Zur Impfpflicht betont der Kanzler, dass das Gesetz ohnehin ständig evaluiert werde, „genau das fordern jetzt die Landeshauptleute“. Solange die Experten der Kommission sagen: „‚Ja, das Impfen ist das probate Mittel‘, bleibt die Impfpflicht natürlich aufrecht“, so der Kanzler. Wenn aber die Experten der Regierung vorschlagen, das Gesetz abzusagen, werde man das tun.
Kategorie: Impfpflicht
Gab es Krankenhausüberlastungen? Wie viele Menschen leiden wirklich an Nebenwirkungen der Covid-Impfungen? Werden die Nebenwirkungen überhaupt gemeldet? Bisher herrschte großes Schweigen, da die Angst vor Diffamierung und Jobverlust unter den Ärzten und Pflegern viel zu groß war. Doch dieses große Schweigen hat nun ein Ende. Immer mehr Menschen aus Gesundheitsberufen wollen sprechen.
Es ist soweit – nun hat auch das Bundesverfassungsgericht die einrichtungsbezogene Impfpflicht durchgewunken und einen Eilantrag gegen diese abgelehnt. Eine Leserin mit juristischem Hintergrund hat den Beschluss des Gerichts analysiert und in einfachen Worten zusammengefasst.
Gesundheitsämter können für ungeimpfte Pflegekräfte ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängen. Möglich macht es die neue Kann-Regelung im IfSG, die eine Nachweispflicht regelt. Kommt die Pflegekraft dieser mit einem Nachweis nicht nach, droht ihr ein Bußgeld.
In einem Eckpunktepapier heißt es, dass die Impfpflicht mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet sein soll. Die Krankenkassen sollen demnach ihre Versicherten informieren, über ein Impfportal den Impfstatus abfragen und diesen speichern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) pocht auf die Umsetzung der umstrittenen Corona-Impfpflicht für Personal in Pflegeheimen und Kliniken durch die Länder. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“ sagte Scholz nach Angaben eines Regierungssprechers. Dies sei „einer der Vorzüge des deutschen Rechtssystems“.
Ärzte und Psychotherapeuten werden gebeten, sich zur momentanen Arbeitsbelastung zu äußern. Ein weiteres Thema ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht, es wird erhoben wie hoch die Impfquote in der ambulanten Versorgung ist. Weiter wird abgefragt, ob die Umsetzung einer 4. Impfung, nach der Empfehlung der STIKO, umsetzbar wäre.
Auf der Website ist zu lesen: „Leider hat die Regierung beschlossen, dass man ab dem 16. März 2022 nur dann im Gesundheitswesen arbeiten darf, wenn man sich die experimentelle genetische Therapie einspritzen lässt. Da ich als gesunder Mensch nicht weiß, was die (Spät-)Folgen dieser Therapie sind, werde ich leider gezwungen, die Praxis ab diesem Zeitpunkt zu schließen.“
Der Novavax Impfstoff wird in den Medien als herkömmlicher „Totimpfstoff“ dargestellt. Bevorzugt soll ihn jetzt das Pflegepersonal bekommen, damit auch die „Impfskeptiker“ sich beruhigt ihren „Piks“ vor der Impfpflicht abholen können.
Was ein Artikel bei ntv. Wird es langsam selbst den Impfbefürwortern, allen voran den Journalisten, zu viel? Denn inzwischen wird offen über die 4 Impfung gesprochen und diese wird sogar von der STIKO empfohlen. Aber wie wäre es auch von einer Behörde, die als Lobbyverband agiert, anders zu erwarten.
Seit beinahe zwei Jahren reden wir über die Opfer der Pandemie, werden mit schrecklichen Bildern von Schwerkranken auf Intensivstationen konfrontiert, die um ihr Leben ringen. Jedes Opfer ist bedauernswert. Jedes ist eines zu viel. Es gibt aber Opfer, die nicht gezeigt werden, über die niemand spricht, ja die es eigentlich gar nicht gibt oder nicht geben darf: Die Opfer der Sars-Cov2- Impfungen. Die Servus Reportage zeigt Impfgeschädigte und spricht mit Experten.