe der Daten von Ungeimpften an das Gesundheitsamt, gegen das Datenschutzgesetz verstieß.

2. all die Arbeitgeber, die dann wegen des Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz und daraus folgenden Klagen, dann ebenfalls einen Rechtsbeistand benötigen.

Diese Strategie der Produktion einer Mandanten-Flut, das nennen Sie „eine freundliche Belehrung GRATIS“?
Wissen Sie wie ich das sehe?
Stellen Sie sich eine riesige Open-Air-Veranstaltung vor mit vielen Tausend Menschen, auf der I C H als Unternehmer als einziges alle Toiletten zur Verfügung stelle. Doch mit den normalen Einnahmen bei 1 € pro Person gebe ich mich nicht zufrieden, deshalb stelle ich noch einen Bratwurst-Stand zur Verfügung, und reichere alle Bratwürste übelst mit ABFÜHRMITTEL an – das GARANTIERT mir mindestens drei- bis vierfachen Umsatz, denn die werden mir die Toiletten einrennen mit deren Dünnpfiff…. Und GRATIS gibt’s am Bratwurststand dann jede 10te Bratwurst KOSTENLOS, das ist doch wirklich edel von mir, nicht wahr!?
GENAUSO machen es die drei „edlen“ Rechtsanwälte, denn nun sind wir ihnen ja auf die Schliche gekommen, und sollten sich etwas später diese Klinikleitung das Leben nehmen, weil diese anhand des GRATIS-SCHREIBENS ja klar und unmissverständlich entnommen hat, dass es RECHTENS sein muss die Daten der ungeimpften Arbeitnehmer an das Gesundheitsamt weiter zu geben, jedoch doch dann schneien all die Klagen ins Haus…. da wird ein noch „cleverer“, sprich auch geldgeiler Juristen-Kollege just eine fahrlässige Tötung draus basteln können.

Sie möchten mir jetzt sagen, W E R diesen drei „Wohltätern“ beweisen können will, dass deren Verschweigen bezüglich des Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz, mutwillig und berechnend war, sprich diese clevere Strategie sich unmengen an Mandanten zu produzieren, rein der Motivation unterstellt sich horrent am Ergebnis finanziell bereichern zu können?
Sie glauben nicht, dass man dies den drei Angeklagten der fahrlässigen Tötung beweisen können wird?
Das konnten doch sogar Sie 😀 Sie haben die Nadel im Heuhaufen gefunden, als Sie erkannten:
Die verschießen doch nicht ihr ganzes Feuer!
Wenn selbst S I E 😀 das erkannt haben – näher gehe ich auf das „S I E“ nicht ein – dann sollte es ein Kinderspiel sein denen zu beweisen, dass sie nie und nimmer so strunzdumm sind nicht genau gewusst zu haben, welche Klagewellen es auslösen wird und wie viele hilfesuchende Arbeitgeber daraus resultiern, wenn da jeder Arbeitgeber brav die wohl empfindlichsten Daten von Arbeitnehmern an das Gesundheitsamt weiter gibt. Also den VORSATZ erkennen ja selbst Sie!

Also ich würde hierbei mindestens auf „fahrlässige Tötung“ plädieren – bei jedem einzelnen Suizid der daraus resultieren konnte, weil… deren irreführendes SCHREIBEN nun um die Welt geht!
Ich könnte jetzt meinem Arbeitgeber die PDF-Datei zusenden mit dem Hinweis, dass drei Anwälte die ganze Angelegenheit DERART sehen wie in dem Schreiben nachzulesen. Ich denke nicht wenige Arbeitnehmer werden ihren Arbeitgeber zumindest anonym dieses Schreiben unterjubeln.
Und ALLE werden beim Lesen denken:
„OKAY, zumindest weiß ich jetzt schon einmal, dass ich mich mit der Weitergabe der Daten an das Gesundheitsamt, laut Anwaltsschreiben NICHT anfechtbar mache – DAS hätten die sonst im Schreiben ganz sicher als erstes erwähnt!“.

Die Produktionsmaschinerie geht jetzt viral……

Hi Schnappatmung,
Gut gemacht. Sie haben vollkommen recht! Was soll das Geschreibsel der 3 Anwälte bezwecken?

Die Anwlte haben nicht einmal ansatzweise versucht, eine Stellungnahme von der Klinikleitung zu erreichen. Ein anwaltlicher Schriftsatz ist kein höflicher Austausch von Rechtsauffassungen. Und Belehrungen werden selten geschatzt.
Dieses 6 seitige Anwaltsschreiben ist FFF (Form-, Frist- und Fruchtlos!)

