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Am 07. April ist die allgemeine Impfpflicht wieder Thema im Bundestag – Abstimmung schon dann möglich

Nachdem am 16.03.2022 das erste Mal über eine allgemeine Impfpflicht im Bundestag debattiert wurde, geht es nun am 07. April in die nächste Runde. Noch sind nur wenige Details über den Tagesablauf geplant – allerdings ist es durchaus möglich, dass bereits jetzt über die Impfpflicht ab 18 Jahren abgestimmt wird.

Nachdem sei 05.03.2022 bereits die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der Pflege gilt, wurde am 16.03.2022 wurde im Bundestag offen über eine „allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren“ debattiert. Wir erinnern gerne an die Reden hierzu von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach oder der 23 Jährigen Emilia Fester.
Nun geht es in die nächste Runde, auf der Seite des Deutschen Bundestages findet man den Ablauf für die 28. Sitzung am 07.04.2022:

Quelle: Bundestag

Laut dem Ablauf für Gesetzesentwürfe, kann sogar direkt nach der zweiten Lesung darüber abgestimmt werden, auch wenn dafür ein dritter Termin üblich ist (an dem nicht mehr zwangsläufig über die Sache diskutiert werden muss):

Vor der zweiten Lesung haben alle Abgeordneten die veröffentlichte Beschlussempfehlung in gedruckter Form erhalten. So sind sie für die Aussprache gut vorbereitet. Außerdem haben die Fraktionen zuvor in internen Sitzungen ihre Position noch einmal abgestimmt. Denn in der öffentlichen zweiten Sitzung ist es wichtig, Geschlossenheit zu demonstrieren.

Nach der allgemeinen Aussprache können alle Bestimmungen des Gesetzentwurfs einzeln aufgerufen werden. In der Regel wird aber direkt über den gesamten Gesetzentwurf abgestimmt.

In der dritten Lesung findet eine erneute Aussprache nur dann statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird.

Auch Änderungsanträge sind nun nicht mehr von einzelnen Abgeordneten, sondern nur noch von Fraktionen oder fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages und auch nur zu Änderungen aus der zweiten Lesung zulässig.

Am Ende der dritten Lesung erfolgt die Schlussabstimmung.

Quelle: Bundestag

Nach der Abstimmung im Bundestag muss dann dem Gesetzentwurf noch vom Bundesrat zugestimmt werden (was, wie wir ja schon so oft in der „Corona Pandemie“ gesehen haben, sehr schnell geht und wir würden fast sagen, nur reine Formsache ist).

Wir erinner nochmal in diesem Zusammenhang auf unsere kleine Anleitung, wie man ohne viel Aufwand alle Bundestagsabgeordneten per E-Mail anschreiben kann.


Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

79 Antworten auf „Am 07. April ist die allgemeine Impfpflicht wieder Thema im Bundestag – Abstimmung schon dann möglich“

Debeka - lange Wartezeiten in Anruf-Warteschleife wegen erhöhtem Aufkommens an Krankmeldungen durch Versichertesagt:

Wenn man bei der Debeka anruft, wird man mit einer automatischen Ansage im Telefon darauf hingewiesen, dass es aktuell wegen der vielen Krankmeldungen zu längeren Wartezeiten in der Warteschleife am Telefon kommt. Offen sagt es die Debeka nicht, dass die „vielen Krankmeldungen“ aufgrund vorangegangener Abspritzungen „gegen“ „C“ sind. Die Debeka verschleiert höflich den Grund der ungewöhnlich vielen Anrufe wegen Krankmeldungen. Man selber denkt sich seinen Teil dabei.
Mit der Regierung wird es nicht mehr lange gutgehen.

Cool, Danke, habe es gesehen! 🙂 Super Serie, diese Lescaux-Serie beim Corona-Blog neuerdings! 🙂

