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Impfpflicht Impfung Rechtslupe

Was können Menschen tun, die sich nicht impfen lassen wollen, aber vom Arbeitgeber unter Druck gesetzt werden?

„Spritze oder raus“: Der Druck auf die Bevölkerung wächst. Vor allem im Gesundheitswesen, aber auch im Bereich der Bildung sehen sich viele Arbeitnehmer jetzt einem indirekten Impfzwang ausgesetzt. Doch wie ist dies aus rechtlicher Sicht zu bewerten, zumal der Impfstoff nur bedingt zugelassen ist? Antworten findest du hier.

Kann man sich gegen den Arbeitgeber wehren?

Wir möchten hier allen, die derzeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesetzt sind, hier eine kompakte Hilfestellung an die Hand geben – wir haben dies auch in diesem Beitrag bereits getan. Das Thema Corona Tests haben wir hier thematisiert, das Thema Quarantäne und Entgeltfortzahlung hier. Eine bereits eingegangen Verfassungsbeschwerde findest du in diesem Beitrag.

Inzwischen haben sich unterschiedliche Juristen geäußert: Elmar Becker (Rechtsanwalt für Arbeitsrecht), Martin Friedrich Schwab (Rechtswissenschaftler an der Universität Bielefeld), Volker Görzel (Fachanwalt für Arbeitsrecht) und auch die Medizinrechtlerin Beate Bahner.

Es gibt derzeit noch keine offiziellen Gerichtsurteile bezüglich einer Verpflichtung von Seiten des Arbeitgebers, dass man sich impfen lassen muss. Beate Bahner (Rechtsanwältin für Medizinrecht) hat derzeit eine Verfassungsbeschwerde, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, gegen die Masernimpfpflicht, welche im letzten Jahre eingeführt wurde, eingereicht (PDF am Ende). Dies kann aber Monate dauern bis es zu einer Antwort kommt, bei ihrer letzten Verfassungsbeschwerde hat dies 1 1/2 Jahre gedauert.

Laut Volker Görzel, Fachanwalt für Arbeitsrecht darf der Arbeitgeber schon gar nicht den Impfstatus abfragen, dem pflichtet auch Ralf Ludwig (Sozialrechtler) bei. Auch nicht indirekt, denn auch das wäre ein Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das ist in Deutschland klar und streng geregelt. Ein Arbeitgeber oder ein Vorgesetzter darf nur das erfragen, was erforderlich für die Ausübung der konkreten Tätigkeit ist. Darüber hinaus darf er keine Fragen zu solch persönlichen Dingen stellen, auch nicht zum Impfschutz.

Martin Friedrich Schwab ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer an der Universität Bielefeld. Seit 2021 ist er Politiker der Basisdemokratischen Partei Deutschlands. Er sagt im Interview mit Epoch Times (am Ende eingefügt): „wenn nämlich die Regierung die Menschen zu einem Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zwingen will – und nichts anderes wäre eine Pflichtimpfung – muss sie als absolute Mindestvoraussetzung den Nachweis führen, dass die Impfung notwendig, wirksam und sicher ist. Was ich damit sagen will: Eine Einwilligung unter Druck ist in Wirklichkeit keine Einwilligung. Wer als Arbeitgeber seine Belegschaft vor die Wahl stellt „Spritze oder raus“, begibt sich juristisch auf sehr dünnes Eis.“

Rechtsanwalt Mario Bögelein ist Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht. Er klagt aktuell für eine Mandantin gegen die Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften, d.h. für eine Testpflicht auch für Geimpfte.

Wichtige Punkte, von Elmar Becker, die du unbedingt beachten solltest wenn du mit deinem Arbeitgeber ins Gespräch gehst:

  1. Generell gibt es derzeit keine ordnungsgemäße Aufklärung. Ein Arzt muss vor einem körperlichen Eingriff – die Impfung stellt eine intramuskuläre Behandlung dar – eine Anamnese erstellen.
  2. Es ist immer noch nicht erforscht ob der Impfstoff wirkt, dies geht auch beispielsweise aus dem geleakten Vertrag von BioNTech/Pfizer hervor.
  3. Mögliche negative Folgen durch die Impfung sind nicht erforscht.

Leitfaden für einen sachlichen Diskurs mit deinem Vorgesetzten

Dein Chef droht mit einer rechtswidrigen Aufforderung, unterbreitet dir einen Aufhebungsvertrag oder stellt gar die Gehaltszahlung ein?

Bei solchen Gesprächen mit dem Vorgesetzten immer einen Vertrauten, beispielsweise Kollegen, dazu holen. Evtl. ist auch der Betriebsrat eine Möglichkeit, dass muss man im Einzelfall entscheiden. Am Besten nach solchen Gesprächen immer ein Gedächtnisprotokoll anlegen, man erinnert sich zu einem späteren Zeitpunkt kaum mehr an das einzeln gesprochene Wort.

