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Bundestag: Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz – AfD startet Protest-Aktion

Eine Protestaktion gleich zu Beginn der Befragung von Olaf Scholz sorgt für Aufsehen. Die AFD Politiker zeigen Schilder hoch auf denen steht: „Freiheit statt Spaltung“.

Gleich zu Beginn der heutigen Befragung der Bundesregierung machte die AfD-Fraktion mit einer Schilder-Protest-Aktion auf sich aufmerksam. „Freiheit statt Spaltung“ stand auf ihren Schildern, für die sie sofort eine Ermahnung der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erhielten. Bundeskanzler Scholz verteidigte hingegen in der Fragestunde im Deutschen Bundestag, dass die Regierung zur allgemeinen Impfpflicht keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegen will und sprach sich gleichzeitig für eine allgemeine Impfpflicht für über 18-Jährige aus.


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44 Antworten auf „Bundestag: Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz – AfD startet Protest-Aktion“

Mal ehrlich….
Das was da im sogenannten Regierungsgebäude passiert hat doch höchstens enormes FremdSchämPotential!
Zu sagen „die benehmen sich wie im Kindergarten“ wäre eine Beleidigung für jeden Kindergarten.
Ich sehe einen Haufen völlig unerzogener Rotzgören und Dumpfbacken die dort ihr Unwesen treiben.
Es wird völlig selbstverständlich am Handy und Laptop rumgespielt, niemand hört wirklich zu.
Das meiste was geredet wird ist es auch nicht wert zuzuhören.
Wenn sie in eine Talkshow sitzen, dann können sie auch ihr Handy ausmachen. Wobei ich mir bei Lanz und Co so ein verhalten der demonstrativen Abwesenheit auch mal wünschen würde. Kommt bestimmt gut an bei so einem zwanghaften Moderator.
Wenn man „Größe“ hat, dann muss man nicht zickig durch die Gegend poltern, so ein Verhalten ist unerträglich.
Sie scheint aus dem Alter des Kratzen, Beißen und Spucken noch nicht heraus gekommen.
Warum bekommt so ein Verhalten Applaus?
Ich sitze als Zuschauer davor und denke, das keine Hand groß genug sein kann um das gesehene Unsichtbar zu machen.
Einfach nur zum schämen.
Aber eben alles was man da von allen sieht.
Solche „Hampelmänner“ sind doch keine Vorbilder?
Das muss doch auch anderen peinlich sein?

Für mich ist nur noch der glaubwürdig, mit dem ich mir vorstellen kann in der Kneipe sitzend beim Bier oder Wein zu diskutieren.
In dem Film ist mir dabei niemand aufgefallen.
Mir fallen aber sofort einige Menschen ein, mit dem ich das nach wie vor gerne tun würde.
Aber es wird nicht passieren!
Es gibt ja keine Kneipen mehr.
Mir wurde der Zutritt zu Kneipen zudem verboten.
Besuch ist auch verboten. Nur eine Person.
Ja ja und all die gehässigen Mitläufer halten das für in Ordnung so.
Es ist alles so klar und alle gucken weg.

Zitat:
„Für mich ist nur noch der glaubwürdig, mit dem ich mir vorstellen kann in der Kneipe sitzend beim Bier oder Wein zu diskutieren.“

Wäre das auch nach einem tollen, bzw. wohl schmeckendem und leckerem Essen möglich? 😉

Shit happens, Kneipenstimmung ist doch auch nicht mehr das was sie mal war. Zuhause kann man auch gut kochen und genüsslich essen und trinken – zudem dürfen wir Ungeimpfte z w e i Menschen empfangen 😀

Kopf hoch…

Ich komme mit den Regeln in BW nicht mehr so mit. Machen ja noch mehr Chaos als jedes andere Bundesland.
Was heute gilt ist morgen eh schon wieder Schnee von gestern.

Mir geht es eher um das eigentliche „Vorstellen“ eines Gespräch mit einer Person.
Dabei müssen die nicht meine Meinung haben.
Aber diese Zicken und Schnäpfen Dasein was sich mittlerweile bei Mann und Frau gleichermaßen durchgesetzt hat treibt mich wirklich in den Wahnsinn.
Mit so jemand lohnt ein Gespräch nicht. Und so jemand vertritt derzeit zum Beispiel dieses Land als Außenminister.
Was ist das für eine Kultur?
Da kann man doch nicht zuhören!
Und ich habe seinerzeit sehr wohl den Joschka für einen hervorragenden Repräsentant gehalten.
Mit dem könnte ich mir auch ein Gespräch vorstellen, wenngleich die Partei für mich längst unten durch ist.
Aber egal…
Ja Kneipe ist nicht mehr das was es mal war.
Eben drum, weil die Menschen nicht mehr in der Lage sind einfach nur zu quatschen und zu quatschen und zu quatschen.
Es muss immer so ein doofes blinke Handy rum liegen und alles kaputt machen.

Grüße

Eine gute Ergänzung zu den Kommentaren – lesenswert:
Durch die Epidemie in das „grüne Paradies“
https://www.anti-spiegel.ru/2022/russische-analyse-durch-die-epidemie-in-das-gruene-paradies/
Auszug:
„Anstelle eines Fazits

Andrej Fursov berichtete vor Kurzem über eine Konferenz, die 2018 in einer wichtigen US-Denkfabrik, dem Institute for Complexity Issues in Santa Fe, stattfand und von den damaligen US-Außenministern und nationalen Sicherheitsberatern Rex Tillerson und Herbert McMaster initiiert wurde. Im folgenden Bericht der Rockefeller Foundation wurden weitere Varianten diskutiert.

