Update 23.05.2022: Es gibt kein Vertrauen mehr in das Bundesverfassungsgericht – kein Schutz vor einem übergriffigen Staat?
Update 20.05.2022: Tichys Einblick hat nun einen Podcast mit Klägeranwalt RA Lipinski veröffentlicht. Die Klägergruppe merkt dazu in ihrem Telegram Kanal an:
Dazu möchte ich noch anmerken:
Am Anfang heißt es, dass alle Beschwerden abgelehnt worden wären. Hiervon ist uns noch nichts bekannt!!!Es müssten noch etliche Beschwerden im Rennen sein und auch wir haben gestern (nach dem Beschluss) noch zwei Abtrennungsbescheide bekommen, wonach Beschwerdeführer von uns, die erst nach dem 27.04. zur Beschwerde dazugekommen sind, mit neuen Aktenzeichen weitergeführt werden.
Telegram Gruppe
Wir haben es schwarz auf weiß: Das Wohl der vulnerablen Gruppe, die der Staat mir dieser Impfpflicht (Nachweispflicht) schützen möchte, überwiegt dem der Pflegekräfte, Ärzte und allen anderen Angestellten und Selbstständigen in diesem Bereich. Die Menschen, die durch eine bedingt zugelassene „Impfung“ (laut Hockertz Gentherapie) geschützt werden sollen, durften bislang rauchen, übergewichtig sein, ungesunde Lebensmittel wie Alkohol konsumieren und nichts an ihren Lebensumständen ändern müssen. Nun soll ein Berufsstand wie die Pflege zu einer Impfung genötigt werden und wenn Menschen darin dies nicht tun, können sie ja den Beruf verlassen. Allein in der Pflege sind aktuell 209.854 Mitarbeiter betroffen – dabei sind die derzeit noch als „genesen“ geltenden nicht mit eingerechnet. Schon jetzt fehlend tausende Pflegekräfte. Das Bundesverfassungsgericht hat heute, obwohl RA Lipinski mehrfach darum bat, eine mündliche Verhandlung abgelehnt und lediglich diese Pressemitteilung veröffentlicht – eine Stellungnahme von ihm selbst haben wir etwas weiter unten eingepflegt.
In der Pressmitteilung des Bundesverfassungsgericht ist zu lesen (diese ist am Ende als PDF eingefügt):
Die in § 20a IfSG geregelte Nachweispflicht greift zwar in die durch Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG geschützte körperliche Unversehrtheit ein. Der Eingriff ist jedoch verfassungsrechtlich gerechtfertigt.
Außerdem steht dort:
Die angegriffenen Vorschriften verletzen die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten insbesondere aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG. Soweit die Regelungen in die genannten Grundrechte eingreifen, sind diese Eingriffe verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des ihm zustehenden Einschätzungsspielraums einen angemessenen Ausgleich zwischen dem mit der Nachweispflicht verfolgten Schutz vulnerabler Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und den Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen Beschwerdeführenden letztlich zurücktreten.
Allein die Behauptung, dass Schwerwiegende Nebenwirkungen selten sind und vom PEI beobachtet und evaluiert werden ist schlicht falsch. Maximal werden dort „Stichproben“ von Nebenwirkungen und Todesfälle gesammelt und willkürlich ausgewertet und veröffentlicht.
RA Lipinski, der die Verfassungsbeschwerde vertritt, sagt bei Tychis Einblick:
Wir prüfen noch die 99 Seiten Beschlussbegründung. Soweit wir auf den ersten Blick die Sache beurteilen können, hat das Gericht, das eine mündliche Verhandlung trotz mehrfacher Bitten unsererseits abgelehnt hat, sich mit einem Großteil unseres Vortrags schon gar nicht auseinandergesetzt. Die Darlegungen insbesondere zum Zitiergebot (Art. 19 I 2 GG) machen mich sprachlos. Der medizinische ‚Sachverstand‘ der 8 Richter scheint auch rund 26 Monate nach Ausrufung des ersten Lockdowns nicht über das bloße Wiedergeben und Zitieren der der Bundesregierung unterstehenden, weisungsabhängigen Bundesbehörden (RKI und PEI) hinauszugehen. Alle vorgelegten Studien aus dem In- und Ausland, die exakt das Gegenteil dessen belegen, was diese Behörden als vermeintlich nicht widerlegbare ‚Wahrheit‘ seit gut 2 Jahren verkünden, scheint von den Richtern nicht gelesen worden zu sein – so zumindest mein erster Eindruck. Wir prüfen nun, ob wir hiergegen eine Menschenrechtsbeschwerde nach Art. 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention einlegen werden.
RA Lipinski
Hier noch die Stellungnahme der Klägergruppe:
Beschluss des BVerfG…
Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache am 27.04. abgelehnt und ist mit der Veröffentlichung wohl drei Wochen lang „schwanger“ gegangen.
Wir haben von Anfang an mit offenen Karten gespielt und unsere Beschwerde ist öffentlich einsehbar:
👉 https://docs.google.com/document/d/12jEjHfnnWXKM3WKblxTuKjCeJHuk2jBnlhSCzpxUmAA/edit?usp=sharingSchaut euch an, was das BVerfG daraus gemacht hat!
👉 https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-042.html;jsessionid=B344965471667C0906B2BD0BABFFD016.2_cid507Wenn ihr das miteinander vergleicht, werdet ihr feststellen, dass nicht nur Zweifel am Rechtsstaat angebracht sind, sondern auch an der Fähigkeit der Verfassungsrichter, sinnentnehmend zu lesen.
Wie es weitergeht, wissen wir noch nicht. Wir müssen uns jetzt erst einmal sortieren, weil das schon richtig krass ist.
Die Reaktion von Karl Lauterbach auf Twitter sieht wie folgt aus:
Hier noch die Rechtsauffassung von RAinEllen Rohring, RA Dirk Sattelmeier, RA Ralf Ludwig, RA Friedemann Däblitz, RAin Jessica Hamed und RAin Dr. Brigitte Röhring.
Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.
108 Antworten auf „BVerfG lehnt Verfassungsbeschwerde gegen einrichtungsbezogene „Impfpflicht“ ab“
Die Entscheidung des BVerfG ist unsaeglich, die Begruendung unterirdisch. Wenn manschon damit argumentiert, dass die Patienten geschuetzt werden muessen, dann kann damit eine Impfpflicht fuer das Pflegepersonal nur dann begruendet werden, wenn die Impfung nachweislich geeignet ist, die Patienten zu schuetzen. Egal wie oft das auch behauptet wird, dafuer gibt es (zumindest in der Kombination Omega-Variante und aktuelle Impfstoffe) ueberhaupt keinen Beleg.
Die Patientwen wuerden (wenn sie dennn wirklich unbedingt vor einer Infektion geschuetzt werden muessten) durch taegliches testen des Personals und Vitamin D Supplementierung fuer die Patienten erheblich *besser* geschuetzt als durch die Impfung (bei weniger Risiko durch moegliche Impfnebenwirkungen und/oder Schaedigung des Immunsystems durch die mRNA Praeparate).
An Aufregern mangelt es wahrlich nicht in dem Beschluss.
Einige Highlights, die ich bewusst flapsig formuliere. Für den genauen Wortlaut also bitte nachlesen.
RZ 170, Seite 55. Zum Zeitpunkt des Erlasses des Gesetzes gab es keine gesicherten Erkenntnisse über die Wirksamkeit der Impfstoffe. Heute gibts auch noch keine. Egal. Schließlich habe es der Gesetzgeber auch nicht versäumt, für eine bessere Erkenntnislage zu sorgen.
Rz 182, Seite 59. Ob denn wohl die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesesn zu Lasten der vulnerablen Gruppen in Frage stehen könnte? Ach was. Keiner der befragten Sozialverbände rechnet damit, dass zum 16.3. eine „systemrelevante“ Anzahl von Personen die Tätigkeit einstellen würde. Da passiert schon nix. So etwas nenne ich eine Verhöhnung von verängstigten Menschen, die in ihrer Existenzangst einen Teufel tun werden, selbst zu kündigen. Wer an seinen Arbeitsplatz festhält und Sperre beim Arbeitsamt, Verlust des Einkommens, nicht riskieren will, hat Pech gehabt. Er verliert den Prozess, weil er das System gestützt hat. Wer trotzdem selbst kündigt, hat ebenfalls Pech gehabt. Job weg, Einkommen weg..
RZ 201, Seite 65. Nix Genaues weiß man nicht. Je nachdem, was man nicht weiß, hat das aber unterschiedliche Konsequenzen. Wie lange schützt die Impfung? Keine Ahnung, aber die hilft ganz bestimmt, je öfter, desto besser. Wie lange ist ein Genesener immun? Keine Ahnung (also jedenfalls in Deutschland nicht, woanders schon), also besser mal so kurz wie möglich ansetzen. Wie sieht es mit Antikörpertests als milderes Mittel aus, würden die Leute auch gerne selbst bezahlen? Keine Ahnung, also besser die Finger von lassen.
Dazu passend Rz 238 auf Seite 75. Zur Impfwirksamkeit. Man wusste bei Gesetzeserlass nichts. Jetzt weiß man auch nichts Genaues. Da man aber immer noch nichts weiß, wurden die schon vorher nicht bestehenden „Erkenntnisse“ auch nicht durch neue Erkenntnisse erschüttert.
Jetzt wissen wir auch, warum die gesetzlich vorgeschriebenen Evaluierungsmaßnahmen von KL hintertrieben und bis auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben werden. Warum das RKI bzw das PEI von den Krankenkassen entgegen gesetzlicher Verpflichtung keine Daten einfordern. Warum ein BKK-Pro-Vita-Vorsitzender, der Daten vorlegen wollte, schleunigst aus dem Verkehr gezogen werden musste. Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Da wird man sich sein schönes Gesetz doch nicht mit irgendwelchen blöden Erkenntnissen kaputt machen lassen.
Sehr schön auch Rz 208, Seite 66 Nebenwirkungen. Ach was. Alles bloß Verdachtsfälle. Ist auch alles gar nicht so schlimm. Ja, doch, Tote soll es wohl auch geben. Aber Rz 209 – muss sich ja keiner impfen lassen.
Rz 225, Seite 71, letzte Zeile: NUR 78 Todesfälle. Und selbst von denen weiß man es nicht genau (Seite 72 oben)
Rz 234, Seite 74 Entwicklung des Pandemiegeschehens. Sh oben. Man wusste nichts, also durfte man eine Prognoseentscheidung treffen. Jetzt weiß man auch nichts Genaues, also ist die Entscheidung durch nichts erschüttert worden.
Rz 253, Seite 78 Da ist wieder diese Unsäglichkeit aus dem zweiten Leitsatz. „…dass der Gesetzgeber…vorrangig eine zielgerichtete Beschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit verfolgt“. Bitte auch die darauffolgenden nächsten zwei Sätze unter Rz 253 lesen.
Gute Nacht Deutschland
in kurzform: das BVerfG als höchste juristische instanz legitimiert den anspruch auf körperverletzung mit billigend in kauf genommenen möglichen todesfolgen
unter ausschluss von regress forderungen durch die politik am bürger?
das BVerfG hat quasi die öfen angeworfen..
Guten Tag,
gerne greifen wir Ihren Kommentar in einem extra Beitrag auf.
Viele Grüße
das Corona Blog Team
Hallo, ich habe gestern noch einen interessanten Kommentar von Jessica Hamed auf Cicero gefunden.
https://www.cicero.de/innenpolitik/urteil-zur-einrichtungsbezogenen-impfpflicht-bundesverfassungsgericht
Der Artikel ist einfach eine Wucht. Ganz toll geschrieben und herausgearbeitet. Die ist offenbar genauso wütend nach der Lektüre des Beschlusses. RAin B. Röhrig sieht die Leitsätze positiv auf ihrem telegram-Kanal – das vermag ich jetzt nicht nachzuvollziehen. Wollte ich der Vollständigkeit halber aber jetzt hier erwähnen. Sehe selbst aber keine Veranlassung, von meiner Interpretation der Leitsätze abzuweichen. Von allem, was ich bislang dazu gelesen habe, finde ich den Kommentar von Frau Hamed am überzeugendsten. Auch ihre Schlussfolgerung ist sehr interessant: man sollte das BVerfG in Corona-Sachen am besten gar nicht mehr anrufen, sondern stattdessen besser den Weg über die Untergerichte gehen.
Hallo zurück 😉
wir haben den Beitrag, inklusive des Kommentars hier, nun veröffentlicht: Es gibt kein Vertrauen mehr in das Bundesverfassungsgericht – kein Schutz vor einem übergriffigen Staat?
