Erster Fall wegen falscher Impfbescheinigungen – Dr. Habig sitzt seit 10 Monaten in Untersuchungshaft

Update 23.03.2023: Arne Schmitt hat in seinem Telegram Kanal ein Update zu dem Prozess eingespielt, das wir hier gerne bereitstellen wollen:

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Ausstellung gefälschter Impfzertifikate – denunziert durch Arztkollegin – Strafgericht Bochum hält Arzt seit über 10 Monaten in Untersuchungshaft fest

Uns wurde ein unfassbarer „Fall“ bekannt. Wir sprechen hier von einem „Fall“, gemeint ist aber das Schicksal eines Arztes, der seine Patienten wegen des massiven Drucks durch Medien, Politik und Gesellschaft vor einer gefährlichen Entscheidung bewahrte (gestern haben wir erst von der Ärztin Frau Witzschel berichtet, diese sitzt seit 3 Wochen in der JVA Chemnitz). Die Rede ist von der experimentellen Gentherapie, hergestellt von BioNTech/Pfizer, Moderna, Johnson & Johnson und AstraZeneca. Patienten wandten sich weinend und flehend an den Arzt. Egal welcher Auffassung man dabei ist, man kann nicht leugnen, dass hier ein Arzt absolut menschlich gehandelt hat. An ihn wandten sich Patienten mit tragischen Schicksalen:

Besonders einprägsam waren die Schilderungen des Falles einer jungen Mutter, die, nachdem sie außerhalb des Krankenhauses etwas erledigen musste, nur noch mit Impfpass wieder zu ihrem Neugeborenen gelassen wurde. Und die Not der Mutter eines 18-jährigen Sohnes, dessen gleichaltriger Freund einen Tag nach der Impfung gestorben war.

ET

Nur zwei Medienportale berichten aktuell über diesen skandalösen Fall, einmal RT-Deutsch und die EpochTimes. Letztere macht es dem Leser leider mehr als schwer, diesen Artikel zu lesen. Geschrieben wurde der Artikel bei der ET von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Moser (u.a. tätig bei den Anwälten für Aufklärung), der auch einen Telegram Kanal betreibt und über diesen „Fall“ berichtet. Auch der Corona-Ausschuss hat darüber in seiner 146. Sitzung berichtet, wo ebenfalls Herr Moser als Prozessbeobachter von der ET berichtet.

H. selbst sitzt seit dem 15. Mai 2022 in Untersuchungshaft. Erst am 12. November erhob die Staatsanwaltschaft Bochum Anklage wegen „Ausstellung unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ in 589 Fällen. Insgesamt 23 Verhandlungstermine wurden bis Ende März angesetzt. Im Höchstfall drohen H. fünf Jahre Gefängnis. Laut Medienberichten sind bereits mehrere Patienten H.s zu Geldstrafen verurteilt worden. Weitere Verfahren sollen noch laufen.

RT Deutsch

Wir haben uns aber die Frage gestellt: kann das wirklich sein, dass dieser „Fall“ so wenige interessiert? Also haben wir zunächst Telegram durchsucht und dann das „WWW“ durchstöbert. Eine ziemlich ernüchternde Bilanz, wie wir finden. Kein „Reitschuster“, keine Sendung auf „Viertel nach Acht“ bei der Bild, nicht mal einen diffamierenden Artikel bei den Mainstreammedien findet man. Okay, der Bild-Zeitung gelang ein Artikel dazu mit dem Titel: „Justiz wirft Arzt 589-fachen Impfbetrug vor“. Bei Telegram findet man nur ein Video, einer engagierten Dame, die vor der Justizanstalt Bochum spricht. Wir wollen den Blog dazu nutzen, um auf genau derartige Schicksale hinzuweisen. Sollten euch weitere Fälle bekannt werden, von Menschen die jetzt in Untersuchungshaft sitzen, dann meldet uns das gerne.