Das größte Interesse der Anwesenden erweckte das „anthropologische“ Szenario. Seine Autoren schlugen die Zweiteilung der Menschheit in zwei Kasten vor – die besagten „Oberen“ und „Unteren“ [19]. Die Ersteren leben lange und ökologisch sauber und genießen alle Vorteile der Moderne. Letztere führen ein kurzes irdisches Leben in Ameisenhaufen-ähnlichen menschlichen Siedlungen großer Ballungsräume.

In der „schönen neuen Welt“ gibt es praktisch keine Industrie mehr; „saubere“ Energiequellen speisen sterile Industrien, in denen Roboter arbeiten. Den Menschen „zweiter Klasse“, die keine Bildung, keinen Arbeitsplatz und keine Lebensperspektive haben und zu einer biologisch minderwertigen Spezies degenerieren, bleiben die Abfälle.“

Rolf

Wow,
was für ein hoch interessanter „Link“ den Sie hier anbringen!
Ich bin noch nicht ganz bei der Hälfte des Testes, aber was jetzt kommt verstehe ich schneller, sprich ich kann zügiger lesen – das meiste davor war schon anstrengender zu lesen und gleich auf anhieb zu verstehen – zumindest für mich – nicht immer gegeben gewesen. Aber dafür war es mehr als aufschlussreich und hoch interessant – auch, wenn es beim Lesen kein leichter Durchmarsch war. Jedoch die Qualität der Übersetzung, zumindest was deutsche Gramatik und Rechtscheibung betrifft, entspricht gehobener bis höchster Klasse 🙂

HERZLICHEN DANK für diese hoch interessanten Zeilen!

Allerdings ist auch das nur ein Teilaspekt, denn unabhängig vom Klima, hat die Welt, zumindest die westliche, ein enormes Finanz- und Währungsproblem – wobei ich jetzt natürlich nicht weiß, ob nicht auch die Immobilienkrise in den USA und die Bankenkrise, etc. alles auch nur gefakte Szenarien wie die jetztige Pandemie gewesen sind. Eins jedoch haben alle gemein:
Die höchsten Geldsummen berappte immer GERMANY!
Und wie ich jetzt, fast in der Mitte des gesamten Textes zu lesen bekomme, so ist tatsächlich DIE BUNDESREGIERUNG eines der größten Dreckschweine dieser ganzen Drahtzieher-Gesellschaft:

