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Bundeswehr Universität stellt keine Russen mehr ein

Nachdem in der Bundeswehr Universität nun alle durchgeimpft sind, macht man den nächsten „Trend“ in Deutschland mit: der Präsident verkündet unverhohlen, dass keine Russen mehr eingestellt werden – dafür bevorzugt Ukrainer. Und weil man eben jetzt bevorzugt Ukrainer einstellt, ist das auch keine Diskriminierung. Wer das nicht glaubt, kann sich das Ganze im Beitrag selbst ansehen. 2022 wird für die Deutschen die Neuauflage von 1933.

Aktuell wird ja in Deutschland ganz schön Stimmung gegen Russen gemacht – wir haben bereits unter anderem über zerstörte Geschäfte von Russen berichtet. Bei diesem Rassismus – man kann das Ganze nicht mehr anders bezeichnen – macht nun auch hochoffiziell die Bundeswehr Universität in Hamburg mit.
Bereits im November 2021 ist sie schon einmal in ein negatives Licht getreten, damals kündigte der Präsident der Universität ganz unverhohlen an, den „Duldungszwang für die Corona Impfung“ in den kommenden Tagen umzusetzen (wir haben darüber berichtet).
Durch einen Leserhinweis wurden wir darauf aufmerksam, dass derselbe Präsident, Klaus Beckmann, ganz offen zugibt, dass an der Universität keine Russen mehr eingestellt werden – das ist aber natürlich keine Diskriminierung. Das Ganze kann man auf der offiziellen Website selbst anschauen – hier der wesentliche Teil:

Ich habe vorige Woche bekanntgegeben, dass wir einstweilen keine neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Russland einstellen. Mir wurde von verschiedener Seite Diskriminierung vorgeworfen, als wolle ich diese Kolleginnen und Kollegen ausgrenzen.

Dem ist nicht so.

Sowohl Russland als auch die Ukraine standen bereits vor Beginn des Konflikts ­auf der sogenannten Staatenliste des Bundesinnenministeriums. Damit war der Zugang zum Öffentlichen Dienst für Personen, die nur über eine Staatsbürgerschaft aus diesen Ländern verfügen, schon immer nur mit Ausnahmegenehmigung möglich.

Ich habe angewiesen, dass im Präsidialbereich eine Task Force gebildet wird, die sich mit Möglichkeiten befasst, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Ukraine bei uns zu beschäftigen. Wir beteiligen uns so mit eigenen Mitteln an der Wissenschaftsbrücke, die die freie und Hansestadt Hamburg ausgelobt hat.

Wir fassen zusammen:

  • An der Bundeswehr Universität dürfen prinzipiell keine Personen mehr angestellt werden, die die russische Staatsbürgerschaft besitzen.
  • Das Ganze ist keine Diskriminierung, weil die ja schon vorher eine Ausnahmegenehmigung gebraucht haben. Gut, die Chance auf das Stellen einer solchen Ausnahmegenehmigung wird ihnen durch das pauschale Verbot gänzlich genommen… aber Diskriminierung? Nein, sicher nicht.
  • Auch für Ukrainer galt schon immer die Pflicht, eine solche Ausnahmegenehmigung beantragen zu müssen. Im Gegensatz zu Russen, können diese allerdings noch solch eine stellen und Klaus Beckmann will sogar extra eine „Task Force“ gründen, die Ukrainer an „seine Universität“ holt.

Also nochmal: es gibt eine Staatenliste des Bundesministerium für Inneres, auf der sowohl Russland als auch die Ukraine aufgeführt sind – damit brauchen Personen, die von solch einem Staat kommen, eine Ausnahmegenehmigung, um im öffentlichen Dienst zu arbeiten. Russen wird das Recht auf solch eine Ausnahmegenehmigung prinzipiell durch den Präsidenten untersagt – alleine aufgrund ihrer Herkunft. Im Gegensatz dazu, sollen gezielt Ukrainer angeworben werden – auch nur alleine aufgrund der Herkunft.

