Kategorien
Impfpflicht Politik Rechtslupe

RA Schmitz äußert sich nun selbst zum Soldatenprozess: „Der Prozess war juristisch gesehen unverlierbar“

Wilfried Schmitz findet klare Worte für den Prozessausgang, beim sogenannten Soldatenprozess: „Tatsächlich muss man sich mit der Tatsache anfreunden, dass die gesamte Beweisaufnahme letztlich nur eine Fakeveranstaltung war, man war überhaupt nicht daran interessiert die Ergebnisse der Beweisaufnahme wirklich zu verwerten.“ Der Focus titelte bereits am 07.07. um 6:48, dass die Klage abgewiesen wurde, obwohl das Gericht in der Verhandlung, am Tag zuvor, offiziell mitteilte, dass dies erst gegen 11:00 Uhr Mittag verkündet werden soll. Deshalb wird nun ein Befangenheitsantrag gestellt, wobei Schmitz bereits limitierend erwähnt, dass diese, da Richter unbefangene Götter sind, so gut wie nie durchgehen.

Kategorien
Impfversagen Politik

Auch Habeck hat Corona: „Es ist die Solidarität, die zur Impfung anregen sollte“

Auch Robert Habeck ist mit Corona infiziert. Laut den Medien hat er „Erkältungssymptome“ und alle Präsenztermine abgesagt. Wir erinnern uns gerne an Habecks alte Aussagen zur Impfpflicht, die er allen Bürgern ab 18 Jahren erteilen wollte – dass wir wieder „zur Freiheit zurückkehren können“. Außerdem sagte er in einem Interview: „Diejenigen, die allerdings so träge sind und keinen inneren Widerstand haben, sondern nur einfach diese normale, menschliche Schlumpigkeit mit sich herumtragen, die sollten sich jetzt endlich einen Tritt in den Hintern geben und sich impfen lassen“.

Kategorien
Covid-19 DieGrünen Impfreaktion Impfversagen Nach-Impfungs-Syndrom Politik

Baerbock sei 4-fach geimpft, hatte Corona und kann jetzt keine zwei Etagen mehr zu Fuß gehen

Baerbock hatte laut Medien Corona, sie ist 4-fach geimpft – trotz dessen oder vielleicht auch gerade deswegen hat es sie erwischt – jetzt kann sie angeblich keine zwei Etagen mehr zu Fuß laufen. Auf Instagram wirkt sie fitter denn je, reist um die ganze Welt und ruft dazu auf: „Maske tragen und testen, testen, testen“.

Kategorien
Initiative Netzwerk Politik Polizei Regierung Richter

Politischer Gefangener? Michael Ballweg wegen Fluchtgefahr in Haft: „Transparenz macht uns angreifbar, obwohl es das genau nicht sollte.“

Am 29.06.2022 wurde das Haus von Michael Ballweg durchsucht und er sitzt seitdem in Untersuchungshaft in der JVA Stammheim. Der Grund: er soll Schenkende über die beabsichtigte Verwendung der Schenkung getäuscht haben. Nachdem die Regierung nun an unzähligen, impfkritischen Ärzten Exempel statuierte, ist nun der Gründer der Querdenken Bewegung an der Reihe und soll mundtot gemacht werden. Wir stellen kurz dar, worum es in diesem Verfahren geht und zeigen die Menschen, die gestern vor der JVA vor Ort waren, um Solidarität mit Michael Ballweg zu demonstrieren. Außerdem zeigen wir, wie ihr Michael Ballweg in der JVA einen Brief schreiben könnt, um ihm Mut zuzusprechen.

Kategorien
Impfpflicht Politik

Duldungspflicht: Soldaten müssen sich gegen Covid-19 impfen lassen – die Forschung des PEI beruht auf einer soliden Grundlage

Es ist amtlich, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig billigt die Duldungspflicht (Impfpflicht) bei Soldaten. Das Vertrauen in die beiden Fachbehörden, PEI und RKI, wurde nicht erschüttert. Auch, dass das Bundesministerium der Verteidigung auf die PEI Sicherheitsberichte zurück gegriffen hat, um die Risiken für die Duldungspflicht einzuschätzen und darüber hinaus keine Recherchen angestellt hat, war ausreichend. Allerdings muss die Maßnahme evaluiert und überwacht werden. Wie das in Deutschland abläuft, darüber wurden wir ja erst kürzlich umfangreich aufgeklärt.

