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RA Schmitz zum Soldatenprozess: „Ein Menschenleben zählt mehr als Umsätze der Pharmaindustrie“

Nachdem die Klage von zwei Offizieren gegen die (quasi) Impfpflicht abgewiesen wurde, legte Rechtsanwalt Schmitz einen Befangenheitsantrag ein. Heute veröffentlichen wir seine Antwort auf die Stellungnahme von drei Richtern zu seinem Antrag: „Aber die hier abgelehnten Richter fabulieren am 7.7.2022 – ohne jede Prüfung und Prüfungskompetenz und Vorlage an den EuGH – pauschal von der Rechtmäßigkeit der EMA-Zulassung“.

Wir haben bereits über Rechtsanwalt Wilfried Schmitz und den „Soldatenprozess“ berichtet, der zwei Offizierre der Bundeswehr vertritt, die gegen die sogenannte „Duldungspflicht“ – die faktisch eine Impfpflicht ist – klagten. Die Klage wurde abgewiesen – hierzu hatte sich auch Rechtsanwalt Schmitz geäußert, wir haben darüber berichtet.

Die schriftliche Entscheidungsbegründung wird nicht verdecken können, dass die Entscheidung der hier abgelehnten Richter vom 7.7.2022 ein einziger Justizskandal ist, durch den die Interessen und Rechte der Soldaten und Soldatinnen regelrecht verraten und verkauft worden sind.

Rechtsanwalt Wilfried Schmitz

Nach der abgewiesenen Klage stellte RA Schmitz einen Befangenheitsantrag gegen Richter Stefan Langer, Richterin Martina Eppelt (die im Jahr 1999 über das Thema „Grundrechtsverzicht und Humangenetik: Der Verzicht auf Grundrechte, insbesondere im Rahmen der Einwilligung in die Anwendung neuerer, humangenetischer Diagnose- und Therapieformenpromovierte, wir haben darüber berichtet), Richter Häußler, Oberst Mielke und Oberstleutnant Suchordt.
Von den drei genannten Richtern (Langer, Eppelt, Häußler) ging inzwischen eine Stellungnahme ein – von den beiden Offizieren (Mielke und Suchordt) noch nicht.
RA Schmitz ließ uns freundlicherweise sein Antwortschreiben auf diese Stellungnahme und einen Nachtrag dazu zukommen, die wir hier kurz vorstellen wollen. Am Ende bieten wir beide Dokumente zum Download an.

Die drei Richter argumentieren, dass man sich an der „Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts orientierte, woraufhin RA Schmitz erwiderte:

Das BVerfG wird von keinem kritischen Juristen mehr ernst genommen, seitdem Prof. Dr. Harbarth dort Präsident ist. Schon 2020 war vollkommen klar, wohin die Reise mit diesem Präsidenten des BVerfGs gehen wird. Hier nur ein Beispiel von unzähligen:
„Von 880 Verfahren, die 2020 beim Bundesverfassungsgericht eingingen und die sich gegen die mutmaßlich grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung richteten, gaben die Karlsruher Verfassungsrichter genau 3 – in Worten: drei! – Anträgen statt.“
[…]
An der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht hätten sich die hier abgelehnten Richter jedenfalls nicht orientieren dürfen.

RA Schmitz

Auch wir haben schon in einigen Beiträgen auf Klüngeleien zwischen dem Richter Harbarth und der Politik hingewiesen.
RA Schmitz folgert später im Dokument:

Der „wesentliche Gedankengang“ dieser Richter bestand in Wahrheit darin, die wahre Sach- und Rechtslage in entscheidungserheblicher Hinsicht total zu ignorieren und der Presse und damit der Öffentlichkeit den Eindruck zu vermitteln, dass die Daten des PEI „valide“ und die Covid-19-Injektionen nicht mit erheblichen Gefahren für Leben und Gesundheit der Soldaten verbunden sind.
Das zu behaupten ist schlicht eine Lüge. Diese Behauptung zur Grundlage einer richterlichen Entscheidung zu machen ist Rechtsbeugung.
[…]
Aus der Sicht des Beschwerdeführers haben diese Richter am Ende, als es darauf ankam, am 7.7.2022, in Wahrheit wohl nur eines „berücksichtigt“: das politische Interesse, das seit März 2020 offenbar nur noch Ausdruck der Interessen der Pharmaindustrie und ihrer Anteilseigner ist.

RA Schmitz

Wir danken Rechtsanwalt Schmitz ganz herzlich für sein Engagement in dieser Angelegenheit und seine klaren Worte. An dieser Stelle verweisen wir noch gerne auf die Website von RA Schmitz und auf den Telegram Kanal „Keine Covidimpfung für Soldaten“, wo noch viele weitere Schriftsätze zu dem Verfahren veröffentlicht sind.

120 Antworten auf „RA Schmitz zum Soldatenprozess: „Ein Menschenleben zählt mehr als Umsätze der Pharmaindustrie““

Nicht in Deutschland und schon gar nicht, wenn es ein deutsches Leben ist. Alle anderen haben eine Bedeutung, auch wenn sie unwert sind.

unter betrachtung des bisherigen juristischen umgangs deutscher justiz, zb. mit energiewendeopfern, mit den ikonen des impfprotest und gez-verweigeren, bis zum bVg ist diese urteil im soldatenprozess weder verwunderlich noch unlogisch, sondern war leider zu erwarten.

Hat jetzt nichts mit dem Thema zu tun, aber ich muß es jetzt loswerden:
Ich war gerade beim Tierarzt, der Hund hat Brechdurchfall. Der Tierarzt mit FFP2 Maske meinte, ich müßte eine Maske tragen. Ich: Warum? Er: wir sind eine Arztpraxis. Ich: Sie sind eine Tier-Arztpraxis, der Hund ist krank, nicht ich. Also gut. Der Hund wird untersucht. Ich: Könnte das ein Magen-Darm Virus sein?. Er: Das kann man so nicht sagen. Um eine Viruserkrankung zu diagnostizieren, muß man Blut abnehmen und untersuchen.
Ich bin selten sprachlos, konnte aber hier nur noch HÄ? sagen.

@Susie

gute Besserung für den Hund, und ich hoffe es geht auch ohne diese Weißkittel Ihrem Hund schnell wieder besser!
Blutabnahme wird teuer.
Ich hätte mir in diesem Fall einen Spruch über den PCR-Test EIGENTLICH nicht verkneifen können. JEDOCH sobald es um ein geliebtes Tier geht, da kann selbst ich die Klappe halten – aus Angst ich schade nur dem Tier damit.
Toi toi toi für den Patienten <3

Passt schon.

Ist das selbe Thema: permanentes, grossflächiges (Verstand) Versagen all jener, deren Aufgabe ist mehr und besser zu denken als Durchschnitt.

Lieber Alexander,

die unter Deinem Link beschriebene Gewaltenteilung ist ein Hirngespinst. Denn Justiz, Polizei, Bundeswehr, Parlament, Senat, Räte usw. sind allesamt Organe einunddesselben Staatsapparates und dienen dazu die Machtinteressen der herrschenden Klasse zu vertreten bzw. durchzusetzen. Mitnichten also sind diese Organe unabhängig voneinander sondern sie arbeiten Hand in Hand.

MFG

Ja, natürlich deswegen ja der Link. Auf der Seite von Udo Hochschild geht es ja darum.

Dieses Zitat sagt auch schon alles:

Udo Hochschild, Richter am Verwaltungsgericht Dresden hält die Justiz für fremdbestimmt:

„Sie wird von einer anderen Staatsgewalt – der Exekutive – gesteuert, an deren Spitze die Regierung steht. Deren Interesse ist primär auf Machterhalt gerichtet. Dieses sachfremde Interesse stellt eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dar. Richter sind keine Diener der Macht, sondern Diener des Rechts. Deshalb müssen Richter von Machtinteressen frei organisiert sein. In Deutschland sind sie es nicht.“

Na Gottseidank hammers jetzt 😉

Viell. noch ein paar Anmerkungen zum Staat allgemein: Die Aufgabe des Staates ist es, die Macht der herrschenden Klasse sicherzustellen. Diese Aufgabe ist im Kapitalismus genau dieselbe wie im Sozialismus. Es ist jedoch so, daß ein sozialistischer Staat noch ein paar weitere Aufgaben zu erfüllen hat die dem kap. Staate fremd sind.

Im soz. Staat sind es diese Aufgaben (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):
1. Versorgung seiner Staatsbürger mit Lebensmitteln, Energie und Wohnraum,
2. Förderung kultureller Bedürfnisse wie Schrift, Sprache usw. und das auch wenn es mehrere Nationalitäten gibt (in der DDR, deutsch, sorbisch),
3. Befriedigung materieller und kultureller Bedürfnisse,
4. Pflege des nationalen Kulturerbes,
5. die Sicherheit seiner Staatsbürger erhalten (also Bürger nicht fremden Mächten ausliefern),
6. die Grenzen des Landes und seine Bürger zu schützen.

Die Verfassung der DDR war ein Abbild dieser Aufgaben. Ebenso widerspiegelte das Arbeitsgesetzbuch der DDR diese Aufgaben, so gesehen war das Arbeitsgesetzbuch der DDR eine Durchführungsbestimmung genauso wie alle anderen Gesetzbücher, Bestimmungen und Verordnungen.

Im Übrigen war auch in der NVA jede Impfung freiwillig und daran kann ich mich sehr gut erinnern weil diese Freiwilligkeit bez. einer Grippeschutzimpfung mir persönlich ein paar unerfreuliche Nebenwirkungen eingebracht hat 😉

Viele Grüße!

Es wurden viele Artikel zum Soldatenprozess veröffentlicht.
Auch sehr ausführliche Berichte zur Argumentation der Soldaten- Anwälte.
Auch Martin Schwab habe ich in den Corona- Ausschuss-Sitzungen mehrfach dazu gehört.
Ich vermisse den Schwerpunkt Nebenwirkungen und Todesfälle im Zusammenhang mit der Spritze.
Es wird sich um nicht vorhandene Schutzwirkung und die gefälschten bzw.geschönten oder nicht vorhandenen Zahlen von RKI/PEI ergebnislos im Kreis gedreht.
Es wurde zu wenig hinterfragt,zuviel einfach hingenommen.
Martin Schwab hat in mehreren Sitzungen stundenlang geredet und nichts konkret auf den Punkt gebracht.Wenig überzeugend.
Die Anwälte der Soldaten haben ihren Anteil an dem verheerenden Urteil.

Ich hab jetzt auch nicht alle Schreiben der RAe an das Gericht gelesen, aber der erst später hinzugekommene RA Tobias Ulbrich hat sehr wohl einen Schwerpunkt auf Nebenwirkungen und Todesfälle gelegt. Die Schreiben finden sie auf der Webseite von RA Schmitz. Was die Zahlen und Erhebungsmethoden von RKI und PEI angeht, sind diese auch wesentliches Thema der Anhörungsrüge. Sh hierzu zB. Schriftsatz Anhörungsrüge von Prof. Schwab, Quelle sh. oben. Es wurde im laufenden Verfahren von den Richtern eingeräumt („unstreitig gestellt“), dass das PEI seinem gesetzlichen Auftrag zur Erhebung von Nebenwirkungen durch Einholung von Daten der Krankenkassen nicht nachgekommen ist. Hoffen wir, dass dieses Unstreitigstellen nicht einfach nur gesagt, sondern auch ins Protokoll aufgenommen wurde. Aber auch die gegen Ende ausgeschiedenen Anwältinnen haben sich zu den Themen die Finger wund geschrieben. Im Grunde lagen alle Informationen auf dem Tisch, es wurde alles vorgetragen. Man kann es aber den Richtern nicht in den Kopf hämmern.

das ist alle durchgestylt und geplant. ebenso das swimwood in canda nicht angenommen wurde. allerdings ist es ja sehr dumm von swimwood und füllmich anzunehmen, dass man gegen die Queen in Canada -ihren untertanen klagen kann. da ist wohl absicht von swimwood und füllmich nicht zu überhören und zu dumm die schadensersatzkanditaten abzurechnen. aber f sagt ja, es bleibt bei einmalig 800 also geht es ja wohl nach ländern die abgerechnet werden. strategie muss besser durchdacht werden, reiner.