C haotische
O brigkeit
R uiniert
O hne
N ot
A llgemeinsesen !
So buchstabiert man Corona heute, unter dem Vorzeichen einer anstehenden Abstimmung zur Impf-Plicht für Spritzenzubereitungen, die sich im Experimentier-Stadium befinden! Man hat diesen Feld-Versuch mit einer nur bedingten Zulassung nun in der breiten Bevölkerung ausgerollt, obwohl man immer noch nichts gut
= belegbar Gesichertes über diese Spritzen und ihre Bestandteile weiß, weder in Bezug auf die Pharmakokinetik noch in Bezug auf die Pharmakodynamik. Nach 24 Monaten weiß man nun schon etwas mehr über das Virus, nicht aber über die im Feldversuch eingesetzten Stoffe, insbesondere über ein intensiv ausgeleuchtetes und mit belegbaren Nachweisen dokumentiertes Sicherheitsprofil. Das aber hat immer VOR dem breiten Ausrollen in breite Bevölkerungskreise zu geschehen! Schließlich werden doch alle Spritzen an Gesunde verabreicht. Jene völlig neuen, vorher noch nie am Menschen breit angewendeten Technologien via mRNA / Vektor-Vehikel, verdienen den Namen „Impfstoff“ gar nicht. Sie sind eine Irreführung, ein Etikettenschwindel, weil sie sowohl den den Wesenskern eines Vakzins (Unterbrechung der Infektionskette) nicht erfüllen als auch keinerlei Sicherheitsprofil als mit Nachweisen gewährleistend VOR einem breitem Einsatz am Menschen mit Untersuchungen belegend dokumentieren. Das alles versucht man nun (nachträglich!) aus den Felddaten heraus (nach)zu konstruieren.
Rote-Handbriefe für die AstraZeneca-Spike-Spritzen zeugen davon. Impfstoffe, so wie sie im bisherigen sehr wohl durchdachten und bewährten Zulassungsverfahren in aufeinander streng geregelter Abfolge untersucht, getestet, dokumentiert worden sind, haben das Durchlaufen von umfangreichenden Überprüfungen und Bewertungen als Qualitätsmerkmal. All die langen Untersuchungen, die den Beginn der nächst folgenden Phase erst dann erlauben, wenn die vorherige Phase sauber ausge- und final bewertet worden sind, haben ihre Berechtigung, ebenso wie das geduldige Beobachten nach Applikation, was im Milieu des menschlichen Körpers passiert, stellen ein Höchstmaß an valider Sicherheit dar, sind ein Gütezeichen für die Wirksamkeit und Unbedenklichkeit eines Vakzins. All die bisher so gut bewährten Prüfverfahren und Zulassungsstandards hat man auf einen Bruchteil der klar beschriebenen erforderlichen Prüfungs- und Beobachtungszeit über den Haufen geworfen = verkürzt. Nein, das sind keine Impfstoffe! Und auch die ebenso in nie dagewesener Hetze neu nachgeschobenen Impf-Ankündigungen, die da als „Totimpfstoff“ oder „Impfstoff auf Proteinbasis“ (oder was auch immer) ausgelobt werden, verdienen das Qualitätsmerkmal „Impfstoff“ nicht. Denn sie sind nach ebenso total verkürzter Test-, Zulassungsphase mit ebenso unsicherem Sicherheitsprofil viel zu schnell in den Markt gebracht. Man achte auf die beschönigenden Umschreibungen: „Teleskopiert“ heißt es. Das Wort „verkürzt“ will die Impf-Industrie für die Erprobungszeit tunlichst vermeiden. Oh, es gibt so viele Beispiele für ein ganz gezieltes Suggerieren, das etwas andeutet = vorgaukelt, was es aber gar nicht ist. Achtet auf Wortwahl, Rhetorik, Phrasologie der Impfstoff-Ausbieter: „Voller Impfschutz“ heißt es da, es gibt aber keine (sterile) Immunität, „Impfdurchbruch“ klingt so nach ganz seltener Extrem-Ausnahme, aber der Impfdurchbruch ist nur ein anderes Wort für „Wirkversagen“. Das aber ist zur Regel geworden bei den Anti-Covid-Spritzen und nicht die Ausnahme. „Wirkung“ und „Schutz“ sind auch immer wiederholte Schlüssel-Phrasen, die nie näher konkretisiert sind. Gesagt wird nicht, was man darunter zu verstehen hat. Für „Herdenimmunität“, „Inzidenz“ „Impfquote“ gilt Analoges. Immer wieder hantiert man mit Fachtermini, lässt diese auf die Masse einwirken, ohne weitere Präzisierung oder Erläuterung. Wie harmlos klingt doch „Boostern“. Dass man in immer kürzeren Abschnitten zum Dauer-Boostern angehalten ist, braucht niemand wissen. Und dass ein positiver Test nicht gleich ein „Infiziert-Sein“ bedeutet, eine „Inzidenz“ nicht gleich ein Erkranken, darüber schweigt man ebenso. Und immer noch werden Tagestote gemeldet, total ohne klaren Bezug oder Reflexion darüber, dass pro Tag im Schnitt rund 2.600 Menschen in DE sterben. Und immer wieder neu leitet man aus der „Studienlage“ irgendwelche Konstrukte ab, als seien diese in einem wissenschaftlichen Konsens evident belegt, Konstrukte als wie auch immer geartete Datenableitungen aus einer Rückschau von irgendwelchen Abhandlungen, als Beleg dafür, dass „Impfen vor dem Tod schützt“, „vor schweren Verläufen schützt“. Dem widersprechen Evidenzen aus Israel oder England ebenso wie Berichte aus deutschen Pflegeheimen, wo Todesfälle oder Einweisungen auf Intensivstationen nach vollzogener „Boosterung“ zunehmen. Aber auch hierfür werden Konstrukte geschaffen, und wenn es Zeit-Konstrukte in Bezug auf einen nachträglichen Zusammenhangsausschluss zur Spritzengabe sind. Ja, an der Argumentation und an der Sprache werden wir sie erkennen, all jene, die ein Virus instrumentalisieren. Ihre Methodik ist verräterisch, ebenso wie ihre Sprache: Die klingt militärisch „Wir sind im Krieg“; „Virus ausrotten“; „Das Virus als der unsichtbare Feind“… der und nur der, „Schuld hat“ an all dem bisher Geschehenen. Dabei sind Atemwegsviren wie SARS-CoV-2 doch ganz normaler Teil der Natur, den wir seit vielen tausend Jahren als Wirt beherbergen. Auch wenn wir so gut wie nichts über die neuen Experiment-Impfstoffe gesichert wissen, über das Virus wissen wir seit 2 Jahren nun schon ein wenig mehr: SARS-CoV-2 ist eines von vielen (gar nicht neuen) Atemwegs-Viren. Unter SARS-CoV-2 wird nicht mehr gestorben als unter der Gruppe. Auch gibt es nicht mehr „Schwere Krankheitsverläufe“ als unter der Grippe (Influenza). Was neu ist, sind ein (wissenschaftlich höchst umstrittener) PCR-Test und eine Medien-Landschaft, die gerade in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten propagandistische Züge angenommen hat. Früher, als die Journalisten noch ihr Handwerk noch gut beherrschten, da waren die Medien (als „4. Gewalt“) noch die Mahner der Demokratie. Heute sind sie die Maden der Demokratie!
Längst schon ist unsere Demokratie zersetzt und zerfressen… Fakten-Checker, Corona-Putzerfische in Weiss und Zensur lassen grüßen. Die Allgemeine Impfpflicht besorgt den Rest….
Adieu Grundgesetz, Adieu Demokratie!