1. Rechtswidrige Aufforderung

Wenn dein Arbeitgeber auf dich zukommt, und dich dazu nötigen will, dass du dich impfen lässt und möglicherweise mit einem Schreiben, also einem Aufhebungsvertrag, wedelt, welchen du unterschreiben sollst, dann beachte bitte folgende Schritte.
Das stellt zunächst einmal eine Nötigung und widerrechtliche Drohung (§123 BGB) dar.
Solltest du den Vertrag, weil du dich unter Druck gesetzt gefühlt hast, unterschrieben haben, kannst du innerhalb einer Woche diese Aufhebungsvereinbarung anfechten, mit der Folge, dass sie von Anfang an rechtsunwirksam war. Du kannst einen Aufhebungsvertrag auch anfechten wenn du dir nicht über alle Konsequenzen im Klaren warst.
Durch Aufhebungsverträge erlischt in der Regel der Anspruch auf Arbeitslosengeld.

2. Konsequenzen bei FreistellungKündigungsschutzklage – binnen 3 Wochen einreichen

Eine Kündigung trotz mangelnder Rechtslage aufgrund einer Impfverweigerung ist rechtswidrig. Du hast Anspruch auf Kündigungsschutz (KSchG, Kündigungsschutzgesetz), unter der Voraussetzung, dass du bei dem Arbeitgeber 6 Monate beschäftigt warst und der Arbeitgeber mehr als 10 Personen beschäftigt. Die Kündigungsschutzklage muss binnen 3 Wochen (§ 4 Anrufung des Arbeitsgerichts) beim Gericht eingereicht werden und der Arbeitgeber benötigt einen Kündigungsgrund.
Wir haben weiter unten alle uns bekannten Bedingungen für eine Kündigungsschutzklage aufgeführt.

Wenn eine Personen, welche das Kündigungsschreiben unterzeichnet hat, nicht Geschäftsführer oder Inhaber ist, kann man binnen einer Woche die Kündigung zurück weisen, wenn eine original Vollmacht nicht beigefügt ist.

Alle wichtigen Schreiben

Wer zahlt die Corona Tests auf Arbeit?

Das Thema haben wir auf dieser Seite aufgegriffen: 2G und 3G am Arbeitsplatz? Wer kommt für die Kosten der Tests auf?


Aktuelle News, zu denen wir keine eigenen Beiträge veröffentlichen, findet ihr auf unserer neu eingerichteten Seite: News: Tagesaktuelle Artikel. Ihr findet diese entweder über den Reiter „Aktuelle Beiträge“ oder oben auf der Startseite als Link.

47 Antworten auf „Was können Menschen tun, die sich nicht impfen lassen wollen, aber vom Arbeitgeber unter Druck gesetzt werden?“

Liebes Corona Blog Team,
Sie leisten hervorragende Arbeit mit den Seiten, die Sie auf corona-blog.net zusammengestellt haben und durch neue Beiträge und Informationen aktualisieren bzw.ergänzen. Ich habe auch wiederholt die Infos zum Thema Impfdruck durch den Arbeitgeber genutzt. Besten Dank für diese hilfreichen Informationen!!!

Doch leider sind diese nicht mehr ganz aktuell.
Zwischenzeitlich wird seitens der neuen Regierung nicht nur über eine Impfpflicht für Beschäftigte im Pflegebereich, sondern sogar eine generelle Impfpflicht für alle nachgedacht. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Infos im Hinblick auf die aktuelle Situation angepasst werden könnten.
Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen im Vorfeld.
Beste Grüße
Christine

Hallo,

wir wissen, dass über eine Impfpflicht in einigen Berufen nachgedacht wird, aber außer in der Bundeswehr ist das noch nirgendwo der Fall (wir berichteten).
Es kommt uns eher so vor, als ob der Druck auf Ungeimpfte so erstmal noch erhöht werden soll.

Was kann man gegen so eine drohende Impfpflicht tun? Der Regierung klar sagen, was man davon hält.
Wie? Bei uns sind (neben Wahlen) Demonstrationen das nahezu einzige Mittel, mit denen Bürger der Politik ihre Unzufriedenheit zeigen können. Oben im Reiter „Initiativen-Medien-Aktivitäten“ finden Sie zahlreiche, lokale Gruppen zum Vernetzen und austauschen.

Bleiben Sie standhaft und viele Grüße

das Corona Blog Team

Wer setzt diesem Albtraum endlich mal ein Ende, mittlerweile hat man doch genügend Studien, Untersuchungen und jede menge Fakten. Das der Impfstoff weder eine ausreichende Wirksamkeit noch die Zauberformel ist um die Lage in den Griff zu bekommen. Auf der einen Seite lässt man die Geimpften ohne Schutz und Abstand Herdenfeste feiern ( siehe Karneval in Köln, Fußballspiele, Fernsehshows) und im selben Moment beschwert man sich über die ansteigenden Infektionszahlen????
Bestraft die Ungeimpften dafür obwohl gerade diese sich wahrscheinlich mehr schützen als alle sonst, eben auch aus Selbstschutz!!!
Wo ist da der gesunde Menschenverstand geblieben, wahrscheinlich auch eine der grauenvollen Nebenwirkungen der Impfstoffe.
Bis jetzt habe ich immer nur eure Artikel verfolgt und mir ist das Blut in den Adern gestockt, aber mittlerweile habe ich schon persönlich einiges im Bekanntengreis an schlimmen Impfnebenwirkungen mitbekommen.
Ich komme mir wie in einem schlechten Film vor, was wird da mit meinen Freunden, Kollegen und Familienangehörigen getan.??
Hört endlich auf damit!!!
I