Zitat:
„In der ersten Phase („Lock Step“) beginnen die Staaten unter dem Einfluss bestimmter extremer Ereignisse (welche das sind, wird nicht angegeben) die „Daumenschrauben anzuziehen“, und die Antwort darauf ist ein wachsender sozialer Protest.
Die zweite Stufe („Clever Together“) ist mit globalen Ereignissen verbunden, die diese Konflikte durch die Rückabwicklung der Globalisierung und die Koordinierung der staatlichen Politiken lösen. In der dritten Stufe stößt die Welt auf einen von Hackern geschaffenen Zusammenbruch der lebenserhaltenden Infrastruktur, der die Staaten dramatisch schwächt („Huck Attack“).
Die letzte, die vierte Stufe („Smart Scramble“) fragmentiert und atomisiert die Welt in einen „Patchwork-Quilt“. Nochmal: in dem Bericht wird jedes Szenario als eigenständige Alternative zu den anderen dargestellt; in Wirklichkeit handelt es sich um Phasen der Zerstörung von Staaten und der Degradierung der globalen Gesellschaft zum Zwecke der totalen Kontrolle.
Fakt Nummer zwei. Im Jahr 2012 erschien der geheime Bericht des Deutschen Bundestages „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ [10]. Die Öffentlichkeit wurde erst im Jahr 2020 darauf aufmerksam, als ein irgendein Blogger das Dokument in seiner freigegebener Form ausgrub und veröffentlichte. Zwei Risikoszenarien wurden in Betracht gezogen – katastrophale Überschwemmungen und… eine Epidemie eines neuen „SARS-Coronavirus“. Das war ein Bericht aus dem Jahr 2012! Demnach:
• Die Epidemie wird in Südostasien beginnen und sich von dort schnell nach Europa und in die USA ausbreiten. Die Liste der von den Regierungen ergriffenen Maßnahmen wird von Land zu Land unterschiedlich sein, aber die wichtigsten werden Quarantäne und Selbstisolierung sein;
• Der größte Schaden wird den Wirtschaftssektoren zugefügt, die den täglichen Bedarf der Bürger an Waren und Dienstleistungen decken (also kleinen und mittleren Unternehmen). Und da es die einfachen Leute sehr hart trifft und sie verzweifelt protestieren werden, wird ein deutlicher Politikwechsel prognostiziert.
• „Große Unternehmen werden weniger stark betroffen sein. Infrastrukturbereiche wie Energie und Kommunikation werden sich behaupten. Aber Tourismus, Restaurants, Theater und Konzerte kann man für Jahre vergessen. Passagierfluggesellschaften werden als Klasse verschwinden, nur die Luftfracht wird bleiben“.
• Die Dauer der weltweiten Virusepidemie (deren Zahl der Todesopfer auf 7,5 Millionen geschätzt wird) wird auf drei Jahre geschätzt“ [11].
Kombinieren wir nun die beiden Berichte und projizieren wir diese Synthese auf die letzten zwei Jahre unseres modernen Alltagslebens. Was ist das Ergebnis? Erstens ist die Rockefeller-Stufe 1 („Lock Step“) in vollem Gange und wurde im Oktober 2019 durch das berüchtigte „Event 201“ eingeleitet – eine Pandemieübung, die am Vorabend der ersten Welle der Epidemie stattfand, die, wie im Bundestagsszenario beschrieben, von Asien auf Europa und die USA überschwappte.
Zweitens wurde die WHO-Übung in Kasan im Oktober dieses Jahres, die von fleißigen Journalisten aufgedeckt wurde, unter der Schirmherrschaft der globalen Organisation United Cities durchgeführt, die einen Monat später von der derzeitigen Bürgermeisterin von Kasan, Ilsur Metshin, geleitet wurde. Die „Intelligente Globalisierung“ steht über den Staaten, das ist Stufe zwei von Rockefellers „Generalplan“ („Ost?“) „Clever Together“. Oder ist da keine Ähnlichkeit?
Und ist es ein Zufall, dass Tatarstan zunächst als „Dissident“ auftrat und sich dem föderalen Gesetzentwurf zur Regionalpolitik widersetzte, aber dann als erstes das QR-Chaos im ÖPNV einführte? Analysten haben diese Ereignisse einander gegenübergestellt und von einer scheinbaren Loyalitätsbekundung der Regionalregierung nach der soeben erfolgten Demarche gesprochen, aber in Wirklichkeit sind beides Symptome einer „Souveränisierung“ mit dem Anspruch auf ein eigenes „Spiel“.
Drittens: Die dritte Stufe – Huck Attack – ist bereits in Vorbereitung. Im Juli dieses Jahres fand in Deutschland eine weitere Übung, Cyber Poligon, statt, die von der russischen Sberbank, German Gref, zusammen mit Klaus Schwab vom WEF, dem Autor des Konzepts des „Great Reset“ vor dem Hintergrund von Covid organisiert wurde. Ist Ihnen klar, liebe Leser, wie sich der „Anakonda-Ring“, über den der amerikanische Admiral Alfred Mahan vor mehr als einem Jahrhundert in der Geopolitik schrieb, um unser Land zieht? Und der sich im Innern des Landes in der „Achse“ Tatarstan-Sberbank zeigt?
Der Plan der Übung sieht vor, dass irgendwelche „Hacker“ die weltweite Infrastruktur angreifen und das Internet lahm legen, was zu einer katastrophalen Kette von Unfällen in netzgesteuerten lebenserhaltenden Einrichtungen auf der ganzen Welt führt. Gibt es bei für genau diesen Fall ein Gesetz zur obligatorischen Evakuierung? Und zu welchem Zweck wurde es verabschiedet? Für den Fall, dass die Schwab-Gates-Gref-„Opritschniks“ die Finger nach uns ausstrecken? Oder sind bereits alle Entscheidungen getroffen worden und es ist nur eine Frage der Zeit, bis wir ihre Finger hier sehen? Oder gibt ein festes Datum, von dem wir in Echtzeit erfahren?“

Nochmals DANKE 🙂
für diesen wirklich sehr interessanten Link!

Ich nehme für mich in Anspruch, auf die vollständige Studien-Veröffentlichung der Firma Pfizer im Dezember 2023 zu warten und auch auf die Aufhebung der bedingten Zulassung der Impfstoffe durch die EMA. Ich werde mich an einer laufenden Studie eines äußerst fragwürdigen „Impfstoffs“ nicht beteiligen.

„Zu keinem Zeitpunkt hat die nach § 630e BGB vorgesehene, umfassende Aufklärung über die Corona-Impfung stattgefunden. Diese Aufklärungspflicht ist auch in der Coronaimpf-Verordnung vom 02.06.2021 rechtlich verankert. § 17a Abs. 5 Satz 1 SG sieht die Anwendung der Aufklärungspflicht nach § 630e BGB ausdrücklich vor.

Die Impfung dient nicht der Verhütung oder Bekämpfung von Corona. Die Ausnahme von der Aufklärungspflicht nach § 17a Abs. 5 Satz 2 SG greift nicht, da die Corona-Impfung aus folgenden Gründen weder der Verhütung noch der Bekämpfung von Corona dient.
1. Es hat sich gezeigt, daß auch und gerade Geimpfte trotz der Impfung infiziert werden können.
2. Es hat sich gezeigt, daß die Impfung eine Corona-Erkrankung nicht verhindern kann.
3. Es hat sich gezeigt, daß Menschen trotz Impfung an Corona verstorben sind
4. Es hat sich gezeigt, daß mindestens 50% der an der Delta-Variante verstorbenen Patienten geimpft waren.
5. Es hat sich gezeigt, daß allein die Impfung selbst dazu führen kann, daß schwerere Mutationen entwickelt werden.
6. Es ist wissenschaftlich nachgewiesen, daß eine Bekämpfung von Corona angesichts einer absoluten Risikoreduktion von maximal 1% ganz offensichtlich nicht stattfindet.
Allein diese Folgen – trotz Impfung (!) – zeigen, daß die Impfung die in § 17a Abs. 2 S. 1 SG genannte „Verhütung oder Bekämpfung der Coronakrankheit“ ganz offensichtlich nicht bewirken kann.“
Quelle: Beate Bahner, Verteidigungsschrift vom 28.09.2021