Und das soll keine Diskriminierung sein?! Wir zitieren dafür einmal Auszüge aus einer Definition von Wikipedia:

Ausgangspunkt jeder Diskriminierung ist eine Bewertung von Lebewesen anhand von tatsächlichen oder zugeschriebenen gruppenspezifischen Merkmalen. Beispiele hierfür sind:

– Abstammung („Rasse“), nationale oder geografisch Herkunft
[…]

Quelle: Wikipedia

Wir würden sagen, dass das, was die Bundeswehr dort macht, den allerersten Punkt in der Definition von „Diskriminierung“ bereits erfüllt. Übrigens leben (Stand 31.12.2020) insgesamt 263.000 Russen in Deutschland (davon 97.865 Männer und 165.435 Frauen). All diese Menschen werden nun diskriminiert.
Klaus Beckmann kann man dazu gerne eine Rückmeldung geben, man erreicht ihn unter:

Fazit

Eigentlich sollten es die Deutschen doch besser wissen – bekunden unsere Politiker doch beinahe wöchentlich Entsetzen und Trauer über die Taten unserer – wohl mittlerweile – Urgroßeltern. Bei diesem Artikel kam uns das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“ aus dem Geschichtsunterricht in den Kopf und wieder einmal wollen wir Wikipedia dazu zitieren:

Das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums, kurz Berufsbeamtengesetz (BBG), wurde nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten am 7. April 1933 erlassen und erlaubte es den neuen Machthabern im Deutschen Reich, jüdische und politisch missliebige Beamte aus dem Dienst zu entfernen.

Quelle: Wikipedia

Ein Berufsverbot ist das Verbot von Neueinstellungen natürlich noch nicht – aber es ist doch verdammt Nahe dran. Angesichts solcher Meldungen wirkt folgende Werbung der Bundeswehr wie blanker Hohn:

Flecktarn mag keine Unterschiede kennen – aber die Bundeswehr kennt sie. Und der Präsident der Bundeswehr Universität in Hamburg zeigt das gerade ganz unverhohlen.
Viel Spaß beim „bunten Tag der Vielfalt“ – Russen müssen übrigens draußen bleiben.


Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

32 Antworten auf „Bundeswehr Universität stellt keine Russen mehr ein“

Dank der perfekten Fake-News arbeiten in der Ukraine wird Europa langsam in den 3. Weltkrieg geschoben! Die EU ist zur größten Lügenburg der Welt geworden! Corona ist nur eine der tödlichen Waffen, es werden wohl schon andere vorbereitet. Nazi-Verhältnisse sind wieder auf dem Vormarsch!

Hallo,

Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und Österreich liebt es zu spalten und zu hetzen oder machen zumindest stillschweigend mit. Das Finanzsystem ist anscheinend schon so kaputt , dass man die Bevölkerung ablenken muss. Sie brauchen einen Schuldigen egal ob Ungeimpfte oder Russen. Die Mehrheit wird noch zu unseren Feinden werden. Wenn es wirtschaftlich kracht, dann wird es mit der Hetze noch schlimmer werden. Schützt euch selbst und verschwendet keine Zeit mehr andere aufklären zu wollen. Wer jetzt nichts versteht wird dumm sterben. Schöne Grüße

„Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und Österreich liebt es zu spalten und zu hetzen oder machen zumindest stillschweigend mit.“

Und vor allem: sie glauben die Lügen des ÖRR.

Ich ging vor einigen Tagen durch den Ort und traf jemand, den man eben so kennt, wenn man in einem kleinen Ort lebt. Kurz begrüsst, hiess es gleich: „Hast du mitbekommen, was die Russen machen? Bombadieren ein Krankenhaus.“ Was sollte ich sagen? Die Wahrheit. Nein, das haben sie nicht. Das war Propaganda seitens der faschistischen Regierung der Ukraine. Plötzlich mischen sich seine Bekannten ein, eine alte dumme Frau. Das wäre keine Propaganda, das stimmt, weil (der Hammer), sie hätte das Video in der Tagesschau gesehen. Pfffffffffft. Ich hielt dagegen, weil ich weiss, dass das ein inszeniertes Video war mit dieser Marianne, die im Internet ihren Babybauch präsentiert, um ein paar Groschen zu verdienen. Thomas Röper hat dieses stümperhafte Lügenvideo entlarvt. Auf seinem Blog zu lesen. Wurde x Mal geteilt…

Warum die Spalterei hier in Deutschland so gut funktioniert, liegt daran, dass die Mehrheit dumm ist. Die Tagessau und sonstige Ferkelprogramme verbreiten ihren Dreck, und die Masse scheint den zu schlucken. Wie kann man sagen: das habe ich gesehen? Man sitzt auf dem Sofa, glotzt auf einen Bildschirm und sieht bunte bewegte Bilder und glaubt im Anschluß dann noch, man habe DAS gesehen. Was gesehen?