Viele liebe Grüße
das Corona Blog Team
An sich widerstrebt es einem, Gesetz und Beschluss daraufhin zu durchforsten, ob sich für den einen oder anderen doch noch Argumentationsmöglichkeiten in seinem individuellen Fall finden lassen. Letztlich führt es dazu, dass jeder für sich kämpft. Aber alle die, die das wollen, haben m.E. Anrecht auf Antworten. Und darauf, dass man ihren Wunsch ernst nimmt.
Besondersein Punkt ist mir aufgefallen, auf den ich hinweisen möchte, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Randziffer 145 auf Seite 47/48. Dort geht es um die medizinischen Kontraindikationen. Bislang konnte man es immer so verstehen, dass es an sich überhaupt keine anerkannten Kontraindikationen gibt, mit Ausnahme von Schwangerschaft im Frühstadium. Auch die handlungsleitenden Anweisungen der Landesgesundheitsämter stellen teilweise sehr strikte, nahezu unerfüllbare Anforderungen. Das BVerfG sagt sinngemäß, das wäre bewusst unklar abgefasst, weil alle Fälle darunter fallen würden, in denen jemand ein konkretes Risiko der Eigengefährdung eingehen würde. Das könne – sinngemäß – nur je nach Einzelfall anhand von Vorgeschichte, Konstitution und danach bestehenden Risiken beurteilt werden.
Bisher gingen die Tips ja immer in die Richtung – schreibt alles rein: Thrombose/ Allergie / familiäre Vorbelastung – zählt zwar nicht, aber trotzdem reinschreiben. Aus dieser Formulierung im Beschluss kann man aber was machen – im Anhörungsverfahren, später vor dem Verwaltungsgericht. Zumindest in dem Punkt darf man den Beschluss des BVerfG dann mal zu seinen Gunsten wörtlich nehmen. Wer eine medizinische Vorgeschichte aus Vor-Corona-Zeiten hat, wird noch Unterlagen darüber haben, ggf sich diese noch besorgen. Was ist mit denen, die eine oder zwei Impfungen erduldet haben, aber aufgrund von Nebenwirkungen keine weitere akzeptieren werden? Nun ja, auch wenn sie mit unwilligen Ärzten der Kategorie „hat nix mit nix zu tun“ konfrontiert sind. Gleichwohl lässt sich die Arztlauferei belegen; Auszüge aus der Patientendatei (der Patient X wurde mit der Beschwerde Y vorstellig), kann man einfordern und im Prozess vorlegen. Dann das Thema „Allergien“. Dazu gibt es ja schon viele Tips, wie man die „Impffähigkeit“ bestreiten kann. Und dass jede Frau im gebärfähigen Alter für sich bzw ihr potentielles Baby ein Risiko eingeht – auch dazu gibt es schon viele Anwaltshinweise. Wann beginnen sie denn genau – die ersten drei Monate einer Schwangerschaft….. An diesen Ausführungen in RZ 145 kann man die Gerichte festnageln.
Erst einmal mein herzliches Beileid an alle Betroffenen. An die direkt Betroffenen aus dem Gesundheitswesen und an deren mitleidende Familienangehörigen. Nach dem Hangen und Bangen am 7. April kann man sich gut vorstellen, wie es Ihnen in den letzten Tagen ergangen ist und welche Enttäuschung und welches Entsetzen sich jetzt eingestellt haben. Zumal bei Ihnen noch die nackte Angst um die berufliche Existenz dazukommt.
Welche Ignoranz und Kaltschnäuzigkeit seitens des BVerfG. Nicht nur durch den Beschluss alleine, sondern auch durch das ganze Prozedere. Beginnend mit dem Versagen einer mündlichen Verhandlung, die laut § 25 BVerfGG Usus sein soll, es sei denn, die Parteien verzichten. RA Lipinski habe mehrfach eine mündliche Verhandlung beantragt. Von Verzicht also keine Rede. Ist das Schicksal so vieler Menschen so derart gleichgültig, wird die gesellschaftliche Brisanz so dermaßen geringgeschätzt, dass man die Beschwerdeführer noch nicht einmal für würdig hält, in einer mündlichen Verhandlung vorzutragen? Welches Zeichen wird dadurch gesetzt. Weiter geht es mit dem zeitlichen Ablauf. Die Beschwerdeführer wurden noch nicht einmal vom Gericht darauf hingewiesen, dass kurzfristig eine Entscheidung ansteht. Kein Hinweis auf ein Datum, bis zu welchem Schriftsätze noch hätten eingereicht werden können. Der letzte ausführliche Schriftsatz soll ja wohl erst wenige Tage vorher eingereicht worden sein – nicht ahnend, dass zu dem Zeitpunkt der Beschluss schon fertig vorlag und eingehende Post nur noch schulterzuckend desinteressiert ad acta genommen werden würde.
Niemand hat davon gewusst, dass die Entscheidung bereits vorlag. Niemand? Wirklich niemand? Ist es Zufall, dass ein paar Tage vorher aus mindestens drei Bundesländern ein neuer Vorstoß für eine weitere Teil-Impfpflicht ins Gespräch gebracht wurde? Wers glaubt, wird selig.
Entsetzen rufen die beiden Leitsätze hervor. Vor allem der Leitsatz 2. Man muss ihn wirklich zwei-/dreimal lesen, um zu realisieren, welche Ungeheuerlichkeit er enthält. Üblicherweise ist es so: Ein Gesetz X wird erlassen, um Y zu erreichen. Dadurch können Grundrechte beeinträchtigt werden. Das BVerfG prüft, ob ein Grundrechtseingriff vorliegt und ob er hingenommen werden muss. Falls dem so ist, kann man das ganz grob vereinfachend so übersetzen: Tut uns leid, dass da Grundrechte beeinträchtigt werden, lässt sich aber leider nicht ändern.
Was steht nun hier in dem Leitsatz 2? Grundrechte werden beeinträchtigt? Na klar doch, das soll so! „Die Konfrontation mit diesen Nachteilen soll … zu einer Entscheidung zu Gunsten einer Impfung bewegen. Die Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit ist nicht bloßer Reflex der gesetzlichen Regelung“. Vulgo: Das machen wir absichtlich, da wird nichts abgewogen, wir greifen absichtlich so weit in eure Grundrechte ein, bis Ihr endlich klein beigebt. Nicht nur, weil wir es für nötig halten. Nein, das ist ein gesetzgeberischer Tritt in den Allerwertesten. Und das BVerfG heißt ihn gut.
Soll, kann man jetzt noch das Urteil weiter analysieren, um dem einzelnen Tips zu geben, inwieweit er evtl aus den Entscheidungsgründen für sich persönlich noch etwas herausholen kann? Nun ja, das ist Aufgabe eines Juristen und in einem nächsten Kommentar werde ich da noch drauf eingehen. Trotzdem denkt man sich – wäre ein Streik, ein „Aufstand“ nicht angebrachter? Wenn das Maß voll ist, passiert sowas. Ist es jetzt voll?
Na, da hatte ich mich Bissel gewundert als Ende letzter Woche dann doch der zweite Brief vom Gesundheitsamt kam. Dachte da: „Was hat sich jetzt geändert, was nicht schon die letzten 6 Wochen so war?“ Denke nun: „Na, wahrscheinlich wussten die da schon wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, auch wenn es noch nicht veröffentlicht war. Und da sie dann Rechtssicherheit hatten, haben sie mit dem Prozess weitergemacht.“
Inhalt des zweiten Briefes war wenig überraschend ungeähr: „Sie haben trotz Aufforderung bis heute keinen Nachweis vorlegt. Es ist geplant Ihnen ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot zu erteilen, laut [Paragraphen-Nennung] haben Sie nun die Gelegenheit Argumente vorzubringen, die dagegen sprechen. Frist 27.05.2022.“ Also nun Beginn der Anhörung. Habe meine schon vor Wochen geschriebene Stellungnahme aktualisiert und per Einschreiben verschickt. Wollte eigentlich schon früher, hatte aber gedacht „na warte doch mal noch die Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht ab, die Hoffnung stirbt zuletzt“… na nun ist die Hoffnung wieder etwas gestorben.
Mittlerweile denke ich auch, dass selbst wenn das Gesundheitsamt mir nun kein Verbot erteilt, weil meine Patientenkontakte als ITler so geringfügig sind und ich in der Einrichtung gebraucht werde, dass es dann nicht vorbei sein wird. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht ja der Regierung den Rücken gestärkt, quasi eine Art Freifahrtsschein erteilt. Was wird die Regierung also davon abhalten spätestens im nächsten Herbst dann z.B. doch zu beschließen, dass auch Bestandsmitarbeiter ohne Impfung pauschal überhaupt nicht mehr arbeiten dürfen? Schließlich hatten die Einrichtungen ja bis dahin genug Zeit diese durch geimpfte Mitarbeiter zu ersetzen!!! Oder vielleicht noch Schlimmeres, wie dass man als ungeimpfte Person überhaupt nirgendwo mehr arbeiten darf oder wieder eine allgemeine Impfpflicht… wenn das nicht eh dann die WHO einfach bestimmt. Bin grad sehr düster drauf.
Die Sache, dass das Bundesverfassungsgericht den Klägern nicht einmal einen mündlichen Verhandlungstag gegeben hat, hat mich sehr aufgeregt, da das doch ganz klar zeigt, welchen Stellenwert wir Betroffenen für diese Richter dort haben. Auch, dass im Urteil nicht auf alle wichtigen Argumente eingegangen wird. Diese Richter sollten eigentlich das letzte Bollwerk, die letzte Instanz gegen Unrecht sein (also zumindest hier in unserem Land), sie haben so viel Verantwortung und sie werfen sie einfach von sich…
„Mittlerweile denke ich auch, dass selbst wenn das Gesundheitsamt mir nun kein Verbot erteilt, weil meine Patientenkontakte als ITler so geringfügig sind und ich in der Einrichtung gebraucht werde…“ – WTF. Als ITler? Such dir einen anderen Job und sag deinem jetzigen Arbeitgeber sie mögen sich an das Gesundheitsamt wenden.
Sagen Sie (und bitte seien Sie nicht sauer, falls das eine naive Frage ist, denn ich kenne die Thematik ja nicht so gut), könnten Sie nicht vielleicht an einen Ort umziehen, der frei von Windrädern ist bzw. wo diese weit genug weg sind? Habe Berichte von Menschen gelesen, die auf Funkwellen/Elektrosmog mit schlimmen körperlichen Beschwerden reagieren, die sich helfen konnten, indem sie in eine andere Ecke von D-Land umgezogen sind. Ist sicherlich keine tolle Lösung und eventuell problematisch wegen Arbeitsstelle, Kontakten, … aber vielleicht doch besser, als sich so zu quälen?
Das sollte eigentlich eine Antwort auf den Kommentar von „der berliner“ am 20. Mai 2022 um 17:18 Uhr sein. Hab mich leider verklickt.
danke für ihre antwort. es ist keinesfalls eine naive frage und absolut naheliegend, sich der belastung zu entziehen statt mit den symptomen im freien fall zu jonglieren. dies wurde mir bereits vor zwei jahren von ärzten der AEFIS (ärzte für emmissionsschutz) und der DSGS ( deutsche schutzgemeinschaft schall) nahegelegt. wäre es mir auf irgendeine art möglich, hätte ich diesen schritt schon vollzogen. leider findet sich im familiären umfeld keine unterstützung, weil der leidensdruck für diese menschen nicht nachvollziehbar und damit nicht existent ist.
Möchte Ihnen nicht zu nahe treten – sie brauchen deshalb meine Frage nicht beantworten, wenn Sie nicht möchten.
Woran scheitert ein Ortswechsel/Umzug? Es muss ja möglicherweise nicht eine andere Region oder ein anderes Bundesland sein.
Und vielleicht lässt sich Unterstützung organisieren?.
es scheitert an der geringen eu-rente, mangelnder mobilität, der zwischenmenschlichen isolation und zunehmenden erschöpfung.
online „freunde“ hatten in zwei fällen unterkunft und internet für ein paar tage zugesagt, um die belastung vor ort wegen eines möglichen wohnortwechsel zu evaluieren(mittleres und südliches bayern) und evt. etwas ruhe zu finden, dies dann aber zurück gezogen. einmal stimmte wohl die chemie in irgend einer frage einer online diskussion nicht überein. klimawandel, was weis ich, menschen sind wechselhaft. der andere, selbst impfgegner, wollte meine verzweiflung nutzen, mich zu den zeugen jehovas zu konvertieren.
Danke für Ihre Antwort.
Naja, solche „Freunde“ braucht niemand. Zum Glück hat sich da schon im Vorfeld gezeigt, was Sache ist.
