Deutschland geht nach wie vor die wahren Probleme an und kümmert sich dieses mal um die Umbenennung eines Weihnachtsgetränks in Frankfurt. Verantwortlich dafür ist die Grün/Rote Regierung. In Schweden wird dieser Artikel in den Medien zitiert und die Reaktion der Schweden dazu ist ziemlich eindeutig. Von vor Tränen lachenden Smileys zu Kommentaren wie „ist heute der erste April“ schreiben die Menschen dort auch, dass es sich lediglich um ein Getränk handele und nicht mehr.
Kategorie: SPD
Scholz will weiter Schulden machen um den Ukrainekrieg weiter zu finanzieren. Weidel sieht das sehr kritisch und sagt klar, dass die Menschen den Ukrainekrieg nicht mehr wollen – was man am Wahlergebnis in den USA sehen kann. Während Scholz mit seiner auswendig gelernten Rede den Eindruck vermittelt, als wäre alles geplant, widerspricht er sich in seinen eigenen Ausführungen. Weidel spricht klar an, dass Deutschland im Niedergang ist, denn die Unternehmen, die können, gehen ins Ausland und der andere Teil, wie beispielsweise der Automobilsektor, der bricht zusammen. Laut ihr passiert in Deutschland nichts durch Zufall.
Gloria von Thurn und Taxis ist wohl vielen durch den Weihnachtsmarkt auf Schloss Thurn und Taxis bekannt. Doch immer wieder fällt sie auf durch ihre Kritik an vielen politischen Entscheidungen. Durch ihre Haltung will die Unternehmerin zeigen, dass sie mit ihrer Meinung nicht alleine ist, auch wenn die Medienlandschaft vehement etwas anderes behauptet. Die Regierung von Rot-Grün bezeichnet sie als chaosstiftend, was politisch so gewollt sei. Sie fordert die Menschen auf wählen zu gehen, denn ansonsten überlassen sie anderen Leuten die Einflussnahme. Auch, dass sie von einigen aus der Branche gecancelt wird, spricht sie offen in einem aktuellen Interview an.
In einem aktuellen Artikel der Welt thematisiert die impfgeschädigte Welt-Angestellte Elke Boderas, das Thema Gentherapeutika im Zusammenhang mit dem BioNTech/Pfizer Impfstoff. Aufgegriffen wird hierbei der inzwischen gelöschte mdr Beitrag der das Thema DNA-Verunreinigungen und die unterschiedliche Herstellung des BioNTech/Pfizer Impfstoffs thematisierte. Boderas interviewt Susanne Wagner (Pharmaexpertin), welche immer wieder das Thema Gentherapeutika anspricht und in diesem Zusammenhang kritisiert, dass der „Impfstoff“, wäre er als solches eingeschätzt worden – was u.a. von Ex-PEI-Präsidenten Cichutek verhindert wurde – die Hersteller BioNTech/Pfizer Nachweise zum Thema Karzinogenität anstellen hätten müssen. Denn nun stelle sich laut der „Expertin“ heraus, dass der Impfstoff monatelang in den Lymphknoten nachweisbar sei. Rest-DNA in den mRNA-Impfstoffen könne laut ihr zu Lymphknotenkrebs führen. Laut Lauterbach seien die DNA-Verunreinigungen unwissenschaftlich, schließlich seien diese mit RNA und nicht mit DNA hergestellt. Dazu wollte Wagner aber keinen Kommentar abgeben.