In dem Film Wag the Dog war Hollywood so freundlich, seinen Zuschauern zu zeigen, wie man sie im Grunde verars..t. Man braucht einen Krieg? Kein Problem. Kamera an. Man braucht Verletzte und Tote? Kamera an. Man braucht Gute und Böse? Kamera an.

Nur werden sich die Dummköpfe hier in D bald warm anziehen müssen. Russland zu sanktionieren, macht Sinn, wenn man sich selbst zerstören will. Russland steht nicht alleine da. Hat Handelsbeziehungen zu zig anderen (Groß)Mächten. Liefert Gas noch weiter an die Ukraine. Die Deutschen mit ihrer Abschaumregierung isoliert sich gerade selbst – in jeder Beziehung. Gut, die Linksradikalen und Deutschlandhasser wird’s freuen, also die Grünen, SPD, Linken, CDU… aber auch die AfD, die als Scheinopposition mitklatscht. Von daher… läuft alles nach Plan.

Hetzen und Spalten, was das Zeugs hält und die Masse johlt. Nichts Neues im Westen.

Interessant! Das ging bisher vermutlich auch immer so, über die gesamte Menschheitsgeschichte. Ich habe mich als Kind immer gefragt, woher die Erwachsenen ihr fest eingefahrenen Meinungen herhaben (zb Ausländerhass auf bestimmte Ausländergruppen). Natürlich aus der Zeitung und von den Politikern! Nur bisher konnte man das nicht nachvollziehen, wo das alles her kam, wie das wirklich vonstatten ging. Jetzt mit Internet schon.

Zum Glück gibt es zwei Hirnhälften… Normalerweise!

Hoffe die UniBwM in Neubiberg gleicht die Defizite aus…

Meinen Sie? Zu wünschen wäre es.

Soviel ich weiß gehören die UniBwHH als auch die UniBwM zu ein und derselben Firma. Sind nur unterschiedliche Standorte.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Universität_der_Bundeswehr

Zitat:
„Es gibt zwei Universitäten der Bundeswehr (UniBw): Die Universität der Bundeswehr München (UniBwM) und die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg (HSU/UniBw Hamburg). Die Universitäten gehören zum zivilen Organisationsbereich Personal und sind dem Bundesministerium der Verteidigung zugeordnet.[1] Dort liegt die Zuständigkeit im Referat P I 5.[2]“

Der Pullover ist nach demselben Muster gestrickt: „Kauft nicht bei Juden!“ Das ist billiger Nazi-Jargon. Vor Gott sind alle Kinder Gottes und alle gleich. Wegen eines Krieges sollten wir nicht all unsere Menschlichkeit vergessen. Wer ist denn der Präsident der Bundeswehr Universität Hamburg Klaus Beckmann? Wenn er so denkt, ist er nur ein kleines armes Würstchen.

Statt hier „Hetze“ gegen Russen zu betreiben, sollte sich diese Universität schämen, nämlich in Grund und Boden.
Ich bin und dass sage ich offen und ehrlich – auf der Seite der Russen. Selten so nette und hilfsbereite Menschen kennen gelernt, als diese Nation.

Statt hier einen Keil zwischen den Völkern weiter zu treiben, wäre es doch interessanter, besser hier ein Augenmerk zu lenken. Ihr habt die Aufgabe unser Land zu schützen und dafür habt Ihr einen Eid abgelegt.

https://uncutnews.ch/30-prozent-der-ukrainischen-fluechtlinge-kommen-in-wirklichkeit-aus-anderen-laendern/

Ab 1933 hatten wir es bedingt durch die Weimarer Republik insgesamt mit einem aufstrebenden Deutschland zu tun. Der Abstieg erfolgte erst Jahre später.

Heute erleben wir das glatte Gegenteil dessen. Momentan wird eine Feindschaft auf Biegen und Brechen gegen Russland versucht aufzubauen. Vergleichbar zuvor mit den nicht Geimpften. Diese Feindschaft soll nicht Russland schaden, sondern uns. Die WEF-Marionetten in Berlin bereiten einen Krieg gegen Russland vor, um Deutschland zu schaden was ziemlich leicht abzuschätzen ist. Russland braucht uns nicht, aber wir russisches Gas, Getreide und Dünger.