Nun weiß ich nicht, wo Sie jetzt leben resp. zu Hause sind. Und ob Sie bereit wären, von dort wegzuziehen?.
Soviel ich von einer Bekannten weiß, die ebenfalls EU-Rente bekommt, beantragt sie immer noch zusätzlich Sozialhilfe, weil sie von der Rente allein auch nicht leben kann.
Es müsste doch möglich sein, sofern das für Sie in Frage kommt, beim Amt eine sogenannte „Umzugshilfe“ zu beantragen. Haben Sie das mal versucht?
Bei uns in der Gemeinde gibt es eine sogenannte „Nachbarschaftshilfe“, die meines Wissens kostenlos ist. Und es gibt https://www.jobmenge.de/.
Sie wissen sicher am besten, in welchen Regionen Deutschlands für Sie die gesundheitlichen Belastungen/Beschwerden noch am erträglichsten sein könnten.
Ich finde, Sie sollten schleunigst von da, wo Sie jetzt so extrem leiden, wegziehen, wenn dadurch Ihre gesundheitlichen Beschwerden zu mildern sind.
@bine
ich wohne mitten in berlin, ausgangspunkt des ganzen irrsinn der letzten jahre..
für mich kein wunder, dass viele bewohner des reichstages sichtlich gehandicat sind, und entscheidungen treffen, die jedem gesunden menschen verstand zu widersprechen scheinen. oder leise vor sich hin zittern..
leider habe ich keine kontakte in den südlichen raum. der norden und die ganze küstenlinie ist für mich durch das VAD-syndrom verbrannt. das wäre in etwa wie ein schnitzel in der pfanne hin und her zu schieben.
niedersachsen, nordrhein-westfalen, schleswig holstein, sachsen-anhalt sind laut standort karten deutschlands ein absolutes nogo, einzig baden-würtemberg und bayern scheinen im süden noch grossflächig bebauungsfreie gebiete aufzuweisen.
in den niederlanden soll die belastung in grenznähe hoch sein, über das ausmass in polen, italien oder östereich weis ich nichts.
für zufällig mitlesende zur visualisierung der ausbau in deutschland 2007:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/8e/Windkraftanlagen_in_Deutschland_2007.png
die bebauung 2011:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7c/Windkraftanlagen_in_Deutschland.png
ca 2018-19?
https://image.geo.de/30146702/t/NA/v4/w960/r0/-/windkraftanlagen-deutschland-png–83563-.jpg
von behörden und krankenkasse kann man keine hilfe erhoffen, denen ist man mit ursächlichem wissen über den ursprung der krankheit ein dorn im auge.
leider geht vielen betroffenen die kraft aus, an allen ecken der republik ergebnislose hilferufe an die verschlossenen türen von politik und justiz, von ämtern und medizinern zu nageln. eine fortlaufende landesweite odysse der erniedrigungen, man lernt menschen wirklich neu kennen. auch freunde und verwandte.
wäre ich 20 jahre jünger, hätte ich schon lange schlafsack und gitarre geschultert und meine wohnung abgeschlossen.
ich habe schon wieder zu viel bitterkeit in eine antwort verpackt, die ich eigentlich, genau um diesem aus dem weg zu gehen, kurz halten wollte. aber es tropfte so von den fingern, deswegen lass ich es stehen. glücklicherweise befinden wir uns in vollster anonymität am ende eines threads, welcher eh schon etwas älter und daher kaum noch frequentiert ist.
danke für ihre anteilnahme. dem hinweis bezüglich umzugshilfe werde ich noch einmal versuchen nachzugehen, soweit ich weis wird diese nur harz4 (alg2) empfängern zugänglich. ich wünsche ihnen und den ihrigen noch einen schönen rest sonntag.
weil es aktuell wieder so dermassen übel ist, dass ich nicht weis, wie lange ich noch durchhalten kann, möchte ich mich noch einmal klar ausdrücken…
das bundesverfassungsgericht ignoriert seit jahren das leiden von menschen und unrterstützt damit folter in deutschland.
nichts anderes sind schallemmissionen der windkraft für die schwerstbetroffenen, die einfach zu hunderttausenden unter den tisch gekehrt werden. diskriminiert und dikreditiert.
mit hilfe des bundesverfassungsgerichts.
in meinen augen ist das beihilfe und vorsätzliche billigung von folter und körperverletzung bis hin zu todesfolgen.
aktuell 14:30 in berlin, der boden meiner whg vibriert , mein ganzer körper, die brust resoniert und steht unter spannung, hände und füsse verkrampfen sich, kopf schmerzen und übelkeit, dazu ständige kleine kreislaufsensationen in kopf und ohren, wenn der wind weht..
das bundesverfassungsgericht watet seit jahren im blut der opfer der energiewende und wird ebenso nichts für die bevölkerung in der inszenierten plandemie tun. das sind ethisch und moralisch verkommene geschöpfe, die sich eine scheiss um die menschen in diesem lande scheren und auf zuruf nach der bratwurst schnappen.
ich habe für diese „richter“ und unsere politiker nur noch verachtung übrig und würde mich unterstehen zwischen diese und einen wütenden mob zu treten.
Hallo,
wir können Ihnen an dieser Stelle nur die Sorgentelefonnummer ans Herz legen.
Manchmal ist es nicht schlecht wenn man über Dinge sprechen kann.
Viele liebe Grüße
das Corona Blog Team
wertes blog-team,
die mitarbeiterinnen vom krisentelefon kennen mich schon und wissen, dass sie keine möglichkeiten haben, zu helfen, ausser mental ein paar minuten die hand zu halten. sind sich darüber im klaren, dass sie bei physischen ursachen keine hilfe vermitteln können. und es ist frustrierend, wenn die „augen“ des gegenübers die eigene hilflosigkeit reflektieren.
erstaunlicherweise kam von dieser seite mehrfach die bemerkung: „aber das ist ja folter“, womit das problem auf den punkt getroffen wurde.
ämter, krankenkassen, justiz und polizei ignorieren die thematik und sitzen die menschen aus.
bitte verstehen sie mich nicht falsch, wertes blog-team. ich will weder die plandemie diskussion verwässern, noch die genspritzen oder die globalen bedrohungsszenarien und gefahren relativieren. noch will ich general kausalieren oder spalten. viele leser hier teilen ihre ansichten und recherchen in sehr verständig und gut ausgearbeiteten texten.
leider hat den aspekt des aktuellen szenarios, um den ich wissen muss, kaum jemand auf dem fokus. diese republik weite anonymität der thematik ermöglichte der politik von anfang an einen spielraum in der plandemie und in der gesundheitspolitik, den sie nicht hätte, wenn diese endlich einen weg in die öffentliche wahrnehmung finden würde. und es betrifft uns alle in deutschland, direkt oder indirekt, mehr oder weniger. deswegen muss es da gesagt werden, wo es eine chance hat, wahrgenommen zu werden.
allerdings hatte ich nicht wirklich im sinne, den obigen zweiten kommentar zu schreiben. mein erster hätte genügt. es war die explosion eines augenblickes der wut, des schmerzes und der ohnmacht, durch einen massiven temporären belastungsanstieg (böen) ausgelöst. quasi eine übersprungreaktion, die alternative zum telefon und einem verständnislosen notarzt mit simpler panikdiagnose. just a nineteenths nervous breakdown, kein youtube video.
jetzt „geht“ es gerade wieder etwas und genau das wäre, was notarzt oder feuerwehr festgestellt hätten. würde man da noch zusätzlich die belastung der sensorischen und akustischen wahrnehmung kommunizieren, hätte man allemal gute chancen auf sehr freundliche gesichter und eine begleitete zukunft. 🙂
danke für die massvolle antwort und den link. ich habe vollstes verständnis für ihre reaktion. dank auch nochmals an dieser stelle dafür, dass ich in der vergangenheit an einigen (mir passend scheinenden) stellen in diesem blog auf die thematik und mögliche überschneidungen verweisen durfte, musste, ohne zensiert zu werden. wie zb. bei reitschuster oder achwas etc.
seht es mir nach, ich bin kein teilzeit mensch. hier stehe ich und kann nicht anders..
viele liebe grüsse auch ihnen
Bei Trump, den ich ansonsten nicht leiden kann, wird kritisiert, dass er konservative Richter im obersten Gericht „platzierte“.
Bei uns ist es aber nicht anders:
Der Vorsitzende des BVerfG ist CDU-Mitglied, war auch schon Essen im Kanzleramt und wurde zu Zeiten der Regierung Merkel in sein Amt „berufen“.
Das VerfG prüft nach eigenen Angaben die Angelegenheit mit der Erkenntnislage Dezember 2021. Beschluss mi 3 Wochen Verzögerungen veröffentlicht. RKI Daten zur Impfeffektivität April 22 ohne Berücksichtigung. Das ist Realitätsleugnung! Aber lesen Sie selbst.
Daher bleibt die verfassungsrechtliche Prüfung angesichts der zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Gesetzes fehlenden gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse über Einzelheiten der weiteren Verbreitung von COVID-19 und über die konkrete Wirksamkeit einzelner Impfstoffe auf die Vertretbarkeit der gesetzgeberischen Eignungsprognose beschränkt. Es liegt auch kein Grund für eine nachträgliche Beschränkung des gesetzgeberischen Einschätzungsspielraums vor; weder sind inzwischen besser gesicherte gegenteilige Erkenntnisse ersichtlich, noch hat es der Gesetzgeber versäumt, für eine Verbesserung der Erkenntnislage zu sorgen (vgl. auch BVerfG, Beschlüsse des Ersten Senats vom 19. November 2021 – 1 BvR 781/21 u.a. -, Rn. 189 f. und – 1 BvR 971/21 u.a. -, Rn. 177 f., jeweils m.w.N.).
Nur noch 10 Jahre mit diesem Präsidenten des Verfassungsgerichtes. Toitoitoi
Ich habe ja mit soetwas gerechnet, dennoch bin ich fassungslos und Stückweit auch sprachlos. Ich werde mich NICHT impfen lassen.
Der Anfang war die Einführung von HartzIV. Das betraf einige Bürger,keiner hat sich richtig gerührt, ganz im Gegenteil. Hetzte und Sanktionen gegen Betroffenene waren an der Tagesordnung.In HartzIV gehörte einem selbst nicht die eigene Unterschrift, da mit Sanktionen gedroht wurde. Nun betrift es viele andere in unserer Gesellschaft.Unsere Politiker mit ihrem Demokratie und Werte gequatsche habe ich schon lange nicht mehr geglaubt.Ich könnte nur noch ko……
Deshalb denke ich, mit Hetze, Ausgrenzung usw. sollte man immer vorsichtig sein.
Gestern Erwerbslose, dann Flüchtlinge, nun Ungeimpfte.
Schlimm fand ich auch, dass es hieß, Hartz 4 sei deshalb, weil man alleinstehende Mütter nicht alimentieren wolle. Das hatte seinen Ursprung bei Reagan/Clinton und schwappte dann zu uns. Hartz 4 war also insbesondere gegen Mütter mit deren Kindern gerichtet. Deshalb auch diese Kinderarmut.
der politik war auch damals schon klar, dass zehntausende von facharbeiterstellen ins ausland abwandern würden. man wollte einfach die finanzielle „belastung“ für den staat senken in dem man die ansprüche der betroffenen im vorfeld senkte. gleichzeitig konnte man so einen neuen sündenbock für diverse szenarien kreieren und die akzeptanz von politisch angestossener diskriminierung einkommensschwacher bevölkerungsschichten testen.
Update 20.05.2022: Tichys Einblick hat nun einen Podcast mit Klägeranwalt RA Lipinski veröffentlicht. Diesen haben wir im Beitrag neu eingepflegt.
Dieses Urteil widerspricht einem früheren Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einem fiktiven Angriff eines Flugzeuges auf ein Fußballstadion. In der Urteilsbegründung wird klar herausgestellt, dass ein Leben nicht durch die Rettung eines anderen ausgelöscht werden darf. Der Mensch wird dadurch zum Objekt des Staates. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Menschen man mit der Tötung nur weniger man retten kann. In seiner Begründung des letzten Urteils hat das Gericht eingeräumt, dass es in sehr seltenen Fällen zum Tod des gesunden Impflings kommen kann. Damit ist der Schutz der vulnerablen Gruppen hinfällig un ein milderes Mittel angebracht. Wie Sie schon andeuten könnten das verpflichtende Abmagerungskuren für Übergewichtige sein. Der Gesundheitsminister kommt seiner Verantwortung für die Implementierung von Präventionsmaßnahmen (außer Impfung) nicht nach und steckt das Geld lieber in nahezu nutzlose Impfungen.
