Gestern wurde über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag abgestimmt. Während fast alle Medien damit mögliche Lockerungen hervorheben, beinhaltet dieses Gesetz aber auch einige Änderungen, die es in sich haben: ab Oktober gilt man in Deutschland nur noch mit drei Impfungen als vollständig geimpft. Wir werfen einen Blick auf dieses „Detail“ und zeigen, wer wie abgestimmt hat.
Kategorie: Politik
Gestern ging es im Bundestag heiß her – es wurde zum ersten Mal die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren diskutiert. Mit dabei war auch Emilia Fester, von den Grünen. Nach zwei Jahren ohne Party ist Ihre Solidarität nun aufgebraucht, radikal fordert sie die allgemeine Impfpflicht ab 18. Ihre Rede ist so verstörend, dass wir sie hier thematisieren und archivieren.
Namhafte Wissenschaftler richten einen Brief an die Bundestagsabgeordneten. Die Thematik des Briefes: „Eine COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig“. Mit über 60 Seiten begründen die Wissenschaftler ihre Haltung. Die Wissenschaftler schreiben: „Wir, die 81 unterzeichnenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, übergeben Ihnen mit diesem Schreiben Argumente für eine verfassungskonforme Entscheidung in dieser Sache.“
Das Fazit in seinem Erinnerungsbrief an die Abgeordneten: „Die Mantra-artige, mit Abermillionen Steuergelder finanzierte Behauptung „die Impfung ist wirksam“ reicht nicht, um die gegenteiligen wissenschaftlichen Daten zu widerlegen. Danach gibt es keine strenge wissenschaftlich Evidenz für die Schutzwirkung der derzeit (bis Dezember 2023) nur bedingt zugelassenen ‚Impf‘-Stoffe – weder für den Eigenschutz noch für den Fremdschutz. Daher verbietet es sich, eine generelle gesetzliche Impfpflicht zu verabschieden.“
Weiter sagte Gauck bei Maischberger: „Wir können auch mal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben“. Eine „Delle in unserem Wohlstandsleben“ sei zu ertragen. Prüfungen, wie sie uns jetzt auferlegt werden, könnten neue Kräfte freisetzen. Er selbst nimmt es da bei sich nicht ganz so genau, er bekommt ein jährliches Ehrensold von 236.000 € und allein die Personalkosten in Höhe von 385.000 € für 5 Mitarbeiter, sagen schon alles (Stand 2017).
Am 20.03.2022 enden alle Maßnahmen, die Initiative „Danke für alles“ weist die Politiker darauf hin, dass wir ab jetzt alleine klar kommen. Jedoch wissen wir alle, dass ab dem 20.03.2022 keine der Maßnahmen enden wird, deshalb bleiben wir weiter dran und machen den Politikern weiter klar, wir schaffen das auch ohne eure Bevormundung.
Nachdem in der Bundeswehr Universität nun alle durchgeimpft sind, macht man den nächsten „Trend“ in Deutschland mit: der Präsident verkündet unverhohlen, dass keine Russen mehr eingestellt werden – dafür bevorzugt Ukrainer. Und weil man eben jetzt bevorzugt Ukrainer einstellt, ist das auch keine Diskriminierung. Wer das nicht glaubt, kann sich das Ganze im Beitrag selbst ansehen. 2022 wird für die Deutschen die Neuauflage von 1933.
Heute wurde im Kabinett beschlossen, dass 5 Unternehmen, u.a. BioNTech, mit der Bundesregierung Verträge schließen, damit diese Produktionskapazitäten für das andauern der „Covid-19 Pandemie oder einer neuen Pandemie“, schaffen. Hierfür bekommen die 5 Unternehmen 2,861 Milliarden Euro. Karl_Lauterbach dazu: „So stellen wir sicher, dass künftig schnell die Bevölkerung mit Impfstoff versorgt werden kann.“
Herr Lausen ist Informatiker und hat zusammen mit Andreas Schöfbeck – dem ehemaligen BKK ProVita Vorstand – die Krankenkassendaten zum Thema Nebenwirkungen nach der Corona „Impfung“ ausgewertet. Nun verweigert die BKK die Herausgabe der Daten, weshalb Tom Lausen seinen Anwalt eingeschaltet hat. Auch im Gesundheitsausschuss war Tom Lausen nun zu diesem Thema geladen.
Eine Pflegerin schrieb der Seniorenvertretung per Mail: „Was ich beim besten Willen nicht verstehe: Warum werden Menschen, die maximal noch eine oder zwei Wochen zu leben haben, weder schlucken noch sprechen können, (…) während des Sterbens zum vierten Mal gegen Corona geimpft?“ Das einzige, was sich ihre Patienten wünschten, sei es, schmerzfrei zu sein, ausreichend Luft zu bekommen und jemanden zu haben, der ihnen ab und zu die Hand halte. Was sie nicht bräuchten, sei eine vierte Impfung.