Rechtslupe: Schnelltests und Masken bei Kindern

Hilfe zur Selbsthilfe

Wir lassen dich nicht alleine.

Im 1. Schritt kannst du drei Schreiben generieren, die du – am besten per Einschreiben – an die Schulleitung, das Schulamt und das Kultus- oder Bildungsministerium schickst.

Mit diesen Briefen fragst du die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung an der Schule deines Kindes an. Solltest du bereits keine oder nur eine unbefriedigende Antwort erhalten, kannst du zu Schritt 2 weiter gehen.
1. Generator: Arbeitsschutz an Schulen, Schritt 1

Mit diesem Formular kannst du Schreiben an das Arbeitsministerium, das Bildungsministerium sowie an die Unfallkasse generieren.
2. zum Generator: Arbeitsschutz an Schulen, Schritt 2

Rundschreiben von Holger Fischer an alle Schulleiterinnen und Schulleiter

Gefährdungsbeurteilung Schulträger bezügliche der CO2-Rückatmung

DGUV (Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung) hat auf seiner Website die „FAQ zum Schutzstandard Schulen“ veröffentlicht.
Mit Klagepaten.eu kannst du dir ein Schreiben generieren lassen und damit hast Du die Möglichkeit, bei dem Träger der Schule deiner Kinder eine Gefährdungsbeurteilung einzuholen.
Laut Vorschrift der Deutschen gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist dies nicht nur am Arbeitsplatz vorgeschrieben. Es gelten auch für die Schulen und SchülerInnen klare Vorgaben und Abläufe, die einzuhalten sind!
Besonders beim Tragen von Masken gibt es genaue Richtlinien und bereits im Vorfeld des Einsatzes von Masken muss eine Gefährdungsbeurteilung und eine entsprechende Unterweisungen stattgefunden haben.

1. Literatur-Recherche: Gefährdung durch die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB1) bei Kindern und Jugendlichen

2. Studien und Umfrage zur Maskenpflicht von „Eltern stehen auf“
Nutzt dieses wichtige Dokument zur Aufklärung anderer Eltern und leitet es an Lehrer und Schulleiter weiter. Insbesondere in Bezug auf die am 19.02. verschärfte Maskenpflicht für Grundschüler.

3. Vorabveröffentlichung der Studie, „Corona children studies „Co-Ki““, am 18. Dezember 2020
Bei einer durchschnittlichen Tragedauer von 270 Minuten am Tag waren bei 68 % der Kinder physische und psychische Belastungen festzustellen. An der Studie nahmen 25.930 Kinder (vertreten durch Eltern) teil: „Ergebnisse der CoKi Studie zur Mund-Nasen-Bedeckung bei Kindern“.

4. Dr. Martin Hirte führt eine Kinderarztpraxis in Bamberg (Oberfranken) und ist in Straubing (Niederbayern) aufgewachsen. Nach dem Medizinstudium in Regensburg und München absolvierte er die Facharztausbildung in Kinderheilkunde in Regensburg und München (Krankenhaus Harlaching).
Auf seiner Website informiert er regelmäßig mit den aktuellsten Fakten vor allem mit dem Fokus Kind – klick.

6. Die Daten beziehen sich auf die Situation bis Juni 2020. Umso alarmierender wie wir finden: „Studie von Juni 2020: „Kinder leiden unter Corona Maßnahmen“ erst jetzt durch ZDF bekannt gegeben“.

7. Praxis-Sensendorfs Webseite
Anästhesistin und Notfallärztin Heike Sensendorf klärt zum Thema „Masken bei Kindern“ auf! Vortrag und Infofolien zum Thema.

6. Kinderarzt Dr. Eugen Janzen (arbeitet seit 15 Jahren in dem Beruf) hat bereits mehrfach bei Politikern wie Herrn Söder angefragt, denn er wollte eine Studie ins Leben rufen, doch hatte damals nur Absagen erhalten.
Er führte in Eigenregie eine Studie in seiner Kinderarztpraxis durch – sind Masken bei Kindern schädlich? Diese Studie soll die Auswirkung des Tragens der Masken bei Kindern untersuchen.
Hier in diesem Video stellt er die Ergebnisse vor:

7. Herrn Dr. Sven Armbrust (Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Klinikum Neubrandenburg) vom 11.3.2021 aus der Veranstaltung „Eltern, Wissenschaft und Politik“ des KER-MSE.

8. Interview von Eva Herman mit Prof. Hockertz
In seinem aktuellen Buch Generation Maske wendet sich Prof. Hockertz vor allem gegen Angst-und Panikmache aus Entscheidungsgremien. Er richtet den Fokus vielmehr auf die Stärkung und Stabiliserung von Seele und Körper.

Aufklärungsflyer zur Maske

Zusammen mit einem kleinen Team von Grafikern wurde eine deutsche Version des Flyer der Initiative unmaskourkids erstellt.
Er ist kurz und prägnant und extra nicht reißerisch oder emotional aufgeladen.
Wir stellen hier die Druckdatei zur Verfügung und einen passenden Link, unter dem ihr den Flyer in Druck geben könnt. Verteilt ihn doch gerne an Schulen, Eltern und Leute in eurer Region.
Hier findest du das PDF, günstig drucken kannst du diesen bei „Wir machen Druck“.