Ich bekomme zunehmend Zukunftsängste, denn die Politdarsteller schaffen es zunehmend unsere Volkswirtschaft zu zerstören. Nach verschiedenen Urteilen in der letzten Zeit befürchte ich, dass ich für eine konstruierte „Tat“ verurteilt werde und von niemanden beschützt werde, nur weil ich mich nicht impfen lasse.
Das Flugzeugurteil wurde vom BVerfG als nicht anwendbar bewertet. Die spitzfündige Begründung: Die Flugzeuginsassen haben keine Wahl, die Angehörigen der medizinischen Berufe könnten ja den Beruf wechseln, um sich der Impfpflicht zu entziehen. Die Fragen, die diese Begründung nach sich zieht, sind zu Recht, was jetzt alledings bei einer allgemeinen Impfpflicht wäre – Umzug in ein anderes Land?!?
Natürlich belasten übergewichtige die Allgemeinheit der verpflichtenden Krankenversicherung.
Aber wenn für jemand Essen, Alkohol etc Lebenssinn und Freude ist wie für mich Bücher akzeptiere ich das. DAS ist Freiheit.
Aber jeder sollte die Verantwortung für seine Lebensgestaltung übernehmen und die Konsequenzen tragen. Niemand darf zu medizinischen Eingriffen verpflichtet werden.
Ein Gericht hat jetzt allerdings geurteilt, dass von Ordnungsämter angeordnete Zwangsgelder unzulässig sind, weil es sich eben nicht um eine Impf- sondern eine Nachweispflicht handelt. Bußgelder sollen ebenfalls unwirksam sein, wenn man den Nachweis nicht erbringen kann und zwar deshalb, weil eine Bußgeld nur dann erhoben werden darf, wenn man angibt, geimpft zu sein, aber dann keinen Nachweis darüber erbringen kann. Wer nicht geimpft ist, kann eben keinen Nachweis darüber bringen und dies ist eben keine Ordnungswidrigkeit (Quelle: RA Ellen Rohring).
Bleibt also „nur“ noch das Betretungsverbot für ungeimpftes Personal übrig als Mittel zur Durchsetzung bzw. Disziplinierung.
In den letzten zwei Jahren hab ich soviel gearbeitet, selbst den Urlaub bekam ich nicht immer und wenn, dann nur mit Kampf und bibbern bis zum Schluss.
Oft Doppelschichten, Teildienste, wochenlang durchgearbeitet, eingesprungen.
Bin mal gespannt, wen sie dafür finden.
Für mich wäre Extrafrei, insbesondere jetzt im Sommer, nicht schlecht😉
Ich finde es skandalös, die gut informierten Mitarbeiter im Gesundheitswesen zu behandeln, als gelte für sie das Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht. Selbst darf ich mich – noch – dank Verzicht auf die Gentherapie guter Gesundheit erfreuen. Doch wenn sich das mal ändern sollte, werde ich höchstwahrscheinlich die Hilfe der engagierten Pflegekräfte nicht bekommen, weil die Menschen, die bislang so uneigennützig für andere zur Verfügung gestanden haben, sich beruflich umorientieren. Ich habe volles Verständnis dafür, wenn sie es tun, auch wenn dann das Gesundheitssystem total zusammenbricht.
Liebe Susanne, extrafrei im Sommer werden Sie unter den aktuellen Umständen wohl nicht so genießen können bedeutet es doch sicherlich Einkommensverzicht. Trotzdem wünsche ich Ihnen alles Gute und Kraft, diese fatale Situation zu überstehen! Und das wünsche ich den vielen, vielen anderen sehr engagierten Menschen im Gesundheitsdienst natürlich auch!
Die Nachricht ist zwar schon drei Wochen alt, im Licht der heutigen Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts aber unbedingt nochmals zu erwähnen. In Indien, der größten Demokratie der Welt, kamen die Verfassungsrichter zum Schluss, dass ein Impfzwang unzulässig ist. Man dürfe unter Berücksichtigung der Verfassung keinen Bürger zu einer Impfung zwingen und jeder hätte das Recht, eine Impfung abzulehnen.
Die Entscheidung vom 2. Mai in Indien steht in völligem Kontrast zur am 19. Mai erfolgten Entscheidung in Deutschland. Der Oberste Gerichtshof Indiens hatte unter der Führung der Richter Nageswara Rao und Gavaihatte festgestellt, dass niemand in Indien dazu gezwungen werden dürfe, sich impfen zu lassen. Die indische Verfassung gäbe jedem das Recht, Impfungen abzulehnen.
https://report24.news/indisches-verfassungsgericht-urteilte-niemand-darf-zu-impfungen-gezwungen-werden/
„Die indische Verfassung gäbe jedem das Recht, Impfungen abzulehnen.“
Unterschied:
Deutschland hat leider keine Verfassung! Lediglich das GG, das eben vom BVerG gehütet (interpretiert) wird. Manchmal eben auch am Mittagstisch?!
Es gibt Einlassungen, dass Deutschland kein souveräner Staat ist, wie ernst kann man das nehmen?
Richtig, daher gibt es auch keine Impfpflicht im Gesundheitswesen, sondern eine Nachweispflicht über eine Immunisierung 😉 – schöner, juristischer Trick, nicht wahr? Niemand im Gesundheitswesen wird also gezwungen, sich impfen zu lassen, ein Gericht in Deutschland hat deswegen auch jetzt die von einigen Ordnungsämtern eingeführten Zwangsgelder wieder kassiert. Und die Bußgelder scheinen auch keinen Bestand zu haben…
Unser Gesundheitsamt hat „Impfpflicht“ als Mailadresse. Impfpflicht Gesundheitsamt steht dann ganz gross im Posteingang.
Dabei geht es in der Mail selbst u.a. um den Impfnachweis, von Impfpflicht ist keine Rede.
@Eva
Zum von Ihnen miterwähnten Thema „Verfassungsgericht“:
Die völkerrechtliche Situation spiegelt sich hier wieder. Bei der UN gibt es ZWEI „Deutschlands“ einmal das „Vereinigte Wirtschaftsgebiet Deutschland“ (ehem. Bundesrepublik Deutschland) ein nicht souveränes Völkerrechtssubjekt. Und das zweite eingetragene Völkerrechtssubjekt heisst „Deutsches Reich“, welches dort weiterhin als Feindstaat gemäß Feindstaatenklausel geführt wurde. Die UN selber wurde als Unterdrückungsinstrument gegen Deutschland, Japan und Italien gegründet, was viele hier in DE heute gar nicht mehr wissen.
(Auch da man es ihnen gezielt verschweigt. Und das nicht ohne Grund)
Zitat: „Die Idee für die Gründung der Vereinten Nationen entstand während des Zweiten Weltkrieges. 26 Staaten, darunter Großbritannien, die USA und Sowjetunion, unterzeichneten am 1. Januar 1942 die Erklärung Vereinter Nationen in Washington. Mit dieser Erklärung legten sie fest, sich gegenseitig zu helfen im Kampf gegen die Achsenmächte Italien, Deutschland und Japan. 19 weitere Staaten unterzeichneten die Erklärung bis zum Jahr 1945.“ (Zitatende) Quelle: https://www.studysmarter.de/schule/geschichte/zweiter-weltkrieg/vereinte-nationen/
Laut Völkerrecht dürfen und können unmöglich 2 Staaten auf dem selben Staatsgebiet existieren. Daraus folgt nun zwangsläufig, dass eines von beiden, entweder das Deutsche Reich oder die BRD (heute bzw. seit sog. Wiedervereinigung DE’s – Vereinigtes Wirtschaftsgebiet Deutschland) KEIN STAAT IST !
Und genauso ist es.
Sog. „Staatsanwälte“ in der BRD bzw. des Vereinigten Wirtschaftsgebiet Deutschland, dürfen mittlerweile sogar ganz offiziell laut EU keinerlei europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Eben weil wir weder in einem Staat, geschweigen denn in einem Rechtsstaat leben. BRD bzw. VWDE ist eine Staatssimulation, ein frembestimmtes Besatzungskonstrukt, eine nach Firmenrecht geführte unrechtstaatliche Besatzungsverwaltung, welche von den Feinden des Deutschen Volkes geführt wird, und deren Ziel es ist die Deutschen erst komplett auszuplündern und anschließend zu ermorden (was mit der Corona mRNA-Todesspritze ja schon kräftig umgesetzt wird).
Quelle: https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/prozessrecht/deutsche-staatsanwaelte-sind-nicht-unabhaengig-genug-fuer-einen-euhb_206_491000.html
Ein brutales Unterdrückungssytem in welchem es keine unabhänge Justiz gibt. Alle Staatanwaltschaften sind weisungsgebunden, sodass die Politiker (in Wirklichkeit politischen Kommissare) das Sagen haben, welche selber wiederum nur gesteuerte Marionetten der Kräfte dahinter sind.
Das alle wie besessen gezwungen sein werden ‚Weisungen‘ zu folgen, und das genau das gerade im ab 1949 errichteten Scheinstaat BRD heute VWDE sogar ganz offiziell zur Anwendung kommt (die Staatsanwaltschaften sind ganz offiziell ‚weisungsgebunden‘) ist kein Zufall. Sondern folgt einem uralten Plan der wirklichen Machthaber. In diesem Plan, an Stelle P.15 dieses Plans heisst es wortwörtlich:
„Unter unserem Einfluss wurde die Handhabung der Gesetze der Nicht****n auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Das Ansehen der Gesetze wurde durch den Liberalismus, dem wir auch auf diesen Gebieten Geltung verschafften, untergraben. In allen politischen und grundsätzlichen Streitfällen entscheiden die Gerichte nach unseren Weisungen und sehen die Dinge in dem Licht, das uns beliebt. Wir bedienen uns hierfür der Vermittlung von Personen, von denen niemand ahnt, dass sie mit uns in Verbindung stehen, der Zeitungsnachrichten und anderer Mittel. Selbst die Mitglieder des Senats und der höheren Verwaltung folgen blind unseren Ratschlägen.“ (Zitatende)
An einer weiteren Stelle wird ausdrücklich über die Erlangung der Weltherrschaft gesprochen und das oben von „Senat“ gesprochen wird zeigt eindeutig, dass auch die USA bereits vor über 100 Jahren gezielt unterwandert und übernommen wurden.
Darum, liebe Eva, und weil die Masse in Deutschland diesen Zustand noch immer nicht begriffen hat, und die „Verfassung Deutschlands“ d.h. den VÖLKERECHTLICHEN ZUSTAND ( welcher da ist: Besetztes Territorium, nicht-souverän, entrechtet und das Volk entmündigt und zur totalen Ausplünderung und Ermordung freigegeben) weiterhin verwechselt mit dem sinnmäßig völlig anderen Begriff einer Verfassung, welche eine durch freien Volkswillen bestimmte schriftlich niedergelegte Staatsgrundsatzbestimmung bzw. Deklaration beschreibt, wird diese ganze Thematik oft verkannt und in ihrer Wichtigkeit nicht angemessen bewertet.
Bspw. Verfassungsschutz. Das ist eine von den verbrecherischen wirklichen Machthabern gesteuerte Truppe, deren Aufgabe es ist, mit allen Mitteln, die Unterdrückung und die Rechtlosigkeit der Deutschen aufrecht zu erhalten, sprich die Verfassung (d.h. den Zustand) des Deutschen Staates (Deutsches Reich) – nämlich besetzt, versklavt, tributpflichtig !
Aufgabe des „Verfassungsschutzes“ ist somit: Besatzung aufrecht erhalten sprich besetztes dt. Territorium mit entrechteten und entmündigten vogelfreien Einwohnern, unter der Gewalt fremder deutsch-feindlicher Kräfte. Die Verfassung in der der wirkliche Deutsche Staat sich befindet (besetzt, unwissend, abhängig, total versklavt und daher wie ein Goldesel ausplünderbar) DIE SOLL aufrecht erhalten und abgesichert („geschützt“) werden. Und nicht das Recht der Deutschen Bürger.
Wer das einmal begriffen hat, versteht nun auch das Wort:
VERFASSUNGSGERICHT besser einzuordnen und wird sich endlich nicht mehr wundern, warum dort Entscheidungen entsprechend so getroffen werden, wie sie es werden.
Einen schönen Tag noch
NSA-Affäre: Gregor Gysi am 08.08.2013
„Das Besatzungsstatut immer noch gilt.“
Minute 3:30 🙄
https://m.youtube.com/watch?v=hIu80oSC728
@Der Eber 20. Mai 2022 um 10:04
„Zum von Ihnen miterwähnten Thema „Verfassungsgericht“ “
Klar auf den Punkt gebracht – volle Zustimmung!