Könnt Ihr nochmal das Dokument nochmal hier reinstellen, das man den Arbeitgeber und Arzt vorlegen kann, wenn es zu einer Impfpflicht kommen sollte. Vielen Dank im Voraus 👍

Liebes Coronablog Team, ich möchte mich an dieser Stelle für die zahlreichen und gut belegten Informationen herzlich bedanken. Sie sind wirklich enorm hilfreich. Ein genereller Zwang zur „Impfung“ mit einem solchen Gift, deren schreckliche Konsequenzen schon jetzt sichtbar sind, ist eigentlich überhaupt nicht durchsetzbar. Wenn Menschen, egal aus welchen Gründen ihr Einverständnis dazu verweigern, ist das zu akzeptieren. Die meisten Menschen kommen gesund auf die Welt und erhalten nach der Geburt all die immun und lebensschwächenden Impfungen. Auch die meisten Lebensmittel und Medikamente tun ihres dazu.(Nebenwirkungen,Wechselwirkungen..) Die meisten Menschen gewöhnen sich an das Gift, aber am Ende entstehen Erkrankungen, die zu Siechtum, ja zur Degenaration von Geist und Körper führen. Warum haben wir soviele Demenzerkrankte? Und das auch schon in den jüngeren Jahrgängen. Ich war früher eigentlich nicht gegen Impfungen, aber wenn man sich mal mit der Geschichte des Impfens u. der Pharmaindustrie befasst, mit all den Drahtziehern dahinter, (Rockefeller uvm.)dann kann man nur sagen: Finger weg, generell von etlichen Angeboten der Pharmamafia. Wir müssen uns besinnen auf eine natürliche und pflanzliche Ernährung und bei Erkrankungen gibt es Heilpflanzen, die wirksam und bei richtiger Anwendung den Körper bei der Heilung von Krankheit unterstützen können. Wir sind so wunderbar und einzigartig geschaffen, ausgestattet mit einem Immunsystem, das nicht durch Impfungen und Medikamente der Pharmamafia geschwächt und gar getötet werden sollte.

Liebes Corona-Blog Team,
wie sind die tollen Infos, Dokumente etc. von Euch auf verbeamtete Lehrkräfte in Hessen anzuwenden? Wir haben keinen Arbeitsvertrag. Inwieweit handelt es sich bei uns um Arbeitgeber/Arbeitnehmer. Ein Unternehmen muss die Tests kostenlos zur Verfügung stellen, so habe ich das hier gelesen. Ist das Land Hessen, mein Dienstherr, ein Unternehmen? Und dann die ganzen Institutionen darunter.
Ich würde mich sehr über eine Rückmeldung von Ihnen freuen, wie diese Möglichkeiten auch für Lehrkräfte in Schulen und Förderschulen anzuwenden sind.
S.

Nur zur Klarstellung:
Durch das ImpfOpfer erwirbt man keine Arbeitsplatzgarantie!

Wenn die „Crise“ kommt, wird eh aus allen Rohren gefeuert.
Ich hatte eine Lieferkette
Eine läng’re findest du nit

Hallo in die Runde,
ich bitte um Hilfe! Ich bin momentan als freier Schauspieler für ein Theaterstück mit Probenphase, in welcher ich mich gerade befinde, am Theater beschäftigt. Ich bin der einzige ungeimpfte in der Produktion und unterliege allein daruch schon einem massiven psychischen Druck, da meine Kollegen und andere Beschäftigte Angst vor mir haben. Nun gelten ja seit heute neue Regelungen und mir wurde einerseits durch die Blume gesagt, ich möge mich testen lassen, sonst könnten wir nur schwerlich weiter zusammen arbeiten (auch was zukünftige Engagements betrifft). Und andererseit wurde mir direkt mitgeteilt, ich möge alle 48 Stunden einen PCR-Test machen lassen , welcher vorerst vom Theater gezahlt wird, aber nur noch für 2 Wochen.
Speziell was die PCR-Test angeht würde ich sehr gern wissen, ob ich darüber hinaus nun verpflichtet bin, die Kosten dafür zu tragen.
Selbst wenn es nur ein poc antigen schnelltest sein sollte, so werden diese ja ab Oktober kostenpflichtig. Müsste ich diese dann aus eigener Tasche zahlen?
Ich würde mich sehr freuen, wenn mir jemand helfen könnte.

