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Wie hoch sind die Kosten die wir als Steuerzahler für die Gerichtsprozesse um BioNTech & Co. zu bezahlen haben?

Wie viele wissen um die geleakten Verträge der Regierung mit beispielsweise BioNTech/ Pfizer? Und wie viele wissen bereits, dass die Kosten der Prozesse, die die Impfstoffhersteller bei Impfschäden derzeit führen, vom Steuerzahler getragen werden? Möglich machen dies besagte Verträge. Aber in welcher Höhe belaufen sich die Kosten, wenn alleine bei der Maskenaffäre 38 Anwälte für uns alle – dank der Regierung – tätig sind? Ein Leser hat dazu eine Anfrage an den „Bund der Steuerzahler“ gestellt, um diesen für die Verschwendung und die Zweckentfremdung zu sensibilisieren. Die E-Mail hat uns dieser zur Verfügung gestellt und wir haben diese mit dem BioNTech/Pfizer Vertrag auf dem Blog veröffentlicht. Vielleicht fühlt sich der ein oder andere ebenfalls dazu animiert, Nachfragen zu diesem brisanten Thema zu stellen. Vielleicht können auch Bundestagsabgeordnete eine Anfrage an die Regierung oder das Bundesgesundheitsministerium stellen. Also bleibt weiter unbequem und weist die Menschen auf diese Steuerverschwendung hin.

Eine Frage die viele bislang nicht wirklich interessiert hat, weil in der Gesellschaft kein Bewusstsein für dieses Problem herrscht …

Ein engagierter Leser reagierte auf unsere Frage, die wir am Ende dieses Beitrags stellten.

Könnte man bei Fragdenstaat eventuell mehr über die Details zu den Impfprozessen herausfinden? Etwa die Höhe der Anwaltskosten, wie viele Anwälte tätig sind, für welche Impfstoffhersteller sie arbeiten …

Besagter Leser stellte eine Anfrage beim „Bund der Steuerzahler“ (info@steuerzahler.de) bereits vor unserem Aufruf, um über die Steuerverschwednung und die Zweckentfremdung eine Auskunft zu erhalten. Ob diese erfolgreich ist, ist derzeit unklar, denn vielleicht bekommen auch nur Mitglieder einer Auskunft. Aber ein Versuch ist es allemal wert, denn immerhin wurde der Bund der Steuerzahler nun auf den Umstand der Zweckentfremdung und Verschwendung hingewiesen. Angesprochenen Vertrag findet ihr auch in diesen alten Beitrag.

Nachfrage an den Bund der Steuerzahler zu den Prozesskosten

An: info@steuerzahler.de
Betreff: Anfrage – Hinweis auf eine Zweckentfremdung und Verschwendung von Steuereinnahmen

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich mache Sie hiermit auf einen Fall der Verschwendung von Steuergeldern aufmerksam und bitte Sie, mir sachdienlich Auskunft darüber zu erteilen, ob der Bund der Steuerzahler beabsichtigt, dieser Angelegenheit auf den Grund zu gehen.

Es handelt sich um die Verträge, die die Europäische Kommission im Namen der Länder der EU, also auch der Bundesrepublik Deutschland, mit den Herstellern der Impfstoffe gegen die Krankheit COVID-19 abgeschlossen hat. Konkret handelt es sich um die sog. Advance Purchase Agreements – beispielhaft mit dem Unternehmen Pfizer Inc. und BioNTech Manufacturing GmbH, unterzeichnet am 20. November 2020, und die dort auf den Seiten 24 – 26 unter Punkt I.12. abgedruckten Regelungen über Indemnification. Link sh. unten am Ende des Textes. Das Dokument trägt die Bezeichnung:

European Commisssion

SANTE/2020/C3/043 – SI2.838335 

Zusammengefasst besagen diese Klauseln, dass die jeweiligen Vertragsstaaten die Impfstoffhersteller nicht nur von jeglicher Haftung freistellen. Also sämtliche Kosten übernehmen (Prozesskosten, Vergleichssummen, ausgeurteilte Schadensersatzbeträge etc.), die die Impfstoffhersteller gegenüber Impfgeschädigten evtl. freiwillig zusagen bzw. aufgrund eines rechtskräftigen Urteils übernehmen müssen. Sondern diese Klauseln besagen ebenfalls, dass die Staaten, also auch die Bundesrepublik Deutschland, vertreten von dem Bundesgesundheitsministerium, die in Anspruch genommenen Impfstoffhersteller aktiv durch z.B. die Beauftragung von Experten oder Zurverfügungstellung von Informationen oder Unterlagen bei der Prozessführung unterstützen müssen.