Hier soll es nun um einen Arzt aus Recklinghausen gehen, dessen Website inzwischen vom Netz gegangen ist. Auf Facebook kann man noch seine E-Mail Adresse finden: h.habig@gmx.net (sicherlich freut er sich auch über Post in der JVA: Dr. Heinrich Habig, JVA Bochum, Krümmede 3a, 44791 Bochum). Er scheint ein Arzt für Naturheilverfahren, welche unserem Gesundheitsminister eh ein Dorn im Auge sind – siehe dieser Artikel. Vor über 10 Monaten wurde die Praxis des Arztes durchsucht. Nun steht dieser vor dem Strafgericht in Bochum, weil ihm vorgeworfen wird, dass er falsche Impfbescheinigungen ausgestellt hat. Seine Ehefrau ist wegen Beihilfe (als Sprechstundenhilfe) ebenfalls mit angeklagt. Von 600 bearbeiteten Patientenakten haben 300 ein Geständnis abgelegt. Die EpochTimes, also RA Moser, schreibt am 01. März 2022:

Einige der Patienten geben an, durch ihr Geständnis eine angedrohte körperliche Untersuchung durch Blutabnahme und Feststellung von Antikörpern vermieden zu haben.

Wie auch bei Michael Ballweg – über den wir jüngst berichtet haben – wird auch bei diesem Arzt die Fluchtgefahr, zum Festhalten im Gefängnis, angeführt.

Heinrich Habig befindet sich seit diesen neun Monaten in Untersuchungshaft. Die Untersuchungshaft wird insbesondere mit einer Fluchtgefahr begründet, da seine Ehefrau und Mitangeklagte marokkanischer Herkunft ist. Sie selbst wurde freilich nicht in Untersuchungshaft genommen.

Fall von Nothilfe

Im Corona Ausschuss schildert RA Moser den „Fall“ von Habig noch etwas ausführlicher, weshalb wir hier das Video einpflegen wollen. Er spricht davon, dass zunächst ein Besuch eines Kriminalbeamten in der Praxis stattfand, weil eine Arztkollegin Herrn Habig denunzierte. Allerdings nahm Herr Habig zu diesem Zeitpunkt keine neuen Patienten mehr auf. Deshalb fand daraufhin, während des laufenden Praxisbetrieb, eine Hausdurchsuchung statt.

Auch schildert er das Vorgehen der Pflichtverteidiger und kritisiert hier das katastrophale Vorgehen dieser Anwälte. Weshalb das Vertrauen von Dr. Habig in die Pflichtverteidigung massiv erschüttert ist. Trotzdem sind die Pflichtverteidiger weiterhin in das Verfahren involviert. Sie wurden nicht abberufen, obwohl dies beantragt wurde. Das Gericht meine wohl, dass die Pflichtverteidiger weiter im Prozess bleiben müssen. RA Moser ist kein rechtlicher Grund ersichtlich, wieso das so vom Gericht gehandhabt wird, vor allem weil andere Verteidiger bereits am Fall arbeiten.
Das heißt konkret: es besteht derzeit keine Not mehr für eine Pflichtverteidigung, außerdem ist das fehlende Vertrauen ein Ausschlussgrund. Auch spricht er die Befangenheit des Gerichts an (es gab auch schon mehrere Befangenheitsanträge, die allesamt abgelehnt wurden, trotz gewichtiger Gründe), denn den neuen Wahlverteidigern werden die Sitzungsprotokolle nicht ausgehändigt. Damit werden den Wahlverteidigern Steine in den Weg gelegt (ca. Min. 20).

Also Gewerblichkeit ist meines Erachtens nach nicht gegeben. Wenn aber die Qualifikation nicht gegeben ist, dann kommen wir auf den Grundtatbestand und der hat eine Strafdrohung von maximal 2 Jahren. Da fragt man sich schon, wie man überhaupt auf so eine Einigung kommen kann. Das ist eine Sache die hätten die Pflichtverteidiger thematisieren müssen – ist aber auch nicht passiert.