Vielen Dank

Hallo Tom, ich kann nicht anders als Sie zu fragen, wollen Sie diese Test-Arie wirklich mitmachen? Und warum? Um Ihren Job zu behalten? Das verstehe ich zwar, aber wenn nicht endlich alle aufhören, den ganzen Mist mitzumachen, dann hört die Sch… nie auf. Und wenn Sie nicht krank sind, müssen Sie das auch niemandem beweisen.
Tut mir leid. Das ist nicht das, wonach Sie gefragt haben, aber wenn es Ihre einzige Sorge ist, ob Sie die Tests selbst zahlen müssen, dann haben Sie nichts verstanden. Oder glauben Sie wirklich, die Tyrannei wird irgendwann von selbst aufhören, wenn alle brav immer weiter mitmachen und den Verbrechern nach der Pfeife tanzen? Ansonsten empfehle ich Ihnen zu Ihrer Frage, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht zu konsultieren.

Hallo Bine, da haben Sie absolut Recht. Ich weigere mich auch, meine Kontaktdaten anzugeben, verzichte dann eben auf den Besuch des Ladens oder suche mir einen in einem anderen Bundesland. Ich kann aufgrund meiner Wohnlage innerhalb von kurzer Zeit mit dem Auto in 3 verschiedenen Bundesländern und entsprechend auch in 6 verschiedenen Landkreisen sein.

Das hat inzwischen schon mehr als einmal dazu geführt, dass ich dann eben ein paar km weiter gefahren bin um eine Filiale des Ladens in einem anderen Landkreis aufzusuchen. Da eh Stau war, hat mich das zeitlich ca. 5 Minuten gekostet. Die hätte ich aber schon durch das Aufschreiben der Kontaktdaten verloren, denn eine App werde ich mir dafür sicherlich nicht installieren.

Erst kürzlich wollte ich in einen Laden und wunderte mich über eine ältere Dame die an einem Stehpult stand und einen Zettel ausfüllte, bis mir bewusst wurde: ach Mist, hier herrscht ja der Bürgermeister der Söder Konkurrenz machen will. Habe dem Türsteher dann auch unmißverständlich gesagt: Das mache ich nicht mit, Tschüß!

Man stelle sich vor ein Besucher des Ladens wird positiv getestet, dann muss ich schlimmstenfalls in Quarantäne (obwohl der vielleicht ständig mind. 20 Meter von mir entfernt war) oder ich kann wieder 154 EUR für einen PCR-Test löhnen. Danke, das brauche ich nicht.

Es tut mir leid für den Laden, denn der macht das ja auch gezwungenermaßen, aber wenn die nicht aufstehen und das mit sich machen lassen, dann müssen sie eben pleite gehen. Oder eben nur mit Geimpften Geschäfte machen. Sorry, aber ich mache da nicht mit und ich sage das auch ganz offen.

Aber ich treffe immer wieder Menschen, die das genauso sehen wie ich und das macht Mut. Und je mehr Druck sie ausüben, umso härter bleibe ich bei meiner Entscheidung.

Hallo U.L.K.,

es geht mir in keinster Weise um irgendwelche finanziellen oder pragmatischen Gründe, weshalb ich ALLES ablehne, was mit der Lüge um ein Virus zu tun hat.

Mir geht es ums Prinzip!

Von Anfang an bis heute war NICHTS bei diesem inszenierten Irrsinn auch nur im Ansatz logisch und somit nachvollziehbar.

Ich bin von Haus aus auch ein eher vorsichtiger Mensch im Sinne von aufmerksam und wach sein, wenn man „der Welt begegnet“.

Alles um „C.“ gleicht einem extrem miserablen, geschmacklosen und menschenverachtenden Theaterstück. Und man musste sich für das Drehbuch noch nicht mal große Mühe geben, weil die Menschen bereits vorher so weit verdummt worden waren, dass sie sogar mit Begeisterung mitspiel(t)en.

Ich hätte es nicht für möglich gehalten, von wievielen „dummen“ Menschen wir umgeben sind, und damit meine ich nicht die Akademiker, Hochschulabsolventen, Studenten, etc., die sich ihre Köpfe mit angelerntem Wissen füllen, aber ansonsten der Realität völlig entrückt in einer Art „Parallelwelt“ leben.
Ich meine mit „dumm“ eine Form von naiver, gutgläubiger oder auch gehorsamer Ignoranz und Arroganz.

Zitat:
„Im engeren Sinne bezeichnet Dummheit die mangelhafte Fähigkeit, aus Wahrnehmungen angemessene Schlüsse zu ziehen beziehungsweise zu lernen. Dieser Mangel beruhe teils auf Unkenntnis von Tatsachen, die zur Bildung eines Urteils erforderlich sind, teils auf mangelhafter Intelligenz oder Schulung des Geistes oder auf einer gewissen Trägheit und Schwerfälligkeit im Auffassungsvermögen beziehungsweise der Langsamkeit bei der Kombination der zur Verfügung stehenden Fakten (siehe Urteilsvermögen). In diesem Sinne nennt Kant den „Mangel an Urteilskraft“ als „das, was man Dummheit nennt“, und postuliert, dass „einem solchen Gebrechen … gar nicht abzuhelfen“ sei.[1] Weitere Ursachen liegen im emotionalen Bereich (emotionaler Widerstand gegen Einsichten, Abhängigkeit von Meinungsbildnern) und in der Indoktrination und Manipulation durch andere. Auch kognitive Programme wie Weltanschauungen und Religionen könnten als „maladaptive Programme“ wirken und so die kluge Bewältigung der realen Anforderungen behindern, so James Welles (1988) in seiner anthropologisch-kulturgeschichtlichen Analyse, die auch Akte politischer Dummheit (Kreuzzüge, Schweinebucht-Invasion) einschließe.“

Ich lehne alles ab, was mit dem inszenierten Wahnsinn zu tun hat! Und werde da auch bei überhaupt nichts mitmachen!
Und, wie Sie auch schreiben, Alternativen gibt es immer, auch wenn Sie vielleicht unbequemer sind.

