Zur Impfpflicht betont der Kanzler, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, „genau das fordern jetzt die Landeshauptleute“. Solange die Experten der Kommission sagen: „‚Ja, das Impfen ist das probate Mittel‘, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht“, so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Kategorie: Politik
Es ist soweit – nun hat auch das Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene Impfpflicht durchgewunken und einen Eilantrag gegen diese abgelehnt. Eine Leserin mit juristischem Hintergrund hat den Beschluss des Gerichts analysiert und in einfachen Worten zusammengefasst.
In einem Eckpunktepapier heißt es, dass die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet sein soll. Die Krankenkassen sollen demnach ihre Versicherten informieren, über ein Impfportal den Impfstatus abfragen und diesen speichern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“ sagte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers. Dies sei „einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems“.
In Düsseldorf wurde gestern erstmals die Echte Antifa auf einer Demonstration gegen die Corona Maßnahmen und einer Impfpflicht gesichtet. Dies ist vollumfänglich zu unterstützen und zeigt, wer die Echte Antifa ist und welche Werte dort vertreten werden. Auf einem Banner steht: „Gegen Impfzwang, Ausgrenzung & digitale Kontrolle“.
Die Nebenwirkungen durch eine Corona Impfung führten dazu, dass Stefanie Danksreiter fast 5 Wochen auf der Intensivstation lag. Zunächst wurden ein Herzinfarkt oder eine Lungenembolie vermutete, am Ende bleibt der Verdacht einer Autoimmunerkrankung. Nach wie vor muss sie Medikamente nehmen, sich mehrmals am Tag Spritzen setzen – und den Kontakt zu Kindern meiden, weil ihr Immunsystem stark geschwächt ist. Das ist als Lehrerin gar nicht so einfach.
Eine kleine Bürgerinitiative aus dem Landkreis Oberhavel bringt jeden Montag Tausende Menschen auf die Straße. Der Landkreis Oberhavel liegt nördlich von Berlin und rings herum organisieren sich Städte und Dörfer wie Hennigsdorf, Hohen Neuendorf bis hinauf nach Zehdenick, Gransee und Fürstenberg. Das kann sich sehen lassen und ist ein steiler Anstieg des Protestes, der nun schon ins 2. Jahr geht. Es brodelt im Landkreis!
Der Oberarzt Dr. Peters warnt in einem Schreiben zwei Landräte vor der Einführung einer Impfpflicht. Er führt dabei an, dass das Impfen von gesunden Menschen eine prophylaktische Maßnahme sei und die derzeitige Impfung eben über keines hohes Maß an Wirksamkeit verfüge. Zudem spricht er die Nebenwirkungen dieser Impfung an, welche Erfahrungen aus dem Klinikalltag zeigten.
Wir haben bereits vor einigen Wochen von der Aktion Berufsurkunde „Impfpflicht? Ohne mich!“ berichtet. Menschen aus Berufen, die von der temporären einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind, streichen ihre Berufsurkunden durch und signalisieren mit dem Schriftzug, dass sie den Beruf verlassen werden. Aus 400 Urkunden wurden inzwischen 1.800, welche gestern an 734 Bundestagsabgeordnete versandt wurden.
Monitor berichtete diese Tage über das lukrative Geschäft von Impfärzten. Ein Betreiber eines „Impfhostels“ ließ sich über die Schulter blicken und sagt: „Es läuft richtig gut, wir sind sehr zufrieden“. Wer würde diese Aussage nicht tätigen, wenn er monatlich 254.400 Euro aufs Konto überwiesen bekäme? Wir geben Einblicke in das Geschäft mit den Impfungen.
Hausärztin Dr. Lehmkuhl-Eichhorn schließt aufgrund der anstehenden Impfpflicht ab 15.03.2022 ihre Arztpraxis. Der Grund: aus Solidarität zu allen Menschen die durch die, ab dem 15.03.2022 in Deutschland geltende, bereichsbezogene Impfpflicht betroffen sind.