Ein Mann aus Weimar hatte Ende April 2020 zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Hauses Geburtstag gefeiert. Das Amtsgericht hat in einem am 20.01.2021 bekanntgemachten Urteil entschieden, dass ein zentrales Element des Lockdowns aus dem Frühjahr in Thüringen nicht rechtmäßig gewesen sei: das Kontaktverbot. Die Staatsanwaltschaft Erfurt reichte daraufhin den Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde beim Amtsgericht ein.
Kategorie: Lockdown
Man befindet sich also heutzutage ganz schnell mit einem Bein im Gefängnis. Während man Anfang 2020 dazu noch eine erhebliche Straftat begehen musste, wie Einbrüche, Mord und Totschlag oder Diebstahl, haben wir 2021 eine neue Dimension in unserer Rechtsprechung erreicht.
Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus!
Als Ärzte und Initiatoren des offenen Ärztebriefes unterstützen wir die Aktion #allesdichtmachen und die Künstler dahinter. In kurzen Video-Statements erklären wir uns solidarisch. Mach auch du mit.
Bei einer Inzidenz von 100 muss 1 von 1.000 Personen im Zeitraum von einer Woche positiv getestet werden.
Eine Infektion ist nicht erforderlich, es reicht das Testergebnis.
Was als regionale Aktion begann, nimmt bundesweite Dimension an: Friseure reichen in allen 16 Bundesländern Klage vor ihrem jeweiligen höchsten Verwaltungsgericht ein.
„Die Medien berichten, dass uns das Wasser bis zum Halse steht … Das war im ersten Lockdown der Fall. Jetzt – im 2. Lockdown –sind wir dabei zu ertrinken.“
Politisch motivierte Hausdurchsuchung? In Folge eines „Kinderschutzverfahren gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB“, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 14 bzw. 8 Jahren beim Amtsgericht – Familiengericht – angeregt hatte.
Die Bloggerin Carola Holzner rief die an der Aktion #allesdichtmachen beteiligten Künstler dazu auf, mal für eine Schicht im Rettungsdienst oder auf einer Intensivstation mitzuarbeiten. Wir fordern sie dazu auf, zahlen sie die seit über einem Jahr häufenden Ausgaben der Menschen.
Einige Schauspieler und Prominente äußern sich nun: „Vielmehr geht es uns um die Corona-Politik, ihre Kommunikation und den öffentlichen Diskurs, der gerade geführt wird. Wir üben Kritik mit den Mitteln von Satire und Ironie. Wenn man uns dafür auf massivste Art und Weise beschimpft und bedroht, ist das ein Zeichen, dass hier etwas ins Ungleichgewicht geraten ist.“
Heike Makatsch bekam kalte Füße, doch ihre Rechtfertigung dafür lässt tief blicken. #allesdichtmachen lief gerade mal ein paar Stunden im Internet mit ihrem Video, da zog sie dieses direkt zurück.