Im Ergebnis bedeutet das folgendes:

Menschen, die sich z.B. aufgrund einer berufsbezogenen Impfnachweispflicht zwecks Meidung wirtschaftlicher Vernichtung haben impfen lassen und nun einen Impfschaden erlitten haben, werden von genau denjenigen – nämlich dem Staat, der ihnen diese Verpflichtung auferlegt hat – aktiv daran gehindert, in einem etwaigen Gerichtsverfahren zu obsiegen. Unterliegen sie, wird ihnen durch kostenaufwendige Mithilfe des sie zuvor verpflichtet habenden Staates, an den sie Steuern abführen, jegliche Kostenerstattung verwehrt. Obsiegen sie, müssen sie ihren eigenen Schadensersatz indirekt in ihrer Eigenschaft als Steuerzahler selbst tragen.

Die Impfstoffhersteller stehen demgegenüber in keinerlei Verpflichtung, die erzielten „exorbitanten Gewinne“ (Originalzitat Herr Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach) in irgendeiner Form ebenfalls zu diesem Zwecke zu verwenden. Letztlich werden hierdurch nicht nur die impfgeschädigten Steuerzahler, sondern alle Steuerzahler der Bundesrepublik Deutschland zum Nutzen und zugunsten der Impfstoffhersteller benachteiligt. 

Hinzu kommt, dass sich diese für den deutschen Steuerzahler nachteilige Regelung auch auf Verfahren auswirkt, die in anderen europäischen Ländern geführt werden. Aus Frankreich ist es bekannt, dass das dort in Impfschadensprozessen verklagte Unternehmen Pfizer Inc. sich als nicht passiv legitimiert erachtet und stattdessen auf das in Deutschland ansässige Unternehmen BioNTech Manufacturing GmbH verweist. Ausländische Prozessbevollmächtigte erweitern daher ihre Klageschrift auf die BioNTech GmbH als weitere Beklagte. Hierüber wurde in der Tageszeitung „Die Welt“ berichtet. Soweit der in Deutschland ansässigen BioNTech GmbH durch derartige Verfahren innerhalb der gesamten EU Kosten entstehen könnten, ist davon auszugehen, dass auch hierfür letztendlich alleine deutsche Steuergelder aufgewendet werden.

https://fragdenstaat.de/dokumente/9528-apa-biontech-pfizer/

Ich bitte um Überprüfung und Stellungnahme.

Mit freundlichen Grüßen

Anfragen stellen

Bundestagsabgeordnete

Welche Anlaufstellen gibt es, um eine Auskunft darüber zu bekommen? Vielleicht können auch „Bundestagsabgeordnete“ eine Anfrage an die Regierung oder das Gesundheitsministerium stellen, um eine Antwort zu erhalten. Die Anleitung, wie ihr alle auf einmal anschreiben könnt, findet ihr in diesem Beitrag von uns.

FragDenStaat

Hier geht es zu „FragDenStaat“, um eine Anfrage zu stellen. Man muss dann eine Behörde aussuchen. Hier wäre interessant, welche Behörde der richtige Ansprechpartner ist. Ist es in diesem speziellen Fall vielleicht das Bundesgesundheitsministerium?

Bund der Steuerzahler

Wer beim Bund der Steuerzahler vielleicht auch ein öffentliches Interesse bekunden möchte, kann sich über die allgemeine E-Mail an diese wenden: : info@steuerzahler.de.

Wo könnte man darüber hinaus eine Anfrage stellen?

Damit die E-Mail eine Aussicht auf Beantwortung hat, ist es wichtig, sachlich zu bleiben. Denn wie man durch die Anfrage von Janina Lionello an den „Kinder- und Jugendärzteverband“ (BVJK) sehen kann, antwortete Jakob Maske nicht, weil ihm die Nachfrage zu einseitig und tendenziös war. Wäre schade um die Zeit, die man in die E-Mails steckt.

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42 Antworten auf „Wie hoch sind die Kosten die wir als Steuerzahler für die Gerichtsprozesse um BioNTech & Co. zu bezahlen haben?“

um die Frage im Titel zu beantworten:

1.006.094.000 EUR in 2022

… das konnte und kann schliesslich nur passieren weil die GESAMTE Justiz versagt. Deren Kosten haben die Bürokraten hier ganz offiziell zusammensummiert: https://www.bundeshaushalt.de/DE/Bundeshaushalt-digital/bundeshaushalt-digital.html (auch auf unsere Kosten)

… selbstverständlich ist das keine Schadenssumme! Es ist lediglich was WIR ausgeben gezwungen sind um den Schaden anzurichten – die Investition in Schaden, sozusagen.

ups, oben steht doch die Zahl für 2023.

2022 waren die gehirndefekten Juristen billiger zu haben: 937.979.000 EUR

(alles andere zerredet das Problem nur in Details … mal wieder)

Für diese Summen ist in der Bevölkerung ganz offen ersichtlich NULL Bewusstsein
vorhanden.