RA Moser von den Anwälten für Aufklärung

RA Moser spricht auch die Nothilfe an (ca. Min.15). Eine Person gerät in Not, nicht derjenige selbst, der wegen einer Straftat angeklagt wird. Der Angeklagte eilt dieser Person wegen eines rechtswidrigen Angriffs zur Hilfe. Als rechtswidrigen Angriff definiert er Zwangslagen, die als Nötigung zu verstehen sind. Auch spricht er an, dass eine Aufklärung durch einen Arzt gar nicht möglich war, weil die Beipackzettel oft weiß waren.

Beispielsweise: Krankenhausbesuch nur mit Impfung, Arbeit geknüpft an eine Impfung, Altenheimbesuche geknüpft an eine Impfung, Behandlung im Hospiz geknüpft an eine Impfung, …

Bei der Notwehr – und damit bei der Nothilfe (Notwehrhilfe) – handelt es sich um einen sog. Rechtfertigungsgrund. Die Notwehr ist – quasi wortgleich – in drei Gesetzbüchern geregelt:

– § 32 des Strafgesetzbuches (StGB)

– § 227 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

– § 15 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG)

Die Notwehr / Nothilfe ist nicht zu verwechseln mit dem sog. Notstand.

Prüfung der Nothilfe

Nothilfe bei Angriff auf einen Dritten.

Damit eine Nothilfe bzw. eine Notwehrhilfe rechtmäßig ist, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein:

• das Vorliegen einer Notwehrlage;
• die Notwehrhandlung darf gewisse Grenzen nicht überschreiten.

Jura Forum

RAin Fischer stellt im Ausschuss die Nachfrage, ob die Richterin auf ihn so wirkt als ob sie unter Druck wäre und ob sie etwas von der Not der Patienten versteht. Dabei schildert Moser, dass es mit Äußerlichkeiten anfängt, dass sie nicht in der Lage ist, die Verteidigung anzuschauen. Die Richterin sieht dabei zum Fenster oder zur Staatsanwaltschaft. Auch geht sie laut ihm im ganzen Verfahren ohne Rücksicht auf Verluste vor. Denn eine Zeugin die aussagen musste, brach in Tränen aus und konnte sich zunächst nicht mehr sammeln. Der Bitte die Verhandlung kurz zu unterbrechen kam die Richterin nicht nach. Er spricht dabei von einer Befragung auf Teufel komm raus.

Vorwurf

Der Arzt sitzt nun also seit über 10 Monaten in Untersuchungshaft. Begründet wird dies mit Fluchtgefahr. Im Dezember 2022 fand ein Erörterungstermin statt, „bei dem eine mögliche Einigung avisiert wurde, die im Falle eines Teilgeständnisses bezüglich der bisher gegenständlichen Fälle die Nichtverfolgung der übrigen Fälle und eine Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung vorgesehen hätte. Über den wahrscheinlichen Verlust der Approbation hätte die Ärztekammer befinden müssen.“ Die Anwälte wollten sich dazu nicht äußern, weil dies Herr Habig ablehnte.

Dabei bekommen die Juristen ein Problem mit der Zeit. Eigentlich muss spätestens sechs Monate nach einer Festnahme der Prozess beginnen. H. war am 15. Mai in Untersuchungshaft gelandet. Sollte die Verhandlung erst nach dem 15. November starten, käme der Verdächtige frei, wenn das Oberlandesgericht Hamm keine Ausnahme zulässt.