Deutschland wird auf allen Fronten von den vom Volk gewählten Volksvertretern zerstört und kaum jemand bemerkt es.

Ja, weil die meisten Menschen dumm, naiv, denkfaul und boshaft sind und der Lüge folgen. Die Mehrheit lügt sich selbst an und folgt daher der Lüge. Es regiert nunmal die Lüge, Falschheit und Bosheit, weil die Mehrheit selbst innerlich so ist. Wir stehen nicht am Abgrund. Wir fallen schon und keiner merkt es. Schöne Grüße

Es gibt ein schönes kurzes Video auf Youtube, in dem die
„Theorie der Dummheit“ von Dietrich Bonhoeffer, sehr anschaulich dargestellt wird.
Dietrich Bonhoefer wurde 1945 im KZ Flossenbürg hingerichtet,
vierzehn Tage bevor amerikanische Truppen das Lager erreichten.

Ich bin dankbar, das ich mir meinen klaren Verstand bewahrt habe.
Aber, vielleicht werde ich und viele Andere, „Von guten Mächten wunderbar geborgen“, von Mächte die unseren Geist schützen.
Da sind wir wieder bei Dietrich Bonhoefer. Ebenfalls auf Youtube gibt es ein Video, über sein Lied „Von guten Mächten wunderbar geborgen“, vorgetragen von zwei jungen Solistinnen, mit Chor und großem Orchester.
Wie hier sein Lied interpretiert wird, zählt für mich zum ergreifensten, was ich kenne.
Vielleicht sollten wir einfach nur diesen Mächten vertrauen, damit wir diese schweren Zeiten überstehen.

Der Haupt-Drahtzieher ist und bleibt Amerika.

Amerika will nicht, dass wir uns gut mit Russland stellen – dafür hetzen Sie und agieren weiter um einen Krieg voranzutreiben – der nicht UNSER Krieg ist.
Wir haben einen Waffenstillstand mit Amerika – KEINEN Friedensvertrag! Und dass weiß der „Dunkle Biden“ sehr genau.
Die Russen sind nicht schuld – Amerika ist für dass alles verantwortlich. Die ganze Plandemie wird von Amerika aus betrieben – zuerst die Schweinegrippe – welche zu deren Leid nicht mehr weiter betrieben werden konnte – Jetzt ein erneuter Anlauf – mit der C-Problematik.

Und zu allerletzt – ein fadenscheiniger PCR-Test der nichts taugt, sondern bewusst falsche Zahlen liefert um eine erneute Plandemie vorzutäuschen.

Ich glaube nichts mehr – was täglich von den MSM aufgetischt werden. Sorry, aber ich bin ein KLARDENKER geworden!

Bei der Geschwindigkeit, mit der die Kriegshetze zunimmt, kommt der große Abstieg vielleicht schon nächstes Jahr. Was mich innerlich zerreißt, denn eigentlich liebe ich mein Land. Aber die Mehrheit seiner Bewohner scheint genetisch mit einem Selbstzerstörungsmechanismus ausgestattet zu sein, der sich mit billigster Moral-Salbaderei, primitivster Schwarz-Weiß-Propaganda, dümmsten Angstszenarien und peinlichstem Zusammenhaltsgeschwurbel triggern lässt.
Immer wieder aufs Neue, über Generationen hinweg. Bis am Ende wieder Leichen in zerbombten Städten verwesen. Dann kommen wieder ein paar fette Jahre, und schon geht’s wieder von vorne los. Machen wir uns doch nix vor: die Mehrheit der Deutschen kann mit Freiheit und Selbstbestimmung nichts, aber auch gar nichts anfangen. Immer muss man was „gesagt bekommen“, und den Wahrheitsgehalt des Gesagten bestimmt der soziale Rang des Sprechers. Oder der Tenor der „Mehrheit“, siehe dieses peinliche Affenrudel-Verhalten mit den Ukraine-Fähnchen und Solidaritätshashtags zu allem und jedem, was die WEF-Puppenspieler grade auf die Tagesordnung setzen (Wohl daher dem, der diese „Mehrheit“ organisieren kann…).
Da bringt es auch nichts, zu appellieren „Mach‘ Dich doch mal selber schlau!“. Man kommt einfach nicht durch! Selbst wenn das Volk was bemerkt, wird es sich in der Mehrheit immer noch fragen: „Darf ich kleines Licht das überhaupt bemerken?“. Lieber an der Lüge festhalten, als ein „[Hier momentanen Trend einfügen] – Leugner“ gescholten zu werden. Und dann Schaum vor dem Mund bekommen, wenn jemand auf den Selbstbetrug hinweist.
Ich bin so fertig mit diesem Land… Wenn es wieder in Trümmern liegt, bin ich wahrscheinlich nicht mal in der Lage, zu weinen. Warum auch? Tut mir leid, aber dieses Volk will offenbar in den Abgrund geführt werden, immer und immer wieder. Sorry für meinen Defätismus. Und viel Kraft allen Aufrechten!

