Der Rentner im roten Pullover hält laut Focus Herrn Scholz eine Standpauke. Beim 11. Kanzlergespräch in Mannheim trifft ein älterer Herr auf Olaf Scholz und wie würde man es 2023 sagen, er grillt diesen. Doch Olaf Scholz schüttelt sich und belächelt das, was das Volk über ihn und seine Regierung denkt. Kann er ja auch. Der Mann im roten Pullover spricht beispielsweise an: „Der zweite Bereich ist, nicht nur die Komödianten sagen ‚Deutschland hat die dümmste Regierung der Welt‘. Das ist ein schlimmer Ausdruck. Ich glaubs nicht, dass es die dümmste Regierung ist, aber Sie haben in ihrem Kabinett doch so viele Mitglieder, die überhaupt nichts können“. Immer wieder erstaunlich, dass sich Olaf Scholz nicht schämt, aber vermutlich irren wir, wenn wir denken, dass das ganze auf Inkompetenz basiert. Eine weitere Frage, die sich uns aufdrängt: wieso wird Olaf Scholz überhaupt applaudiert?
Kategorie: Politik
Welch Ironie. Die Bundesoberbehörde Paul-Ehrlich Institut mit seinem Präsidenten Klaus Cichutek erinnert daran Nebenwirkungen im Zuge der #MedSafetyWeek zu melden. Vergisst aber gleichzeitig seinen Auftrag, diese zu untersuchen und die Bevölkerung davor zu schützen. Viel lieber befasst man sich damit, wie man die PEI-Sicherheitsberichte zu den Corona-Impfstoffen besonders hübsch aussehen lassen kann und wie man Sicherheitssignale besonders lange verschweigt. Das Problem des Underreportings interessiert das Paul-Ehrlich Institut nicht, kooperiert man doch viel lieber mit der Pharmaindustrie. Klaus Cichutek ist dabei eine der Hauptfiguren, allein seine Tochter hat als Onkologin in Hamburg-Eppendorf großes Interesse an den Gentherapien. Sei es „gegen“ Krebs oder Corona. Und wieso sollte ausgerechnet Cichutek als Präsident des Paul-Ehrlich Instituts ein Interesse am Vorankommen der Gentherapien haben? Weil sein Forschungsschwerpunkt auf Gentherapien (hier u. a. virale Vektoren, Stammzellgentransfer) liegt. In den letzten Jahren stand die Erforschung von Vektorimpfstoffen auf Basis des Masern-Impfvirus sowie die Erprobung von CAR-T-Zellen im Tiermodell im Vordergrund seiner Forschung. Und lustigerweise forscht auch Ugur Sahin und seine Frau mit BioNTech an besagten CAR-T-Zellen.
Hausdurchsuchungen bei Menschen, welche sich politisch kritisch gegenüber der aktuellen Regierungsmeinung äußern, sind politische Meinungsdelikte laut Strafverteidiger Dubravko. Sie scheinen ein neuer Trend in Deutschland zu sein, denn aus Österreich kann das die ehemalige Polizistin Pühringer nicht bestätigen, sehr wohl aber durch Gespräche mit Polizisten aus Deutschland. In diesem Beitrag bekommt ihr juristische Tipps, wie ihr euch verhalten solltet, wenn die Polizei klingelt. Hausdurchsuchungen finden generell früh am Morgen oder nachts statt, so Anwalt Dubravko Mandic. Dadurch werden die Menschen überrumpelt und sind geschockt. Solche Hausdurchsuchungen sind Teil eines politischen Instruments und sollen die Menschen demütigen. Sie sollen wissen, dass sie in Deutschland mit Kriminellen gleichgesetzt werden. Er sagt ganz klar, dass Polizisten nicht dafür bekannt sind, sich an Recht und Gesetz zu halten. Und wie soll sich so ein Polizist, der sich bei „normalen“ Beschuldigten schon nicht an gewisse Regeln hält, gegenüber Menschen, welche politisch nach seiner Auffassung völlig falsch denken, wohl verhalten? Der Strafrechtler sagt auch, dass Menschen die sich derzeit politisch kritisch äußern, wie beispielsweise AfD Politiker, sehr wahrscheinlich mit einer Hausdurchsuchung rechnen müssen. Zu kritischeren Polizisten – die wie wir denken – hat er eine klare Meinung: sie wollen ihre eigene Haut und Karriere retten. Wenn diese etwas „Unrechtes“ sehen, schweigen sie eher, als ihre Kollegen darauf anzusprechen. Und er hält fest: „Also von dieser politischen Übereinstimmung kann man sich im Zweifel auch nichts kaufen.“
