Kategorien
Covid-19 Krankenhaus Lockdown Politik Regierung RKI

Regierung und Öffentlich-Rechtliche halten RKI Brief zu Intensivbettenbetrug unter Verschluss

Wir veröffentlichen Auszüge des Skandalbriefs vom RKI an das Bundesgesundheitsministerium, der belegt, dass die Regierung um den Intensivbettenskandal Bescheid wusste. Ferner erläutern wir den aktuellen „Kampf“ um die Herausgabe des gesamten Briefs.

Kategorien
Angela Merkel CDU Covid-19 Impfung Initiative Insolvenz Kinder Lockdown Medien Medizinische Maske PCR-Test Politik

Denkt dran: am 01. August 2021 sehen wir uns in Berlin

In 10 Tagen findet die Großdemonstration in Berlin statt. Damit diese ein Erfolg wird, müssen wir unsere Prioritäten verschieben und alle nach Berlin kommen. Wir freuen uns auf euch.

Kategorien
Angela Merkel Covid-19 Impfung Lockdown Medien Politik Wirtschaft

Erschreckende Gegenüberstellung wahr gewordener Fakenews

Es geht in dem PDF um Inhalte wie Maßnahmen, Todeszahlen, Erkrankte, Tests und deren völlig krude Darstellung durch die alten Medien. Auch zweifelhafte Partnerschaften von Politikern zu anderen Organisationen stellen Fragezeichen auf.

Kategorien
Corona Warn App Lockdown Politik Statistik Studie

Forscher aus München sehen keinen Zusammenhang der Notbremse mit dem Infektionsgeschehen

Die Lage verbesserte sich schon vor den Lockdowns. Eine Studie von Statistikern legt nun nahe, dass der konkrete Nutzen nächtlicher Ausgangssperren und der Schließung von Schulen, Läden, Gastronomiebetrieben zu bezweifeln ist.

Kategorien
Ausgangssperre Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Medien Politik Richter

Klagen gegen „Bundesnotbremse“ abgewiesen – Eilentscheidung durch Bundesverfassungsgericht

Erste Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse. Doch den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist, wie der Präsident des Bundesverfassungsgericht Stephan Harbarth.

Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Rechtslupe

Gerichtsverhandlung zur Polizeikontrolle während der nächtlichen Ausgangssperre in Beilngries

Gegen das Urteil legen wir selbstverständlich Rechtsmittel ein. Notfalls gehen wir durch alle Instanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht.

Kategorien
Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Richter

Zweiter Weimarer Richter in das Visier der Ermittlungsbehörden geraten

Ein Mann aus Weimar hatte Ende April 2020 zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Hauses Geburtstag gefeiert. Das Amtsgericht hat in einem am 20.01.2021 bekanntgemachten Urteil entschieden, dass ein zentrales Element des Lockdowns aus dem Frühjahr in Thüringen nicht rechtmäßig gewesen sei: das Kontaktverbot. Die Staatsanwaltschaft Erfurt reichte daraufhin den Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde beim Amtsgericht ein.

Kategorien
Angela Merkel Ausgangssperre Bußgeld CDU Covid-19 FFP-Maske Lockdown Maske Medizinische Maske PCR-Test Politik Polizei Quarantäne Rechtslupe Regierung Schnelltests

Neues Infektionsschutzgesetz: 5 Jahre Gefängnis drohen wenn man sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt?

Man befindet sich also heutzutage ganz schnell mit einem Bein im Gefängnis. Während man Anfang 2020 dazu noch eine erhebliche Straftat begehen musste, wie Einbrüche, Mord und Totschlag oder Diebstahl, haben wir 2021 eine neue Dimension in unserer Rechtsprechung erreicht.

Kategorien
Ausgangssperre Covid-19 Gerichtsurteil Lockdown Rechtslupe

Wie kann nun gegen das neue Infektionsschutzgesetz der Bundesregierung vorgegangen werden?

Den Schutz unserer Verfassung kann man niemandem ans Herz legen, der parteipolitisch gebunden ist und nahtlos von der einen in die andere Rolle geschlüpft ist. Eine Krähe hackt der anderen eben kein Auge aus!

Kategorien
Ausgangssperre Covid-19 Gesundheitssystem Initiative Lockdown Netzwerk

Danke #allesdichtmachen – Unterstützung durch Ärzte für die Aktion „Alles dicht machen“

Als Ärzte und Initiatoren des offenen Ärztebriefes unterstützen wir die Aktion #allesdichtmachen und die Künstler dahinter. In kurzen Video-Statements erklären wir uns solidarisch. Mach auch du mit.