@ willi – habe sie bessere vorschläge

@ruth neue kritikerin was ist ihr konstruktiver beitrag ???

@1:
Füllmich ist hier kein Thema.
Ausserdem ist eine Beurteilung nicht möglich,da die Wahrheit verborgen bleibt.
Ein konstruktiver Vorschlag an Sie:
Buchen Sie einen Deutschkurs.

@Ruth
wieso ist Füllmich kein Thema, haben die ihn etwa auch schon aus der Partei „Die Basis“ geworfen?
Die nächste Wahl wird kommen, und dann sollte schon feststehen, ob Füllmich innerparteilich noch mitwirkt!

Liebe Ruth,
dann hätten Sie aber Ihre Zusatzbemerkung auch sein lassen sollen, die da lautete, dass die Wahrheit im Verborgenen bleibt.
Zumal für mich nichts dergleichen im Verborgenen blieb – schon nicht vor einem Jahr und erstrecht nicht jetzt, denn für mich ist das eindeutig!

Polemisch,ausschweifend und auch wieder nicht auf den Punkt dieses Schreiben von RA Schmitz.Davon lässt sich niemand beeindrucken.
Genau wie die Ausführungen von Prof. Martin Schwab.
Sie reden und reden und reden.
13 seitiges Antwortschreiben.
Spätestens nach der 3.Seite liest niemand mehr weiter.
Auf S.2 beim Thema Harbarth auf rubikon und kla.tv als Quellen hinzuweisen ist oberdämlich.
Alternative Medien werden von allen Seiten bekämpft und finden garantiert da kein Gehör.Sollte RA Schmitz doch eigentlich wissen.
Es sind noch mehr solcher Schnitzer enthalten.
„Sich die Finger wund geschrieben“,genau das ist der Punkt.
Weniger,dafür sachlich konkret und mit Biss.So stelle ich mir ein gutes Anwaltsschreiben vor.
Sie müssen nicht viel tun.
Sie müssen das Richtige tun.

Ich verlinke hier mal den Beitrag von Norbert Häring zu dem Valneva-Totimpfstoff, der als Alternative zu dem mRNA-Zeug inzwischen – auch bei der Bundeswehr ? – zur Verfügung stehen sollte: https://norberthaering.de/news/valneva-anfrage/ Gegen das mRNA-Zeug würde ich mich auch mit Händen und Füßen wehren, dann – wenn gar nicht anders – eher diesen Totimpfstoff

@Eispickel
es ist kein Totimpfstoff.
Mit der irreführenden Bezeichnung ist Lauterbach auf Kundenfang gegangen.
„Wenn die Leute einen Totimpfstoff wollen,dann ist das eben ein Totimpfstoff“,so Lauterbach vor Monaten schon.
Gehen Sie auf die Suche.Es gibt viele Infos dazu.
Davon abgesehen,keine der Spritzen ist in Wirklichkeit ein Impfstoff.
Lassen Sie die Finger von all dem Zeug.

Liebe Leute lasst euch sagen:
Oktoberfest in München am
Samstag, 17. September bis
Montag, 3. Oktober
Der, die das Killer-Virus ist auch eingeladen und klatscht mal gleich mit.
Schon die Schweinegrippe-Panik hatte sich dadurch unglaubwürdig gemacht.

Es läuft auf die dümmste Tour -Oder?

Es ist bis heute nicht bewiesen daß eine an Grippe bzw. an Erkältung erkrankte Person jemals eine andere Person angesteckt hat. Genau das ist ja der Sinn der Propganda: Zu behaupten, daß sich Menschen gegenseitig infizieren.

Im Übigen geht es auch bei der Bundeswehr nicht um Gesundheitsschutz sondern darum die Soldaten unter Druck zu setzen. Ein Soldat hat mehr Angst vor seinen Vorgesetzten als vor dem Feind. Das war in Fritzens Truppen so, über Hitlers Wehrmacht bis heute in der Bundeswehr.

@Dunkeldenk
dümmste Tour……und wer sich im halbnackischen Dirndl oder der Krachledernen den Bips geholt hat,wird zum Coronakranken gemacht.
Und schon stimmt die Lauterlügenbach’sche Inzidenz wieder.

Dirndl sind nicht halbnackisch, sondern eine Tracht die den Männern die Augen verdrehen sollen. Ist doch nichts schlechtes. Sex sells everywhere, why not in Bavaria? Die Wadln sagen doch, das es kein Spittel ist, der keine Kraft hat und dann blickt man noch auf die Schulterbreite, die Hüfte, den Po, das Gesicht. Passiert beiderseits in 10 Sekunden und der Rest fügt sich

Neidisch?

Das Ganze wird sicherlich Auswirkungen auf die Nachwuchsgewinnung und die Personalstärke der Bundeswehr haben. Was wäre bei einer Wiederinkraftsetzung der Wehrpflicht? Das liefe ja auf eine Impfpflicht für alle männlichen Bürger im wehrfähigen Alter, also bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres hinaus. Meine Zeit ist diesbezüglich zum Glück abgelaufen. Und alle anderen können ja ihr Geschlecht inzwischen frei wählen.

Daas Geschleccht frei waehlen wuerde in dem Fall nichts nuetzen, wenn (aufgrund von Gleichberechtigung) fuer jegliche Geschlechter entweder Wehrdienst oder Zivildienst gefordert wuerde. Bei Wehrdienst waere es dann die Duldungspflicht, die zwingend zur Impfung fuehrt, bei Zivildienst (zumindest im Pflegebereich) waere es (solange es die noch gibt) die einrichtungsbezogene Impfpflicht (vielleicht wird die ja auch noch mal ueber den Jahreswechsel hinaaus verlaengert), die dann die „Zivis“ zur Impfung zwingen wuerde. Entgehen koennten dem nur die chronisch krankken, die „ausgemustert“ werden …

Wurde nicht auch eine Wehrpflicht (oder besser: Dienstzwang an der Waffe) für Frauen gefordert?

Ich befand bereits als Jugendlicher einen staatlichen Zwang zu irgend einer Dienstverrichtung, egal, ob das nun beim Militär oder im Zivilbereich ist, als ethisch falsch. Wenn jemand etwas tun will, dann soll er das aus freien Stücken tun. Alles Andere ist staatlich legitimierte Sklavenhaltung. Ein Schelm, wer jetzt an Hartz IV denkt…

Ich empfand als Schüler den Sportunterricht bei uns als „Vergewaltigung“, körperlichen Zwang.
Sehe das inzwischen sogar noch deutlicher so.

Wieso denn das?

Wenn man das aus irgendwelchen Gründen nicht will oder kann, dann wird man befreit. Das ist deutlich unkomplizierter, als wenn man sich aus dem Militär- oder Zivildienst-Zwang herauswinden will. Ohne eine Ausmusterung ist dies fast gar nicht möglich.

Der Mensch muß sich bewegen. Ich wäre sogar dafür, einen „Dienstsport“, mindestens 2 Stunden die Woche, einzuführen. Dies als Zwang für die Firmen (gesetzliche Vorschrift), aber auf Angebotsbasis für alle Mitarbeiter: Wer mitmachen will, der tut es. Das ist insbesondere für Menschen sehr sinnvoll, die sich arbeitsbedingt kaum bewegen. Selbstverständlich gelten die 2 Stunden als Arbeitszeit. Man täte staunen, wie die Krankenstände runter gingen!

Ich habe Bewegung und Sport mittlerweile schätzen gelernt, und es ist natürlich für dicke Kinder wie ich es war wichtig und jeden.

Aber ich bin gegen demütigende Noten und verpflichtende Bundesjugendspiele. Jeder der Leistungssport betreiben will und sich mit anderen messen sollte das in Vereinen etc. tun.

Eine 11 jährige die 5 Runden um den Sportplatz gehen muss weil sie als einzige keine 2 km laufen kann wird eher kei keine Freude an Bewegung finden sondern eher eine Tafel Schokolade essen aus Frust und dick bleiben.

Ich wäre für Spiele aller Art.

Da bin ich mit dabei. Jede(r) soll Sport genau so machen, wie es für einen paßt. Eine Meßlatte anlegen und sagen: „Du mußt jetzt diesen Punkt erreichen“ ist kontraproduktiv, schon allein deswegen, weil man gerade im Arbeitsalter unterschiedlicher Konstitution ist (alt/jung, dick/dünn, sportlich/unsportlich, ausdauernd/schnell außer Puste etc.). Es geht rein darum, daß man sich bewegt, egal wie — am besten so, daß man sich nicht selbst überfordert. Ich denke da beileibe nicht an Leistungssport. Oh, und in diesen Bundesjugendspielen war ich immer schlecht, habe als Jugendlicher aber gerne PKW an der Ampel mit dem Fahrrad abgehängt, wenn sie von rot auf grün umsprang. Mit dem richtigen Rad packe ich das auch heute noch.

Ich denke, daß viele Menschen daran Gefallen finden werden, wenn sie einmal damit angefangen haben. Meine Hoffnung ist, daß auch andere Menschen diesen Gedanken teilen und meine Idee Gefallen in der Bevölkerung findet, auf daß sie sich etablieren möge.

Mit „Leistungssport“ denke ich nicht ausschließlich an Bestleistungen von Spitzensportlern. Ich denke auch in Vereinen gibt’s Wettkämpfe wo man sich mit anderen messen kann.

Ich bin bis jetzt nur zum Spaß gelaufen, würde aber gerne mal einen Halbmarathon oder Marathon laufen. Sobald ich mich an die Startlinie stelle ist es ein Wettkampf, man trainiert dafür, möchte persönliche Bestleistung bringen. Das ginge über just for fun hinaus.

In London gibt’s einen super Anreiz. Ich glaube in dem Artikel ging’s um Büroangestellte; auf jeden Fall wurde jedem der zur Arbeit gejoggt ist dass als Arbeitszeit bezahlt, man musste nur pünktlich aus der Wohnung. Das finde ich eine gute Idee.

Ich habe mit voller Absicht „Wiederinkraftsetzung“ und nicht „Wiedereinführung“ geschrieben. Die Wehrpflicht wurde ja nicht abgeschaft sondern nur ausgesetzt. Mit der Wiederinkraftsetzung wüde das Wehrpflichtgesetz in seiner bisherigen Fassung gelten. Und dort heißt es noch immer: „männliche Bürger“.

