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Impfpflicht Pflege

Ohne mich!

Die 42-jährige Frau aus dem Landkreis Freyung-Grafenau, die ebenfalls im Gesundheitswesen arbeitet und dieses Video initiiert hat, möchte anonym bleiben. In dem Video, das verschiedene Menschen – jeweils von hinten – zeigt, gibt es kurze Statements, in denen die Personen sagen, was es „ohne mich“ nicht mehr geben würde.

PNP berichtet heute über ein Video. Tenor des Videos: Impfen muss freiwillig bleiben. Die Angestellten aus Gesundheitsberufen befürchten den Verlust ihrer Arbeit, wenn die einrichtungsbezogene Impfpflicht tatsächlich vollzogen wird. Am Dienstag machten dann zwar Nachrichten die Runde, dass die Regelung Mitte März (noch) nicht gänzlich in Kraft treten wird. Wir wir schon dargestellt haben, ist dies nicht korrekt – die Regelung tritt wie geplant in Kraft, allerdings haben die Gesundheitsämter viel Spielraum bei der Umsetzung. Dies treibt Menschen in ganz Deutschland auf die Straße – auch in Freyung wehren sich insbesondere Pflegekräfte gegen die kommende Impfpflicht.

Gegenüber der PNP hat nun eine 42-jährige Frau aus eben dem Landkreis Freyung-Grafenau, die im Gesundheitswesen arbeitet eine Videoaktion initiiert. In dem Video, das verschiedene Menschen – jeweils von hinten – zeigt, gibt es kurze Statements, in denen die Personen sagen, was es „ohne mich“ nicht mehr geben würde.

Die Personen stammen laut eigenen Aussagen aus den verschiedensten Bereichen – von der Intensivmedizin, Altenpflege, Ergotherapie, Frühgeborenenstation, Zahnarztpraxis, dem Labor bis hin zum Kinder- und Jugendpsychotherapeuten.

Wie die 42-jährige Initiatorin sagt, sei geplant, dass alle Betroffene, die sich mittlerweile zusammengetan haben, das Video auf ihren privaten Accounts veröffentlichen. Die Freyung-Grafenauerin rechnet damit, dass dies „Hunderte, wenn nicht Tausende“ sind.

Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

56 Antworten auf „Ohne mich!“

„Ohne mich!“ finde ich als Motto sehr sehr gut.
Ich möchte auch nicht von einer ungeimpften Pflegekraft versorgt werden!

Sie möchten nach einem schweren Unfall (der ja immer mal passieren kann) dann wohlmöglich auch nicht von ungeimpften Ersthelfern betreut werden, richtig? 😉

Ich bin sowieso mal gespannt, wie lange es in Deutschland noch dauert, bis dieses unsinnige Thema auch Bestandteil in Erste-Hilfe-Kursen wird.
Vielleicht gibt es „Unterlassene Hilfeleistung“ ja bald differenzierter aufgeteilt.
Strafbar wenn Geimpfte nicht den Geimpften helfen, weniger strafbar (oder gar nicht) wenn Geimpfte nicht den Ungeimpften helfen oder umgekehrt!
Aber wie unterscheidet man dann die Zwischenstufen?
Denn mit J&J-Geimpfte sind ja quasi auch schon wieder nicht mehr so richtig geimpft, ebenso wenig wie „nur“ 2X geimpfte.

Ein QR-Code könnte helfen; …man scannt die verletzte Person zuvor kurz ab, bevor man evtl. etwas „falsch“ macht und nachher noch den Falschen hilft! ^^

Wie hättest Du es denn dann gerne für Dich, oder für die Menschen die Dir nahe stehen, „watcheroftheskies“?
Soll man Euch dann besser am Straßenrand verrecken lassen?