Ich habe dieses Jahr leichtes Fieber gehabt und was man sonst noch so an Erkältungssymptomen aufweist. Meine Ärztin wollte daraufhin, dass ich einen PCR-Test machen lasse. War natürlich negativ. Hat mich aber (privat versichert) 154,- EUR gekostet. Wenn ich mir vorstelle, alle 2 Tage 154 EUR auszugeben, nur um am Leben teilnehmen zu dürfen…

Ich weiß nicht, ob es da nicht preiswerter ist, ALG zu beziehen, denn wer verdient schon tgl. mehr als 75 EUR netto? Und selbst wenn: reicht die Differenz aus zum Leben? Bei mir wäre das definitiv zu wenig, da wäre ich mit Hartz IV finanziell wohl besser dran als mit dem, was übrig bleiben würde.

Wer sowas verlangt, der begeht in meinen Augen eine Nötigung und die ist strafbar (§ 240 StGB). Würde ich gekündigt, würde ich neben einer Klage wohl auch noch eine Strafanzeige stellen. Würden das alle Arbeitnehmer machen, wäre es ganz schnell vorbei mit den Nötigungen. Vorausgesetzt natürlich, man findet noch mutige Richter die sich trauen, die Gesetze entsprechend anzuwenden. Denn die Verantwortlichen fordern ja geradezu dazu auf, Ungeimpfte zu diskriminieren. Sie betreiben auch hier ganz einfach Outsourcing, so wie sie ja auch bereits die Zensur an private Institutionen outgesourct haben. Meine Meinung.

Gemäß Tagesspiegel Berlin vom 20. August 2021 habe die TU Berlin vor, die Kennzeichnung der „Geimpften“ und „Nicht-Geimpften“ mittels Bändchen, das die Studierenden zu tragen hätten, vorzunehmen.
Ab 1933 hieß das Bändchen „Judenstern“.
An der TU Berlin ist das große Zentrum für Antisemitismus-Forschung. Interessant wäre es zu wissen, ob sich die Mitarbeiter/innen von der Antisemitismus-Forschung gegen die Markierung der Studierenden auflehnen.
Zum Unterschied zu 1933 ist es im Jahre 2021, dass die Schreibtischtäter der TU die neuen Aussonderungskennzeichen einführen. Der Präsident der TU Berlin ist übrigens strammes spd-Mitglied.
Link zu der Veröffentlichung:
https://plus.tagesspiegel.de/zum-semesterstart-durchgeimpft-mit-kontrollbaendchen-zurueck-auf-den-campus-222905.html

Mein Sohn muß sich testen lassen, wenn er an Universitätsveranstaltungen teilnehmen will. Ab Oktober muß er die Tests selbst bezahlen. Das könnte leider schnell unsere finanziellen Verhältnisse übersteigen und so das Studium beenden. Ist hier rechtlich irgendetwas zu machen?

Hallo Team,
Ich bin bei einem Medizin Produkte Hersteller angestellt, muss bis zu täglich in wechselnde Kliniken. Die Kliniken lassen Besucher nicht eintreten, Medizin produkte Support aber schon. Muss ich als damit rechnen in die Klinik nicht mehr eingelassen zu werden um zu arbeiten? Neg. Test selbstverständlich zum vorzeigen vorhanden.

Eine generelle Impfpflicht wird es in Deutschland nie geben. So blöd sind die Politikmarionetten in Berlin nun auch nicht, indem sie sich selbst ein Bein stellen.
Die Frage, ob sich eine Person bei dieser Faktenlage impfen lassen soll, stellt sich doch gar nicht. Notfalls kündigen lassen, ein bis zwei Jahre in die Arbeitslosigkeit gehen und danach wieder durchstarten. Bis dahin wird das Lügenhaus in Deutschland zusammengebrochen sein. Kein Land hält den Zustand, den wir hier beklagen müssen, lange aus. Es geht ja weit über die Coronainszenierung hinaus und der Wiederaufbau braucht gesunde Menschen.

Abtauchen und Schnorcheln!
Bis hoffentlich wieder Vernunft einkehrt, allerdings stimmen die 20 Jahre Afghanistan mich nicht optimistisch.