Kategorien
Medien Politik

Ein Herz für ‚Schlafschafe‘ – Wie man in der Corona-Krise auf die sprachlich schiefe Bahn geraten kann

In diesem Gastbeitrag erklärt „F. Rust“ anhand des Beispielwortes „Schlafschaf“, wie Sprache unsere Haltung verändern kann und warum es sich lohnt, den eigenen Sprachgebrauch zu überdenken.
Anschaulich zeigt er dabei, wie es dazu kommen kann, dass es „für Aufgeklärte“ immer mehr und mehr Schlafschafe gibt. Dieselben Mechanismen nutzen übrigens Politiker mit „Knurr-Wörtern“ um effektive Hetze gegen „ungeimpfte Pandemietreiber“ zu verbreiten. Werfen wir einen Blick auf diesen spannenden Mechanismus.

Kategorien
Gastbeitrag Kinder Politik

Folgen der Corona-Maßnahmen in Grundschulen: „bis sein Wille gebrochen war und es weinend beim Testen mitgemacht hat“

In diesem Gastbeitrag spricht eine Sozialpädagogin an einer Grundschule über ihre Erfahrungen und Erlebnisse in den letzten beiden Jahren. Dieses Thema wird in den Medien oft nur abstrakt dargestellt – hier gibt die Autorin einzelnen Kinderschicksalen ein Gesicht. Es geht um Kinder, die „für den Infektionsschutz“ alleine in Klassenräumen eingeschlossen wurden. Ehemals fröhliche Kinder, die in kürzester Zeit still und traurig wurden. Kinder, die zu Tests genötigt wurden und die dabei weinten. Die Erlebnisse waren für die Autorin so erschreckend, dass sie schlussendlich nur eines tun konnte: kündigen.

Kategorien
Gesundheitssystem Politik SPD

Karl Lauterbach ist nicht sparsam bei seinen Likes auf Twitter: Von insgesamt 189 Likes gibt er sich selbst 139

In diesem Beitrag geben wir ein paar Einblicke in die Welt unseres Bundesgesundheitsministers. Da gibt es so einige Ungereimtheiten: war er 2001 noch für eine Privatisierungswelle im Gesundheitswesen verantwortlich, sagt er heute, dass die Privatisierung von Pflegeheimen falsch sei. Aber auch sein Verhalten bei Twitter spricht Bände – Karl Lauterbach ist nämlich selbst sein „größter Fan“. Wundert es da noch jemanden, dass Lauterbach 2017 noch gegen ein nutzloses Medikament von Pfizer wetterte, wo er doch heute der beste Kunde von diesem Konzern ist?

Kategorien
Covid-19 Impfreaktion Impfung Medizin Politik

Dr. Wodarg: „die Nebenwirkungen von Corona werden genutzt um neue Geschäfte zu erfinden“

Dr. Wolfgang Wodarg (Lungenfacharzt und Sozialmediziner) äußert sich in einem aktuellen Interview über die derzeitige Situation. Dabei legt er seinen Fokus auf konkrete Lösungsansätze für eine zukünftige und bessere Gesundheitsversorgung. Außerdem spricht er an, dass er derzeit „neu“ auftretenden Krankheitsbildern den Impfungen zuschreibt. Medien und Politik wollen uns diese alt bekannten Krankheitsbilder als neue verkaufen und haben in der Regel gleich die passende Therapie dafür.

Kategorien
2G Covid-19 Maske PCR-Test Politik Quarantäne Schnelltests

Gutachten des Sachverständigenrats zu den Corona Maßnahmen: „Impfung ist zentraler Baustein der Pandemiebewältigung“

Heute erschien das Gutachten des Sachverständigenrats zu den Corona Maßnahmen der Bundesregierung. Der Bericht ist weder Fisch noch Fleisch. Richtige Kritik wird darin nicht laut – aber auch keine uneingeschränkte Zustimmung zu den Maßnahmen der Regierung. Wir stellen Teile aus dem Gutachten vor und bieten es darüber hinaus vollständig zum Download an.