Zitat (aus der Stellungsnahme vom 08.09.22):

„Auch wenn die mündliche Beschlussbegründung und die Pressemitteilung hierzu – gem. der Äußerung von Dr. Häußler – „nur de(n) wesentlichen Gedankengang der Entscheidung“ vermitteln können,…“

Auf was genau bezieht sich denn diese Stellungsnahme?
Doch wohl nicht auf die einst mündliche Beschlussbegründung und die Pressemitteilung hierzu?
Wie ist das möglich, dass Richter eine Pressemitteilung über eine Beschlussbegründung abgeben dürfen, die noch gar nicht in offizieller, abgeschlossener Schriftform vorliegt?
Wie kann man es sich bieten lassen, nach so viel vergangener Zeit ohne schriftlicher Beschlussbegründung, sich dann genötigt zu fühlen eine Stellungsnahme zur einstigen Pressemitteilung oder zur mündlichen Kacke abzugeben?
Die drei Richter gehören angeklagt!
Das die überhaupt noch leben ist mir rätselhaft – hier geht es um das Leben von Personen in der Bundeswehr, die alle samt bewaffnet sind und nun doch auch seit über 2 Monaten mitbekommen, dass man sich hier vor einer schriftlichen Beschlussbegründung drückt.
Wenn noch nicht einmal die bei der Bundeswehr 1 + 1 zusammen zählen können / wollen, dann gute Nacht…

Sorry, aber die Argumente von Schmitz bestätigen ein weiteres Mal, dass die juristischen Spitzen des Widerstands nach wie vor nichts verstanden haben.

Es macht überhaupt keinen Sinn, einen Dr. Wichmann zur Wirksamkeit einer „Impfung“ anzuhören, da es überhaupt keine Viren gibt, gegen die irgendwie „geimpft“ werden könnte. Und wenn die Gegenseite etwas Anderes behauptet, dann hat sie entsprechend der Beweislast den Nachweis von SARS-CoV-2 zu erbringen – und zwar anhand der geltenden wissenschaftlichen Regeln. Wie kann man als Anwalt eine derartige Steilvorlage seit zweieinhalb Jahren so dummdreist verschenken?

Ganz grundsätzlich halte ich eine Anhörungsrüge im vorliegenden Fall ohnehin für funktionslos. Tatsächlich wäre die Anhörungsrüge beim Bundesverfassungsgericht sehr viel besser aufgehoben gewesen, denn dort wurde ohne mündliche Verhandlung und ohne Anhörung eines einzigen regierungskritischen Sachverständigen entschieden. Im Gegensatz dazu hat das Bundesverwaltungsgericht zumindest pro forma eine Beweisaufnahme durchgeführt (und diese dann einfach ignoriert).

Ich gebe Schmitz durchaus recht, dass über die Sicherheit der „Impfstoffe“ diskutiert werden muss. Auch stimme ich zu, dass das Vorgehen der Bundesverwaltungsrichter auf eine Rechtsbeugung hinausläuft, aber dann muss Schmitz schon Anzeige erstatten (und dabei zusehen, wie sich die Staatsanwaltschaft mit dieser Anzeige den Allerwertesten abwischen wird).

In jedem Fall würde ich eine Auswertung des aktuellen PEI-(Un)Sicherheitsberichts vom 07.09.2022 im Moment für wesentlich wichtiger halten als die Scharmützel vor dem Bundesverwaltungsgericht.

was wollen sie denn mit einer auswertung vom pei ist doch seit 2020 nichts wert und wird immer schlechter! ihre kritik kann man annehmen oder ablehnen. helfen tut sie nicht, da es hier um ein grosses ziel geht. vernichtung und erpressung auf allen ebenen. die richter in leipzig haben noch nicht verstanden, dass sie kannonenfutter sind … reaset make them great again … doch nur wie lange ??? auch deren strom und heizung wird abgestellt, essen vergiftet usw. usw. – ihr beitrag ist nicht hilfreich. mfg + gute nacht

„helfen tut sie nicht, da es hier um ein grosses ziel geht“

Nur zu Ihrer Information: Das Verfahren in Leipzig ist vorbei.

„ihr beitrag ist nicht hilfreich“

Nicht hilfreich sind Debatten über den Nutzen einer „Impfung“ gegen nicht existierende (oder zumindest nicht nachgewiesene) Erreger. Und Befangenheitsanträge NACH einem Verfahren.

„Das Verfahren in Leipzig ist vorbei“. Jein. Der Instanzenweg ist abgeschlossen, das stimmt. Aber es läuft immer noch das Verfahren um die Anhörungsrüge und die Befangenheitsanträge beziehen sich darauf. Mit ihnen soll erreicht werden, dass ein anderer Senat über die Anhörungsrüge entscheidet und nicht der gleiche.

Jaja. Erst kommt der Beschluss. Dann werden die Richter abgelehnt. Und dann werden die Richter abgelehnt, die über die Befangenheitsanträge entscheiden sollen. Das nenne ich doch mal eine gut durchdachte Strategie.

Genauso gut durchdacht wie eine Anhörungsrüge wegen eines Verfahrens mit Beweisaufnahme zu erheben. So läuft das eben mit Anwälten, die der Gegenseite ein nicht nachweisbares Virus und eine nicht existierende Erkrankung zugestehen.

Und selbst wenn die Anhörungsrüge erfolgreich wäre und das Verfahren mit anderen Richtern neu eröffnet würde: Wie viele Niederlagen muss Schmitz eigentlich erleiden, bis er begreift, dass die Beweis- und Faktenlage hier nicht zählt?

Es ist zweifellos so dass es ein Corona-Virus gibt, dem man den Namen „SARS-CoV2“ gegeben hat. Es ist ebenso unzweifelhaft, dass dieses Virus im Laufe der Zeit stark mutiert ist. Weniger zweifellos ist allerdings die Behauptung, dass die Erkrankung „Covid-19“ durrch dieses Virus und *nur* durch dieses Virus ausgeloest wird (fuer Viren werden die „Kochschen Postulate“ im allgemeinen *nicht* bestaetigt …

Es gibt also das Virus. Aber dass das Virus ein wirkliches Problem ist, wurde nicht zweifelsfrei bewiesen. Dass die „Impfungen“ gegen dieses Virus u.U. ein grosses Problem sind, wird mit zunehmend besserer Datenlage ueber diese „Impfstoffe“ immer wahrscheinlichher …

Aber auch bei vielen anderen Impfstoffen frage ich mich allmaehlich, ob das so alles seine Richtigkeit hat … Angeblich gibt es in Deutschland Impfempfehlungen, um bis Vollendung des 18 Lebensjahres gegen 34 (!!!) verschiedene Erreger geimpft werden sollte. Ich wurde glaube ich in meinem ganzen Leben gegen maximal ein hhalbes Dutzen Erreger geimpft (und ich gehhe auf die 60 zu). Kann es da wirklichh normal sein, dass hierzulande empfohlen wird, gegen fast 3 Dutzend verschiedene Errger bis zur Volljaehrigkeit geimpft zu sein???

Ja es gab Coronaviren schon immer und auch ungezählte Varianten an Coronaviren. Sämtliche Subtypen, Serotypen oder wie wir die auch nennen mögen, sind das Ergebnis der Evolution und die Vielfalt dieser Viren/Subtypen geht konform mit der Artenvielfalt auf dieser Welt.

Das hängt damit zusammen daß Viren selbst keine Lebewesen sind und sich demzufolge auch nicht selbst vermehren. Von daher können sich Viren auch nicht selbst einfach so verändern und auch nicht mutieren und auch nicht weiterentwicklen. Aus der Sicht der Evolution und auch aus biologischer Sicht sind Viren sozusagen Fossilien.

„fuer Viren werden die „Kochschen Postulate“ im allgemeinen *nicht* bestaetigt“

Was heißt hier „im allgemeinen“? Das werden sie nie.

„Es gibt also das Virus.“

Ich darf Sie höflichst bitten, diese Behauptung entsprechend der wissenschaftlichen Vorgaben (also durch Isolation, Erfüllung der Henle-Koch-Postulate und Durchführung von Kontrollexperimenten) nachzuweisen.

Die Metadiskussion, ob es Viren oder SARS-CoV-2 im Speziellen überhaupt gibt, ist müßig, da sie am Ziel vorbei führt, auch wenn mein aktueller Kenntnisstand der ist, daß dieser Erreger nie wissenschaftlich sauber isoliert, sondern lediglich am Computer simuliert wurde.

Es interessiert letztendlich auch überhaupt nicht, weil der Staat sehr genau weiß, daß die „Impfungen“

– weder sich selbst noch Andere vor einer wie auch immer definierten Infektion schützen,

– es lediglich eine Annahme ist, daß sie vor „schweren Verläufen“ schützten und

– massive Nebenwirkungen bis hin zum Tod haben (den sie ja qua Definition verhindern sollen).

Anders herum:
Wenn eine „Impfung“ nicht ihren Zweck erfüllt, nämlich eine sterile Immunität gegen einen bestimmten Erreger, dann ist es keine Impfung. Damit kann es auch keinen staatlich verordneten Zwang geben.

Und selbst wenn es einen nachgewiesenen Erreger mit einer nachweislich sterilen Immunität durch einen klassischen Impfstoff gäbe, so ist der staatliche Zwang zur Verabreichung jenes Impfstoffes ein Verstoß gegen die Grundrechte wie körperliche Unversehrtheit und zudem gegen den Nürnberger Kodex, der mindestens im internationalen Strafrecht verankert und damit auch in Deutschland -theoretisch- justiziabel ist.

Auch muß die Verhältnismäßigkeit geprüft werden, denn so mancher tot geglaubter Erreger ist seltsamerweise erst nach einer Impfkampagne wieder aufgetaucht. Wie in Bezug auf „Corona“ werden viele essentielle Faktoren zur Berechnung der Gesamtsituation selektiv ausgeblendet.

Nachtrag:
Wenn ich mir meine eigene Argumentationskette so anschaue, dann ist die gesamte „Duldungspflicht“ für die Bundeswehr-Soldaten widerrechtlich und damit hinfällig…

„Es interessiert letztendlich auch überhaupt nicht“

Und ob das interessiert. Der Staat hat an dieser Stelle nämlich die Beweislast. Die Frage ist nur, warum die juristischen Spitzen des Widerstands (?) diese Steilvorlage nicht nutzen wollen.

Sie attackieren den Falschen.

Auch ist Ihre Argumentation unschlüssig. Was interessiert mich ein Virus, den ein Staat auch nur vorschiebt?

Sie fragen nach der Beweislast? Die hat der Staat schon seit der allerersten Maßnahme in 2020. Was hat er gemacht? Richtig: Er hat einfach gemacht, ohne nach rechtsstaatlichen Prinzipien zu handeln.

Ein möglicher Beweis wäre eine Verhältnismäßigkeitsüberprüfung. Weder auf Bundesebene noch auf Landesebene wurde diese durchgeführt. Anfragen, etwa an Bayern, ergaben sinngemäß:
„Sowas hammer nich, kriegen mer auch nich mehr rein!“

Es ist vollkommen irrelevant, *welche* juristischen Schritte man geht:

Solange der Staat respektive seine Judikative nicht gewillt ist, in der Sache „aufzuräumen“, spielt die Klage und ihre noch so gute Begründung keine Rolle. Das hat man in etlichen Urteilen gesehen, die völlig aus der Luft gegriffen und der Politik nach gesinnt waren. Da war weder die Logik noch die Gesetzbücher Pate, sondern reine Willkür.

Bitte verrennen Sie sich nicht in Einzelheiten. Das sind Windmühlenkämpfe, die Ihre Kraft binden, die Sie sinnvoller nutzen könnten.