Inhaltlich soweit richtig!
Wenn ich auch eigentlich nicht mehr kämpfen wollte, aber das müssen wir!
Und es werden mehr.
Das alles ist zu groß und eigentlich merken alle Menschen, dass das ein abgekartetes Spiel ist. Es wird den Verantwortlichen und auch den Drahtziehern auf die Füße fallen.
Aber bleibt stark und informiert weiter!
Gemeinsam gewinnen wir das und tun es vor allem für die Kinder.
Die 4-12 jährigen wollen sie jetzt impfen.
Stehen schon in den Startlöchern.

Ich habe den Eindruck, selbst sehr große und renommierte Arbeitgeber mit großen Rechtsabteilungen halten sich nicht an die hier beschriebenen Rechte.

Wie passt es zur Gesetzteslage in NRW, dass man nach 5 Tagen Urlaub (selbst wenn zuhause verbracht), den Vorgesetzten immer einen 3G-Nachweis vorlegen muss?

Mußte ich auch, aber in Nds. Ein Schnelltest und gut ist. Übrigens alle Geimpften ebenfalls. Immer schön daran denken, die Geimpften sind die Ungeimpften von morgen. Und ich kenne mittlerweile sehr viele, die sich auf keinen Fall die dritte Spritze geben lassen wollen

Hallo Hans, danke für Ihre Mut machenden Worte. In meinem Fall ist das mit „zwei Jahre aussetzen und dann neustarten“ sehr schwierig. Mein Lebenslauf ist brüchtig, es war ein absoluter Sechser im Lotto, dass ich jetzt meinen Job habe. Sowas bekomme ich nicht wieder.

Wir leben leider in Zeiten, in denen leider viel zu viele, trotz Talenten, in den Schulen und Universitäten nichts mehr lernen durften (ich sage bewusst „durften“). Aus lauter Ideologie.

Insofern habe ich auch nichts „Praktisches“ oder „Handwerkliches“ gelernt. Ich bin auch kein IT-Spezialist oder so, der sich als Arbeitnehmer „alles“ erlauben kann, weil er ganz konkret gebraucht wird mit seiner Arbeit.

Sonst hätte ich nichts gegen 2 Jahre Auszeit einzuwenden. Ich würde mich schon irgendwie über Wasser halten. Etwas Erholung wäre nach der langen Psychostress-Phase à la Impf-Druck auch nicht verkehrt.

Wenn eine konkrete Impfpflicht kommt und nicht mehr nur „Mobbing“/Ausgrenzung/Stigmatisierung, dann werde ich wohl erstmal ein paar Wochen krank geschrieben sein. Denn das wird mir erstens den Rest geben, zweitens werde ich dann Zeit brauchen, um zu schauen, wie es irgendwie „weitergehen“ kann.

Ich gehe davon aus, dass nach der BTW sowieso die (generelle?) Impfpflicht per Gesetz kommt.
Was wird uns davor schützen?
Wie einfach kann man aus einer „bedingten Zulassung“ (formal) eine stink-normale machen?
Ich habe kein Vertrauen mehr in unsere Gerichte. Es ist zu viel passiert zuletzt. Siehe GEZ-Urteil, siehe Euro-Bonds und EZB-Urteile,…

Diese Selbsterkenntnis kommt reichlich spät. Vor ca. 10 Jahren wäre die richtige Zeit dafür gewesen, dem Merkel-Treiben ein Ende zu setzen. Jetzt ist es nach zwölf.

Verstehen Sie es bitte nicht als Kritik, aber ich sage „man DARF die Altparteien auf keinen Fall mehr wählen“.

Hier mal etwas „fürs Gemüt“ – Jens Spahn war zu Besuch in Ludwigshafen/Rhein, wohl genau in dem Klinikum, was sich mit den „Impf“nötigungen bei den eigenen Mitarbeitern so hervorgetan hat (es gibt hier einen Blog-Beitrag dazu), und wurde „herzlich“ begrüßt:

https://youtu.be/BeVPLiz_xOw

und auch hier:

https://m.youtube.com/watch?v=PBWsl3GQ_ZE

man beachte die Abstände, wie die Menschen im Hörsaal sitzen … .

In der AFD sehe ich keinerlei Alternative. Wenn die an der Macht wären, würde ich auswandern. Warum wird denn nicht gesehen, dass sich im Umfeld dieser Partei übelste Nazis tummeln?

Sehr geehrter Herr Möschel,

ich halte generell nichts von einem Parteiensystem und finde in keiner der bekannten Parteien das, wozu ich sagen würde, ja, dem stimme ich, mindestens zu 70-80%, zu.

Also, sofern eine Wahl überhaupt stattfindet und man eine wahrscheinliche Manipulation des Ergebnisses mal großzügig außen vor läßt, kann man nur das kleinere Übel wählen, um das Parteiensystem abzuschaffen.

Wer das für den einzelnen sein wird, muss jeder für sich entscheiden.

Eins ist aber ganz sicher, die übelsten Verbrecher befinden sich bereits in der noch amtierenden Regierung.

Wer DAS nicht sieht, ist zu dumm oder zu ignorant, es zu sehen, oder beides zusammen.

Auch wenn mir diese Partei AfD nichts sagt, ist das aktuell das kleinste Problem, das wir haben.

