Kategorien
Ausgangssperre Covid-19 PCR-Test Politik Polizei Rechtslupe

Rechtslupe: Wie verhalte ich mich bei einer Ausgangssperre gegenüber der Polizei

Polizeikontrollen, wegen nächtlicher Ausgangssperren, nicht nur in Bayern bei einer Überschreitung der Inzidenz von 100, ab 22:00 Uhr möglich.
Sondern nun auch in Hamburg bis zum 18. April ab 21:00 Uhr.

Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil PCR-Test Politik Rechtslupe Regierung

Verwaltungsgericht Wien: Corona-Politik ohne Basis, PCR-Test ungeeignet

Ein Urteil, auf das ganz Österreich, ja vielleicht die ganze Welt seit über einem Jahr gewartet hat.
Das Wiener Verwaltungsgericht hat sich die Basis für die österreichische Politik der Bundesregierung genau angesehen und festgestellt, dass alleine schon die Krankheitsdefinition des Gesundheitsministers Anschober völlig falsch und haltlos ist.

Kategorien
Covid-19 FFP-Maske Gerichtsurteil Impfung PCR-Test Politik Rechtslupe

Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen – Mitkläger gesucht

Die Bürgerrechtlerin und Gemeinwohlaktivistin Frau Marianne Grimmenstein hat eine große Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen initiiert, die auch von zahlreichen Mitgliedern des MWGFD unterstützt wird. Es werden viele weitere Mitkläger gesucht, die sich der Aktion anschließen.

Kategorien
Covid-19 Lockdown PCR-Test Politik Regierung Unternehmen Wirtschaft

Handeln wir jetzt: Schnelltestzentren bei Lidl, Kaufland und der Drogeriekette dm stoppen

Dies würde einen weiteren Schritt in die falsche Richtung bedeuten, gegen den wir uns unbedingt wehren müssen.
Schreibt an die Vernatwortlichen.
Wenn dies nun tausende Menschen gleichzeitig tun, können wir gewiss einen Eindruck bei den Verantwortlichen hinterlassen, denn in Managerkreisen geht es um Zahlen welche generiert werden müssen.

Kategorien
Covid-19 FFP-Maske Impfung Kinder Maske Medizinische Maske PCR-Test Polizei

Wachrüttelnder Brief eines Polizisten an die Bevölkerung

Ich habe beruflich und aus tiefstem Herzen „Treue dem Grundgesetz und der Verfassung“ geschworen, so wahr mir Gott helfe. Dies war mein Amtseid.
Ich werde mich der unglaublichen Politik nicht unterwerfen, sondern für unser Grundgesetz einstehen und für jeden Menschen, egal welcher Hautfarbe, Glauben…, einfach für das Menschliche und für die Verhältnismäßigkeit aufstehen.

Kategorien
Gerichtsurteil Krankenhaus PCR-Test Pflege Rechtslupe

Rechtslupe: Einrichtungsleitung einer Senioreneinrichtung wehrt sich erfolgreich gegen Corona-Tests

Frau Flaig (Einrichtungsleitung) wehrte sich erfolgreich gegen die Testpflicht bei Ihren Mitarbeitern.
Sie ist bislang die erste und einzige, die sich dagegen, erfolgreich, gewehrt hat.

Kategorien
Covid-19 FFP-Maske Gerichtsurteil Insolvenz Maske Medizinische Maske PCR-Test Pflege Rechtslupe

Rechtslupe: Wie kann ich mich gegen meinen Arbeitgeber wehren?

Du hast Probleme mit deinem Arbeitgeber? Sei es weil du die Maske nicht am Arbeitsplatz tragen kannst und dein Chef droht den Lohn nicht weiter zu bezahlen oder weil dein Chef dich dazu nötigt oder du auf einer Versammlung warst und er mit Kündigung droht?

Kategorien
Covid-19 Kinder Maske Medien PCR-Test

Rechtslupe: Schnelltests und Masken bei Kindern

Hier bekommst du eine kompakte Übersicht zum Thema Maskenpflicht und Schnelltests bei Kindern.
Studien, Ärzte und Literatur für dich hier zu finden.

Kategorien
FFP-Maske Gerichtsurteil Maske Medizinische Maske PCR-Test Rechtslupe

Rechtslupe: Freistellung durch Arbeitgeber wegen Attest für Maskenbefreiung nicht rechtens

Attest Maskenbefreiung
Das Arbeitsgericht Hamburg verurteilt einen Arbeitgeber zur Lohnzahlung an seinen Arbeitnehmer, welcher auf Grund einer durch ärztliches Attest nachgewiesenen Maskenbefreiung ohne Vergütung von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung freigestellt wurde.

Kategorien
Bußgeld Covid-19 FFP-Maske Gerichtsurteil Maske Medizinische Maske PCR-Test Rechtslupe

Rechtslupe: Legt Widerspruch bei Bußgeldern ein! Richter ermutigt Bürger

Natürlich sind Bußgelder, gegen welche man einen Widerspruch einlegt, aufwändiger, als wie wenn man diese einfach fristgerecht binnen 14 Tagen bezahlt. Aber darum geht es ja nicht, es geht darum, dass ich meine Verantwortung als Bürger wahrnehme.