Ich wüsste nicht, dass ich Sie attackiert hätte.

„Was interessiert mich ein Virus, den ein Staat auch nur vorschiebt?“

Genau das. Das RKI wird immer behaupten, die „Impfung“ wäre wirksam, und das PEI wird immer behaupten, die „Impfung“ wäre sicher. Aber können sie auch das Virus entsprechend den wissenschaftlichen Regeln nachweisen?

„Es ist vollkommen irrelevant, *welche* juristischen Schritte man geht“

Eben nicht. Der Verordnungsgeber hat immer die Beweislast. Und das muss man sich auf dem Klageweg zunutze machen, weil die Judikative nun einmal die Aufgabe hat die anderen Gewalten zu kontrollieren. Doch wie Sie ganz richtig erkannt haben, will sie das nicht. Und genau deswegen wird man mit Ihrer „Verhältnismäßigkeitsprüfung“ auch immer Schiffbruch erleiden wird.

Ich gebe Ihnen ein konkretes Beispiel, das unsere sehr geschätzte Margot Lescaux immer gerne zitiert: Das Bundesverwaltungsgericht hat den von PEI und Krankenkassen begangenen Rechtsbruch unstreitig gestellt. Das interessiert aber niemanden, weil die Richter die Auffassung vertreten, dass die Daten des PEI im Ergebnis TROTZDEM valide seien. So weit kommt man mit einer Verhältnismäßigkeitsüberprüfung.

Sie attackieren nicht mich, sondern einen Verbündeten:

Wilfried Schmitz, um den es sich hier gerade dreht. Bitte zollen Sie ihm Respekt, er kämpft auf unserer Seite und für eine gute Sache.

Ich bin nicht gemeint — und an dieser Stelle vollkommen irrelevant.

Sie versuchen, die nicht haltbaren, weil nicht-evidenten Belege des PEI zu widerlegen. Das ist unmöglich. Sie können keine Fiktion besiegen. Halten Sie sich an die Fakten: Das PEI lügt.

Was Sie sich auf dem „Klagewege zunutze machen“, ist nach wie vor irrelevant, solange ein Richter entscheidet, daß dies nichts zur Sache tut. Das BVerfG ist das Paradebeispiel dafür. Hier werden Klagen -ohne Begründung- nicht einmal zugelassen. Rechtsstaat? Wo? Ich suche immer noch…

Was die Verhältnismäßigkeitsüberprüfung betrifft:
Das PEI hat niemals eine Solche vorgenommen. Ergo kann auch kein Gericht diese (Fiktive) als Urteilsbegründung hernehmen.

Alles Andere ist Rechtsbeugung im Amt — und damit strafbar, sowohl für die ausführenden Richter, als auch die betreffenden Mitarbeiter des PEI.

Noch Fragen?

Ich zolle Schmitz insofern Respekt, als er und seine Kollegen die angebliche Sicherheit der „Impfung“ effektiv und in mehr als ausreichender Weise angegriffen haben. Bei der Wirksamkeits-Debatte, verspäteten Befangenheitsanträgen und der Anhörungsrüge befinden sie sich aus meiner Sicht aber auf einem Irrweg.

„Was die Verhältnismäßigkeitsüberprüfung betrifft: Das PEI hat niemals eine Solche vorgenommen.“

Doch, hat es. Und die sieht folgendermaßen aus: 324.000 gemeldete Nebenwirkungen – kein Risikosignal. 3.000 gemeldete Todesfälle – kein Risikosignal…

Ich antworte mal auf mich selbst anstatt auf „Willi“, weil die 7. Ebene erreicht ist und ich daher leider nicht direkt antworten kann. Wenn möglich, bitte den Herrn „Willi“ benachrichtigen und diesen Beitrag bei Ebene 0 anfangen — das wäre schön. 🙂 Ich denke, daß hier noch Klärungsbedarf besteht.

Zitat:
„„Was die Verhältnismäßigkeitsüberprüfung betrifft: Das PEI hat niemals eine Solche vorgenommen.“

Doch, hat es. Und die sieht folgendermaßen aus: 324.000 gemeldete Nebenwirkungen – kein Risikosignal. 3.000 gemeldete Todesfälle – kein Risikosignal…“

Mit Verlaub, aber wo ist das eine Verhältnismäßigkeitsüberprüfung?

Das ist „lediglich“ das Ignorieren von Warnsignalen, was per se schon schlimm genug ist. Diese Warnsignale bestehen aus Nebenwirkungs- sowie Todesfällen aufgrund der „Impfungen“.

Eine echte Verhältnismäßigkeitsüberprüfung beziffert nüchtern, welche Maßnahme nun genau welche Schaden und welchen Nutzen mit sich bringt. In Bezug auf die „Impfung“ heißt das konkret:

Wie vielen Menschen hat sie das Leben gerettet?
Wie vielen Menschen hat sie das Leben genommen?
Wie vielen Menschen hat sie das Leben versaut?

Derlei ist nichts beim PEI oder RKI zu finden, geschweige denn bei Bundes- und Landesregierungen, wie ich bereits sagte.

Und:
Diese hat stets im VORFELD zu geschehen, BEVOR man „Impfungen“, „Lockdowns“ oder Maskenzwänge einführt. Selbiges besteht in Bezug auf sinnfreie Testungen.

Grundsätzlich sehe ich das wie Sie – ohne „Virus“ keine Konsequenzen/Maßnahmen.

Wenn wir aber davon ausgehen/wissen, dass es nie um Gesundheit ging bzw. geht resp. ein „Etwas“, ob es Virus, Atemwegserreger oder sonstwie genannt, und/oder mit einen „Namen“ wie SARS CoV 2 bezeichnet wird, sondern dass dieses „Etwas“ inszeniert wurde/wird, um zu verwirren, abzulenken, Mechanismen und „Regelwerke“ (IfsG) zu installieren, die einzig dazu dienen, die Agenda des WEF mit all seinen Mitgliedern, Anhängern, Erfüllungsgehilfen und demzufolge Mittätern umzusetzen, dann ist die ganze Diskussion um dieses „Etwas“ unnötig/hinfällig/sinn- und nutzlos.

Und noch schlimmer, es wurde damit genau das Ziel erreicht, welches die Globalisten erreichen woll(t)en, nämlich verwirren und ablenken, und zwar die Mehrheit der Bevölkerung, welche nicht weiter denkt als bis zum nächsten Restaurantbesuch oder Urlaub.

Das große Ganze, was dahintersteht/-steckt, wird damit verdeckt/verschleiert und von allen, die in den 2,5 Jahren nie einen Schuß gehört haben, unwissend, ignorant und rücksichtslos akzeptiert. Die meisten der im Gehirn, mittlerweile auch durch die Spritzen, vernebelten Menschen nehmen die herbeigeführten Veränderungen, die jedem jeden Tag zig Mal auffallen müss(t)en, sofern er mit offenen Augen durch seinen Alltag geht, wie gewohnt gleichgültig, völlig nebensächlich, als gegeben hin. Eben, weil sie den Zusammenhang nicht kennen, weil sie das große Ganze nicht interessiert, all die Jahrzehnte nicht interessiert hat. Jeder wurschtelt in seiner kleinen Welt vor sich hin. Aber dass diese kleine Welt davon abhängt, was in der großen Welt passiert, daran denkt kaum einer. Oder er will nicht daran denken, weil es könnte ja zu viel Negatives dabei aufkommen. „Was können wir denn sonst tun, außer leben?“ Das fragte mich vergangenes Jahr jemand. Nächste Frage: was bedeutet „leben“? ……)
„Es wird schon alles seine Richtigkeit haben.“ und „Da müssen wir jetzt durch.“ und „Da können wir sowieso nichts dran ändern.“
Das sind Aussagen von Menschen, die schon aufgegeben haben, bevor sie auch nur einmal in ihren Gehirnwindungen ein um-die-Ecke-denken auch nur in Erwägung gezogen haben oder sich mal die Mühe machen, eigene Beobachtungen, sofern sie dazu in der Lage sind, in einen Zusammenhang zu bringen.
Es wird abgetan, Mensch ist somit schnell fertig damit. Muss ja alles schnell … keine Zeit … Mensch will leben … nichts verpassen … und während er leben will, was er so darunter versteht, hat er keine Zeit, sich um sein Leben zu kümmern.

Es geht nicht um ein „Etwas“ genannt Virus.
Es geht um die Schwächen der Menschen, die Ihnen nun zum Verhängnis werden, weil sie nicht sorgfältig und gewissenhaft mit sich, ihren Werten, ihren Qualitäten, Fähigkeiten und dem umgegangen sind, was sie von den Tieren unterscheidet.

Die Gruppe um einen K.S. nutzt das aus. Und selbst, wenn wir diese Gruppe ausnahmslos „ausschalten“ könnten, würde sich immer wieder eine solche Gruppe bilden (können).

Es geht nicht um ein „Etwas“ genannt Virus.
Es geht um die Menschheit ganz allgemein, die Menschlichkeit: was macht uns Menschen aus? Was macht uns anders? Was macht uns besonders?

Darauf müssen wir uns besinnen: dieses Besondere und Einzigartige, was jeden Menschen auf seine Weise ausmacht, muss erhalten bleiben. Wir Menschen müssen unseren Fokus verändern.

Liebe Bine, das haben Sie sehr schön auf den Punkt gebracht. Insbesondere der Teil, daß unsere kleine Welt Einfluß auf die große um uns herum hat, fand ich sehr treffend. Wenn ein Jeder „seine kleine Welt“ in Ordnung brächte, beispielsweise: niemals mehr Maske tragen, niemals mehr zur „Impf-Spritze“ rennen, niemals mehr „Lockdowns“ mitmachen, dann veränderte sich etwas Gewaltiges in der großen Welt. Da sind Viren dann nicht nur zweit-, sondern dritt- oder viert-rangig. Wir haben alle einen moralischen Kompaß. Ein „ich wähle das kleinere Übel: Pest oder Cholera“ habe ich noch niemals akzeptiert, denn es gibt auch immer noch mindestens eine weitere Wahlmöglichkeit: keins von beidem! Menschen sind kreativ, und für jedes Problem gibt es stets mehr Lösungsmöglichkeiten, als uns „angeboten“ wird. Frau Merkel: „alternativlos“ ist das Unwort Ihrer 16-jährigen Kanzlerschaft!

Wenn ein Jeder „seine kleine Welt“ in Ordnung brächte, beispielsweise: niemals mehr Maske tragen, niemals mehr zur „Impf-Spritze“ rennen, niemals mehr „Lockdowns“ mitmachen, dann veränderte sich etwas Gewaltiges in der großen Welt.

Leider nein. Denn der Kapitalismus funktioniert nicht nach derartigen Prinzipien. Ob wir diese albernen Masken tragen oder nicht, ist den Produzenten und Brokern vollkommen egal. Genauso verhält es sich mit allen anderen Produkten die unter kapitalistischen Bedingungen produziert werden, egal ob das T-Shirts, PKWs oder Lebensmittel sind.

MFG

Dem muß ich widersprechen. Es liegt nicht am Kapitalismus, wie wir leben, sondern an uns selbst. „Der Kapitalismus“ ist, wie zum Beispiel die Welt des Sklavenhandels, eine oktroyierte Form des Lebens. „Wir“, also der „kleine Mann“, bestimmen letztendlich, was daraus gemacht wird. Wenn also der Kapitalismus Geld zum Leben voraussetzt, so kann es ihn nur so lange geben, wie wir alle Geld als Lebensvoraussetzung akzeptieren. Tun wir das nicht, so wird Geld ganz schnell an Sinn verlieren.