Claus Cichutek wird von seinem Nachfolger Vieths abgelöst. Lauterbach findet nur lobende Worte für Cichuteks Arbeit. War Cichuteks Steckenpferd der mRNA-Impfstoff, befasst sich Vieths mit Allergien. Besonders interessiert er sich für den Bereich Adjuvanzien und Allergenvakzine. Einen Zusammenhang zwischen Impfung und Allergien gibt es aber offiziell natürlich nicht. Lauterbachs lobende Worte für die 35-jährige Tätigkeit Cichuteks scheinen komplett fehl am Platz, wenn man all die Impfschäden und die fehlende Impfchargenuntersuchung der Covid-Präparate berücksichtigt. Dass Cichutek in diesen 35 Jahren ausschließlich die Forschung von mRNA-Impfstoffen mit seinem Freund Ugur Sahin voran brachte und das bekannte Underreporting komplett ignorierte, spielt Lauterbach in die Karten. Cichutek wäre schließlich nicht auf diesem Posten hätte er bei diesen Punkten nicht mehr als einmal die Augen zugedrückt.
Heute Morgen wurde im Bundestag beschlossen was in Schweden längst gelebter Standard ist: die elektronische Patientenakte (ePa). Seit 2021 gibt es diese, allerdings war sie bislang freiwillig und weniger als 1 % der 73 Millionen gesetzlich Versicherten nutzen sie. Das ist Lauterbach ein Dorn im Auge, denn der will an die Daten, schließlich sollen diese den Pharmafirmen dienen und Geld auf deren bereits üppig gefüllten Konten schwemmen. Aber Lauterbach versichert: es sei „kein Missbrauch dieser Daten möglich“. Wie beruhigend, gerade wenn man sich die nebenwirkungsfreie Corona-Spritze ins Gedächtnis ruft. Eigentlich war die ePa für die bessere Versorgung der Versicherten gedacht, jetzt dient sie eher dazu die Weitergabe der Daten an die Pharmakonzerne gesetzlich zu fixieren. Für Bürger der Bundesrepublik gilt ein sogenanntes „Opt-Out-Prinzip“, man muss aktiv widersprechen (wie das geht, das erfahrt ihr u.a. in diesem Beitrag). Laut Tino Sorge (CDU) gilt 2023 inzwischen das Motto in der Politik: „Daten retten Leben, nicht Datennutzung tötet Menschen.“ Bislang dachten zumindest wir immer, dass Menschen das Leben anderer retten. Da fielen uns beispielsweise Berufe aus Medizin, Pflege und auch Physiotherapie ein. Auch die EU stimmte gestern für ein Gesetz zur Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS). Gesundheitsdaten sollen nun also europaweit vernetzt werden. Aber wichtig ist weiterhin, dass sie allen Cookies explizit zustimmen, sonst könnte ihr Surfverhalten ja missbräuchlich verwendet werden. Einige Abgeordnete engagieren sich aktiv dafür, dass es ein Widerspruchsverfahren für die EU-Variante geben darf.
Mal schnell eine windige Begründung gesucht, die Schuldenbremse zu umgehen und auch direkt gefunden. Karlsruhe erklärte die Umwidmung von Corona-Mitteln in Habecks Klimafonds nichtig. Wie sagt es Scholz heute: „die Bürger können darauf vertrauen, dass der Staat seinen Zusagen ihnen gegenüber einhält, wir lassen niemanden alleine mit den Herausforderungen, mit denen wir es aktuell so geballt zu tun haben. „You will never walk alone“ habe ich im vergangene Jahr versprochen und dabei bleibt es.“ Ob das Versprechen die treuen Wähler freut, da sie für Habecks Finanzierung von Klima und Transformation herhalten dürfen? Denn leider fehlt das Geld für diese Grüne, kostspielige Wende und so bedient man sich einer Notlage, welche Dreyer und Scholz bislang gelinde gesagt am Allerwertesten vorbei ging. Dreyer erhielt erst kürzlich mit einigen Kollegen u.a. für ihre Tätigkeit im Ahrtal, das Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband von Steinmeier. Man verschläft die eigentlichen Notlagen und ist sich nicht zu Schade dafür, sich für das politische Versagen auch noch gegenseitig zu ehren. Jetzt 2023 möchte Scholz auch wirklich niemanden zurück lassen. Die Verfolgung von Ärzten und Bürgern wegen dem Gebrauchs vermeintlich falscher Maskenatteste in Form einer wild gewordenen Staatsanwaltschaft die vergisst er wie so vieles einfach.