Hier https://phmpt.org/wp-content/uploads/2021/11/5.3.6-postmarketing-experience.pdf stehen die bis zum 28-FEB-2021 bekannten Nebenwirkungen: APPENDIX 1. LIST OF ADVERSE EVENTS OF SPECIAL INTEREST
Trotzdem wird wider besseren Wissens dieses Gift weitergespritzt:
„So haben wir mit höllischen Latwergen
In diesen Tälern, diesen Bergen
Weit schlimmer als die Pest getobt.
Ich habe selbst den Gift an Tausende gegeben:
Sie welkten hin, ich muß erleben,
Daß man die frechen Mörder lobt.“

Johann Wolfgang von Goethe
Faust I, Der Tragödie erster Teil

Lieber Johann,
viele deiner Begründungen / Argumente wurden nun hinfällig oder ausgelöscht, mit folgender Antwort auf die erste Frage im Video zu hören:
https://uncutnews.ch/schweizer-regierung-bestaetigt-dass-jeder-verstorbene-mit-positivem-corona-test-unabhaengig-von-der-todesursache-als-covid-toter-gezaehlt-wird-und-dies-sei-eine-richtlinie-der-who-video/

Mit dieser in der Antwort besagten Vorgabe der WHO, wird sich nicht mehr ermitteln lassen, wer nun wirklich an oder mit „Covid-19“ verstorben ist, da die meisten Verstorbenen aus ganz anderen Gründen ins Krankenhaus eingeliefert worden sind, wie Bspw. schwerer Autounfall, Herzinfarkt, Endstadium Krebs, u. s. w.
Selbstverständlich werden all die Krankenakten spätestens dann verschwunden sein, wenn es zur Beweisfindung gilt diese einsehen zu müssen – es wurde schon so viele Beweisunterlagen, selbst auf die Schnelle über Nacht geschreddert…

Nehmen wir also dein Argument Nr. 4
Krankenakten lassen sich nicht nur schreddern, auch frisieren oder nachträglich ergänzen.
Meist erfolgte der Covid-19 Test ja erst im Krankenhaus, besonders bei all den Herzinfarkten, Autounfällen, Krebspatienten, etc. die wegen etwas ganz anderes ins Krankenhaus kamen und nicht mit Covid-19 Syptomen. Ein Bisschen die Krankenakte verändert und auch nicht wenige Familienmitglieder sind bestechlich – man erinnere sich an die erste US-Krankenschwester die sich vor laufender Kamera hat „impfen“ lassen, danach war sie von jeglicher Bildfläche verschwunden und die ganze Familie schweigt… bis heute.

Ganz so einfach ist das alles dann eben leider doch nicht.
Wenn Sie auch vollkommen richtig liegen mit Ihren Ausführungen!
Aber sie werden das eine und andere zugeben was falsch lief – wie eben diese Antwort in der Schweiz, mit der Vorgabe oder „Empfehlung“ der WHO – um die Schlinge um deren Hals wieder zu lockern bis sich aus dieser ganz zu lösen.

Dennoch bin ich zuversichtlich,
aber nicht aus dem Glauben heraus, dass Recht und Gesetz das alles schon richtig stellen werden.
Gesetze welche von Schwerverbrechern gemacht wurden, diese dienen auch nur den Schwerverbrechern.

„Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist; weiß ich, womit du dich beschäftigst, so weiß ich, was aus dir werden kann.“ Johann Wolfgang von Goethe

Das Schwergewicht des Hantierens mit „Recht“ liegt n i c h t in der Rechtsanwendung, sondern in der eigenmächtigen, jedes Rechtsempfinden verletzenden, rechtzeitigen Schaffung oder Abänderung von gesetzlichen Bestimmungen, nicht also bei der Rechtshoheit des Staates, sondern der G e s e t z e s hoheit, der Legislative.
Vielen Dank und Beste Grüße ! J.P.G.

Nachtrag:
Die Rechtsanwendung ist von jeher nur eine Art Schaustellung wie schon beim grch. Areopag.
Man verliere sich bei zweifelndem Nachdenken nicht in dem Labyrinth des in zahllosen Büchern aufgehäuften Wortschwalls:
Ist der Geist bereits durch unauflösbare Reihen verworrener, glaubensmäßiger oder ethischer Sinnwidrigkeiten in gelehrter oder dunkler Form getrübt, kann die Orientierung problematisch (wenn nicht gar unmöglich) werden.
Trotz allem gibt es ein unbestimmtes Gefühl für das Richtige, das einen -bei allem Zwiespalte- nicht verlassen will.

Nun, das, was da der Schweizer Bundespräsident bestätigt, haben wir alle schon lange gewusst. Hier kann man wunderbar deren argumentative Verrenkungen sehen, mit denen sie sich wohl auch selbst das Gewissen narkotisieren wollen: es ging ja nicht um genaue Zahlen sondern nur um eine einheitliche Zählweise.