Aber sie zahlt alles, gerne und immer wieder.

„Dumm wird man nicht, dumm bleibt man.“ 🥴
Esther Vilar
*
Sie ist eine der wenigen philosophisch denkenden Frauen, weltweit.
*
Der Mensch, die Krone der Schöpfung, baut sich seine eigene Falle-psychisch und physisch. Deshalb wackelt die Krone der Schöpfung! 😲
*
Die intelligente Ratte würde nie auf den Gedanken kommen, auf Geheiß hungriger Katzen eine Rattenfalle zu bauen. Der selbst gekrönte Mensch macht es! 🤯
*
„Ratten sind auf intelligente Weise vorsichtig – wenn zum Beispiel ein Artgenosse nach dem Fressen von vergiftetem Futter stirbt, wird das Futter von anderen Ratten gemieden.“🍄💉
*
Und der Mensch? Futtert, und immunisiert sich weiter! 🥴😵💉💉

Krankenschwester*inmensagt:
15. Juli 2023 um 13:25 Uhr

Was steht auf dem Grabstein eines „geimpften“ Statistikers? – Damit hat er nicht gerechnet!
*
Auf unserem Grabstein wird auch mal stehen: „Damit haben sie nicht gerechnet.“😢

Da sind wir ganz und gar nicht ihrer Meinung!
Es sind ja gerade die Statistiker, die sich anmaßen ein bestehendes Risiko auch noch kleinzuerechnen, als könne man es vernachlässigen.

Je nach gewünschten Verhalten wird das relative oder absolute Risiko, also der Trick mit der der großen und der kleinen Zahl angewandt, um in die Irre zu führen.
Das gibt den Menschen aber Null-Informationen über ihr eigenes, individuelles Risiko.

Ein Mittel gegen Angst vor Krankheit ist:
„Lieber 75 Jahre gelebt,
als 90 Jahre dagewesen.“

@Jochen, das Video über den Klimawandel muss man nicht kapieren. Das ist nur für Dummköpfe. Der Klimawandel ist nur ein Ablenkungsmanöver. Still und heimlich tritt im August das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) in Kraft, das heißt auf Deutsch Zensurgesetz. Der Austausch über impfkritische Themen wird dann nicht mehr möglich sein. Das wird in sekundenschnelle gelöscht werden, übrigens auch auf Telegram – damit der Mensch dumm und knetbar bleibt.

Der Schaden wegen drohender Gerichtsprozesse für den Steuerzahler dürfte begrenzt sein. Der Impfstoffvertrag mit dem Hersteller beruht auf Kalkül, denn Tote stellen keine Forderungen mehr. Bis jetzt dürfte die Rechnung so ziemlich aufgegangen sein. Der Impfstoff erfüllt die Erwartungen. Wer fragt in einer gottlosen Regenbogengesellschaft noch nach einer Moral? In einem korrupten entarteten Staat empfängt der Staat keine Moral von oben, er bestimmt sie selbst. Wer bestimmt in einem veränderbaren zerfallenden Staat, was Sitte ist? Immerhin, es scheint einen sensus fidei, einen Sinn für das Wahre und Gute im Menschen zu geben, der es ermöglichen wird, dem Staat das wieder zu geben, dessen er sich entledigt hat. Der Einzelne steht in der Verantwortung, denn auf einen Staat, der verantwortungslos handelt, kann er sich nicht mehr berufen.

Dass die alternativen Medien zu einem großen Teil mit drin hängen sollte eigentlich jedem klar denkenden Menschen einleuchten denn sicher sind einige von denen auch erpressbar oder hängen am finanziellen Tropf der Strippenzieher.

Das Problem: Freiheit und Pflichterfüllung können in der Kinderwelt nicht nebeneinander existieren, weil Kinder nicht verstehen, dass Freiheit sie nicht automatisch von Pflichten entbindet. Das Projekt „Anarchie“ hatten wir schon einmal und nannte sich der „Wilde Westen“, ist allerdings wie alle Ideologien an einer einzigen Frage gescheitert: „Wer soll die Arbeit machen, wenn es keine Sklaven mehr gibt?“ Und so feierte das „Raubrittertum“ fröhliche Urstände. Es heißt, dass Kluge aus den Fehlern anderer lernen und Dumme aus den eigenenen. Doch auf die Sozis trifft beides nicht zu: „Irren ist menschlich, immer Irren ist sozialdemokratisch.“ (Franz-Josef Strauß)

Seit wann haften denn die Hersteller von ABC-Kampfstoffen, die Regierungen (mit wessen Geld ?) bei denen einkaufen, für die Folgen, die die bezahlten Regierungsbüttel damit auftragsgemäß anrichten (natürlich „im Namen des Volkes“) ? Die Einkäufer wissen doch genau, was sie da bestellen und ebenso, was sie damit auch zu tun beabsichtigen. Vanillepudding war es jedenfalls nicht ! Wie bestellt – so geliefert und eingespritzt. Den Kriegsversehrten wird ein bekränztes „Denk Mal !“ hingestellt: Das Volk zahlt die Zeche und räumt alles wieder auf – Wer sonst ? Regierungen sind immer pleite.
Entlassen bis zum nächsten Mal.