bla, bla, BLA.. langweilig, echt. wenn, falls, dafür, dann wird halt geklagt. mal schauen, dann sehen wir schon 😉 jetzt mal locker, wirklich. wir haben es bis hierher geschafft, den rest schaffen wir auch noch.

Ihren Optimismus in Ehren. Bis hierher geschafft. Joah. Hmm. Wenn man sich so die Abstimmungen im BT und die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bis hierher anguckt.

Das macht Mut, Moe, nur mit hoffnungsvoller Einstellung können wir überleben. Man kann ja sonst kaum mehr ein- bzw. durchschlafen. Und wir brauchen unsere Kräfte, um zu widerstehen und unermüdlich für unsere Freiheit einzutreten.

Worte, die einfach gut tun! Danke für den Link!

In Linz: Tausend Umarmungen gegen Spaltung und Diskriminierung

https://report24.news/free-hugs-aktion-in-linz-kuscheln-gegen-die-spaltung/

Gestern wurde in der Linzer Innenstadt umarmt und geherzt, was das Zeug hält. Mit einer „Free Hugs“-Aktion setzte einige engagierte Mitglieder des Vereins „Österreich ist frei“und „VALED.at“ ein deutliches Zeichen gegen Spaltung und Diskriminierung. Auch von der Linzer Bevölkerung wurden die Umarmungen dankbar angenommen…

Liebe Eva, danke ebenso für Ihren Link.
Was sind das für herzerwärmende Bilder. So soll die Welt sein und so muss sie unbedingt wieder werden. Wir dürfen die Hoffnung nicht aufgeben und müssen daran unbeirrt mithelfen, dass es wieder so wird.

Vom zeitlichen Ablauf her könnte es sein, dass am 7.4. noch nicht abgestimmt wird. Die Lesung ist terminiert von 9h00 bis 10h20. Danach kommt das Thema Ukrainehilfe. Und es liegen mehrere Gesetzesentwürfe vor, über die nach und nach abgestimmt werden müsste. Das kann zeitlich nicht hinkommen. Als über die einrichtungsbezogene Impfpflicht am 10. Dezember 2021 beraten und abgestimmt wurde, lagen auch mehrere Anträge vor. Die Beratung, 2. Lesung, war ebenfalls um 10h20 beendet. Und dann begannen erst die Abstimmungen. Die letzte, über den schließlich angenommenen Gesetzesentwurf, begannum 11h07. Das Ergebnis wurde dann irgendwann zwischen halb und viertel vor 12 verkündet. Ich tippe also eher auf einen Schrecken ohne Ende anstatt auf ein Ende mit Schrecken schon am 7.4.
https://www.bundestag.de/tagesordnung?week=49&year=2021

Diese fliessbandartige Industrialisierung der Abstimmungen ist ein weiterer Grund aus dem dieses Haus geschlossen und alle entlassen gehören.

Selbst wenn wir „repräsentative Demokratie“ als Ideal wollen, ist das ne Steilvorlage für praktische Dikatur durch Bürokraten.

Da wünsche ich mir glatt die Russen herbei. Marschiert weiter, wenn ihr mit der Ukraine und Selenskyj fertig seid, und jagt die Judasse in Berlin in die Wüste, die für ihr Volk nichts übrig haben als Verachtung. Den Lauterbach wollte ich sehen, wie er vor denen dann dumm dasteht mit seiner Spritze in der Hand. Ohne Impfpass kommt schließlich keiner in das Hohe Haus. Das wäre die Lachnummer des Jahrhunderts.

Die Russen machen doch beim Great Reset genauso mit! Nicht naiv sein. Es geht ums Aufteilen des Kuchens, das mag sein, aber der Kuchen steht fest, darüber streiten die nicht 😉

Scholz hatte im Brustton der Überzeugung verkündet, dass es „keine roten Linien mehr“ geben würde. Also wozu dann zunächst die die „Beschwichtigungen“, man werde es „nur“ bei dem Druckmittel eines Buss- und Zwangsgelds bewenden lassen?
Geht man nun in die Vollen oder nicht?
Wenn schon diese „abgemilderte“ Variante nicht einfach sofort so durchgedrückt werden kann…
Und wie kommen dann Artikel wie diese zustande, wenn man freie Fahrt hat?

https://www.berliner-zeitung.de/news/keine-mehrheit-fuer-impfpflicht-union-will-ampel-nicht-helfen-li.218336

– Ob es nun letztlich so oder anders eintritt! –

Auch wenn man grundsätzlich auf alles gefasst sein sollte, erkenne ich in erster Linie Panikmache darin.