Hamburg – Das Landgericht Hamburg befasst sich am heutigen Freitag mit dem Streit zwischen dem Berliner Virologen Christian Drosten (49) und dem Hamburger Physiker und Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger (60) über den Ursprung des Coronavirus.
In der mündlichen Verhandlungen geht es um Äußerungen Wiesendangers in einem Interview des Magazins Cicero, das am 2. Februar dieses Jahres unter der Überschrift: „Stammt das Coronavirus aus dem Labor? – ‚Herr Drosten hat Politik und Medien in die Irre geführt“‘ erschienen war.
Wiesendanger warf darin dem Direktor des Instituts für Virologie an der Charité vor, die Gesellschaft über den Ursprung der Corona-Pandemie gezielt zu täuschen. Auch anderen internationalen Virologen, die von einem Ursprung des Virus aus dem Tierreich ausgehen, warf er bewusste Irreführung und Vertuschung vor.
https://www.tag24.de/justiz/gerichtsprozesse-hamburg/in-die-irre-gefuehrt-christian-drosten-wegen-taeuschung-vor-gericht-2464105
Vor Gericht sollte Drosten gefragt werden, wie in 24h er die Per-Review bekam:
Der PCR-Test sagt ob du Corona hast, was wenn der nichts taugt?
https://corona-blog.net/wp-content/uploads/2021/06/IMG_1967-1.mp4
https://www.uni-due.de/2021-06-18-studie-aussagekraft-von-pcr-tests
Wer hat den „PCR-Test für Corona“ entwickelt? Prof. Drosten!
Wer vertreibt ihn?
Drostens Firma in Berlin mit Teilhaber Olfert Landt: TIB MOLBIOL Syntheselabor GmbH
Berlin
Wie konnte so schnell ein Test entwickelt werden?
Pressemitteilung
16.01.2020
Erster Test für das neuartige Coronavirus in China entwickelt
( https://www.charite.de/service/pressemitteilung/artikel/detail/erster_test_fuer_das_neuartige_coronavirus_in_china_entwickelt/ )
Per-Review erklärt:
https://m.youtube.com/watch?v=_0zTHBACwHQ
Per-Review in 24h:
https://mobile.twitter.com/waukema/status/1340239145101365251
Corman-Drosten Review
( https://cormandrostenreview.com/report/ )
„Eine Sprecherin der Berliner Charité hatte Anfang März mitgeteilt: „Das von Cicero veröffentlichte Interview mit Herrn Wiesendanger enthält eine Vielzahl von unzutreffenden Tatsachenbehauptungen, durch die die Persönlichkeitsrechte von Professor Drosten verletzt werden.“
=> Cicero (heute)
„ Liebe Leserinnen und Leser,
an dieser Stelle ist am 2. Februar 2022 ein Interview mit dem Physiker Roland Wiesendanger erschienen. Cicero sprach mit ihm unter anderem über die Frage, ob das Coronavirus aus dem Labor stammen könnte. Wegen einzelner Aussagen Wiesendangers hat der Berliner Virologe Christian Drosten entschieden, juristisch gegen Herrn Wiesendanger und diesen Beitrag vorzugehen.
Cicero prüft die einzelnen Punkte derzeit juristisch und wartet auch die inhaltlichen Ergebnisse der Auseinandersetzung zwischen Christian Drosten und Roland Wiesendanger ab. Wir werden zu gegebenem Zeitpunkt reagieren. Die Redaktion hat entschieden, den Beitrag dafür vorübergehend offline zu nehmen.
Wir bitten um Ihr Verständnis und möchten Ihnen stattdessen die Lektüre folgender Beiträge ans Herz legen:
– Wissenschaftler fordern Stopp gefährlicher Experimente mit Viren
https://www.cicero.de/aussenpolitik/hamburger-erklarung-2022-gain-of-function-wuhan-corona-drosten-wiesendanger
– „Pandemie der Ungeimpften: Von Narrativen, der Wahrheit und dem Recht“
https://www.cicero.de/innenpolitik/pandemie-der-ungeimpften-narrative-corona-jorg-benedict-2g-3g-impfpflicht-grundgesetz
– Drosten rudert zurück: Gefährliche Experimente in Wuhan
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-drosten-interview-wuhan
Zudem möchten wir Sie auf unsere Titelgeschichte „Die Viren, die ich rief“ (06/21) hinweisen, in der sich die Redaktion ausführlich der Frage gewidmet hat, was dran ist an der sogenannten Laborthese.
Sollten Sie kein Plus-Abo haben, darf ich Ihnen unseren kostenlosen Probe-Monat empfehlen. Mehr Informationen finden Sie hier.
Alexander Marguier
Chefredakteur“
Es ist gut, dass die CDU jetzt eine Aussetzung der verdammten Teil-Impfpflicht in Erwägung zieht. Man sollte fürs Jahr 2023 Neuwahlen anpeilen. Die CDU wird siegen. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana
Sie merken gar nicht, wie Sie in Ihrer Naivität angelogen werden und sich scheinbar gerne anlügen lassen. Die CDU ist eine Freimaurervereinigung. Ohne die Zustimmung der Logenbrüder läuft nichts. Das Christentum ist mittlerweile zu einer vernachlässigbaren Größe geschrumpft ohne jedweden Einfluss. Die Partei CDU ist hauptverantwortlich die desaströsen Zustände. Bitte aufwachen!
Hand aufs Herz,
die Betroffenen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die nicht geimpft werden woll(t)en, hätten sich kollektiv organisieren und ihre Arbeit demonstrativ niederlegen müssen. Das wäre nicht nur ein Signal sondern knallharte Realität gewesen. Bereits nach wenigen Tagen, wäre das Thema einrichtungsbezogene Impfpflicht vom Tisch gewesen. Das erreicht man als Minderheit jedoch nicht durch öffentliche Proteste, egal worum es geht.
Seine eigene Existenz vernichten lassen, obwohl wissenschaftlich belegt wurde, dass die Impfung nicht schützt sondern schädigt. Impfung oder selbständige Kündigung? Wirklich? Was hätte bzw. würde ein Stratege empfehlen?
Logisch rationale Antwort nach Abwägung der Möglichkeiten und voraussichtlichen Erfolgschancen: „Das erreicht man heute individuell mit „Leichtigkeit über“ einen Krankenschein, dass weiß doch jeder“, wäre wohl die Antwort (gewesen). So kann niemand entlassen werden. Stattdessen haben sie sich, basierend auf willkürlichen Auslegungen der Umsetzung der Impfpflicht, darauf eingelassen, dass sie hier und da, sofern sie wirklich gebraucht wurden bzw. noch gebraucht werden, trotz Nichtimpfung, weiter zu arbeiten. Damit haben sie auch all den Betroffenen „ins Gesicht“ geschlagen, die sich nicht dazu haben nötigen lassen. Ihr fehlender Mut, ihre Feigheit und ihre Dummheit bestraft(e) sie selber und andere…
Realistisch betrachtet, begann ihr Elend nicht erst mit der Corona-Inszenierung sondern bereits viel früher. Denn die schlechten Einkommensverhältnisse und schlechten Arbeitsbedingungen existieren für viele von Tag eins ihrer Arbeit an. Auch da gab und gibt es statt knallharten Arbeitsniederlegungen über Jahre nur milden Widerstand.
Wenn man jedoch einmal weiß, „wie der Hase läuft“, ist dieses »devote Reagieren« ein sehr schlechtes Konzept, insbesondere für Minderheiten. Nur das Konzept des »fordernden Agierens« hilft. Plakatives Fazit: Sie bekommen nun vom Bundesverfassungsgericht das, was sie (strategisch) verdient haben. Denn was nützt das Lamentieren, Beschweren, …, wenn ersichtlich wird, dass u.a. Demokratie und Selbstbestimmung nicht mehr funktionieren. Zu glauben, dass die Herrschenden gnädig sind, ist komplett realitätsfremd.
Der Appell könnte lauten: „Mensch, macht doch mal die Augen weit auf: Kaum jemand (hier in Deutschland) interessiert sich wirklich für Euch. Kämpft endlich richtig statt zu Jammern“.
Denn, wenn nicht die Betroffenen selber, wer sonst soll für diese einen Showdown inszenieren? Entweder sie werden wirklich gebraucht, dann gewinnen sie mit gut organisierter, kollektiver, intelligenter Arbeitsniederlegung (siehe oben) oder sie werden doch nicht gebraucht und sollten sich einen anderen Beruf suchen. Jede neue Lebenssituation schafft neue Perspektiven. Jetzt haben sie eine zweite Chance ihre Arbeit kollektiv mit Cleverness niederzulegen um sich „Demokratie zu verschaffen“.
Das Urteil ist auch ein Wink mit dem Zaunpfahl an uns alle. Um den mehrheitlich Corona-Impf-Besessenen hier zu entgehen, muss diesen klar werden, dass wir, ohne wenn und aber, ohne Ausnahme unsere Arbeit millionenfach zeitgleich niederlegen, nichts konsumieren, bis dieses Thema final vom Tisch ist. Denn die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht stehen schon wieder in den Startlöchern.
Da geh ich nicht mit. Demonstrative Arbeitsniederlegung (oder im konkreten Fall Auskunftsverweigerung zum Impfstatus) bedarf einer kritischen Masse, weshalb das bei der größten Feuerwehr Deutschlands – der Berliner – bis jetzt geklappt hat – safety in numbers. Bei kleineren Pflegebetrieben ist eine solche Erwartungshaltung eher unrealistisch.
Das BVerfG hat sich mit dieser Entscheidung disqualifiziert.
Das ist keine neutrale Entscheidung, sondern eine Art „Handlangerdienst“ zugunsten der Regierung.
Wir haben keine 3 Gewalten mehr sondern nur noch 2 Gewalten: Exekutive und Legislative.
Die Judikative als bisher 3. Gewalt gehört nun zur Exekutive.
Eine Impfpflicht mit einem Zeug, das noch nicht einmal richtig zugelassen ist und deren Hersteller per Gericht gezwungen werden muss, die Unterlagen rauszurücken!
Schon alleine ohne Impfnebenwirkungen und Todesfälle wäre das zum Haare raufen.
Hab heute erfahren, dass eine ältere Dame einige Zeit nach ihren beiden „Impfungen“ so schwer an Parkinson erkrankt ist, dass sie zum Pflegefall wurde.
Wer stellt schon immer die Zusammenhänge her? Aber sie war bis dahin topfit!
Nun bekam sie heute ihre 4. Impfung. Sie klagte über Schmerzen, es ging ihr gar nicht gut!
Aber offensichtlich soll es ja so sein!
Liebe Journalisten und Richter – auch wenn ihr Gelder bekommen habt, denkt bitte darüber nach, das diese Entwicklung auch eure Familien, Kinder, Freunde, Bekannte und Verwandte treffen kann. Das Enkelkind z.B. nach der Impfung sterbenskrank!
Udo Hochschild, Richter am Verwaltungsgericht Dresden hält die Justiz für fremdbestimmt:
„Sie wird von einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive – gesteuert, an deren Spitze die Regierung steht. Deren Interesse ist primär auf Machterhalt gerichtet. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter sind keine Diener der Macht, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter von Machtinteressen frei organisiert sein. In Deutschland sind sie es nicht.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Justizirrtum#Kritik_am_Justizsystem_und_Ursachen_von_Justizirrt%C3%BCmern
Es ist unf*cking fassbar, was gerade passiert. Schaue gerade auf Netflix das Biopic von Helmut Schmidt. Was für ein weißer Mensch, was für ein großer Politiker !
Hätten wir jetzt so einen, es würde anders aussehen!
Im Bayerischen Rundfunk gibt es einen Beitrag über Impfnebenwirkungen. Wenn man sich das so anhört, denkt man echt, die haben einen an der Waffel. Arzt am Klinikum in Marburg etwa erläutert allen Ernstes: Es kann ja nicht am Impfstoff liegen (im Impfstoff sein), denn sonst würde es ja die anderen auch alle treffen.
Das ist ja mal eine Logik!
Demnach ist ja dann auch Drogenkonsum, zu viel Zuckerkonsum, zu viel Futtern, zu wenig Sport usw. alles keine URSACHE für die Folgen, die manchen dadurch widerfährt.
Denn es gibt ja in der Tat viele, die trotz ungesunder Lebensweise, offenbar (erst einmal) so robust sind, dass sie scheinbar unversehrt davonkommen.
Und dann die Alternativärzte, die mit FFP2 im Besprechungsraum sitzen.
Und die zwei Impfgeschädigten, die sich auch ein viertes mal „impfen“ lassen würden, Zitat, „wenn es ihr Arzt empfiehlt“.