Ich glaube, Sie sind im falschen Beitrag gelandet. Es geht hier um den Soldatenprozess und meine ganz konkrete Kritik am Vorgehen der Beschwerdeführer.

Ich bin durchaus im richtigen Beitrag, ich habe Ihre Aussage verstanden und möchte meinen Kommentar auch nicht als Kritik an Ihren Ausführungen verstanden wissen.
Es soll vielmehr eine „übergeordnete Ergänzung“ (, wenn ich mich damit verständlich mache 😉?) sein.

Es ist in allen Bereichen des Lebens ja so, dass jeder Mensch von seiner ganz individuellen Warte auf die Dinge schaut, resp. jeder hat einen anderen Fokus auf eine Sache. Das ist absolut in Ordnung.

Und es ist leider auch so, dass die meisten Menschen, immer nur darauf den Fokus richten resp. das sehen/erkennen, was ihnen direkt so „vor die Füße fällt“, wenn sie also über etwas (auch im übertragenen Sinn) massiv stolpern, also nicht drumherum kommen, hinzusehen. Und das muss dann schnell aus dem Weg geräumt werden. Ohne länger darüber nachzudenken, wird dann einfach mal egal was gemacht. Hauptsache schnell und weg, damit man es los ist.

Das bedeutet, es werden immer nur Symptome gesehen und egal wie und womit „bekämpft“. Da bietet es sich doch geradezu an, das erstbeste „Angebot“ anzunehmen. Bevor Mensch selbst tätig werden und sich anstrengen muss, ist doch prima, wenn einer da schon mit der „Lösung“ parat steht. Super Sache! (Ironisch gemeint.) Das ist bei einem gesundheitlichen Zipperlein (direkt der Griff zur Tablette oder der Gang in die Apotheke) genauso wie bei anderen Baustellen, die sich im Leben auftun. Mensch möchte sie ganz, ganz schnell und mit dem geringsten Aufwand loswerden.

Aber genau das wurde und wird dem Mensch jetzt zum Verhängnis, denn es wird in diesem Fall einer geplanten Zerstörung der Menschlichkeit und deshalb eines Angriffs auf die Menschheit so nicht funktionieren.

Bei dem, was seit 2,5 Jahren in der Welt vor sich geht, müsste jeder einmal den eigenen Fokus (ver)lassen und die Dinge wie von oben betrachten, indem er das Symptom-bekämpfen-denken ausschaltet.

Es gilt die Ursache zu erkennen und zu bekämpfen.

Bezogen auf die Beschwerdeführer: es spielt keine Rolle, wie die ihre Beschwerde formulieren, begründen und/oder welche Beweismittel, etc. sie heranziehen, weil es nicht um das geht, worüber verhandelt wird.

Die Richter treffen in diesem Fall also keine Entscheidung, die sich an der Sache orientiert, sondern die Entscheidung orientiert sich an politischen Vorgaben.

Klar bleibt uns „sichtbar“ (erstmal 😉) nur die gerichtliche Auseinandersetzung, die aber, selbst wenn sie zugunsten der Beschwerdeführer ausfallen würde/gefallen wäre, letztlich kein nachhaltiges Ergebnis für die Zukunft sein kann, wenn weiterhin nur an den Symptomen herumgerechtsstreitet und nicht hinter die Kulissen dieses Schauspiels „mit der Agenda 2030 hin zum Great Reset“ geschaut wird.

Und um da anzusetzen, müssten selbstverständlich die Beschwerdeführer auch erst einmal durchblicken und die Zeichen der Zeit erkennen (können).

Bine: Ihre Menschenkenntnis und Ihre Analysen schätze ich sehr. Generell und auch hier wieder in diesem Strang. Aber oft bleibt mir am Ende alles Klugen, was Sie geschrieben haben, die Frage: Und nun? Z.B. jetzt Ihre letzten beiden Absätze. Kann man denn aus der Tatsache, dass ein RA nun einmal tut, was er so tut, nämlich Prozesse führen, daraus schließen, dass er „nicht hinter die Kulissen schaut“, dass er „nicht die Zeichen der Zeit erkennt“? Und wenn er sie trotz allem bereits erkannt hat oder erkennen würde – was dann? Soll er aufhören mit seinem „herumgerechtsstreite“ (die Wortschöpfung gefällt mir)? Was soll er denn dem Mandanten sagen, der vor ihm sitzt wegen Impfanforderung oder Masken-Owi oder Versammlungsrecht? Tut mir leid, Sie müssen die Agenda und das große Ganze sehen? Was für ein großes Ganzes, fragt der Mandant. Ich wollte eigentlich nur wissen, was ich mit meinem Bußgeldbescheid wg Corona-Auflagen-Verstoß machen soll. Ich habe beim Herumstöbern hier im Archiv mal einen alten Kommentar von Ihnen (falls es nicht 2 Bine gibt) gelesen – da schreiben Sie, welche Ausbildung Sie haben. Dann wissen Sie doch, was ich meine und können sich die Situation lebhaft vorstellen. Was wäre die Alternative, wenn derartige Prozesse nicht geführt würden? War es nicht letztens in Niedersachsen oder SH, als irgendein Ministerpräsident sagte, dieses oder jenes (es ging um die Hotspot-Regelung) können wir jetzt nicht machen, das heben uns die Verwaltungsgerichte dann wieder auf. Ich kann mir schon vorstellen, was der eine oder andere sich so vorstellt, es hier wohlweislich aber nicht so genau hinschreibt. Ich glaube aber nicht, dass das die Antwort von „Bine“ ist. Sie tendieren – verstehe ich Sie richtig – eher zu: einfach nicht mehr mitmachen. Dafür gehts der Masse aber noch nicht dreckig genug und dafür sind die Risiken der Kaffeefilter im Gesicht und der Pseudo-Impfungen einfach noch nicht bekannt genug. Von Agenda 2030 und Great Reset ganz zu schweigen. Immer wieder aufklären, immer wieder diskutieren, immer wieder prozessieren, mühsam nährt sich das Eichhörnchen. Der eine als Politiker, der andere als Jurist, der dritte und vierte hier oder da. Was soll man sonst machen?

@ Margot Lescaux:

„Bine: Ihre Menschenkenntnis und Ihre Analysen schätze ich sehr. Generell und auch hier wieder in diesem Strang. Aber oft bleibt mir am Ende alles Klugen, was Sie geschrieben haben, die Frage: Und nun?“

Ja, umdenken, bzw. mal die Dinge, wie wir sie gewöhnt sind, zu haben oder zu tun, nicht mehr tun.
Raus aus dem Gedankengefängnis.
Wenn ich mir überlege, womit wir uns tagtäglich rumquälen und rumgequält haben. Schon immer. Auch schon vor 2020. Der eine mehr, der andere weniger. Der eine bewusst, der andere unbewusst. Aber immer mit Konsequenzen.
In der Zeit, nachdem ich meinen Job verloren hatte, weil ich mein Leben nicht für 10.000,00€ (als Entschädigung, falls die Spritzen mir schaden oder mich töten) aufs Spiel setzen wollte, bin ich in ein sehr tiefes Loch gefallen. Und ich habe lange gebraucht, mich da wieder rauszubekommen. Aber ich weiß dadurch heute, dass es nichts auf der Welt gibt, was es wert ist, gegen sich selbst und die eigene Überzeugung zu gehen. Weil es das ist, was einen Menschen ausmacht und weil es das ist, warum er genau so und nicht anders in diese Welt geboren wurde. Und weil Mensch nur Monster wie K.S. & Co. als solches erkennen kann, wenn er sich auf seine innere Stimme verlässt. Egal, was kommt oder passiert.
Mir geht es vor allem auch um mein Kind und die jüngeren Generationen im Allgemeinen. Für diese jungen Menschen gilt es, diese Verbrecher und das ganze System auszuschalten.

„Kann man denn aus der Tatsache, dass ein RA nun einmal tut, was er so tut, nämlich Prozesse führen, daraus schließen, dass er „nicht hinter die Kulissen schaut“, dass er „nicht die Zeichen der Zeit erkennt“? Und wenn er sie trotz allem bereits erkannt hat oder erkennen würde – was dann? Soll er aufhören mit seinem „herumgerechtsstreite“ (die Wortschöpfung gefällt mir)?“

Nein, selbstverständlich nicht. Klagen, prozessieren, verstehe ich durchaus als einen Teil des Widerstands gegen den Irrsinn. Und selbstverständlich können einem Anwalt, der die Interessen seiner Mandantschaft vertritt durchaus auch die Hintergründe des Spuks bekannt sein. Müssen sie aber nicht, denn ein Strafverteidiger muss auch von der Unschuld seines Mandanten nicht überzeugt sein (ist er in 99% der Fälle auch nicht). Er macht einfach seine Arbeit „wie immer“.
Sollte ein Anwalt bzgl. der mit „C.“ begonnenen Tyrannei dennoch auch sich selbst als Privatmensch „einfließen“ lassen/engagiert sein resp. vertritt er nicht nur die Interessen der Mandantschaft, sondern kennt er die Hintergründe, warum die Gerichte/Richter so funktionieren, wie sie es bzgl. der „C.“-Thematik tun, und verbindet die Rechtsstreitigkeiten bzgl. der Symptome (Masken, Test-, Spritzzwang, usw.), dann …*

„Was soll er denn dem Mandanten sagen, der vor ihm sitzt wegen Impfanforderung oder Masken-Owi oder Versammlungsrecht? Tut mir leid, Sie müssen die Agenda und das große Ganze sehen? Was für ein großes Ganzes, fragt der Mandant. Ich wollte eigentlich nur wissen, was ich mit meinem Bußgeldbescheid wg Corona-Auflagen-Verstoß machen soll.“

.* gleich als Antwort dazu: .. Ja, warum nicht. Warum sollte er mit seinem Mandanten darüber nicht sprechen?

Ich weiß nicht, wie es in anderen Städten ist, aber es wird in unserer Region in allen Bereichen wie blöd an der Agenda gearbeitet. U.a. überall Baustellen im Schienenverkehr der Straßenbahnen. Warum wohl?
Kürzlich kam eine Mail, „wir müssten alle mithelfen, den Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel zu unterstützen, damit wir bald auf Autos verzichten können“ und bla bla bla. Man möchte nur noch schreien … .

„Ich habe beim Herumstöbern hier im Archiv mal einen alten Kommentar von Ihnen (falls es nicht 2 Bine gibt?) gelesen – da schreiben Sie, welche Ausbildung Sie haben. Dann wissen Sie doch, was ich meine und können sich die Situation lebhaft vorstellen.“

Ja, ich weiß, was Sie meinen. Aber das eine schließt das andere ja nicht aus. Also, ich kann den Beruf ausüben, den ich ausübe und dennoch privat kritisch dazu stehen. Viele Dinge in der Rechtsprechung schreien zum Himmel, denn Rechtssprechung hat i. d. R. null mit Gerechtigkeit zu tun. Es wird sich an Paragraphen entlanggehangelt, jeder der Beteiligten geht mindestens bis an im Gesetz festgeschriebene Grenzen und versucht, darüber hinauszukommen.

