Viele Menschen sind das erste Mal in ihrem Leben auf der Straße. Die allgemeine Impfpflicht versetzt viele Menschen in Angst und sie gehen deshalb auf sogenannte „Montagsspaziergänge“. Aber was tue ich, wenn ich der Polizei begegne oder in einen „Kessel“ gerate? Hier beantworten wir dir alle Fragen.
Kategorie: Rechtslupe
Wir berichten hier über unsere Erfahrungen mit der Versammlungsbehörde und dem Gericht wegen Versammlungen aus dem Jahr 2020. Denn wir legten gegen alle 4 Bußgeldbescheide in Höhe von 714 Euro Widerspruch ein.
Die berufsbezogene Impfpflicht im Gesundheitswesen wird nur vorübergehend, bis Ende 2022, greifen. Details im Gesetz stellen einen Verstoß gegen diese jedoch nicht direkt unter Strafe. Letzten Endes entscheiden nämlich die Gesundheitsämter vor Ort über das Verhängen oder Nicht-Verhängen von Berufsverboten. Hier findet ihr die Details zur kommenden Impfpflicht.
In diesem Beitrag wollen wir Licht ins Dunkel bringen und im Detail erläutern, durch die Einschätzung der Rechtsanwältin Ellen Rohring, wer die betrieblichen Test zu bezahlen hat. Vorneweg: Der Arbeitnehmer muss keine Kosten befürchten.
Eine Anwältin informiert Eltern und Kinder über deren Rechte bezüglich der Tests an Schulen. Sie spricht davon, dass die Tests unbedingt verweigert werden müssen, denn diese dürfen nur freiwillig durchgeführt werden, egal was Schulen und Schulämter behaupten.
Hier bekommst du eine Antwort von zwei Rechtsanwälten, einmal von TV-Rechtsexpertin Nicole Mutschke und durch Frau Ellen Rohring. Eines ist klar, es bleibt bei Entgeltfortzahlung für Ungeimpfte!
In diesem Beitrag wollen wir Licht ins Dunkel bringen und erläutern mit Hilfe der Rechtsanwältin Ellen Rohring wie die aktuell Rechtslage, ihrer Meinung nach, aussieht.
Das Gesetz soll also geändert werden, damit Ungeimpfte in Betrieben weiter diskriminiert werden können. Hier zeigt sich inwieweit Jens Spahn seine Machtposition ausnützt. Solange sich die Menschen dagegen nicht auflehnen, werden immer weitreichendere Maßnahmen und Einschränkungen erlassen.
„Spritze oder raus“: Der Druck auf die Bevölkerung wächst. Vor allem im Gesundheitswesen, aber auch im Bereich der Bildung sehen sich viele Arbeitnehmer jetzt einem indirekten Impfzwang ausgesetzt. Doch wie ist dies aus rechtlicher Sicht zu bewerten, zumal der Impfstoff nur bedingt zugelassen ist? Antworten findest du hier.
Im Landkreis Augsburg steuern nun mobile Impfteams Schulen an. Ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten vor einer Corona-Impfung überhaupt nötig? Ein Medizinrechtler bezieht beim BR Stellung. Rechtsanwältin Beate Bahner warnt Ärzte vor diesem Schritt.