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Gerichtsurteil aus Bayern: Schnelltestpflicht in Schulen und Unternehmen geht das so einfach?

Verwaltungsgerichtshof (Bayern) kippt Testpflicht für Altenpfleger.
Es begründet seine Entscheidung damit, dass eine behördliche Beobachtung nach dem IfSG einen Verdacht voraussetze, der so nicht ohne Weiteres gegeben sei.
Dieses Urteil könnte sowohl für Schulkinder als auch Angestellte relevant sein.

Wir berichteten von dem Gerichtsurteil aus Bayern bereits am 03. März 2021; Verwaltungsgerichtshof kippt Testpflicht für Altenpfleger. Hier noch die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Stuttgart.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte in einem vorgelegten Beschluss, mit der Beobachtung könnten für das Personal im Einzelfall weitreichende Grundrechtseingriffe verbunden sein. Dies könnten insbesondere etwa Untersuchungspflichten sein. Das Gericht setzt nun diese Regelung zum 4. März 2021 vorläufig außer Vollzug.

Es begründet seine Entscheidung damit, dass eine behördliche Beobachtung nach dem Infektionsschutzgesetz einen Verdacht voraussetze, der so nicht ohne Weiteres gegeben sei.

BayVGH, Beschlüsse vom 2.März 2021, Az. 20 NE 21.353 und 20 NE 21.369

Hier findest du das Gerichtsurteil. Frau Flaig eine Einrichtungsleitung in einer Senioreneinrichtung beruft sich vor dem Gesundheitsamt genau auf dieses Gerichtsurteil. Alles zum Thema Kinder findest du hier: „Wichtige Informationen, die Eltern jetzt weiterhelfen: Maske, Test und dann die Impfung?“.

Update 10.04.2021:
Rechtsanwälte Bögelein & Dr. Axmann stellen Eilantrag gegen Testpflicht an Schulen.
Ein Gerichtsurteil aus Weimar vom 08.04.2021 stellt fest: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler.

Schau dir gerne auch unseren Beitrag „Rechtslupe: PCR-Test Wozu darf der Staat mich zwingen?“ oder „Die Bundesregierung hält Daten zur Fehlerquote der PCR-Tests zurück – Gesetzeswidrig“.


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10 Antworten auf „Gerichtsurteil aus Bayern: Schnelltestpflicht in Schulen und Unternehmen geht das so einfach?“

Ihr habt’s doch nicht mehr alle. Die Würde des Menschen vor allem der Kinder ist unantastbar. Kinder sind viel zu verletzlich. Es wird vor der ganzen Klasse getestet und ausgewertet, minutenlanges bangen, ist der Test positiv, wird das Kind vor allen abgeführt, isoliert, bis die Eltern es abholen können, das Gesundheitsamt verständigt, nochmal getestet. Und das jede Woche. Das ist doch ein Krampf!!! Denkt doch mal an die Psyche der Kinder. Das ist Psycho!!!
Wenn mein Kind Krank ist bleibt es immer zuhause.

Nasen-/Nasen-RachenAbstriche dürfen nur von Ärzten bzw. medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden und stellen einen medizinischen Eingriff darf.
Jetzt soll und darf jeder solche Eingriffe vornehmen mit einem nicht kalkulierbaren Risiko?, 2 x pro Woche?
„Hochinfektiöse“ Abstrichtupfer werden hoffentlich gemäß den Entsorgungsvorschriften für Gefahrstoffe entsorgt.
Und da die Kinder mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mit SARS CoV2 infiziert sind, werden sie durch Chemikalien geschädigt.
Die Alten werden todgeimpft, die 50 – 70 Jährigen erkranken an den Nebenwirkungen und die Kinder werden mit Chemikalien geschädigt – ganz zu schweigen von den Wirkungen der sozialen Ausgrenzung.

Also,ich finde das alles nur krank.Alle Problemen der Gesellschaft sind verschwunden. Ich bin gesund, und mus mir trei mal in der Woche testen lassen und trotzdem mit Maske Arbeiten. Das ist ein irren Land.

Es ist klar, dass die Tests in Schulen nur durch medizinisches Personal, nur im Verdachtsfall und nur unter absolut anonymen Bedingungen durchgeführt werden dürfen. Alles Andere ist strafbar.

Wir sind hier auf dem Weg einer Volksentmündigung! Das werden wir nicht zulassen! Wie konnte die Menschheit eigentlich so lange überleben ohne den PCR-Test und RmNA-Impfstoffe?
Die Leittragenden sind die unschuldigsten unserer Gesellschaft – sie werden es wieder nicht schaffen – die meisten Menschen haben die Nase voll! Seid mutig und verweigert die Tests! Niemand muss beweisen, daß er/sie gesund ist!

Dieses Zitat stand vor wenigen Tagen doch tatsächlich in einem Kommentar (siehe Link) der Nürnberger Nachrichten:

„Der Aufwand, den man betreiben muss, um jede einzelne unerkannte Infektion bei jüngeren Menschen aufzudecken, steht in keinem Verhältnis zum Nutzen für die Älteren und hat auf deren Sterblichkeit einen viel geringeren Einfluss, als Modelle das zu Beginn der Pandemie vorhergesagt haben.“

Nein, ich will damit keine Werbung für diese Zeitung machen.

Es ist der absolute Wahnsinn was bei uns momentan abgeht..es lassen sich das so Viele gefallen…ich nicht

Bis zum heutigen Tag wurde dass Virus nicht mal isoliert und jetzt erzählen Sie uns es gibt Mutationen.
Wie soll das funktionieren die sollen erstmal an einen wissenschaftlich dokumentierten Beweis für das Virus liefern.
Oh das können sie nicht , und werden es auch nie können.
Und jetzt die auch noch auf unsere Kinder los , das ist unverantwortlich was diese Psychopathen treiben.
Wie machen sich alle strafbar und ihre Mithelfer genauso .

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