Ohne Worte.
https://www.br.de/nachrichten/wissen/corona-impfung-mit-den-nebenwirkungen-alleingelassen,T6AzlmY
„Denn es gibt ja in der Tat viele, die trotz ungesunder Lebensweise, offenbar (erst einmal) so robust sind, dass sie scheinbar unversehrt davonkommen.” – Scheinbar gilt das für manche Menschen wirklich, das „Guinness Buch der Rekorde“ führt sie:
„Es war 1999, als Donald Gorske vom Fond du Lac in Wisconsin zum ersten Mal den Rekord für die meisten Big-Mac-Burger im Leben erhielt
Seit 1972 isst Gorske jeden Tag mindestens einen Big Mac (
Bild: Rekordbrecher)“
🙄
https://taketonews.com/de/ein-mcdonalds-fan-der-50-jahre-lang-jeden-tag-einen-big-mac-gegessen-hat-sagt-er-habe-32-000-vernascht/
Oder:
„Irres Ernährungsexperiment
Ungesund und trotzdem fit? Mann isst ein Jahr lang täglich Pizza und nimmt dabei ab“
https://m.focus.de/gesundheit/videos/einseitige-ernaehrung-mann-isst-ein-jahr-lang-jeden-tag-pizza-so-sieht-er-heute-aus_id_7494824.html
Naja er wird nicht nur BigMac gegessen haben. Wenn man auch Obst Gemüse etc ist, Sport treibt kann man trotzdem gesund sein. Rauchen Alkohol… Die Info reicht nicht dass ich jemand ungesund nenne
Und Pizza halte ich für genauso gesund wie alles andere. Vorzugsweise selbst gemacht – Brotteig, man muss nicht Salami und 3 Sorten Käse drauf tun. Gemüse geht auch. Sonst ist jede Nudel, jedes belegte Brötchen ungesund…
„Naja er wird nicht nur BigMac gegessen haben.“ – Von „nur“ war ja auch nicht die Rede 😌
=> „… zu viel …, zu viel …, zu wenig … usw…“
Geile Logik! Wenn ich nach dem 2. Bier kotze kann das auf keinen Fall am Alkohol liegen. Den meisten passiert das nicht bei dieser Dosierung.
Erinnert mich an Äsop:
Die Hauptperson der Fabel ist ein Hirtenjunge, der aus Langeweile beim Schafehüten laut „Wolf!“ brüllt. Als ihm daraufhin Dorfbewohner aus der Nähe zu Hilfe eilen, finden sie heraus, dass falscher Alarm gegeben wurde und sie ihre Zeit verschwendet hatten. Als der Junge nach einiger Zeit wirklich einem Rudel Wölfe begegnet, nehmen die Dorfbewohner die Hilferufe nicht mehr ernst und bleiben bei ihrem Tagwerk. Die Wölfe fressen die ganze Herde und in manchen Versionen der Fabel auch den Jungen.
Dörrpflaumen haben mehr Sachverstand als die gekauften 8 Richter des BVerfG. Die Pflegekräfte sind für die Richter bedeutungslos, denn wenn ein Geimpfter einen Affenpockenvirus abbekommt, geht’s, ob des nicht mehr vorhandenen Immunsystems, gleich auf den Friedhof. Eine Pflege wird nicht mehr benötigt. Die Zukunft gehört dem Bestattungsunternehmer. Gleichwohl ist das eine Tragödie. Die 8 Richter können ihre 30 Silberlinge nehmen und gehen. Mohr, Du hast Deine Schuldigkeit getan.
Ich frage mich,warum man nur das Pflegepersonal zur Impflicht verpflichtet.Wie sieht es mit Taxifahrern,Friseurin, Kellnern,….etc es gibt einige Berufsgruppen die mit Immungwschwächten Menschen nahen Kontakt haben.
Vermutlich weil ich nicht zum Friseur muss und mir die Haare selbst rasieren kann, selbst kochen statt Restaurant etc.
Aber ich kann mir nicht aussuchen ob ich eine Blinddarmentzündung bekomme. Allerdings wäre mir ungeimpftes Personal lieber.
Ungeimpftes Personal, „ungeimpfte“ Blutkonserven, …
Vielleicht hat eine Schwester Karlchen mal abblitzen lassen.
Begrabe die Toten und hinterlaß‘ keine Zeugen: Fachkräfte, die zuviel praktisch erleb(t)en lassen sich nicht mehr durch Verbrämung täuschen:
https://corona-blog.net/2022/03/12/pflegerin-aus-koeln-fragt-warum-werden-sterbende-menschen-gegen-corona-geimpft/
Sofern Friseure, Hausmeister, Koeche, Raumpflegepersonal, … in Pflegeeinrichtungen arbeiten, gilt fuer diese Personen ebenso die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Wenn die alten und vulnrablen ihre „sichere“ Einrichtung verlassen, sind sie selber schuld … Wenn das zu oft passiert,muss man dann notfalls gegensteuern und das verlassen der Einrichtung (notfalls gewaltsam) unterbinden, natuerlich ur zum Schutz der vulnerablen …
weil es vermutlich 1. darum geht das Gesundheitssystem zu zerstören und 2 eine allgemeine “Impflicht“ für das med Personal sein muss, damit man eine allgemeine “Impfpflicht“ besser durchgepeitscht werden kann.
Meiner Meinung nach sollte man damit argumentieren, dass es sich hierbei nicht um eine Impfung handelt, sondern um eine Gen-Substanz die noch dazu bedingt zugelassen ist.
Klaus Schwab will die „kreative Zerstörung“ (siehe „The Great Reset“). Um danach die Welt nach seinen Vorstellungen wieder aufbauen zu können.
Die Taxifahrer werden ohnehin verdrängt werden, Friseure und Kellner vielleicht auch, wer weiß.
Das Gesundheitssystem ist aber zentral, denn es muss zusammenbrechen, damit die Gesellschaft sich auf eine rein technikbasierte „Medizin“ (Chips, Zwangsbehandlungen,…) einlässt.
Die Rechtsanwältin Jessica Hamed (@jeha2019) twittert:
„Das #BverfG kommt im Rahmen seiner utilitaristischen Folgenabwägung (Impfnebenwirkung vs. angeblich. Schutz Vulnerabler) gänzlich ohne die Thematisierung einer möglichen #Menschenwürdeverletzung aus.
In der völligen Verkennung dessen, dass GR primär Abwehrrechte sind, insinuiert es, dass die #einrichtungsbezogeneImpfpflicht nahezu alternativlos war (Rn. 217) & setzt auch einem etwaigen „Maximalschutz“ durch eine allg. Impfpflicht keine Grenze (Rn. 229).“
https://nitter.net/jeha2019
1957: Als die BRD das Konkordat gebrochen hat, wird der Konkordatsbruch durch das BVerfG abgesegnet. Begründung des Gerichts: Das Konkordat gilt nur im Bundesgebiet, aber nicht in den Bundesländern.
Spätere BverfG-Highlights waren Abteibungserlaubnis, Kruzifixverbot und Vatikanum-2-Lüge – alles von der Mehrheit im Volk toleriert.
Die Märtyrer sind für die Wahrheit gestorben – viele davon nach einem Gerichtsurteil.
Die Pieksnachweispflicht bezieht sich auf Pieksstoffe, die es noch gar nicht gibt. Daher läuft sie meiner Meinung nach ins Leere. Wenn das Gesundheitsamt wegen Pieksnachweis anklingelt, würde ich sagen, dass ich mich total gerne pieksen lassen würde, aber nur mit wirksamen und sicheren Pieksstoffen und ob das Amt mal eine Liste der Präparate für mich hätte, die erstens regulär zugelassen sind und wo zweitens der Hersteller dafür garantiert, dass die Übertragung von diesem Coronadingens wesentlich verringert wird.
Auf sowas reagieren die nicht.
Die setzen Fristen, bis wann ein Impfnachweis, Genesungsnachweis oder ein Kontraindikationsnachweis vorgelegt werden sollen.
Es nennt sich übrigens „Meldetatbestand“
Natürlich reagieren sie darauf nicht. Und dann lasse ich sie als Zeugen zur Bußgeldverhandlung laden und dann frage ich sie da, warum sie auf meine Nachfrage nicht antworten und wie ich mich bitte schön pieksen lassen soll, wenn mir das Gesundheitsamt nicht einmal so eine simple Frage beantworten kann.
Das Wohl der vulnerablen Gruppe ist offensichtlich auch vorgeschoben, denn die Betroffenen hat niemand nach ihren Wünschen gefragt. Ich würde als Patient nicht von jemandem behandelt werden wollen, der sich blindlings den neuesten Pharmatrends unterwirft, und die findet man vermutlich eher unter den Gepieksten. Von daher würde ich ungepiekste Pfleger bevorzugen, aber diese Entscheidung ist mir nun genommen.
Natürlich war die Klage von Anfang an zum Scheitern verurteilt!
Stephan Harbarth, von Angela Merkel als Präsident des Bundesverfassungsgerichts installiert und ins Kanzleramt zum Abendessen eingeladen.
Nicht alle 209.854 Mitarbeiter werden ihre Anstellung verlieren. Aber solange der Umbau des Gesundheitssystems nicht abgeschlossen ist, wird es erst einmal so weitergehen. Und nein, wer glaubt, er könne sich freiimpfen, irrt gewaltig. Sobald es zu viel gespritztes Pflegepersonal gibt, wird die erforderliche Injektionsanzahl einfach erhöht werden, bis die Reform abgeschlossen ist.
Als Vorwand dient natürlich das übliche Gerede, damit der dumme deutsche Durchschnittsbürger ruhig bleibt und es als notwendiges Übel akzeptiert.
Noch mal Recht spielt keine Rolle hier. Es wird das Zeitfenster einer auslaufenden Fake-Pandemie genutzt, um aus Sicht der Bundesregierung wichtige Reformen durchzuführen.
Und damit gekündigte oder freigestellte Angestellte im Gesundheitssystem nicht einfach andere Stellen zuvor entlassener oder freistellter Personen einnehmen können, wird nur Pflegeperson mit Gift-Injektion eingestellt. Warum Freistellung und nicht gleich Kündigung? Weil man vermutlich auf die freigestellten Angestellten nächstes Jahr wieder zugehen wird, wenn der Umbau abgeschlossen ist. Angestellte mit Durchhaltevermögen können nächstes Jahr also hoffen.
Das Pflegepersonal wird noch stärker gebraucht als viele denken! Immer mehr geömpfte landen in Quarantäne oder im Leichenschauhaus. Sobald genügend ausfallen, spätestens nach der 4-5 Ömpfung, wird das Geschrei nach den un-geimpften Pflegekräften wieder groß! Wenn man wartet, dann hat man mehr Chancen zu überleben. Der Krankhafte KL wird es nicht schaffen, den Widerstand der ungeömpften zu brechen!
Glaube, der irre Karl will das gar nicht. Er ist viel zu gut involviert in die Thematik. Karl ist Nutznießer und Reformer zugleich. Schon Klaus Schwab schrieb n „The Great Reset“ wir müssen das Zeitfenster einer Pandemie für wichtige Reformen nutzen.
Sobald die Unlogik zu offensichtlich wird, lohnt es sich zwischen den Zeilen zu lesen.
@niklant
Mittlerweile ist es nicht mehr nur die (Gen-Therapie) welche die Menschen ein paar Meter tiefer bringt. Leider ist es bereits traurige Gewissheit, dass die Suizide stark angestiegen sind.
In einer Wohnanlage hat sich erst eine junge Frau die Pulsadern aufgeschnitten, weil Sie dass „alles“ nicht mehr aushalten konnte.
Viele sind bereits psychisch so am Ende, dass Sie keinen anderen Ausweg mehr sehen.
Das ist leider traurige Gewissheit!
Hatte noch vergessen zu schreiben, dass die Dame verstorben ist.
Wir leben in einer Zeit in der viele keinen Ausweg mehr sehen und Selbstmord begehen.
Mich hat es zutiefst schockiert, als ich davon erfahren habe.
das BVerfG hatte auch schon vor herrn harbarth keine probleme damit menschenrechte mit füssen zu treten und die interessen der energielobbyisten zuungunsten der gesundheit der bevölkerung zu protegieren.
ebenso hat man dort keine probleme, über folteropfer in deuschland hinweg zu sehen und diese sogar zu verleugnen. dass es sich über grundgesetze wie informationsfreiheit und freie wahle der informationsmöglichkeiten hinwegsetzt, in dem es die rundfunkzwangsteuer legitimiert, wird schon garnicht mehr wahrgenommen..
das BVerfG ist zu einer bande von handlangern für politik und lobbyisten verkommen und gehört in meinen augen schon lange deimunisiert und wegen fortgesetzter rechtsbeugung angeklagt. ebenso die vorgänger, die sich leise in den schatten verdrückt haben, zb. die kirchof familiengang und die kompetente frau baer..