Und noch einmal, die „Nazis“, wenn Sie schon den Ausdruck benutzen, man könnte auch sagen, Menschen, deren Handlungen und Untaten denen in der Nazi-Zeit begangenen Verbrechen in Ausführung und Konsequenz sehr, sehr nahe kommen, sind schon längst wieder an der Macht.

Schauen Sie mal über den Tellerrand hinaus. Es geht um viel, viel mehr als, welche Partei wir evtl. im September wählen oder nicht … .

Genauso ist es.
Mit Gestapo Methoden wird im Hintergrund gearbeitet. Bei der Gutachterin, weil das Gutachten nicht gefiel und dem Richter, auch sein Urteil gefiel nicht, wurden Hausdurchsuchungen gemacht. Und das waren nicht die einzigen.
Lieber Herr Möschel, wachen Sie bitte auf!
Das beste Ablenkungsmanöver ist schon immer dieses gewesen: „Der wars, da läuft er!“
Jüngste Beispiel Scholz. Heute gehen sie auf ihn los, weil er zu viel Zuspruch bekommt

Wir haben es im September selbst in der Hand, indem wir Protest wählen. Aber immer wieder höre ich von Menschen, die stinkesauer auf diese Politik sind, dass sie wieder eines der Mitglieder der coronistischen Einheitspartei wählen werden.

Ja, dann darf ich mich auch nicht wundern. Wenn ich immer wieder die Gleichen wähle, wieso sollten die eine andere Politik machen? Sie haben doch keine Veranlassung, denn egal was sie tun: es hat keine Konsequenzen für sie.

Vielleicht sollten wir Deutschland doch wieder teilen, so gespalten wie das Land inzwischen ist, wäre das wohl die beste Lösung.

Danke an die Betreiber dieses Blogs, dass Sie sich diesem Thema angenommen haben.

Ich selbst habe zwar noch keine Abfrage seitens des Arbeitgebers erhalten, es wurde lediglich die Möglichkeit gegeben, sich beim medizinischen Dienst impfen zu lassen. Aber wer sich dort nicht impfen lässt, kann dennoch schon geimpft sein. Eine Abfrage gab es bisher auch noch nicht, ist ohne Kundenkontakt bei Homeoffice auch nicht wirklich notwendig. Anders sieht es wohl bei Denen aus, die Kundenkontakt haben, aber das müssen die mit sich selbst abmachen. Die Meisten sind ja begeisterte Impflinge, insofern…

Ich empfehle immer diesen Blog, weil man hier viele Infos zum Thema erhalten kann. Natürlich macht das nur Sinn bei Menschen die grundsätzlich kritisch eingestellt sind. Wer begeisterter Impfbefürworter ist, den wird man sowieso nicht erreichen. Aber inzwischen sehe ich das entspannt, ganz nach dem Motto: wer nicht will, der hat schon.

Schließlich bin ich nicht verantwortlich für diese Menschen, die sind alle alt genug.

Sollten Rechtsanwält/innen des Corona-Ausschusses bei den i Herbst in D. und in den USA verhandelt werdenden Klagen in Sachen „Corona“-Stuss obsiegen, kann sich das rechtliche „Blatt“ unmittelbar wenden.
Die cdu-ler sind gierig, von diesen Polit-Horden kann man nichts erwarten, was die Beibehaltung des wenigstens gesagten Nicht-Imfpzwanges anbelangt.
Die Parteinicks der anderen Parteien mit sozialem Anstrich kann man ebenso nix erwarten.
Am S-Bahnhof Prenzlauer Allee in Berlin stand heute eine Frau mit ihren Wahlwerbezetteln. Eine Abeordnete, die wiedergewählt werden wollte.
Der habe ich deutlich ins Gesicht gesagt, was ich von der coronisierten Link(sch)e halte, nämlich nichts und dass die, die den Corona-Stuss mitmachen, alles Verbrecher seien.
Die Linke, außer rühmliche Ausnahmen, wie Lafontaine und Dr. Wagenknecht, kann mich mal …!

Die Wagenknecht war noch bei der Afghanistan Abstimmung dabei und bei der Verlängerung der pandemischen Lage war sie nicht da.
Kubicki ist erst gar nicht gekommen, obwohl er gesagt hatte, dass er dagegen stimmt.
Ob man den Mist mit den Nazis glaubt oder nicht, die AfD ist die einzige Partei, die über die gesamte Zeit dagegen gestimmt hat.
Wenn SPD kommt, dann kommt nicht rot, rot grün. Dann kommt der selbe Mist, nur mit umgekehrten Vorzeichen.
Das ist doch alles nur eine weitere Finte

Tolle Seite, schlimmes aber leider dringendes Thema. Danke!

Bei uns in der Bank (nullkommanull Kundenkontakt und Homeoffice 100%) wurde seitens Vorgesetzter ganz unverhohlen in großer Runde der Impfstatus aller Mitarbeiter abgefragt. Offenbar null Unrechtsbewusstsein bei einigen Vorgesetzten. Andere stellten sich subtiler an, aber mit dem selben Ergebnis, da wurde dann indirekt ausgehorcht.