Das lernt man schon im ersten Semester:
Sehr geehrter Herr Professor,
für den Fall, dass Sie nicht selbst geschrieben haben, wende ich mich an Sie.
Entschuldigen Sie bitte, das Schreiben v. 28.12.2021 an die Mitarbeiter der Klinik ist eine ausgesprochene Zumutung.Vielleicht können Sie sich dazu kurz erklären.
Wenn Sie jedoch meinen, dass sei rechtens und moralisch vertretbar, dann lassen Sie mich das bitte wissen.
Fristsetzung!

@Schwarzhellseher

Sie schreiben – Zitat:

„Was soll das Geschreibsel der 3 Anwälte bezwecken?“

Ihre Frage habe ich ausführlich beantwortet, und diese Antwort finden Sie einen Stock höher, in meiner Antwort vom 28. Januar 2022 um 10:24 an Ihren Vorredner „Turon“.

Turon hat die Nadel im Heuhaufen gefunden und diese indirekt bloßgestellt. Ich musste da nur noch direkter werden, und schon war das Rätsel um die Sinnhaftigkeit des Anwaltsschreiben gelöst.

Schönes Wochenende!

Klar, dass das Datenschutzgesetzt auch dazwischen hängt, aber es stellt sich die Frage, ob und inwieweit die neu eingeführten Bestimmungen des IFSG damit „gut“ widerlegbar sind… Dass die Gerichte ohne Weiteres bei bzw mit solcher Gegenargumentation die Klagen/Beschwerden „schlucken“ werden, glaube ich zumindest nicht zu 100%. So einfach wird das nicht sein… Sonst wäre ja schon längst KOMPLETT ALLES gekippt worden.

Hi Miloja,

das deutsche Datenschutzgesetz dient in erster Linie den kriminellsten Verbrechern hier im Lande, denn dieses Gesetz SCHÜTZT diese Verbrecher. Und W E R sind die größten Verbrecher hierzulande?
Rüschtüüüsch: Die Gesetzgeber!
Das Datenschutzgesetz ist für die derart wichtig, das kommt gleich nach deren Immunität vor Strafverfolgung. Sonst hätten wir schon längst ein Impfregister.
Und das wissen natürlich auch alle noch halbwegs denken könnenden Richter, denn auch für deren „Aktionen“ ist das Datenschutzgesetz ein Schutzschild.
Demnach würden all diese sich selbst ans Bein pinkeln, wenn sie auch nur halbwegs am Datenschutzgesetz rüttelten, sprich es lockern oder gar auflösen würden, nur um….
Das Datenschutzgesetz ähnelt einem Kartenhaus, zieht man da eine Karte aus dem Inneren heraus, dann….

Das geltende Recht ist das Grundgesetz. Das bricht alles andere einschließlich Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und grundgesetzwidrige Gesetze des Bundestags.

Was die Leitung der Uniklinik macht, ist klar kriminell und illegal.

Richtig schöne, klare Aufklärung mit gerader Politiklinie! Normalerweise dürfte eine solche Rechtsberatung einem Jeden, ganz besonders einer Klinik, ziemlich teuer kommen. Mithin sollte sich die Klinikleitung für eine solch professionelle, sachliche und „friedensschaffende“ und vor allem kostenlose Rechtsberatung bei dem/den betroffenen Mitarbeiter’innen zutiefst bedanken.
Es wäre interessant zu wissen, wie die Reaktion der Klinikleitung ausfällt.
Und herzlichen Dank an den/diejenige(n), der/die dieses Schreiben zur Verfügung gestellt haben!!! Diesen mutigen und lieben Opfern dieses kranken und kriminellen Systems wünsche ich weiterhin viel Kraft und Erfolg!

Miloja,
lass dich doch bitte nicht verarschen und auf’s Glatteis führen 🙁

Bitte lies mal meinen Kommentar UNTEN – hier unten drunter.
Und dann überlege noch einmal…
Schönen Tag dir!

So lobe ich mir das Verhalten funktionierende Anwälte.

Nicht irgendwo um Geld betteln und bei Instagram oder Youtube durch die Gegend irgendwelche Phrasen dreschen.
Und dabei nur gucken das man die besten Klicks bekommt und Geld generiert.