Ja, das ist total traurig, wird aber immer offensichtlicher. Aber es gibt auch immer mehr Anzeichen dafür, dass das Volk das zu begreifen beginnt. Das Problem ist nur, dass die vorige Indoktrination mit C leider viel zu erfolgreich war und zu viele fatal abgeschaltet hat. Es bleibt nur noch zu hoffen, dass das Erwachen der Völker nicht zu spät eintritt… Obwohl man sich dessen bewusst sein müsste, dass sich selbst dann jeder zweiter fragen wird: „Und nun?! Ich kann doch eh nichts daran ändern“… Und dann lässt man diese „Kreaturen“ weiter für sich denken, weil es so bequemer ist… Einfach grausam…

Ja, das ist so plump und offensichtlich. Es geht darum „den Deutschen“, die ohnehin von „ihrem Staat“ nichts weiter erhoffen können als Kostenexplosion, Dauerkrise, Niedergang und Siechtum, in der Welt unmöglich zu machen und weiter zu isolieren. Es trifft weniger die angefütterten Aktivisten mit ganz viel Haltung.

Ich komme nicht mehr hinterher. Die eine Lüge und Propagandaserie ist noch gar nicht ansatzweise vorbei, da fangen sie schon an der nächsten Front an. Es ist einfach too much.
Eigentlich müsste ich mich bei diesem ganzen Unrecht und auch der Bedrohungslage, die für uns alle daraus entsteht, empören, aber ich stelle mit Entsetzen fest, dass ich kaum noch Regungen verspüre. Weil es einfach schon zu lange jedes Recht außer Kraft gesetzt wurde.

Anderes Thema: Weiß jemand, ob bereits die 3G-Regeln in Öffentlichen Verkehrsmitteln (Nahverkehr) aufgehoben wurden oder ob dies geplant ist?
Müsste dringend mal wo hin. Wollte die eigentlich auch zukünftig aus Protest boykottieren, aber wie das so ist, manchmal geht es eben doch nicht anders.
Finde leider online keine aktuellen Regeln – so nervig.

Hinter den Wahnsinn kommt man auch nicht hinterher. Ihre Frage: War Bestandteil der corona-schutzmaßnahmen, die am 20.3.auslaufen. Bundesländer können die Regeln erst mal bis zum 2. april als Übergangsfrist weitergelten lassen. Müssten sie nachgucken, wie in Ihrem Bndesland die Übergangsregeln sind. Würde mich wundern, wenn es irgendwo nicht weitergeführt wird. In dem Entwurf der neuen Regeln, d.h. Änderung des IFSG, die zur Zeit im Bundestag debattiert werden,ist Beibehaltung von 3G in Öfftl Verkehrsmitteln vorgesehen. Bundestagsdrucksache 20/958Seite 13 Begründung Allgemeiner Teil, dort erster Absatz unterhalb der beiden obersten Spiegelstriche. Am freitag dieser Woche zweite und dritte beratung im bundestag dazu. hat Ihnen das weitergeholfen? wenn nicht, bitte nachfragen, komme z.zt aber nur spät abends zum antworten

Liebe Margot Lescaux, ich habe eine Frage, die mir bisher keine Behörde und auch mein Anwalt beantworten konnten… Diese Situation ist dermaßen grausam und deprimierend, dass ich kaum noch klar denken kann…

Frage: Seit ca. 15 Jahren bediene ich als Dolmetscherin und Unternehmensberaterin (SV-Angelegenheiten, Lohnbuchhaltung, Recherchen und Bearbeitung von Anfragen zur Außenwirtschaft) die in DE ansässige Auslandsvertretung eines rus. Unternehmens, das kürzlich von wirtschaftlichen Sanktionen betroffen ist.