„Was wäre die Alternative, wenn derartige Prozesse nicht geführt würden? War es nicht letztens in Niedersachsen oder SH, als irgendein Ministerpräsident sagte, dieses oder jenes (es ging um die Hotspot-Regelung) können wir jetzt nicht machen, das heben uns die Verwaltungsgerichte dann wieder auf. Ich kann mir schon vorstellen, was der eine oder andere sich so vorstellt, es hier wohlweislich aber nicht so genau hinschreibt.“

Was meinen Sie damit?

„Ich glaube aber nicht, dass das die Antwort von „Bine“ ist.“

Verstehe nicht ganz …?

„Sie tendieren – verstehe ich Sie richtig – eher zu: einfach nicht mehr mitmachen.“

Absolut richtig! Ich tendiere nicht nur, das ist meine Überzeugung, denn es ist die einzige Möglichkeit, etwas zu stoppen, was aufhören muss. Worte sind gut und wichtig, aber auch wie Schall und Rauch, wenn Ihnen keine Taten folgen.

„Dafür gehts der Masse aber noch nicht dreckig genug und dafür sind die Risiken der Kaffeefilter im Gesicht und der Pseudo-Impfungen einfach noch nicht bekannt genug. Von Agenda 2030 und Great Reset ganz zu schweigen. Immer wieder aufklären, immer wieder diskutieren, immer wieder prozessieren, mühsam nährt sich das Eichhörnchen. Der eine als Politiker, der andere als Jurist, der dritte und vierte hier oder da. Was soll man sonst machen?“

Ja, sicher. 😉
Ich bezweifle nur, dass in dieser Sache das stete Wasser den Stein höhlt.

Ja Herr Schauberger, ob es diese Viren gibt oder nicht ist dem Staate völlig Wurscht. Es genügt die Behauptung und das funktioniert bestens. Und wenn wir von Immunität reden: Die ganze Juristerei ist eine Autoimmunerkrankung des BRD-Staates.

Es gibt keine 3-Teilung Legislative, Judikative, Exekutive! Das ist alles Eins!

100% d’accord.

Insbesondere die Judikative war schon von Anfang an eine kranke Geburt, weil der Justizminister den Staatsanwälten weisungsbefugt ist. Deswegen darf Deutschland auch keine internationalen Haftbefehle ausstellen. Auch deswegen wird ein stinknormaler Bürger auch niemals hochrangige Politiker in die Haftung nehmen können, selbst wenn sie Verbrechen gegen die Menschheit begehen. Und selbst wenn: mit Harbarth im BVerfG werden die Klagen einfach ohne Begründung abgewiesen. Dürfen die ja, steht ja so im Gesetzestext.

Und wenn sich doch mal ein Familienrichter aus Weimar WAGEN sollte, die Kinder vor allzu schädlicher staatlicher Willkür in Schutz zu nehmen, dann stürzt sich die komplette Staatsmacht mit Hausdurchsuchung und der Verleumdung, er hätte Rechtsbeugung begangen, auf ihn. Einfach nur unfaßbar, was hier mittlerweile abgeht.

Als Soldat hat man dann nur noch die Wahl, seinen Dienst zu beenden . Alles andere ist Russisch Roulette mit Ansage . Sollen die Herren Richter und Politiker doch selber an die Ostfront und im 3ten Weltkrieg gegen Russland kämpfen. Als Entlastungspaket für uns alle..

Das ist doch eine einzige Verarschung. Wie kann man einer Regierung, die die Corona-Maßnahmen anfangs ausschließlich mit der „Solidarität“ mit den Risikogruppen begründet hatte, in der Frage der „Solidarisierung“ mit Kriegsparteien überhaupt noch Glauben schenken? Seit Beginn der Impfungen ist eigenartigerweise auch nicht mehr von „Solidarisierung“ die Rede, sondern von einer „Pandemie der Ungeimpften“, auch wenn außerhalb der Risikogruppen das Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs sogar nach Einschätzung des RKIs eher niedrig ist – nachzulesen im Aufklärungsmerkblatt zur Impfung. Inwiefern die Impfung schwere Krankheitsverläufe sogar begünstigt hat, werden wir wohl niemals erfahren, da von Anfang an kein Unterschied gemacht wurde zwischen Geimpften mit unvollständigem Impfschutz und Ungeimpften. Es wurde offensichtlich alles getan, mögliche Nebenfolgen zu verschleiern, da Erkrankungen im kritischen Zeitraum nach der Impfung damit kleingeredet werden konnten, dass der Impfschutz noch nicht vollständig sei. Wo gibt es denn so was? Und als ob das nicht genug wäre, wurden Impfstoffe auch noch durcheinander verabreicht, so dass niemand mit Sicherheit sagen konnte, ob die „unerwünschte Nebenwirkung“ durch Imnpfstoff A, B oder C ausgelöst wurde, weshalb man der Einfachheit diese gleich als „Zufall“ zu den Akten legte, da bei Millionen Impflingen die Wahrscheinlichkeit groß wäre, dass es zum Herzinfarkt oder zur Thrombose auch ohne Impfung gekommen wäre. Warum ein solch schlampiges, verantwortungsloses Vorgehen bei einem nur bedingt zugelassenen Impfstoff in der Ärzteschaft keinen Sturm der Entrüstung ausgelöst hatte, ist die einzige Frage, die mich bei dieser Farce überhaupt noch interessiert.

Hier meine Erfahrung mit dem Bundesverfassungsgericht und im speziellen mit Herrn Harbarth: Ich hatte einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt, der abgelehnt wurde. In der Schlussformel hieß es wie üblich von einer Begründung sei abzusehen mit Bezug auf Paragraph 93d BVerfGG.

Ich wies das Bundesverfassungsgericht dann darauf hin, dass dies nicht passe, da sich dieser Paragraph auf die Ablehnung von Verfassungsbeschwerden beziehe, ich aber einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt hätte.

Daraufhin kam ein als „Vermerk“ bezeichnetes Schreiben einer Tarifbeschäftigten, dass der Hinweis auf 93d ersatzlos zu streichen sei. D. h.,dass ich jetzt einen Beschluss habe ganz ohne Rechtsmittelbelehrung. Es spielt aber eine entscheidende Rolle, denn bei Ablehnung eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz hat man die Möglichkeit des Widerspruchs. Dazu bedürfte es aber der Belehrung, auf die man dann verweisen kann.

Nicht nur, dass diese aktiv gestrichen wurde, sondern am Ende des Beschlusses steht auch noch, der Beschluss sei unanfechtbar. Er wäre aber anfechtbar, wenn man die Rechtsmittelbelehrung nicht ersatzlos gestrichen hätte.

Das BM hält gerade live eine Rede – Lambrecht – Thema Sicherheitsstrategie (Bundeswehr).
Sie sagte Deutschland sei eine Wehrmacht und müsse alles tun „zum Schutz unserer Alliierten“.
Es wird höchste Zeit, dass wir uns selbst – vor diesen Verbrechern schützen – die Steuergelder zum Schutz der Alliierten veruntreuen, statt zum Schutz des eigenen Volkes.

Nein. Russland sind doch die „boesen“, die muss man bekaempfen statt unterstuuetzen (sagen zumindest die „Nato-Partner“) …

Wenn ich mir die Reden von Putin und Selensky anhhoere (bei de wollen „den Krieg gewinnen“) bin ich mir nichth mehr so sichher, wer denn schlimmer ist. Solannge die Ukraine nur Frieden und keinen Sieg wollte, war ich dafuer sie zu unterstuetzen, aber nun? Ist da wirklich militaerische und nicth nur humanitaere HHilfe noch sinnvoll? Zumal es anscheinend in Russland durchaus staerker werdende Stroemungen gibt, die Putin am liebsten zum Ruecktritt draengen wuerden …

Selensky wollte nie „nur Frieden“. Glauben Sie das doch bitte nicht. Das ist eine Marionette, der sich ordentlich bereichert.

Selensky wollte zu Beginn seiner „Präsidentschaft“ (formal-juristisch ist immer noch Janukowitsch Präsident) tatsächlich Frieden mit den Ostregionen schaffen, schwenkte dann aber ganz schnell um 180°, nachdem ihm rechte Kräfte in der Ukraine klarmachten, daß er dann nicht mehr lange leben würde (wir wissen: rechte Kräfte wurden nach dem Putsch recht früh in Politik & Militär integriert). So oder so ähnlich habe ich’s mal gelesen. Als Schauspieler kann man sich in jede Rolle einüben, solange man dabei seinen eigenen Hintern rettet.

Derartig menschenverachtendes Agieren kann aus meiner Sicht nur durch Korruption, Überzeugung (pathologisch!) oder Erpressung funktionieren — oder eine beliebige Mischung aus allen dreien.

„formal-juristisch ist immer noch Janukowitsch Präsident“

So sieht es aus, denn die laut Verfassung geforderte Mehrheit hat es damals gar nicht gegeben – Frank-Walter Steinmeier dieser Verbrecher hatte es genau gewusst, aber mit gemacht, mit gepuscht und mit gelogen.
Danke an Kertin Habermann,
und auch an Michael Schauberger, denn seit über 1,5 Jahren die Menschen vom sich Spritzenlassen abhalten zu können ist schon eine Mammut-Aufgabe, jedoch jemandem zu antworten der rein gar nichts von den letzten 8 Jahren in der Ukraine zu wissen scheint, und glaubt der Krieg dort begann erst vor paar Monaten seit die Russen… da hören bei mir die aufklärenden Antworten schon lange auf, deshalb Danke, dass Sie beiden Juergen Ilse geantwortet haben!

Nur um Missverstaendnisse auzuklaeren: Ich habe nicht behauptet, dass Selensky am Anfang wirklich lautere Absichten hatte (das wuerde ich auch nicht behaupten). Aber anfangs waren die von ihm geaeusserten Ziele und Absichten noch akzeptabel. *Wenn* man ihm die geglaubt haben sollte, waere eine Unterstuetzung noch angebracht gewesen. Seit er aber „die Karrten auf den Tischh gelegt“ hat und von einem „Sieg des Krieges“ fabuliert (letztlich auch auf Kosten der Bevoelkerung, auch wenn das ein erheblicher Teil der Bevoelkerunges vielleichht nichth einsieht), ist fuer mich eine militaerische Unterstuetzung der Ukraine auf keinen Fall mehr zu rechtfertigen … Es geht bei dem Krieg schon lange nicht mehr um einen anzustrebenden Frieden, nicht mehr um Gerechhtigkeit, und erst recht nicht um Schadensbegrenzung fuer die Bevoelkerung. Es geht auch nicht um Solidaritaet. Und trotzdem verharen unsere Politiker selbst dann noch auf „militaerischer Unterstuetzung fuer die Ukraine“, wenn die Miltaerfuehrung der Ukraine noch nicht einmal einen „begrenzten Atomkrieg“ ausschliesst.
*DAS* ist Wahnsinn, vielleicht groesserer Wahnsinn als ihn Putin (dem ich auch nichhts gutes unterstelle) bisher jemals gezeigt hat …

Die Urkaine ist auch ein Land, in dem man gut und gerne lebt – so gut, dass die Frauen lieber als Illegale nach Deutschland kommmen, als in der Ukraine zu bleiben. 😖

Und die Männer werden zwangsrekrutiert, um an der Front sinnlos verheizt zu werden. Kommt einem das bekannt vor, vielleicht so 1940er? Aber die Ukraine ist nicht faschistisch…neeiiiin…hier werden auch keine kritischen Medien oder russische Sprachen verboten, i wo, isch schwör!