Dass es keinen Sinn macht, Äpfel zu zählen, wenn man die Anzahl der Kartoffeln wissen will, scheint dem guten Mann nicht aufzufallen. Oder von mir aus (sein Beispiel ist sehr unpassend gewählt) so:

Es macht keinen Sinn, Äpfel zu zählen, wenn man die Anzahl der FAULIGEN Äpfel wissen will.

Das ist aber so einem Politiker anscheinend egal. Hauptsache man hat eine Zahl. Und Hauptsache diese Zahl wurde von irgend einer übergeordneten Institution legitimiert. Dann kann er sich nämlich die Hände in Unschuld waschen und wieder in Ruhe dem Wachstum seines Vermögens zuschauen. Um nichts andere geht es solchen Leuten.

Die Diktatur unter Merkel hat ihre Fan-Gemeinde in der SPD gefunden! Diktatur und Grundgesetzbrüche gehören zur Tagesordnung! Mag sein, das man die AFD noch zum schweigen bringen kann, aber wenn die Impfpflicht kommt, wird diese Partei wohl noch mehr Anhänger finden als bisher! Auch Merkels Antifa-Personal ist wieder auf der Strasse, was zeigt, warum Merkel ein Büro mit 9 Angestellten braucht. Widerstand wird Pflicht, mit Einführung der Impfpflicht nach Art.20 Abs. 4
Das soll keine Gewaltaufruf sein, denn es geht auch anders!!!!!!!!

Ach so, eine rassistische „C“-Extremistin aus der spd namens Bärbel Bas. Alles klar. 🙁
Man muss die A*D nicht mögen, ich mag die politisch nicht. Aber das Ausschließen gewählter Abgeordneter ist ein Skandal. Faschistisch.
Den Scholzomaten konnte ich nicht ertragen und habe das Anschauen des Videos abgebrochen.

Es ist schon erstaunlich, wer nicht die klare Linie erkennen kann und will:

_ angeblich sei am 31. Dezember 2019 der „Ausbruch“ einer „neuen Lungenentzündung“ in China beobachtet worden (anhand einer lächerlich kleinen Fallzahl Kranker mit angeblich unklarer Symptomatik)

_ eine in diesem Umfang nie dagewesene Testkampagne setzte ein (erste Testkits wurden bereits am 18. Februar verschickt) und eine so nie dagewesene Hysterie und Panikmache in den Medien nahm immer weiter Fahrt auf

_ am 11. März 2020 erklärt die W.H.O. nach ihren seit Jahren immer weiter aufgeweichten Regeln Covid-19 zur „Pandemie“

_ am 12. April 2020 erklärt Bill Gates in einer fast 10-minütigen Audienz für Deutsche in den Tagesthemen die Notwendigkeit, 7 Milliarden Menschen gegen Covid-19 impfen zu müssen. (er hat diese angebliche Notwendigkeit sogar schon viel früher auf anderen Bühnen behauptet)

Und seit dem läuft es wie am Schnürchen. Genau wie Gates es wünschte.

(Man bedenke: nie hat es harte Fakten zu der Existenz einer tödlichen Seuche gegeben. Und zum Zeitpunkt von Gates Erklärung wusste man kaum etwas über das Virus. Und man wusste nicht, ob es je einen Impfstoff geben würde. Ob so ein Impfstoff funktionieren könnte. Ob es eine Zulassung dafür gäbe. … Und dennoch lief alles genau nach dem vorgegebenen Programm ab. Und jeder, der diesem Programm widersprach, oder nur Frage dazu stellte, wurde mundtot gemacht. Diese und genau nur diese wenigen Eckpunkte sollte man immer wieder allen Menschen vorlegen, die von sich behaupten intelligent zu sein, und sie fragen, ob so etwas mit rechten Dingen zugehen könne. Ob Gates ein Hellseher sei – oder nicht vielmehr ein Regisseur des Geschehens ist. Und allzu viele allzu willige Mitspieler weltweit tanzen nach seiner Multimilliarden Dollar starken Pfeife.)

@Eispickel

Genau so sollte die Afd mit ihrer Klage gegen die 2 G Regel argumentieren. Der Bundestag ist der Arbeitsplatz der Abgeordneten. Da Bas ein Parteibuch hat (SPD) und die Regelung klar gegen die Afd Fraktion geht, ist diese geifernde Hyäne aber sowas von Befangen und deren „Gesetz“ null und nichtig.

Herr Strunz von BILD-TV hat den Nagel auf den Kopf getroffen: Für die Parlamentarier ist der Bundestag der Arbeitsplatz. Überall sonst gilt 3G, was folgerichtig auch für den Arbeitsplatz Bundestag gelten muss. Also ist es offensichtlich, dass die AfD bzw. deren Ungeimpfte an den Pranger gestellt bzw. auf die Zuschauertribüne verbannt werden sollen. Erbärmlich!

Scholz kann mich mal kreuzweise mit seiner allgemeinen Impfpflicht! Er soll sich besser auf Nürnberg 2.0 vorbereiten. Falls er dort für schuldig befunden wird, wartet der Henker auf ihn.

Natürlich wollen sie keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegen, denn dann sind sie erst recht in der Haftung. Sie wollen dies wieder über gesellschaftlichen Zwang erreichen.