In der EG-Verordnung heißt es „es wird verboten, …Vermittlungsdienste und SONSTIGE DIENSTE zu erbringen“ und im Passus davor werden „technischer Bereich“, „Bereich technischer Entwicklung“, „Ausfuhr“ und „Herausgabe von Finanzmitteln und Finanzierung von Projekten“ definiert.

Vielleicht könnten Sie mir entweder sagen, ob meine Leistungen auch unter Begriff „SONSTIGE DIENSTE“ fällt oder nicht? Oder könnten Sie mir vt. verraten, an welche Behörde ich mich mit meiner Frage ERFOLGREICH wenden könnte?

Denn während die Bundesregierung und die Knallköpfe von der EU in ihren FAQ schreiben, dass „die Embargobedingungen in den Verordnungen klar definiert“ seien, konnten mir bisher nicht einmal die entsprechenden Fachanwälte, zu denen ich mich über unsere Rechtsschutzversicherung durchstellen lassen habe, meine Frage beantworten, geschweige unser Wirtschaftsministerium…. Ich telefoniere schon seit letztem Freitag so einigen Behörden hinterher, und zwar auf deren jeweils eigene „Weiterempfehlung“, und bin mittlerweile fast wahnsinnig geworden. Der Kunde sagt allerdings, dass ihm die eigentliche Betriebstätigkeit weiterhin erlaubt und er NUR von Finanzsanktionen betroffen sei…

Ich währe Ihnen zutiefst verbunden, wenn Sie mir zumindest eine richtige Richtung zeigen könnten!!!

Mit welcher Unternehmung haben Sie Ihren Vertrag bzw an welche stellen Sie Ihre Rechnung? Wenn es die deutsche Niederlassung ist (mit Handelsregistereintrag usw) würde ich persönlich meine Dienstleistung wie gewohnt erbringen … (bin aber kein Jurist…)

@Diaboli

Vielen Dank für Ihre Antwort! Das Unternehmen möchte ich aus gewissen Gründen hier nicht benennen. Aber abgerechnet habe ich bisher immer gegen die deutsche NL, die allerdings finanziell abhängig von der rus. Hauptgeschäftsstelle handelt (ist hier aber gewerblich separat angemeldet)

