Natürlich sind Bußgelder, gegen welche man einen Widerspruch einlegt, aufwändiger, als wie wenn man diese einfach fristgerecht binnen 14 Tagen bezahlt. Aber darum geht es ja nicht, es geht darum, dass ich meine Verantwortung als Bürger wahrnehme.
Kategorie: Rechtslupe
Das Testen bedeute für viele Beschäftigte und Besucher einen massiven Eingriff in ihr Wohlbefinden und auch in ihre körperliche Unversehrtheit, argumentierten die Senioreneinrichtungen.
Es komme häufig zu Verletzungen – und viele Besucher reduzieren ihre Besuche aus Angst vor den Tests.
Milliardenklage – PCR Test
Der Journalist Hr. Langemann hat sich mit Rechtsanwalt Dr. Rainer Fuellmich (Mitgründer der Stiftung Corona Ausschuss) über den aktuellen Stand der Corona Schadensersatzklage unterhalten.
Eine Altenpflegerin aus Stuttgart verließ jüngst ihre Wohnung um 4.50 Uhr – und brach damit die Ausgangssperre um zehn Minuten. Dafür muss sie ein Bußgeld in Höhe von 340 Euro zahlen. Das wirft die Frage der Verhältnismäßigkeit auf. Pflegekraft muss 340 Euro Strafe für Verstoß zahlen Jetzt sorgt ein aktueller Fall für Aufsehen. Weil eine…
Rene Willmer sitzt an seinem Schreibtisch, erzählt von den vergangenen Tagen – und kann es nicht fassen: „Ich verstehe nicht, warum uns so viel Hass entgegenschlägt“, schreibt die Bild Zeitung.Rene Willmer (45) führt mit seiner Frau Conny (45) in Dessau-Roßlau einen Pflegedienst. Angeblich habe Herr Willmer versucht die Mitarbeiter aufzuklären, wobei wir uns die Frage…
Im Dezember 2020 legte ein deutscher Richter zunächst anonym eine extrem umfangreiche Verfassungsbeschwerde gegen zahlreiche, in der „Corona Pandemie“ erlassene, Bundes- und Ländernormen sowie unzulässige Einschränkungen von Grundrechten, ein. Nun hat sich Dr. Pieter Schleiter, Richter am Landgericht Berlin, öffentlich zu der Beschwerde bekannt und hat gleichzeitig das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ gegründet. Update:…
Hier möchten wir nun Martin selbst zu Wort kommen lassen.Sobald es Neuigkeiten gibt, werden wir diese hier natürlich veröffentlichen. Hallo liebe Leute,erst einmal bedanke ich mich herzlich für das äußerst positive Feedback!Ich bin wirklich sprachlos und hätte niemals gedacht, dass mein Video dermaßen häufig angesehen werden würde. Das ist einfach nur überwältigend!Zur Sache mit der…
Dieses Video soll mehr Menschen dazu ermutigen, unseren Polizisten zu vergegenwärtigen, wie unsinnig diese Ausgangssperre ist Diesen mutigen Mann wollen wir gerne auf unserem Blog vorstellen. Martin sprach nicht nur vor dem Corona-Untersuchungsausschuss, er zeigt auch wie sich die Menschen souverän gegen die Ausgangssperre wehren können. Wichtige Ergänzungen zu dem Video, was ihr bei solch…
Jens Spahn sagte bei der Berliner Morgenpost: „Keiner sollte Sonderrechte einfordern, bis alle die Chance zur Impfung hatten. Diese gegenseitige Rücksicht hält uns als Nation zusammen.“Man beachte bei der Wortwahl von Herrn Spahn das Wörtchen bis.Also heißt das im Umkehrschluss wenn jeder die Chance hatte, dann gibt es Einschränkungen für diejenigen die sich nicht impfen…
1. Hausärzte werden dazu aufgefordert Impffähigkeitsbescheinigungen für die Heimbewohner auszustellen – Betreuer werden dadurch umgangen2. Im Eilverfahren werden nun ohne ordentliche Aufklärung Einwilligungen von Betreuern und Angehörigen eingeholt Diese Art und Weise ist eine absolute Frechheit, Menschen müssen die Chance haben sich über Nebenwirkungen und mögliche Spätfolgen aufklären zu lassen. Holger Fischer ist nicht nur…