MfG

Inhaltsstoffe ALC 315 + ALC 159 sind lt. PEI, EMA nicht zugelassene Nanopartikel (Lipide), Stoffe, die nur zu Forschungszwecken benutzt werden dürfen – aber nicht am Menschen selbst.
https://2020tube.de/video/sitzung-84-einer-trage-des-anderen-last/
Ihre Rede beginnt bei: ca. 5h 04 Minuten
Dringende Warnung an alle – konkrete Lebensgefahr besteht bei der Verwendung von Comniraty von Pfizer Biontech
gegen das Arzneimittelgesetz § 95 (speziell für Kinder und Erwachsene).
Für alle die daran Beteiligt sind, Ärzte, Richter, Eltern, Verfahrensbeistände droht § 5 + § 8 lt. Arzneimittelgesetz eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren, in schweren Fällen bis zu 10 Jahren.

Lt. Auskunft vom 7.12.21 von Pfizer gibt es darüber keine Informationen der Wirkungsweisen.

Frau Rae Bahner hat auf die Stellungnahme von Herr Prof. Pitz reagiert. Bitte dies höflichst nachzulesen und an ALLE Ärzte in Ihrem Umfeld weiterzuleiten.

https://beatebahner.de/lib.medien/Bahners%20Replik%20zur%20Stellungnahme%20Prof.%20Pitz.pdf

Eine schöne Idee, nur wird das wie üblich die Verantwortlichen nicht beeindrucken.

Derweil wird weiter gestorben:
https://www.stern.de/lifestyle/leute/moses-j–moseley–der–the-walking-dead–schauspieler-ist-tot-31587718.html

https://www.turi2.de/aktuell/raimund-nicolaus-springer-59-ist-tot/

Diese S… machen solange weiter, bis es sie selbst erwischt… und in der Zwischenzeit baut man schon die Begründungen auf für die künftigen Herztoten:
https://uncutnews.ch/aortenstenose-der-neueste-suendenbock-fuer-herzinfarkte/

Es geht nicht darum, die Verantwortlichen zu beeindrucken.
Ein Lügner hat so wenig Interesse an Wahrheit wie ein Verbrecher Interesse an Verbrechensbekämpfung hat.
Vielmehr geht darum, sich von den Vernatwortlichen nicht mehr beeindrucken zu lassen.

Warum fällt das vielen so schwer?

Ein Alptraum, aber schlucken die Leute das auch wirklich? Langsam wird es affig….was man sich alles einfallen lässt um die heilige Kuh (Impfung) zu schützen und natürlich die Pharmaindustrie. Dann dürfen ja Leute die nachweislich schon Herzprobleme haben schon mal gar nicht geimpft werden.

Ich komme selber aus der Nähe von Freyung-Grafenau, umso stolzer bin ich auf diese Aktion! Hätte nicht gedacht, dass ich diesen Ort tatsächlich mal hier lesen werde. Weiter so, Niederbayern!

Während die Journalisten der Systemmedien oberflächliche Antwortversuche (Dringende Fragen an Ugur Sahin: Weshalb hat ihr “Impfstoff” graue Schlieren?) unkritisch schluckten, sind die vier honorigen Chemieprofessoren aus Deutschland nicht beeindruckt. Sie lassen Biontech wissen, dass die Antworten nur neue Fragen aufwerfen würden. Inzwischen hat sich auch Prof. Dr. Tobias Unruh dem Kreis der Fragesteller angeschlossen. Ein weiterer brisanter Fragenkatalog liegt mittlerweile vor.

https://report24.news/unerklaerliche-farbe-von-biontech-impfstoff-chemiker-mit-antworten-unzufrieden/

Dieser Geschäftsbericht angeblich für das Jahr 2019 ist schon seltsam.

https://investors.biontech.de/static-files/5e4133c2-6e8f-4ca4-8a65-ffa97007d9eb
Das für das Jahr 2019 werden viele Zahlen zum Stand 31.12.2019 oder auch 01.01.2020 genannt. Drucklegung erfolgte natürlich im Jahre 2020.

Aber warum so viele Daten aus 2020 da Einfluss gefunden haben, ist merkwürdig.