Wissen Sie, was das wirkliche Problem künftig sein wird? Public-Private-Partnership! Konzerne gehen mit der Politik zusammen ins Bett. Ein Virus wird zum Todfeind erklärt, daraufhin werden Maßnahmen verkündet, von denen Politik und Konzerne profitieren und zum Schluß kommt die rettende Impfung. Läßt sich beliebig fortsetzen und auf andere Bereiche natürlich in anderer Form ebenfalls anwenden. Klima, Gesundheit, Sicherheit, Ernährung usw. usf. Pflichten werden dabei ganz groß im Fokus sein! Die Coronainszenierung war nur ein kleiner Vorgeschmack.

siehe:

https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Sitzung-97-Iain-Davis:9

Will ja niemandem unnötig Panik machen, und ich kann das Papier in seinem Stellenwert auch nicht einordnen, aber gibt wohl Papier vom Bundestag, indem jetzt nicht „nur“ das wiederholte bis 25.000 € schwere Zwangsgeld vorgesehen ist, sondern auch bis 5 Jahre Haft und „unter hohen Hürden“ oder so ähnlich eine „unmittelbare Zwangsimpfung“.

https://nitter.net/rosenbusch_/status/1507049409632210958#m

Dieser Artikel (?) bzw diese nitter-Meldung ist unseriöse Panikmache. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte eine Art Gutachten zur Impfpflicht-Frage ausgearbeitet. Datum 22. Dezember 2021. Da wurde u.a. erörtert, welche Zwangsmittel es grundsätzlich gibt und was dafür bzw dagegen spricht, sie bei einer evtl. Impfpflicht anzuwenden. Nach den Gesetzesentwürfen – einer ist ja hier ausführlich besprochen worden – sind sowohl Erzwingungshaft als auch Zwangsimpfung (also körperlicher Zwang) ausdrücklich ausgeschlossen worden. Wenn in dieser nitter-Meldung jetzt – nachdem die Entwürfe vorliegen – versucht wird, mit dem zeitlich vorhergehenden Gutachten Panik zu schüren, ist das entweder dumm oder eben unseriös. Es ist wesentlich effektiver, wenn wir uns mit den Gesetzesentwürfen befassen, so wie sie dastehen. Die sind schlimm genug.

Vielen Dank für die Klärung und Einordnung! Ich hatte gehofft, dass das nicht mehr aktuell wäre, aber sicher war ich mir nun nicht. Hätte ja sein können, dass die das noch immer planen.
Ja, schlimm genug, das mit den mehrmaligen bis 25000.

Echt schlimm. Habe das Gefühl, wir sitzen alle gespannt da, harren der Dinge und versuchen, irgendwelche Zeichen zu deuten, weil es ja keine echte Transparenz gibt.

Nachdem hier des öfteren die Bibel zitiert wird, darf ich jetzt auch mal: Mene mene tekel u-parsin.
Ich komm mir schon selber vor wie Kassandra.

Haben Sie meinen Kommentar, auf den Sie hier antworten, eigentlich überhaupt gelesen? Ich habe jedes Verständnis für Leute, die auf den ersten Blick die Stellungnahme eines wissenschaftlichen Dienstes nicht von einer Gesetzesvorlage unterscheiden können – kein Problem, ehrlich nicht. Ich erkläre das auch gerne dreimal – genauso, wie ich mich freue, wenn man mir mit Engelsgeduld erklärt, warum mein Rechner schon wieder abgestürzt ist oder so. Ich habe auch jedes Verständnis dafür, dass man von dem Irrsinn unserer Politiker in die Irre geführt wird. Aber manchmal muss ich mich schon fragen, ob es Leute gibt, die was davon haben, dass sie andere völlig gegen jegliche Erkenntnis vollends in die Panik treiben wollen. Die Leser hier drehen doch verständlicherweise sowieso schon alle am Rad. Macht sie doch bitte nicht völlig fertig. In irgendeiner Postille ist verbreitet worden, das wäre ein Gesetzesentwurf und jetzt drehen alle durch. Bleibt beim corona-blog, hier wird ein solcher Stuss nicht verzapft. Das ist jetzt nicht persönlich gemeint – ich kenne Sie nicht und vielleicht sind Sie „denen“ auch nur auf den Leim gegangen.

Ich kann es verstehen. Man denkt sich dann vielleicht auch, dass ja etwas, das schonmal aufgeschrieben wurde, auch schnell reanimiert werden könnte. Trotzdem ist es sehr wichtig, dass jemand wie Sie das hier etwas einordnet für alle Nicht-Juristen.
Dass hier anscheinend x Leute immer wieder das gleiche posten, könnte auch damit zu tun haben, dass man vor lauter Aufregung gleich mal was teilt, bevor man überhaupt die anderen Kommentare dazu schon gelesen hat.

Danke für Ihre geduldigen Richtigstellungen.

Das Gute ist, wenn Sie es einmal erklärt haben, können auch andere, die es gelesen haben, dann ein bisschen beim Kommentieren diesbezüglich mithelfen 🙂

Danke für die Antwort. Mein Kommentar war für meine Verhältnisse schon arg gereizt und ungeduldig. Ich ärger mich einfach, wenn ich mir vorstelle, was solche „Nachrichten“ bei dem einen oder anderen für emotionale Verheerungen hervorrufen können. Deshalb will ich das unbedingt „einfangen“.