Nein hier wird einfach gearbeitet und gut ist.
Liebe Anwälte in Deutschland, das ist verdammt noch mal euer aller Job!
Das habt ihr gelernt und macht es einfach.
Sollte es einen Ansatz geben dieses Dilemma demokratisch und relativ friedlich zu lösen, dann geht es nur so.
Ihr müsst euren Arsch endlich hoch bekommen und das den Gerichten um die Ohren klagen.
Das ist euer Job!
Glaubt mir, Geld könnt ihr danach immer noch genügend generieren.
Wenn ihr Anwälte diesen ganzen beschissen Sumpf aus Korruption und Verbrechen weiter mitspielt, dann ist auch euer Job bald nicht mehr existent.
Wie hier schon erwähnt, mittlerweile nimmt das RKI direkt ohne Umwege jedweder juristische oder legislativer Teilnahme Änderungen an Gesetzen vor.
Das hier nicht alle Alarm-Glocken überall laut Leuten ist nicht zu vesrtehen.

Also ich hoffe auf mehr Anwälte die ihre schnöde kleinbürgerliche Mimimi 3€ Streitereien zwischen Hausbauer und Hausbesitzer bei Seite legen und sich dem derzeitig wirklich in diesem Land einzig wichtigen widmen.
Endlich den Verbrechern die seit 2 Jahren dieses Land in Ketten legen, das Handwerk legen.

Viel Glück

Ich möchte es NICHT als Entschuldigung oder Rechtfertigung für alle die, auch Anwälte, die den Wahnsinn weiterhin mitmachen und somit vorantreiben, verstanden wissen und sage:

auch Anwälte sind nur Menschen. Und in der Not ist auch ihnen das Hemd näher als die Hose.

Deshalb: es sind auch die meisten Anwälte auf Linie!, nehmen selbst, mit der ganzen Familie (auch Kindern) am Gen-Experiment teil, halten es für das Beste, was man aktuell machen kann mit der Begründung, die eigene Existenz sichern zu müssen.

Somit wird es bzgl. der „C.“-Thematik keinen Unterschied geben, was die Verhältnisse Anwalt:kritischer Anwalt und Mensch:kritischer Mensch angeht.

Resp. es werden NUR die Menschen (, egal welchen Berufsstandes) aufstehen und Widerstand leisten, die zumindest bemerken, dass etwas aus dem Ruder läuft. Idealerweise sogar im Zusammenhang politischer „Puzzleteilchen“ begreifen, was wirklich los ist, wo das hinführen soll und/oder hinführen kann/wird, wenn nicht bald immer mehr etwas dagegen tun.

Klingt für mich trotzdem für völlig unnötige Herabstufung der Dringlichkeit, das gefälligst alle Anwälte (und davon gibt es in Deutschland echt eine Menge) ihren beschissenen Arsch hoch bekommen und den Richtern und Staatsanwälten in Deutschland ordentlich sinnvolle Arbeit machen!.
Hier gibt es für mich nichts zu relativieren.
Jeder Anwalt der jetzt noch meint den Edeka Markt wegen einer vom armen Penner geklauten Schokolade vertreten zu müssen, sollte sich schämen.

Es sollte längst in ihrem eigenen Interesse sein, jede Gesetzes-Änderung die seit 2 Jahren beschlossen wurde einzukassieren.
Jede!
Ausnahmslos JEDE!
Alle Änderungen sollten sofort beklagt werden
Die Chaos-Politiker bedienen sich seit 2 Jahren längst dem simplen Trick ihrerseits nur so schnell Änderungen zu machen, weil sie sich auf die Trägheit der Justiz verlassen können.
Das muss sich kehren und zwar dringend.
Wenn dieses Land etwas zu genüge hat, dann sind es Gesetze.

Da gibt es nichts einzuschränken.
Ich habe gewiss kein Mitleid mit Anwälten, die verdienen sehr viel Geld.
Ich kann sie mir jedenfalls nicht leisten.

Grüße

Richtig! Ich bin absolut Ihrer Ansicht.

Deshalb bedeutet das, was ich schrieb, keine Herabstufung der Dringlichkeit, dass die Justiz gefälligst das zu tun hat, wofür sie da ist.

Es geht nicht um Mitleid oder Mitgefühl.

Was Sie verlangen, verstehe ich, aber wie soll das von statten gehen?

Die Unabhängigkeit der Justiz wurde abgeschafft/von der Regierung gekauft.
Ein Aufstand der kompletten Justiz? – schön wärˋs. Aber auch darunter werden, genau wie in der Bevölkerung, genug solche sein, die den Irrsinn nicht nur mitmachen, weil sie es als Staatsanwalt, Richter oder Justizangestellte/r müssen, sondern weil sie es als Mensch gut und richtig finden.