Das war leider abzusehen – trotzdem bin ich fassungslos; hier die bildliche Darstellung:
https://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage202205/20220516_Justiz_Korruption_Gewaltenteilung_Richter_Repressalien.jpg
Ein Staat der bisher nie eine Verfassung hatte, dessen gesamtes System auf Lügen aufbaut und nur noch von Amerikanern gesteuert wird, kann keine ehrlichen anständigen Urteile vorbringen! Richter sind nur noch Marionetten korrupter Politiker. Ihre Ängste sind enorm vor Rache der verurteilten und wird auch weiterhin steigen! Alle Pflegekräfte haben zwei Möglichkeiten! Sie können aussteigen und diese Pflege zusammenbrechen lassen oder sich in eine Tötungspflicht der Mafiosi Politik ergeben und Impfungen hinnehmen. Mein Aufruf wäre an alle Pflegekräfte: Lasst euch nicht Impfen, denn in vielen anderen Staaten steigt die Zahl der Toten und der Impfnebenwirkungen imens.
@niklant Absolut richtig !
Genauso ist es, und über diese und die dahinterliegenden Verbrecherstrukturen sollte endlich offen geredet werden. Auch hier ! Endlich. Keine Meinungs und Sprechverbote mehr !
Wer sich nicht traut den wirklichen Feind offen beim Namen zu nennen und sich weiterhin den sog. „Gesetzen“ dieser Völkermörder unterordnet und deren Verbote die Wahrheit auszusprechen akzeptiert macht sich mitschuldig und ist ein sog. Gatekeeper oder Schlimmeres.
Reißt endlich ALLE aber auch wirklich alle Sprech, Meinungs- und Denkverbote ein ! Es geht hier um das Überleben der gesamten Menschheit (inkl. auch eurer Kinder) und nicht um irgendeinen beschi**enen drittplatzierten Bimmelpreis im Kegelklub !
Aber noch nicht einmal dazu können sich die ganzen Schlafschafe hier durchringen. Ätzend, und genau darum geht der ganze Mist auch weiter und wird ein unaussprechlich abscheuliches Ende nehmen !
Es wird sich einfach nicht mit den Hintergründen befasst und es werden immer weiter die Vorgaben der sog. „Regierung“ umgesetzt und deren billigen dummdreisten Täuschungen weiterhin auf den Leim gegangen. Jetzt hat Bhakdi eine Anzeige wegen Antisemitismus bzw. Volksverhetzung. Aber es wacht hier immer noch niemand auf. Niemand scheint zu begreifen das wir genau dorthin schauen müssen, wo die sog. „Regierung“ nicht will das wir hinschauen.
Guckt euch die Leute an die, wie Bhakdi hier in der ehem. Bundesrepublik DE, wegen Antisemitismus-vorwürfen, Volksverhetzungsvorwürfen, Leugnungsvorwürfen u.ä. angeklagt und teils zu jahrelangen Gefängnisstrafe verurteilt wurden. Lest deren Schriften, Bücher etc. studiert deren Werdegang und Reden und ihr werdet sehen DAS sind die Leute die euch wirklich Gutes wollen, die für die Wahrheit durchs Feuer gegangen sind und dafür nicht selten hier in der BRD, sogar ermordet wurden.
Wir müssen genau die Leute anhören und genau die Schriften uns durchlesen, von denen uns die Rekordverbrecher in Regierung, Justiz, Pharma und Universitäten und Medien sagen, dass wir dort nicht hingucken dürfen, dass sie „persona non grata „sind und dass das ganz böse und verboten ist, sich mit denen und deren Inhalten, Reden, Büchern und Schriften zu befassen.
Merke: Nur wenn wir genau das tun, gelangen wir zur Wahrheit und damit auch zum Sieg über die NWO.
Hingegen, wenn wir den Regierungsvorgaben, deren sog. „Gesetzen“, „Maßnahmen“, „Verordnungen“ und deren „Bediensteten“ weiterhin Folge leisten, dann sind wir verloren. Es ist keine Regierung, sondern Feinde der Menschheit ! Es sind Schwerstverbrecher, Kindermörder, Satanisten und gewissenlose Zombies. Seelenlose Kreaturen aus der Hölle !
Deshalb: Wir dürfen deren Vorschriften, deren behauptete Legitimation endlich nicht mehr anerkennen und nicht mehr befolgen. Das ist der Schlüssel.
Sie wollen die Wahrheit unterdrücken, und erfinden daher ständig neue Begriffe um das Aussprechen der Wahrheit als „Böse, verboten, antisemitisch, ewig-gestrig, schändlich, falsch, entgleisung, leugnung, hass, schwurbelei, verschwörungstheorie, oder einfach dumm“ darzustellen und abzutun.
Und dennoch fallen immer wieder, selbst sich aufgewacht dünkende Leute, genau auf diese billigen Fallstricke der Völkermörder herein.
Nehmen wir diesen Blog, der hat in seinen quasi AGBs stehen, das „Hassrede“ untersagt ist. Was ist denn das ??? Das ist doch nur ein Begriff der Feinde der Menschheit, welcher verhindern soll, dass diese Kriminellen offen beim Namen genannt werden. Und so zieht sich das durch.. merkt euch: Wer nach den Regeln des Feindes spielt wird den Krieg verlieren, zwangsläufig.
Und dass endlich mehr Leute wirklich aufwachen und begreifen, dass auch sie immernoch (ohne es zu merken) nach deren Regeln spielen, das ist jetzt ganz wichtig. Nach dem initialen ersten „Erwachen“ (der mehr einem Riss in der Eierschale gleicht, durch den nun gelegentlich Sonnenschein auf das Kücken trifft), muss nun endlich auch das richtige Aufwachen und Aufstehen der Menschheit geschehen !
Und das geht nur wenn ALLES an Sprech, Meinungs- und Denkverbote gnadenlos bekämpft und beseitigt und als feindlich erkannt wird.
Wenn wir siegen wollen, müssen wir die Wahrheit ertragen können.
Denn nur die Wahrheit macht uns frei und nicht irgendein menschgemachtes Geschreibsel, Gesetz oder Diktat. Wir brauchen keine Netiquette – sondern die Wahrheit, und diese gehört ausgesprochen um in Gänze wirkmächtig zu werden. Und nicht eine Netiquette, oder irgendwelche Sprech, Gesinnungs oder Denktabu’s die uns verbieten die Verbrecher zu benennen und entsprechend ihrer Taten namentlich anzuklagen und ggf. auch zu beschimpfen. Meinungsfreiheit bedeutet ALLES sagen zu dürfen. Und ALLES bedeutet nunmal nicht 60% oder 85% oder 99,3 % sondern volle 100% ohne Einschränkungen ! Und nur dann werden wir siegen.
Hallo Der Eber,
wenn Sie ein Problem damit haben sich an gewissen Regeln – das nennt man schlicht und ergreifend Umgang – zu halten, dann sind Sie in der Tat hier auf unserem privaten Blog falsch und wären besser beraten Ihren eigenen Blog zu betreiben, auf dem Sie dann schreiben dürfen was Sie wollen.
Zitate:
Wer sich nicht traut den wirklichen Feind offen beim Namen zu nennen und sich weiterhin den sog. „Gesetzen“ dieser Völkermörder unterordnet und deren Verbote die Wahrheit auszusprechen akzeptiert macht sich mitschuldig und ist ein sog. Gatekeeper oder Schlimmeres.
Nehmen wir diesen Blog, der hat in seinen quasi AGBs stehen, das „Hassrede“ untersagt ist. Was ist denn das ??? Das ist doch nur ein Begriff der Feinde der Menschheit, welcher verhindern soll, dass diese Kriminellen offen beim Namen genannt werden. Und so zieht sich das durch.. merkt euch: Wer nach den Regeln des Feindes spielt wird den Krieg verlieren, zwangsläufig.
&
Es sind Schwerstverbrecher, Kindermörder, Satanisten und gewissenlose Zombies. Seelenlose Kreaturen aus der Hölle !
Wir haben nicht die Zeit und auch nicht die Lust derartige Kommentare hier auf dem Blog zu verwalten. Sie sind nicht nur unseriös, sondern Verallgemeinern und das ist der Sache nicht dienlich.
Einfach bloße Behauptungen in den Raum zu stellen hilft niemandem. Zahlen für diese Behauptung führen Sie nicht an, wir haben die Daten aus DeStatis angesehen, seit zwei Jahren und kommen zur Erkenntnis, es wird zwar gestorben wie immer – täglich ca. 2.500 Menschen – aber das hält sich eben im Rahmen. Es gibt keine Auffälligkeiten, zumindest nicht Stand jetzt und sollte es anders sein, liefern Sie uns die Quellen dazu.
Aufgrund von zeitlichen Ressourcen belassen wir es bei diesem Hinweis, wenn Sie sich an die Netiquette halten wollen freuen wir uns und wenn nicht ist das ebenfalls völlig in Ordnung für uns.
Viele Grüße
das Corona Blog Team
Plagen wie aus der Bibel
Afrikanische Affen-Pocken: Ist das die nächste Pandemie?
Es hört nicht auf: Wie in der Bibel folgt eine Plage der nächsten. Jetzt verbreitet sich das Affen-Pocken-Virus von Großbritannien ausgehend in Europa und Nordamerika aus. Vor wenigen Tagen in England entdeckt, wurden nun auch dutzende Fälle in Spanien, Portugal und Schweden festgestellt, heißt es. Das gefährliche Virus, das tödlich verlaufen kann, scheint sich vor allem unter Schwulen zu verbreiten.
https://www.wochenblick.at/allgemein/afrikanische-affen-pocken-ist-das-die-naechste-pandemie/
Gott sei Dank hält die Pockenimpfung lebenslänglich! Bin als Kind dagegen geimpft. Hoffe, dass sie auch vor den Affenpocken hilft.
Liebe Pharmamafia, liebe WHO, lieber Herr Ding! Ihr könnt Euch Eure nächste „Pandemie“ dahin stecken, wo´s dunkel ist! (ich bitte um Entschuldigung für meinen Ton, aber auf einen groben Klotz …)
Wir, die Bürger, der Souverän, werden nicht mehr mitmachen. Wir werden in keinen Lockdown gehen. Wir werden uns nicht daheim einsperren lassen. Wir werden uns nicht von unseren Freunden und unserer Familie isolieren lassen. Wir werden unsere wirtschaftliche Existenz nicht vernichten. Wir werden keine Masken als Zeichen der Unterwerfung tragen. Wir werden uns nicht mit einer rasant entwickelten, ungetesteten Affenpocken mRNA „Impfung“ alle vier Monate zwangsspritzen lassen. Vor allem werden wir nicht wieder Bildung, Zukunft und Lebensglück unserer Kinder ruinieren!
Es ist vorbei. Wir, die Bürger, der Souverän, werden keinen Grünen Pass mehr akzeptieren. Keinen QR Code, um kleine Freiheiten zu erlangen. Krankheiten werden bekämpft wie früher. Wer krank ist, bleibt daheim und wird behandelt. Sobald es einen ausreichend (!) getesteten (!) Impfstoff gibt, kann jeder, der will (!) , sich damit impfen lassen (vor Affenpocken schützt im Übrigen die Pockenimpfung). Massentests an Gesunden sind zu unterlassen, weil absolut sinnlos.
Da unsere Regierung und unser Verfassungsgerichtshof inzwischen der Meinung sind, Grund & Menschenrechte existieren nur, wenn die Regierungs“experten“ dem zustimmen, werden wir unsere Freiheit, unser Recht und unsere Menschenwürde mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams erkämpfen müssen. Machen wir nicht mit! Setzen wir die Regierungsanordnungen nicht um. Verweigern wir die Kontrolle unserer Mitbürger.
Quelle:
https://tkp.at/2022/05/19/die-affenpocken-sind-das-neue-covid/
Nur so beenden wir den ganzen Wahnsinn!
Wenn die WHO den Pandemievertrag beschliesst, waere das der Zeitpunkt publikumswirksam aus der WHO auszutreten.
Dazu müssen wir wohl die größte aller Pocken(KL) bekämpfen, denn diese Pocke ist die Wahre Krankheit in unserem System.
Eine neue Pockenimpfung die auch gegen Affenpocken wirken soll wurde in 2019 bei der FDA zugelassen. Leider konnte ich keine Info darüber finden, wer diese Impfung herstellt. Seit 1980 wird nicht mehr gegen die Pocken geimpft (herkömmlicher Impfstoff soll auch gegen Affenpocken schützen), d.h. es sind leider ganz viele Menschen mittlerweile völlig schutzlos.