Kein Muks vom Betriebsrat.

Bei Vor-Ort-Terminen wird Bürgertest fällig (oder eben Impfpass/Genesenennachweis). Vorzuleigen beim Vorgesetzten.
Wer den ab Oktober dann bezahlt? – Völlig offene Frage, die nicht mal thematisiert wurde. Stimmung, die herrscht: „Wer ungeimpft ist, ist eh selbst schuld und darf sich nicht beschweren“. Man schweigt lieber und macht sich im Stillen seine Gedanken.

Ich bin sicher, dass in den Abteilungen auch längst inoffiziell Listen mit Ungeimpften existieren. Wozu sonst die systematische Abfrage? Anfangs wurde dies sogar bei Abteilungsversammlungen auch so angekündigt, dass es Listen darüber geben werde, später wurde man sich vermutlich der Datenschutz-Brisanz bewusst und das Thema wurde nicht mehr angesprochen.

Wie sieht das denn mit der Testpflicht aus? Ich möchte mich auch nicht ewig testen lassen. Kann der Arbeitgeber dieses von mir fordern? Als Beispiel: Ich soll auf eine zweitägige Dienstreise mit Hotelübernachtung gehen. Im Hotel muß ich einen Corona-Test machen. Dies möchte ich nicht (z.B. aus Datenschutzgründen). Kann ich die Dienstreise deswegen verweigern?

Ich habe eher 2 Fragen :

1. Gilt dies auch beim Testen, denn ein Test – außer vielleicht ein Spucktest – zählt doch auch als invasiven Eingriff?

2. Bei welchem Anwalt/ welcher Anwältin sollte man sich zur Zeit melden, wenn Hilfe benötigt wird?

Ja, diese Nasebohrtests sind auch invasive Eingriffe. Zudem wird dabei mit der rauhen Oberfläche des Teststabs an der Schleimhaut entlanggekratzt, wodurch diese dabei oft verletzt wird.

Mir fällt dazu Rechtsanwältin Beate Bahner in Heidelberg ein. Sie ist Fachanwältin für Arzt-, Medizin- und Gesundheitsrecht. Sie wird sicher überhäuft mit Anfragen. Aber wenn es ganz dringend ist, würde ich’s trotzdem probieren.

Es gibt auch bei der Stiftung Corona Ausschuss Rechtsanwältin Antonia Fischer und Rechtsanwalt Dr. Justus P. Hoffmann, beide in Berlin und u.a. auch Fachanwälte für Medizinrecht.

Hallo! Vielen Dank für Ihre Informationen.
Könnten Sie noch Informationen hinzufügen für den Fall, dass der Arbeitgeber tägliche Selbsttests verlangt und ab Oktober diese nicht mehr kostenlos zur Verfügung stellen wird? D.h. verlangt, dass der Arbeitnehmer diese Tests dann auch selbst bezahlt?
– Ja, ich bin mir bewusst, dass der Kostenfaktor für 20 Selbsttests im Monat eher gering ist, möchte dies aber nicht einfach so vom Arbeitgeber hinnehmen.
Vielen Dank.

Naja, Frau Müller, ich bin mir nicht sicher, ob das nicht viel kostet: Aus einem Drogerie-Selbsttest zuhause kann sehr schnell eine 20-Euro-Test im Testzentrum werden…

Hallo,
betriebliche Tests muss der Arbeitgeber zahlen – an dieser gesetzlichen Regelung hat sich nichts verändert.
Der Arbeitgeber muss grundsätzlich zwei Tests pro Woche anbieten (für Mitarbeiter vor Ort) und diese natürlich selbst zahlen.
Wenn er mehr will, muss er diese auch zahlen.
Siehe z.B.
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-schnelltests.html
oder
https://www.handwerksblatt.de/themen-specials/coronaschutz-im-betrieb/corona-tests-fragen-und-antworten-fuer-betriebe

Wir haben das als Hinweis oben im Artikel ergänzt.

Viele Grüße

das Corona Blog Team

Vielen Dank für diese hilfreichen Tipps. Die indirekte Abfrage des Impfstatus ist bereits mit der mehrfachen Nachfrage ob man ein Impfangebot benötigt erfolgt. Kann man als C ungeimpfte Person dazu genötigt werden an der Arbeit täglich Test durchführen zu lassen und müssen das offizielle Tests sein? Eine Universität hat bereits 3G eingeführt und verweigern ansonsten den Zutritt zur Arbeit.

Sehr geehrte Damen und Herren
Ich arbeite im Krkh und der Arbeitgeber will jetzt auch das wir die Tests ab Oktober selber bezahlen.
Ich habe denen aber vorgelegt an Fakten das diebImpfdurchbruchsrate ernorm hoch ist und das ich es gerecht finden würde, dass auch die geeimpften eine Test machen müssen weil sie ja genauso den Virus übertragen können und ihn auch selber daran erkranken können.
Was meines Sie ob dieser Einwand irgendwie zur Geltung kommen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Predojevic

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