Miloja: Puh!
1. Ich denke, die Frage der Ha-Reg-Niederlassung hilft nicht weiter. Sh BMWK FAQ Nr. 12.
2. FAQ Nr. 3 – was nicht verboten ist, ist erlaubt, ist gut für Sie. Nulla poena sine lege – keine Strafe ohne Gesetz. Wenn nicht genau definiert ist, was „sonstige Dienstleistungen“ sein könnten und was nicht, würde Sie bei gründlicher Recherche – selbst, wenn Sie zu einem falschen Ergebnis kommen – jedenfalls kein Vorsatz vorgeworfen werden können. Deshalb dokumentieren Sie unbedingt alle Ihre Versuche, die Fragen zu klären. Telefoniert wann mit wem mit welcher Auskunft. Möglichst Name, Datum, Uhrzeit. Anruflisten etc sichern. In Zukunft möglichst nicht mehr telefonieren, sondern mailen/schreiben wg der Beweiskraft. War der Fachanwalt der RSV ein bei der RSV beschäftigter Anwalt oder tatsächlich ein freier Anwalt? Sie könnten ihm eine mail schreiben, quasi ein Gesprächsprotokoll – „ich habe dann und dann mit Ihnen telefoniert, habe die und die Frage gestellt und die und die Antwort bekommen. bitte bestätigen Sie mir, dass ich das Gespräch korrekt wiedergebe, ggf bitte ich um Korrektur bzw. aufklärende Mitteilung.“ So in der Art. Es geht dabei vor allem darum, dass Sie sich schützen und nachweisen können, dass Sie alles Erdenkliche getan haben, um Ihre Fragen zu klären. Er könnte das als Auftrag für eine schriftliche Gutachtenerstellung interpretieren. Überlegen Sie, ob Sie das wollen (und bereit wären, zu bezahlen). Also sprechen Sie das an, dass er für den Fall, dass er honorarpflichtig weitere Auskünfte meint, erteilen zu können, er Sie vorher kontaktieren soll. War das evtl ein FA für Wirtschaftsrecht? In Ihrer Stadt – ich meine, Sie hätten die mal erwähnt – gibt es offenbar mindestens zwei, die in Frage kämen. Herr S.F am W-Ufer oder Herr H.S in G-Str. Wenn Sie von so jemandem die schriftliche Auskunft bekämen, dass Ihre Tätigkeiten nicht verboten sind bzw nicht eindeutig der Verordnung zugeordnet werden können, sind Sie vor „Vorsatz“ oder „grober Fahrlässigkeit“, m.E sogar vor Fahrlässigkeit überhaupt geschützt.
Das BMWK wird Ihnen wohl kaum helfen, denn es heißt ja an mehreren Stellen, man möge sich anwaltlich beraten lassen. Dann machen Sie das auch, auf eine Art und Weise, dass Sie was Schriftliches in der Hand haben. Und wenn man Ihnen nichts Schriftliches gibt, dann schreiben Sie eben selbst, stellen es dem Anwalt zur Verfügung und geben ihm die Möglichkeit, Sie zu korrigieren.
3. Konkret. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man Ihre Tätigkeiten unter die Verbote subsumieren kann. Welche EU-VO meinen Sie? Ich hab mal in die 833/2014 geguckt, die anderen sind ja wohl Ergänzungen zu den betr. Unternehmen? ich kann die jetzt nicht alle durchgucken.
Wenn Sie Dolmetschen / Übersetzen, erbringen Sie ja nichts „Eigenes“. Im Grunde ist das so, als wenn Sie eine besonders qualifizierte Sekretärin wären. Nicht missverstehen – Sie schreiben zwar nicht, was man Ihnen diktiert, aber Sie dolmetschen, was der andere sagt. Der Dolmetscher mischt sich ja nicht ein und weiß besser und gibt keine Ratschläge. Sind die Tätigkeiten selbst, die Geschäfte, bei denen Sie dolmetschen, Geschäfte, die unter das embargo fallen? Dann dürften derartige Gespräche ja im Grunde überhaupt nicht mehr stattfinden. Das wäre ein Anhaltspunkt. Ist das Geschäft, die Unternehmung, bei der Sie dolmetschen sollen, sanktioniert? Dann Vorsicht und anwaltlich absichern.
Was heißt SV und Lohnbuchhaltung? Machen Sie das für die? Also rechnen Sie mit Krankenkassen ab, übernehmen die Lohnbuchhaltung? Ich habe kurz überlegt, ob Lohnbuchhaltung im weitesten Sinne „Verkauf von Finanzdienstleistungen“ sein könnte. Doch wohl eher nicht. Das wäre eine Frage, die Sie einem FA für Wirtschaftsrecht ganz präzise ausformuliert stellen könnten, so dass er mit ja oder nein antwortet (Können Juristen nicht, weiß ich, versuchen Sie es trotzdem).
Recherchen und Bearbeitung von Anfragen: das ist mir zu allgemein und das müssten Sie den Anwalt fragen, den Sie konsultieren. Dem müssten Sie den Namen des Unternehmens ja nennen. Sie müssten nur alles vermeiden, was in die Richtung: Gute Tipps, wie umgehe ich das Embargo – geht. Also das wäre m.E. der Punkt, bei dem Sie vorsichtig sein sollten.
Also zur Sache zu antworten, ist wirklich schwierig. Eindeutig scheint Ihr Fall nicht zu sein. Sehen Sie zu, dass sie sich nachweislich erkundigen und absichern.

Liebe Margot Lescaux, erst einmal einen RIIIIESEN HERZLICHEN DANK für Ihre Hilfe und Ihre kostbare Zeit, die Sie meiner bescheuerten Situation gewidmet haben, und für Ihre hervorragenden Tipps!!! Ich weiß das wirklich sehr zu schätzen und dass das keine Selbstverständlichkeit ist!!!