Bild-Zeitung 12.11.2022

Anklagebereiche

300 der 600 Patienten haben wohl unter Androhung einer körperlichen Untersuchung (Blutuntersuchung), um den Antikörperstatus zu erheben, ausgesagt. Insgesamt werden 6.000 Fälle geprüft.
Zugleich werden dem Arzt Sachbeschädigungen in knapp 30 Fällen vorgeworfen – durch die Vernichtung von Impfdosen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft und wohl auch des Gerichtes stehen diese wohl bis zuletzt im Eigentume der Bundesrepublik Deutschland.
Dem Arzt wird darüber hinaus vorgeworfen, dass er sich dadurch eine Einnahmequelle verschaffte (§ 74 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz, des gewerbsmäßigen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse, der Sachbeschädigung und anderer Delikte). Er stellte in der Praxis eine Spendenbox auf, bei der ein Betrag von 12.000 Euro zusammengekommen war. Verteilt auf 6.000 Fälle wären dies 2 Euro je Patient. Ob hier wirklich Einnahmen generiert wurden oder nicht eher ein drohender Verlust versucht wurde abzuwenden, kann sich wohl jeder selbst beantworten.

Kritisch sollten hier folgende Punkte, aus dem Artikel gesehen werden:

So ist im Falle der Fortführung des Verfahrens von Interesse, inwieweit die mögliche Gefährlichkeit der Impfung für die Beurteilung des Sachverhaltes eine Rolle spielen kann, da die vorgeworfene Falschbeurkundung aufgrund der Angst vor Nebenwirkungen erfolgte. Insoweit könnte aus rechtlicher Sicht Nothilfe zu prüfen sein.
Darüber hinaus steht das Verfahren im Spannungsverhältnis zwischen Infektionsschutzgesetz und dem möglicherweise vorrangigen Gentechnikgesetz.

Dies scheint wohl jetzt auch Bestandteil des Prozess zu sein, denn im Artikel heißt es:

Bereits am ersten Prozesstag nach der Bestellung der neuen Verteidiger wurde klar, dass die Fragen der Nothilfe, des Gentechnikgesetzes, aber auch der Beweisverwertungsverbote nun doch thematisiert werden.

Geständnis

Heinrich Habig hat wohl ein Geständnis wegen des Vorschlags der Staatsanwaltschaft und dem Gericht abgelegt. Im Artikel heißt es:

Laufend von Tränen unterbrochen bestätigte er, falsche Impfbescheinigungen ausgestellt zu haben, betonte dabei mehrfach, seinen ärztlichen „Ethos aufs Spiel gesetzt“ zu haben, um von den verunsicherten Patienten „anerkannt zu werden“. Er schilderte dann sehr ausführlich die Notlagen dieser Patienten, die oft hemmungslos weinend seine Hilfe suchten. Die meisten von ihnen hatten große Angst vor Nebenwirkungen der Impfung, hatten Vorerkrankungen, in Anbetracht deren Dr. Habig keine sichere Prognose über die Verträglichkeit der Impfung geben konnte, sehr viele standen unter beruflichem Impfdruck.

Besonders einprägsam waren die Schilderungen des Falles einer jungen Mutter, die nachdem sie außerhalb des Krankenhauses etwas erledigen musste, nur noch mit Impfpass wieder zu ihrem Neugeborenen gelassen wurde, und die Not der Mutter eines 18-jährigen Sohnes, dessen gleichaltriger Freund einen Tag nach der Impfung gestorben war.

Allerdings hat das Gericht die Einigung inzwischen als gescheitert angesehen, da Habig aussagte, dass er ab Mitte September 2021 keine richtigen „Impfungen“ mehr durchführte. Eine Zeugenaussage behauptet allerdings etwas anderes. Inzwischen wird der Arzt u.a. vom Rechtsanwalt Wilfried Schmitz vertreten (siehe auch Soldatenprozess zur Duldungspflicht).

Offensichtlich waren Gericht und Staatsanwaltschaft daran gelegen, ab einem bestimmten Zeitpunkt Klarheit darüber zu haben, dass alle weiteren Fälle abgeurteilt werden können. Nachdem diese Klarheit nicht zu erzielen war, wird das Verfahren nun weiter streitig verhandelt.