Wenn man wie hier der Leser schreibt (sehr professionell klingt es, aber man erkennt natürlich seine eigene Beurteilung des Sachverhalts), wird womöglich keine Antwort kommen.
Stellt man sich nichts-ahnend und naiv, bekommt man sicher eine beschwichtigende Antwort und die andere Seite ist nur gewarnt und informiert, wie wir so denken und handeln.

Man sollte fragen, wieviel Geld die BRD für diese Verschwendung zurückstellt bzw. aus welchem Topf das Alles bezahlt wird und welche Leistungen ggf. darunter leiden.

Ich frage mich ob diese Vereinbarung nicht grundsätzlich sittenwidrig ist:
Denn zuallererst ist der Staat seinen Bürgern verpflichtet.
Irgendwelche Vereinbarungen mit Dritten sind deshalb in meinen Augen grundsätzlich als nachrangig zu sehen.
Da Schadenersatzansprüche wohl vor allem aus den Reihen der Bürger des Staates kommen, würde so eine Vereinbarung bedeuten, dass der Staat einen Dritten im Rechtsstreit gegen eigene Staatsbürger unterstützen müsste, der Staat sich also gegen seine Bürger stellen würde.
Damit wäre aber die Legitimation des Staates hinfällig.
Bezüglich eines Rechtsstreits zwischen „Impfstoff-„Herstellern und sonstigen Parteien (also keine Staatsbürger) mag so eine Vereinbarung möglich sein aber eine Verpflichtung die gegen die allererste Verpflichtung des Staates (Schutz der eigenen Bürger) verstößt, ist in meinen Augen von vornherein nichtig (war nie gültig).
Weis jemand um die Tricks, wie dieses üble Konstrukt trotzdem gerechtfertigt werden kann?

Der „Trick“ heißt Macht. Die Staatspropaganda hat den Großteil der Menschen eingewickelt, sie machen oft ohne Bewusstsein und gegen eigene Interessen mit. Bevor Sie fragen: das Recht gibt es nicht, es gibt Gesetze, Rechtsprechung und Rechtsbeugung, wobei die zwei Letztgenannten immer weiter zusammengehen, weil sie es können. Umgekehrt werden auch Richter, die diese Rechtsbeugung verweigern, dafür gemaßregelt, etwa dienst(un)rechtlich gestraft.
„Legitimation des Staates“ klingt gut, ist aber nur Worthülse. Oder anders, er „legitimiert“ sich durch seine Propaganda, der vor allem auch die Parlamentarier folgen, allein schon zum Erhalt der Annehmlichkeiten.
Denken Sie zum besseren Verständnis an die Geschichte, z. B. die T4-Aktion. Hitler hatte per eigenem (und erhaltenem) Befehl die Ermordung veranlasst, es gab keine Gesetze oder ähnliches dazu. Der Gehorsam – von „Ärzten“ – machte sie zu Mördern.
Lasst alle Hoffnung auf Recht, Gesetz, Richter u.ä. fahren, es hilft nur noch – organisierter – Widerstand, der es sich zum Ziel setzt, die Macht in die Hände des Volkes zu legen.
Sozialismus statt Barbarei.

Es gibt von einem mittlerweile verstörbenen Journalisten, Ernst Klee einen Film:

https://www.google.com/search?q=sichten+und+vernichten&rlz=1C1VFKB_enDE956DE1023&oq=sichten+und+&aqs=chrome.0.0i512j69i57j0i512j0i22i30l7.3102j1j15&sourceid=chrome&ie=UTF-8

Darin wird aufgearbeitet, dass die Nazis da gar nichts befohlen hatten, sondern die Psychiatrie selbst es war, die die Menschen töten wollte.
Die Sprachregelung war: Wir gestatten es nicht, aber wir verfolgen es auch nicht.

Kommt einem gar nicht so vor, als wenn das 80 Jahre her ist.