Auch das VErbot der russischen Sprachhe in der Oeffentlickeit war ein Punkt, der fuermich (als ich da geohert hatte) schon Grund genug fuer eine Absage jeglicher militaerischer oder finanzieller Unterstuetzung der Urkaine ausgereichht haette. Ab diesem Zeitpunkt waere humanitaere Unterstuetzug noch zu befuerworten gewesen, der Rest aber *nicht* *mehr* …

So hart das klingen mag, aber einer militärischen Junta, die seit 2014 mit US-amerikanischer „Hilfe“ und mindestens 5 Milliarden US-$ installiert wurde, hätte ich überhaupt nichts zukommen lassen. Dann wäre die Ukraine nämlich binnen 1, vielleicht 2 Jahren pleite gewesen, und der Bürgerkrieg hätte sich von selbst erledigt, was viele Menschenleben gerettet hätte. Aber nein: man muß ja Milliarden reinpumpen (USA, EU, D) und auch noch fleißig Waffen liefern, nur weil US-Geostrategen das Ziel vor Augen haben, die Staaten zu unterwerfen, die ihnen nicht hörig sind (Rußland, China). Die EU und vor allem Deutschland sind nützliche Vasallen, die man sehenden Auges in einen Krieg auf europäischem Kontinent verheizt.

Heute hängt bei vielen Menschen die ukrainische Flagge aus dem Fenster. Wenn hier die ersten Bomben fallen, hängen sie dann die USA-Flagge raus und fangen an zu jubeln?

Wer den (evtl. sich allmählich die Augen reibenden) Schlafschafen in seinem Umfeld gerne den corona-blog empfiehlt und bislang ggf nur Naserümpfen (du immer mit deinen Internet-Medien) geerntet hat, hat jetzt ein neues gutes Argument. „Die auf corona-blog.net veröffentlichten Auswertungen und Analysen werden in einem Verfahren vor dem höchsten deutschen Verwaltungsgericht, dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, mehrfach zur Untermauerung von Argumenten und Beweisanträgen herangezogen“. RA Schmitz erwähnt in den beiden hier veröffentlichten Schriftsätzen zwei- oder dreimal den blog bzw hier erschienene Beiträge. In seiner Anhörungsrüge aus Mitte Juli hatte er den blog ebenfalls bereits als Quelle genannt.
Wie man seinem Schriftsatz vom 8.9 im übrigen zwar indirekt, aber doch zweifelsfrei entnehmen kann, liegt die schriftliche Beschlussbegründung immer noch nicht vor.

Das Problem ist aber, dass die sogenannten Schlafschafe das nicht glauben werden. Es spielt keine Rolle wie oft man denen das vorsetzt. Der springende Punkt ist, dass sie es nicht glauben WOLLEN. Da nützen ständiges Wiederholen oder neue Quellen auch nichts, denn die werden alle für Schwurblerquellen gehalten.

Eigentlich braucht man keine Quellen, sondern es reichen die vorliegenden Fakten durchaus aus, um den Schwachsinn der Corona-Maßnahmen in ihrer Gänze zu erfassen – angefangen von dem Blödisnn, dass Gesunde nicht mehr gesund sind, sondern nur noch „symptomlos“ oder „asymptomatisch“ erkrankt (solange sie nicht geimpft und/oder negativ getestet wurden) bis hin zu der Tatsache, dass von Anfang an kein Unterschied zwischen Ungeiimpften und Geimpften mit unvollständigem Impfsschutz gemacht wurde. Die Krönung dürfte jedoch sein, dass sogar das RKI im Aufklärungsmerkblatt der Impfung einen milden Verlauf und die vollständige Genesung als häufig bezeichnet und – als Reaktion auf die Impfempfehlung der STIKO – den Text dann sogar dahingehend ergänzt hatte, dass Kinder, Jugendliche und Schwangere nur im Ausnahmefall einen schweren Erkrankungsverlauf zu befürchten hätten, und das i. d. R. auch nur bei Vorerkrankungen.

Auch noch feige Verbrecher, die sich vor ihrer eigenen schriftlichen Beschlussbegründung in die Hosen machen.
Bis vor 2 Wochen habe ich täglich danach per Suchmaschine gesucht. Dachte schon ist mir irgendwie entgangen.
Das kann doch nicht sein, dass die so lange keinen schriftlichen Beschluss raus geben. Bei Anfechtungen gibt es doch Fristen, da braucht es auch zeitnah den schriftlichen Beschluss.
Danke für’s Erwähnen am Ende!

Der Beschluss wird mit Sicherheit auf der Seite des BVerWG veröffentlicht werden. Sie brauchen nur da ab und zu gucken. Unter Rechtsprechung – Urteile und Beschlüsse. Oder unter Aktuelles – Pressemitteilungen – dann in der PR vom 7.7. runterblättern bis zur allerletzten Zeile und dort die Aktenzeichen anklicken. Und wenn es die Parteien vor Veröffentlichung bekommen, wird RA Schmitz es evtl. veröffentlichen.

Was hier passiert, war abzusehen! Die Ausweitung der Diktatur in Deutschland wird auch irgendwann die Bürger treffen! Frankreich hat es bereits begonnen, den Kampf gegen die Diktatur. In Frankreich wendet man Artikel 68 an, der den Präsidenten Aufgrund seiner Pflichtverletzung absetzen kann. Deutschland hat den Art. 20 Abs. 4, der auch dem Volk diese Möglichkeit gibt. Soldaten sollten sich auch auf der Seite der Bürger einfinden, anstatt wie in Hannover gegen angebliche Rechte die Feldjäger einzusetzen. Man kann die Bürger dumm halten durch Deutsche Medien, aber nicht wenn sie frieren und Hungern weil für einen Ami-Krieg in Europa ihre Gelder rausschmeissen sollen!

Möglicherweise werden im Herbst Leute auf die Straße gehen die vorher alles mitgemacht haben. Aber nur möglicherweise, denn Widerstand erfordert nicht nur Informationen, sondern vor allem Mut und den hatten die schon nicht als es darum ging ihre Kinder zu schützen. Hinzukommt noch, dass die zwar vielleicht auf die Straße gehen werden, aber den Hintergrund trotzdem nicht verstehen.

Sie haben Recht, die Menschen haben in Deutschland keinen Mut mehr, aber es wird sich ändern, wenn Soldaten gegen ihre Familien Freunde und Verwandte angehen sollen! In Holland sind die Bauern erfolgreich gewesen, sie haben eine Minister zur Strecke gebracht! Nur irgendwann wird jemand dermaßen in die Ecke gedrängt, das er sich bewaffnet! Das ist genau das, was diese Regierung will, um Soldaten gegen Bürger einzusetzen. Fragt sich nur, was diese Regierung macht, wenn keine Steuern mehr fließen? Ein bis Zwei Streiktage Deutschlandweit würde diesen Politikern wohl klar machen wer am längeren Heben sitzt.

Interessanterweise ist eine Präsenz oder gar Aktion von Soldaten im öffentlichen Raum nur im Kriegsfall auf deutschem Boden erlaubt. Insbesondere zum Präsenzthema gibt es ein eindeutiges Urteil vom Bundesverfassungsgericht.

Mit anderen Worten:
Kein einziger Soldat ist mir als Zivilbürger weisungsbefugt. Dann muß er mich schon erschießen.

Ich wusste nicht, dass es in Deutschland einen Paragraphen gibt, der eingesetzt werden kann die Regierung abzusetzen. Wer kann denn hier Klage erheben und bei welchem Gericht?

Das müsste ja jetzt schnell in Angriff genommen werden, bevor noch mehr passiert.

Falsch es gibt einen Artikel im Grundgesetz der es uns erlaubt gegen die Kriminelle Art und Weise der jetzigen Regierung sich zu wehren! Eine Klage erheben bei Gericht ist so in etwa das letzte, was gegen Korrupte Politiker hilft, die jede Deutsche Gerichtsinstanz gekauft hat!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Richtig. Wenn der Kühlschrank gegen die Glotze gewonnen hat, wird es soweit sein. Und dieser Zeitpunkt wird nicht mehr lange auf sich warten lassen.

Ach übrigens, in der Schweiz wird das Volk durch „Regierungsgeschenke“ i.H.v. 200 SF dazu mit Werbung animiert, sich in Bezug auf Verletzung des ominösen Gesetzes über die Energiesparmaßnahmen (Verbot des Aufheizens der Wohnung über die 19-Grad-Marke mit drohender Freiheits- oder Geldstrafe) gegenseitig zu verpetzen. Die entsprechenden Bilder durchströmen gerade alle Netze. Geile Demokratie oder?…

Das Problem sind nicht ideotischen Maßnahmen, das Problem sind Menschen, die diese ideotischen Maßnahmen tatsächlich ernst nehmen bzw. glauben ein „aufrechter Deutscher“ zu sein, wenn sie selbst päpstlicher als der Papst sind wie Verkäuferinnen, die bereits Kunden mit Community-Maske angriffen, obwohl diese noch überhaupt nicht Pflicht war. Der vorauseilende Gehorsam ist noch unverständlicher als die Corona-Maßnahmen. Man könnte sogar argumentieren, dass letztere nur wegen ersterem überhaupt möglich sind.

Bis heute habe ich das fertige, schriftliche Urteil vom 07.07.22 noch nirgends gefunden.
Hat der Corona-Blog dieses schriftliche, finale Urteil vom Juli 2022 hier eingestellt?

Es ist genau wie es Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich schon seit langem sagt: Die Regierungen und Gerichte wurden nahezu vollständig von Finanzindustrie, Pharmaindustrie, WHO, WEF gekapert. Wie sagte doch Klaus Schwab: Wir haben sie alle in der Tasche.

Es war kein Zufall, dass ein Verbrecher wie Stephan Harbarth Anfang 2020 zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt wurde. Man wusste welche Klagewellen im Rahmen der ausgerufenen Fake-Pandemie bevorstehen werden und man musste alles tun, um diese Jahrhundert-Lüge zu verteidigen.

Der größte Medizinskandal aller Zeiten. Ein Verbrechen an der Weltbevölkerung. Es ging nie um Gesundheitsschutz, es ging nur darum, mRNA-Gentherapien an der Menschheit zu testen, ohne Rücksicht auf menschliche Verluste.

Leider wird in Deutschland mit diesem korrupten Justizsystem kein Prozess zum Thema Corona-Pandemie zu gewinnen sein.

Zu diesem Thema passend, eine Rede von Dr. Reiner Füllmich auf einer Wahlveranstaltung vom 08.09.2022.

Hier der Link zum Video.

https://www.youtube.com/watch?v=alqWi1yGI2A

Susanne, s
Sie haben ein Gehirn erhalten um damit nicht nur bis zur Nasenspitze zu denken. Ihr Kommentar disqualifiziert Sie total.

Sie liegen in diesem Punkt falsch. Niemand disqualifiziert sich, wenn er eine legitime, weil nachvollziehbare Frage stellt — deren Klärung dringend angezeigt ist. Auch ich hege mittlerweile die gleichen Zweifel. Wie gedenken Sie, diese zu zerstreuen? Oder bin ich jetzt auch „disqualifiziert“?