Bei der Erwähnung von BNT162 für Covid-19 steht natürlich ein Sternchen („seit 2020″). (Die sind doch nicht blöd ;-( )

Aber auf Seite 66 scheinen zwei Links vom Datum von Ende März 2020 zu sein. Die Links kann man wohlweislich nicht anklicken oder kopieren. Zumindest ich nicht.

Auf Seite 81 findet man einen schon durchgeführten Termin mit Datum 4. Mai 2020 (“ haben … am 4. Mai … verabschiedet“)

Ein Teil „Nachtragsbericht“ ist auf den 14. Mai 2020 datiert

Dann wird noch eine schon erfolgte Sitzung am 9. Sept 2020 erwähnt. (Seite 196)????

Ich kenne mich mit solchen Produkten nicht aus, aber insgesamt ist da die Datierung von Teilen des Berichts sehr dubios und schwammig. Und man hat das Gefühl, dass das eher schon die Vorlage für den Bericht für das Jahr 2020 ist.

Wäre gut wenn das sich mal ein Profi anschauen könnte

Das ist von derBasis, mit paar Anwälten, u.a. Ringeisen, Schwab, Fischer usw. und auch entspr. Fallbsp. Ruhig mal anschauen. Die verheben sich so dermaßen mit dieser scheiß Spike-Pflicht, das passt auf keine Kuhhaut nicht…
@CBlog: Viell. wollt/könnt ihr die Aussagen die da gemacht werden ja zusammenfassen als Artikel, hab’s selbst noch nicht ganz angeschaut, ist sicher auch nie Heidenarbeit…

Ergänzung am unteren Ende des Artikels:

Ob Benser, Menser oder Senser – seit 1892 werden Menschen durch das Virenmärchen verdummt. Laut Wikipedia wurden 1892 die ansteckenden Viren erfunden. Statt auf die Botschaft zu hören, wird verbal auf die Boten eingeprügelt bis hin zur Existenzvernichtung oder zum Mord! Es steht einfach zu viel auf dem Spiel! Der Sensemann ist unterwegs und seine Ernte ist groß.

Wer glaubt das Virenmärchen aus 1892?
Wer glaubt an Ansteckungen?
Wer glaubt an Impfungen?

Und ihr jammert über die Behörden herum?
WAS SEID IHR DOCH FÜR LÄCHERLICHE JAMMERLAPPEN !!!

18. März 2020 | Dayeng Foundation: Größter, weltweiter Feldversuch und Vorbereitung zu sehr viel Schlimmerem [elfseitige pdf-Datei]
Aus aktuellem Anlass möchten wir hiermit auf diesen Corona-Virus eingehen, was jedoch der sogenannte brave Bürger kaum versteht.

15. Februar 2021 | “Es gibt keine Viren!” Prof. Dr. Johann Menser | Text als Video | Entlarvende Kommentare zum Video

Psiram: Johann Menser

Wen beleidigen Sie hier denn schon wieder unnötigerweise? Halten Sie das für sinnvoll, wesentliche Informationen in Emotionen zu verpacken, die niemand lesen will? Das ist es nicht.

Diesen Vortrag sollte jeder gesehen haben, denn er stammt aus dem Jahr 2009 und der Vortragende, Dr. Stefan Lanka, verbindet umfassendes historisches und fachliches Wissen in der Art, dass er voraussagen konnte, was kommt:

https://www.youtube.com/watch?v=5umdG1kp3mE

Auch das sollte man wissen: „AIDS ist das Verbrechen

Am 5.1.2004 gestand die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ihr Wissen ein, dass das behauptete“HIV“niemals entdeckt, niemals empirisch-wissenschaftlich nachgewiesen worden ist,
sondern nur aufgrund eines Konsens als nachgewiesen gilt.

Dieser AIDS-Virus-Konsens wurde am 23.4.1984 durch die US-Regierung dogmatisch verkündigt. Dreist belog die US-Regierung die Weltöffentlichkeit und behauptete, der US-Regierungsforscher Dr. Gallo habe im Zusammenhang mit dem, was AIDS genannt wird, das AIDS verursachende Virus entdeckt.