Der Rentner im roten Pullover hält laut Focus Herrn Scholz eine Standpauke. Beim 11. Kanzlergespräch in Mannheim trifft ein älterer Herr auf Olaf Scholz und wie würde man es 2023 sagen, er grillt diesen. Doch Olaf Scholz schüttelt sich und belächelt das, was das Volk über ihn und seine Regierung denkt. Kann er ja auch. Der Mann im roten Pullover spricht beispielsweise an: „Der zweite Bereich ist, nicht nur die Komödianten sagen ‚Deutschland hat die dümmste Regierung der Welt‘. Das ist ein schlimmer Ausdruck. Ich glaubs nicht, dass es die dümmste Regierung ist, aber Sie haben in ihrem Kabinett doch so viele Mitglieder, die überhaupt nichts können“. Immer wieder erstaunlich, dass sich Olaf Scholz nicht schämt, aber vermutlich irren wir, wenn wir denken, dass das ganze auf Inkompetenz basiert. Eine weitere Frage, die sich uns aufdrängt: wieso wird Olaf Scholz überhaupt applaudiert?
Bei all dem Eifer, den unser gewiefter Bundeskanzler an den Tag legt, kann das schon mal passieren. Schließlich hat er nur ganz knapp eine Sirenenalarm in Tel Aviv überlebt. Vielleicht aber bringt es so manchen aus dem Regierungsflieger – inklusive „Journalisten“ – mal wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück. Wobei eine X-Nutzerin an der „Geschichte“ mit dem Sirenenalarm massive Zweifel hegt und ein entsprechendes Bild unter dem Bild des Posts der Welt Angestellten Sara Sievert retweetet. Vergesslichkeit und Orientierungslosigkeit scheinen zum Business dazu zu gehören – vielleicht sind es aber auch nur Nachwehen seines unglücklichen Augenbindenunfalls. Mit der Vergesslichkeit hat auch Ehefrau Britta Ernst zu kämpfen. Denn nicht nur er hat derzeit viel um die Ohren, auch seine Frau scheint derzeit zumindest beim Corona-Untersuchungsausschuss etwas ins Schwitzen zu geraten.
Blinder Klimaktivismus? Es ist beschlossen das Gebäudeenergiegesetz (GEG). Nach den Plänen sollen neu eingebaute Heizungen künftig zu mindestens 65% mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen, was klassische Öl- und Gasheizungen nicht leisten können. Die neuen Regeln sollen ab Januar 2024 zunächst für Neubauten in Neubaugebieten gelten. Bei allen anderen Gebäuden sollen die Kommunen erst eine Wärmeplanung bis Mitte 2026 und Mitte 2028 vorlegen. Eine Debatte darüber wird von SPD, Grünen und der FDP mit dem Begriff Klimaleugnung abgelehnt. Interessant ist, dass eine aktuelle Umfrage sagt, dass „Öl- und Gasheizungen beliebter als gedacht“ sind. Selbst bei den Grünen-Wählern sind nur 39,5% zufrieden, aber 50% unzufrieden. Ende September muss das Gesetz noch durch den Bundesrat. Die CDU kündigte an, sie will in 2 Jahren, wenn Wahlen sind, dieses Gesetz wieder zurück nehmen. Interessant ist dabei auch die Energiepreisprognose des Wirtschaftsministeriums, die kürzlich durch eine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt wurde. Demnach geht das Ministerium trotz des steigenden CO2-Preises davon aus, dass der Preis für eine Kilowattstunde Gas von aktuell 16 Cent auf 14,4 Cent im Jahr 2035 zurückgeht. Für die Kilowattstunde Strom im Rahmen eines Wärmepumpentarifs geht das Ministerium aktuell von 33,5 Cent je Kilowattstunde aus, im Jahr 2035 von 31,5 Cent.