Wenn man die gesamte Biografie von R.F. kennt, wenn man sein Umfeld kennt, z.B. Prof. Dr. Martin Schwas UND zahlreiche Andere Persönlichkeiten rund um die Welt, dann sollte man eigentlich sich über die Motivation von R.F. klar sein. Oder sie stecken die Susanne erklärt hintergründig auch sein Mitstreiter,-innen in ein diffuses Licht. Denken Sie mal an die tausenden von Stunden, nicht nur vor der Kamera, welche dieses Netzwerk in die Aufklärung investiert. Würden alle die Skeptiker vergleichbare Arbeit leisten wollen? Da habe ich meine allergrössten Zweifel. Aber untergründig Zweifel streuen, steckt im Posting von dieser Susanne drin. Das verachte ich.

Nur, weil Einer etwas Gutes tut, darf man ihn keiner Kritik mehr aussetzen?

Das Vorhandensein von kompetenten Interviewpartnern oder interessanter Netzwerke sagt noch lange nichts über die Motive solcher Handlungen aus, genausowenig, wie viele Stunden jemand vor der Kamera verbracht hat.

Auch andere Menschen haben mächtige Partner in einem weltumspannenden Netzwerk — und beuten damit die Menschheit aus, siehe Soros, Fink, Musk, Gates. Selbstverständlich unterstelle ich Herrn Füllmich damit nicht die Ausbeutung der Menschheit.

Herr Füllmich sprach sehr oft von einer „Controlled Opposition“.

Eine Ex-Freundin von mir sprach auch sehr oft vom Fremdgehen und wie blöd das doch wäre — und war dann die Erste von uns beiden, die es gemacht hat.

Herr Füllmich hat auch sehr oft die Deutsche Bank erwähnt, die sich mit mutmaßlich kriminellen Aktionen etlicher, für sie im Falle des Unterliegens sehr teurer Verfahren entledigt hat. Ich kenne einen Kumpel, der bei genau solch einem Immobilienverfahren seine Alterversorgung verloren hat — mit Herrn Füllmich als sein Anwalt. Sprechen Sie ihn bloß nicht darauf an, sonst wird er sehr zornig.

Bevor ich die hiesige Moderation mit einem sehr langen Kommentar überlaste, belasse ich es erstmal dabei: ich hätte noch weitaus mehr Aspekte anzubringen, über die man begründete Zweifel haben darf, ohne, daß ich die positiven Aspekte des SCA dadurch schmälern wollte — der mir in düsteren Zeiten ein Leuchtturm der Aufklärung war. Daran war Füllmich beteiligt, aber eben nicht nur.

Die Frage von Suzanne ist völlig in Ordnung.
Füllmich lässt alle Fragen offen.In seinem Statement sagt er viel und in Wirklichkeit nichts zu den Vorgängen beim Corona- Ausschuss.
Sehr dubios.
In den Sitzungen dringt nichts nach aussen.
Frau Fischer hält sich bedeckt.
Geheimniskrämerei mit Vertrauensschwund beim Zuschauer.Schade.

@Thomas SV Carmina
der Einzige,der sich hier selbst disqualifiziert,sind SIE.
Nicht mal den Namen von Suzanne können Sie richtig schreiben.

Von einem bekannten Anwalt weiß ich, dass sich alle Richter im Herbst 2021 einem mehrteiligen Seminar unterziehen mussten mit der Programmbezeichnung „Umgang mit Corona-Leugnern“. Um zu wissen, worauf man sich dabei als Anwalt einstellen soll, hat er da mal reingehorcht. Obwohl er zu jenem Zeitpunkt noch Pro-Corona und Pro-Ömpfung war, war er total davon geschockt, was er da so zu hören/lesen bekam. So war seine Aussage, ohne, dass er uns Details verraten hat.

Mich wundert schon lange nichts mehr, leider werden alle Prophezeiungen meiner damaligen Offiziere ziemlich zeitgenau eingehalten. Echt gespenstisch! Auch Reservist durfte / sollte ich nicht machen.
Habe mir den „Dienstkram“ auf BW.döeh zum Ömpfen durchgelesen und bin echt froh a.D. zu sein.
Leider sind die letzten 7 Jahre alle „Geisteskrankheiten“ im „Zeitplan“ wahr geworden.

Das BVerfG entzog meinem Mann die Möglichkeit, sich die vom Staat nachweislich und seit 2015 gem. entsprechender Rechtsprechung des Bundesfinnzhofes unumstritten zu Unrecht eingehamsterten Umsatzsteuerbetrag zurück zu holen, weil wir zu diesem Zeitpunkt – dank der Regierung und ihren Maßnahmen zur Bekämpfung des Mittelstands – auf Harz 4 angewiesen waren. D.h. dem Antrag auf Prozesskostenhilfe wurde nicht statt gegeben, die daraufhin eingereichte Beschwerde, für die wir im Übrigen auch noch zur Kasse gebeten wurden, wurde ohne Begründung abgelehnt, wobei die Begründung zur fehlenden Begründung noch ominöser war: „Die Kammer sei nicht verpflichtet, ihre ablehnende Entscheidung zu begründen…“

Also mit Gerichten haben wir schon so viele „interessanten und total demokratischen“ Erfahrungen gemacht, dass sie schon für ein guuutes Buch reichen könnten.

Und neuerlich laß ich einen Post, in dem berichtet wurde, dass Borell in einer öffentlichen Rede Russland als Faschistenstaat bezeichnet hat, wonach ihn Russland selbstverständlich zu einer Stellungnahme aufforderte. Und dann teilte er mit, dass er das gar nicht so gesagt habe, sondern handele es sich um einen… Übersetzungsfehler… Denn geredet habe er in Spanisch, seine Rede wurde aber mit englischer Übersetzung übertragen… Die Aufforderung von Moskau zur Vorlage eines Steno-Protokolls bleibt bis heute reaktionsfrei, wobei die Protokolle während der Rede erfasst werden…

Also was wollen wir von nationalen Gerichten verlagnen, wenn selbst die internationalen „Verwaltungsorgane“, die m.u. für Menschenrechte und -schutz der Berufung und Satzung nach einstehen MÜSSEN, nur noch lügen und alles leugnen… Wundern tut mich schon gar nichts mehr…

Ich habe auch Erfahrungen mit dem Bundesverfassungsgericht- dort eine Beschwerde einzureichen ist verschwendete Zeit und Geld (oft geht es ja nicht um Peanuts sondern um Zehntausende Euro an Gerichts- und Anwaltskosten).
In meinem Fall hin es nicht einmal um Corona sondern um 2 Urteile (Land- und Oberlandesgericht) die selbst für einen Laien erkennbar völliger Unsinn waren, der Tatbestand in dem Urteilen war komplett fehlerhaft weil die Richter sich nicht einmal die Mühe gemacht hatten die Schriftstücke und Urkunden zu lesen.
Ich wurde von Bundesverfassungsgericht auch mit besagtem Satz abgespeist!

Ganz ehrlich ich glaube die Richter dort schauen sich das nicht einmal an.

M.E.kann man unser Rechtssystem komplett in die Tonne treten.

die haben Angst, anders lässt sich das nicht erklären, aber ein Richter der Angst hat ist befangen und hat den falschen Beruf gewählt. Die Wahrheit wird ans Licht kommen, auch wenn man versuchen wird sie zu unterdrücken, schon alleine der Umstand wie das massiv verhindert wird zeigt, die wissen das alles bereits.

Wenn man ein Problem vertuschen will, werden so viele neue Probleme geschaffen, dass niemand mehr weiß, was Wirkung und Ursache ist. Es war von Anfang an keine Lösung gewollt, sondern im Gegenteil nur die Schaffung neuer Problemen, die wiederum dadurch gelöst werden sollen, dass noch mehr neue Probleme geschaffen werden. So agiert nur jemand, der Tabula Rasa machen will. Die Frage bleibt, ob es wirklich Sinn macht, ein Haus niederzureißen, wenn allen die Lust vergangen ist, Zeit und Energie in den Hausbau zu investieren, da sie zum Schaden noch den Spott der Solidaritätsheuchler haben. Die meisten können es auch überhaupt nicht mehr. Gesellschaftliche Entwicklungen führen zwangsläufig zu angepassten Lebensweisen, daraus den Bürgern jetzt einen Strick drehen zu wollen, ist einfach nur unterste Schublade.

Sowohl das BVerfG als auch das BVerwG haben ihre Legitimation vollständig verloren. Für mich sind diese Institutionen nicht mehr Teil einer Demokratie, da sie statt dem Volk, der Regierung dienen und die Gewaltentrennung in Deutschland von den dort “berufenen“ “Richtern“ zu einer Farce gemacht wurden. Ich wünsche, diese “Richter“ würden erkennen, was sie angerichtet haben und sie mit für den Niedergang d und er Demokratie sogar hauptsächlich verantwortlich sind, durch ihre Weigerung einen Abstand zur Regierung zu zeigen und zu waren.

Wir, das Volk, können keine Richter am Bundesverfassungsgericht wählen, die werden von den Parteien ins Amt beordert. Und so lange dieses so ist, wird sich nichts ändern. Das Volk muss die obersten Richter wählen können.

Wenn die Öffentlichrechtlichen und andere Gekaufte dem Volk dann vorher irgendeinen Hampelmann als sympathisch und rechtschaffen verkauft, wird das Volk sowieso wieder jeden wählen, den es wählen soll.

@WunderLeben
Und nicht nur die, sondern auch jeden einzelnen BuTa-Abgeordneten und ganz besonders jeden einzelnen Minister. Und die Stimmenzählung muss genau so erfolgen, wie es mit Online-Petitionen der Fall ist, ohne die Möglichkeit, sie anonymisiert abzugeben, damit jeder Bürger jeden Wähler separat erreichen kann. Einige werden jetzt bestimmt mit dem Datenschutz kommen, dessen Idee ich zwar sehr toll finde, doch was daraus gemacht wurde – ganz besonders durch die Politiker selbst – ist ja kein Datenschutz, sondern vielmehr der Datenhandel. Und in diesem Zusammenhang würde ich, als nächstes (wenn nicht sogar als erstes), sämtliche Coockies (ganz besonders jene Teile davon, die den Marketingzwecken dienen sollen) ab sofort verbieten und die Programmierer dazu auffordern, für die Übertragung/Wiedergabe von Webseiten andere Methoden zu konstruieren. Die Werbung würde ich nur auf Verkaufsplattformen und in den Suchmaschinen erlauben, im letzteren Fall aber mit der Möglichkeit, derer benutzerdefinierten Ablehnung. So würde, im Übrigen, die grenzenlose Steigerung des Wohlstandes und der Macht solcher Giganten wie z.B. Google vermieden, die uns m.u. zu dem Stand gebracht haben, in dem wir uns jetzt befinden.

Es löst zwar das grundsätzliche Problem nicht,aber Sie können bei Ihren elektronischen Geräten Google kaltstellen.
Berechtigungen entziehen,deaktivieren,löschen,eigenes Konto löschen.Sie behalten Ihre Zugangsdaten und können sich jederzeit wieder anmelden,sollte es nötig sein.Jede App einzeln bearbeiten.
Eine Tastatur installieren,die keine Daten ins Internet sendet,
einen sicheren Messenger,einen sicheren Browser installieren und keine Suche mit Google.
Keine automatischen Aktualisierungen mehr,sondern gezielt auswählen.
PC und Laptop laufen bestens mit Linux.Kein ausspionierendes Windows mehr.Der Tor- Browser funktioniert damit am besten.
Meine Geräte laufen so wunderbar.
Ein Restrisiko bleibt natürlich,doch es ist deutlich kleiner geworden.

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