Inzwischen gehen Bundestagsabgeordnete soweit, dass sie andere Abgeordnete mit einer Unterschriftenliste für die allgemeine Impfpflicht, unter Druck setzen. Was das Ganze noch mit Politik zutun haben soll, muss einen jemand erklären. Dieser Tage geht es mehr denn je um Macht und nicht das Wohl der Gesellschaft. Aber was tun wenn man als Regierung im Besitz von 507.000.000 „Restdosen“ ist?
Kategorie: Politik
Für uns als Corona Blog Team, liest man sich den „neuen“ Stufenplan durch, hat sich nichts geändert. Im Gegenteil, anstelle von Aufhebungen werden neue Maßnahmen ergriffen. Ein Grund mehr, dass dieser Blog bekannter wird und die Menschen eine dauerhafte Anlaufstelle haben. Wir fühlen uns mit unseren Lesern verbunden weil wir selbst von den Maßnahmen betroffen sind und deshalb steht fest wir kämpfen mit euch so lange bis diese unsäglichen Maßnahmen zurück genommen werden.
Wo also hin mit den Menschen, wenn Heilerziehungspflegekräfte die Berufe verlassen? In dieser Einrichtung ist jeder 5 Mitarbeiter nicht geimpft. Die Einrichtungsleitung gibt zu bedenken: „Wir können nicht on top einfach Menschen hierher zaubern die wachsen nicht auf den Bäumen und jetzt noch die Impfpflicht, das bricht uns das Genick“.
Am 22. Dezember 2021 richtet sich die Stiftung Attl, eine Einrichtung für Menschen mit Behinderung, mit einem Brief an Olaf Scholz und Karl Lauterbach. In dem Schreiben stellt der Vorstand drei essentielle Fragen an die Regierung und bittet um eine Lösung. Denn 24% ungeimpfte Mitarbeiter führen zum Zusammenbruch in der Stiftung Attl. Dieses Bild ergibt sich so in vielen Pflegeeinrichtungen.
Während Uschi Unsinn – so hat sie/er es zumindest vermittelt – für Toleranz stand und mit bunter Shärpe an NS Gräbern auftritt, so bröckelte die Fassade, zumindest wenn es um andere Themen geht. Denn bei Demonstrationen für das Grundgesetz ploppte plötzlich ein Banner neben einer Kirche auf „Du sollst nicht mit Nazis laufen“.
In üblicher Manier, berichtet die B.Z. in aller Kürze über die Quarantäne von OB Schubert, der trotz 3-facher Impfung positiv auf Corona getestet wurde.
Trotz 3-facher Impfung sind Gerhard Schröder und seine fünfte Ehefrau an Corona erkrankt. Er habe leichten Husten und die Ehehfrau Soyeon Schröder-Kim zeige leichte Symptome.
Zur Impfpflicht betont der Kanzler, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, „genau das fordern jetzt die Landeshauptleute“. Solange die Experten der Kommission sagen: „‚Ja, das Impfen ist das probate Mittel‘, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht“, so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Es ist soweit – nun hat auch das Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene Impfpflicht durchgewunken und einen Eilantrag gegen diese abgelehnt. Eine Leserin mit juristischem Hintergrund hat den Beschluss des Gerichts analysiert und in einfachen Worten zusammengefasst.
In einem Eckpunktepapier heißt es, dass die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet sein soll. Die Krankenkassen sollen demnach ihre Versicherten informieren, über ein Impfportal den Impfstatus abfragen und diesen speichern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“ sagte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers. Dies sei „einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems“.