Unterstützung

Herr Habig hat seit einem Jahr keine Einnahmen mehr und die bisherigen wurden, laut der Dame im Video, für die Anwälte aufgebraucht. Das Ärztenetzwerk „Weißer Kranich – Ärzte stehen auf“ organisiert für seine Wahlverteidigung nun einen Spendenaufruf. Dr. Javid Kistel, welche inzwischen Deutschland verlassen und ihre Praxis aufgegeben hat, weil auch sie mehrfach Hausdurchsuchungen erleben musste, steht u.a. hinter diesem Netzwerk. Ärzte wie sie, die ihre Patienten schützen und sich hinter sie stellen, werden vom deutschen Staat aber massiv verfolgt.

Heinrich hat immer hinter seinen Patienten gestanden. Jetzt bitten wir euch Heinrich zur Seite zu stehen und ihn bei den ausufernden Prozesskosten zu unterstützen.

Dame im Video

Aktuelle Gerichtstermine

Dr. Javid Kistel und RA Moser veröffentlichten jüngst die Gerichtstermine in ihrem Telegram Kanal. Auch heute findet wieder ein Gerichtstermin statt, die nächsten Termine sind für den 28.03. und 30.03. anberaumt.

Wie sagte es der Anwalt Sigmund, von dem wir erst vor Kurzem berichtet haben:

Diese Staatsanwälte sind nicht Willens oder nicht in der Lage […] zu schauen, was entlastend für die Menschen an Material hervorzubringen ist, um sie von beispielsweise Schuldsprüchen, wegen gefälschten Impfausweisen oder sonst irgendwelchen Dingen, freizusprechen. Denn die Leute haben Angst, die das so machen. Die machen keinen gefälschten Impfpass aus Daffkes, sondern die machen das deswegen, weil sie Angst haben und nicht anders wissen, wie sie ihren Job behalten sollen.

Wir müssen dafür sorgen, dass der Schwerpunkt der Verfolgung bei den Leuten liegt die tatsächlich die Ursachen gesetzt haben hierfür. Denn die Menschen sind von den Menschen, die ganz vorne stehen und das alles gemacht haben, erpresst worden und dazu gehört auch die Staatsanwaltschaft und auch die Richter. Sie sind belogen worden von vorne bis hinten und das muss klar gesagt werden. Und deshalb brauchen wir eine übergreifende Balance von Wissenschaftlern […] und damit versuchen, diese Festung, die uns gegenübersteht, aus Politikern in erster Linie, niederzuringen.

Edgar Siemund

Wir leben in einer Zeit, von der man 2019 nie geträumt hätte. Menschen wandten sich aus Panik, mit großer Angst vor einer Gentherapie, an Ärzte wie Dr. Habig. Diese Ärzte haben dann ihr möglichstes getan, um Menschen vor einer experimentellen und nachweislich schädlichen Substanz zu schützen. Jetzt werden diese Ärzte vom Staat verfolgt. Egal wie hier juristisch argumentiert werden mag, wer Menschen vorsätzlich belügt und sie unter Druck setzt, darf nicht die handelnden Ärzte verurteilen, sondern diejenigen Politiker, die die Menschen zu diesem Äußersten getrieben haben. Aber Rechtsstaatlichkeit findet in diesem Land schon lange nicht mehr statt.

Weitere Beiträge

Wir möchten an diesem Schicksal dran bleiben und rufen alle unsere Leser dazu auf, sollten sich neue Erkenntnisse ergeben, dann bitte informiert uns darüber, dass zumindest wir hier auf dem Blog darüber berichten können.

Welchen Ärzten und Menschen geht es ähnlich, die nun vom Staat verfolgt werden? Schreibt uns in die Kommentare wenn euch derartige Schicksale bekannt werden, damit wir hier auf dem Blog darüber berichten können. Beispielsweise Dr. Javid-Kistel, der Arzt Rolf Kohn, Dr. Wodarg, Prof. Bhakdi, Dr. Weikl, Dr. Weber, Dr. Witzschel….

Macht gerne andere Medienportale, auch den Mainstream, auf das Schicksal von Herrn Habig und Frau Witzschel aufmerksam.