Uns erreichte eine Zusendung aus dem Kreis Bautzen. Auf dem heutigen Montagsspaziergang sprach Vizelandrat Udo Witschas Klartext: im Landkreis soll die Impfpflicht nicht durchgesetzt werden und keine Berufsverbote verhängt werden.
Kategorie: Impfpflicht
Gestern war ein Tag an dem in vielen Städten Deutschlands demonstriert wurde. Auffallend waren die vielen Pflegedemonstrationen, die erkennbar sind durch Schutzkittel, Hauben und entsprechende Schilder mit Sprüchen. Sollten uns Pflegedemonstrationen entgangen sein, meldet uns diese gerne via E-Mail oder im Kommentarbereich.
Es wir immer absurder und ehrlich gesagt kann man das, was unsere Politiker zur Zeit von sich geben, eigentlich gar nicht mehr für bare Münze nehmen. Oder man muss sich ernsthaft die Frage stellen, ob Menschen, die solche Äußerungen wie Karl Lauterbach treffen, überhaupt noch zurechnungsfähig sind. Naja – die Tagesschau zeigts trotzdem, gestern zur besten Sendezeit verkündete dort unser Bundesgesundheitsminister Sätze, die an seinem Verstand zweifeln lassen.
Die BWS Spremberg GmbH ist eine soziale Einrichtung für Menschen mit einer Behinderung. Doch deren Verträge könnten schon bald gekündigt werden, denn der Geschäftsführer Höhna warnt Olaf Scholz in einem Offenen Brief vor Versorgungsengpässen und bittet diesen um die Aussetzung der Impfpflicht.
Wird bereits am 26.01.2022 über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland im Bundestag beraten? Soll die allgemeine Impfpflicht dazu dienen, dass Pflegekräfte nicht mehr aus ihrem Beruf in andere Berufe fliehen können?
In Windeseile hat der Bundestag vergangene Woche eine Änderung der COVID-19 Ausnahmeverordnung beschlossen. Dort schiebt man jetzt den „schwarzen Peter“ dem RKI zu, das „evidenzbasiert“ den Genesenenstatus definieren soll. Das RKI tut wie ihm befohlen und verkürzt prompt die Dauer auf nur noch 3 Monate. Das Ganze wird mit „wissenschaftlicher Evidenz“ begründet – Evidenz, auf die man bei den Impfstoffen gerne verzichtet.
Wir möchten hier einen Handlungsleitfaden für alle die von der temporären Impfpflicht am 15.03.2022 betroffen sind veröffentlichen. Wesentliche juristische Inhalte sind von Rechtsanwalt Christ und Fischer aufgegriffen. Außerdem besteht die Möglichkeit die 7 Podcastfolgen herunterzuladen.
Eine Verfassungsbeschwerde ging am 14.12.2021 von inzwischen 50 Personen in Karlsruhe ein. Inhalt ist die anstehende temporäre Impfpflicht in der Pflege für den 15.03.2022 – 31.12.2022. Werfen wir also einen kurzen Blick darauf, was der Jurist Lipinski dazu zu sagen hat. Geplant ist, dass binnen einer Woche die Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache abgeschlossen ist.
Die Frau K, so nennt sich die junge Frau bei Instagram, berichtet dort über das Impfversagen. „Da ich geimpft und geboostert bin gehöre ich damit zu den seltenen Impfdurchbrüchen mit einem schwereren Verlauf.“ Von selten kann man hierbei inzwischen nicht mehr sprechen, aber offensichtlich versuchen die Menschen die Realität zu verdrängen. Da sie jetzt in Quarantäne ist, kann sie ihre Semester-Prüfungen nicht mit schreiben.
Die Expertenanhörung die u.a. zur Einführung der Impfpflicht in der Pflege führte, zeigt bei näherem Hinsehen, nicht nur, dass die Bundesregierung dort gar nicht vertreten war, nein diese zeigt wie ein Abgeordneter schläft. Auch die Aussage von dem Juristen Segmüller zeigt auf wohin dieses Land steuert.