Nun wurde wohl der EU-Vertrag mit Pfizer geleakt. Die EU-Kommission bestellt 200 Millionen Impfstoffdosen bei Pfizer und bezahlt obwohl es diesen zum Bestellzeitpunkt noch gar nicht gibt, 700 Millionen Euro im Voraus. Bei Vertragsschluss befindet sich der Impfstoff in der Phase 3 der klinischen Entwicklung und ist noch nicht einmal bedingt zugelassen. Ob die Entwicklung erfolgreich sein wird weiß man zu diesem Zeitpunkt auch noch nicht. Bei der Abnahme von 200 Millionen Dosen kostete eine Dose 15,50 Euro. Bei der Abnahme von lediglich 100 Millionen Dosen kostet das ganze dann 17,50 Euro. Überwiesen werden die Steuergelder dann auf die Citibank Dublin. Und hier ist dann auch geregelt, dass der Auftragnehmer – also Deutschland – für jegliche Kosten aufkommt und dabei mitwirken muss, dass Pfizer entsprechend verteidigt wird. Auch ist dort geregelt, dass Pfizer Zugang zu Dokumenten und anderen Informationen erhält. Vertrag im Beitrag zum Download.
Wird hier politischer Druck ausgeübt, damit Dr. Thoma seine Pilotenlizenz nach 20 Jahren verlieret? Dr. Thoma äußert sich regelmäßig sehr kritisch zu den Corona-Maßnahmen und den Handlungen unserer Staates. So stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: eine Neuüberprüfung der Urkunde, die man für diese Pilotenlizenz benötigt, wäre erst in 2,5 Jahren nötig gewesen. Als Begründung wurde angegeben, dass er dem Phänomenbereich der „Verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates“ zugerechnet wird. Auch die Ärztekammer Berlin will Thoma das Leben schwer machen. Doch der lässt sich nicht beirren und veröffentlicht erst kürzlich sein neues Video mit dem Titel „Sparsamer Umgang bei der Verteilung von Hirn und Verstand“. Ein Nutzer schreibt unter das Video: „Lieber Herr Thoma, ich bewundere die Gelassenheit ihres Votrages über unseren real existierenden Politikwahnsinn!“. Dr. Thoma bedient sich ganz einfach seines eigenen Verstandes und würde vermutlich antworten, dass er selber denkt, anstatt denken zu lassen (aus seinem Gedicht: „Was sind eigentlich Querdenker”).
Das Thema Stiftungen wird aktuell diskutiert, weil sich die AfD darüber echauffiert, dass ihre parteinahe Stiftung im kommenden Jahr – aufgrund eines neuen Gesetzentwurfs – leer ausgehen soll. Es sollen nämlich an alle parteinahen Stiftungen 700 Millionen Euro ausgeschüttet werden. Wer es bezahlt, ist klar der Steuerzahler. Wozu sind solche Stiftungen gut? Um beispielsweise ehemaligen Spitzenpolitikern mit Stiftungsposten zu versorgen – Gehälter von 12.000 Euro monatlich scheinen da nicht unüblich. Auch scheint sich Deutschland besonders gerne an den Geldern der Steuerzahler zu bereichern. 2019 flossen je Einwohner 7,96 Euro Steuergelder an die Stiftungen, während es in Österreich 1,19 Euro und in Schweden nur 89 Cent waren. Bei gemeinnützigen Stiftungen versucht man wohl nicht nur die Steuern zu umgehen, sondern zahlt sich selbst hohe Gehälter und vermietet schon mal seine eigenen privaten Räume an die eigene Stiftung.
Das Massengebet vor dem Brandenburger Tor wird von der tagesschau nicht thematisiert, allerdings weiß diese sehr wohl über die Demonstrationen vergangenen Samstag zu berichten. Gebracht werden sollen wohl aber nur Bilder aus anderen Ländern, erst im Text erfährt man, dass auch Demonstrationen in Deutschland stattfanden. Erinnert einen ein wenig an die Berichterstattung der Corona-Proteste. Einige Demonstrationsteilnehmer fühlen sich bei der Berichterstattung nicht wirklich abgeholt. Anscheinend gibt es inzwischen einige Menschen, welche während Corona – wie sagen es die Maßnahmenkritiker gerne – voll auf Kurs waren, jetzt aber den sich drehenden Wind nutzen wollen.