Es tut mir leid,wenn es sie nervt,verstehe ich und werde es so nicht weiter verbreiten,kein Ding.
Wollen wir hoffen,dass es so ist,wie Sie es sehen.

@Torsten: Es gibt auch einen aktuellen Artikel, könnte sie interessieren.

@Margot Lescaux,
bei manchen ist einfach Hopfen und Malz verloren – lassen Sie es sein.

Aktuelles Beispiel:
Wer auf mich zusteuert und nur auf sein Smartphone glotzt, ohne die Wirklichkeit zu sehen oder wahr zu nehmen, der läuft eines Tages in Gefahr an einem Telefonmasten (oder ähnlichem) zu landen. Das ist dann deren Problem.
Als ich die Dame hingewiesen hatte, dass Sie doch in Zukunft schauen sollte wo Sie hin läuft, brachte dass Gespräch keinen Erfolg – denn Sie lief weiter glotzend auf Ihr Smartphone – ich schüttelte nur den Kopf.
Dann hörte ich ein Hupen von einem Auto, welches gerade aus der Seitenstraße fuhr. Der Autofahrer schimpfte auf die Frau ein, die mich vorher fast umgerannt hatte.
Was soll ich noch sagen dazu.

Wer nicht hören will, wird eines Tages fühlen – was es heißt – einer Technik hörig zu sein welche die Realität und die Wahrnehmung dessen was im Außen geschieht für immer ausblendet.

Dieser Autofahrer konnte noch rechtzeitig bremsen – der Nächste vielleicht nicht mehr!

Mittlerweile sehne ich den Termin fast herbei, denn das ist ja kein Zustand jetzt. Fühle mich wie in der Todeszelle.

Eigentlich war ich davon ausgegangen, dass sie eine Pflicht beschließen. Mittlerweile lese ich (aber bestimmt selektiv wahrgenommen innerhalb meiner Blase) relativ viele auch offizielle Stimmen, die sich eher kritisch äußern und es regt sich wieder Hoffnung bei mir, aber wahrscheinlich unvernünftig.
Alles nur Zeit, die einem verlorengeht, sich auf den Oktober vorzubereiten, wie auch immer das geschehen soll.

Bernadette, mir geht es genauso wie dir. Mir wäre es lieber so schnell wie möglich eine Entscheidung zu erhalten. Impfen lass ich mich trotzdem nicht.

Das Gefühl mit der Todeszelle kenne ich auch. Ich habe jemanden, der Süddeutsche und Spiegel liest, gebeten, mir Bescheid zu sagen, wenn er meint, die Zeitenwende wahrzunehmen. Ein, zwei Karikaturen in SZ – mehr war wohl noch nicht. Aber immerhin. Ich ertrag das nicht, da selber reinzugucken. Auf den worst case kann man sich auch vorbereiten, wenn man nicht weiß, ob er eintritt.

Wenn Bundesgesundheits-Mörder Lauterbach denkt er kann mit seinen Lobby-Freunden ohne wenn und aber eine Impfpflicht durchdrücken, dann kennt er die Menschen auf der anderen Seite der Impfsüchtigen nicht! Natürlich werden sie eine Impfpflicht unter der Lüge der Wirksamkeit durchdrücken wollen, aber nicht mit uns! Widerstand wird Pflicht! Mein Körper ist das Hoheitsgebiet, das kein korrupter Politiker zu betreten, anfassen oder als Laborratte zu missbrauchen hat.

Es ist ein Verbrechen Menschen zu zwingen sich mit einem sogenannten Impfstoff der weder vor Ansteckung noch vor Verbreitung einer Infektion schützt impfen zu lassen. Die komplette Regierung sollte geschlossen zurücktreten.

Auf unser-mitteleuropa gibt es einen Beitrag über die Sanktionen für Impfverweigerer nach Einführung der Impfpflicht. Mehrfach bis 25.000 € Strafe, Knast und Zwangsimpfung.

Darüber hat hier im Blog kürzlich eine ehemalige Anwältin einen eigenen Beitrag geschrieben, sehr empfehlenswert! 🙂

Sehr viele wissen das gar nicht. Auch Reitschuster, den ich sogar persönlich drauf aufmerksam gemacht habe, hält es anscheinend nicht für wirklich nötig, hier aufzuklären.

Ketzerlehrling: Bitte lesen Sie meinen Kommentar, den ich soeben weiter unten als antwort bei „anonym“ eingestellt habe. Dieser Artikel aus unser mitteleuropa ist absolut unseriös.

Wann gab es das schon einmal bei einer Impfung? Wir sollen alle dazu gezwungen werden, ob wir wollen oder nicht, ach und übrigens der Supremecourt in den USA hat 2013 entschieden: Sobald ein Mensch fremde Gene in sich hat ist er kein Mensch mehr, weil Gen Verändert dh sowie ein Mensch patentierte Gene hat gehört er demjenigen der darauf das Patent hat. Die Spike Proteine und die Impfung sind patentiert. Menschliche Gene nicht patentierbar sehr wohl aber Kopien dieser DNA supremecourt Punkt gov /opinions/12 pdf/12-398_1b7d.pdf
Auf der Moderne web Seite kann man lesen, dass mit dem “Impfstoff“ ein um-programierungsprogramm ist. (Gen-Sapiens) Ziel ist der Transhumanismus (Verschmelzung von Mensch und Maschine. Computer und oder Smartphone. Geräre zur Aufzeichnung von Körperfunktionen.

