Gelobt seien die Pharmakonzerne BioNTech und Moderna – 15 Millionen Dosen BA4./5. Impfstoff

@MBE

Sie haben Recht und ich meine Ruhe 🙂
Was soll ich über eine derartige „Feinheit“ mit jemanden debattieren, der ständig von einer „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ spricht. Nicht einmal hier verwenden Sie die richtige Bezeichnung. Es handelt sich um eine Nachweispflicht und nicht um eine Impfpflicht!

Impfnachweispflicht beinhaltet keine Impfpflicht
Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin enthalte § 20 a Abs. 5 Satz 1 IfSG keine Verpflichtung zur Durchführung einer Impfung und damit erst recht keine Rechtsgrundlage für die Androhung eines Zwangsgeldes oder anderer Zwangsmaßnahmen. Die Vorschrift des § 20 a Abs. 5 Satz 1 IfSG sei vom Gesetzgeber bewusst so formuliert worden, dass lediglich der Nachweis über die Durchführung einer Impfung, nicht aber die Impfung selbst verlangt werden könne.
Quelle:
https://www.haufe.de/recht/weitere-rechtsgebiete/strafrecht-oeffentl-recht/ovg-impfnachweispflicht-beinhaltet-keine-impfpflicht_204_569832.html

Liebe Grüße 🙂

Frank F.

nun auch an Sie, weil es ja keiner kapieren will, den Unterschied zwischen „Interpretation“ und „Beweiskraft“:
Es ging mir lediglich darum, ob hier eine derart klare Aussage vorliegt mit der ICH fortan ZU RECHT auch keine rote Linien ( = Gesetzes freier Raum!) mehr haben brauche, sprich auch mir „Recht und Gesetz“ scheißegal sein darf oder besser wohl scheiß egal sein MUSS, da hier mein Leben (als Ungeimpfte) von O. Scholz unmissverständlich bedroht wird.
Interpretationen haben mich nie interessiert und das geht klar und deutlich aus meiner Anfrage oben heraus, und alles was hier zur Antwort kam sind eben Interpretationen!
Dass „keine rote Linien (gegeben)“ unmissverständlich bedeutet, dass ihn Recht und Gesetz hier einen Scheiß interessieren und es für ihn hierbei keine Gesetze und somit Rechte für die Bürger, sowie für ihn auch keine Pflichten und Grenzen gibt, das habe ich früher verstanden als ich meine Anfrage oben stellte.
Und weil ich das verstand, war es (mir) wichtig den gesamten „Sachverhalt“ oder den gesamten Kontext nicht nur irgendwo als Zitat lesen zu können, sondern per Videomittschnitt aus seinem Munde sehen und hören zu können.
Jetzt kenne ich den ganzen Kontext inkl. aus seinem Mund per Video… ist aber aus meiner Sicht leider kein Freibrief nun in Notwehr zu agieren, mit dem Recht auch keine roten Linien, keine Gesetze mehr ALS UNGEIMPFTE beachten zu müssen.
Hier muss sich absolut keiner wundern, wenn er jeden Tag von den Medien, Gesetzgebern, Juristen, Gerichten und ja auch von Ärzten über den Tisch gezogen wird nämlich immer nur mit INTERPRETATIONEN – hier hat anscheinend keiner begriffen wie wichtig es für euer Leben ist endlich aufzuhören mit solchen Interpretationen.
Nur wer selbst bei diesem Interpretationswahn mitmacht, der lässt sich spätestens wenn es um seinen eigenen Arsch geht, ebenfalls nur von Interpretationen (Matrix / Schein) in die Enge treiben.

Das Video ist ein Video und kein Zeit-Interview. Entweder hat er zweimal von roten Linien gesprochen oder das Video ist ein Fake. MBE hat sich schon dazu geäußert. Trotzdem find ichs komisch. Die Erklärung – odyssee statt youtube, weil auf youtube zensiert wird – kann nicht greifen, denn ein Bundeskanzler muss ja wohl kaum befürchten, von youtube zensiert zu werden, wenn er eine Ansprache hält. Aber egal – das Schlimme an der roten-Linie-Geschichte ist die Tatsache, dass er überhaupt davon spricht, dass es diese nicht gäbe. Unabhängig davon, was man da nun reininterpretieren kann oder nicht. In einem gebe ich ihnen unbedingt recht. Wenn man eine Aussage interpretiert, wie auch immer, dann sollte man später, wenn man diese Aussage zitiert, nicht die eigene Interpretation als Aussage zitieren. Sondern unterscheiden zwischen dem, was tatsächlich gesagt wurde und dem, wie man es deuten und verstehen kann.

@Julian,

wissen Sie was „Maulhelden“ sind?

Wenn für Sie doch die Sache glasklar ist, dann ist Ihnen ja in Ihrem Verständnis schon bewusst, dass, es gibt „keine Rote Linie“ mehr bedeutet, dass wir uns im komplett gesetzeslosen Raum befinden, zumindest wollen Sie mir das ja verdeutlichen.
Dann frage ich Sie, wenn Sie das doch so klar und deutlich hier verstehen wie Sie es schreiben:
Zahlen Sie noch Ihre Miete?
Bezahlen Sie noch, wenn Sie tanken und einkaufen gehen oder Bestellungen im Internet aufgeben und empfangen?
Denn all das müssten Sie nämlich sein lassen, wenn Sie doch mir vorwerfen ich sei einer von den Träumern, welche die Realität verkennen oder nicht sehen.

Ich mache jede Wette Sie bezahlen noch alles brav.
Dann sind doch Sie einer der Träumer, denn Sie wollen O. Scholz doch besser verstanden haben als ich. Warum gelten dann für Sie immer noch Gesetze? Warum haben Sie noch Rote Linien?
Warum sitzen Sie immer noch an der Tastatur, statt das zu tun was man in diesem Fall von „es gibt keine roten Linien mehr“ ( = kein Gesetz hat mehr Gültigkeit) als bedrohter Bürger dann zu erwidern hat?