Janine Wissler (Die Linke) jobbte in Teilzeit in einem Baumarkt und weiß deshalb sehr genau darüber Bescheid, wie man noch mehr Steuereinnahmen in Deutschland generieren kann. Laut ihr stehe die Linke für Umverteilung, gute Arbeit, bezahlbaren Wohnraum und eine Abschaffung der Zweiklassen-Medizin. Schuld, dass das jetzt vermutlich nicht mehr vorangetrieben werden kann, ist laut ihr Sahra Wagenknecht, die eine neue Partei gründen will. Ein Welt Angestellter führte mit ihr dazu ein Interview, welches durchaus sehr hörenswert erscheint. Er stellt ihr eingangs die Frage: „haben Sie sich denn perspektivisch schon nach einem neuen Job umgesehen, wenn Frau Wagenknecht am Montag ihre neue Partei vorstellt dürfte die Linke ja in absehbarer Zeit in der Bedeutungslosigkeit verschwinden?“ Sie antwortet, „nein warum sollte ich?“ Auch das Thema Flüchtlingspolitik wird seit Neuestem von den Systemmedien aufgegriffen. Wissler spricht davon, dass „wir kein Flüchtlingsproblem haben, wir haben ein Verteilungsproblem, weil es genug Geld gibt in diesem Land.“ Auch hier fällt ihr der Welt Angestellte ins Wort und sagt, „Deutschland ist gar nicht so reich, wie sie es immer behaupten, das stimmt doch gar nicht, wenn man sich das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf anschaut, dann liegen wir Weltweit auf Platz 18 und selbst europaweit liegen wir nur auf Platz 12. Norwegen, Luxemburg, Niederlande, dass sind alles Länder die weit vor uns liegen. Wieso sagen sie immer das Land sei so reich, das stimmt doch letzten Endes gar nicht. Wenn die Kommunen sagen, sie kommen mit dem Geld nicht mehr klar, sie wissen nicht vorne und hinten. Und es geht gar nicht nur um das Geld, wir haben offenbar auch kein Unterbringungsmöglichkeiten mehr für all diese Menschen“.
Dr. Sahra Wagnknecht will eine Partei gründen und unsere Mainstreammedien berichten gleichgeschaltet von diesem Ereignis. Der Titel des Vereins: „Bündnis Sahra Wagenknecht, Vernunft und Gerechtigkeit“. Alice Schwarzer sagt zu dem ganzen Schauspiel: „Nur noch Sahra Wagenknecht könnte den Aufstieg der AfD bremsen“. Laut Andres Popp steht Wagenknecht aber noch weiter links, als es die derzeitige Regierung schon tut. Außerdem kommt er zu dem Schluss, dass sie mit ihrer Partei keine tatsächliche Opposition darstelle, sondern der bisherigen einen neuen Anstrich verpasse – die Wende durch Wagenknecht bezweifelt er. Eloquent und gebildet tritt sie auf (Studiumsabschluss: Philosophie), doch in der Bundespressekonferenz wirkt die Rede einstudiert. Die Kernpunkte, die sie erwähnt: eine Wirtschaftspolitik der Vernunft, soziale Gerechtigkeit, eine Entspannungspolitik und der fehlende Meinungskorridor in Deutschland. Das Klima will auch Wagenknecht retten und das aktuelle „Problem“ der unkontrollierten Einwanderung ignoriert auch sie.
Man würde meinen, es wurde aus den letzten 3 Jahren etwas gelernt. Aber Fehlanzeige. Das erste Krankenhaus St. Vincenz in Limburg führt die FFP-Staub-Maskenpflicht wieder ein. Im vorauseilenden Gehorsam wird getan, was nie einem Beweis stand hielt. Im Gegenteil, es wurde mehrfach nachgewiesen, dass gewisse Masken Gifte enthalten, welche Gesundheitsschädlich sind. Es wurde nachgewiesen, dass sich das Mikroplastik aus den Masken in der menschlichen Lunge und im Blut nachweisen lässt. Gewissenhafte Ärzte, welche ihre Patienten davor bewahren wollten, haben noch immer mit Prozessen zu kämpfen. Dr. Witzschel sitzt seit 5 Monaten immernoch in der JVA ein.