Gerichtsurteil Weimar: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

Auch das Verwaltungsgericht in Bayern hat zu dem Thema Testpflicht (im Altenheim) ein Urteil gesprochen.

Anwälte stellen Eilantrag gegen Testpflicht an Schulen

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Hier findest du die Dokumente, welche im Klagepaten TV Nummer 41 angesprochen wurden
Unterlassung an Lehrer und Schulleitung:

Leitfaden zur Argumentation mit der Schule:

Klagepaten Kanal „PCR Test Schule“.

Mustertexte vom Corona Ausschuss

Mustertext Eltern an Schulleitung:

Mustertext Lehrer an Schulleitung:

Hier findest du noch einen Mustertext eines Lehrers an seine Schulleitung:

Pflege für Aufklärung bietet allen Eltern ein entworfenes Formular an, welches Haftungsausschlüsse beinhaltet:

Für unsere Kinder – Gegen Test- und Impfpflicht
Wir setzen uns für Informationen und eine freie, gesunde Entwicklung der Kinder und Menschen ein. Wir unterstützen Familien im Umgang mit den Maßnahmen der Coronaschutzverordnungen, in der Auseinandersetzung mit Institutionen ihrer Kinder und im öffentlichen Leben – hierfür haben sich Juristen, Anwälte, Strafverteidiger und Vereine zusammengeschlossen, um eine Test- & Impfpflicht für Kinder zu verhindern. Ja zur Schule, nein zur Testpflicht.

Klage einreichen!

Wir haben gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern von Anwälten, Juristen, Vereinen und Fachanwälten Muster für schnelle Rechtsmittel sowie Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz vorbereitet, die unsere Anwälte für Sie einlegen können. Da jedoch jeder Einzelfall unterschiedlich ist, kann man diese Klagen aus unserer Sicht nicht sinnvoll selbst ausfüllen oder allgemein als Vordruck veröffentlichen. Wir haben daher unsere Partner gebeten für einen pauschalen Preis die entsprechenden Verwaltungsgerichtsverfahren in ihrem Namen einzuleiten. Im besten Fall können wir die unwirksamen und rechtswidrigen Verfügungen der Länder und Kommunen vor Gericht zu Fall bringen.
Das Formular findest du direkt auf der Seite, wenn du weiter runter scrollst.

Neues aus der Kanzlei von Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier – zu den sog. Schnelltests in Schulen
Es erreichen mich immer mehr Anfragen bzw. Berichte darüber, dass trotz erhobenem schriftlichen Widerspruches Lehrkörper auf die betroffenen Kinder solange bedrängen, bis sie den Test schließlich vornehmen.
Das hat mit der viel gepriesenen Freiwilligkeit aber so gar nichts mehr zu tun!

Lehrkörper, die so etwas machen, sollten sich im Klaren sein, dass hier bereits ein umfangreicher Unterlassungsanspruch des Kindes gegen sie persönlich besteht, der zunächst außergerichtlich und später dann Auch zivilgerichtlich geltend gemacht werden kann. Diese Lehrkörper können sich dann auch nicht hinter die Schulleitung verstecken, es sei denn, die Schulleitung ordnet das entsprechende Vorgehen gegenüber dem Lehrkörper an.
Grundsätzlich rate ich der Lehrkraft aus vielen Gründen an, gegen die Anordnung zur Vornahme der Selbsttests durch Schüler zu remonstrieren. Ich werde in naher Zukunft hier noch weitere Infos und Details dazu veröffentlichen (auf seinem Telegram Kanal).
Denn spätestens hier ist eindeutig eine rote Linie überschritten.

Update: Ein Gerichtsurteil aus Weimar vom 08.04.2021 stellt fest: keine Masken, kein Abstand, keine Tests mehr für Schüler

„Kinderschutzverfahren“ könnte Maskenpflicht beenden: Langjähriger Familienrichter Hans-Christian Prestien im Interview mit Dr. Ronald Weikl, MWGFD e.V. (Verein von Prof. Bhakdi) 09.03.2021
Hier findet Ihr die Informationen detailliert im Interview und nachfolgend findest du Musterformulare zum Download – diese Eilverfahren sind kostenlos – auf diese Formulare wird im Interview ebenfalls hingewiesen.

„Die Corona-Maßnahmen sind ein bitterer Geschmack für unsere Kinder“ von Gerald Hüther 22.02.2021
Bei solch dramatischen Kindeswohlgefährdungen kann eine fundierte Anregung (Anzeige) beim Familiengericht wahrscheinlich schnell für Abhilfe sorgen (Eilverfahren, kostenlos).
Das Familiengericht ist von Amts wegen verpflichtet jede Kindeswohlgefährdung abzustellen. Jeder der von einer Kindeswohlgefährdung Kenntnis hat kann diese anzeigen. Der langjährige Familienrichter Hans-Christian Prestien hat hierfür offene Formulare (docx-Dateien) vorbereitet, die auf jeden Einzelfall adaptiert werden können. Die Formulare können auf der Website als Mustervorlage heruntergeladen werden.
Danke an den Leser, der uns den Tipp gegeben hat.

In diesem Interview spricht Richter a.D. Hans Christian Prestien sehr eindrucksvoll über die dramatische Rechtslage, wenn Kinder in den Schulen zu einer Testung und Maskenpflicht gezwungen werden.

Wie kannst du ein Kinderschutzverfahren anstoßen und wo findest du Anwälte?