Seit heute sind die Affenpocken verschärft in den Mainstreammedien zu finden. Gestern noch eine kleine Meldung, heute alles voll mit Artikeln. Bei uncutnews.ch habe ich einen weiteren Artikel gefunden über die Vogelgrippe. Es scheint einige Anhaltsprunkte zu geben, dass dies unsere nächste Pandemie wird, vielleicht dann in 2024 wenn der WHO-Vertrag greift?
Großbritannien ist aus der EU raus. Wie können die noch jemanden anstecken? *läster*
Wow, ganz was neues, muss wohl ne neue Superbedrohung her weil Omikron zu harmlos war, 80′ HIV-Wahn im Mix mit der kollektiven Schiziohrenie der 2020er!
Ich hasse mein Handy! Bin mehr am ausbessern als am schreiben, wieso reagiert immer der Buchstabe links oder rechts von dem welchen man eigentlich will, soll ich jetzt mit nem Zahnstocher schreiben oder was, F…!
– Schizophrenie – 🙄
Geht es nur mir so, dass ich all diese neuen Meldungen (sogar das Wiederaufflammen der Debatte über die allgmeine Impfpflicht) gar nicht mehr wirklich an mich heranlasse?
Mein Gehirn sagt mir, dass ich darauf reagieren muss, dass es bedrohlich ist, dass ich Schritte einleiten muss, dass dies mal der Punkt war, an dem ich das Land verlassen wollte…
Aber emotional bin ich irgendwie abgestumpft und innerlich „ausgestiegen“.
Ich bin so geflashed von all diesen Unrechtmäßigkeiten, dass ich es mittlerweile schon fast als „normal“ empfinde, wie sehr sich die Realität unseres angeblichen „Rechtsstaats“ von meinem Rechtsempfinden entfernt hat und dass ich wohl auf eine Existenz am Rande der Gesellschaft und womöglich gar in Illegalität zusteuere.
@Anonym
Keine Angst, da biste nicht allein. Zwei Jahre war ich unter Spannung, las täglich, was die Verbrecher als nächstes tun werden; kommentierte meine Verachtung in meinem Blog.
Als im April das Maskentheater beendet wurde, das Leben auf den Strassen zurückkehrte, kollabierte mein Immunsystem, nachdem ich mein militärisches Routinetraining absolviert hatte, und lag 3 Tage mit einer echten Erkältung im Bett, die sich insgesamt 2 Wochen in meinen Knochen hielt. Wahrscheinlich war der permanente Stress über 2 Jahre dann doch zu anstrengend.
Jetzt bin ich wieder seit einigen Wochen fit und beobachte an mir, dass mich der tägliche Schwachsinn nur noch oberflächlich kratzt. Krisen machen den einen schwach, den anderen hart. Mich hat sie härter gemacht. Die sogenannte Menschheit ist kaputt, verrottet, zum Aussterben verdammt. Ich erinnere mich in diesem Augenblick an den Film Soylent Green, als der alte Mann sagte, dass die Welt damals besser, nein, nicht die Menschen, die waren immer schlecht, sondern die Welt – der Planet Erde.
So ist es. Die Erde hat mehr zu bieten, als das verrottete Fleisch, das sich Mensch nennt.
Die einzigen Gesetze, die ich noch ernst nehme, sind die Naturgesetze. Das künstliche Papierparagraphensystem ist wert- und nutzlos für mich. Da ist das Recht des Stärkeren weitaus ehrlicher.
Moderne Zivilisation! Affen in Anzügen – nichts weiter…
Das mit Ihrem Infekt halte ich übrigens für ein sehr gutes Zeichen. Ich las mal über Chinesische Medizin, dass man dort davon ausgeht, dass Körper, die noch akute Infekte ausbrüten, keine „schlimmeren“ Reparaturbaustellen (z.B. Krebs) im Körper haben. Weil der Körper sich sonst um den Krebs etc. kümmert und keine Kapazität für Aufarbeitung von Infektionsgeschehen übrig hat.
Fand den Gedanken interessant.
Ich hatte mit einem solchen erschöpften Nach-Stress-Syndrom bei mir auch gerechnet gehabt, so wirklich kam er nicht. Bis auf dieses innere „Aussteigen“ eben.
Und ja, durch das Zurückfahren der Maßnahmen ist die akute Angst (vor Impfpflicht usw.) nicht mehr so vorhanden, aber mein Kopf sagt mir, dass das nicht gut ist, weil die Gefahr eher größer als kleiner geworden ist. Siehe WHO.
@Anonym
„Und ja, durch das Zurückfahren der Maßnahmen ist die akute Angst (vor Impfpflicht usw.) nicht mehr so vorhanden, aber mein Kopf sagt mir, dass das nicht gut ist, weil die Gefahr eher größer als kleiner geworden ist. Siehe WHO“…
Angst hatte ich nie, aber ich musste mir Methoden überlegen, wie ich diese inszenierte Pandemie unbeschadet überwinde. Denn seien wir ehrlich: wer ausser die Verbrecher konnte ahnen, was im März 2020 veranstaltet wird? Trotz meines kritischen Verhaltens und meiner Verachtung gegen Parteienpolitik habe ich das nicht voraussehen können.
Nur jetzt, da ich das erlebt und überwunden habe, bin ich härter geworden und werde gelassener auf die nächsten inszenierten Pandemien reagieren. Und die werden kommen, wenn nicht schon das Affentheater mit dem Affenpockenvirus begonnen hat. Ich las gerade, dass Billy Boy Gates & co im März 2021 das Affenpockenvirustheater angekündigt haben – und zufällig im Mai 2022 der angebliche Ausbruch begänne.
Voila – die Zukunftseher hatten Recht. D’r Aapevirus is am Tanze…
Die Menschheit ist am Ende…
Als Ungeimpfte können wir ganz gelassen sein. Den schwarzen Peter haben erst einmal die Geimpften, die sich mit ihren Wehwechen herumschlagen müssen. Ausgestanden ist die Sache deswegen noch lange nicht. „Abstumpfen“ dürfen wir nicht.
Ja, erst einmal. Shedding macht mir Sorgen, sich selbst übertragende Impfstoffe, diese angeblichen Pläne mit dem Impfen über Lebensmittel und der Great Reset mit der ganzen damit einhergehenden Agenda.
Im Sommer 2021 hatte ich aber ganz stark diese Phase, in der ich mich sozusagen „privilegiert“ fühlte (ich gestehe es ein), weil ich mir bewusst wurde, welche unsagbares Glück es ist, beispielsweise noch glatte Gefäßewände zu haben. 😉
@Anonym,
ich denke, dass bereits ein Selbstschutzprogramm innerlich abläuft. Mir geht es genauso. Ich lese nur noch sporadisch Teletext, Die Bevölkerungs-Verblödungs-Nachrichten sehe ich überhaupt nicht mehr – weil es mich schlichtweg nicht mehr interessiert.
Ich gehe „denen“ mit der Angst und Panikmache nicht mehr auf den Leim.
Schaue mir lustige DVD`s, gehe in die Natur, freue mich an den jungen Graugänsen die gerade fleißig am schwimmen sind und freue mich mit der Graugansfamilie über Ihre zahlreichen Nachkommen.
Was ein Mister „Paranoia-Kasperl“ wieder vom Stapel lässt, interessiert mich auch nicht mehr. Dieser Mann ist krank im Kopf und warum soll ich mich an einen Mann orientieren, der nicht alle Latten am Zaun hat.
Ich suche mir nur nach dieses Thema im Fernsehen aus, was MICH interessiert und wovon ich noch etwas lernen kann.
Alles Andere – weg!
Damit geht es mir besser, viel, viel besser.
Genau, ich schaue die Mainstreammedien nur noch ab und an, um mitzubekommen, an welchem Punkt die „anderen“ gerade stehen, was man ihnen erzählt (und einimpft 😉 ), wie das Narrativ aktuell lautet.
Das verrät einem schon ziemlich viel darüber, wohin die Reise geht.
Leider hilft einem die Kenntnis des weiteren (groben) Verlaufs aber auch nicht wirklich, weil man ja kaum konkrete Handlungsmöglichkeiten im Sinne einer individuellen Rettung vor dem Wahnsinn hat.
Vielen Dank Euch dreien für die interessanten Kommentare hierzu.
Ich frage mich halt, ob es wirklich ein „Stärker werden“ ist, wenn wir nicht mehr reagieren auf Dinge, die uns ja doch irgendwie bedrohen werden.
Ich sehe durchaus, dass die allgemeine Impfpflicht, Enteignung und anderes mich innerlich und äußerlich werden zerstören können.
Nur bin ich wirklich ausgestiegen. Das zu erreichen, ist ein ganz schönes Stück gewesen, Hut ab vor den Akteuren, denn ich war mal vollends identifiziert mit unserem Rechtssystem und insgesamt sehr compliant.
@Anonym
„Ich frage mich halt, ob es wirklich ein „Stärker werden“ ist, wenn wir nicht mehr reagieren auf Dinge, die uns ja doch irgendwie bedrohen werden.“
Stärker heißt, dass ich durch eine (inszenierte) Krise geübt wurde, wie man ihr erfolgreich begegnet. Bei der nächsten ist man vorbereiteter, gelassener.
@
Jochen 19. Mai 2022 um 18:18
„Plagen wie aus der Bibel – Afrikanische Affen-Pocken: Ist das die nächste Pandemie?“
Mit der Bibel hat das rein gar nix zu tun, und eine Pandemie gab’s auch nie…
Es war doch zu erwarten, dass man uns eine „neue Pandemie“ beschert, deshalb soll ja jetzt der Internationale Pandemievertrag durchgepeitscht werden, damit die WHO endlich die Weltherrschaft über Viren und Menschen-Schafe übernimmt, um die Panik am Laufen zu halten, was hervorragend funktioniert…: Die Pandemie der unerschütterlichen Verdummung.
Obwohl jeder weiß, dass diese sogenannten Impfstoffe keinen Fremdschutz bieten, wird das Leben zigfacher Menschen im Gesundheitswesen im schlechtesten Fall in Kauf genommen. Ich hoffe, dass man diese Menschen, die diese Entscheidung getroffen haben, vor einem Menschengericht zur Verantwortung ziehen werden. Weiterhin werde ich – obwohl nicht davon betroffen – auf die Straße weiter gehen. Das ist nur der Anfang, es werden weitere Menschen dazu gezwungen werden, anfangen wird man mit der Pflichtimpfung ab 60. Es wird aber weiter gehen bis zu den Kindern.
Obwohl es hier um die berufliche Existenz und die Sorgen betroffener Menschen geht, nimmt sich das Bundesverfassungsgericht weder die Zeit eine mündliche Verhandlung anzuberaumen und den Klägervertretern ins Gesicht zu sehen noch die Zeit eine ordentliche Beweisaufnahme vorzunehmen. Feige, empathie- und rücksichtslos. Unlauterbach würde hervorragend zu dieser Truppe passen. Leider eine passende Veranschaulichung von „Demokratiesimulation“
Eine spannende Frage waere: kann man den ersten Senat des BVerfG (oder zumindest dessen Vorsitzenden) vorzeitig ersetzen, wenn eine
Menschenrechtsbeschwerde dieses Urteil Erfolg haette. Sind Verfassungsrichter, die *gegen* die Menschenrechte entscheiden, in unserem Land wirklich tragbar?
Ulla setzt die Nadel an. Ich spüre nichts. Wunderbar. Dankeschön. Auf Wiedersehn: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/wickede/am-edeka-in-wickede-nebenbei-eben-den-zweiten-booster-91559172.html
1-jaehrigem Junge wird wegen fehlendem PCR-Test Krankenhausbehandlung verweigert: https://www.heute.at/s/kein-pcr-test-henry-1-wird-in-spital-nicht-behandelt-100207702
@ Eispickel
Gestatten Sie mir einen Vergleich:
In der DDR waren Verwaltungsgericht Verfassungsgericht abgeschafft.
Der Rechtsweg wurde einfach abgeschnitten.
Es gab praktisch keine Möglichkeit, sich gegen staatliche Entscheidungen gerichtlich zu wehren.
Nur durch Flucht oder Ausreise konnte man sich von der DDR-Impfpflicht befreien.
Und heute:
Das BVerfG beruft sich auf die Sachverständigen-Kommission.
Das Verwaltungsgericht ist noch nicht zuständig. Sie werden also auf die Arbeitsgerichte verwiesen.
So haben die Gesundheitsamter die Arbeitgeber als Rechtsgehilfen auf ihrer Seite.