Danke Sabrina, ich wusste bisher nicht, dass Ernst Klee auch Filme gedreht hat. Mit seinen Büchern arbeitete er mustergültig die Geschichte der Nazigreultaten, deren Entwicklung(!) auf, schrieb sehr wahrhaftige Geschichtsbücher. Und wir können – nur – aus der Geschichte lernen, weshalb sie so gern von den Mächtigen verdreht wird, das ist ein bedeutender Teil ihrer Propaganda. Du sollst vergessen, um nicht zu verstehen. Auch Wissen ist Macht, Unwissen macht ohnmächtig. Die Braunhemden werden wahrscheinlich nicht zurückkehren, aber deren Methoden sind längst schon wieder nachweisbar durch den, der weiß und erkennt. Es sind noch hinterhältigere Formen und internationale Fasci, die wir kennen, Wölfe im Schafspelz, grausamer, psychopathischer, als wir uns wahrscheinlich ausmalen können. Die ihnen durch ihr Geld verliehene Macht ist – auch sie selbst – so bestimmend, dass kaum ein Platz für Menschlichkeit mehr bleibt. Und doch war auch Hitler ein Mensch, zuletzt im Selbstmitleid sich ergehend, den Freitod aus Angst wählend. Wie viele Menschen werden die heutigen Hitler mit in ihren Untergang reißen? Wir haben es in der Hand, ich bin zuversichtlich, weil ich die Ökonomie als das Bestimmende betrachte. Endzeit. Fraglich nur, wie lange der Todeskampf des Kapitalismus noch anhält.

Danke BeBe.
Der DDR-Sozialismus war ökonomisch einer, wenn man darunter nur die Brechung der Macht des Kapitals versteht. Aber erst wenn die neue, wirklich sozialistische Macht auch vom Proletariat ausgeht, verdient diese Gesellschaft, Sozialismus im marxschen Sinne genannt zu werden.
Das Proletariat hat mit dieser ökonomischen Macht die Chance, den durch den Kapitalismus entarteten Menschen wieder selbstbestimmt, verantwortungsvoll und vor allem empathisch werden zu lassen. Dass diese Übergangsphase Generationen in Anspruch nehmen wird, dürfte uns mit den jüngsten und den noch zu befürchtenden klar sein.
Der, DER DDR-Bürger, so auch ich, war noch zu sehr mit Herz und Verstand im alten System verhaftet. Auch wenn – ich – 89 für gesellschaftliche Veränderung auf die Straße ging, so war mir damals noch nicht bewusst, warum der „reale Sozialismus“ nicht tragfähig war. Heute weiß ich, dass ihm vor allem die Macht des Proletariats fehlte, letztlich zu seiner – wirklichen – Verteidigung.
Es komme mir bitte keiner damit, dass doch in der Volkskammer, dem DDR-Parlament genug Arbeiter und Verbündete gesessen hätten. Da wurde – seinerzeit – im Bundestag tatsächlich mehr um die richtige Politik gerungen. Die Macht ging in der DDR eindeutig von einer Partei-Oligarchie aus. Einer dieser behauptete bei deren Untergang tatsächlich, er hätte doch alle Menschen (in der DDR) lieb gehabt. Seine Formulierung zeugt auch von persönlicher Tragik.
Manfred Bofinger formulierte es mit seiner Eulenspiegel-Marxkarikatur schon erstaunlich klug: „Tut mir leid, Jungs, war halt so ’ne Idee von mir!“ (Marx achselzuckend und mit Händen in den Taschen). Aber Marx ahnte sicherlich, wie schwer es in der Praxis wird …

@Dian C. 17. Juli 2023 um 0:12 Uhr
„Der DDR-Sozialismus war ökonomisch einer … Die Macht ging in der DDR eindeutig von einer Partei-Oligarchie aus.“

Richtig – was den DDR-„Sozialismus“ betrifft, wollte ich nur verdeutlichen, dass die zentral gelenkte DDR-Führung samt Stasi-Geheimdienst mit Sozialismus nichts zu tun hatte.
Ferdinand Lasalle (1825-1864) hat es mal treffend formuliert (das an alle, die Sozialismus verteufeln, weil sie dem irrenden Glauben verfallen sind, dass sie durch Sozialismus ihr ach so geliebtes Eigentum verlieren…:

„Was der Sozialismus will, ist nicht Eigentum aufheben, sondern im Gegenteil individuelles Eigentum, auf Arbeit gegründetes Eigentum erst einführen.“
Lasalle war sozialistischer Politiker im Deutschen Bund und einer der Wortführer der frühen deutschen Arbeiterbewegung

Zu Marx hatten wir in den 1980ern einen Sponti-Spruch:
Marx ist die Theorie, Murx ist die Praxis! 🤪
L.G.