Sowieso alles heiße Luft. Die amtierende Regierung ist am Ende und das Volk auf der Straße.

Bei Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
und Wolfgang Schmidt, Chef des Bundeskanzleramtes
fällt mir folgendes ein:

Das Peter-Prinzip
„Nach einer gewissen Zeit wird jede Position
von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist,
seine Aufgabe zu erfüllen.“

„Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt,
die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben.“

Heute werden wichtige Positionen mit Mitgliedern des WEF besetzt, die zuvor durch eigene Programme aufgebaut wurden sind. Merkel, eine völlig unbegabte Politikerin, wurde über ein Jahrzehnt vom WEF aufgebaut, bis sie überhaupt in der Politik einsetzbar ist.

Cem Özdemir (Bundeslandwirtschaftsminister)
https://www.weforum.org/people/cem-ozdemir

Robert Habeck (Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler)
https://www.weforum.org/people/robert-habeck

Olaf Scholz (Bundeskanzler )
https://www.weforum.org/people/olaf-scholz

Annalena Baerbock (Bundesaußenministerin)
https://www.weforum.org/people/annalena-baerbock

„… dass die Regierung zur allgemeinen Impfpflicht keinen eigenen Gesetzentwurf vorlegen will und sprach sich gleichzeitig für eine allgemeine Impfpflicht für über 18-Jährige aus. …“
Klar, diese nazistische Drecks“arbeit“ des Ausradieren-Lassens der Bevölkerung macht die cdu, von der letzte Tage die Meldung in der Öffentlichkeit zu lesen war, die cdu bringe einen eigenen Gesetzentwurf füfs Totspritzen wegen (der saisonalen Grippe namens) „C“ ein. Der Scholzomat hat also nur die halbe „Wahrheit“ gesagt, d.h. im Parlament gelogen. Nicihts Neues unter der Sonne.
Wer gegen das Totgespritzt-Werden mit einem Fake-„Impfstoff bei den Bundestagsabgeordneten protestieren will, kann an den derzeitigen kommissarischen Vorsitzenden des Bundesgesundheitsausschusses schreiben. Das ist Herr Bundestagsabg. Hubert Hüppe von der CDU (Landesverband NRW).
Siehe hubert-hueppe.de
Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wird sicherlich diese Abspritz-Nötigung besprochen werden. In meinen Augen kommt das zwangsweise Verdonnert-Werden, sich abspritzen zu lassen, einer Massenvergewaltigung gleich und nützt nur solchen Irren, wie Sahin, Geldgierigen aus den Reihen der cdu und sonstigen morbiden Gesellen (m. w. d).
Hubert Hüppe ist im Übrigen mal Bundesbehindertenbeauftragter der Bundesregierung gewesen. Das war, soweit mir bekannt, in den Zweitausender-Nullerjahren gewesen.
hubert-hueppe.de

https://www.bundestag.de/allgemeinverfuegung
Punkte 6 und 7.

In meinen Augen reine Willkür und mit Sicherheit verfassungswidrig. Was daraus nicht hervorgeht: dürfen sich die Abgeordneten die verbannt werden von ihren Rängen aus noch äußern oder ist ihnen auch das Rederecht und das Abstimmungsrecht verweigert worden? Das geht jedenfalls nicht aus dieser Allgemeinverfügung hervor. Würde mich auch nicht wundern. Hat man gemerkt, dass man mit AfD nicht genug Abgeordnete für eine Impfpflicht zusammen bekommt? Muss man jetzt die Ungeimpften, die sicherlich dagegen stimmen mit diesem Trick an der Wahrnehmung ihrer Rechte hindern? Wo leben wir denn? Haben wir schon mit Nord-Korea fusioniert?

Und ich wette, in meinem Bekanntenkreis werden die Leute wieder nicht kapieren, was das eigentlich bedeutet. Ich werde berichten, wie die Reaktionen ausgefallen sind, ob sie es überhaupt gemerkt haben.

So wie doch tatsächlich eine Freundin meinte, dass ja ARD und ZDF das Hausrecht hätten und daher sehr wohl entscheiden könnten, ob sie einen von der AfD zur Talkshow einladen oder nicht. Hier wurde nicht verstanden, dass wir mit unseren Gebühren dafür zahlen, dass gerade das nicht passiert. Aber die Leute sind so uninformiert, um nicht zu sagen dämlich, das man es kaum noch glauben mag. Sorry aber ich bin wütend!

Und da soll man keine Vergleiche ziehen dürfen? Warum wohl? Weil es genau diese Parallelen gibt und diese Leute nicht wollen, das man es benennt. Dass man sagt, was sie sind: die schlimmsten Demokratiefeinde die die BRD jemals hatte.

Wobei ich es nicht mal als Faschismus bezeichnen würde, aber es ist in meinen Augen offensichtlich, dass hier versucht wird, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen.

Es dauert nicht mehr lange und die Voraussetzungen für Art. 20 Abs. 4 GG sind gegeben. Meiner Meinung nach sind sie es schon. Nur weil die verfassungsmäßige Ordnung scheibchenweise beseitigt wird, ändert das nichts an der Tatsache, dass man sie beseitigt. Dieser Schritt ist nur ein weiterer in diese Richtung.