Diesem völkermörderischen Diktat der US-Regierung beugten sich alle Regierungen der Industrienationen.

Am 21.10.1994 dokumentierte der Deutsche Bundestag das Wissen der Bundesregierung und des Bundestags, dass es sich bei dem, was als Virusentdeckung behauptet wurde, nur um einen geklauten Laborartefakt handelt.“
https://www.wahrheiten.org/blog/2008/08/09/aids-ist-das-verbrechen/

Kommt irgendwie bekannt vor, oder?

Geht nicht vor Gericht und feilscht um die Maßnahmen, geht vor Gericht und fordert den Nachweis für die Existenz von Viren. Traut euch ruhig, sie haben nichts in der Hand, es ist alles gelogen.

@MH: Die genannte Firma ist eine Ausbeuter-Zeitarbeitsklitsche, sowas denkt nur an eigene Interessen, aber niemals an ihre Arbeitnehmer. Genau wegen solchem Dreck ist die Gesellschaft so gespalten. Diese Ausbeuter profitieren von der Plandemie, von mir aus können die alle pleite gehen, weg mit diesem Ausbeuter-Dreck!

Das kommt hier auch noch. Für die wenigen Babys, die hier im Land noch von den Einheimischen geboren werden und die die Impfung ihrer Mütter während der Schwangerschaft überlebt haben… Kann ja nicht sein, dass die verschont werden.

Die Verantwortlichen können zwar so tun als ob alles ok wäre, aber das wird früher oder später ans Licht kommen. Es kann nicht sein, dass da Alle die ganze Zeit mit machen. Was mich wundert: wie können die Ärzte die ganze Zeit so ruhig bleiben? Ist die Mehrheit wirklich so geldgeil, dass denen das alles am A… vorbei geht?

Das wundert dich?

In dem Bereich wo in Deutschland alles weggelobt wird?
In dem Bereich wo DRG und Fallsystem das Wichtigste ist?
In dem Bereich wo sich mittels dem wohl abscheulichsten vorstellbaren Menschen namens Montgomery stets damit geworben wird, das in seiner Organisation noch keiner einen Pfuschskandal verloren hätte?

Ärzte haben absolut nicht nachvollziehbare Menschenbild und überschätzen sich stets maßlos.
Sie bekommen das offensichtlich noch vor allem anderen im Studium gesagt und „Geimpft“.
„Ihr macht keine Fehler, Ihr seit Götter. Alle neben euch dürft ihr wie Dreck behandeln.“
Weiter wird ihnen eingeimpft, das nichts über die Hierarchie geht.
Hochschlafen ist ok, aber ihr müsst auch dann ehrfürchtig duckmäusern.
Ärzte haben fast alle kein Rückgrat und zeigen dies wieder mal sehr deutlich.
Was haben denn alle Ärzte für ein Problem Atteste auszufüllen?
Machen sie sonst doch auch.
Ne, jetzt wird gekuscht. Egal wie falsch es ist.

Auch hier gerne noch einmal.
Ärzte in der Klinik verfahren skrupellos und sogar aussprechend nach dem Verfahren, „Warum, der stirbt ja sowieso, dann können wir dem doch noch vorher schnell eine Therapie geben, damit wir daran auch einen Fall generieren können!“
Das ist Standard in deutschen Kliniken.
Ein Fall!
Würde und Menschlichkeit von Ärzten zu erwarten ist echt naiv.
Die einzigen die ihre Hand für Patienten hinhalten sind aus der Pflege kommend.
Aber die wird gerade erfolgreich gespalten und dezimiert.