Ein Ahoi an Dian C. und Brigitte,
meiner Meinung nach habt ihr beide die Aussage vom Kollegen Ulrich Hermann absolut mißverstanden:
Er schrieb vom „Etikett des Sozialismus“, welches tatsächlich in der DDR zur Barbarei geführt hatte mit Mauer- und Grenztoten -und genau so schlimm zum Leid von zerrissenen Familien.
Die DDR-Barbarei hat sich dieser Etikette über Jahrzehnte bedient und unentwegt -nahezu überall- rote Fahnen aufgehängt, wo zum Beispiel drauf stand:
„Wir arbeiten für Frieden und Sozialismus“.
Über Mielke urteilend, dem Dian C. die Tragik des persönlichen Schicksals entlastend andichten möchte, ist aus meiner Sicht eigentlich jeder Buchstabe eine Verschwendung.
Er hatte euch alle lieb, dennoch ist in seinem Auftrag eine Menge Blut geflossen und immenses Leid wurde dadurch verursacht.
Er war in jungen Jahren persönlich mit Blut besudelt und hat wie so einige in der DDR einen totalitären Streifen gefahren.
Ich meine, man könnte vielmehr das Augenmerk legen auf wirkliche Helden, die in Bautzen, Hohenschönhausen oder sonstwo eingekerkert wurden, welche schlichtweg nur das Ziel der eigenen Freiheit vor Augen hatten.
Ich habe primär das Gefühl, daß Mitdiskutanten aus der Zone (sorry, achtziger Jahre Jargon) intellektuell einige Schwierigkeiten mit sich tragen, den Kern zu erkennen.
Schöne Grüße
Thomas Bentzien

Verehrter Besserwissi, es macht Ihre Mühe der vielen Worte doch gar keinen Sinn, wenn Sie mir vermeintlich Minderbemittelten gerade den Kern Ihrer Kritik vorenthalten. Also, ahoi zurück, takeln Sie auf!

Möglciherweise sind wir (die Bürger) von der Bundesregierung gar entbürgert worden und auf diese Weise automatisch zum Eigentum der Pharma-Industrie geworden.

Das werden wir ja durch Heil-Dir-mein-Hubertus(-Heil), der das Gesundheitsdatenverwertungsgesetz mit auf den Weg gebracht hat, wonach die Pharma-Industrie von dem Gesundheitsdatenhändler BundesreGIERung automatisch unsere Gesundheits- und Sozialdaten zur freien Verfügung erhält. Ein moderenes Sklavensystem. Dass dies möglcih ist, haben wir also der nazifizierten spd zu verdanken und noch einigen Datengierigen mehr. Die Parallelen zur Nazizeit von 1933 bis 1945 sind hierbei so offensichtlich. Doch hierzu fast kein Raunen im deutschen Blätterwald.

Also zuerst, und ich denke das haben Sie auch so gemeint: der Staat ist das Volk, das sind wir. Und was Sie mit Staat meinen ist die Regierung resp. die „Staatsmacht“.

Meiner Ansicht nach ist dieses üble Konstrukt mit und durch nichts zu rechtfertigen.

Klar ist, die Staatsmacht macht einfach, was sie will. Weil sie es kann, weil das Volk es zuläßt und niemand diese Verbrecher aktiv stoppt.

Sie fragen sich, ob diese Vereinbarung sittenwidrig ist. Ja, ist sie. Mehr noch. Es ist kriminell.
Und es ist genauso, als wenn das Opfer einer Vergewaltigung seinen Vergewaltiger für das von ihm begangene Verbrechen noch bezahlt. Und das womöglich auf unbestimmte Zeit.

Aber wer will diese Sittenwidrigkeit aburteilen? Sind es doch die gleichen Gerichte, Richter, Juristen, die, wenn es überhaupt zu Anklagen, etc. käme, diese in bekannter Manier niederschmettern.
Verbrecher haben sich das Recht gekauft.
Alles, was nicht paßt, wird passend gemacht. Und wenn es wo hakt, wird finanziell nachgeholfen.

Darüber hinaus, wieviel Sitte, Moral und Anstand ist denn in diesem Land (wie es in anderen Ländern ist, weiß ich nicht) noch wahrnehmbar.

Mit dem „C.“-Wahnsinn wurden sämtliche Hemmungen im mitmenschlichen/gesellschaftlichen Umgang über Bord geworfen.
Die Regierungskaspar haben es doch vorgemacht: legalisiertes grenzenloses Fertigmachen von Mitmenschen.

Die Überlegungen, die Sie hier sehr richtig anstellen, wieviele unserer Mitmenschen tun es Ihnen damit gleich?

Ich kann in meinem Umfeld leider keinen Mitmenschen benennen, der auch nur ansatzweise solche Überlegungen anstellt.
Jeder befindet sich wie vor und seit Beginn des Wahnsinns wie ein Hamster in seinem „Laufrad“, der ab und an nach draußen schaut, aber keine Zeit und kein Interesse hat, sein Laufrad zu verlassen, um mal wirklich nach draußen zu gehen und den ungeschönten Tatsachen ins Auge zu sehen. Und selbst dann kann er noch immer die Augen verschließen.
Hauptsache: alles wie immer. Haus, Auto, Bankkonto und Kühlschrank gefüllt, Muckibude, Club, Handy, Fotos, (A)soziale Netzwerke, Chillen – und aus die Maus.