Haben Sie hierfür eine Quelle, Missy? Sagen die das wirklich so? Ist die Seite echt oder vielleicht fake? Das klingt so unglaublich. Aber wir haben schon viel Unglaubliches gesehen, insofern will ich es nicht gleich von der Hand weisen…

Impfpflicht? Mit welchem Argument warten die Befürworter auf?
Informieren sich die Bundestagsabgeordneten nicht allumfassend über den Impfstoff? Oder hören sie nur auf Drosten, der mit seinen Tests unendlich viel an der Pandemie verdient? Haben die Abgeordneten vergessen, was der Pathologe Dr. Arne Burkhard im Bundestag gesagt hat? Dürfen unsere Politiker über meinen Körper entscheiden? Ist das Grundgesetz abgeschafft, weil es nur für rosige Zeiten Gültigkeit hatte?

Die Bundestagsabgeordneten und sich informieren?
Diese Formulierung erscheint mir regelrecht aus der Zeit gefallen.

Denen könnte man einen eindeutigen Beweis, unterschrieben von 3 Nobelpreisträgern, vorlegen, und sie würden trotzdem dafür abstimmen. Weil es eben einfach zur Atmosphäre gehört und man so eben heutzutage Politik macht: Man gehört dazu, schwimmt mit dort wo es am angenehmsten ist und man am meisten Unterstützung erhält und am meisten schillern kann.

Das GG ist mit dem Infektionsschutzgesetz abgeschafft. Bill Gates & Soros gehen im Bundestag ein und aus, sie sind es wohl die die BR “ beraten“ weder von Virologie noch von Medizin eine Ahnung, aber darum geht es ja auch gar nicht, dahinter steckt eine ganz andere Agenda. Alle verbunden mit dem WEF. Würde mich auch nicht wundern, wenn die alle mit daran verdienen. Sie wissen alle was die Gen- Injektion bewirkt bez nicht bewirkt. Die Fakten sind offen, stimmen sie trotzdem für die Impfpflicht, dann wissen wir, dass es nicht um Gesundheit geht, sondern andere Gründe hat. Und dann kommt die 4,5,6…. Spritze bis….

Na ja…haben sie ja schon.

Es wurde ja schon bereits zweimal ganz lässig Impfpflicht verabschiedet.
Masern Impfpflicht, die niemand braucht und die auch nur bloßen Missbrauch darstellt.
(Vorbereitung für die nächste Stufe)
Dann halt Impfpflicht für den scheinbar so geringen Teil der Pflege.
Der aber eben ein sehr großer Teil aller dort im Gesundheitswesen arbeitenden Menschen ist.
Damit treiben sie bereits sehr große Keile in die Gesellschaft.

Das was jetzt kommt ist dagegen fast ein Kinderspiel.
Die Frage ist, wo bleibt der Verfassungsschutz?
Wo bleiben all die Verfahren die immer noch nicht bearbeitet wurden?
Parallel wird weiter Angst und Hetze verbreitet und die Gesellschaft fährt mit ihren SUV zum Aldi, Lidl und sonst was und macht das gleiche wie beim Test-Terror.
Sie sorgen selber sinnbefreit für Panik.
Die meisten haben noch 50000 Rollen Klopapier zu Hause, aber jetzt eben Mehl und weiß nicht was.
Weil sie im fremdgesteuerten Medien-Wahnsinn eben immer weiter dem Wahnsinn folgen.

Irgendwer muss dringend den Stecker ziehen, aber das wird nix.
Daher dreht sich eine hysterische Blase in die nächste und führt zu dem was es eben werden soll.
Es läuft alles am Schnürchen der WEF Schärgen.
Sie werden selbst ihre Opfer und sind zu dumm es zu sehen.
Man kann nur auf den berühmten Flügelschlag des Schmetterling hoffen, der das ganze derzeitige System wieder ins Wanken bringt.
Bisher ist leider noch kein Funke dabei gewesen.
Selbst die „zarte Pflanze“ Verfassung in Österreich wurde quasi mit Testwahnsinn einfach wieder ins Absurde gekehrt.

Meines Wissens wird es genau sieben Impfungen geben. Danach kommt die Implantierung mit dem Bio RFID Chip des Menschen. Wer sich chippen lässt, ist definitv verloren und verdammt. Der Chip wird das Zeichen des Antichristen sein. Ohne den Chip wird keiner mehr etwas kaufen oder verkaufen können. Das Ganze hat eine spirituelle Dimension. Das ist kein Quatsch, sondern das steht unmittelbar bevor, eine grausame Zukunft. Wir befinden uns in der Vorbereitungsphase. Ich möchte keine Angst verbreiten, sondern aufklären. Das sind die „anderen Gründe“, um die es geht.

Ich denke mal, ohne eine „digitale Identität“ (in welcher Form auch immer), wird man zukünftig auch gar nicht mehr ins Internet (oder ans Telefon?) kommen.
Das sind noch ganz andere Schwierigkeiten, vor denen wir dann stehen werden.
Warum hat keiner von den wirklich Vermögenden, die auf unserer Seite kämpfen, mal daran gedacht, irgendeine Alternative zur Kommunikation entwickeln zu lassen?
Man wird uns von einem Tag auf den anderen zurückwerfen auf unsere unmittelbare Nachbarschaft. Und da sieht es in meinem Fall ernüchternd aus.