Genauso haben die meisten Anwälte hinsichtlich der „C.“-Thematik ihre Neutralität verloren und arbeiten in ihrer beruflichen Praxis auf Basis ihrer diesbezüglichen persönlichen Überzeugung.
Ein Anwalt, der als Mensch von dem ganzen Schwachsinn überzeugt ist, wird das also auch in seiner anwaltlichen Tätigkeit so leben.

Um, wie Sie schreiben, jede Gesetzes-Änderung, die seit 2 Jahren beschlossen wurde, einzukassieren und alle Änderungen sofort zu beklagen, müsste ein Anwalt zuerst einmal die Notwendigkeit erkennen. Wie kann er das, wenn er das alles als Mensch für gut und richtig befindet?

Wenn Anwälte etwas tun können, dann die, die ebenfalls kritisch sind und „auf unserer Seite“ stehen.

Es ist doch vor allem die große Schwierigkeit, den breiten Gürtel der Uninformiertheit zu sprengen, und die breite Bevölkerung mit unübersehbaren Fakten und dem realen Geschehen zu erreichen und zu konfrontieren.

Bine, Sie schrieben: „Die Unabhängigkeit der Justiz wurde abgeschafft/von der Regierung gekauft.“

Ich sage, es gab sie in der BRD ebenso wie in der DDR noch nie, speziell in der BRD ist dieser Sacherverhalt sogar ganz klar und deutlich nachprüfbar, da die Staatsanwaltschaften „Vorgesetzte“ haben – und zwar das Bundesjustizministerium, und diesem gegenüber „weisungsgebunden“ sind. Die Politik, bzw. das Bundesministerium für Justiz und deren Chef entscheiden also darüber was zur Anklage kommt und was nicht. Zudem nehmen diese auch direkten Einfluss auf die Verfolgungstiefe, da sie Justizangestellten jeglicher Position mit Karriereblockierung u.ä. drohen können.

Sind deutsche Staatsanwaltschaften nicht unabhängig?

Der EuGH kritisiert die Weisungsgebundenheit der deutschen Staatsanwaltschaft. Bundesjustizministerin Lambrecht strebt eine Änderung an, wenn es um die europäische Zusammenarbeit geht.
Worum geht es?

Der EuGH zweifelt an der Unabhängigkeit unserer deutschen Staatsanwaltschaften – zumindest, wenn diese im Zusammenhang mit Europäischen Haftbefehlen (EuHB) tätig werden. Bereits 2019 hatte das europäische Gericht entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen dürfen. Grund für diese Entscheidung ist das Weisungsrecht der Justizministerien.

https://jura-online.de/blog/2020/12/09/unabhangigkeit-der-staatsanwaltschaft-lambrecht-will-weisungsrecht-von-justizministerien-einschranken/

Dass die Staatsanwaltschaften „weisungsgebunden“ sind, ist sehr bezeichnend.

Heisst es nicht in den Protokollen der Weisen von Z, dass die Weltherrschaft (NWO) dadurch ermöglicht werden wird, dass die Regierungen nur Marionetten sein werden, welche gezwungen werden „Weisungen“ zu befolgen ? Bspw. in 15. Protokoll heisst es (Zitat):

„Unter unserem Einfluss wurde die Handhabung der Gesetze der Goyim auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Das Ansehen der Gesetze wurde durch den Liberalismus, dem wir auch auf diesen Gebieten Geltung verschafften, untergraben. In allen politischen und grundsätzlichen Streitfällen entscheiden die Gerichte nach unseren Weisungen und sehen die Dinge in dem Licht, das uns beliebt. Wir bedienen uns hierfür der Vermittlung von Personen, von denen niemand ahnt, dass sie mit uns in Verbindung stehen, der Zeitungsnachrichten und anderer Mittel. Selbst die Mitglieder des Senats und der höheren Verwaltung folgen blind unseren Ratschlägen.

Der rein tierische Verstand der Goyim ist zur Zergliederung eines Begriffes und zur Beobachtung unfähig; und noch weniger können sie voraussehen, wozu eine gewisse Art, einen Fall darzustellen, dient. In diesem Unterschiede der geistigen Veranlagung zwischen den Goyim und uns können wir das Zeichen unserer Auserwähltheit durch Gott und unsere die anderen überragende Natur erblicken. Die Goyim lassen sich nur von einem tierischen Instinkt leiten. Sie sehen zwar, aber sie sehen nicht voraus, sie können nicht erfinden, ausgenommen rein materielle Dinge. Daraus ergibt sich klar, dass die Natur selbst uns zur Herrschaft über die Welt bestimmt hat.