Sollte doch mal einer dabei sein, dem das auffällt, der darüber nachdenkt und der es dann genauso sieht, kommt direkt die Aussage, „aber da können wir „kleinen“ sowieso nichts machen und so viele …..schäden gibt es ja nicht“ und da müssen wir halt durch – ohne Worte.

Verehrte Bine, es ist nicht so leicht, „Staat“, „Staatsmacht“ und dergleichen – wirklich – zu verstehen. „[D]er Staat ist das Volk, das sind wir.“ – Das trifft es sicherlich nicht. Wenn ein Volk selbst Staat wäre, dann gäbe es gar keinen Unterschied zwischen Staatsmacht und Volkes Wille, das wäre der anzustrebende Idealzustand, das Volk regierte sich selbst.
Wieviel unseres Volkswillens unserem Staat Richtschnur seines Handelns ist, sehen wir in seiner Kriegspolitik, seinem Hetzen auf alles russische, seinem Befeuern des Kriegs in der Ukraine mit Waffen. Unser Staat – und an dessen Spitze seine Regierung – hat sich nahezu vollständig vom Volk gelöst, verfolgt nicht seinen Willen, sogar erklärtermaßen aus Mündern gerade grüner Regierungsmitglieder aber auch des Kanzlers sowie des Bundespräsis.
Was Sie vielleicht meinen könnten, wäre unser Land, Grund und Boden, was darauf ist, und unsere Menschen, die sind aber nicht der Staat. Wir haben einen Staat mit all seinen Organen gebildet oder gar bilden lassen. Aber wir haben immer die Möglichkeit, dem Staat die übertragene Macht zu entziehen, sich ihr zu verweigern. Uns selbst können wir uns nicht verweigern.
Haben wir einen übermächtigen Staat herangezüchtet, einen totalitären? Kann sein, der letzte in unserem Land wütete 12 Jahre, das „1000jährige Reich“. Die Ökonomie hat ihm den Hals gebrochen. So könnte, nein, so wird es wieder geschehen.
Aber noch eher hoffe ich auf unser Erwachen, unsere Zuversicht, Einigkeit macht uns stark.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321157/staat/#:~:text=Als%20Staat%20bezeichnet%20man%20eine,durch%20die%20gleiche%20Staatsangehörigkeit%20verbunden.

„Als Staat bezeichnet man eine Vereinigung vieler Menschen, die (freiwillig) in einem bestimmten, abgegrenzten Gebiet leben. Meistens ist ein Staat über einen längeren Zeitraum hinweg gewachsen, seine Bürger sind durch die gleiche Staatsangehörigkeit verbunden. Man nennt diese Gemeinschaft das Staatsvolk; das Gebiet, auf dem das Staatsvolk lebt, ist das Staatsgebiet. Dazu gehört auch der Luftraum darüber und ein bestimmter Streifen am Küstenmeer, meistens drei Seemeilen.“

In der DDR sagte man uns, der Staat sei das Machtinstrument der Herrschenden Klasse.
Das was wir gegenwärtig erleben, steht dem jedenfalls nicht entgegen.

Oh, Sabrina, da zehren wir beide von unserer guten und eben nicht nur polytechnischen Schulbildung. Heute kann ich mir meine 4 (bei nur 5 Noten seinerzeit) ausgerechnet in Staatsbürgerkunde im Abitur(!) nur noch mit jugendlicher Renitenz erklären. Und das Gute daran: dieses so schlecht beleumundete System war so tolerant mit mir, mir selbst mit dieser 4 noch ein Hochschulstudium zu erlauben! Dessen bekundete Bauchschmerzen mit mir, meiner fraglichen „Zuverlässigkeit“ überwandt es wohl auch wegen dem großen Bedarf an meiner gewählten Profession. Oder aber es durchschaute mich besser, als ich für möglich halte.
Die BRD war dann mit mir nicht halb so tolerant – nach 9/11. Faktisches Berufsverbot für einen „jungen“ Querdenker. 😈

Das setzt aber voraus, daß wir, die Bevölkerung diesem „Staat“, also der Regierung resp. denen, die sich anmaß(t)en, über andere bestimmen zu dürfen, diese Macht, zu herrschen, geben.

Jeder kann über einen anderen nur so viel Macht ausüben, wie der andere das zuläßt.