@Andreas Graf,
ich stimme allen Ihren Ausführungen zu – allen!
Der Link unten – hat mir sehr viele Erkenntnisse gebracht – mehr als ich je zu glauben gedacht hatte.
Will hier niemanden bekehren, bitte nicht falsch verstehen – es muss jeder Selbst wissen. Mir hilft es sehr – nicht nur im Alltag.

https://www.geistheiler-sananda.net/mein-blog/

„… Bill Gates & Soros gehen im Bundestag ein und aus, …“
Haben Sie hierfür seriöse Belege, Fakten?

Bezüglich der Bundestagsabg.-Darsteller, die pro Zwangs-Abspritzen stimmen werden, lässt sich dann sagen: „Die Mörder sind unter uns“.
Film „Die Mörder sind unter uns“ (die weibliche Hauptperson in dem Film wurde von Hildegard Kneef gespielt), siehe
https://www.youtube.com/watch?v=cbmL-q-Fem8
Mehr Wirkung beim Zuschauer erzielt der Film, wenn man den im Kino sieht, wenn der auf einer großen Leinwand gezeigt wird.
Ein beeindruckender Film.

Ich lasse mich (im Auftrag! und auf Befehl! von Bundestagsabgeordneten-Darstellern und von Mitgliedern einer pädophilen-dominierten braun-grünen Partei nicht zum Ab- (wahlweise) Totspritzen nötigen, noch zwingen.

Den Film „Die Mörder sind unter uns“ kann man sicherlich bei der DEFA-Stiftung ausleihen.

Wann kommen die ganzen Anwälte mal aus der Deckung. Hoffe die stoppen den ganzen „Zauber“. Argumente und Gesetze, die gegen eine Impfpflicht sprechen gibt es wohl genügend. Leider sind weite Teile der Politiker beratungsresistent. Informieren die sich überhaupt oder leben die nur in ihrer „Blase“? So blind und realitätsfern kann ein verantwortungsvoller Politiker doch nicht sein. Er macht sich sogar strafbar.

Stell dir vor, es gibt eine Impfpflicht und keiner geht hin … Ich lass mich doch nicht zwingen, da bin ich ganz postpubertär 🙂

Es wird keinen Zwang geben und auch keine Haftstrafen. Wer kein Vermögen besitzt, hat sowieso nichts zu befürchten. Kommt das unmenschliche Gesetz, betrifft es nur die Wohlhabenden, die vom Staat zwangsenteignet werden können. Zwangshypotheken, Lohnpfändung, Kontopfändung, alles ist machbar. Ob so ein Gesetz nicht kontraproduktiv in der jetzigen Zeit ist, sei mal dahingestellt.

Wenn Sie jeden, der sich was hart erspart hat oder vielleicht im Eigenheim wohnt, als wohlhabend bezeichnen möchten…

Wer mehr besitzt, als er zum Leben benötigt, wird wohlhabend sein.

Es wird der Preis für diejenigen sein, die sich nicht impfen lassen, also der NSDAP nicht beitreten wollen. Alle Beigetretenen werden sich durch Auffrischimpfungen beweisen müssen, aber von der Enteignung verschont bleiben, solange sie rechtzeitig das Impf-KZ aufsuchen. Natürlich wird das seinen Preis haben wie damals auch. Viele werden fallen, also an der Impfung erliegen. Wenige sofort, viele später. Bis dahin haben alle mit ihrem NSDAP-Mitgliedsausweis, dem Impfpaß, erst einmal Vorteile gegenüber den anderen.

Und wer nur so viel besitzt, wie er zum Leben benötigt, wird auch nicht genug zum Leben haben, denn zukünftig wird es alles nur noch mit Digi-Ausweis geben.

So wird das Schicksal der westlichen Spaßgesellschaften aussehen. Russland, China, Indien, Iran, Saudi-Arabien und einige andere Länder sind gerade dabei, sich von der westlichen Welt zu lösen. Damit will ich das Gebaren in China ganz sicher nicht gutheißen. Aber für mich ist gegenwärtig das westliche System weltweit mit das Schlechteste und das war nicht immer so. Wer zuläßt, daß größe Bevölkerungsteile mit einem experimentellen Impfstoff krank und tot gespritzt werden, hat jegliche menschliche Glaubwürdigkeit verloren.

NSDAP-Ausweis für die Abgespritzten, klingt zutreffend. Bis auf eines: In der Nazizeit waren erkennbar mehr Bürgerliche und „Intellektuelle“ pro Nazis, als Arbeiter. Deshalb kann es nicht NSDAP heißen, sondern es muss (m.M.n.) eine andere Bezeichnung her. „Impf“nazi-Partei meinetwegen. Unter dem Begriff „Impf“nazipartei lassen sich sowohl Bauern, Handwerker, „Intellektuelle“, Arbeiter und Bürgerliche, wohlhabende „C“-Hysteriker subsumieren.