Wenn das BVerfG das auch noch gutheißt, dann wissen wir, wer da sitzt… Dann können wir es abschaffen, denn dann hat es nur eine Alibifunktion um den Dummen im Land die Illusion zu geben, es gäbe noch Richter die über die Einhaltung der Verfassung wachen. Ich bezweifle, dass wir von denen irgendwas zu erwarten haben, was zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung beiträgt.

Was kommt als Nächstes? Kwarantäne-Zentren für Ungeimpfte?
Zwangsimpfung? Diese wurde ja schon verneint, was mich umso mehr befürchten lässt, dass genau das geplant ist. Auch die geplante Einführung einer Impfpflicht wurde ja vehement geleugnet. Frei nach dem Motto: Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen…

Ich muss mich gerade sehr beherrschen um nicht ausfallend zu werden. Wobei mir das auch nur deswegen gelingt, weil ich gar nicht so schlimme Schimpfworte finde, wie ich sie eigentlich benutzen möchte…

@U.L.K.

Nein ARD und ZDF haben kein Hausrecht. Sie haben laut Rundfunkstaatsvertrag als einzige Aufgabe den Bürger ausgewogen, wahrheitsgemäß und objektiv zu informieren. Dass sie seit Jahren ein reines Propagandainstrument der etablierten Parteien geworden sind, wird vor allem in der Coronakrise deutlich. Laut Verfassung sind Exekutive, Judikative und Legislative voneinander getrennt. Diese Trennung gibt es heute nicht mehr. Der Umgang mit der AFD ist skandalös und klarer Rechtsbruch. Die Presse verdreht es aber, es wäre die Afd die Unfrieden stiftet, in Wahrheit wird sie klar ausgegrenzt und ihrer parlamentarischer Rechte beraubt. Es findet ein Putsch von oben nach unten statt, Demokratie funktioniert aber nur von unten nach oben.

Warum sich von diesen Figuren überhaupt noch was sagen lassen? Sie leben von der Angst der Menschen. Angst ist der Mehltau für die Demokratie. Ein Staat der meint die Bürger wäre unmündig für sich die richtigen Entscheidungen zu treffen und Berlin müsse dies tun funktioniert nicht mehr.

Alleine um Ihnen Ihre ERSTE Frage in Ihrem Kommentar beantworten zu können, habe ich jetzt fast zwei Stunden gelesen 😀
Sie fragten, ob abseits auf den Tribünen auch das Rederecht und das Abstimmungsrecht entzogen wurde.
Im 3. Drittel fand ich dann die Antwort.

Zitat:
„Mitgliedern des Bundestages, der Bundesregierung und des Bundesrates, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, wird bei Nachweis eines negativen Testes eine aktive Teilhabe an der Sitzung auf den Tribünen auf gesondert ausgewiesenen Plätzen ermöglicht. Dort kann der pandemiebedingte Mindestabstand von 1,50 Metern verlässlich eingehalten und somit der Gefahr des höheren Infektionsrisikos begegnet werden. Erklärungen und Redebeiträge können über Saalmikrofone abgegeben, Wahlen und Abstimmungen mittels entsprechender Wahlurnen und Kabinen durchgeführt werden, die dort zur Verfügung stehen.“

Mich hat selbstverständlich diese Frage nun auch einen Tag lang beschäftigt, da ich einen Artikel im Netz las in dem stand, dass diesen Abgeordneten abseits, oben auf der Tribüne auch das Wahlrecht genommen wurde.

Normal müsste diese Info (aus dem obigen Zitat) über die Wahrnehmung des Rede- und Wahlrechts oben unter:

6. 2G+-Regel für Plenarsitzungen

mit erwähnt werden.
Und zwar am Ende des zweiten Absatzes.

Zu finden ist das Zitat jedoch viel weiter unten, in der Rubrik „BEGRÜNDUNG“ und zwar unter:

„2.4. 2G+-Regel bei Plenarsitzungen“

Am Ende des Vorletzten Absatzes.

Dort werde nun auch ich mit dem Lesen enden, da mir die Augen schon zufallen 😀 ABER ich kann nur jedem an Herz legen sich mal die gesamte Rubrik „BEGRÜNDUNG“ durchzulesen, abgesehen davon, dass ich Bauchschmerzen bekam, so kamen diese aufgrund der Tatsache, dass dort Fakten stehen, welche jedoch bei politischen Reden und bei Interviews im TV oder mit Nachrichtensprecher, bisher immer bestritten oder verneint wurden.

Jetzt habe ich sogar gelernt wer (derzeit) das Hausrecht des Bundestagsgebäudes inne hat:

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

Und da HIERBEI all diese aufgestellten Regeln, tatsächlich mal zur Abwechslung einem einzigen, namentlich bekannten Verantwortlichen zuzuschreiben sind, so geht es sogar noch besser als abseits, oben auf der Tribüne –
Zitat:

„Wie bei den Plenarsitzungen wird durch die „Tribünenlösung“ eine aktive Teilnahme derjenigen Mitglieder von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung ermöglicht, die weder geimpft noch genesen, aber negativ getestet sind. Wer sich keinem Test unterziehen möchte, ist auf die Nutzung elektronischer Kommunikationsmittel gemäß § 126a Absatz 2 der Geschäftsordnung des Bundestages verwiesen. Damit kann ein Ausschluss von der Mitwirkung an Ausschusssitzungen weitestgehend vermieden werden.“

Bei Plenarsitzungen war der Hinweis mit der Möglichkeit elektronischer Kommunikationsmittel NICHT dabei gestanden – vielleicht nur bei Ausschusssitzungen möglich.
Aber ich bin mir sicher, dass auch die Teilnehmer an den Plenarsitzungen NICHT genötigt sein werden, sich mit Anti-Gen-Test-Stäbchen in der Nase herum zu bohren – die betreffenden Abgeordneten, was bei 2G+ ja auch die Geimpften und Genesenen betrifft auf den unteren, besseren Plätzen, sofern diese nicht geboostert sind, werden mit Sicherheit auf ihre körperliche Unversehrtheit- und somit auf SPUCK-Tests bestehen!