Dazu fällt mir gerade eine Geschichte ein von einer Bekannten die sie mir erzählt hatte. Ihre Schwester hatte Krebs, war schon absehbar, dass es aussichtslos war nach Chemo. Nach der Chemotherapie hatten die ihr noch den Unterleib weg operiert, obwohl sie schon sehr geschwächt war. Wir hatten das beide nicht verstanden, warum man im Endstadium von Krebs nur so etwas machen muss. Aber ihre Töchter wollten das auf biegen und brechen, dass sie damit ihrer Mutter noch zusätzliches Leid auf brummten, geschenkt. Die Ärzte hätten den Töchtern klar machen sollen, dass da nix mehr zu machen ist,. aber daran verdient man ja noch einmal.

Es gibt nicht wenige sinnfreie OP (für die Patienten) die wegen Geld durchgeführt werden oder einfach weil die Angehörigen nicht loslassen können/wollen. Es wird zuwenig auf Würde und Lebensqualität geachtet. Gilt sicher auch für andere Behandlungen.

Da sind Teufel am Werk gewesen, offenbar denken sie auch nicht daran, dass ganze zu stoppen, was sagt uns das? Sind wir im lautlosen Krieg? Man kann das nicht einmal kommentieren, so schrecklich ist das. Sprachlos . STOPPT endlich diesen Feldversuch, er ist misslungen.

Ist mir klar dass es nur eine Frage von Tagen ist. Immer das gleiche Schema erst USA dann wird es in der EU durchgewunken… Und dann wird das Zeug wohl zusammen mit Diphterie Keuchhusten etc gespritzt….

Habe die 87 Seiten Klageschrift überfolgen, das Wesentlichste (und möglicherweise alles Entscheidende) fehlt aber m.E. Die Impfstoffe werden angegriffen (richtig) aber das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zu dem theoretischen Flugzeugabschuss (nach dem 11. September) FEHLT.
Hier ging es um die Grundsatzfrage, ob der Staat das Töten von Menschen (Passagiere der Flugzeug-Bomben), um andere zu retten, anordnen darf. Die Antwort war „nein“. Dass es Menschen gibt, die durch die Impfungen zu Tode gekommen sind (egal wieviele, Menschen SIND gestorben) wird nicht in Abrede gestellt werden können, die Tötung von Menschen (um andere zu „retten“) würde bei der Impfpflicht in Kauf genommen werden, und DAS widerspricht ganz offensichtlich der BVerfG-Rechtsprechung des Flugzeugurteils. An diesem Brocken sollen die sich zuallererst die Zähne ausbeissen, der Rest kann dann folgen.

Nur dass es sich bei SARS-CoV-2 nicht einmal um Bomben handelt, sondern um Graupelschauer – mit unterschiedlicher Heftigkeit eben, so dass niemand die Bekanntschaft mit hühnereiergroßen Graupeln ohne Not suchen wird. Denn im Aufklärungsmerkblatt zur Impfung des RKI erfährt der des Lesens Kundige, dass ein milder Krankheitsverlauf und die vollständige Genesung häufig sei. Das kann man von Luftangriffen nun wirklich nicht behaupten. Da gibt es keine Treffer, die „milde“ verlaufen.

wäre sehr sinnvoll wenn man sie vorher erreichen könnte z. b. über kritischerichterundstaatsanwaelte oder healingtheworldwithhumantouch. org? wo man sich als anwalt kostenlos eintragen kann

ausserdem ist m. e. eine koordination auch über inhaltliche strategien über corona-auschuss.de notwendig um erfolge erzielen zu können und aus abgelehnten klagen zu lernen

ich schreibe viel gerichte an um ihnen die fehlenden informationen zu liefern. ob sie gelesen werden ist zweifelhaft aber an manchen stellen kann man erfolge sehen …

also eispickel – überdenken sie mal was … wenn sie helfen wollen !!! ich bin kein anwalt. ich bin managementtrainerin a.D. ,Handelsfachwirtin / AdA,Famientherapeutin, Coach, Berater, Personal- und Organisationsentwicklerin, Autorin und mache was ich per email erreichen kann … wenn jemand helfen will bitte melden –

Leider wehren sich die Menschen immer erst dann, wenn es spürbar wird. Hätten 50 % der Bürger die Giftspritze von Anfang abgelehnt, wären wir schon aus dem Gröbsten raus.