Wenn wir, die Bevölkerung, endlich aufhörten, immer wieder nach irgendwelchen Leithammeln zu verlangen/schreien, endlich mit obrigkeitshöriger und duckmäuserischer Selbsterniedrigung aufhörten und endlich anfingen, das zu sein, was wir sind, nämlich Menschen, die bereit und in der Lage sind, Verantwortung (selbst) zu übernehmen, Rückgrat zu zeigen und aufrecht unsere Leben in die eigenen Hände zu nehmen, würden wir bemerken, daß NUR die Menschen eines Landes den Staat ausmachen, der Staat sind.
Dann könnten wir auch spüren, daß wir die Macht über unsere Leben haben, und es keine herrschende Klasse geben wird, weil niemand eine solche braucht/will.

Wenn der Mensch dazu bereit ist, sein Leben selbst zu verantworten, selbst zu gestalten und zu leiten, braucht er ke(nen, der ihn beherrscht.

Aber das muß der Mensch erst einmal erkennen, verinnerlichen, und er muß bereit sein, nachdem ihm über Jahrzehnte/Jahrhunderte (in einem Auf und Ab des Aufbegehrens, des sich Ergebens auf dem Weg in ein freies, selbstbestimmtes Leben) Selbständigkeit, Eigeninitiative und eine gesunde Portion Selbstbewußtsein, menschenunwürdige Zustände zu stoppen/zu beenden und menschenwürdiges Leben einzufordern und durchzusetzen, abtrainiert wurden.

Verehrte Bine, ich finde Ihre Gedanken sehr beachtlich und möchte sie weiter entwickeln. Wir kommen nahezu ohnmächtig zur Welt, sind jedenfalls ohne (meist elterliche) Hilfe nicht einmal überlebensfähig. Unsere Fähigkeit zu selbständigen Leben entwickeln wir in unserem Heranwachsen. Sollte nicht unsere Erwachsenwerdung der Punkt in unserem Leben sein, an dem wir nicht nur formal, juristisch eigenverantwortlich werden, sondern auch der sein, an dem wir unsere Selbstbestimmung verwirklichen, uns zunächst über uns selbst ermächtigen?
Ich brauchte in meinem Leben sehr viel länger dazu. Erst einmal reproduzierte ich meine verkorkste Erziehung an meinen Kindern. Diese halfen mir, an ihnen, ihrem Widerspruch zu wachsen. Heute weiß ich, wie sehr ich mich an ihnen schuldig gemacht habe.
Ich befürchte, es bleibt vorerst ein frommer Wunsch, wir würden uns gern und mehrheitlich verantwortlich, zunächst für uns, dann für unsere Mitmenschen und letztlich auch für unsere Gesellschaft insgesamt fühlen und auch aus dieser Empathie heraus handeln. Zu bequem ist es, auch final noch an der Lüge festzuhalten, ich war’s nicht, Adolf Hitler ist’s gewesen.
Die Propaganda bedient uns nicht nur mit dieser Lüge, sondern sie „schenkt“ sie uns, die wir sie so gern zu unserer Erbauung nutzen, denn „machen“ kann man doch eh nichts … außer mit!
Gerade deshalb kann der Sozialismus nicht sogleich die vollkommene Freiheit für alle garantieren, dafür sind wir zu verzogen, entmenschlicht. Es bedarf sogar einer längeren Phase, diese menschlichen Verkrümmungen wieder aufzurichten.

Immer wieder ernüchternd, wie viele hier offenbar DDR-Erfahrungen machten. Können die Wessies denn wirklich gar nichts erkennen.
Hoffnung am Tiefpunkt heute, sorry Leute.

„Können die Wessies denn wirklich gar nichts erkennen.“, ist sicherlich dem vorgegebenen Tiefpunkt geschuldet, meinte womöglich, warum erkennt DER Wessi so viel weniger oder zumindest später, wenn man das Prinzip Hoffnung beherzigt oder wenigstens nicht ganz negiert!? Beinahe dreieinhalb Jahrzehnte – gemeinsame Propaganda – reichen noch nicht zur „Einheit“ der Köpfe und Herzen? Das lässt mich einerseits vermuten, eine – gute – Kinderstube kann viel der Propaganda entgegensetzen, macht es ihr schwerer, wirksam zu werden. Andererseits wird dadurch das jüngste Beispiel der Plandemie noch schauerlicher, wenn man bedenkt, dass die Maßnahmen, die Einschüchterung gerade auf die Jüngeren, gar die Jüngsten, deren Psyche abzielte. Sie sollen – und werden – unsere „Freiheit“ nicht am Hindukusch, sondern durch Kuschen, und nicht verteidigen, sondern zu Grabe tragen, wenn wir Aufgeklärten es nicht vermögen, ihre Herzen und Köpfe gegen die allgegenwärtige und staatliche Propaganda von diesen Nebeln zu befreien. Eine Herkules-Aufgabe. Haben wir eine andere Chance? Frisch auf ans Werk, Sozialismus statt Barbarei!

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