Hochinteressant das ganze Gefasel in der Rubrik „BEGRÜNDUNG“
https://www.bundestag.de/allgemeinverfuegung
Aber jetzt nichts wie ab ins Bett 😉

Nachtrag – ganz vergessen:

Die Begründung dafür, dass nun welche oben auf die Tribüne verlegt werden lautet, da ansonsten die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann ( falls mal mehr als nur ein Viertel anwesend ist 😀 ).

Klar hat es ein bitteres Gschmäckle, dass es ausgerechnet jetzt die Ungeimpften sind, die nun nach oben abgeschoben wurden. Allerdings finde ich das sehr gut, denn nun kann man als Video-Zuschauer (was ja leider abgeschafft wurde), sofern mal eine Sitzung wie diese jetzt im Artikel veröffentlicht wird, gleich sehr gut erkennen w e r ANGEBLICH geimpft oder genesen ist = alle die unten sitzen, aber vor allem w e r sich tatsächlich bis dato hat NICHT spritzen lassen = alle oben auf den Tribünen.
Unten sind sehr wahrscheinlich mindestens 75% Genesene, also können wir uns auf die Zukunft freuen, wenn unten im Plenarsaal fast keiner mehr sitzt, und die oberen Tribünen aus allen Nähten platzen 😀 weil der Genesene-Status abgelaufen ist 😉

Boah,
ab Minute 12:30 bis Minute 15:00,
wie Scholz auf eine Frage zu antworten versucht, die sich auf den Unterschied zwischen der berufsbezogenen Impfpflicht und der allgemeinen Impfpflicht bezieht – wie er erst rum eiert, um dann einen bullshit zu erklären, der nichts erklärt außer, dass Millionen Menschen würden sie das hören automatisch einen Tötungswunsch entwickeln, denn für so eine Erklärung in seiner Position, gehört sofort ein Entmündigungsantrag vor Gericht für ihn beantragt.
Hat wohl die Hosen voll selbst den Gesetzesentwurf für die allgemeine Impfpflicht zu verantworten – deshalb schiebt er den Schwarzen Peter nun anderen zu und faselt von neuen Wegen…

Das kann man sich gar nicht ansehen, geschweige anhören – da läuft ein jeder dessen Denkapparat noch funzt sofort gedanklich Amok… und für die Gesundheit ist das echt schädlich, ich meine das Anhören!

Ich musste inzwischen schon meine Dosis an Blutdrucktabletten erhöhen. Ernsthaft. 🙁 Ich glaube, dass diese Situation, die ja nun schon monatelang geht und bei der kein Ende in Sicht ist, im Gegenteil, da nicht ganz unschuldig dran ist.

Habe es auch erst neulich gelernt und habe es so verstanden:

Es gibt keine Impf- Pflicht sondern nur eine Nachweis-Pflicht über eine Impfung.
Die wissen schon was sie tun.

Glaubt Ihr das ist Fake? Hat den Film damals oder später jemand gesehen?

Hier wird so speziell die Pandemie vorhergesagt, dass es mir schon fast wieder verdächtig vorkommt.
a) Fake-Video?
b) Wir sollen wirklich nur aufgehetzt werden und alles auf die Impfung schieben, während sie uns unbemerkt (alle) auf ganz andere Weise todkrank machen?

https://twitter.com/i/status/1481245828920582144

Vor was haben denn die geimpften Parlamentarier Angst? Etwa mit vollem Impfstatus von Ungeimpfzen mit Corona infiziert zu werden? Kein Argument wie dieses entlarvt die Bösartigkeit, die Gehässigkeit und das ekelerregende Kesseltreiben der Politik am besten. Lasst euch diese verfassungswidrige Ausgrenzung nicht mehr gefallen, entlarvt das Polittheater als das was es ist, Verfassungswidrig und undemokratisch.

Ich habe die Serie gesehen. Erschreckend! Ist wie eine Anleitung zu dieser angeblichen laborbestätigten Pandemie. “ man muss gar kein tödliches Virus (Pandemie) haben. Man muss es die Menschen nur glauben machen, dann kommen sie von allein zur Spritze gelaufen…..“ so in etwa war die Aussage. Und Ziel sollte die Ausrottung fast aller Menschen sein. Der Film war ziemlich gruselig und zeigt ganz viele Facetten unseres heutigen Lebens!
Das wirft Fragen auf….

Es ist doch mindestens auch eine verbotene, politische Aktion die ungeimpften Parlamentarier auf die Tribüne zu verbannen. Man hält es nicht mehr aus. 🤨

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