So ist es!
Ich drehe echt immer 2 oder 3 mal durch, wenn sogar jetzt noch Leute mit dem Scheiß Gen Zeug aus Gründen des schnöden Geldes anfangen.
Jeder sägt damit an seinem eigenen Ast auf dem er sitzt.
Dies sogar in mehrfacher Hinsicht.
Aber es wird sogar jetzt aktuell weiterhin gemacht und die Boosterei ist im vollen Gange, obwohl man doch echt kein IT-Freak sein muss um etwas mehr zu lesen, als eben den Mainstream.
Es ist zum verrückt werden.

Die meisten Menschen lassen sich doch NUR impfen um ihre Freiheit wieder zu haben. Aus dem einzigen Grund WOLLEN sie garnicht wissen was für folgen es haben kann. Denn Freiheit zählt bei den Menschen mehr als die Gesundheit. Traurig aber wahr !

Leider kapieren die Leute aber nicht, dass sie, wenn sie auf einen Erpresser eingehen, ihre Freiheiten nicht wieder bekommen. Ein Erpresser hört nicht auf mit seiner Erpressung, wenn er einmal erfolgreich war. Man sieht es: erst waren es nur 2 Spritzen, jetzt sind es schon 3 und demnächst werden es 4 sein. Und das wird dann immer so weiter gehen.

Vielleicht sollte man den Leuten, die so dämlich sind, einfach mal eine Mail schreiben, dass sie einem EUR 1.000,- überweisen möchten, dann würden sie ihre Freiheiten wieder bekommen. Ob da wohl welche zahlen würden?

Falls nicht, sollte man dann mal nachfragen, wieso ihnen das zu teuer ist, wo sie doch sogar ihr Leben für diese versprochene Freiheit einsetzen.

Ich denke schon das es genügend Menschen gibt die für die Freiheit alles geben würden. Besonders bei den Älteren da sie ja ihr ganzen Leben in Freiheit leben konnten die sich auch das Risiko bewusst sind zu erkranken oder versterben das nehmen sie einfach so in kauf . Ich habe es oft so zu hören bekommen. Ich persönlich sehen es nun ganz anders trotz meines Alters .

Also, liebes Blog-Team, jetzt verstehe ich Sie nicht. Sie haben doch selbst vor einigen Wochen – und wir alle zusammen im Kommentarbereich – zusammen und unter Hinweis auf die Artikel in KRiSta herausgearbeitet, was genau das Gesetz über die einrichtungsbezogene Impfpflicht besagt und was nicht. Nur die Alt-Medien haben brav und doof rumgeplappert, ab dem 15. März dürften Ungeimpfte nicht mehr beschäftigt werden etc. Was – jedenfalls für die schon-vorher-Beschäftigten – falsch ist; wir wussten das hier doch schon lange. Jetzt allmählich fangen auch die, die bis dato offenbar des Lesens unkundig waren oder sein wollten, endlich mal an, sich mit dem Gesetzestext zu befassen und schreiben nun nichts anderes als das, was in unserem Kreis schon lange klar war. Dass es erst einmal eine Nachweis- und Meldepflicht gibt. Und dass dann die Gesundheitsämter im Rahmen einer Ermessensentscheidung Betretungsverbote aussprechen können. Aber nicht müssen und schon gar nicht automatisch. Warum schreiben Sie dann in Ihrer „Anmoderation“, es machten Nachrichten die Runde, dass die Regelung erst mal nicht gänzlich in Kraft treten würde. Doch, das tut sie, Und zwar so, wie es im Gesetz steht. Nicht mehr und nicht weniger. Ihr wisst es doch und wisst es bereits seit Wochen. Nur für Alt-Medien-Leser ist das jetzt die ganz neue Erkenntnis, weil diese Zeitungen jetzt so tun, als ob das ganz was Neues wäre.