Sobald die Zeit unserer offenen Herrschaft gekommen ist und wir auf die Segnungen unserer Regierung hinweisen können, werden wir alle Gesetze abändern. “ (Zitatende)

Bine, und nun schauen Sie sich die Welt im Jahre 2022 an, die BRD, Australien, Österreich – oder die seltsame Regelung das „EU-Recht“ plötzlich über der nationalen Gesetzgebung steht. Die Regierungen die Anweisungen der EU zu befolgen hat, oder wie in der BRD sogar die Gewaltenteilung selbst auf nationaler Ebene von vorherein gar nicht existent ist, da die Staatsanwaltschaften bzgl. nahezu ALLEM weisungsgebunden sind, sprich den Weisungen des Bundesministerium der Justiz unterworfen sind. Oder das Social-Credit-System in China, was nun auch bei uns durch die Hintertür eingeführt werden soll, diese ganzen seltsamen Gesetzesänderungen, Lockdown, 3G, 2G etc., Impfpflicht, welche plötzlich den Völkern weltweit versucht werden überzustülpen um sie zu entrechten und zu versklaven, passt das nicht 1 zu 1 mit dem zusammen, was oben in den Protokollen steht ?

@ Rantanplan
Ja wo sind die ganzen Rechtsgelehrten ?

Ein Sack voll Geld ist besser als eine Handvoll Recht und Wahrheit.
(Alte Anwaltswahrheit)

Eine Mitarbeiterin der Drogeriekette Müller hat sich in einem Brief an den Wochenblick gewandt. Darin schildert sie die Gängeleien durch Vorgesetzte in der Filiale, in der sie arbeitet. Ganztägig müssen FFP2-Masken von allen getragen und täglich die negativen Testergebnisse vorgezeigt werden. Diese Ergebnisse werden allerdings laut dem Schreiben protokolliert und aufbewahrt – nicht vernichtet, wie es vorgesehen wäre. Auch werden Impfpässe einfach kopiert und Maskenbefreiungs-Atteste nicht anerkannt. Wochenblick hat die Geschäftsführung um eine Stellungnahme gebeten, die allerdings noch ausständig ist

https://www.wochenblick.at/brisant/corona-diktatur-bei-mueller-impfpaesse-kopiert-masken-atteste-nicht-anerkannt/

Höchst peinlich, das Anwälte diesen Vollpfosten erklären müssen, was Sie tun dürfen und was nicht.
Geradezu oberpeinlich ist aber, das Sie angeblich nicht wußten, das man seine Mitarbeiter mit wenigen Zeilen an das Gesundheitsamt unentbehrlich darstellen kann.
Vorauseilender Kadavergehorsam, der locker mit einer ganz bösen Zeit in DE mithalten kann.

Super! Betroffene Personen in anderen Einrichtungen können sich Anregungen aus diesem Schreiben nehmen und entsprechend angepasst ihre Arbeitgeber auch selbst anschreiben, wenn sie einen ähnlich unsäglichen Drohbrief erhalten haben wie die Mitarbeiter in Magdeburg. Man kann ein solches Schreiben beginnen mit der Einführung: Ich habe mich rechtlich beraten lassen und nehme … wie folgt Stellung. Solche Arbeitgeber müssen einfach Gegenwind bekommen. Und mir kann keiner erzählen, dass die zuständigen Personen in einem Universitätsklinikum (!) nicht imstande waren, sich vorher korrekt rechtlich beraten zu lassen. Das ist, wie die Anwälte dort schreiben, ein Droh- und Angstmachbrief gewesen.

Der erste Schritt in Richtung Wahrheit! Die Uni-Kliniken unterstehen meist noch der Regierung, da Merkel nur wichtige Kliniken im Besitz der Deutschen gelassen hat! Der Rest wurde verkauft. Hier im Schreiben zeigen die Anwälte eine klare Kante gegen die illegalen Aussagen dieser Klinik. Die Führung dieser Klinik erhält wohl besonders gute Bezüge, wenn sie ungeimpfte an ihren Immunsystem-Tod heranführen. Dann dürfte eine Freistellung ohne Lohnfortzahlung extrem schwierig werden. Es ist eine wahre Freude, dies zu lesen. Scholz und Lauterbach sind eh nur noch Handlanger des Todes für Bares! Ein Rücktritt der beiden inkl. aller Grünen wäre eine kleine Entschuldigung an die Bürger! Egal, wie viele Menschen sich über belanglose Sachen streiten, bei diesem Thema sollten alle am selben Solidarischen Strang der Un-geimpften ziehen!

Daher der Genesenstatus nur noch für 3 Monate, eventuelle, vielleicht, würde das jedenfalls ergänzen, den ist solangsam alles zuzutrauen,traurig traurig

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