Also meine Arbeit besteht hauptsächlich in Übersetzung von Eingangsrechnungen (Tel., Unterkunft, Taxi, Kfz-Werkstatt etc. – also Unterlagen für die Finanzbuchhaltung) und im Dolmetschen bei Verhandlungen mit den Rechnungsstellern bzw. Vertragspartnern und Behörden (telefonisch, gemäß den Kundenvorgaben). Bez. SV und Lohnbuchhaltung gab es hin und wieder Aufklärungsbedarf zur Verständigung des hiesigen komplizierten Abrechnungssystems oder zu Unterschieden zwischen GKV und PKV. Die Recherchen bezogen sich hauptsächlich auf C-Politik (z.B. Einreisebestimmungen). Nähere Details kann ich aus verständlichen Gründen hier nicht posten.

Die Geschäfte, bei denen ich dolmetsche, sind von Embargo nicht betroffen – so meine Meinung. Das Geschäft selbst ist – „unserer“ Meinung nach – nicht sanktioniert, da die eigentliche Geschäftstätigkeit ja nicht verboten ist und weiter fortgesetzt wird.
Ja, es geht um die 833/2014.

Der RA für Wirtschaftsrecht, mit dem ich telefoniert habe, „gehört“ zu unserer RSV – d.h. ich wurde über die RSV-Erstberatungszentrale zu ihm weiterverbunden. Die von Ihnen beschriebene Möglichkeit besteht also leider nicht. Aber die RSV schickte mir eine SMS mit den Daten von DAHAG mit Verweis darauf, dass ich mich an diese wenden kann, sollte mir mit der Erstberatung nicht (ausreichend) gehofen worden sein und ich deshalb eine „tiefere“ Beratung benötigen.
Da ich noch immer von keiner „offiziellen“ Stelle eine eindeutige Antwort auf meine Frage bekommen habe, werde ich mir das mit der DAHAG wohl antun müssen.

Mensch, ich bin nur noch beim Heulen!!! Davon abgesehen, dass man ohnehin darum bangen darf, ob man mit dem Jahre lang aufgebauten und stabilen Einkommen überhaupt noch rechnen kann, habe ich mich mein Leben lang um ein ehrliches und gesetzeskonformes Leben bemüht und könnte jetzt ohne Selbstverschulden „rein zufällig“ in eine schlimme Falle geraten, wobei nicht einmal die Behörden selbst genau wissen, was da überhaupt verabschiedet wurde und was genau das betreffen soll… Wie immer – Sie machen was und wir, das dumme Volk, dürfen rumtanzen und rumhüpfen, um ihnen zu beweisen, dass wir alles Erdenkliche dafür getan haben, um deren angeblich klar formulierten Irrsinn „richtig“ zu verstehen und umzusetzen…

Ich danke Ihnen nochmals vom ganzen Herzen!!! Seien Sie vom Gott umarmt!

Miloja: ganz ruhig, nicht aufregen….. wenn ihnen irgendein anwalt bestätigt, schriftlich, dass ihre tätigkeiten nicht eindeutig umfast sind, kann ihnennm.e. nichts passieren. sorry für tipfehler, sitze auf einem hotelzimerbett und kehre nach einer sehr erfolgreichen reise heute zurück.

Liebe Miloja, ich wollte jetzt noch mal anständig und nicht so zwischen Koffer-Packen antworten. Ihre Tätigkeiten und die Bereiche klingen doch alle total harmlos. Wenn die Tätigkeit Ihres Auftraggebers zulässig ist, dann ist es doch auch zulässig, ihm dabei zu helfen, das, was er machen darf, auch richtig zu machen.
DAHAG: kann ich nix zu sagen, aber machen Sie es bitte wenigstens online und nicht telefonisch. Wegen der Absicherung.
Ihre Verärgerung kann ich voll und ganz verstehen, ich wünsche viel Glück, dass Sie eine nachweisbare und brauchbare Antwort bekommen.

In Bayern läuft es bis erstmal 2. April weiter. Müsste am Montag zur Frauenärztin. Laufen oder ungeimpfte Erkältung vortäuschen?

Es kommt nur zutage, was bislang mit großem Geschick und wohlfeilen Worten verborgen gehalten wurde. Nun kann es mehr und mehr wieder offen ausgelebt werden. Mir graut.

Ich bin zufrieden wenn diese Uni niemanden einstellt und ALLE rauswirft.

Ihre Existenz widerspricht dem was Wissenschaft sein sollte – also wenn wir Frieden und Zivilisation endlich mal ernst nehmen.

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