Hallo,

da haben Sie recht – der Einspieler war nur auf die Schnelle von PNP kopiert. Wir fanden das Video nur sehr sehenswert und wollten es zeigen.
Wir haben das jetzt oben geändert.

Viele Grüße

das Corona Blog Team

Dem Artikel in KRiSta ist ebenfalls zu entnehmen, dass die genannten Vorschriften bis zum Ende dieses Jahres befristent sind. Es darf wohl bezweifelt werden, dass die ohnehin völlig überlasteten Gesundheitsämter überhaup in der Lage sein werden bis dahin X-tausende von Einzelfällen zu entscheiden, von der zu erwartenden Klageflut eimal ganz abgesehen.

Also ich weiß zwar nicht, inwiefern das zutrifft bzw. richtig verstanden wurde, aber von gestern zu heute habe ich von 2 in der Pflege Tätigen und noch von einer in einer Klinik tätigen Ärztin gehört, dass die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf (ich glaube sogar Ende) Mai verschoben sei, und zwar in der Hinsicht, dass sie bis dahin ohne Strafen /Bußgelder verlaufen soll. Mein Mann, der sich oftmals Nachrichten und Sendungen antut und viel im Internet unterwegs ist, sagte heute, auf meine entsprechende Ansprache, dass auch ihm dies bereits bekannt sei.

Frage an Frau Lescaux und an Corona-Blog-Team:

Ist sowas bekannt? Ob und inwiefern kann das stimmen? Oder wurde hier wirklich was missverstanden?

Hallo,

das ist zumindest uns nicht bekannt. Ab 15.03.2022 greifen die entsprechenden Paragraphen im IfSG und damit haben faktisch die Gesundheitsämter die „Macht“ Berufsverbote und / oder Bußgelder bei Nicht-Vorlegen eines Impf-/Genesenen-/Impfunfähigkeitsnachweises auszusprechen.
Was daraus gemacht wird, steht auf einem anderen Blatt, bzw. ob ein Ministerium die Gesundheitsämter anweisen kann, das Gesetz „Lax“ umzusetzen.

Viele Grüße

das Corona Blog Team

Ich seh das genauso. Das Gesetz tritt in Kraft. Dann ist die Frage – wie wird es konkret angewendet. Sämtliche Rechtsfolgen – das Aussprechen von Betretungsverboten (von schon vorher Beschäftigten), die Verhängung von Bußgeldern, die Höhe des Bußgeldes etc sind Kann-Vorschriften. D.h. die Behörde hat einen Ermessensspielraum. Nicht dahingehend, ob das Gesetz grundsätzlich gilt. aber dahingehend, wie sie im konkreten Fall vorgeht. Dafür können – und werden wahrscheinlich auch – die Länder interne Anwendungserlasse ausarbeiten, die dann noch konkretere Handlungsanweisungen für die Gesundheitsämter enthalten. Nach dem, was ich gelesen und gehört habe, ist das wohl im Moment in Arbeit. Auch die Klärung, ob jedes Land seine eigenen Erlasse bastelt oder ob es eine einheitliche grobe Linie geben wird auf Bundesebene. Man kann weiterhin nur empfehlen, sich auf alles vorzubereiten, Fakten und Kriterien sammeln, alles aufzuschreiben und ansonsten abzuwarten. Würde das Gesetz tatsächlich nicht in Kraft treten bzw der Termin 15.3. tatsächlich aufgeschoben werden, würde das eindeutig in den Medien kommuniziert werden. Alles, was jetzt diskutiert wird, sind Feinheiten des Prozedere.

PS: Auf der Seite von KRiSta gibt es einen aktuellen Artikel von gestern, also 1. Februar. Da geht es zwar um eine Detailfrage der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (gilt sie auch für Betreuer oder nicht), aber in der Einführung werden noch mal ein paar grundsätzliche Dinge wiederholt. Wäre das Inkrafttreten selbst tatsächlich aufgeschoben worden, wüssten die das und dann hätte es da auch so gestanden.

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