Hier steht es aber ganz anders und der Klabauterbach will zwei Abstimmungen zusammenfassen, wenn es diese hier ist,dann gute Nacht.
Körperliche Gewalt zur Zwangsimpfung wird da gefordert und die haben da oben alle keine Srupel mehr,das gibts nicht mehr.
Nur noch Ich,Ich,Ich
Seite 6 und 7 steht was über den unmittelbaren Zwang.
https://www.google.com/url?q=https://www.bundestag.de/resource/blob/880040/b78aedc909645ad7528bcfcf3fe198b3/WD-3-199-21-pdf-data.pdf&sa=U&ved=2ahUKEwjPk_eWh-D2AhXYSfEDHWMBBfAQFnoECAEQAg&usg=AOvVaw2_qGN_PVxhhEYxl07LfVWk

Bitte lesen Sie, was ich weiter unten um 14h38 als Antwort auf „anonym“ dazu geschrieben habe. Das ist kein Antrag!!!

Vielen Dank für den Hinweis und den dazu gehörigen Link.
Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass Lauterbach ein Faschist ist. Lauterbach muss sofort seines Amtes enthoben werden. Lauterbach lässt die Bevölkerung ermorden – und brüstete sich auf der letzten „Sicherheitskonferenz“ in München damit, sich mit Gates fotografiert haben zu lassen. Was hatte der GESUNDHEITSminister-Darsteller überhaupt auf der Unsicherheitskonferenz in München zu suchen?

Was in dem Gesetz geschrieben steht, ist faschistisch. Die wollen tatsächlich Gewalt anwenden. Die Neo-SA kommt dann nach Hause und spritzt ab! Auf Befehl von Lauterbach, dem Massenmord-Drahtzieher in Deutschland. Der Mann ist hochkriminell und muss sofort im Gefängnis für den Rest seines Lebens verschwinden.

Bitte lesen Sie unten den Hinweis von Margot Lescaux! Das Papier, auf das Sie sich hier anscheinend beziehen, ist alt und lag nie zur Abstimmung vor.
Das wiederholte Zwangsgeld ist aber schlimm genug.

Danke für Ihren Hinweis. Trotzdem ist Zwangsgeld eine Form dessen, was die Mafia gemacht hat, Zwangsgeld von Unternehmern und Privatleuten eingetrieben.

Ich habe jetzt den Bundestagsabg. Hüppe (CDU) in einer E-Mail gefragt, ob die Methoden der SA wieder salonfähig werden sollen.
Von Hüppe kommt sowieso, wie stets keine Antwort, seitdem der weiß, dass ich mich nicht abspritzen lasse. Wie Hüppe das selber mit sich verantworten kann, da inzwischen viele Behnderte an der „Impfe“ gestorben sind, bleibt sein Geheimnis. Hüppe, der sich immer nach außen als Lobbyist für Behindertenrechte ausgibt, darstellt.

Geldstrafen in der Höhe sind auch Enteignungen. Wir reden nicht über normale Geldbußen wegen z. B. zu schnellem Fahren, sondern über hohe Strafen für Personen, die Russisch Roulette ablehnen!

Damit sind Karl und Konsorten klassische Fälle für Nürnberg.

Nein, beliebig oft wiederholbare Zwangsgelder bis (jeweils!) 25.000 Euro. „Solange bis“ der Nachweis (über Impfung) erbracht wurde.
Lesen Sie mal den Beitrag von „Margot Lescaux“ hier von vor einigen Wochen zu diesem Thema. Sehr empfehlenswert.

Das mit dem „kontraproduktiv“ ist wohl eine Frage des Blickwinkels. Wenn man wie die auf der Agenda stehen hat, die Gesellschaft komplett zu zerstören und bereit zu machen für Sozialkreditsystem, dann ist es gar nicht kontraproduktiv.

Berliner Zeitung vom 28.3. online : “ Impfverweigerer sind Straftäter. Gesetz könnte mit hartem Zwang vorgehen.“ Laut einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags wären folgende Paragraphen die Grundlage : 74 Abs. 1 (IfSG , 73 (IfSG) Abs. 1 oder 1a, Abs. 1a Nr 1-7, 11, 11a, 12-20, 22, 22a, 23 oder 24. Sowie Paragraph 6 Abs 1 Satz 1 Nr 1 , Paragraph 7 oder 15 Abs 1 oder Abs 3. Desweiteren Paragraph 15 (StGB6), sowie Paragraph 16 (VWVG ). Wie ist das möglich? Sogenannte Impfstoffe bieten weder Fremd- noch Eigenschutz, befinden sich noch bis 2024 (Pfizer ) in der Phase III der Studie, dazu kommen noch die Nebenwirkungen, die verschwiegen werden !

Vielen Dank für den Hinweis auf die Veröffentlichung in der Berliner Zeitung (online). Hätten Sie vielleicht noch den Link hierzu? So Sie den Link haben, bitte ich Sie, den öffentlich zu stellen.
§ 15 StrGB: Vorsätzliches und fahrlässiges Handeln
Was zu beweisen wäre. Das vorsätzliche und fahrlässige Handeln ist auf Seiten der Bundestagsabg. und der Bundesregierung, der „Gesundheits“ämter und des Lauterbach.

Da die Berliner Zeitung (irgendein Schreiberling) mit der Veröffentlichung wieder Stimmung gegen die Gesunden macht, und das macht die Berliner Zeitung nicht das erste Mal während der „C“-Hysterie, ist zu überlegen, die Zeitungsredaktion abzusetzen (nachdem die Hauptdrahtzieher der „C“-Hysterie entweder auf dem Friedhof die letzte Stätte ihres Daseins zugewiesen bekommen haben werden) und die Hetzer der Redaktion in den journalistischen Ruhestand zu setzen.

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